9C_183/2017 - 2017-10-30 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 183/2017

Urteil vom 30. Oktober 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Grünenfelder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Tanja Gehrig Arbenz,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. Dezember 2016 (IV.2015.00296).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1955 geborene A.________ arbeitete ab 1973 als Reinigungsangestellte bei der B.________ AG. Im Juni 1981 meldete sie sich unter Hinweis auf die Folgen eines am 22. Mai 1980 erlittenen Autounfalles (Schädelbasisfraktur, offene Knieverletzung rechts mit teilweiser Durchtrennung des Streckapparats, Femurschaftfraktur) be i der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich führte medizinische Abklärungen durch und sprach A.________ ab 1. Mai 1981 eine ganze Invalidenrente zu (Invaliditätsgrad: 100 %). Der Rentenanspruch wurde in der Folge mehrfach bestätigt.

A.b. Eine 2003 eingeleitete Rentenüberprüfung führte zur Begutachtung der Versicherten bei der Medizinischen Abklärungsstelle Universitätskliniken Basel (nachfolgend: MEDAS; Gutachten vom 11. Mai 2005). In der Folge wurde die bisherige ganze Invalidenrente ab 1. August 2005 auf eine Viertelsrente herabgesetzt (Verfügung vom 16. Juni 2005; Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2005). Anfang November 2007 machte A.________ eine gesundheitliche Verschlechterung geltend. Die IV-Stelle liess sie bei der Academy of Swiss Insurance Medicine, Basel (nachfolgend: asim), begutachten (Gutachten vom 10. Juni 2009) und gewährte ihr ab 1. November 2007 eine halbe sowie ab 1. Februar 2009 eine ganze Invalidenrente (Invaliditätsgrade: 50 bzw. 100 %; Verfügung vom 15. Oktober 2009).

A.c. Im Rahmen eines im Juli 2010 anberaumten Revisionsverfahrens veranlasste die Verwaltung ein polydisziplinäres Gutachten beim Zentrum für Medizinische Begutachtungen (ZMB) in Basel. Einige Monate später holte sie eine zweite Expertise bei der asim ein, die vom 23. Mai 2014 datiert. Gestützt darauf verfügte die IV-Stelle nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens am 2. Februar 2015 die Aufhebung der bisherigen ganzen Invalidenrente ab Ende des auf die Zustellung folgenden Monats, da sich der psychische Gesundheitszustand im Vergleich zum ersten asim-Gutachten vom Juni 2009 wesentlich verbessert habe (Invaliditätsgrad: 17 %).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversichersicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 28. Dezember 2016 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie der Verfügung vom 2. Februar 2015 sei festzustellen, dass sie Anspruch auf eine Invalidenrente habe.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Aufgrund der medizinischen Akten ist erstellt, dass die Arbeitsfähigkeit in psychischer Hinsicht nicht mehr eingeschränkt ist (vgl. asim-Gutachten vom 23. Mai 2014, S. 32). Insoweit liegt unstreitig ein Revisionsgrund (Art. 17 Abs. 1 ATSG) vor. Die Beschwerdeführerin stellt überdies nicht in Abrede, dass unter Berücksichtigung ihrer somatischen Beeinträchtigungen von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten auszugehen ist. Weiterungen dazu erübrigen sich.

2.2. Streitig und zu prüfen ist einzig die Rechtsfrage (Urteil 8C 776/2008 vom 18. Juni 2009 E. 5.2), ob die Versicherte ihre Arbeitsfähigkeit in einem als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt (vgl. Art. 7 Abs. 1 und 16 ATSG) erwerblich verwerten kann.

3.
Das kantonale Gericht ist davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführerin die Verwertung der 70%igen (Rest-) Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit trotz ihres fortgeschrittenen Alters zumutbar sei. Als relevanten Zeitpunkt für die Verwertbarkeit hat die Vorinstanz das MEDAS-Gutachten vom 11. Mai 2005 herangezogen. Sie hat erwogen, die Beschwerdeführerin sei dannzumal knapp fünfzig Jahre alt gewesen. Bis zum Erreichen des AHV-Pensionsalters sei ihr demnach noch deutlich über ein Jahrzehnt für eine berufliche Tätigkeit verblieben. Die Versicherte verfüge sodann über gute Deutschkenntnisse. Sodann sei der Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand für zumutbare einfache Hilfsarbeiten erfahrungsgemäss gering, sodass sich weder die fehlende Berufsausbildung noch die mangelnde Berufserfahrung in einer solchen Tätigkeit nachteilig auf die Vermittelbarkeit auswirkten. Einen Anspruch auf vorgängige berufliche Massnahmen hat das kantonale Gericht verneint und die Beschwerdeführerin auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen.

