Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 71/2015

Urteil vom 29. September 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Pfiffner, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Bollinger Hammerle.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 17. Dezember 2014.

Sachverhalt:

A.
A.________ meldete sich erstmals im März 1998 unter Hinweis auf Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen wies die IV-Stelle des Kantons Zürich das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 21. August 1998 ab.
Im Oktober 2005 meldete sich A.________ erneut bei der IV an. Wiederum leitete die IV-Stelle Abklärungen in die Wege. Sie holte Auskünfte ein des Hausarztes Dr. med. B.________, Facharzt Innere Medizin FMH, vom 17. Oktober 2005, des Dr. med. C.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Oberarzt Klinik D.________, vom 26. Oktober 2005 und der Rehaklinik E.________ vom 18. März 2005 (Austrittsbericht betreffend einen stationären Rehabilitationsaufenthalt zwischen 7. Februar und 7. März 2005) und 15. November 2005 sowie eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 20. Dezember 2005. Mit Verfügung vom 28. Juni 2006 sprach sie A.________ ab 1. November 2004 eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 70 % zu. Am 3. Januar 2006 auferlegte sie A.________ im Rahmen der Schadenminderungspflicht die Durchführung einer ambulanten oder stationären Pharmakotherapie.
Im Rahmen einer amtlichen Revision holte die IV-Stelle weitere Berichte des Dr. med. C.________ vom 12. April 2007 sowie des Dr. med. B.________ vom 17. April 2007 ein und liess A.________ bei Dr. med. F.________, Facharzt FMH Psychiatrie/Psychotherapie, begutachten (Expertise vom 27. September 2007). Am 16. November 2007 führte die IV-Stelle eine Abklärung bei der Versicherten zu Hause durch (Bericht vom 21. November 2007). Nachdem A.________ im anschliessenden Vorbescheidverfahren Einwände hatte erheben lassen, veranlasste die IV-Stelle eine Begutachtung bei Dr. med. G.________, Orthopädische Chirurgie FMH (Expertise vom 4. Juni 2008). Nach erneuter Stellungnahme des RAD vom 16. August 2008 verfügte die IV-Stelle am 25. September 2008 die Rentenaufhebung. Eine dagegen erhobene Beschwerde von A.________ hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 31. März 2010 in dem Sinne gut, als es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zur weiteren Abklärung, namentlich der Kopfschmerzproblematik, an die IV-Stelle zurückwies. Diese gab bei der medizinischen Gutachterstelle H.________ eine polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag. Das Gutachten erging am 27. April 2011. Nachfragen der IV-Stelle
beantwortete Dr. med. I.________, Rheumatologie FMH, Chefarzt der medizinischen Gutachterstelle H.________, am 28. Juni 2011. Die RAD-Ärztin nahm am 7. Juli 2011 Stellung. Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens liess A.________ einen Bericht ihres behandelnden Psychologen J.________ vom 11. November 2011 einreichen und Einwände erheben. Am 30. August 2012 nahm der RAD erneut Stellung. Mit Verfügung vom 26. Februar 2013 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde von A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 17. Dezember 2014 im Sinne der Erwägungen ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids seien ihr die gesetzlichen Leistungen zu gewähren, namentlich sei ihr die IV-Rente auch nach Februar 2013 zuzusprechen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden:
a  gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts;
b  gegen kantonale Erlasse;
c  betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen.
. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
BGG beruht (Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
BGG).

2.
Streitig ist, ob das kantonale Gericht zu Recht eine revisionsrechtlich erhebliche gesundheitliche Verbesserung zwischen der ursprünglichen Verfügung vom 28. Juni 2006 und der Rentenaufhebung vom 26. Februar 2013 bejaht hat. Anderweitige Veränderungen (namentlich im erwerblichen oder familiären Bereich) wurden weder geltend gemacht noch ergeben sich entsprechende Hinweise aus den Akten.

3.

