9C_26/2022 - 2022-05-30 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 26/2022

Urteil vom 30. Mai 2022

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann, nebenamtliche Bundesrichterin Bechaalany,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Loher,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. November 2021 (IV.2021.00262).

Sachverhalt:

A.
Der im Februar 1990 geborene A.________ meldete sich im April 2008 unter Hinweis auf "Schmerzen am Fuss, Unfall beim Fussballspielen" bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich ermittelte einen Invaliditätsgrad von 100 %, erkannte den Versicherten als "Geburtsinvaliden" und sprach ihm mit Verfügung vom 14. Oktober 2010 eine ganze Invalidenrente ab dem 1. März 2008 (Vollendung des 18. Altersjahres) zu. Im Februar 2011 leitete die Verwaltung ein Revisionsverfahren ein. In dessen Verlauf veranlasste sie insbesondere das (psychiatrische und rheumatologische) Gutachten der Klinik B.________ vom 23. Januar 2012. Am 8. Februar 2012 bestätigte sie einen unveränderten Invaliditätsgrad und Rentenanspruch.

Im April 2017 eröffnete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren. Nach Einholung des bidisziplinären Gutachtens der medaffairs AG, Basel (nachfolgend: medaffairs), vom 13. März 2018 veranlasste sie eine vier Wochen dauernde Potenzialabklärung (Abschlussbericht der C.________ AG vom 14. Dezember 2018). Nach einer Stellungnahme der medaffairs-Experten vom 27. März 2019 holte die IV-Stelle das neuropsychologische Gutachten der medaffairs vom 22. Juli 2020 ein, wozu sich der psychiatrische medaffairs-Experte mit Schreiben vom 2. Oktober 2020 äusserte. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle die Rente mit Verfügung vom 10. März 2021 auf Ende April 2021 auf. Zur Begründung führte sie an, es liege keine gesundheitliche Einschränkung mehr vor.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 12. November 2021 ab.

C.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Urteils vom 12. November 2021 sei die Sache zwecks Begutachtung an die Vorinstanz zurückzuweisen; eventualiter sei ihm eine Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 42 % zuzusprechen. Ferner lässt er um unentgeltliche Rechtspflege ersuchen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Auch wenn der Beschwerdeführer im Hauptbegehren einen Rückweisungsantrag formuliert, verlangt er damit sinngemäss (vgl. zur Auslegung der Rechtsbegehren im Lichte der Beschwerdebegründung BGE 136 V 131 E. 1.2; SVR 2015 BVG Nr. 55 S. 234, 9C 671/2014 E. 2.1; Urteil 8C 62/2018 vom 19. September 2018 E. 1.2.2, nicht publ. in: BGE 144 V 418) die Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Invalidenrente.

1.2. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG in der hier anwendbaren, bis Ende 2021 geltenden Fassung; materielle Revision). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang
vielmehr eine veränderte Befundlage (SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C 418/2010 E. 4.2; Urteil 9C 346/2019 vom 6. September 2019 E. 2.1.1 mit weiteren Hinweisen).

Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist - in einem zweiten Schritt - der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11; Urteil 9C 540/2020 vom 18. Februar 2021 E. 2.2).

2.2. Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht. Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu handeln (BGE 133 V 108 E. 5.4; Urteile 9C 540/2020 vom 18. Februar 2021 E. 4.1; 9C 23/2019 vom 10. Mai 2019 E. 4.2.2).

3.
Die Vorinstanz hat den Gutachten und Stellungnahmen der medaffairs Beweiskraft beigemessen. Gestützt darauf hat sie im Vergleich zum Zustand im Februar 2012 eine klare Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes festgestellt und deshalb einen Revisionsgrund bejaht. Sodann hat das kantonale Gericht festgestellt, der Versicherte sei nunmehr "voll" arbeitsfähig in einer "leichten, dominant sitzenden" Tätigkeit. Das Valideneinkommen betrage Fr. 83'500.- und das Invalideneinkommen Fr. 68'923.60. Der resultierende Invaliditätsgrad von 17 % (resp. 38 % bei Berücksichtigung eines maximalen Tabellenlohnabzugs) sei nicht anspruchsrelevant. Folglich hat sie die Rentenaufhebung bestätigt.