4.

4.1. Der Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der (Rest-) Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter beantwortet wird, richtet sich nach dem Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit. Diese gilt als ausgewiesen, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 138 V 457 E. 3.3 S. 461 f.).

4.2. Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist anzunehmen, wenn die zumutbare Tätigkeit in nur so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vorneherein als ausgeschlossen erscheint (statt vieler: Urteil 8C 582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 5.11 mit Hinweis).

5.

5.1. Geht aus dem psychiatrischen asim-Gutachten vom 10. Juni 2009 - wie das kantonale Gericht selber einräumt - hervor, im Zeitpunkt der MEDAS-Begutachtung vom Mai 2005 habe sich bei der Versicherten nur eine leichte depressive Episode gezeigt, die sich im weiteren Verlauf jedoch verschlechtert habe, erlaubten die medizinischen Akten im Mai 2005 offensichtlich keine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung betreffend die Zumutbarkeit einer Erwerbsfähigkeit (E. 4.1). Die Vorinstanz übersieht, dass der Beschwerdeführerin aufgrund der erwähnten Einschätzung zunächst eine halbe und später eine ganze Invalidenrente zugesprochen wurde (vgl. Verfügung vom 15. Oktober 2009). Wenn dem angefochtenen Entscheid zu entnehmen ist, die im asim-Gutachten vom 10. Juni 2009 (erneut) bescheinigten Arbeitsunfähigkeiten von 50 % (ab November 2007) bzw. 100 % (ab November 2008) tangierten die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nicht, weil die Gutachter prognostisch von einer nur vorübergehenden Verschlechterung ausgegangen seien und eine psychiatrische Reevaluation spätestens ein Jahr nach dem Gutachten empfohlen hätten (asim-Gutachten vom 10. Juni 2009, S. 26), trifft dies nicht zu. Im Gegenteil ergibt sich aus der gutachterlichen Prognose, dass
die Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbsfähigkeit auch im Zeitpunkt der ersten Begutachtung bei der asim (2009) noch nicht abschiessend beurteilt werden konnte. Erst die zweite asim-Abklärung bildete - insbesondere was die revisionsrechtlich relevante Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands betrifft (vgl. asim-Gutachten vom 23. Mai 2014, S. 32) - die beweiskräftige (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) Grundlage für den Revisionsentscheid und verschaffte Klarheit über den medizinischen Sachverhalt. Damit stellt die Administrativexpertise vom 23. Mai 2014 den massgeblichen Zeitpunkt dar, in welchem die Verwertbarkeit der (Rest-) Arbeitsfähigkeit zu beurteilen ist.

5.2.

5.2.1. Die 70%ige Arbeitsfähigkeit der Versicherten ist nach Einschätzung der asim-Gutachter auf Tätigkeiten mit sehr leichtem Belastungsprofil beschränkt (vorwiegend, aber nicht ausschliesslich sitzend; mit der Möglichkeit von Wechselpositionen und sehr geringen Hebelbelastungen; unter Vermeidung von Zwangshaltungen, Treppen steigen sowie Gehen über längere Strecken oder Stehen über längere Zeiträume; vgl. asim-Gutachten vom 23. Mai 2014, S. 25). Die am 4. Juli 1955 geborene Beschwerdeführerin war im relevanten Zeitpunkt (E. 5.1) knapp 59 Jahre alt. Bis zum Erreichen des AHV-Pensionsalters verblieb ihr somit eine Aktivitätsdauer von ca. fünf Jahren. Zwar schliesst dies alleine eine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nicht aus (statt vieler: Urteil 9C 847/2015 vom 30. Dezember 2015 E. 4.1 und 4.3 mit Hinweisen). Im Falle der Beschwerdeführerin kommt indessen die sehr lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt hinzu, bezog diese doch (bis Mai 2014) während rund 33 Jahren eine Invalidenrente. Die Versicherte verfügt ausserdem über keine Berufsausbildung, auf die sie zurückgreifen könnte. Ihre berufliche Erfahrung erschöpft sich (abgesehen von einer stundenweisen Kontrolltätigkeit bei der ehemaligen Arbeitgeberin, die 2003 endete) in
der Tätigkeit als Reinigungsangestellte bei der B.________ AG, welche sie seit langen Jahren nicht mehr ausübt. Bei einem anderen Arbeitgeber hat die Beschwerdeführerin zu keinem Zeitpunkt gearbeitet. Vor diesem Hintergrund ist ferner nicht ersichtlich, dass sie von erworbenen Kompetenzen profitieren könnte, die in einer Verweistätigkeit auf dem als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt verwertbar wären. Ob die Versicherte, wie das kantonale Gericht festgestellt hat (E. 3), über gute Deutschkenntnisse verfügt, kann in Anbetracht ihrer insgesamt sehr beschränkten Ressourcen und der ausgeprägten arbeitsmarktlichen Desintegration dahingestellt bleiben (zur Ressourcenabwägung bei psychosomatischen Erkrankungen vgl. BGE 141 V 281 E. 3.4.2.1 S. 292 f.). Aufgrund der konkreten Umstände ist somit - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - auch bei einer leichten Hilfstätigkeit von einem maximalen Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand für einen zukünftigen Arbeitgeber auszugehen.

