C 420/00 - 2001-05-31 - Assurance-chômage - [AZA 7] C 420/00 Vr III. Kammer Bundesrichter Schön, Spira und Bundesrichterin

[AZA 7]
C 420/00 Vr

III. Kammer

Bundesrichter Schön, Spira und Bundesrichterin Widmer;
Gerichtsschreiberin Amstutz

Urteil vom 31. Mai 2001

in Sachen
Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Zweigstelle Rorschach, Washingtonstrasse 34, 9401 Rorschach, Beschwerdeführer, vertreten durch das Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,
gegen
B.________, 1959, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Diggelmann, Marktplatz 4, 9004 St. Gallen,

und
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, St. Gallen

A.- Die 1959 geborene Primarlehrerin B.________, alleinerziehende Mutter dreier schulpflichtiger Kinder, unterrichtete seit 1980 in der Schulgemeinde X.________, wobei sie jeweils auf ein Jahr befristete Stellen im Teilpensum innehatte. Mit Schreiben vom 15. Juni 1999 teilte ihr der Schulrat mit, dass der am 31. Juli 1999 endende Lehrauftrag für das Schuljahr 1999/2000 erneuert, aufgrund rückgängiger Schülerzahlen jedoch von bisher 13 auf nunmehr 5 Lektionen pro Woche reduziert werde. In der Folge beantragte B.________ Arbeitslosenentschädigung mit Wirkung ab 1. August 1999. Mit Verfügung vom 23. August 1999 stellte das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Rorschach die Versicherte wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen für die Dauer von zwölf Tagen ab
1. August 1999 in der Anspruchsberechtigung ein.

B.- In teilweiser Gutheissung der hiegegen erhobenen Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Verfügung des RAV vom 23. August 1999 insoweit auf, als es die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung von zwölf auf sieben Tage herabsetzte (Entscheid vom 9. November 2000).

C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt das Amt für Arbeit des Kantons St. Gallen die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids.
Während B.________ auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen lässt, verzichtet das Staatssekretariat für Wirtschaft auf eine Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- a) Die Vorinstanz hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen über die Pflichten der versicherten Personen im Hinblick auf die Vermeidung oder Verkürzung von Arbeitslosigkeit und den Nachweis entsprechender Anstrengungen (Art. 17 Abs. 1 AVIG), die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG) sowie die verschuldensabhängige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG; Art. 45 Abs. 2 AVIV) zutreffend dargelegt, sodass darauf verwiesen werden kann. Zu ergänzen ist, dass der Einstellungsgrund gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG schon dann gegeben ist, wenn der Versicherte vor Eintritt der Arbeitslosigkeit seinen Obliegenheiten nicht nachgekommen ist. Er hat sich daher bereits während der Kündigungsfrist um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben (ARV 1993/94 Nr. 26 S. 184 Erw. 2b, 1987 Nr. 2 S. 41 Erw. 1).
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich ein Versicherter genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist sowohl die Quantität als auch die Qualität seiner Bewerbungen von Bedeutung (BGE 124 V 231 Erw. 4a). Dabei sind die persönlichen Umstände und Möglichkeiten wie Alter, Schul- und Berufsausbildung sowie die Usanzen des für den Versicherten in Betracht fallenden Arbeitsmarktes zu berücksichtigen (BGE 120 V 78 Erw. 4a).

