1B_218/2018 - 2018-05-30 - Procedura penale - Anordnung von Sicherheitshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 218/2018

Urteil vom 30. Mai 2018

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Bundesrichter Eusebio, Kneubühler,
Gerichtsschreiber Forster.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt,
Binningerstrasse 21, Postfach 1348, 4001 Basel.

Gegenstand
Anordnung von Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 29. März 2018 (HB.2018.14).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt hat am 22. November 2017 Anklage gegen A.________ beim Strafgericht erhoben wegen versuchter Gefährdung des Lebens, mehrfacher Körperverletzung (darunter qualifizierte und versuchte einfache Körperverletzung), Gewalt und Drohung gegen Beamte, mehrfacher Drohung, mehrfacher Sachbeschädigung, Hausfriedensbruchs und weiteren Delikten. Gerichtshängig sind zudem ein Einspracheverfahren gegen einen Strafbefehl vom 20. Dezember 2017, in welchem dem Beschuldigten mehrfache Gewalt und Drohung gegen Beamte vorgeworfen wird, sowie eine weitere Anklage der Staatsanwaltschaft vom 14. Februar 2018 wegen mehrfacher versuchter Nötigung, mehrfacher Drohung und mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage.

B.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hin ordnete das Zwangsmassnahmengericht Basel-Stadt am 21. Februar 2018 die Fortdauer der (seit dem 12. Januar 2018 gegenüber dem Beschuldigten vorbestehenden) Untersuchungshaft in Form von Sicherheitshaft an. Eine gegen den Haftanordnungsentscheid vom 21. Februar 2018 erhobene Beschwerde wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, am 29. März 2018 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Den Entscheid des Appellationsgerichts vom 29. März 2018 focht der Beschuldigte mit Beschwerde vom 25. April 2018 (Postaufgabe: 2. Mai 2018) beim Bundesgericht an. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und seine Entlassung aus der Sicherheitshaft, allenfalls gegen Ersatzmassnahmen für Haft.
Die Staatsanwaltschaft und das Appellationsgericht beantragen mit Vernehmlassungen vom 7. Mai 2018 je die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdeführer beantragt mit Eingabe vom 11. Mai (Posteingang: 16. Mai) 2018 die unentgeltliche Prozessführung. Am 17. Mai 2018 verzichtete das Bundesgericht einstweilen auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Der Beschwerdeführer replizierte am 24. Mai (Posteingang: 28. Mai) 2018.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid über die Anordnung von Sicherheitshaft (Art. 80 Abs. 1 -2 BGG i.V.m. Art. 222 und Art. 229 StPO). Diesbezüglich sind die Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 78 ff . BGG erfüllt.
Soweit sich die Beschwerdeschrift hingegen zu diversen Themen äussert, die nicht Gegenstand des angefochtenen Haftanordnungsentscheides bilden (Ausstand von kantonalen Justizpersonen, Editionen und Beschlagnahmen, Beweisanträge im hängigen Strafverfahren, psychiatrische Begutachtung in einem separaten Berufungsverfahren usw.), ist darauf nicht einzutreten.

2.
Der Beschwerdeführer bestreitet den allgemeinen Haftgrund des dringenden Verdachts von Vergehen oder Verbrechen (Art. 221 Abs. 1 Ingress StPO) nur kursorisch. Er macht insbesondere geltend, eine Strafanzeigerin (seine Ex-Freundin) habe die "Sistierung" des Strafverfahrens wegen Nötigung und anderen Delikten beantragt bzw. die betreffende "Strafanzeige zurückgezogen". Die Anzeigerin habe beim Vorwurf der Nötigung gelogen. Die Tonaufnahme einer ihm zur Last gelegten telefonischen Drohung sei unverwertbar.
Es kann offen bleiben, ob die Beschwerdeschrift diesbezüglich den gesetzlichen Substanziierungsanforderungen genügt (vgl. Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG). Wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, ergeben sich aus dem (vom Beschuldigten mit Einsprache angefochtenen) Strafbefehl vom 20. Dezember 2017 sowie aus den Anklageschriften der Staatsanwaltschaft vom 22. November 2017 und 14. Februar 2018 ausreichend konkrete Verdachtsgründe für die dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Vergehen und Verbrechen (vgl. BGE 143 IV 316 E. 3.1-3.2 S. 318 f.; 330 E. 2.1 S. 333 f.; je mit Hinweisen). Soweit er sinngemäss vorbringt, betreffend Nötigung und Drohung sei die "Strafanzeige" (bzw. der Strafantrag) einer Anzeigeerstatterin "zurückgezogen" worden, ist darauf hinzuweisen, dass bei Offizialdelikten wie zum Beispiel Nötigung (Art. 181 StGB) selbst ein allenfalls rechtswirksam zurückgezogener Strafantrag kein Prozesshindernis begründen würde. Ausserdem werden dem Beschwerdeführer noch weitere (von Amtes wegen zu verfolgende) Vergehen und Verbrechen zur Last gelegt. Auch das Vorbringen, die Tonaufnahme einer ihm vorgeworfenen telefonischen Drohung sei unverwertbar, lässt den allgemeinen Haftgrund nicht dahinfallen. Zum einen wäre über allfällige
Beweisverwertungsverbote grundsätzlich nicht im Haftprüfungsverfahren (sondern im gerichtlichen Hauptverfahren) abschliessend zu entscheiden (BGE 143 IV 330 E. 2.1 S. 333; 141 IV 289 E. 1 S. 291 f.); zum anderen beschlägt das angerufene Verwertungsverbot den dringenden Verdacht diverser anderer Vergehen und Verbrechen laut Anklageschriften nicht. Auf die nicht ausreichend substanziierten pauschalen Bestreitungen der Tatvorwürfe (bzw. der protokollierten belastenden Aussagen von Gewährspersonen) ist nicht einzutreten.

