8C_417/2019 - 2019-10-29 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 417/2019

Urteil vom 29. Oktober 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiberin Betschart.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Katja Nikolova Hiller,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Schaffhausen, Oberstadt 9, 8200 Schaffhausen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 7. Mai 2019 (63/2017/12).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geb. 1964, war zuletzt als Zaunmonteur tätig. Am 2. Dezember 2010 meldete er sich unter Hinweis auf eine Diskushernie bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Schaffhausen traf erwerbliche und medizinische Abklärungen und holte insbesondere bei der Abklärungsstelle B.________ ein Gutachten vom 25. März 2013 ein. Mit Verfügung vom 3. Juli 2013 wies sie das Leistungsbegehren ab mit der Begründung, in einer angepassten Tätigkeit bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit und der Invaliditätsgrad betrage 19 %. Auf eine Neuanmeldung zum Leistungsbezug vom 24. Oktober 2013 trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 10. Juni 2014 nicht ein.

A.b. Am 26. August 2015 meldete sich A.________ unter Hinweis auf Rückenschmerzen mit Bewegungseinschränkung sowie depressive Stimmung erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an und machte eine gesundheitliche Verschlechterung geltend. In der Folge liess die IV-Stelle den Versicherten durch Dr. med. C.________, Fachärztin FMH für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, begutachten. Gestützt auf das internistisch-rheumatologische Gutachten vom 21. Juli 2016 sowie die im Rahmen des Vorbescheidverfahrens eingeholte Stellungnahme der Dr. med. C.________ vom 25. Oktober 2016 verfügte die IV-Stelle am 24. Januar 2017 die Abweisung des Leistungsbegehrens. Es sei keine erhebliche und dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen und es bestehe weiterhin ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 19 %.

B.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 7. Mai 2019 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und beantragen, es sei ihm unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids eine Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid an das kantonale Gericht, subeventualiter an die IV-Stelle zurückzuweisen. Gleichzeitig ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das Bundesgericht holte die vorinstanzlichen Akten ein. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 und 2 . BGG; BGE 141 V 234 E. 1 S. 236).

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.3. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. deren Veränderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grundsätzlich um eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Ebenso stellt die konkrete Beweiswürdigung eine Tatfrage dar. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist. Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willkür auf. Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint. Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingeschätzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und für den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat. Solche Mängel sind in der Beschwerde aufgrund des strengen Rügeprinzips (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG) klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 144 V 50 E. 4.2 S. 53 mit
Hinweisen; Urteil 9C 752/2018 vom 12. April 2019 E. 1.2).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie in Bestätigung der Verfügung vom 27. Januar 2017 einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente verneinte. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob sich sein Gesundheitszustand im - nicht umstrittenen - relevanten Zeitraum vom 3. Juli 2013 bis 24. Januar 2017 wesentlich verschlechtert hat.

2.2. Das kantonale Gericht legte die massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dar. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zu Voraussetzungen und Höhe des Rentenanspruchs (Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG sowie Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zu den bei der Neuanmeldung anwendbaren Revisionsregeln (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; Art. 17 Abs. 1 ATSG). Richtig sind auch die Ausführungen zu Beweiswert und Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 mit Hinweisen; 125 V 351 E. 3a S. 252 und E. 3b/bb S. 353). Darauf wird verwiesen.

2.3. Hervorzuheben ist, dass den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen ist, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353; Urteil 9C 446/2019 vom 5. September 2019 E. 2.2).

3.

3.1. Die Vorinstanz stützte sich im Wesentlichen auf das internistisch-rheumatologische Gutachten der Dr. med. C.________ vom 21. Juli 2016. Dr. med. C.________ stellte als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine verminderte Belastbarkeit der Brustwirbelsäule (BWS) bei kongenitaler Missbildung der BWS und des Rippenthorax sowie ausgeprägten thorakolumbalen Scheuermann-Relikten und eine verminderte Belastbarkeit des linken Hüftgelenks bei fortgeschrittener Protrusions-Coxarthrose. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte sie einen Nikotin-Abusus, einen Vitamin-D-Mangel sowie einen Diskusprolaps L5/S1 mit leichter Deformierung des Recessus rechts ohne Kompression neurogener Strukturen. In der angestammten Tätigkeit als Zaunmonteur sei der Versicherte seit 26. Mai 2010 (letzter effektiver Arbeitstag) nicht mehr arbeitsfähig. In einer angepassten Tätigkeit, die die BWS und das linke Hüftgelenk schone und bei der er Lasten bis 15 kg zu hantieren habe, sei er zu 100 % arbeitsfähig. Angepasst seien z.B. die Tätigkeiten als Transport-Mitarbeiter (sofern er dabei keine Lasten über 15 kg hantieren müsse), als Staplerfahrer oder als Betriebswirtschafter. In einer angepassten Tätigkeit habe nie eine lang
andauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden.

