8C_789/2017 - 2018-05-30 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Wiedererwägung; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 789/2017

Urteil vom 30. Mai 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Grunder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kaspar Saner,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Wiedererwägung; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. August 2017 (IV.2016.00667).

Sachverhalt:

A.
Der 1964 geborene A.________ meldete sich am 26. März 2001 wegen eines chronischen Rückenleidens zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Mit Verfügung vom 26. März 2003 verneinte die IV-Stelle des Kantons Zürich einen Anspruch auf berufliche Massnahmen.

Der Versicherte ersuchte die Verwaltung am 20. Oktober 2004 wegen des chronischen Rückenleidens sowie einer Diskushernie auf Höhe des Lendenwirbelkörpers L4/5 erneut um Ausrichtung von Leistungen der Invalidenversicherung. Die IV-Stelle klärte den Sachverhalt in beruflicher und medizinischer Hinsicht ab. Mit Verfügung vom 16. August 2005 verneinte sie einen Anspruch auf Invalidenrente mangels Erfüllung der einjährigen Wartezeit. In Gutheissung der hiegegen erhobene Einsprache sprach sie dem Versicherten gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 64 % ab 1. Februar 2005 eine Dreiviertelsrente zu (Verfügung vom 23. März 2006).

Im Juli 2010 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein. Am 25. Februar 2011 teilte sie dem Versicherten mit, sie habe bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung der massgeblichen Verhältnisse festgestellt, weshalb er weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente habe.

Im Januar 2013 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revsionsverfahren ein. Mit Vorbescheid vom 24. Juni 2013 eröffnete sie dem Versicherten, sie beabsichtige, die Rente gestützt auf die Schlussbestimmung der Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 18. März 2011 aufzuheben. Auf die vom Versicherten erhobenen Einwände hin holte sie das polydisziplinäre Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) Ostschweiz, St. Gallen, vom 19. August 2014 ein. Mit Vorbescheid vom 17. Dezember 2015 hob sie denjenigen vom 24. Juni 2013 auf und teilte dem Versicherten mit, seit der medizinischen Begutachtung bestehe revisionsrechtlich betrachtet kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr. Auf die Einwände des Versicherten hin erliess die Verwaltung am 25. Februar 2016 einen neuen Vorbescheid, mit dem sie in Aussicht stellte, die Revisionsmitteilung vom 25. Februar 2011 wiedererwägungsweise aufzuheben und die Ausrichtung der Invalidenrente nach Zusendung der zu eröffnenden Verfügung auf das Ende des folgenden Monats einzustellen. An diesem Ergebnis hielt sie mit Verfügung vom 9. Mai 2016 fest.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Entscheid vom 25. August 2017).

C.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm weiterhin eine Dreiviertelsrente auszurichten; eventualiter sei sie zu verpflichten, ihm eine Rente nach IVG zu gewähren.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280; vgl. auch BGE 141 V 234 E. 1 S. 236; 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.).

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt hat, indem es die Verfügung der IV-Stelle vom 9. Mai 2016 bestätigt hat, wonach die Wiedererwägungsvoraussetzungen gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG hinsichtlich der Revisionsmitteilung vom 25. Februar 2011 gegeben seien und die Invalidenrente daher ex nunc et pro futuro voraussetzungslos neu habe geprüft werden können. Prozessthema bildet dabei in erster Linie die Frage, ob die Vorinstanz von einem bundesrechtskonformen Verständnis der zweifellosen Unrichtigkeit ausgegangen ist. Die Feststellungen, die der Beurteilung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs zugrunde liegen, sind tatsächlicher Natur und folglich nur auf offensichtliche Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit (vgl. E. 1.2 hievor) hin überprüfbar (vgl. SVR 2008 IV Nr. 53 S. 177 f., I 803/06 E. 4.2). Dagegen ist die Auslegung (Konkretisierung) des Begriffs der zweifellosen Unrichtigkeit nach Art. 53 Abs. 2 ATSG eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei beurteilt (Urteil 9C 994/2010 vom 12. April 2011 E. 2).

2.2. Die Vorinstanz hat die bei der Beurteilung des Streitgegenstands zu beachtenden Rechtsgrundlagen zutreffend dargestellt. Darauf wird verwiesen. Zu wiederholen ist, dass nach der Regeste von BGE 140 V 514 (Wiedererwägung einer Revisionsverfügung) in Verbindung mit E. 5.2 S. 520 der Rentenanspruch einer versicherten Person, der eine halbe Rente der Invalidenversicherung zugesprochen wurde und der die Rente in der Folge zweifellos zu Unrecht auf eine ganze Rente erhöht wurde, für die Zukunft auch dann frei zu prüfen ist, wenn bezüglich der ursprünglichen Verfügung kein Rückkommenstitel vorliegen würde.

3.

3.1.