3.
Die kantonalen Haftgerichte bejahen auch die besonderen Haftgründe der Kollusions- und der Wiederholungsgefahr. Der Beschwerdeführer bestreitet diese Haftgründe. Zur Verdunkelungsgefahr bringt er Folgendes vor: Der Vorwurf, er neige zu manipulativen Einflussnahmen, sei unbegründet und willkürlich. Er habe nie jemanden unter Druck gesetzt oder unzulässig beeinflusst. Er und seine derzeitige Freundin wünschten, dass er seine ehemalige Freundin, die Strafanzeige gegen ihn erstattet habe, nie mehr sehe und dass Letztere ihn endlich in Ruhe lasse. Diese Ex-Freundin habe ihm gegen seinen Willen ständig Liebesbriefe geschrieben. Er werde sie an der kommenden Hauptverhandlung mit Fragen konfrontieren. Sie habe ihm geschrieben, dass sie nicht zur Verhandlung kommen wolle und nötigenfalls auch schweigen könne. Ein Kontaktverbot gegenüber seiner geschiedenen Ehefrau habe er nicht missachtet. Auch diese habe gegenüber der Polizei gelogen und ihn zu Unrecht belastet. Selbst bei einer Bejahung von Kollusionsgefahr könne einer solchen mit Ersatzmassnahmen für Haft, etwa einer Sicherheitsleistung, einem Kontaktverbot bzw. einer Rayon-Eingrenzung, ausreichend begegnet werden.

3.1. Der Haftgrund der Kollusionsgefahr liegt vor, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass der Beschuldigte Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO). Verdunkelung kann nach der bundesgerichtlichen Praxis insbesondere in der Weise erfolgen, dass sich der Beschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Beschuldigte die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes vereitelt oder gefährdet. Die theoretische Möglichkeit, dass der Beschuldigte kolludieren könnte, genügt indessen nicht, um Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; 132 I 21 E. 3.2 S. 23; 117 Ia 257 E. 4b-c S. 261).

3.2. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu prüfen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; 132 I 21 E. 3.2 S. 23 mit Hinweisen). Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichtes namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Beschuldigten im Strafprozess, aus seinen persönlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeinträchtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 S. 23 f. mit Hinweisen). Besondere Berücksichtigung verdienen die persönliche Situation und eine allfällige besondere Schutzbedürftigkeit des mutmasslichen Opfers bzw. wichtiger Gewährspersonen (vgl. BGE 132 I 21 E. 3.4 S. 26; Urteile 1B 406/2016 vom 22. November 2016 E. 2.4 und 2.6; 1B 341/2015 vom 23. Oktober 2015 E. 3.2 und 3.4).
Nach Abschluss der Untersuchung (Art. 318 StPO) durch die Staatsanwaltschaft und insbesondere nach Durchführung einer erstinstanzlichen Hauptverhandlung (Art. 335 -351 StPO) bedarf der Haftgrund der Kollusionsgefahr einer besonders sorgfältigen Prüfung. Er dient primär der Sicherung einer ungestörten Strafuntersuchung. Zwar ist auch die richterliche Sachaufklärung vor unzulässigen Einflussnahmen möglichst zu schützen. Dies gilt namentlich im Hinblick auf die (beschränkte) Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme anlässlich der Hauptverhandlung (Art. 343 und Art. 405 Abs. 1 StPO). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je präziser der Sachverhalt bereits abgeklärt werden konnte, desto höhere Anforderungen sind jedoch an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; 132 I 21 E. 3.2.1-3.2.2 S. 23 f.; 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b-c S. 261; vgl. Marc Forster, in: Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 221 N. 7; Hug/Scheidegger, in: Zürcher Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 221 N. 26-28; NIKLAUS OBERHOLZER, Grundzüge des Strafprozessrechts, 3. Aufl., Bern 2012, Rz. 990 f.; Schmid/Jositsch, Praxiskommentar StPO, 3. Aufl., Zürich 2018, Art. 221 N. 9; Alexis Schmocker, in: Code de
procédure pénale suisse, Commentaire romand, Basel 2011, Art. 221 N. 16).

