C_248/00 - 2000-10-30 - Assurance-chômage

[AZA 7]
C 248/00 Vr

II. Kammer

Präsident Lustenberger, Bundesrichter Rüedi und Meyer;
Gerichtsschreiber Fessler

Urteil vom 30. Oktober 2000

in Sachen
L.________, 1973, Beschwerdeführer,

gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit, Abteilung Arbeitslosenkasse, Zürcherstrasse 285, Frauenfeld, Beschwerdegegner,

und
Rekurskommission des Kantons Thurgau für die Arbeitslosenversicherung, Eschlikon

A.- Der 1973 geborene L.________ meldete sich am 21. Januar 1998 zur Arbeitsvermittlung und beantragte ab diesem Zeitpunkt (für eine zweite Leistungsrahmenfrist) Arbeitslosenentschädigung. Mit Verfügung vom 12. März 1998 lehnte die Arbeitslosenkasse des Kantons Thurgau das Begehren mit der Begründung ab, der Versicherte erfülle die Mindestbeitragszeit von 12 Monaten nicht und ein Befreiungsgrund sei nicht gegeben.
B.- Mit Urteil vom 25. November 1999 hob das Eidgenössische Versicherungsgericht den die Verfügung vom 12. März 1998 bestätigenden Entscheid der Rekurskommission des Kantons Thurgau für die Arbeitslosenversicherung vom 18. September 1998 aus formellen Gründen auf und wies die Sache an die kantonale Beschwerdeinstanz zurück, damit sie im Sinne der Erwägungen neu entscheide.

C.- Mit Entscheid vom 31. Mai 2000 wies die kantonale Rekurskommission (in neuer Besetzung) die Beschwerde wiederum ab.

D.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt L.________ die Zusprechung von Arbeitslosenentschädigung für die Zeit vom 21. Januar bis 13. September 1998.
Während die Arbeitslosenkasse auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde anträgt, lässt sich das Staatssekretariat für Wirtschaft nicht vernehmen.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- Im angefochtenen Entscheid werden die massgebenden Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen für die Beurteilung der in diesem Verfahren einzig zu prüfenden Frage, ob der Beschwerdeführer im Hinblick auf den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 21. Januar 1998 (frühest möglicher Beginn der zweiten Leistungsrahmenfrist) die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG), richtig wiedergegeben (zur intertemporalrechtlichen Anwendbarkeit von Art. 13 Abs. 1 AVIG in der seit 1. Januar 1998 geltenden Fassung vgl. BGE 125 V 359 f. Erw. 3c). Ebenfalls zutreffend sind die Ausführungen der Vorinstanz zu dem vom Gesetz geforderten Kausalzusammenhang zwischen der Nichterfüllung der Beitragszeit und dem im Einzelfall geltend gemachten Befreiungsgrund nach Art. 14 Abs. 1 bis 3 AVIG (vgl. BGE 125 V 125 Erw. 2a, 121 V 342 Erw. 5b und ARV 1998 Nr. 19 S. 94, 1995 Nr. 29 S. 167 Erw. 3b/aa). Darauf wird verwiesen.

2.- Aufgrund der Akten steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer sich nicht über mindestens zwölf Monate beitragspflichtiger Beschäftigung innerhalb der zweijährigen Beitragsrahmenfrist vom 21. Januar 1996 bis 20. Januar 1998 ausweisen kann und demzufolge die ausserordentliche Mindestbeitragszeit gemäss Art. 13 Abs. 1 zweiter Satz AVIG nicht erfüllt. Eine Anrechnung von gleichgestellten Zeiten im Sinne von Art. 13 Abs. 2 oder 2bis AVIG scheidet ebenfalls ohne weiteres aus.

3.- In Bezug auf den (vorliegend einzig in Betracht fallenden) Befreiungsgrund des Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer vom 21. Oktober 1996 bis 4. Juli 1997 die Berufsmittelschule in X.________ besuchte und vom 15. September bis 12. Dezember 1997 einen Sprachaufenthalt in S.________ absolvierte. Werden diese Zeiten in sinngemässer Anwendung von Art. 11 Abs. 1 und 2 AVIV in Ausbildungsmonate umgerechnet, ergibt dies 11,433 ([8 + 15/30] + [2 + 28/30]) Monate, somit weniger als die vom Gesetz geforderten ("insgesamt mehr als") zwölf Monate.

