8C_88/2007 - 2007-07-30 - Assicurazione contro gli infortuni

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_88/2007

Urteil vom 30. Juli 2007
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, nebenamtlicher Richter Bühler,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Parteien
Zürich Versicherungs-Gesellschaft, Rechtsdienst, 8085 Zürich, Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Hermann Rüegg, Bahnhofstrasse 11, 8630 Rüti,

gegen

M.________, Beschwerdegegner,
vertreten durch lic. iur. Max S. Merkli, Praxis für Sozialversicherungsrecht, Friedheimstrasse 17, 8057 Zürich.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 31. Januar 2007.

Sachverhalt:
A.
Der 1940 geborene M.________ ist seit 1977 als Geschäftsführer und Handelsreisender in der Einzelfirma seiner Ehefrau S.________ tätig. S.________ schloss bei der Zürich Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Zürich) mit Wirkung ab 1. Januar 1984 für sich und ihren Ehemann eine freiwillige Unfallversicherung ab, wobei für M.________ ein versicherter Verdienst von Fr. 70'000.- vorgesehen wurde.
Am 25. September 1998 stürzte M.________ und zog sich eine Meniskusruptur posteromedial rechts zu; diagnostiziert wurden weiter ein "Knorpelschaden Grad II medialer Femurkondylus und Sulcus" sowie eine leichte Chondrocalcinose. Am 30. November 1998 kam es zu einer arthroskopischen Behandlung durch Dr. med. D.________. Die Zürich übernahm die Heilbehandlungskosten und erbrachte Taggeldleistungen nach Massgabe eines versicherten Verdienstes von Fr. 70'000.-. Mit Verfügung vom 21. September 1999 stellte sie die Behandlungs- und Taggeldleistungen zum 31. Juli bzw. 30. April 1999 ein. Die dagegen erhobene Einsprache hiess sie mit Einspracheentscheid vom 23. Oktober 2000 gut und hob ihre Verfügung vom 21. September 1999 wieder auf. In der Folge übernahm die Zürich die Kosten der Heilbehandlung bis 30. November 2000, erbrachte bis zu diesem Datum zusätzliche Taggeldleistungen und sprach M.________ mit Verfügung vom 25. Juni 2002 rückwirkend ab 1. Dezember 2001 eine Invalidenrente von 15 % nach Massgabe des im Jahr vor dem Unfall von seiner Ehefrau mit der AHV abgerechneten Lohnes von Fr. 36'000.- sowie eine Integritätsentschädigung von 10 % in der Höhe von Fr. 9720.- zu. Ausserdem korrigierte sie ihre Taggeldabrechnungen für die Zeit vom
28. September 1998 bis 30. April 1999, indem sie den dafür massgebenden versicherten Verdienst ebenfalls auf Fr. 36'000.- herabsetzte und die entsprechende Rückforderung von Fr. 8607.05 mit den aufgelaufenen Rentenbetreffnissen und der Integritätsentschädigung verrechnete. M.________ erhob Einsprache, worauf die Zürich von H.________, dipl. Wirtschaftsprüfer, ein Gutachten vom 8. April 2005 mit Ergänzung vom 8. November 2005 zum Status des Versicherten als Selbstständig-/Unselbstständigerwerbender, zu den Gründen für den Abschluss einer freiwilligen statt einer obligatorischen Unfallversicherung, zum AHV-beitragspflichtigen Jahreslohn sowie zur marktkonformen Entlöhnung der von M.________ "tatsächlich erbrachte(n) Leistung" einholte. Gestützt darauf wies sie die Einsprache mit Entscheid vom 20. Dezember 2005 ab.
B.
Beschwerdeweise liess M.________ beantragen, die Invalidenrente sei auf der Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 70'000.- zu bemessen. Mit Entscheid vom 31. Januar 2007 hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Beschwerde gut und wies die Sache zur Neuberechnung der Taggelder sowie der Rente auf der Grundlage eines versicherten Verdienstes von Fr. 70'000.- an die Zürich zurück.
C.
Die Zürich lässt Beschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, der Einspracheentscheid vom 20. Dezember 2005 sei zu bestätigen.
M.________ lässt in seiner Vernehmlassung auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Der angefochtene Entscheid betrifft Renten- und Taggeldleistungen der obligatorischen Unfallversicherung. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- und der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes gebunden (Art. 97 Abs. 2