b) Eine Arbeit ist zumutbar, wenn sie unter anderem angemessen auf die Fähigkeiten und die bisherige Tätigkeit des Versicherten Rücksicht nimmt und die Wiederbeschäftigung des Arbeitslosen in seinem Beruf nicht wesentlich erschwert, falls darauf in absehbarer Zeit überhaupt Aussicht besteht (Art. 16 Abs. 2 lit. b und d AVIG). Innerhalb der Schranken von Art. 16 Abs. 2 lit. b und d AVIG ist dem Versicherten grundsätzlich auch die Annahme einer ausserberuflichen Tätigkeit zumutbar, wobei bei längerer Dauer der Arbeitslosigkeit diesbezüglich eine erhöhte Pflicht besteht.
Zumutbar sind auch weniger qualifizierte Arbeiten, soweit der angebotenen Stelle lediglich Überbrückungscharakter zukommt (BGE 104 V 199 Erw. 1; ARV 1980 Nr. 8 S. 19, Nr. 43 S. 108 Erw. 4; Urteil T. vom 8. Januar 2001 [C 87/00]). Ab wann und in welchem Ausmass der Verzicht auf ausserberufliche Arbeitsbemühungen arbeitslosen Personen unter dem Gesichtspunkt der Schadenminderungspflicht zum Vorwurf gemacht werden kann, beurteilt sich aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls, so etwa in Berücksichtigung der auf dem Arbeitsmarkt für die bisherige Tätigkeit vorhandenen Stellenangebote (vgl. Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. Soziale Sicherheit, Rz 240).
c) Bei der Prüfung der Unangemessenheit einer angefochtenen Verfügung (Art. 132 lit. a OG) geht es um die Frage, ob der zu überprüfende Entscheid, den die Behörde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckmässiger hätte anders ausfallen sollen.
Allerdings darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen. Das Gericht muss sich somit auf Gegebenheiten stützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 152 Erw. 2).

2.- Nicht mehr in Frage steht, dass die persönlichen Arbeitsbemühungen der Beschwerdegegnerin vor Ablauf ihres befristeten Arbeitsverhältnisses, namentlich in den Monaten Juni und Juli 1999, ungenügend waren und sie daher zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist. Streitig und zu prüfen ist, ob die vorinstanzliche Herabsetzung der Einstellungsdauer von zwölf auf sieben Tage rechtens ist.

a) Nach Auffassung der Vorinstanz fällt bei der verschuldensabhängigen Bemessung der Einstellungsdauer (vgl.
Erw. 1a hievor) ins Gewicht, dass sich der Stellenmarkt für Lehrkräfte insofern nicht mit dem übrigen Arbeitsmarkt vergleichen lasse, als die Stellen weder gleichmässig über das ganze Jahr verteilt ausgeschrieben würden noch frei auf einen beliebigen Zeitpunkt gekündigt werden könnten. Entsprechend seien in den letzten Monaten vor Beginn des neuen Schuljahres denn auch nur eine relativ geringe Anzahl von Teilzeitpensen, auf welche sich die Stellensuche der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Betreuungspflichten notwendigerweise beschränkte, ausgeschrieben gewesen. In Berücksichtigung dieses Umstandes und der konkret ausgewiesenen Bewerbungen könne der Versicherten nicht vorgeworfen werden, sie hätte sich auf die im massgebenden Zeitraum angebotenen Teilzeitstellen in der Region nicht beworben.
Namentlich sei sie nicht verpflichtet gewesen, ihre Arbeitsbemühungen bereits vor Eintritt der Arbeitslosigkeit auf ausserberufliche Tätigkeiten auszudehnen. Anzulasten sei ihr mit Blick auf die Schadenminderungspflicht lediglich, dass sie sich - insbesondere in den Monaten Juni und Juli, während derer sie keine Arbeitsbemühungen nachweisen kann, und angesichts der besonderen Anforderungen, die sie mit Rücksicht auf ihre familiären Betreuungspflichten an den Arbeitsplatz stellte - nicht aus eigener Initiative an die umliegenden Schulgemeinden sowie allenfalls auch an Privatschulen gewandt und um allfällig frei werdende Teilpensen beworben habe. In Würdigung der besonderen Umstände und auch in Anbetracht der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin im August 1999 zusätzlich zu den ihr zugesicherten fünf Lektionen pro Woche eine Stellvertretung im Umfang von insgesamt 39 Lektionen übernommen hatte, sei die vom RAV verfügte Dauer der Einstellung von zwölf Tagen, mithin im oberen Bereich des für leichtes Verschulden vorgesehenen Sanktionsrahmens, zu hoch; angemessen sei eine Einstellungsdauer von sieben Tagen, somit an der unteren Grenze im mittleren Bereich des leichten Verschuldens (vgl. Art. 45 Abs. 2 lit. a sowie Erw. 1a hievor).

b) Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein, gerade aufgrund des beschränkten Angebots an (Teilzeit-)Stellen für Lehrkräfte während der fraglichen Zeitspanne sei die Beschwerdegegnerin von Anfang an gehalten gewesen, sich auch um ausserberufliche Arbeit zu bemühen, was sie jedoch unterlassen habe. Sodann könne sich die Stellvertretungstätigkeit im Monat August nicht mildernd auf das - ohnehin leichte - Verschulden auswirken, da für dessen Beurteilung allein die Arbeitsbemühungen während der letzten drei Monate vor Ablauf des befristeten Arbeitsverhältnisses ausschlaggebend seien; während dieser massgeblichen Kontrollperioden habe die Beschwerdegegnerin keinen Beitrag zur Erfüllung der Schadenminderungspflicht geleistet. Unter diesen Umständen sei die Herabsetzung der Einstellungsdauer nicht gerechtfertigt.

c) Wohl ist aufgrund der Aktenlage erstellt, dass in den Monaten Mai, Juni und Juli das Angebot an Teilzeitstellen für Primarlehrkräfte in der näheren Umgebung der Beschwerdegegnerin beschränkt war. Indessen kann aus diesem Umstand entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht geschlossen werden, dass die Versicherte bereits vor Eintritt des Versicherungsfalls am 1. August 1999 verpflichtet gewesen wäre, sich um eine ausserberufliche Tätigkeit zu bemühen. Dass Personen in befristetem Arbeitsverhältnis bereits vor dessen Ablauf zur Stellensuche ausserhalb ihres angestammten Berufsfeldes verpflichtet wären, kann auch nicht aus der unter Erw. 1b hievor dargelegten Rechtsprechung abgeleitet werden (Urteil T. vom 8. Januar 2001 [C 87/00], wo die Beschränkung eines Lehrers auf die Stellensuche im angestammten Beruf vor Beendigung des befristeten Arbeitsverhältnisses nicht beanstandet und die Einstellung in der Anspruchsberechtigung aufgrund der konkreten Umstände überhaupt als unzulässig befunden wurde). Würde der Beschwerdegegnerin als qualifizierter Lehrerin mit langjähriger Erfahrung bereits vor Ablauf des befristeten Lehrauftrags - mithin innerhalb der letzten drei Monate vor Eintritt des Versicherungsfalls - zugemutet, eine
ausserberufliche, mitunter auch weniger qualifizierte Tätigkeit zu suchen und diese bei entsprechendem Angebot auch anzunehmen, hätte dies angesichts des während dieser relativ kurzen Zeitspanne beschränkten Stellenangebots in der angestammten Tätigkeit zur Folge, dass ihr die Möglichkeit einer Stellenbesetzung im Lehrerberuf nahezu von vornherein verschlossen bliebe. Mit dem Grundsatz der angemessenen Rücksichtnahme auf die Fähigkeiten und auf die bisherige Tätigkeit (Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG) ist dies nicht zu vereinbaren. Vor Eintritt der Arbeitslosigkeit liesse sich eine Verpflichtung zur ausserberuflichen Stellensuche allenfalls dann rechtfertigen, wenn die versicherte Person - etwa aufgrund ihres spezifischen Berufes oder persönlicher Umstände - keine oder nur äusserst geringe Aussicht auf Ausübung der angestammten Tätigkeit in absehbarer Zeit hat, sodass der Arbeitslosenversicherung aus dem Verzicht auf ausserberufliche Arbeitsbemühungen ein konkret voraussehbarer Schaden erwächst. Davon kann indessen vorliegend nicht die Rede sein, zumal die Beschwerdegegnerin als Primarlehrerin mit gutem Arbeitszeugnis in den Monaten Mai bis Juli durchaus noch erwarten konnte und durfte, in absehbarer Zeit eine Lehrerstelle im
