8C_861/2015 - 2016-06-30 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_861/2015

Urteil vom 30. Juni 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roger König,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern,
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 20. Oktober 2015.

Sachverhalt:

A.
Der 1951 geborene, als IT-Projektleiter bei der Firma B.________ tätig gewesene A.________, meldete sich am 15. August 2003 unter Hinweis auf die Folgen eines am 19. Juli 2002 erlittenen Auffahrunfalls bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern sprach ihm unter Beizug der Unfallakten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei einem 100%igen Invaliditätsgrad ab 1. Juli 2003 eine ganze Invalidenrente zu (Verfügung vom 21. September 2007). Diesen Anspruch bestätigte sie revisionsweise am 3. Juli 2009 und am 9. April 2010.
Nachdem die SUVA mit Verfügung vom 23. September 2008 und Einspracheentscheid vom 2. November 2010 eine Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 58 % gewährt hatte, reduzierte die IV-Stelle den Rentenanspruch auf eine halbe Invalidenrente (Verfügung vom 31. Dezember 2010). Im Rahmen des dagegen beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern angestrengten Beschwerdeverfahrens hob die IV-Stelle diese Verfügung zwecks weiterer medizinischer Abklärungen wiedererwägungsweise auf, was zur Abschreibung des kantonalen Beschwerdeverfahrens führte (Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. März 2011). Im unfallversicherungsrechtlichen Beschwerdeverfahren verpflichtete das Verwaltungsgericht die SUVA zu weiteren medizinischen Abklärungen in Koordination mit der IV-Stelle. Demgemäss beteiligte sich die IV-Stelle mittels Fragenkatalog an einer polydisziplinären Begutachtung am Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB), Basel. Gestützt auf die Expertise vom 5. Februar 2013 (einschliesslich ergänzender Stellungnahme vom 14. August 2013) hob die Verwaltung die laufende ganze Rente mit Verfügung vom 8. Mai 2014 auf und stellte die Rentenleistungen bei einem Invaliditätsgrad von 28 % auf Ende des der Zustellung folgenden
Monats ein.

B.
Die dagegen geführte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 20. Oktober 2015 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verfügung vom 8. Mai 2014 über den 1. Juni 2014 (recte wohl: 1. Juli 2014) hinaus weiter eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die Sache zur Einholung eines Gerichtsgutachtens und zur Neubeurteilung der Voraussetzungen der Wiedererwägung für die Zukunft an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz oder an die IV-Stelle zur Einholung eines Administrativgutachtens über das Zuweisungssystem SuisseMED@P und zur Neubeurteilung der Voraussetzungen der Wiedererwägung für die Zukunft zurückzuweisen. Sofern das Bundesgericht dem Hauptantrag nicht folge, sei bis zum eventualiter beantragten neuen Entscheid über die Sache weiterhin eine ganze Invalidenrente zu gewähren.
Die IV-Stelle beantragt Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

D.
Mit heutigem Datum fällt das Bundesgericht auch das Urteil im Verfahren 8C_860/2015 bezüglich des Anspruchs von A.________ auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze, namentlich diejenigen zu den Begriffen der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), zu deren nach dem Invaliditätsgrad abgestuftem Umfang (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt für die Rechtsprechung zur invalidisierenden Wirkung psychosomatischer Leiden nach BGE 141 V 281. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Streitig ist die Rechtmässigkeit der am 8. Mai 2014 durch die IV-Stelle verfügten Aufhebung der seit 1. Juli 2003 ausgerichteten ganzen Invalidenrente.

3.2. Nach den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz kann der Versicherungsträger unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererwägungsweise auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionserfordernisse des Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Tatsachenfeststellung im Sinne der Sachverhaltswürdigung. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung,
Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (SVR 2011 EL Nr. 5 S. 14, 9C_339/2010 E. 3; 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008 E. 2.2; Plädoyer 2011 1 S. 65, 9C_760/2010 E. 2). Gemäss Art. 53 Abs. 3 ATSG kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.

3.3. Liegt in diesem Sinn ein Rückkommenstitel vor, gilt es grundsätzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Dabei ist wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu ermitteln (vgl. Art. 85 Abs. 2 und Art. 88bis Abs. 2 IVV; Urteil 9C_770/2015 vom 24. März 2016 E. 2.2).

3.4. Das kantonale Gericht erwog, die Verwaltung sei im Rahmen der Verfügung vom 21. September 2007 von reinen Unfallfolgen ausgegangen und habe das Vorgehen der SUVA abgewartet. Die Abklärungen des Unfallversicherers seien im Verfügungszeitpunkt jedoch noch nicht abgeschlossen gewesen. Abgesehen davon, dass kein Einkommensvergleich vorgenommen worden sei, lasse sich der Invaliditätsgrad von 100 % auch nicht mit den Erkenntnissen der SUVA erklären. Die kreisärztliche Abschlussuntersuchung vom 19. Januar 2007 habe ein (vorläufiges) Zumutbarkeitsprofil für leidensadaptierte Tätigkeiten mit ganztägiger Präsenzzeit ergeben, wobei weitere Einschränkungen aus psychischen Gründen vorbehalten worden seien. Die Rentenzusprache sei damit auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung erfolgt und mit dem Verzicht auf weitere Abklärungen in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ergangen.