a) Der Beschwerdeführer macht, wie schon im kantonalen Verfahren, geltend, er habe den ersten Kurs an der Berufsmittelschule in X.________ besucht. Darin seien lediglich vier Wochen (Frühlings-)Ferien eingeschlossen gewesen, während denen wegen der zu knapp bemessenen Schulzeit zudem die Wirtschaftswoche durchgeführt worden sei. Jeder Berufsmittelschüler habe (nun) Anrecht auf 12 Wochen Ferien. Er finde es deshalb ungerechtfertigt, wenn ihm nicht auch als Befreiungsgrund eine angemessene Ferienzeit (drei Wochen zusätzliche zu den vier bezogenen) angerechnet werde, zumal sinngemäss auch mit Blick darauf, dass "bereits ab zweitem BM-Kurs die Schulzeit (...) auf ein volles Jahr ausgedehnt" worden sei.
Dieser Argumentation hält die Vorinstanz entgegen, Ferien, auch länger dauernde wie Semesterferien, während der Ausbildungs-, Umschulungs- oder Weiterbildungszeit seien tatsächlichen Verhinderungszeiten zwar gleichgestellt. Es sei jedoch "mehr als augenscheinlich", dass die jeweiligen (dem Studium an der Berufsmittelschule und dem Sprachaufenthalt entsprechenden) Ferienanteile bereits berücksichtigt worden seien. Für ein Vorgehen nach den Vorschlägen des Beschwerdeführers gebe es weder eine logische noch eine gesetzliche Grundlage.

b) aa) Der vom Beschwerdeführer angestellte Vergleich mit Versicherten, welche die gleiche fachliche Ausbildung an der selben Berufsmittelschule innerhalb eines vollen (zwölf Monate umfassenden) Jahres und nicht eines "bloss" rund neuneinhalb Monate dauernden Schuljahres absolvieren, geht schon deshalb fehl, weil er ausser Acht lässt, dass bei einem kürzeren Lehrgang entsprechend mehr Zeit für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung bleibt.
Insoweit lässt, wie auch im angefochtenen Entscheid richtig ausgeführt wird, der vom Gesetz geforderte Kausalzusammenhang zwischen der nicht erfüllten Beitragszeit und dem geltend gemachten Befreiungsgrund (vgl. die Hinweise in Erw. 1 hievor) keinen Beurteilungsspielraum offen. Dies muss umso mehr gelten, als auf der anderen Seite bereits eine Teilzeitbeschäftigung beitragszeitenbildend ist (vgl. BGE 121 V 343 Erw. 5b sowie Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in:
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR]/Soziale Sicherheit, S. 77 Rz 195). Abgesehen davon legt der Beschwerdeführer nicht dar, und es ist auch nicht, losgelöst vom konkreten Fall, evident, was bei einer allfälligen Berücksichtigung von gleichsam nicht bezogenen Ferien als angemessen zu gelten hat, sodass sich gerade auch unter dem Gesichtspunkt des von ihm angerufenen Gleichbehandlungsgebotes ein richterliches Eingreifen in die gesetzliche Ordnung verbietet.

bb) Dem Beschwerdeführer könnte lediglich dann geholfen werden, wenn die Zeitspanne zwischen der Beendigung der Berufsmittelschule am 4. Juli 1997 und dem Beginn des Sprachaufenthaltes in S.________ am 15. September 1997 ebenfalls als anrechenbare Ausbildungszeit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG gelten könnte. Voraussetzung hiefür wäre, dass die beiden Lehrgänge als notwendige Elemente einer auf ein konkretes berufliches Ziel gerichteten Vorkehr zu betrachten sind. Ein solcher Zusammenhang lässt sich indessen aufgrund der Akten nicht herstellen, zumal nicht mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer gemäss seinen Angaben im ersten Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht (C 389/98) im Herbst 1999, somit mehr als eineinhalb Jahre nach Beendigung des Sprachaufenthaltes in S.________, das Studium zum Sportlehrer begonnen hat.

cc) Schliesslich können nach der Praxis Zeiten, während denen eine beitragspflichtige Beschäftigung im Sinne von Art. 13 Abs. 1 AVIG ausgeübt wurde, nicht zur Kompensation fehlender beitragsbefreiter Zeiten gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG herangezogen werden (unveröffentlichte Urteile S. vom 5. November 1996 [C 212/96] und T. vom 17. Mai 1996 [C 62/96]; Nussbaumer, a.a.O., S. 83 Rz 207).

c) Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid rechtens.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.