gewünschten Pensum zu finden.
Im Übrigen sprechen auch persönliche Umstände (vgl.
Erw. 1a und b hievor) gegen eine Verpflichtung zur ausserberuflichen Stellensuche während der fraglichen Zeitspanne, hatte doch die damals vierzigjährige Beschwerdegegnerin ihre bisherige Tätigkeit bereits seit 1980 ausgeübt, weshalb die Zumutbarkeitsschwelle für eine kurzfristige Umstellung auf eine ausserberufliche Tätigkeit hier höher liegen muss als etwa bei einer neu patentierten Lehrperson, welche noch nie oder nur während kurzer Zeit im erlernten Beruf gearbeitet hat. Zu berücksichtigen ist ferner, dass der Versicherten mit Schreiben vom 15. Juni 1999 die Erneuerung des befristeten Arbeitsverhältnisses ab 1. August 1999 im Umfang von fünf Lektionen zugesichert wurde, weshalb verständlich ist, dass sie die restlichen, für die Bestreitung des familiären Lebensunterhalts notwendigen Arbeitsstunden (rund acht) ebenfalls im Lehrerberuf einsetzen wollte, wo Teilzeitpensen im Vergleich zu andern Berufen besonders verbreitet sind (unveröffentlichtes Urteil L. vom 12. November 1997 [C 388/96]).
Entgegen der Auffassung der Verwaltung kann der Beschwerdegegnerin mithin die Beschränkung der Stellensuche auf die angestammte Lehrtätigkeit vor Beendigung des auf Ende Juli befristeten (und anschliessend bei reduziertem Pensum verlängerten) Arbeitsverhältnisses nicht vorgeworfen werden, was sich bei der verschuldensabhängigen Bemessung der Einstellungsdauer entsprechend zu Gunsten der Versicherten auswirken muss.
d) Nicht durchzudringen vermag der Beschwerdeführer sodann mit dem Einwand, die Vorinstanz habe der Versicherten bei der Bemessung der Einstellungsdauer zu Unrecht die Übernahme einer Stellvertretung von insgesamt 39 Lektionen im August 1999 zugute gehalten. Zwar trifft es zu, dass die fragliche Stellvertretung nicht mehr in die vorliegend streitigen Kontrollperioden (Mai-Juli 1999) fällt; als Nachweis einer persönlichen Arbeitsbemühung im Sinne des Gesetzes (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG; vgl. Art. 26 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 27a AVIV) muss sie daher richtigerweise unbeachtlich bleiben. Da sich jedoch der für die Beurteilung der Gesetzmässigkeit der Verwaltungsverfügung zeitlich massgebende Sachverhalt nach ständiger Rechtsprechung auf den Zeitpunkt des Verfügungserlasses - hier: am 23. August 1999 - erstreckt (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen), war es dem kantonalen Gericht im Rahmen der Angemessenheitskontrolle nicht verwehrt, den im August 1999 klar zutage getretenen Willen der Beschwerdegegnerin, ihre Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, nicht völlig ausser Acht zu lassen.

3.- Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Vorinstanz die Einstellungsdauer nicht ohne triftige Gründe von zwölf auf sieben Tage herabsetzte. Die abweichende Ermessensausübung des kantonalen Gerichts hält somit Stand.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.

II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Kantonalen Arbeitslosenkasse St. Gallen und dem Staatssekretariat für

Wirtschaft zugestellt.
Luzern, 31. Mai 2001

Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der III. Kammer:

Die Gerichtsschreiberin:

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 17 Devoirs de l'assuré et prescriptions de contrôle - 1 L'assuré qui fait valoir des prestations d'assurance doit, avec l'assistance de l'office du travail compétent, entreprendre tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l'abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu'il exerçait précédemment. Il doit pouvoir apporter la preuve des efforts qu'il a fournis.
¹	L'assuré qui fait valoir des prestations d'assurance doit, avec l'assistance de l'office du travail compétent, entreprendre tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l'abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu'il exerçait précédemment. Il doit pouvoir apporter la preuve des efforts qu'il a fournis.
²	En vue de son placement, l'assuré est tenu de s'inscrire personnellement aussitôt que possible, mais au plus tard le premier jour pour lequel il prétend à l'indemnité de chômage; il doit ensuite se conformer aux prescriptions de contrôle édictées par le Conseil fédéral.72
^2bis	L'inscription en vue du placement est traitée par les autorités compétentes selon les art. 85 et 85b.73
³	L'assuré est tenu d'accepter tout travail convenable qui lui est proposé. Il a l'obligation, lorsque l'autorité compétente le lui enjoint, de participer:74
^a	aux mesures relatives au marché du travail propres à améliorer son aptitude au placement;
^b	aux entretiens de conseil, aux réunions d'information et aux consultations spécialisées visées à l'al. 5;
^c	de fournir les documents permettant de juger s'il est apte au placement ou si le travail proposé est convenable.
⁴	Le Conseil fédéral peut partiellement libérer de leurs obligations les assurés âgés frappés par un chômage de longue durée.
⁵	L'office du travail peut, dans des cas particuliers, diriger les assurés sur des institutions publiques ou d'utilité publique adéquates pour des consultations d'ordre psycho-social, professionnel ou en rapport avec la migration pour autant que cette mesure se révèle utile après examen du cas. Ces institutions perçoivent une indemnité dont le montant est fixé par l'organe de compensation.77

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 30 - 1 Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
¹	Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
^a	est sans travail par sa propre faute;
^b	a renoncé à faire valoir des prétentions de salaire ou d'indemnisation envers son dernier employeur, cela au détriment de l'assurance;
^c	ne fait pas tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour trouver un travail convenable;
^d	n'observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l'autorité compétente, notamment refuse un travail convenable, ne se présente pas à une mesure de marché du travail ou l'interrompt sans motif valable, ou encore compromet ou empêche, par son comportement, le déroulement de la mesure ou la réalisation de son but;
^e	a donné des indications fausses ou incomplètes ou a enfreint, de quelque autre manière, l'obligation de fournir des renseignements spontanément ou sur demande et d'aviser, ou
^f	a obtenu ou tenté d'obtenir indûment l'indemnité de chômage;
^g	a touché des indemnités journalières durant la phase d'élaboration d'un projet (art. 71a, al. 1) et n'entreprend pas, par sa propre faute, d'activité indépendante à l'issue de cette phase d'élaboration.