3.5.

3.5.1. Die Voraussetzungen einer wiedererwägungsweisen Aufhebung der Verfügung vom 21. September 2007 sind zu bejahen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hatte diese Verfügung im Aufhebungszeitpunkt weiterhin Bestand, da die formlosen Mitteilungen vom 3. September 2009 und 9. April 2010 nicht auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleiches beruhten (Umkehrschluss aus BGE 140 V 514 E. 5.2 S. 520). Die Mitteilung vom 3. September 2009 erging ohne weitere Abklärungen und der Mitteilung vom 9. April 2010 lag lediglich ein Verlaufsbericht des Hausarztes Dr. med. C.________ vom 30. März 2010 zugrunde. Diese traten daher nicht an die Stelle der rechtskräftigen Verfügung vom 21. September 2007 und sind wiedererwägungsrechtlich unerheblich. Die lite pendete in Wiedererwägung gezogene Verfügung vom 31. Dezember 2010 erwuchs sodann nie in Rechtskraft, weshalb diese der Wiedererwägung der ursprünglichen Verfügung vom 21. September 2007 ebenfalls nicht entgegensteht. Mit der lite pendente erfolgten Aufhebung der Verfügung vom 31. Dezember 2010 am 15. Februar 2011 hat die IV-Stelle zudem diesen Entscheid lediglich kassiert und
eine neue materielle Verfügung in Aussicht gestellt, worauf die Vorinstanz die Beschwerde als gegenstandslos geworden abschrieb, weshalb der Beschwerdeführer auch hieraus nichts Stichhaltiges gegen die Wiedererwägung der Verfügung vom 21. September 2007 vorzubringen vermag.

3.5.2. Die der Verfügung vom 21. September 2007 zugrunde liegenden medizinischen Abklärungen sind in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes insofern ungenügend, als sich die IV-Stelle bei Verfügungserlass einzig auf den von der SUVA im Verfügungszeitpunkt noch nicht abschliessend geklärten Sachverhalt stützte, wie das kantonale Gericht nicht offensichtlich unrichtig (vgl. E. 1 hiervor) feststellte. Weiter ergibt sich aus den Unfallakten, namentlich den ärztlichen Einschätzungen zur verbleibenden Restarbeitsfähigkeit nicht, woraus die IV-Stelle eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche leidensadaptierten Tätigkeiten ableitete. Zusammenfassend erging dieser Rentenentscheid auf einer nicht nachvollziehbaren, zweifellos unrichtigen medizinischen und rechtlichen Grundlage. Hinreichend sorgfältige und aussagekräftige Abklärungen zur Arbeitsfähigkeit in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit lagen nicht vor.

4.

4.1. Zu prüfen ist demnach (E. 3.2 hiervor) der Rentenanspruch ex nunc et pro futuro resp. die Invaliditätsbemessung bei Erlass der rentenaufhebenden Verfügung vom 8. Mai 2014.

4.2.

4.2.1. Das kantonale Gericht hat dem Gutachten des ZMB vom 5. Februar 2013 (einschliesslich ergänzender Stellungnahme vom 14. August 2013) zu Recht auch im Invalidenversicherungsverfahren Beweiskraft beigemessen. Es erfüllt die bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352), wie sich den Erwägungen im ebenfalls heute ergangenen Urteil des Bundesgerichts 8C_860/2015 entnehmen lässt. Darin wird dargelegt, dass, soweit der Beschwerdeführer die Befangenheit der Gutachter rügt und dies nicht ohnehin verspätet vorbringt, keine Anhaltspunkte hierzu bestehen. Der letztinstanzlich erstmals vorgebrachte Einwand, die Gutachtensvergabe der SUVA sei formell-rechtlich mangelhaft, da ohne Berücksichtigung des Zufallsprinzips nach Art. 72bis IVV erfolgt, greift nicht. Zum einen hätte dies, im Rahmen der prozessualen Sorgfaltspflichten, bereits im Einsprache- oder spätestens im vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht werden können (vgl. BGE 125 V 373 E. 2b/aa S. 375 mit Hinweisen; sodann: BGE 127 II 227 E. 1b S. 230 und Pra 2004 Nr. 109 S. 609 E. 1, Urteil 5P.431/2003). Zum andern steht in der vorliegenden Fallkonstellation, mit Einholung eines Gutachtens durch den Unfallversicherer
und Zustimmung des Versicherten zur Gutachterstelle, auch unter formell-rechtlichen Aspekten, der Verwertbarkeit der ZMB-Expertise nichts entgegen. Wie im Urteil 8C_860/2015 ausgeführt, vermag auch der Einwand, das Aktendossier der IV-Stelle habe den Experten nicht vorgelegen, am Beweiswert des Gutachtens nichts zu ändern.