3.1. Das kantonale Gericht hat die Rechtsgrundlagen zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
1    Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
a  um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
b  auf 100 Prozent erhöht.17
2    Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.
ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132), zum revisionsrechtlich massgebenden Vergleichszeitraum (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.2. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. deren Veränderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich um Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche letztinstanzlich nur eingeschränkt überprüfbar sind (E. 1 hievor). Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C 204/2009]), bei welcher dem kantonalen Gericht ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willkür BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; Urteil 9C 1019/2012 vom 23. August 2013 E. 1.2.3). Dagegen sind die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln (Art. 43 Abs. 1
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
1    Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
1bis    Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32
2    Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.
3    Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.
, Art. 61 lit. c
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
a  Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b  Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c  Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d  Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e  Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f  Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
fbis  Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g  Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h  Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
i  Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.
ATSG) vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfragen.

4.
Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, das Gutachten der medizinischen Gutachterstelle H.________ habe lediglich den Stellenwert einer versicherungsinternen Beurteilung, da die Auftragsvergabe nicht nach dem Zufallsprinzip (BGE 137 V 210) erfolgt sei. Diese Rüge ist bereits deshalb unbegründet, weil die entsprechende Auftragserteilung schon im Jahr 2010 erfolgt war, während die einschlägige bundesgerichtliche Rechtsprechungsänderung erst vom 28. Juni 2011 datiert. Im Übrigen steht eine Praxisänderung nicht per se dem Beweiswert der nach früherem Verfahrensstand eingeholten Gutachten entgegen (BGE a.a.O. E. 6 S. 266).

5.

5.1. Das kantonale Gericht setzte sich ausführlich mit den teilweise divergierenden medizinischen Beurteilungen auseinander und erwog, das Gutachten der medizinischen Gutachterstelle H.________ sei grundsätzlich eine zuverlässige Beurteilungsgrundlage. Es stellte fest, der das psychiatrische Teilgutachten verfassende Psychiater, pract. med. K.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, habe lediglich noch die Kriterien für eine leichte depressive Episode als erfüllt erachtet. Damit sei eine Zustandsverbesserung belegt, zumal sowohl Dr. med. C.________ als auch die behandelnden Ärzte an der Rehaklinik E.________ im Jahr 2005 übereinstimmend eine psychische Verbesserung prognostiziert hätten und Dr. med. C.________ am 12. April 2007 ein schwaches, aber merkliches Ansprechen auf die Behandlung beschrieben und eine weitere Steigerung der Arbeitsfähigkeit als möglich erachtet habe. Die Vorinstanz erwog, weil Rheumatologen oft mit psychosomatischen Beschwerden konfrontiert seien, könne der Beurteilung des Dr. med. I.________, wonach eine psychische Verbesserung eingetreten sei, der Beweiswert nicht unter Hinweis auf die fachfremde Einschätzung abgesprochen werden. Dies gelte umso mehr, als sich Dr. med. I.________ auf die Ausführungen
des psychiatrischen Gutachtens stütze. Die abweichenden Beurteilungen namentlich des Psychologen J.________ (visiert von Dr. med. L.________, Arzt für Allgemeine Medizin FMH) vom 11. November 2011 vermöchten die Einschätzung der Ärzte der medizinischen Gutachterstelle H.________ nicht in Zweifel zu ziehen.
In somatischer Hinsicht sei mit Blick auf die von Dr. med. M.________, Neurologie FMH, im Teilgutachten der medizinischen Gutachterstelle H.________ vom 30. März 2011 diagnostizierte chronische Migräne mit sensibler und visueller Aura von einer geringgradigen gesundheitlichen Verschlechterung auszugehen, welche die Gutachter der medizinischen Gutachterstelle H.________ indes gebührend berücksichtigt hätten. Zusammenfassend sei davon auszugehen, dass die psychische Verbesserung die somatische Verschlechterung mehr als kompensiere, weshalb insgesamt von einer Verbesserung auszugehen und eine massgebliche Sachverhaltsänderung ausgewiesen sei.