3.2. Das kantonale Gericht erachtete dieses Gutachten als beweiskräftig und die gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit als nachvollziehbar begründet. Daran ändere zum einen nichts, dass die behandelnden Ärzte die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit gänzlich verneint oder zumindest wesentlich tiefer eingeschätzt hätten (20 % bzw. 30 %). Andererseits entspreche das Gutachten zwar nicht vollumfänglich den Qualitätsstandards. Es erscheine jedoch insgesamt als hinreichend begründet. Die Vorinstanz ergänzte sodann, dass Dr. med. C.________ gerichtsnotorisch auffallend häufig als Gutachterin angefragt werde. Eine stark überproportionale Berücksichtigung einzelner Fachärzte im Rahmen von mono- und bidisziplinären Expertisen sei der Gutachtensakzeptanz abträglich, wenn sie auch für sich allein genommen nicht zum Ausstand des Gutachters führe (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 226 f.; 9C 334/2018 vom 18. September 2018 E. 7.1). Auch könne es beweismässig durch Anwendung der Rechtsprechung zu den Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen ins Gewicht fallen, wenn ein Gutachter sein Einkommen weitgehend durch Aufträge der Invalidenversicherung erziele und dadurch eine wirtschaftliche Abhängigkeit im Raum
stehe (Urteil 8C 354/2016 vom 25. Oktober 2016 E. 5.3, in: SVR 2017 IV Nr. 15 S. 33). Dies werde hier jedoch nicht geltend gemacht und sei daher nicht weiter zu vertiefen, zumal konkret kein Grund bestehe, nicht auf das Administrativgutachten abzustellen.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, die Gutachterin Dr. med. C.________ sei angesichts ihres bekannten hohen Auftragsvolumens von mehreren hundert Gutachten pro Jahr für IV-Stellen wirtschaftlich von der Invalidenversicherung abhängig. Ihr Gutachten sei folglich anhand der Grundsätze zu den Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen zu würdigen, wonach bereits geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der gutachterlichen Feststellungen genügen, um einem Bericht den Beweiswert abzusprechen und ergänzende Abklärungen vorzunehmen (vgl. BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 465 f.; 125 V 351 E. 3b/33 S. 353 f.). Die Vorinstanz habe die Expertise dennoch als Administrativgutachten behandelt, obwohl sie selber Qualitätsmängel festgehalten habe. Ihre Beweiswürdigung sei somit unhaltbar und widersprüchlich. Auch bestünden hier mehr als nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit der gutachterlichen Einschätzungen.

4.2.

4.2.1. Das Bundesgericht hat bereits mehrfach entschieden, der regelmässige Beizug einer Expertin, die Anzahl der bei der selben Ärztin in Auftrag gegebenen Gutachten und Berichte sowie das daraus resultierende Honorarvolumen schafften für sich alleine keine als Ausstandsgrund zu qualifizierende Abhängigkeit von den IV-Stellen (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 226 f. mit Hinweisen). An diesem Grundsatz hielt es - auch wenn es eine ausgewogene Verteilung der Aufträge und die Transparenz über die Auftragsvergabe als erwünscht bezeichnete - auch in Bezug auf die konkret ins Feld geführten Auftragszahlen der Dr. med. C.________ fest (Urteile 9C 504/2018 vom 3. Dezember 2018 E. 4.3 9C 57/2018 vom 30. August 2018 E. 4.2; 8C 354/2016 vom 25. Oktober 2016 E. 5.2; je mit Hinweisen). Ein Ausstandsgrund ist vorliegend nicht gegeben und wird auch nicht geltend gemacht.

4.2.2. Zwar hat das Bundesgericht im Urteil 8C 354/2016 vom 25. Oktober 2016 darauf hingewiesen, dass, sofern die Gutachterin Dr. med. C.________, wie sinngemäss geltend gemacht werde, ihr Einkommen weitgehend durch Gutachtensaufträge der Invalidenversicherung erzielen sollte und insoweit eine wirtschaftliche Abhängigkeit bestände, dies im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen sei, indem bereits geringe Zweifel genügen könnten, um ihren Gutachten den Beweiswert abzusprechen. Ob diese strengeren Anforderungen an die Beweiswürdigung hier zum Zug kommen sollen, kann mit Blick auf das Folgende allerdings offen gelassen werden.