II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, der Rekurskommission des Kantons Thurgau für die Arbeitslosenversicherung, dem Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Thurgau,

Abteilung Rechtsdienst und Entscheide, und dem Staatssekretariat
für Wirtschaft zugestellt.
Luzern, 30. Oktober 2000

Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der II. Kammer:

Der Gerichtsschreiber:

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 8 Droit à l'indemnité - 1 L'assuré a droit à l'indemnité de chômage:
¹	L'assuré a droit à l'indemnité de chômage:
^a	s'il est sans emploi ou partiellement sans emploi (art. 10);
^b	s'il a subi une perte de travail à prendre en considération (art. 11);
^c	s'il est domicilié en Suisse (art. 12);
^d	s'il a achevé sa scolarité obligatoire et qu'il n'a pas encore atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS36;
^e	s'il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (art. 13 et 14);
^f	s'il est apte au placement (art. 15), et
^g	s'il satisfait aux exigences du contrôle (art. 17).
²	Le Conseil fédéral règle les conditions dont dépend le droit à l'indemnité des personnes qui, avant d'être au chômage, exerçaient une activité salariée à domicile. Il ne peut s'écarter de la réglementation générale prévue dans le présent chapitre que dans la mesure où les particularités du travail à domicile l'exigent.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 13 Période de cotisation - 1 Celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9, al. 3), a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation remplit les conditions relatives à la période de cotisation.48
¹	Celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9, al. 3), a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation remplit les conditions relatives à la période de cotisation.48
²	Compte également comme période de cotisation le temps durant lequel l'assuré:
^a	exerce une activité en qualité de travailleur sans avoir atteint l'âge à partir duquel il est tenu de payer les cotisations AVS;
^b	sert dans l'armée, dans le service civil ou dans la protection civile conformément au droit suisse ou accomplit un cours obligatoire d'économie familiale qui a lieu pendant toute la journée et durant au moins deux semaines sans discontinuer;
^c	est partie à un rapport de travail, mais ne touche pas de salaire parce qu'il est malade (art. 3 LPGA51) ou victime d'un accident (art. 4 LPGA) et, partant, ne paie pas de cotisations;
^d	a interrompu son travail pour cause de maternité (art. 5 LPGA) dans la mesure où ces absences sont prescrites par les dispositions de protection des travailleurs ou sont conformes aux clauses des conventions collectives de travail.
^2bis	et 2ter ...53
³	...54
⁴	Le Conseil fédéral peut fixer des règles de calcul et la durée des périodes de cotisation tenant compte des conditions particulières pour les assurés qui tombent au chômage après avoir travaillé dans une profession où les changements d'employeur ou les contrats de durée limitée sont usuels.55
⁵	Les modalités sont réglées par voie d'ordonnance.56

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 14 Libération des conditions relatives à la période de cotisation - 1 Sont libérées des conditions relatives à la période de cotisation les personnes qui, dans les limites du délai-cadre (art. 9, al. 3) et pendant plus de douze mois au total, n'étaient pas parties à un rapport de travail et, partant, n'ont pu remplir les conditions relatives à la période de cotisation, pour l'un des motifs suivants:
¹	Sont libérées des conditions relatives à la période de cotisation les personnes qui, dans les limites du délai-cadre (art. 9, al. 3) et pendant plus de douze mois au total, n'étaient pas parties à un rapport de travail et, partant, n'ont pu remplir les conditions relatives à la période de cotisation, pour l'un des motifs suivants:
^a	formation scolaire, reconversion, formation ou formation continue, à la condition qu'elles aient été domiciliées en Suisse pendant dix ans au moins;
^b	maladie (art. 3 LPGA58), accident (art. 4 LPGA) ou maternité (art. 5 LPGA), à la condition qu'elles aient été domiciliées en Suisse pendant la période correspondante;
^c	séjour dans un établissement suisse de détention ou d'éducation au travail, ou dans une institution suisse de même nature.59
²	Sont également libérées des conditions relatives à la période de cotisation les personnes qui, par suite de séparation de corps ou de divorce, d'invalidité (art. 8 LPGA) ou de mort de leur conjoint ou pour des raisons semblables ou pour cause de suppression de leur rente d'invalidité, sont contraintes d'exercer une activité salariée ou de l'étendre.60 Cette disposition n'est applicable que si l'événement en question ne remonte pas à plus d'une année et si la personne concernée était domiciliée en Suisse au moment où il s'est produit.61
³	Les Suisses de retour au pays après un séjour de plus d'un an dans un pays non membre de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation durant une année, à condition qu'ils justifient de l'exercice d'une activité salariée à l'étranger et qu'ils aient exercé pendant au moins six mois une activité salariée soumise à cotisation en Suisse.62 Il en va de même des ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'AELE dont l'autorisation d'établissement n'est pas échue. Le Conseil fédéral détermine en outre à quelles conditions les étrangers non-ressortissants d'un État membre de la Communauté européenne ou de l'AELE dont l'autorisation d'établissement n'est pas échue sont libérés des conditions relatives à la période de cotisation après un séjour à l'étranger de plus d'un an.63
⁴	...64
⁵	et 5bis ...65