5.2. Die Versicherte bringt vor, das kantonale Gericht habe den Untersuchungsgrundsatz und die Beweiswürdigungsregeln verletzt. Der Psychiater K.________ sei weder zu einer gesundheitlichen Veränderung befragt worden noch habe er sich dazu geäussert. Bereits deswegen hätte die Vorinstanz nicht auf seine Beurteilung abstellen dürfen. Die Äusserung des Dr. med. I.________, es sei wahrscheinlicher, dass sich das psychische Leiden gebessert habe, sei fachfremd, beinhalte grosse Unsicherheiten und sei derart vage, dass daraus eine gesundheitliche Verbesserung nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit abgeleitet werden könne. Das kantonale Gericht habe die Anforderungen an den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit und die der Verwaltung obliegende Beweislast für den Eintritt einer revisionsrechtlich relevanten gesundheitlichen Verbesserung missachtet. Schliesslich habe das Gericht den Bericht des Psychologen J.________ und des Dr. med. L.________ vom 11. November 2011, welcher sich entgegen den vorinstanzlichen Feststellungen nicht lediglich auf die subjektiven Angaben der Versicherten stütze, willkürlich und in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes gewürdigt.

6.
Die ursprüngliche Rentenzusprache erfolgte namentlich wegen einer Somatisierungsstörung (ICD-10 F.45.1) und einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.1). Insbesondere gestützt auf die Beurteilung des Dr. med. C.________ vom 21./26. Oktober 2005 und der Rehaklinik E.________ vom 18. März und 15. November 2005 anerkannte die IV-Stelle nach Rücksprache mit dem RAD, der am 20. Dezember 2005 zum Schluss gekommen war, "vorderhand" sei eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen, im mit 70 % gewichteten Erwerbsbereich eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (im Aufgabenbereich liege keine Einschränkung vor).