4.2.2. Die Vorinstanz hat sodann festgestellt, dass dem Versicherten die angestammte Tätigkeit als IT-Ingenieur (Projektleiter) weiterhin zumutbar bleibt und er aufgrund der somatischen Beschwerden (chronische Nackenbeschwerden) 20 % in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. In Anwendung der überarbeiteten Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden gemäss BGE 141 V 281 hat sie den im Gutachten des ZMB mit 30 % bezifferten psychosomatischen Anteil der Leiden in Form einer Neurasthenie (ICD-10 F48.0) hinsichtlich der funktionellen Auswirkungen als nicht invalidisierend angesehen. Bezüglich der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Einschränkungen hat die Vorinstanz die von der Verwaltung durchgeführte Invaliditätsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs sodann bestätigt. Ausgehend von einem Valideneinkommen als Projektleiter bei der Firma B.________ von Fr. 177'479.- im Jahre 2014 hat sie aufgezeigt, dass mit einem Invalideneinkommen von Fr. 107'628.-, welches der Versicherte gemäss Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2012, Tabelle T17, Männer, Total, für die Berufsgruppe Ziff. 11 "Geschäftsführerinnen, leitende Funktionen in der Verwaltung und
gesetzgebenden Körperschaften" mit einem Beschäftigungsgrad von 80 % erzielen könnte, ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 39 %vorliegt.

4.2.3. Dass die Vorinstanz in bundesrechtswidriger Weise das ZMB-Gutachten auch in Anwendung der Rechtsprechung nach BGE 141 V 281 als eine beweiskräftige Grundlage angesehen hat, um die Frage nach den funktionellen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung in zuverlässiger Weise entscheiden zu können, wird nicht eingewendet und ergibt sich anhand der Akten auch nicht. Ebenso wenig gibt die vorinstanzliche Überprüfung nach BGE 141 V 281 zu Weiterungen Anlass.

4.3. Hinsichtlich der Ermittlung des Invaliditätsgrades geht der Beschwerdeführer von einem unzulässigen Wechsel vom ursprünglich von der Verwaltung angewendeten Prozentvergleich zur Einkommensvergleichsmethode aus, was die Vorinstanz bundesrechtswidrig bestätigt habe.

4.4. Der Prozentvergleich, wie ihn die Unfallversicherung vornahm, stellt eine zulässige Variante des Einkommensvergleichs dar. Nachdem der Versicherte sowohl in einer Verweisungstätigkeit als auch in seiner angestammten Tätigkeit gleichermassen im Umfang von 20 % in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist, ist dieses Vorgehen im Unfallversicherungsverfahren nicht zu korrigieren, wie sich aus dem bundesgerichtlichen Urteil 8C_860/2015 ergibt. Die Invalidenversicherung ist aber ebenso wenig an die von der Unfallversicherung vorgenommene Invaliditätsschätzung gebunden (BGE 133 V 549 E. 6 S. 553 ff.) wie an die eigenen früheren Schätzungen. Wenn die Vorinstanz im Sinne einer Alternativbegründung hier im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren nach der für den Versicherten vorteilhafteren Variante des eigentlichen Einkommensvergleichs einen Invaliditätsgrad von 39 % berechnet, ist dies nicht zu beanstanden, womit die Kritik ins Leere stösst.

4.5. Das kantonale Gericht verletzte somit kein Bundesrecht, wenn es die sich massgeblich auf das ZMB-Gutachten vom 5. Februar 2013 stützende wiedererwägungsweise Rentenaufhebung vom 8. Mai 2014 geschützt hat. Sämtliche Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen daran nichts zu ändern. Damit bleibt es beim angefochtenen Entscheid.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Juni 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 85 Paiement après coup et restitution - 1 ...375
¹	...375
²	Lorsqu'il s'avère qu'une prestation doit être diminuée ou supprimée à la suite d'un nouvel examen de l'invalidité de l'assuré, cette modification ne prend effet qu'à partir du mois qui suit la nouvelle décision. Pour les rentes, les allocations pour impotent et les contributions d'assistance, l'art. 88bis, al. 2, est applicable.376
³	Pour les créances en restitution non remises et irrécouvrables, l'art. 79bis RAVS s'applique par analogie.377

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 72^bis - 1 Les expertises comprenant trois ou plus de trois disciplines médicales doivent se dérouler auprès d'un centre d'expertises médicales lié à l'OFAS par une convention.
¹	Les expertises comprenant trois ou plus de trois disciplines médicales doivent se dérouler auprès d'un centre d'expertises médicales lié à l'OFAS par une convention.
^1bis	Les expertises impliquant deux disciplines médicales doivent être réalisées par un centre d'expertises médicales ou un binôme d'experts, liés dans les deux cas à l'OFAS par une convention.301
²	L'attribution du mandat d'expertise doit se faire de manière aléatoire302.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.