5.2.2. War die Beschwerdeführerin im Mai 2014 über 55 Jahre alt und bezog sie zudem rund 33 Jahre lang eine Invalidenrente, besteht klarerweise ein Anspruch auf vorgängige berufliche Massnahmen; ein Ausnahmefall im Sinne der Rechtsprechung liegt nicht vor (vgl. SVR 2011 IV Nr. 73, 9C 228/2010 E. 3.3; zur ausnahmsweisen zumutbaren Selbsteingliederung trotz fortgeschrittenem Alter vgl. Urteil 9C 68/2011 vom 16. Mai 2011). Die Vorinstanz hat ausser Acht gelassen, dass Eingliederungsmassnahmen nicht nur aus medizinischer, sondern - wie hier - auch aus beruflich-erwerblicher Sicht Conditio sine qua non für eine Umsetzung eines (wiedergewonnenen) funktionellen Leistungsvermögens sein können (SVR 2011 IV Nr. 30, 9C 163/2009 E. 4.2.2). Wenn im angefochtenen Entscheid ausgeführt wird, die Selbsteingliederung sei der Versicherten zumutbar, weil aus den (medizinischen) Akten nicht hervorgehe, dass die Verwertung des verbliebenen Leistungspotentials ohne befähigende berufliche Massnahmen unmöglich wäre, greift dies folglich zu kurz.

5.2.3. Die Beschwerdeführerin wäre bei einer Rückweisung durch das Bundesgericht zwecks Anordnung von Eingliederungsmassnahmen deutlich über 62 Jahre alt (zum ausnahmsweisen Einbezug der Verhältnisse nach dem Verfügungszeitpunkt vgl. Urteil 9C 352/2010 vom 30. August 2010 E. 2.3.3 mit Hinweis auf BGE 121 V 362 E. 1b in fine S. 366; SVR 2008 IV Nr. 15, I 514/06 E. 2.2.2.3). Es verbleiben ihr damit klar weniger als zwei Jahre bis zum Erreichen des AHV-Pensionsalters. Eine berufliche Wiedereingliederung ist daher als unrealistisch anzusehen. Überdies hätte es die Beschwerdegegnerin in der Hand gehabt, bereits ein Jahr nach der asim-Begutachtung vom 10. Juni 2009 - wie von den dortigen Experten empfohlen (E. 5.1) - eine medizinische Reevaluation zu veranlassen, was unterblieben ist. Wohl trat die Versicherte 2012 eine Potentialabklärung an, welche jedoch kurz nach Beginn aufgrund eines ärztlichen Zeugnisses abgebrochen werden musste (vgl. Verlaufsprotokoll Eingliederungsberatung vom 25. September 2012). In der Folge führte die IV-Stelle - wie in der Beschwerde zu Recht moniert wird - bis zum Erlass der angefochtenen Rentenverfügung Anfang Februar 2015 weder ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren (Art. 21 Abs. 4 ATSG) durch, noch entschied
sie über die beruflichen Massnahmen.

6.
Zusammengefasst hat die Versicherte im Sinne der dargelegten Rechtsprechung (E. 4.2) - selbst unter Berücksichtigung von Nischenarbeitsplätzen - praktisch keine Anstellungschancen. Wird die Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt bzw. fehlt es an einer wirtschaftlichen Verwertbarkeit derselben, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor (Urteil 9C 446/2012 vom 16. November 2012 E. 5.2). Davon ist hier auszugehen, da eine Rückweisung zur Durchführung beruflicher Massnahmen aus Altersgründen entfällt (E. 5.2.3). Die Beschwerdeführerin hat somit über den 31. März 2015 hinaus (vgl. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV) Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Die Beschwerde ist begründet.

7.
Die unterliegende Beschwerdegegnerin trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Sie hat der Beschwerdeführerin überdies eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. Dezember 2016 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 2. Februar 2015 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin über den 31. März 2015 hinaus Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Oktober 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Grünenfelder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.