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 13 Période de cotisation - 1 Celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9, al. 3), a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation remplit les conditions relatives à la période de cotisation.48
¹	Celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9, al. 3), a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation remplit les conditions relatives à la période de cotisation.48
²	Compte également comme période de cotisation le temps durant lequel l'assuré:
^a	exerce une activité en qualité de travailleur sans avoir atteint l'âge à partir duquel il est tenu de payer les cotisations AVS;
^b	sert dans l'armée, dans le service civil ou dans la protection civile conformément au droit suisse ou accomplit un cours obligatoire d'économie familiale qui a lieu pendant toute la journée et durant au moins deux semaines sans discontinuer;
^c	est partie à un rapport de travail, mais ne touche pas de salaire parce qu'il est malade (art. 3 LPGA51) ou victime d'un accident (art. 4 LPGA) et, partant, ne paie pas de cotisations;
^d	a interrompu son travail pour cause de maternité (art. 5 LPGA) dans la mesure où ces absences sont prescrites par les dispositions de protection des travailleurs ou sont conformes aux clauses des conventions collectives de travail.
^2bis	et 2ter ...53
³	...54
⁴	Le Conseil fédéral peut fixer des règles de calcul et la durée des périodes de cotisation tenant compte des conditions particulières pour les assurés qui tombent au chômage après avoir travaillé dans une profession où les changements d'employeur ou les contrats de durée limitée sont usuels.55
⁵	Les modalités sont réglées par voie d'ordonnance.56

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 13 Période de cotisation - 1 Celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9, al. 3), a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation remplit les conditions relatives à la période de cotisation.48
¹	Celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9, al. 3), a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation remplit les conditions relatives à la période de cotisation.48
²	Compte également comme période de cotisation le temps durant lequel l'assuré:
^a	exerce une activité en qualité de travailleur sans avoir atteint l'âge à partir duquel il est tenu de payer les cotisations AVS;
^b	sert dans l'armée, dans le service civil ou dans la protection civile conformément au droit suisse ou accomplit un cours obligatoire d'économie familiale qui a lieu pendant toute la journée et durant au moins deux semaines sans discontinuer;
^c	est partie à un rapport de travail, mais ne touche pas de salaire parce qu'il est malade (art. 3 LPGA51) ou victime d'un accident (art. 4 LPGA) et, partant, ne paie pas de cotisations;
^d	a interrompu son travail pour cause de maternité (art. 5 LPGA) dans la mesure où ces absences sont prescrites par les dispositions de protection des travailleurs ou sont conformes aux clauses des conventions collectives de travail.
^2bis	et 2ter ...53
³	...54
⁴	Le Conseil fédéral peut fixer des règles de calcul et la durée des périodes de cotisation tenant compte des conditions particulières pour les assurés qui tombent au chômage après avoir travaillé dans une profession où les changements d'employeur ou les contrats de durée limitée sont usuels.55
⁵	Les modalités sont réglées par voie d'ordonnance.56

SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 11 Calcul de la période de cotisation - (art. 13, al. 1, LACI)
¹	Compte comme mois de cotisation, chaque mois civil, entier, durant lequel l'assuré est tenu de cotiser.
²	Les périodes de cotisation qui n'atteignent pas un mois civil entier sont additionnées. 30 jours sont réputés constituer un mois de cotisation.
³	Les périodes assimilées à des périodes de cotisation (art. 13, al. 2, LACI) et celles pour lesquelles l'assuré a touché une indemnité de vacances comptent de même.
⁴	La période de cotisation des personnes occupées à temps partiel est calculée d'après les règles applicables aux travailleurs occupés à plein temps. Lorsque l'assuré exerce simultanément plusieurs activités à temps partiel, la période de cotisation ne compte qu'une seule fois.
⁵	...41