und Art. 105 Abs. 3

BBG).
2.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen über den für die Bemessung der Taggelder und der Renten massgebenden versicherten Verdienst (Art. 15 Abs. 1 und 2 UVG) und die vom Bundesrat gestützt auf die ihm in Art. 15 Abs. 3 Satz 3 lit. c UVG eingeräumte Delegationskompetenz erlassene Sonderbestimmung von Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV, wonach als versicherter Verdienst von mitarbeitenden Familienmitgliedern mindestens der berufs- und ortsübliche Lohn berücksichtigt wird, zutreffend dargelegt. Richtig festgehalten hat die Vorinstanz auch den Sinn und Zweck dieser Sonderregel sowie die daraus resultierende Rechtsfolge, dass der berufs- und ortsübliche Lohn als versicherter Verdienst von mitarbeitenden Familienmitgliedern nur zu berücksichtigen ist, wenn er höher ist als der effektive Verdienst (RKUV 2001 Nr. U 420 S. 104 E. 3a [U 120/00]; Urteil vom 29. August 2002 [U 48/02] E. 2c). Darauf kann verwiesen werden.
3.
3.1 Die Beschwerdeführerin rügt, nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts sei bei der Anwendung der Sonderregel von Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV zunächst festzustellen, welche "Mitarbeit bzw. Leistung" der Versicherte "in zeitlicher und anderer Hinsicht" im Betrieb eines Familienmitgliedes erbracht habe. Danach sei abzuklären, welcher Lohn "für diese Mitarbeit bzw. Leistung arbeitsmarktkonform wäre". Dafür trage der Versicherte die Beweislast, weshalb der Beschwerdegegner beweisen müsse, dass er die von einem Vergleichsbetrieb für den bezahlten marktkonformen Lohn geforderte Leistung im Betrieb seiner Ehefrau tatsächlich erbracht habe. Vorliegend habe sich der Beschwerdegegner aber geweigert, entsprechende Nachweise zu erbringen. Entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts sei sodann die Feststellung des Gutachters H.________, dass für die Einzelfirma der Ehefrau des Beschwerdegegners lediglich der ihm tatsächlich ausgerichtete Lohn von Fr. 36'000.-, nicht aber der in einem anderen vergleichbaren Betrieb (bei voller Leistung und in einem Vollpensum) erzielbare Lohn von Fr. 70'000.- wirtschaftlich tragbar sei, nicht irrelevant. Vielmehr stelle dieser Umstand ein Indiz dafür dar, dass der Beschwerdegegner
"bei weitem" nicht die in einem Vergleichsbetrieb (in einer Vollzeitstelle) zu erbringende Leistung erbracht habe.
3.2
3.2.1 Die Beschwerdeführerin verkennt, dass der berufs- und ortsübliche Lohn gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV nach seinem Sinn und Zweck ein hypothetisches Erwerbseinkommen ist, das die versicherte Person in einem anderen Betrieb erzielen könnte. Die von der versicherten Person im angestammten Betrieb, an den sie familiär oder persönlich gebunden ist, effektiv erbrachte Leistung ist für die Ermittlung des hypothetischen Vergleichslohnes nur insofern relevant, als es sich dabei um einen arbeitsmarktlich lohnbestimmenden Faktor handelt, der einen rein ökonomisch handelnden Arbeitgeber veranlassen würde, der versicherten Person einen unter- oder überdurchschnittlichen Lohn zu zahlen, um den unter- oder überdurchschnittlichen Wert der geleisteten Arbeit zu kompensieren. Sind auf Seiten der versicherten Person keine solchen arbeitsmarktlich relevante Konkurrenzvor- oder -nachteile gegeben, ist der berufs- und ortsübliche Lohn stets ein Durchschnittslohn, der auf möglichst einfache Weise ohne Mitwirkung der versicherten Person und ihres Arbeitgebers anhand von Tabellenlöhnen oder Lohnauskünften von hypothetischen Arbeitgebern zu ermitteln ist (Urteil vom 30. November 2001 [U 282/99] E. 5c). Es besteht daher unter Vorbehalt der