7.
Dr. med. C.________ hielt am 12. April 2007 fest, die geklagten Beschwerden unterschieden sich praktisch nicht von den am 26. Oktober 2005 festgehaltenen. Die Schmerzintensität habe ein wenig nachgelassen (nunmehr auf einer Skala von 0-10 eher bei 8 als bei 9-10). Ebenfalls leicht nachgelassen hätten die depressiven Symptome, sie erfüllten aber immer noch die Kriterien einer mittelgradigen Depression. Eine Steigerung der antidepressiven Medikamentation habe die Versicherte nicht vertragen. Sie komme aber regelmässig zu therapeutischen Gesprächen und nehme ihre Termine pünktlich und zuverlässig wahr. Sehr lobenswert sei, wie intensiv sie der Aufforderung nachkomme, sich regelmässig zu bewegen, indem sie dreimal wöchentlich ein 1 bis 1,5-stündiges Fitnessprogramm in einer physiotherapeutischen Praxis absolviere und täglich, meist mit ihrem jüngsten Sohn, Spaziergänge unternehme. Es könne von einem schwachen, aber doch merklichen Ansprechen auf die kombinierte Behandlung ausgegangen werden. Trotz zähem Verlauf sei eine weitere Steigerung im kommenden Jahr möglich, auch wenn fraglich sei, ob dies für ein Wiedererlangen der Arbeitsfähigkeit reiche.
Hausarzt Dr. med. B.________ schrieb am 17. April 2007, im Grundzustand der "arg geplagten Patientin [sei] überhaupt keine Veränderung oder Verbesserung eingetreten".
Der das psychiatrische Gutachten vom 27. September 2007 verfassende Dr. med. F.________ holte telefonische Auskünfte des Hausarztes Dr. med. B.________ sowie des behandelnden Psychiaters Dr. med. C.________ ein. Dr. med. B.________ gab am 24. September 2007 an, die Versicherte funktioniere "wahrscheinlich besser als sie angibt". Sie leide schon; eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit sei seiner Ansicht nach gerechtfertigt. Dr. med. C.________ teilte gleichentags insbesondere mit, die Versicherte sei kaum beeinflussbar und einer Psychotherapie nicht zugänglich. Sie gebe so viele Schmerzen und Beschwerden an, dass er die Diagnose einer Somatisierungsstörung favorisiere. Dr. med. F.________ kam zum Schluss, der Gesundheitszustand habe sich seit November 2004 wahrscheinlich nicht wesentlich verändert. Zumindest sage die Versicherte, dass es ihr eher immer noch schlechter gehe. Immerhin habe sie in der psychiatrischen Behandlung begonnen, innerfamiliäre Probleme anzusprechen. Er diagnostizierte namentlich eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und eine Migräne-Erkrankung (wobei diese Beschwerdekomplexe sich vermischten und in den Umkreis der Fibromyalgie gehörten) sowie - wahrscheinlich begleitend im Rahmen der
Schmerzstörung und der Stellenkündigung 2004 - eine depressive Verstimmung. Ob es sich um ein unabhängiges Krankheitsbild im Sinne einer depressiven Episode (ICD-10 F32) handle, sei schwierig zu beurteilen. Die von der Versicherten geschilderte praktisch völlige Arbeitsunfähigkeit lasse sich aus psychiatrischer Sicht "so nicht ganz nachvollziehen". Es lasse sich zumindest nicht ausschliessen, dass sich die Situation soweit verbessert habe, dass aus psychiatrischer Sicht eine Teilzeitarbeit wieder etwa zu 50 % zumutbar wäre.
Der das orthopädische Gutachten vom 4. Juni 2008 verfassende Dr. med. G.________ diagnostizierte ein lumbospondylogenes und leichtes lumboradikuläres Schmerzsyndrom links (seit 1998), migräneartige Kopfschmerzen (seit 1975), einen Verdacht auf somatoformes Schmerzsyndrom (seit 2004) und eine Depression (seit 2004). Objektive orthopädisch/rheumatologische Befunde fänden sich wenige, aus dieser Sicht bestehe in einer angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 70 bis 75 %. Im bisherigen, die Versicherte eindeutig überfordernden Reinigungsdienst sei die Arbeitsfähigkeit aus rein orthopädisch-rheumatologischen Gründen auf maximal 15 bis 20 % zu veranschlagen.
Im Gutachten der medizinischen Gutachterstelle H.________ vom 27. April 2011 wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erhoben: Chronische Kopfschmerzen (Migräne mit möglicher Aura, Spannungstypkopfschmerzen, Verdacht auf Analgetika induzierte Kopfschmerzen) sowie eine leichte depressive Episode ohne somatisches Syndrom. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei die Versicherte nur 70 % arbeitsfähig, wobei vor allem die neuropathologischen und weniger die psychopathologischen Befunde limitierend seien. In einer angepassten Tätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit schätzungsweise 80 %. Im Einzelnen hielt Dr. med. M.________ im Teilgutachten vom 30. März 2011 fest, anhand der Akten sei der Verlauf der Kopfschmerzsituation seit 2006 nicht beurteilbar. Die Versicherte berichte, in den letzten drei Jahren habe sich die Situation "doch wahrscheinlich bzgl. der Spannungstypkopfschmerzen akzentuiert". Seit der Behandlung im Zentrum N.________ (ab Juni 2008) sei die Situation als in etwa unverändert zu beurteilen. Dr. med. O.________, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, führte im Teilgutachten vom 18. Januar 2011 aus, eine fassbare Progredienz der mässig ausgeprägten
degenerativen Veränderungen im Lumbalabschnitt habe ausgeschlossen werden können. Auch sonst lägen klinisch keine gesicherten Befunde für ein fortschreitendes Wirbelsäulenleiden vor, weshalb er aus rheumatologischer Sicht eine weitere berufliche Dispensierung nicht rechtfertigen könne (sofern sich, wie bereits 1998 vorgeschlagen, eine Anpassung für Extremsituation realisieren lasse). Der Psychiater K.________ diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte depressive Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F32.0); die Kriterien für eine mittelgradige depressive Episode seien nicht ausreichend oder genügend stark ausgeprägt. Der von Dr. med. F.________ dargelegte Psychostatus sei zu knapp gehalten, um einen Vergleich auf der Symptomebene ziehen zu können. Da Dr. med. F.________ bezogen auf 2007 nicht explizit einen Schweregrad festgelegt habe, könne nicht dargelegt werden, ob und allenfalls wie stark seit 2007 eine Veränderung eingetreten sei. In der bisherigen Tätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit 80 % (wobei ein beruflicher Wiedereinstieg mit einem solchen Pensum wegen der langen Arbeitsabstinenz unwahrscheinlich gelingen werde). Leichte Arbeiten ohne relevanten Aufmerksamkeitsanspruch seien theoretisch zu
100 % möglich.
Auf entsprechende Nachfrage der IV-Stelle erklärte Dr. med. I.________ am 28. Juni 2011, ob sich der Gesundheitszustand verbessert habe, sei nicht leicht zu beantworten. Die von Dr. med. C.________ am 26. Oktober 2005 und 12. April 2007 gestellten Diagnosen könnten nicht (mehr) bestätigt werden. Es sei also wahrscheinlicher, dass es sich um eine Besserung des psychischen Leidens handle. Aus rheumatologisch/orthopädischer Sicht handle es sich eher um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts. Die neurologische Beurteilung durch das Zentrum N.________ vom 16. Oktober 2008 habe im Ausmass der dort attestierten Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollzogen werden können. Nicht leicht zu beantworten sei auch die Frage nach dem zeitlichen Verlauf. Sie (die Ärzte der medizinischen Gutachterstelle H.________) gingen davon aus, der Gesundheitszustand sei im Verfügungszeitpunkt vom 25. September 2008 in etwa der gleiche gewesen wie anlässlich ihrer Begutachtung.
RAD-Ärztin P.________, Fachärztin für Innere Medizin FMH, teilte in ihrer Stellungnahme vom 7. Juli 2011 die Beurteilung des Dr. med. I.________ und hielt fest, "analog" Dr. med. I.________ sei zwar eine Besserung des psychischen Leidens eingetreten, jedoch sei der Gesundheitszustand gegenüber 2008 unverändert. Aus rheumatologisch-orthopädischer Sicht handle es sich um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts.

