9C_230/2020 - 2020-06-30 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 230/2020

Urteil vom 30. Juni 2020

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Stadelmann,
Gerichtsschreiberin Oswald.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Ausfeld,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 24. Februar 2020 (IV.2018.00695).

Sachverhalt:

A.
Die 1976 geborene A.________ bezog rückwirkend ab 1. August 2002 eine ganze Invalidenrente (einstweilen befristet bis zur polydisziplinären Begutachtung vom 30. November 2005 gemäss Verfügung vom 19. April 2006 und ab 1. Dezember 2005 unbefristet gemäss Verfügung vom 27. November 2009). Dieser Anspruch wurde mit Mitteilung vom 2. Februar 2012 bestätigt. Im Rahmen eines erneuten Revisionsverfahrens beauftragte die IV-Stelle des Kantons Zürich (fortan: IV-Stelle) die asim Begutachtung Universitätsspital Basel (fortan: asim) mit einer polydisziplinären Begutachtung in den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, Neurologie, Psychiatrie und Rheumatologie (Expertise vom 28. September 2015). Die Gutachter attestierten der Versicherten für sämtliche körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten mit der Möglichkeit zur Einnahme von Wechselpositionen eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Gestützt darauf stellte die Verwaltung am 13. Juni 2017 die Einstellung der Rente in Aussicht. Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens holte sie entsprechend dem Ersuchen der Versicherten weitere Arztberichte ein. Mit Verfügung vom 9. Juli 2018 hob die IV-Stelle die Rente auf.

B.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 24. Februar 2020 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Verwaltung zurückzuweisen. Am 16. Juni 2020 reicht sie eine weitere Eingabe ein (Poststempel).

Erwägungen:

1.

1.1. Die Eingabe vom 16. Juni 2020 erfolgt nach Ablauf der Beschwerdefrist und bleibt deshalb unbeachtlich.

1.2. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist ein reformatorisches Rechtsmittel (Art. 107 Abs. 2 BGG), weshalb auch ein Rechtsbegehren grundsätzlich reformatorisch gestellt sein muss. Ein rein kassatorisches Begehren ist jedoch zulässig, wenn das Bundesgericht ohnehin nicht in der Sache entscheiden könnte. Dies ist namentlich bei einer ungenügenden Sachverhaltsabklärung durch die Vorinstanz der Fall (statt vieler: Urteil 9C 548/2019 vom 16. Januar 2020). Mit der Beschwerde wird - unter anderem - gerügt, die Vorinstanz habe auf nicht beweiswertige ärztliche Einschätzungen abgestellt und notwendige weitere Abklärungen (insbesondere: Ergänzung der asim-Expertise) unterlassen. Das kantonale Gericht habe damit in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes entschieden. Auf die Beschwerde, mit der eine ungenügende Sachverhaltsabklärung gerügt wird, ist demnach einzutreten.

2.

2.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen BGE 145 V 57 E. 4 S. 61 f.).

2.2. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit resp. deren Veränderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grundsätzlich um Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung. Dagegen sind frei überprüfbare Rechtsfragen die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; zum Ganzen vgl. etwa Urteil 9C 721/2019 vom 27. Mai 2020 E. 2.2).

2.3. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), was in der Beschwerde näher darzulegen ist. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG für die Zulässigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres hätten vorgebracht werden können.

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es die bisherige ganze Invalidenrente revisionsweise aufhob.
Das kantonale Gericht legte die massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dar. Es betrifft dies unter anderem die Bestimmungen und Grundsätze zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 mit Hinweisen) sowie zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f.; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

4.

4.1. Das Sozialversicherungsgericht würdigte die medizinischen Akten ausführlich. Es stellte fest, der Rentenzusprache vom 27. November 2009 und deren Bestätigung mit Mitteilung vom 2. Februar 2012 hätten in erster Linie eine seinerzeit manifeste und erheblich ausgeprägte Essstörung der Versicherten zugrunde gelegen. Diesbezüglich sei von einem gebesserten Gesundheitszustand auszugehen; eine Anorexie werde im asim-Gutachten nur noch anamnestisch und ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten. Liege mithin ein Revisionsgrund vor, sei der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend zu prüfen. Gemäss asim-Expertise vom 28. September 2015 seien mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren sowie eine rezidivierende depressive Störung, im Gutachtenszeitpunkt leichte depressive Episode, diagnostiziert worden. Aus somatischer Sicht könne laut Gutachten in einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit mit der Möglichkeit zur Einnahme von Wechselpositionen keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden; aus psychiatrischer Sicht betrage die Arbeitsfähigkeit 80 % für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im Büro (bei vermehrtem
Pausenbedarf und einem grösseren Erholungsbedarf mit verminderter Leistungsgeschwindigkeit). Die Vorinstanz erwog, der polydisziplinären asim-Expertise komme Beweiswert zu. Die durch die Versicherte nachgereichten Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte und der Psychotherapeutin vermöchten daran keine hinreichenden Zweifel zu wecken. Insbesondere bestünden nicht genügend Indizien für ein krankheitswertiges Verhaltensmuster, das Anlass für eine erneute psychiatrische Begutachtung geben würde. Gestützt auf das Gutachtensergebnis sei die Vorinstanz zu Recht von einem Invaliditätsgrad von 20 % ausgegangen.

4.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, das asim-Gutachten vom 28. September 2015 habe auf einer unvollständigen Aktenlage beruht und weder die erforderliche Tiefe noch Konsistenz aufgewiesen, um als Entscheidgrundlage zu dienen. Indem sie ohne weitere Abklärungen darauf abgestellt habe, habe die Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz verletzt und den Sachverhalt in willkürlicher Weise unrichtig festgestellt.

