9C_121/2011 - 2011-03-31 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 121/2011

Urteil vom 31. März 2011
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Kernen, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
R.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid
des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau
vom 5. Januar 2011.

Sachverhalt:

A.
Die 1947 geborene R.________ meldete sich im Mai 2009 unter Hinweis auf einen am 23. Januar 2009 erlittenen "Autounfall mit Wirbelbruch" bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufliche Integration/Rente) an. Nach Abklärungen und nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle des Kantons Thurgau mit Verfügung vom 2. September 2010 den Anspruch auf eine Invalidenrente.

B.
Die Beschwerde der R.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau als Versicherungsgericht mit Entscheid vom 5. Januar 2011 ab.

C.
R.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, Gerichtsentscheid und Verwaltungsverfügung seien aufzuheben und die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen, insbesondere für eine interdisziplinäre Begutachtung in Bezug auf die Einschränkungen im Haushaltsbereich sowie für eine aktuelle Haushaltsabklärung und anschliessender neuer Entscheidung an die IV-Stelle, eventualiter an das kantonale Versicherungsgericht zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz hat in Anwendung der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung bei einem Anteil der Erwerbstätigkeit von 0,1 (= hypothetisches erwerbliches Arbeitspensum ohne gesundheitliche Beeinträchtigung von 10 %; Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 507, 125 V 146 E. 2a-c S. 148 ff.) einen Invaliditätsgrad von 18 % (0,1 x 100 % + 0,9 x 9 %; zum Runden BGE 130 V 121) ermittelt, was für den Anspruch auf eine Invalidenrente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die gesundheitlich bedingte Einschränkung im Aufgabenbereich Haushalt (9 %; Art. 8 Abs. 3 ATSG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 27 IVV) durch Betätigungsvergleich hat sie gestützt auf den Abklärungsbericht Haushalt vom 14. Mai 2010 festgesetzt. Mit den gerügten diesbezüglichen Mängeln und Widersprüchen hat sich die Vorinstanz nicht im Einzelnen auseinandergesetzt. Soweit darin eine Verletzung ihrer aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 61 lit. h ATSG und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG) abgeleiteten Begründungspflicht zu erblicken ist, kann der Mangel als geheilt gelten, war es doch der Beschwerdeführerin ohne weiteres möglich, das vorinstanzliche Erkenntnis sachgerecht anzufechten (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E.
3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181; Urteil 9C 882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 4.3).

2.
Die Beschwerdeführerin rügt hauptsächlich eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) sowie des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) durch die Vorinstanz. Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit seien unvollständig abgeklärt. Der Abklärungsbericht Haushalt vom 14. Mai 2010 stelle keine hinreichend beweiskräftige Grundlage für die Festsetzung der gesundheitlich bedingten Einschränkung im Aufgabenbereich dar. Es sei unrealistisch und widersprüchlich, dass sie in beruflichen Tätigkeiten zu 100 %, im Aufgabenbereich Haushalt jedoch lediglich zu 9 % eingeschränkt sein soll.

3.
3.1
3.1.1 Ausschlaggebend für die Festsetzung der gesundheitlich bedingten Einschränkung im Aufgabenbereich Haushalt ist nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit, sondern wie sich der Gesundheitsschaden in der nichterwerblichen Betätigung konkret auswirkt, was durch die Abklärung an Ort und Stelle (im Haushalt der versicherten Person) erhoben wird (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 300/04 vom 19. Oktober 2004 E. 6.2.2; vgl. auch BGE 130 V 97 E. 3.3.1 S. 99). Die Abklärungsperson hat somit den Gesundheitszustand der versicherten Person zu kennen und ebenso, inwiefern das funktionelle Leistungsvermögen gesundheitlich bedingt eingeschränkt wird. Dabei steht der qualitative Aspekt, die Art der Beeinträchtigungen, im Vordergrund.
3.1.2 Der ärztlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit kommt von hier nicht gegebenen psychischen Erkrankungen abgesehen dann erhöhte Bedeutung zu, wenn die versicherte Person unglaubwürdige Angaben macht, die in Widerspruch zu den ärztlichen Befunden stehen (Urteile 9C 350/2010 vom 11. Juni 2010 E. 3.2.2.2 und 9C 90/2010 vom 22. April 2010 E. 4.1.1.2). Ein solcher Sachverhalt ist hier nicht gegeben. Daran ändert nichts, dass nach vorinstanzlicher Feststellung aufgrund der medizinischen Unterlagen sich die Arbeitsfähigkeit im angestammten - ohne gesundheitliche Beeinträchtigung weiterhin teilzeitlich ausgeübten - Beruf als Raumpflegerin nicht abschliessend beurteilen lässt und auch die Arbeitsfähigkeit in einer leichten Tätigkeit offen ist. Die Angaben der Beschwerdeführerin gegenüber der Abklärungsperson, inwiefern sie in den einzelnen Haushaltsbereichen eingeschränkt ist und welche konkreten Arbeiten sie überhaupt nicht mehr oder nur mit Hilfe Dritter (Ehemann oder Tochter) erledigen kann, sind glaubhaft. Danach ist sie "vor allem bei den Haushaltsarbeiten, bei welchen sie schwer heben und sich bücken muss", eingeschränkt. Dies entspricht dem Beschwerdebild, welches im Wesentlichen durch objektivierbare Befunde im Rückenbereich
sowie (subjektiv geklagte) Nackenbeschwerden und Schwindel gekennzeichnet ist (Berichte Dr. med. S.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 26. Januar 2010 und 10. November 2009). Von weiteren medizinischen Abklärungen sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, und es ist daher davon abzusehen.