8.

8.1. Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bloss abweichenden Bewertungen abzugrenzen, muss deutlich werden, dass die Fakten, mit denen die Veränderung begründet wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substanziell verändert haben. Eine verlässliche Abgrenzung der tatsächlich eingetretenen von der nur angenommenen Veränderung ist als erforderliche Beweisgrundlage nicht erreicht, wenn bloss nominelle Differenzen diagnostischer Art bestehen. Die Feststellung über eine seit der früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche Änderung ist hingegen genügend untermauert, wenn die ärztlichen Sachverständigen aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des Schweregrades der Störungen geführt haben (Urteil 9C 418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.3, in: SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81).

8.2. Je mehr medizinisches Ermessen bei der Stellung einer Diagnose und der ärztlichen Einschätzung der Funktionseinschränkungen im Spiel ist, desto wichtiger ist, den gutachterlichen Befund einer Veränderung auf möglichst solide klinische Feststellungen, auf gutachterliche Verhaltensbeobachtungen und anamnestische Daten zu stützen und diese Elemente in Beziehung zu den medizinischen Vorakten und den dort gesetzten Anknüpfungstatsachen zu bringen. Nur so kann dem Gutachten hinreichend zuverlässig entnommen werden, dass die in den Schlussfolgerungen beschriebene Differenz nicht wesentlich einer unterschiedlichen Wertung zuzuschreiben ist. Auf der anderen Seite darf die Notwendigkeit, eine bloss andere Beurteilung nicht als Anlass einer materiellen Revision gelten zu lassen, nicht dazu führen, dass die Anforderungen an den Nachweis einer Veränderung so hoch angesetzt werden, dass die ursprüngliche Festlegung praktisch perpetuiert wird. Dies gilt insbesondere für psychiatrische Beurteilungen, bei denen praktisch immer ein Spielraum besteht, innerhalb dessen verschiedene medizinische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist. Hier können die Beurteilungen nicht immer
lückenlos mit Tatsachenschilderungen unterlegt werden. Bei einer stark ermessensgeprägten Einschätzung, die weniger auf Messung und anderweitig normierter Feststellung als auf interpretationsbedürftigen Befundtatsachen beruht, kann etwa eine Auseinandersetzung mit der Genese des Gesundheitsschadens, den das Krankheitsgeschehen unterhaltenden Faktoren, für den Nachweis einer tatsächlichen Veränderung besondere Bedeutung erlangen (bereits zitiertes Urteil 9C 418/2010 E. 4.4 mit weiteren Hinweisen).