Der Beschwerdeführer stellt die Beweiskraft der Gutachten und Stellungnahmen der medaffairs in Abrede. Er macht im Wesentlichen geltend, der psychiatrische und der neuropsychologische Gutachter - Dr. med. D.________ und lic. phil. E.________ - hätten seinen eingeschränkten kognitiven Möglichkeiten resp. der Intelligenzminderung nicht Rechnung getragen und in diesem Zusammenhang zu Unrecht auf Aggravation resp. Simulation geschlossen. Es bestehe diesbezüglich nach wie vor eine erhebliche Leistungsminderung resp. eingeschränkte Arbeitsfähigkeit.

4.

4.1. Bei der Beurteilung der Arbeits (un) fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 140 V 193 E. 3.2; 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).

Einer neuen ärztlichen Einschätzung, die sich nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern im Vergleich zur früheren Beurteilung eine effektive Veränderung des Gesundheitszustands eingetreten ist, kommt für die Belange der Rentenrevision - unter Vorbehalt evidenter Sachlagen - kein genügender Beweiswert zu (SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C 418/2010 E. 4.2; Urteil 8C 845/2018 vom 17. Mai 2019 E. 2.2). Die objektive Beweislast für das Vorliegen eines Revisionsgrundes liegt bei der IV-Stelle (Urteile 9C 540/2020 vom 18. Februar 2021E. 4.1; 9C 561/2018 vom 8. Februar 2019 E. 3 mit Hinweis auf Art. 8 ZGB; BGE 138 V 218 E. 6 S. 222).

4.2. I m Hinblick auf Art. 17 ATSG ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der verfügten Rentenaufhebung mit jenem bei Bestätigung der ganzen Invalidenrente (8. Februar 2012) zu vergleichen. Entscheidend ist, ob sich daraus eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit der Arbeitsfähigkeit in dem Mass ergibt, dass sich dadurch der Invaliditätsgrad von 100 % auf weniger als 70 % (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG in der hier anwendbaren, bis Ende 2021 geltenden Fassung) reduziert hätte (vgl. vorangehende E. 2).

4.3. Das kantonale Gericht hat zutreffend festgestellt, dass die Rentenbestätigung vom 8. Februar 2012 auf dem Gutachten der Klinik B.________ vom 23. Januar 2012 beruht hatte, in dem ein Verdacht auf kombinierte Persönlichkeitsstörung mit unreifen und passiv-aggressiven Zügen (ICD-10: F61.0) diagnostiziert und deswegen eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden war. Es hat einen Revisionsgrund bejaht mit der Begründung, Dr. med. D.________ habe konstatiert, es sei ein erhebliches Mass an Nachreifung eingetreten und die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung lasse sich nicht mehr begründen.

4.4. Dr. med. D.________ erkannte im Vergleich zur Situation im Januar resp. Februar 2012 einen verbesserten Gesundheitszustand. Mit Bezug auf eine veränderte Befundlage (vgl. vorangehende E. 2.1) führte er insbesondere aus, der Explorand sei jetzt im Gespräch durchaus zugewandt, überhaupt nicht abweisend und weder aggressiv noch subaggressiv. Es könne ein guter affektiver Rapport hergestellt werden. Die schon seinerzeit "sehr schwache depressive Symptomatik" lasse sich nicht mehr nachweisen. Bereits damals sei die Konzentrationsleistung durchschnittlich und die Tempoleistung leicht unterdurchschnittlich gewesen. Fünf Jahre später scheine ein erhebliches Mass an Nachreifung eingetreten zu sein. Es lasse sich weder eine Persönlichkeitsstörung diagnostizieren noch ein entsprechender Verdacht bestätigen. Allenfalls könnten auffällige Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73) beschrieben werden (etwa im Sinne von erhöhter Impulsivität oder auch einer gewissen Unreife). Weiter legte der Experte dar, der Versicherte habe keine Psychopharmaka-, Psycho- oder Soziotherapie in Anspruch genommen. Alleiniges Reisen durch die Schweiz und eine Übernachtung im Hotel sei ihm ebenso möglich wie Aufenthalte in Italien, das Einkaufen in Deutschland oder die
Kontaktpflege.