3.2 Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, die Feststellungen im Abklärungsbericht Haushalt vom 14. Mai 2010 seien unrichtig im Sinne einer zu optimistischen Beschreibung der gesundheitlich bedingten Einschränkung in den einzelnen Bereichen etwa als Folge einer zu weit gefassten Schadenminderungspflicht (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28) oder unvollständig. Gemäss ihren Angaben gegenüber der Abklärungsperson kann sie gesundheitlich bedingt folgende Arbeiten überhaupt nicht mehr oder jedenfalls nicht allein machen:

"Ernährung": Arbeiten wie Kartoffeln raffeln, Pfannen ableeren, Geschirr in die Abwaschmaschine füllen, gründliche Reinigung der Küche.
"Wohnungspflege": Staubsaugen, WC und Badewanne reinigen, das Bett beziehen, die Matratze drehen, die Fenster reinigen, wenn dies nötig würde.
"Einkauf und weitere Besorgungen": Die schweren Sachen heben und tragen, Dinge aus den unteren Regalen nehmen.
"Wäsche und Kleiderpflege": Wäsche in den Keller tragen, aufstehen, wenn sie kniend die Waschmaschine gefüllt oder die gewaschenen Kleidungsstücke herausgenommen hat, das Bügelbrett aufstellen.
"Verschiedenes": Pflanzen in der Wohnung giessen.