3.1.1. Die Vorinstanz hat erwogen, die IV-Stelle habe im Rahmen des im Juli 2010 eingeleiteten, mit Mitteilung vom 25. Februar 2011 abgeschlossenen Revisionsverfahrens einen Auszug aus dem Individuellen Konto (IK), zwei Fragebögen für Arbeitgebende der B.________ AG, vom 20. Dezember 2010 sowie zwei Arztberichte eingeholt. Gemäss IK-Auszug habe der Versicherte bei der B.________ AG von Januar bis Juni 2008 ein Einkommen von Fr. 39'000.- erzielt. Laut Fragebögen der Arbeitgeberin habe der monatliche Lohn ab Januar 2009 Fr. 1'000.- betragen, was mit dem IK-Auszug für dieses Jahr übereinstimme. Die Entlöhnung für das Jahr 2008 habe die Arbeitgeberin nicht angegeben. Werde vom IK-Auszug ausgegangen, hätte der Versicherte hochgerechnet im Jahr 2008 ein Jahreseinkommen von Fr. 72'000.- erzielt, das deutlich über dem bei der Rentenzusprache ermittelten Invalideneinkommen von Fr. 26'247.- bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % liege. Somit hätten in dem ab dem im Juli 2010 durchgeführten Revisionsverfahren klare Hinweise für einen Revisionsgrund bestanden, welchem die IV-Stelle mittels zusätzlicher Abklärungen hätte nachgehen müssen. Indem sie davon abgesehen habe, habe sie den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Daher sei die
Revisionsmitteilung vom 25. Februar 2011, mit welcher der Anspruch auf eine Dreiviertelsrente bestätigt worden sei, als zweifellos unrichtig einzustufen.

3.1.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz verkenne in Verletzung von Art. 53 Abs. 2 ATSG, weitere Abklärungen hätten kein anderes Resultat ergeben, weil damit bereits damals nachgewiesen worden wäre, dass der IK-Auszug bezogen auf das Jahr 2008 fehlerhaft gewesen sei. Damals - wie heute - hätten die nachträglich beigebrachten Unterlagen, insbesondere die Lohnabrechnungen der B.________ AG für das Jahr 2008, die Einstellung der Rente verunmöglicht.

3.1.3. Die IV-Stelle bringt vor, der Beschwerdeführer übersehe, dass bei einer nachträglich festgestellten, klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes lediglich zu prüfen sei, ob im Zeitpunkt der fraglichen Verfügung weitere Abklärungen erforderlich gewesen seien, was in Bezug auf die damalige Sachlage zu beurteilen sei. Daher sei es entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht zulässig, aufgrund aktueller Erkenntnisse dazu rückwirkend Schlüsse zu ziehen.

3.2.

3.2.1. Den Vorbringen der IV-Stelle ist beizupflichten. Gemäss Urteil 9C 19/2008 vom 29. April 2008 E. 2.1 mit Hinweis kann eine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung auch bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Trifft dies zu, erübrigt es sich, den damals rechtserheblichen Sachverhalt weiter abzuklären und auf dieser nunmehr hinreichenden tatsächlichen Grundlage den Invaliditätsgrad zu ermitteln. Abgesehen davon, dass einen weiter zurückliegenden Zeitraum betreffende Abklärungen häufig keine verwertbaren Ergebnisse zu liefern vermögen, geht es im Kontext darum, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen.

3.2.2. Nach dem Gesagten ist der vorinstanzliche Entscheid zu bestätigen, wonach die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Mai 2016 bezogen auf die Revisionsmitteilung vom 25. Februar 2011 zu Recht einen Wiedererwägungsgrund angenommen und den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch auf Invalidenrente voraussetzungslos ex nunc et pro futuro neu geprüft hat.

4.

4.1. Streitig ist weiter, ob das kantonale Gericht das bei der Bestimmung des Invaliditätsgrades gemäss Art. 16 ATSG festzustellende hypothetische Invalideneinkommen bundesrechtskonform ermittelt hat. Dabei ist unbestritten, dass zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit vom polydisziplinären Gutachten der MEDAS vom 19. August 2014 auszugehen ist. Danach war der Explorand für körperlich leichte, rückenadaptierte Tätigkeiten, die kein regelmässiges Bücken oder Heben von Lasten über zirka 8 bis 10 Kilogramm und auch keine vorgeneigten Zwangshaltungen erforderten, zu 80 % arbeitsfähig.

4.2. Die Vorinstanz hat anhand der standardisierten Bruttolöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2012 des Bundesamtes für Statistik, Tabelle TA1, Total, Kompetenzniveau 1, Männer, bezogen auf das Jahr 2013 ein hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 52'927.- ermittelt (Fr. 66'158.- herabgesetzt um die Arbeitsunfähigkeit von 20 % gemäss Gutachten der MEDAS vom 19. August 2014). Der Beschwerdeführer bringt einzig vor, das kantonale Gericht habe in Verletzung von Bundesrecht davon keinen Abzug gemäss BGE 126 V 76 gewährt. Wohl trifft zu, dass das Bundesgericht nach ständiger Rechtsprechung diese Frage frei prüft (vgl. BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72; 132 V 393 E. 3.3 S. 399), indessen hat die Vorinstanz zu sämtlichen im bundesgerichtlichen Verfahren vorgebrachten Einwänden in nicht zu beanstandender Weise Stellung genommen, weshalb auf die Vorbringen des Beschwerdeführers in diesem Punkt nicht näher einzugehen ist.

4.3. Insgesamt ergibt sich aufgrund der vorinstanzlich festgestellten Vergleichseinkommen kein den Schwellenwert erreichender Invaliditätsgrad von 40 %, der ex nunc et pro futuro einen Anspruch auf eine Invalidenrente begründen würde, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

5.
Dem Gesuch des unterliegenden Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist stattzugeben, da die Bedürftigkeit aktenkundig, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Verbeiständung durch einen Rechtsanwalt geboten ist (Art. 64 Abs. 1 - 3 BGG). Er wird indessen auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen; danach hat er der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er später dazu in der Lage ist.
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Dr. Kaspar Saner wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Mai 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grunder

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
²	L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza.
³	L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.