4.5. Entgegen der Darstellung im medaffairs-Gutachten wurde in der Expertise der Klinik B.________ keine "Abwesenheit" des Versicherten beschrieben. Vielmehr verhielt sich dieser anlässlich der damaligen Untersuchung "äussert abweisend". Indessen gab es während des Gesprächsverlaufs in der Klinik B.________ keine Hinweise auf Störungen der Impulskontrolle; die Experten berücksichtigten lediglich anamnestisch berichtete Reizbarkeit und Affektdurchbrüche. Die depressive Symptomatik war bereits 2012 nur sehr schwach ausgeprägt. Damals fand auch keine psychiatrische oder psychologische Therapie statt. Die Feststellungen des Dr. med. D.________ zu alleinigem Reisen durch die Schweiz und Hotelübernachtung können sich nur auf die Angaben des Beschwerdeführers betreffend die Anreise zur Begutachtung beziehen, die am Vortag erfolgen musste. Die Anreise zur Untersuchung in der Klinik B.________ war ebenfalls alleine erfolgt. Sodann berichtete der Versicherte - der nach wie vor bei seinen Eltern wohnte - gegenüber Dr. med. D.________, dass er mit seinen Eltern regelmässig zum Einkaufen nach Deutschland und jährlich, zusammen mit seinen Geschwistern, nach Italien in das Dorf fahre, wo die Eltern ein Haus besitzen. Er habe Freunde und Bekannte
sowohl im italienischen Dorf, wo sich alle kennen würden und fast alles wie Familie sei, als auch hier; man unternehme auch durchaus immer wieder mal etwas gemeinsam. Ein Anhaltspunkt für regelmässige eigenständige Aktivitäten solcher Art ist nicht ersichtlich.

Dennoch begründete Dr. med. D.________ die von ihm angenommene Nachreifung der Persönlichkeit plausibel mit der Remission der depressiven Symptomatik und der verbesserten Zugänglichkeit des Versicherten im Gespräch. Die in diesem Zusammenhang stehende vorinstanzliche Feststellung einer klaren Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes bleibt für das Bundesgericht verbindlich (vgl. vorangehende E. 1.2). Indessen kann diese gesundheitliche Verbesserung angesichts der im Gutachten der Klinik B.________ dargelegten Befunde und Gegebenheiten nicht mit einer anspruchsrelevanten Steigerung der Arbeitsfähigkeit (vgl. vorangehende E. 4.2) gleichgesetzt werden. Eine solche ergibt sich auch nicht aus den neuropsychologischen Ausführungen des lic. phil. E.________ oder aus anderen medizinischen Unterlagen.

4.6. Ein Hinweis auf eine erhebliche Veränderung im Erwerbsbereich ist ebenfalls nicht ersichtlich und wird von der IV-Stelle auch nicht geltend gemacht. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz zu Unrecht einen Revisionsgrund bejaht.

4.7. Mangels entsprechender Anhaltspunkte und Vorbringen erübrigen sich Weiterungen zur Frage, ob unter dem Titel der prozessualen Revision oder der Wiedererwägung auf die Rentenbestätigung vom 8. Februar 2012 zurückgekommen werden kann (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG; vgl. Urteile 8C 471/2018 vom 17. Oktober 2018 E. 3.4; 8C 405/2017 vom 7. November 2017 E. 2.2; je mit Hinweisen).

Die Beschwerde ist begründet. Mit der Aufhebung des angefochtenen Urteils und der diesem zugrunde liegenden Verfügung hat es sein Bewenden.

5.
Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und de m Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Die Sache ist zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung für das vorangegangene Verfahren an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 12. November 2021 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 10. März 2021 werden aufgehoben.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Mai 2022

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 49 Décision - 1 L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
¹	L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
²	Si le requérant rend vraisemblable un intérêt digne d'être protégé, l'assureur rend une décision en constatation.
³	Les décisions indiquent les voies de droit. Elles doivent être motivées si elles ne font pas entièrement droit aux demandes des parties. La notification irrégulière d'une décision ne doit entraîner aucun préjudice pour l'intéressé.
⁴	L'assureur qui rend une décision touchant l'obligation d'un autre assureur d'allouer des prestations est tenu de lui en communiquer un exemplaire. Cet autre assureur dispose des mêmes voies de droit que l'assuré.
⁵	Dans sa décision, l'assureur peut priver toute opposition ou tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées.42

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.