3.3. Der Haftrichter hat auch zu prüfen, ob einem gewissen Kollusionsrisiko schon mit geeigneten Ersatzmassnahmen für strafprozessuale Haft ausreichend begegnet werden könnte (Art. 212 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 237 f . StPO; vgl. BGE 140 IV 74 E. 2.2 S. 78; 137 IV 122 E. 6.2 S. 131 f.; 133 I 27 E. 3.2 S. 30; 270 E. 3.3.1 S. 279 f.). Gemäss Art. 237 StPO ordnet das zuständige Gericht anstelle der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Abs. 1). Mögliche Ersatzmassnahmen (Abs. 2) sind namentlich die Auflage, sich nur noch oder sich nicht an einem bestimmten Ort oder in einem bestimmten Haus aufzuhalten (lit. c) oder das Verbot, mit einer bestimmten Person Kontakte zu pflegen (lit. g). Der Haftrichter kann die Ersatzmassnahmen jederzeit widerrufen, andere Ersatzmassnahmen oder die Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft anordnen, wenn neue Umstände dies erfordern oder die beschuldigte Person die ihr gemachten Auflagen nicht erfüllt (Art. 237 Abs. 5 StPO).

3.4. Bei Beschwerden, die gestützt auf das Recht der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 , Art. 31 BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 143 IV 316 E. 3.3 S. 319; 330 E. 2.1 S. 334; je mit Hinweisen). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 143 IV 316 E. 3.3 S. 319; 330 E. 2.1 S. 334; je mit Hinweis).