Die Abklärungsperson Haushalt hat für die einzelnen Bereiche folgende Behinderungsgrade festgelegt: "Ernährung" 10 %, "Wohnungspflege" 20 %, "Einkauf und weitere Besorgungen" 10 %, für die übrigen Bereiche, insbesondere "Wäsche und Kleiderpflege", 0 %. Daraus resultierte eine Einschränkung von insgesamt 9 % (0,4 x 10 % + 0,2 x 20 % + 0,1 x 10 % + 0,3 x 0 %).
3.3
3.3.1 Die Beschwerdeführerin erhält Hilfe von ihrem Ehemann und von ihrer Tochter. Diese reinige, wenn sie zu Besuch sei, jeweils das WC und auch die Badewanne. Sie würde, falls es einmal nötig werden würde, beim Reinigen der Fenster mithelfen. Die Abklärungsperson Haushalt hat im Bereich Wohnungspflege eine Einschränkung von 20 % angenommen, womit sie jedenfalls die Mithilfe der Tochter angemessen berücksichtigt hat. Alle übrigen Arbeiten im Zwei-Personen-Haushalt, welche sie nicht oder nicht mehr allein machen kann (E. 3.2), werden vom Ehemann oder mit dessen Hilfe erledigt.
3.3.2
3.3.2.1 Es bestehen keine Hinweise und es wird auch nicht geltend gemacht, dass es dem bereits pensionierten Ehegatten aus zeitlichen oder gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, die seiner Ehefrau nicht mehr zumutbaren Haushaltsarbeiten abzunehmen oder ihr dabei, soweit nötig, zu helfen. Nach der Rechtsprechung geht zwar die im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei einer im Haushalt tätigen Person - unter dem Titel der Schadenminderungspflicht - zu berücksichtigende Mithilfe von Familienangehörigen in der Regel weiter als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 130 V 97 E. 3.3.3 S. 101). Allerdings darf nicht etwa die Arbeit im Haushalt in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf diese überwälzt werden mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Einschränkung danach gefragt werden müsste, ob sich ein im selben Haushalt lebendes Familienmitglied finden lässt, die allenfalls für eine ersatzweise Ausführung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 510 mit Hinweis). In der Weise ist die Abklärungsperson Haushalt denn auch nicht vorgegangen, indem sie bei "Ernährung" und "Wohnungspflege" sowie "Einkauf und weitere Besorgungen" die gesundheitlich bedingt
notwendige vermehrte Mithilfe ihres Ehemannes nicht gänzlich unberücksichtigt gelassen hat (vorne E. 3.2). Allerdings erscheint eine Einschränkung von 10 % bei "Ernährung" und 20 % bei "Wohnungspflege", womit hauptsächlich die Mithilfe der nicht im selben Haushalt wohnenden Tochter abgegolten wird (vorne E. 3.3.1), und sogar von 0 % bei "Wäsche und Kleiderpflege" als zu tief, wie in der Beschwerde an sich zu Recht vorgebracht wird.
3.3.2.2 Selbst wenn man von einer insoweit offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung ausgehen wollte, ändert sich indessen mangels Entscheiderheblichkeit nichts (Art. 97 Abs. 1 BGG). Aufgrund der Angaben gegenüber der Abklärungsperson, welche ein stimmiges Bild von den gesundheitlich bedingten Behinderungen im Haushalt geben, ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in den Bereichen "Ernährung" und "Wohnungspflege" wenigstens 20 %, bei der "Wäsche und Kleiderpflege" 40 % der regelmässig anfallenden Arbeiten allein erledigen kann. Die übrigen ihrem Ehegatten zeitlich und gesundheitlich an sich zumutbaren Arbeiten sind ihr zumindest in hälftigem Umfang unter dem Titel der Schadenminderungspflicht anzurechnen. Daraus ergibt sich eine Einschränkung im Haushalt von maximal 31 % (0,4 x 40 % + 0,2 x 40 % + 0,1 x 10 % + 0,2 x 30 %) resp. eine Gesamtinvalidität von 38 % (0,1 x 100 % + 0,9 x 31 %; vorne E. 1) was keinen Anspruch auf eine Invalidenrente ergibt (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Beschwerde ist somit unbegründet.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 31. März 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Fessler

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 5 Cas particuliers - 1 L'invalidité des assurés âgés de 20 ans ou plus qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont on ne saurait exiger qu'ils exercent une telle activité est déterminée selon l'art. 8, al. 3, LPGA48.49
¹	L'invalidité des assurés âgés de 20 ans ou plus qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont on ne saurait exiger qu'ils exercent une telle activité est déterminée selon l'art. 8, al. 3, LPGA48.49
²	L'invalidité des assurés âgés de moins de 20 ans qui n'exercent pas d'activité lucrative est déterminée selon l'art. 8, al. 2, LPGA.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
¹	Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
²	...170

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 112 Notification des décisions - 1 Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
¹	Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
^a	les conclusions, les allégués, les moyens de preuves offerts et les déterminations des parties lorsqu'elles ne résultent pas des pièces du dossier;
^b	les motifs déterminants de fait et de droit, notamment les dispositions légales appliquées;
^c	le dispositif;
^d	l'indication des voies de droit, y compris la mention de la valeur litigieuse dans les cas où la présente loi requiert une valeur litigieuse minimale.
²	Si le droit cantonal le prévoit, l'autorité peut notifier sa décision sans la motiver. Les parties peuvent alors en demander, dans les 30 jours, une expédition complète. La décision ne peut pas être exécutée avant que ce délai soit échu sans avoir été utilisé ou que l'expédition complète soit notifiée.
³	Si une décision attaquée ne satisfait pas aux exigences fixées à l'al. 1, le Tribunal fédéral peut soit la renvoyer à l'autorité cantonale en invitant celle-ci à la parfaire, soit l'annuler.
⁴	Dans les domaines où les autorités fédérales ont qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral, le Conseil fédéral détermine quelles décisions les autorités cantonales doivent leur notifier.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.