4.2.1. Wie sie selber darlegt, hatten die Gutachter Kenntnis der laufenden, durch die Psychiaterin Dr. med. B.________ delegierte, Psychotherapie. Was sodann die offenbar parallel laufende Psychotherapie delegiert durch Psychiaterin Dr. med. C.________ sowie die Behandlung durch die Hausärztin Dr. med. D.________ angeht, so schmälert ihre fehlende Erwähnung im asim-Gutachten nicht dessen Beweiswert, zumal die Beschwerdeführerin nicht geltend macht, sie hätte in der Begutachtung auf die dortigen Behandlungen hingewiesen. Auf Aufforderung des Rechtsvertreters (Schreiben vom 3. August 2017) holte die IV-Stelle von den genannten Ärztinnen im Rahmen des Einwandverfahrens Berichte ein. Diese trugen indes nicht zur Klärung des Sachverhalts bei, da sich beide Ärztinnen zur Berichterstattung ausserstande sahen, die Hausärztin da sie über den aktuellen gesundheitlichen Zustand seit 2014 "schlecht informiert" sei, die Psychiaterin weil "ein Bericht an die IV-Stelle das Vertrauensverhältnis der Therapie stören würde und sie unter diesen Umständen nicht weitergeführt werden könnte". Damit ist nicht ersichtlich, welche massgeblichen Vorakten die Experten unbeachtet gelassen haben sollten. Andere Mängel des Gutachtens werden nicht - hinlänglich
substanziiert (Art. 42 Abs. 2 BGG) - gerügt.

4.2.2. Nebst dem asim-Gutachten aus dem Jahr 2015 würdigte das Sozialversicherungsgericht auch die seither erstatteten Arztberichte - insbesondere der behandelnden Psychiaterin Dr. med. B.________ - eingehend. Inwiefern sein Schluss, es bestünden keine genügenden Indizien für ein weiter abzuklärendes krankheitswertiges Verhaltensmuster, willkürlich sein soll, vermag die Beschwerdeführerin nicht aufzuzeigen und ist auch nicht ersichtlich, zumal die Vorinstanz - für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (oben E. 2.1) - feststellte, Dr. med. B.________ und die delegierte Psychologin hätten (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) erstmals eine schwere Persönlichkeitsstörung diagnostiziert, ohne indes ein tiefgreifendes Verhaltensmuster zu beschreiben, das bereits im Jugendalter eingesetzt hätte. Dies, obwohl sie selber festhielten, es sei für die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung zwingend, dass Symptome bereits ab Kindheit/Jugendalter feststellbar seien. Die Vorbringen der Versicherten hierzu erschöpfen sich in appellatorischer Kritik an der Beweiswürdigung des kantonalen Gerichts, die vor Bundesgericht nicht zu hören ist. Die Vorinstanz hat auch nicht den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt, indem
sie auf eine detaillierte Auseinandersetzung mit den von der behandelnden Psychiaterin diagnostizierten Zwangsgedanken und Gedankenkreisen (ICD-10 F42.0) verzichtete. Dem Gedankenkreisen wurde im polydisziplinären Gutachten Rechnung getragen. Welche weiteren entscheidwesentlichen Aspekte konkret nicht abgeklärt worden sein sollen, legt die Beschwerdeführerin nicht dar, sondern beschränkt sich darauf, die Durchführung einer umfassenden psychologischen Testung zu fordern. Indem es darauf verzichtete, hat das Sozialversicherungsgericht kein Bundesrecht verletzt. Offenkundig verzichteten bereits die behandelnden Ärztinnen und Psychotherapeutinnen auf eine solche, was einen zusätzlichen Erkenntnisgewinn unwahrscheinlich erscheinen lässt. Die Versicherte hält denn auch selber fest, sie erfahre eine langjährige Behandlung, "die weder einen korrekten Befund noch eine entsprechende Diagnostik zweifelsfrei ermöglicht". Damit spricht sie selber an, dass in ihrem Fall der geforderte Beweis für eine invalidisierende psychische Gesundheitsstörung nicht geleistet, aber auch nicht - durch weitere Abklärungen - zu erbringen war. Insbesondere belegt die Berichtsverweigerung der behandelnden Psychiaterin Dr. med. C.________ nicht das Vorliegen eines
invalidisierenden Leidens. Die Beweislosigkeit nach erfolgter Abklärung wirkt sich nach den Regeln über die (materielle) Beweislast zu Ungunsten der Beschwerdeführerin aus (BGE 144 V 50 E. 4.3 i.f. S. 53 i.f.; BGE 143 V 418 E. 6 S. 427).

4.2.3. Angesichts der rein kassatorischen Natur der gestellten Anträge (Sachverhalt lit. C sowie E. 1.2 hiervor) erübrigen sich Weiterungen zum von der Versicherten angestellten Einkommensvergleich, da das Bundesgericht so oder anders keine Invalidenrente zusprechen könnte (Art. 107 Abs. 1 BGG). Soweit die Versicherte auch hier überdies ungenügende Sachverhaltsabklärung geltend macht, beruft sie sich auf eine bei der E.________ AG vorgesehene Weiterbildung im Managementbereich, die ihr zufolge das Valideneinkommen weiter erhöht hätte. Damit führt sie neue Tatsachen in das Verfahren ein, die unbeachtlich bleiben (oben E. 2.3).

4.3. Nach dem Gesagten besteht - mit der Vorinstanz - kein Anlass zu weiteren Abklärungen. Die Beschwerde ist unbegründet.

5.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Juni 2020
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Oswald

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.