²	L'autorité cantonale prononce les suspensions au sens de l'al. 1, let. c, d et g, de même qu'au sens de l'al. 1, let. e, lorsqu'il s'agit d'une violation de l'obligation de fournir des renseignements à ladite autorité ou à l'office du travail, ou de les aviser. Dans les autres cas, les caisses statuent.142
³	La suspension ne vaut que pour les jours pour lesquels le chômeur remplit les conditions dont dépend le droit à l'indemnité. Le nombre d'indemnités journalières frappées de la suspension est déduit du nombre maximum d'indemnités journalières au sens de l'art. 27. La durée de la suspension est proportionnelle à la gravité de la faute et ne peut excéder, par motif de suspension, 60 jours, et dans le cas de l'al. 1, let. g, 25 jours.143 L'exécution de la suspension est caduque six mois après le début du délai de suspension.144
^3bis	Le conseil fédéral peut prescrire une durée minimale pour la suspension.145
⁴	Lorsqu'une caisse ne suspend pas l'exercice du droit du chômeur à l'indemnité, bien qu'il y ait motif de prendre cette mesure, l'autorité cantonale est tenue de le faire à sa place.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 30 - 1 Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
¹	Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
^a	est sans travail par sa propre faute;
^b	a renoncé à faire valoir des prétentions de salaire ou d'indemnisation envers son dernier employeur, cela au détriment de l'assurance;
^c	ne fait pas tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour trouver un travail convenable;
^d	n'observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l'autorité compétente, notamment refuse un travail convenable, ne se présente pas à une mesure de marché du travail ou l'interrompt sans motif valable, ou encore compromet ou empêche, par son comportement, le déroulement de la mesure ou la réalisation de son but;
^e	a donné des indications fausses ou incomplètes ou a enfreint, de quelque autre manière, l'obligation de fournir des renseignements spontanément ou sur demande et d'aviser, ou
^f	a obtenu ou tenté d'obtenir indûment l'indemnité de chômage;
^g	a touché des indemnités journalières durant la phase d'élaboration d'un projet (art. 71a, al. 1) et n'entreprend pas, par sa propre faute, d'activité indépendante à l'issue de cette phase d'élaboration.
²	L'autorité cantonale prononce les suspensions au sens de l'al. 1, let. c, d et g, de même qu'au sens de l'al. 1, let. e, lorsqu'il s'agit d'une violation de l'obligation de fournir des renseignements à ladite autorité ou à l'office du travail, ou de les aviser. Dans les autres cas, les caisses statuent.142
³	La suspension ne vaut que pour les jours pour lesquels le chômeur remplit les conditions dont dépend le droit à l'indemnité. Le nombre d'indemnités journalières frappées de la suspension est déduit du nombre maximum d'indemnités journalières au sens de l'art. 27. La durée de la suspension est proportionnelle à la gravité de la faute et ne peut excéder, par motif de suspension, 60 jours, et dans le cas de l'al. 1, let. g, 25 jours.143 L'exécution de la suspension est caduque six mois après le début du délai de suspension.144
^3bis	Le conseil fédéral peut prescrire une durée minimale pour la suspension.145
⁴	Lorsqu'une caisse ne suspend pas l'exercice du droit du chômeur à l'indemnité, bien qu'il y ait motif de prendre cette mesure, l'autorité cantonale est tenue de le faire à sa place.

SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 45 Début du délai de suspension et durée de la suspension - (art. 30, al. 3 et 3bis, LACI)
¹	Le délai de suspension du droit à l'indemnité prend effet à partir du premier jour qui suit:159
^a	la cessation du rapport de travail lorsque l'assuré est devenu chômeur par sa propre faute;
^b	l'acte ou la négligence qui fait l'objet de la décision.
²	Les jours de suspension sont exécutés après le délai d'attente ou une suspension déjà en cours.
³	La suspension dure:
^a	de 1 à 15 jours en cas de faute légère;
^b	de 16 à 30 jours en cas de faute de gravité moyenne;
^c	de 31 à 60 jours en cas de faute grave.
⁴	Il y a faute grave lorsque, sans motif valable, l'assuré:
^a	abandonne un emploi réputé convenable sans être assuré d'obtenir un nouvel emploi, ou qu'il
^b	refuse un emploi réputé convenable.
⁵	Si l'assuré est suspendu de façon répétée dans son droit à l'indemnité, la durée de suspension est prolongée en conséquence. Les suspensions subies pendant les deux dernières années sont prises en compte dans le calcul de la prolongation.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 30 - 1 Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
¹	Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
^a	est sans travail par sa propre faute;
^b	a renoncé à faire valoir des prétentions de salaire ou d'indemnisation envers son dernier employeur, cela au détriment de l'assurance;
^c	ne fait pas tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour trouver un travail convenable;
^d	n'observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l'autorité compétente, notamment refuse un travail convenable, ne se présente pas à une mesure de marché du travail ou l'interrompt sans motif valable, ou encore compromet ou empêche, par son comportement, le déroulement de la mesure ou la réalisation de son but;
^e	a donné des indications fausses ou incomplètes ou a enfreint, de quelque autre manière, l'obligation de fournir des renseignements spontanément ou sur demande et d'aviser, ou
^f	a obtenu ou tenté d'obtenir indûment l'indemnité de chômage;
^g	a touché des indemnités journalières durant la phase d'élaboration d'un projet (art. 71a, al. 1) et n'entreprend pas, par sa propre faute, d'activité indépendante à l'issue de cette phase d'élaboration.
²	L'autorité cantonale prononce les suspensions au sens de l'al. 1, let. c, d et g, de même qu'au sens de l'al. 1, let. e, lorsqu'il s'agit d'une violation de l'obligation de fournir des renseignements à ladite autorité ou à l'office du travail, ou de les aviser. Dans les autres cas, les caisses statuent.142
³	La suspension ne vaut que pour les jours pour lesquels le chômeur remplit les conditions dont dépend le droit à l'indemnité. Le nombre d'indemnités journalières frappées de la suspension est déduit du nombre maximum d'indemnités journalières au sens de l'art. 27. La durée de la suspension est proportionnelle à la gravité de la faute et ne peut excéder, par motif de suspension, 60 jours, et dans le cas de l'al. 1, let. g, 25 jours.143 L'exécution de la suspension est caduque six mois après le début du délai de suspension.144
^3bis	Le conseil fédéral peut prescrire une durée minimale pour la suspension.145
⁴	Lorsqu'une caisse ne suspend pas l'exercice du droit du chômeur à l'indemnité, bien qu'il y ait motif de prendre cette mesure, l'autorité cantonale est tenue de le faire à sa place.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 16 Travail convenable - 1 En règle générale, l'assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage.
¹	En règle générale, l'assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage.
²	N'est pas réputé convenable et, par conséquent, est exclu de l'obligation d'être accepté, tout travail qui:
^a	n'est pas conforme aux usages professionnels et locaux et, en particulier, ne satisfait pas aux conditions des conventions collectives ou des contrats-type de travail;
^b	ne tient pas raisonnablement compte des aptitudes de l'assuré ou de l'activité qu'il a précédemment exercée;
^c	ne convient pas à l'âge, à la situation personnelle ou à l'état de santé de l'assuré;
^d	compromet dans une notable mesure le retour de l'assuré dans sa profession, pour autant qu'une telle perspective existe dans un délai raisonnable;
^e	doit être accompli dans une entreprise où le cours ordinaire du travail est perturbé en raison d'un conflit collectif de travail;
^f	nécessite un déplacement de plus de deux heures pour l'aller et de plus de deux heures pour le retour et qui n'offre pas de possibilités de logement appropriées au lieu de travail, ou qui, si l'assuré bénéficie d'une telle possibilité, ne lui permet de remplir ses devoirs envers ses proches qu'avec de notables difficultés;
^g	exige du travailleur une disponibilité sur appel constante dépassant le cadre de l'occupation garantie;
^h	doit être exécuté dans une entreprise qui a procédé à des licenciements aux fins de réengagement ou à de nouveaux engagements à des conditions nettement plus précaires, ou
ⁱ	procure à l'assuré une rémunération qui est inférieure à 70 % du gain assuré, sauf si l'assuré touche des indemnités compensatoires conformément à l'art. 24 (gain intermédiaire); l'office régional de placement peut exceptionnellement, avec l'approbation de la commission tripartite, déclarer convenable un travail dont la rémunération est inférieure à 70 % du gain assuré.
³	L'al. 2, let. a, ne s'applique pas à l'assuré dont la capacité de travail est réduite.69 L'assuré ne peut être contraint d'accepter un travail dont la rémunération est inférieure à ce qu'elle devrait être compte tenu de la réduction de sa capacité de travail.
^3bis	L'al. 2, let. b, ne s'applique pas aux personnes de moins de 30 ans.70

SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 26 Recherches personnelles de l'assuré pour trouver du travail - (art. 40 et 43 LPGA, 17, al. 1, et 30, al. 1, let. c, LACI)85
¹	L'assuré doit cibler ses recherches d'emploi, en règle générale selon les méthodes de postulation ordinaires.
²	Il doit remettre la preuve de ses recherches d'emploi pour chaque période de contrôle au plus tard le cinq du mois suivant ou le premier jour ouvrable qui suit cette date. À l'expiration de ce délai, et en l'absence d'excuse valable, les recherches d'emploi ne sont plus prises en considération.86
³	L'office compétent contrôle chaque mois les recherches d'emploi de l'assuré.87