erwähnten, im Einzelfall allenfalls gegebenen Besonderheiten eine natürliche Vermutung dafür, dass der berufs- und ortsübliche Lohn im Sinne von Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV ein arbeitsmarktlicher Durchschnittslohn ist, wie er von einem anderen Arbeitgeber nach rein ökonomischen Gesichtspunkten bezahlt worden wäre.
3.2.2 Die Beschwerdeführerin stellt damit, dass sie vom Beschwerdegegner den Nachweis verlangt, im Betrieb seiner Ehefrau eine vollwertige marktkonforme Leistung als Geschäftsführer und Handelsreisender erbracht zu haben, diese Rechtslage auf den Kopf. Statt selbst Tatsachen und Indizien für das Vorliegen von Besonderheiten zu ermitteln, welche Zweifel an der Richtigkeit der Vermutungsfolge (berufs- und ortsüblicher Lohn = Durchschnittslohn) wecken könnten, will sie dem Beschwerdegegner die Beweislast für die Vermutungsbasis (arbeitsmarktkonforme Leistung im Betrieb der Ehefrau) zuschieben. Damit kehrt sie die Beweislast in unzulässiger Weise um. Zudem wurde damit die aus dem Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG) fliessende Abklärungspflicht des Unfallversicherers verletzt, indem eine Sachverhaltsabklärung, die der Versicherer ohne weiteres selbst tätigen könnte, ohne Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens (Art. 43 Abs. 3 ATSG) als Verletzung der Mitwirkungspflicht des Versicherten qualifiziert und so die Beweislast im Ergebnis ebenfalls umgekehrt wurde.
3.2.3 Soweit sich die Beschwerdeführerin auf die Ergebnisse des von Wirtschaftsprüfer H.________ erstellten Gutachtens, namentlich den darin aufgezeigten, mangelnden wirtschaftlichen Erfolg des Betriebes der Ehefrau des Beschwerdegegners beruft, hat die Vorinstanz die entsprechenden gutachterlichen Feststellungen zu Recht als irrelevant angesehen. Auch der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners hat die Beschwerdeführerin bereits im Einspracheverfahren mehrfach auf die fehlende Erheblichkeit und die Rechtsnatur der dem Gutachter unterbreiteten Fragen hingewiesen. Denn der Schutzzweck von Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV verlangt gerade, dass ein Versicherter nicht zu jenem niedrigeren Lohn versichert ist, den der Betrieb, an den er verwandtschaftlich, familiär oder aus anderen persönlichen Gründen gebunden ist, zu erwirtschaften und zu bezahlen in der Lage ist. Vielmehr soll mit dieser Bestimmung auch für mitarbeitende Familienmitglieder eine Versicherung sichergestellt werden, wie sie bestünde, wenn die betreffenden Versicherten ihren Arbeitgeber frei wählen könnten. Im vorliegenden Fall hat aber der Beschwerdegegner nachgewiesen, dass er als Handelsreisender bei europaweitem Einsatz zwischen Fr. 78'600.- und Fr. 117'000.- pro Jahr
verdienen könnte. Der entsprechende arbeitsmarktliche Durchschnittsverdienst von rund Fr. 98'000.- liegt eindeutig über dem seinerzeit freiwillig versicherten und vom Beschwerdegegner als obligatorisch versicherter, berufs- und ortsüblicher Lohn anerkannten versicherten Verdienst von Fr. 70'000.-.
4.
Für das Verfahren vor Bundesgericht sind von der unterliegenden Beschwerdeführerin Gerichtskosten zu erheben (Art. 65 und 66 Abs. 1 BGG). Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht eine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Die Beschwerdeführerin hat dem Beschwerdegegner für das Verfahren vor Bundesgericht eine Parteientschädigung von Fr. 1286.55 (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit zugestellt.
Luzern, 30. Juli 2007