3.5. Die kantonalen Haftgerichte legen dar, dass es sich beim Beschwerdeführer um eine "manipulative Persönlichkeit" handle, die vor der Ausübung und Androhung von Gewalt nicht zurückschrecke. Sie verweisen diesbezüglich auf die Vorstrafenberichte und die Untersuchungsergebnisse im hängigen Strafverfahren. Die einschlägigen Straftaten hätten sich im Verlauf der letzten zwei Jahre "massiv gehäuft" (vgl. Haftanordnungsentscheid des Zwangsmassnahmengerichtes vom 21. Februar 2018, S. 2).
Im angefochtenen Entscheid wird erwogen, es sei beim Beschwerdeführer als Muster erkennbar, dass er geschädigte Personen bedrohe und manipuliere. Auch habe er Belastungszeug (inn) en mit haltlosen Strafanzeigen unter Druck gesetzt. Er sei schon am 29. September 2014 wegen Drohung zum Nachteil seiner damaligen Ehegattin rechtskräftig verurteilt worden. Am 15. März 2017 habe ihn das Appellationsgericht unter anderem wegen erneuter Drohung und versuchter schwerer Körperverletzung (ebenfalls zum Nachteil seiner früheren Ehefrau) rechtskräftig schuldig gesprochen.
Nach Aussagen einer der mutmasslichen Geschädigten im hängigen Verfahren, nämlich seiner Ex-Freundin, habe diese ihn bereits fünf Mal aus der Wohnung gewiesen. Angesichts der in der Strafuntersuchung festgestellten "Beziehungsdynamik" bzw. des bisherigen Verhaltens des Beschuldigten sei zu befürchten, dass er erneut Einfluss auf sie nehmen und auf ihre Aussagen vor dem erkennenden Strafgericht einwirken könnte. Kontaktverbote gegen ihn hätten sich als nutzlos erwiesen. Dies habe sich zuletzt anlässlich der Vorfälle vom 10. Januar 2018 manifestiert, als die Polizei unter anderem am Wohnort seiner früheren Ehefrau (und ihrer gemeinsamen Tochter) gegen ihn habe intervenieren müssen, nachdem er ein gerichtliches Annäherungsverbot (gegenüber der geschiedenen Gattin) verletzt habe.
Er bestreite auch nicht, dass eine Tonaufnahme eines Telefongespräches vorliege, bei dem er zu seiner Ex-Freundin gesagt habe: "zwing' mich nicht, dir weh zu tun". Ähnliche Drohungen bzw. sogar Todesdrohungen habe er schon gegenüber seiner früheren Ehefrau (per SMS) geäussert. Auch im Untersuchungsgefängnis habe sich der Beschwerdeführer wiederholt aggressiv verhalten, weshalb mehrmals ein (jeweils zweitägiger) Disziplinararrest gegen ihn habe ausgefällt werden müssen.
Auffällig sei sodann, dass er bei den untersuchten Straften zulasten seiner Ex-Freundin offenbar erfolgreich bewirkt habe, dass diese zwischenzeitlich einen Rückzug des Strafantrages ins Auge gefasst habe. Erst nach einem Hinweis der Staatsanwaltschaft, wonach die untersuchten Offizialdelikte (Nötigungsversuche) von einem Rückzug des Strafantrages nicht betroffen wären, habe sie von diesem Schritt abgesehen. Es seien noch weitere Anklagen vor dem Strafgericht hängig, welche Offizialdelikte gegen mehrere Personen beträfen, darunter versuchte Gefährdung des Lebens, mehrfache (qualifizierte und versuchte einfache) Körperverletzung, mehrfache Drohung sowie Gewalt und Drohung gegen Beamte. Unterdessen werfe die Staatsanwaltschaft dem Beschuldigten (in einem weiteren Verfahren) noch eine zusätzliche Straftat vor. Im Oktober 2016 habe er in einem Café einen Gast aus nichtigem Anlass (verbal und mit einem Hammer) bedroht.
Die Ex-Freundin werde im gerichtlichen Hauptverfahren mit dem Beschwerdeführer als Belastungszeugin zu konfrontieren sein. Die Hauptverhandlung werde (laut Stellungnahme der Staatsanwaltschaft) Ende Mai oder Anfang Juni 2018 stattfinden. Bis dahin seien weitere drohende Einflussnahmen des Beschuldigten auf Gewährspersonen unbedingt zu vermeiden.

3.6. Die kantonalen Haftgerichte legen willkürfrei dar, dass der Beschwerdeführer eine ausgeprägte Neigung hat, Menschen, darunter auch mutmasslich Geschädigte bzw. Gewährspersonen im hängigen Strafverfahren, massiv unter Druck zu setzen. Er ist am 12. Januar 2018 in Untersuchungshaft versetzt worden, nachdem er gemäss den Darlegungen der kantonalen Instanzen kurz zuvor erneut einschlägige Straftaten (darunter mehrfache versuchte Nötigung, mehrfache Drohung und mehrfachen Missbrauch einer Fernmeldeanlage) begangen und - teilweise in Verletzung eines gerichtlichen Kontaktverbotes - auf das Strafverfahren Einfluss zu nehmen versucht habe. Am 10. Januar 2018 habe die Polizei kurz nacheinander an zwei Orten intervenieren müssen, nach Auseinandersetzungen (insbesondere mit seiner früheren Ehefrau an deren Wohnort), welche der Beschwerdeführer provoziert habe.
Was er dagegen einwendet, lässt die Annahme von Kollusionsgefahr im aktuellen Verfahrensstadium nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Es ist zu vermeiden, dass Gewährspersonen, die an der unmittelbar bevorstehenden Hauptverhandlung voraussichtlich zu befragen sein werden, vom Beschwerdeführer (weiter) eingeschüchtert oder sonstwie beeinflusst werden. Angesichts seiner einschlägigen Vorstrafen und der Ergebnisse der Strafuntersuchung lässt sich der erheblichen Gefahr von erneuten Verdunkelungshandlungen des Beschwerdeführers mit blossen Ersatzmassnahmen für Haft (etwa Kontakt- und Rayonverboten) derzeit nicht ausreichend begegnen. Die von ihm ausdrücklich angebotene Sicherheitsleistung kommt hier ebenfalls nicht in Betracht, zumal er an anderer Stelle geltend macht, er sei mittellos und nicht in der Lage, einen Kostenvorschuss zu leisten.
Es kann offen bleiben, ob neben Kollusionsgefahr auch noch die separaten besonderen Haftgründe der Flucht- und/oder der Wiederholungsgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. a und lit. c StPO) zu bejahen wären.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Der seit längerer Zeit strafprozessual inhaftierte Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen (insbesondere die finanzielle Bedürftigkeit des Gesuchstellers) ausreichend dargetan sind, ist das Gesuch zu bewilligen (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, und dem amtlichen Verteidiger, Rechtsanwalt Roman Hänggi, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Mai 2018

