5A_591/2010 - 2010-11-30 - Diritto delle esecuzioni e del fallimento

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A 591/2010

Urteil vom 30. November 2010
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter von Werdt, Herrmann,
Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Bezirk Küssnacht, vertreten durch das Bezirkssteueramt Küssnacht,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Widerspruchsklage,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz, Zivilkammer, vom 8. Juni 2010.

Sachverhalt:

A.
Am 16. Oktober 2009 pfändete das Betreibungsamt A.________ im Rahmen mehrerer Betreibungen den im Namen des Betreibungsschuldners Z.________ in Verkehr gesetzten Personenwagen Audi A6 Allroad 3.0 TDI mit einem Schätzwert von Fr. 40'000.--. Eine dieser Betreibungen betrifft eine Forderung des Bezirks Küssnacht über Fr. 16'330.95. X.________ behauptete in der Folge, Eigentümer des gepfändeten Fahrzeugs zu sein, was vom Bezirk Küssnacht bestritten wurde.

B.
Am 24. November 2009 erhob X.________ beim Bezirksgericht Küssnacht Klage gegen den Bezirk Küssnacht und verlangte die Feststellung seines Eigentums am gepfändeten Fahrzeug. Am 22. März 2010 wies das Bezirksgericht die Klage ab.

C.
Mit Berufung vom 12. April 2010 beantragte X.________ sinngemäss die Feststellung des Eigentums am strittigen Fahrzeug und dessen Entlassung aus der Pfändung. Das Kantonsgericht Schwyz wies die Berufung mit Urteil vom 8. Juni 2010 ab.

D.
Am 26. August 2010 hat X.________ (fortan: Beschwerdeführer) gegen dieses Urteil Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er beantragt dessen Aufhebung, die Feststellung, dass er Eigentümer des Fahrzeugs sei, sowie die Entlassung desselben aus der Pfändung.

Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
Erwägungen:

1.
1.1 Die rechtzeitig erhobene Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) richtet sich gegen einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid in einer Schuldbetreibungssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a , Art. 75 Abs. 1 , Art. 90 BGG), wobei die massgebliche Streitwertgrenze überschritten ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit grundsätzlich zulässig.

1.2 Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 42 Abs. 1 BGG). Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdeführer wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt. Ansonsten kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.). Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten geltend gemacht wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die rechtssuchende Partei muss dabei anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids präzise angeben, welches verfassungsmässige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3 S. 399 f.; 133 III 393 E. 6 S. 397; 134 II 244 E. 2.2 S. 246).

2.
Das Kantonsgericht hat festgehalten, der Betreibungsschuldner Z.________ habe das Eigentum am strittigen Fahrzeug unbestrittenermassen von der Y.________ AG gestützt auf einen Kaufvertrag vom 14. August 2007 durch Besitzübertragung erworben. Es hat danach untersucht, ob der Beschwerdeführer Eigentum vom Betreibungsschuldner erworben hat. Der Beschwerdeführer habe hiezu den zwischen ihm und Z.________ am 10. Oktober 2007 abgeschlossenen Darlehensvertrag angerufen, welcher unter anderem folgende Klausel enthält:

"Das Eigentum am Audi bleibt bei Herrn X.________ als Darlehensgeber und dient als Sicherheit für das gewährte Darlehen bis das Darlehen vollständig zurückbezahlt ist."

Das Kantonsgericht hat als Mittel der Besitzübertragung ein im Darlehensvertrag enthaltenes Besitzeskonstitut erwogen, und zwar in der Form des sog. antizipierten Besitzeskonstituts, da das Fahrzeug erst nach Abschluss des Darlehensvertrags an Z.________ geliefert worden sei. Da die Übereignung mittels Besitzeskonstituts aber vorliegend die Sicherung einer Forderung bezwecke und Dritte benachteilige, könne die Vereinbarung den Betreibungsgläubigern gemäss Art. 717 Abs. 1 ZGB nicht entgegengehalten werden. Daran ändere der Vergleich mit Leasinggeschäften nichts, denn auch bei solchen sei je nach konkreter Ausgestaltung die Sicherungsübereignung wegen Umgehung des Faustpfandprinzips unwirksam. Schliesslich sei das Vorliegen eines anderen Traditionssurrogates (Besitzanweisung, longa manu traditio) nicht erkennbar.

3.
Der Beschwerdeführer macht nach wie vor geltend, er sei mit der Kaufpreiszahlung durch Z.________, welcher dazu den zuvor übergebenen Darlehensbetrag verwendet habe, Eigentümer des Autos geworden. Er (der Beschwerdeführer) sei wie ein Leasinggeber zu behandeln und die gegenteilige Beurteilung sei rechtsungleich.

Mit den vorinstanzlichen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer dabei nicht genügend auseinander. Zur Besitzübertragung als Voraussetzung des Eigentumserwerbs am Fahrzeug äussert er sich gar nicht. Er erörtert hingegen die Rechtsnatur von Leasingverträgen, als welchen er den fraglichen Darlehensvertrag verstanden wissen will, bezeichnet es als absurd, Leasingverträge als Umgehung des Faustpfandprinzips zu beurteilen und eine Gläubigerbenachteiligung liege auch nicht vor. Diese Ausführungen bleiben jedoch allgemein, gehen nicht auf den konkret zu beurteilenden Vertrag ein und ermangeln einer Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen zum Faustpfandprinzip und zur Gläubigerbenachteiligung. Letztere wird ohne weitere Begründung in Abrede gestellt. Dabei übersieht der Beschwerdeführer auch, dass die Vorinstanz keineswegs allen Leasingverträgen die Wirksamkeit versagt hat, sondern die Sicherungsübereignung an den Leasinggeber nur in bestimmten Einzelfällen als unwirksam erachtet hat (vgl. dazu auch BGE 119 II 236 E. 5 S. 240 f.). Auf den zu beurteilenden Einzelfall geht der Beschwerdeführer aber wie gesagt nicht ein. Der Rüge der rechtsungleichen Behandlung kommt vorliegend keine erkennbare eigenständige Bedeutung zu,
abgesehen davon, dass die Darlegungen erst recht den gesteigerten Anforderungen an eine Verfassungsrüge nicht zu genügen vermögen. Somit kann auf die Beschwerde mangels genügender Begründung insgesamt nicht eingetreten werden.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Schwyz, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. November 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Escher Zingg

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198091 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198092 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195494 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...95
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 717 - 1 Quando in forza di uno speciale rapporto giuridico, la cosa sia rimasta presso l'alienante, il trasferimento della proprietà è inefficace di fronte ai terzi, se fu fatto nell'intenzione di pregiudicarli, o di eludere le disposizioni relative al pegno manuale.
¹	Quando in forza di uno speciale rapporto giuridico, la cosa sia rimasta presso l'alienante, il trasferimento della proprietà è inefficace di fronte ai terzi, se fu fatto nell'intenzione di pregiudicarli, o di eludere le disposizioni relative al pegno manuale.
²	Il giudice decide in proposito con libero apprezzamento.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.