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 15 - 1 Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato.
¹	Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato.
²	Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio.
³	Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA32, il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi.33 In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente:
^a	in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo;
^b	in caso di malattia professionale;
^c	qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione;
^d	qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare.

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 15 - 1 Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato.
¹	Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato.
²	Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio.
³	Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA32, il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi.33 In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente:
^a	in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo;
^b	in caso di malattia professionale;
^c	qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione;
^d	qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare.

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 15 - 1 Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato.
¹	Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato.
²	Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio.
³	Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA32, il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi.33 In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente:
^a	in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo;
^b	in caso di malattia professionale;
^c	qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione;
^d	qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare.

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 22 In generale - 1 L'importo massimo del guadagno assicurato ammonta a 148 200 franchi all'anno e a 406 franchi al giorno.46
¹	L'importo massimo del guadagno assicurato ammonta a 148 200 franchi all'anno e a 406 franchi al giorno.46
²	È considerato guadagno assicurato il salario determinante secondo la legislazione sull'AVS, con le seguenti deroghe:
^a	sono considerati guadagno assicurato anche i salari non sottoposti al prelievo di contributi dell'AVS a causa dell'età dell'assicurato;
^b	fanno pure parte del guadagno assicurato gli assegni familiari, accordati conformemente all'uso locale o professionale a titolo di assegni per i figli, per la formazione o per l'economia domestica;
^c	per i familiari del datore di lavoro collaboranti nell'azienda, gli associati, gli azionisti o i soci di società cooperative si tiene conto almeno del salario corrispondente agli usi professionali e locali;
^d	non sono prese in considerazione le indennità versate allo scioglimento del rapporto di lavoro, in caso di chiusura o di fusione dell'azienda o in circostanze analoghe;
^e	...
³	L'indennità giornaliera è calcolata in base all'ultimo salario ricevuto dall'assicurato prima dell'infortunio, inclusi gli elementi del salario non ancora versati che gli sono dovuti.48
^3bis	Se fino all'insorgenza dell'infortunio la persona assicurata aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la legge federale del 19 giugno 195949 sull'assicurazione per l'invalidità, l'indennità giornaliera corrisponde almeno all'ammontare totale dell'indennità giornaliera versata fino ad allora dall'assicurazione per l'invalidità, ma al massimo all'80 per cento dell'importo massimo del guadagno assicurato conformemente al capoverso 1. Per l'ammontare dell'indennità giornaliera delle persone di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c della legge è determinante l'articolo 132a capoverso 1.50
⁴	Le rendite sono calcolate in base al salario pagato all'assicurato da uno o più datori di lavoro nel corso dell'anno precedente l'infortunio, inclusi gli elementi del salario non ancora versati che gli sono dovuti. Se il rapporto di lavoro non è durato un anno intero, il salario ottenuto durante questo periodo è convertito in pieno salario annuo. Nel caso di un'attività temporanea la conversione è limitata alla durata prevista a condizione che in base al modello attuale o previsto della biografia lavorativa non risulti una durata normale diversa dell'attività. La conversione è limitata al periodo di tempo ammesso dal diritto in materia di stranieri.51

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 22 In generale - 1 L'importo massimo del guadagno assicurato ammonta a 148 200 franchi all'anno e a 406 franchi al giorno.46
¹	L'importo massimo del guadagno assicurato ammonta a 148 200 franchi all'anno e a 406 franchi al giorno.46
²	È considerato guadagno assicurato il salario determinante secondo la legislazione sull'AVS, con le seguenti deroghe:
^a	sono considerati guadagno assicurato anche i salari non sottoposti al prelievo di contributi dell'AVS a causa dell'età dell'assicurato;
^b	fanno pure parte del guadagno assicurato gli assegni familiari, accordati conformemente all'uso locale o professionale a titolo di assegni per i figli, per la formazione o per l'economia domestica;
^c	per i familiari del datore di lavoro collaboranti nell'azienda, gli associati, gli azionisti o i soci di società cooperative si tiene conto almeno del salario corrispondente agli usi professionali e locali;
^d	non sono prese in considerazione le indennità versate allo scioglimento del rapporto di lavoro, in caso di chiusura o di fusione dell'azienda o in circostanze analoghe;
^e	...
³	L'indennità giornaliera è calcolata in base all'ultimo salario ricevuto dall'assicurato prima dell'infortunio, inclusi gli elementi del salario non ancora versati che gli sono dovuti.48
^3bis	Se fino all'insorgenza dell'infortunio la persona assicurata aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la legge federale del 19 giugno 195949 sull'assicurazione per l'invalidità, l'indennità giornaliera corrisponde almeno all'ammontare totale dell'indennità giornaliera versata fino ad allora dall'assicurazione per l'invalidità, ma al massimo all'80 per cento dell'importo massimo del guadagno assicurato conformemente al capoverso 1. Per l'ammontare dell'indennità giornaliera delle persone di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c della legge è determinante l'articolo 132a capoverso 1.50
⁴	Le rendite sono calcolate in base al salario pagato all'assicurato da uno o più datori di lavoro nel corso dell'anno precedente l'infortunio, inclusi gli elementi del salario non ancora versati che gli sono dovuti. Se il rapporto di lavoro non è durato un anno intero, il salario ottenuto durante questo periodo è convertito in pieno salario annuo. Nel caso di un'attività temporanea la conversione è limitata alla durata prevista a condizione che in base al modello attuale o previsto della biografia lavorativa non risulti una durata normale diversa dell'attività. La conversione è limitata al periodo di tempo ammesso dal diritto in materia di stranieri.51

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.