4.3. Wie schon vor der Vorinstanz macht der Beschwerdeführer zunächst geltend, dass sämtliche behandelnden Rheumatologen von einer wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der Rentenablehnung im Jahr 2013 berichtet hätten. So hätten Dr. med. D.________, Facharzt FMH für Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation, in seinem Bericht vom 12. September 2016 eine höchstens 20%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit und Dr. med. E.________, Facharzt FMH für innere Medizin und Rheumatologie, eine solche von maximal 30% attestiert (gemäss Bericht vom 28. September 2016). Dr. med. F.________, Facharzt FMH für innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, habe am 18. März 2015 von einer Verschlechterung des Gesundheitszustands berichtet und eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % in einer angepassten Tätigkeit bestätigt. Dr. med. C.________ habe diese Diskrepanzen jedoch nicht diskutiert.
Anderslautende Einschätzungen der behandelnden Ärzte sprechen nicht von vornherein gegen die Beweiskraft eines Gutachtens, zumal in diesem Zusammenhang stets auch die Divergenz zwischen medizinischem Behandlungs- und Begutachtungsauftrag zu beachten ist (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353; Urteil 9C 379/2019 vom 26. September 2019 E. 3.5.1). Des Weiteren kann sich, wie der Beschwerdeführer geltend macht, eine tatsächliche Veränderung in den gesundheitlichen Verhältnissen nicht nur aus neuen medizinischen Tatsachen ergeben, sondern auch darin liegen, dass sich ein Leiden in seiner Intensität und damit in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (BGE 141 V 9 E. 6.3.2 S. 14). Eine solche Intensivierung lässt sich den Berichten der Dres. med. D.________ und E.________ aber gerade nicht entnehmen. Denn diese Ärzte setzten sich, wie Gutachterin C.________ im Schreiben vom 25. Oktober 2016 bemerkte, nicht mit älteren Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit (aus den Jahren 2010 bis 2013) auseinander. Mit der Vorinstanz ist dieser Hinweis insofern als relevant zu bewerten, als im Rahmen der Neuanmeldung zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand seit Juli 2013 verschlechtert hat. Die Vorinstanz zeigte des Weiteren auf, weshalb
die Gutachterin insbesondere die abweichende Meinung des Dr. med. D.________ zum Einfluss der Coxarthrose auf die Rückenbeschwerden nicht als neue medizinische Tatsache ansehen musste, zumal diese Diagnose bereits zum Zeitpunkt des Gutachtens der Abklärungsstelle B.________ bekannt war. Auch habe sich Dr. med. C.________ im Gutachten zu den Divergenzen zur Beurteilung des Dr. med. F.________ geäussert und erklärt, weshalb seine Einschätzungen betreffend die Arbeitsfähigkeit als wenig verlässlich erscheinen würden. Der Beschwerdeführer beanstandet diese Ausführungen nicht, so dass es damit sein Bewenden hat.

4.4. In qualitativer Hinsicht wies die Vorinstanz darauf hin, dass die blosse Übernahme der Empfehlungen der Swiss Insurance Medicine (SIM-Empfehlungen) zu den allgemeinen funktionellen Auswirkungen von Rücken- und Hüftgelenksfunktionseinschränkungen den Anforderungen an eine fallbezogene Begründung nicht genüge, bzw. dass im Rahmen einer medizinischen Beurteilung konkret auf Art und Ausmass der Einschränkung eingegangen werden müsse. Dies sei im vorliegenden Gutachten nur knapp, jedoch gerade noch in hinreichender Weise geschehen. In diesem Zusammenhang zeigte die Vorinstanz immerhin auch auf, dass Dr. med. C.________ (anders als die Dres. med. F.________, D.________ und E.________) keinen für die Arbeitsfähigkeit relevanten Befund betreffend die Lendenwirbelsäule (LWS) gestellt hatte. Denn eine MRI-Untersuchung der LWS vom 5. Juli 2016 habe im Wesentlichen nur altersentsprechende Befunde ergeben, eine im Februar 2016 nachgewiesene Diskushernie L5/S1 rechts habe sich bereits fast vollständig zurückgebildet und Kompressionen neurogener Strukturen seien nicht sichtbar gewesen. Dass die Vorinstanz zum Schluss kam, die gutachterlichen Einschätzungen seien insgesamt nachvollziehbar begründet, erweist sich somit - entgegen der
Auffassung des Beschwerdeführers - nicht als offensichtlich unrichtig.

4.5. Etwas anderes resultiert schliesslich auch nicht daraus, dass inzwischen eine Hüftgelenksoperation erfolgt sein soll, die jedoch nicht zu einer Besserung des Gesundheitszustands geführt habe. Denn dabei handelt es sich um ein nicht zu beachtendes Novum (Art. 99 Abs. 1 BGG).

4.6. Im Ergebnis vermag der Beschwerdeführer keine konkreten Indizien zu benennen, die gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen würden. Seine Vorbringen sind im Übrigen auch nicht geeignet, zumindest geringe Zweifel an den gutachterlichen Einschätzungen zu wecken. Mithin hat die Vorinstanz weder ihre Untersuchungspflicht verletzt noch kann ihr eine fehlerhafte Beweiswürdigung vorgeworfen werden. Vor diesem Hintergrund erübrigt es sich auch zu prüfen, wie es sich mit der allfälligen wirtschaftlichen Abhängigkeit der Gutachterin verhält (vgl. Urteile 8C 354/2016 vom 25. Oktober 2016 E. 5.3; 9C 67/2007 vom 28. August 2007 E. 2.4, in: SVR 2008 IV Nr. 22 S. 69). Die Beschwerde ist abzuweisen.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 64 Abs. 1 BGG wird einer Partei die unentgeltliche Rechtspflege nur gewährt, wenn sie bedürftig ist und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.) nicht entsprochen werden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Oktober 2019
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Betschart

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.