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Forster

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 229 Decisione - 1 Se l'imputato si trova in carcerazione preventiva, la decisione di ordinare la carcerazione di sicurezza spetta al giudice dei provvedimenti coercitivi, su domanda scritta del pubblico ministero.
¹	Se l'imputato si trova in carcerazione preventiva, la decisione di ordinare la carcerazione di sicurezza spetta al giudice dei provvedimenti coercitivi, su domanda scritta del pubblico ministero.
²	Se motivi di carcerazione emergono soltanto dopo la promozione dell'accusa, chi dirige il procedimento nel tribunale di primo grado avvia una procedura di carcerazione applicando per analogia l'articolo 224 e propone al giudice dei provvedimenti coercitivi di ordinare la carcerazione di sicurezza.
³	La procedura dinanzi al giudice dei provvedimenti coercitivi è retta per analogia:
^a	dagli articoli 225 e 226 se l'imputato non si trova in carcerazione preventiva;
^b	dall'articolo 227 se l'imputato si trova in carcerazione preventiva.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.111
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.112

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 318 Chiusura dell'istruzione - 1 Se ritiene che l'istruzione sia completa, il pubblico ministero emana un decreto d'accusa o notifica per scritto alle parti con domicilio noto l'imminente chiusura dell'istruzione, comunicando loro se intende promuovere l'accusa o abbandonare il procedimento. Nel contempo, impartisce alle parti un termine per presentare istanze probatorie.
¹	Se ritiene che l'istruzione sia completa, il pubblico ministero emana un decreto d'accusa o notifica per scritto alle parti con domicilio noto l'imminente chiusura dell'istruzione, comunicando loro se intende promuovere l'accusa o abbandonare il procedimento. Nel contempo, impartisce alle parti un termine per presentare istanze probatorie.
^1bis	Il pubblico ministero comunica per scritto ai danneggiati con domicilio noto che non sono ancora stati informati dei loro diritti che intende emanare un decreto d'accusa, promuovere l'accusa o chiudere il procedimento con abbandono e impartisce loro un termine per costituirsi accusatori privati e presentare istanze probatorie.235
²	Il pubblico ministero può respingere un'istanza probatoria soltanto se volta a far raccogliere prove concernenti fatti irrilevanti, manifesti, noti all'autorità penale o già comprovati sotto il profilo giuridico. La decisione è emessa per scritto e succintamente motivata. Le istanze probatorie respinte possono essere riproposte durante la procedura dibattimentale.
³	Le comunicazioni di cui ai capoversi 1 e 1bis e le decisioni di cui al capoverso 2 non sono impugnabili.236

