9C_315/2011 - 2011-05-30 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_315/2011

Urteil vom 30. Mai 2011
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichterinnen Pfiffner Rauber, Glanzmann,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
S.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Petra Oehmke Schiess,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. Februar 2011.

Sachverhalt:

A.
S.________ (geboren 1952) bezog seit 1. Januar 1991 eine halbe Invalidenrente, nachdem ihr zuvor schon von Januar bis Juni 1989 eine halbe und von Juli 1989 bis Dezember 1990 eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden war. Vom 1. November 2005 bis 31. Juli 2007 arbeitete sie während vier Stunden im Tag als Betriebstournante für die Gastronomiegruppe X._________. Anschliessend bezog sie ein Taggeld der Arbeitslosenversicherung von 50 %. Im Rahmen einer im Juni 2007 eingeleiteten Rentenrevision zog die IV-Stelle des Kantons Zürich verschiedene Arztberichte bei und klärte die Arbeitsfähigkeit im Haushalt ab (Bericht vom 26. Mai 2008). Nachdem die IV-Stelle mit dem Vorbescheid vom 11. Juni 2008 die Aufhebung der halben Rente in Aussicht gestellt hatte, wogegen die Versicherte Einwendungen erhob, veranlasste die Verwaltung eine interdisziplinäre fachärztliche Begutachtung im Medizinischen Zentrum Y._______ (Expertise vom 19. April 2009). Mit Verfügung vom 14. Januar 2010 hob die IV-Stelle die halbe Invalidenrente gestützt auf einen nach der gemischten Bemessungsmethode mit Anteilen von 60 % Erwerbstätigkeit und 40 % Haushalt ermittelten Invaliditätsgrad von 28 % auf den 28. Februar 2010 revisionsweise auf.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher die Versicherte hatte beantragen lassen, unter Aufhebung der Verfügung vom 14. Januar 2010 sei ihr über Ende Februar 2010 hinaus weiterhin eine halbe Invalidenrente zu gewähren, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Entscheid vom 28. Februar 2011).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt S.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern; eventuell sei die Sache zu ergänzenden Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über die Invaliditätsbemessung bei teilerwerbstätigen Versicherten (Art. 28 Abs. 3 IVG; BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 395 ff.), die für die prozentuale Festsetzung der auf Erwerbstätigkeit und Hausarbeit entfallenden Anteile massgebenden Kriterien (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150; vgl. auch BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 507) zutreffend wiedergegeben. Richtig dargelegt hat sie ferner die Bestimmungen über die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) und die hiezu ergangene Rechtsprechung (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349), insbesondere auch zur Rentenrevision bei einer Wandlung des Aufgabenbereichs (BGE 113 V 273 E. 1a S. 275; siehe auch BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349). Darauf wird verwiesen.

3.
3.1 Das Sozialversicherungsgericht stellte gestützt auf den Haushaltsabklärungsbericht vom 26. Mai 2008 fest, dass die Versicherte ohne Invalidität zu 60 % erwerbstätig wäre, während sie zu 40 % im Haushalt arbeiten würde, wobei sie sich zur Hauptsache mit der Pflege und Betreuung ihres schwerkranken und hilfsbedürftigen Ehemannes befassen müsse. Eigenen Angaben zufolge unterstütze sie ihren Ehegatten bei der Morgentoilette, beim täglichen Duschen, beim Anziehen und nach dem Toilettengang.

3.2 Diese auf einer Würdigung der konkreten Umstände beruhenden Feststellungen der Vorinstanz, wie sie aus den Aussagen der Versicherten im Haushaltsabklärungsbericht vom 26. Mai 2008 hervorgehen, sind für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 693/06 vom 20. Dezember 2006; E. 1 hievor). In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was auf eine offensichtlich unrichtige oder anderweitig bundesrechtswidrige Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts schliessen liesse. Die Annahme von Teilerwerbstätigkeit beruht auf den Abklärungen der IV-Stelle und ist nicht willkürlich. Die Gewichtung der einzelnen Bereiche wiederum ist eine Ermessensfrage, die nur bei Überschreitung, Unterschreitung oder Missbrauch des Ermessens einer letztinstanzlichen Korrektur zugänglich wäre (erwähntes Urteil I 693/06 vom 20. Dezember 2006; zur Ermessensüberprüfung im Allgemeinen vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Davon kann nicht die Rede sein. Die übrigen Einwendungen gegen die von der Vorinstanz festgestellte Änderung des Aufgabenbereichs von voller zu teilzeitlicher Erwerbstätigkeit und teilweiser Arbeit im Haushalt, welche der Rentenrevision zugrunde liegt, sind als appellatorische Kritik am
angefochtenen Entscheid nicht zu hören. Immerhin ist die Beschwerdeführerin daran zu erinnern, dass sie gemäss Haushaltsabklärungsbericht vom 26. Mai 2008 selbst auf die schwere Erkrankung ihres Ehemannes und die deswegen benötigten Hilfestellungen hingewiesen und darum ohne Behinderung eine ausserhäusliche Tätigkeit von nur noch 50 % bis 70 % als wahrscheinlich erachtet hat.

3.3 Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung oder Vorinstanz zwecks Ergänzung des Sachverhalts gemäss dem Eventualantrag der Beschwerdeführerin ist abzusehen. Der rechtserhebliche Sachverhalt ist korrekt und vollständig festgestellt worden. Die Ausführungen der Versicherten in tatsächlicher Hinsicht, namentlich zu den einzelnen von ihr zu übernehmenden Betreuungsaufgaben (Begleitung zu Terminen, zur Dialyse und zum Arzt, Hilfe beim An- und Ausziehen, bei der Körperpflege, bei der Einhaltung einer speziellen Diät und bei der komplizierten Medikamenteneinnahme) vermögen eine neue Haushaltsabklärung nicht zu rechtfertigen, zumal keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsermittlung gerügt wird. Die Aufzählung der von der Beschwerdeführerin zu erbringenden Pflegeleistungen belegt vielmehr, dass Vorinstanz und Verwaltung im Revisionsverfahren zu Recht nur noch von einer reduzierten Erwerbstätigkeit im Umfang von 60 % ausgegangen sind, da sich eine vollzeitliche Arbeit ausser Haus mit diesen teilweise aufwändigen, über den Tag verteilten Pflege- und Betreuungsaufgaben auch ohne gesundheitliche Beeinträchtigung nicht hätte vereinbaren lassen. Der Einwand in der Beschwerde, die Annahme einer Reduktion der Erwerbstätigkeit um 40
% zufolge Betreuung des Ehemannes stehe in einem Missverhältnis zur Haushaltsabklärung, wo diese Aufgabe nur mit 4 % (10 % von 40 %) gewichtet wurde, schlägt nicht durch, weil die Versicherte nach verbindlicher Feststellung des kantonalen Gerichts dabei nicht wesentlich eingeschränkt ist. Endlich liegt, obwohl die Beschwerdeführerin bei Verfügungserlass älter als 55 Jahre war, kein Anwendungsfall der kürzlich präzisierten Rechtsprechung zur Unverwertbarkeit der (Rest)Arbeitsfähigkeit nach langjährigem Rentenbezug vor (Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3), weil keine arbeitsmarktliche Desintegration vorliegt, wie die noch von November 2005 bis Juli 2007 ausgeübte Erwerbstätigkeit zeigt.

4.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse Zürcher Arbeitgeber und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Mai 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Widmer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.