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 335 Composizione dell'autorità giudicante - 1 Durante l'intero dibattimento l'autorità giudicante si riunisce nella composizione prevista dalla legge e in presenza di un cancelliere.
¹	Durante l'intero dibattimento l'autorità giudicante si riunisce nella composizione prevista dalla legge e in presenza di un cancelliere.
²	Il dibattimento sospeso perché un membro dell'autorità giudicante non è più in grado di parteciparvi è ripreso dall'inizio, salvo che le parti vi rinuncino.
³	Chi dirige il procedimento può disporre che un membro supplente assista sin dall'inizio alle udienze per sostituire se del caso un membro dell'autorità giudicante.
⁴	Se il giudizio concerne reati contro l'integrità sessuale, la vittima può esigere che l'autorità giudicante sia composta di almeno una persona del suo stesso sesso. Dinanzi al giudice unico si può derogare alla presente disposizione se sono coinvolte vittime di entrambi i sessi.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 351 Pronuncia e comunicazione della sentenza - 1 Se è in grado di decidere nel merito dell'accusa, il giudice, con sentenza, pronuncia sulla colpevolezza, sulle sanzioni e sulle altre conseguenze.
¹	Se è in grado di decidere nel merito dell'accusa, il giudice, con sentenza, pronuncia sulla colpevolezza, sulle sanzioni e sulle altre conseguenze.
²	La sentenza è pronunciata in tutti i punti a maggioranza semplice dei membri del collegio giudicante. Ciascun membro del collegio giudicante è tenuto ad esprimere il proprio voto.
³	Il giudice comunica la sentenza conformemente alle disposizioni di cui all'articolo 84.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 343 Assunzione delle prove - 1 Il giudice procede all'assunzione di nuove prove e a complementi di prova.
¹	Il giudice procede all'assunzione di nuove prove e a complementi di prova.
²	Provvede altresì a riassumere le prove che non sono state assunte regolarmente nella procedura preliminare.
³	Provvede anche a riassumere le prove che sono state assunte regolarmente nella procedura preliminare laddove la conoscenza diretta dei mezzi di prova appaia necessaria per la pronuncia della sentenza.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 405 Procedura orale - 1 La procedura orale d'appello è retta dalle disposizioni concernenti il dibattimento di primo grado.
¹	La procedura orale d'appello è retta dalle disposizioni concernenti il dibattimento di primo grado.
²	Se l'imputato o l'accusatore privato ha interposto appello oppure appello incidentale, chi dirige il procedimento li cita al dibattimento. In casi semplici e su loro richiesta, può dispensarli dal partecipare al dibattimento e consentire loro di presentare e motivare per scritto le conclusioni.
³	Chi dirige il procedimento convoca il pubblico ministero al dibattimento:
^a	nei casi di cui all'articolo 337 capoversi 3 e 4;
^b	se il pubblico ministero ha interposto appello o appello incidentale.
⁴	Se non è stato convocato al dibattimento, il pubblico ministero può presentare per scritto le sue conclusioni e motivazioni oppure può comparire personalmente.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 212 Principi - 1 L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
¹	L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
²	Eventuali provvedimenti coercitivi privativi della libertà vanno revocati non appena:
^a	i loro presupposti non sono più adempiuti;
^b	la durata prevista dal presente Codice o autorizzata dal giudice è scaduta; oppure
^c	misure sostitutive consentono di raggiungere lo stesso obiettivo.
³	La durata della carcerazione preventiva o di sicurezza non può superare quella della pena detentiva presumibile.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 237 Disposizioni generali - 1 Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
¹	Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
²	Sono misure sostitutive segnatamente:
^a	il versamento di una cauzione;
^b	il blocco dei documenti d'identità e di legittimazione;
^c	l'obbligo di dimorare e rimanere in un luogo o edificio determinato, nonché il divieto di trattenersi in un luogo o edificio determinato;
^d	l'obbligo di annunciarsi regolarmente a un ufficio pubblico;
^e	l'obbligo di svolgere un lavoro regolare;
^f	l'obbligo di sottoporsi a un trattamento medico o a un controllo;
^g	il divieto di avere contatti con determinate persone.
³	Per sorvegliare l'esecuzione di tali misure sostitutive, il giudice può disporre l'impiego di apparecchi tecnici e la loro applicazione fissa sulla persona da sorvegliare.
⁴	L'adozione e l'impugnazione di misure sostitutive sono rette per analogia dalle norme sulla carcerazione preventiva e sulla carcerazione di sicurezza.
⁵	Se nuove circostanze lo esigono oppure se l'imputato non ottempera agli obblighi impostigli, il giudice può in ogni tempo revocare le misure sostitutive oppure ordinare altre misure sostitutive o la carcerazione preventiva o di sicurezza.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 10 Diritto alla vita e alla libertà personale - 1 Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
¹	Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
²	Ognuno ha diritto alla libertà personale, in particolare all'integrità fisica e psichica e alla libertà di movimento.
³	La tortura nonché ogni altro genere di trattamento o punizione crudele, inumano o degradante sono vietati.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 31 Privazione della libertà - 1 Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
¹	Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
²	Chi è privato della libertà ha diritto di essere informato immediatamente, in una lingua a lui comprensibile, sui motivi di tale privazione e sui diritti che gli spettano. Deve essergli data la possibilità di far valere i propri diritti. Ha in particolare il diritto di far avvisare i suoi stretti congiunti.
³	Chi viene incarcerato a titolo preventivo ha diritto di essere prontamente tradotto davanti al giudice. Il giudice decide la continuazione della carcerazione o la liberazione. Ogni persona in carcerazione preventiva ha diritto di essere giudicata entro un termine ragionevole.
⁴	Chi è privato della libertà in via extragiudiziaria ha il diritto di rivolgersi in ogni tempo al giudice. Questi decide il più presto possibile sulla legalità del provvedimento.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.