9.

9.1. Die Ärzte bekundeten nach den Gesagten (vorangehende E. 7) erhebliche Mühe in der Beurteilung, ob sich seit der Rentenzusprache im Jahr 2006 eine gesundheitliche Verbesserung eingestellt hatte. Namentlich hielt der Psychiater K.________ im Teilgutachten der medizinischen Gutachterstelle H.________ vom 21. Februar 2011 fest, er könne nicht beurteilen, "ob und wenn ja wie stark eine Veränderung seit 2007 stattgefunden haben könnte". Zum einen sei der von Dr. med. F.________ im Jahr 2004 erhobene Psychostatus für einen Vergleich auf der Symptomebene zu knapp. Zum andern habe sich Dr. med. F.________ im Jahr 2007 nicht auf einen Schweregrad festgelegt. Hausarzt Dr. med. B.________ konnte bis April 2007 "überhaupt keine Veränderung" feststellen (Bericht vom 17. April 2007). Ob die Antwort des Dr. med. I.________ vom 28. Juni 2011, eine Besserung des psychischen Leidens sei "wahrscheinlicher", mangels fachlicher Spezialisierung dieses Arztes im psychiatrischen Bereich unbeachtlich ist, kann offen bleiben. Immerhin darf aus der vom Befund des Dr. med. C.________ (mittelgradige depressive Epiosde [ICD-10 F32.1], nebst einer Somatisierungsstörung [ICD-10 F45.0]) abweichenden diagnostischen Einordnung des Psychiaters K.________
(leichte depressive Episode ohne somatisches Syndrom; ICD-0 F32.0) allein nicht auf eine erhebliche gesundheitliche Veränderung geschlossen werden (z.B. Urteil 8C 29/2014 vom 25. Juni 2014 E. 3.3). Im Übrigen ging Dr. med. I.________ abschliessend von einem im Vergleich zu September 2008 "in etwa" identischen Gesundheitszustand aus. Die RAD-Ärztin teilte am 7. Juli 2011 diese Einschätzung.

9.2. Auch den sonstigen Akten lässt sich nicht entnehmen, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsunfähigkeit sich seit Juni 2006 verbessert und überwiegend wahrscheinlich (die blosse Möglichkeit einer tatsächlichen Verbesserung genügt nicht; Urteile 9C 631/2012 vom 7. Dezember 2012, 8C 959/2012 vom 3. April 2013 E. 2.4 und 8C 373/2012 vom 25. Oktober 2012 E. 5.1) zu einer Steigerung der verwertbaren Leistungsfähigkeit geführt haben könnten. Insbesondere fehlen sowohl klinische Feststellungen als auch gutachterliche Verhaltensbeobachtungen, die eine derartige substanzielle Veränderung zu plausibilisieren vermöchten. Die Versicherte präsentierte sich sowohl anlässlich der Begutachtung bei Dr. med. F.________ als auch in der Exploration durch Dr. med. K.________ in ähnlichem Zustand, brach häufig in Tränen aus und schilderte einen in etwa gleich gebliebenen Tagesablauf (sie verbringe den Tag, abgesehen von auswärtigen Therapieterminen, im Wesentlichen [allein] zu Hause, könne nur leichte Hausarbeiten verrichten und benötige ansonsten die Hilfe ihrer Familie). Auch auf eine Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung, welche revisionsrechtlich erheblich sein kann, soweit sie zu einer
Veränderung der gesundheitlichen Auswirkungen auf den Arbeits- oder Aufgabenbereich führt (z.B. Urteil 8C 7/2014 vom 10. Juli 2014 E. 4.2.1 mit Hinweis), fehlen jegliche Anhaltspunkte. Dass psychische Störungen leichter bis höchstens mittelschwerer Art als therapeutisch angehbar gelten (bereits zitiertes Urteil 9C 418/2010 E. 5.3.4), fällt hier ebenfalls nicht ins Gewicht, nachdem seit Jahren unterschiedliche Therapieansätze verfolgt wurden, ohne dass sich - trotz guter Kooperation im Bereich der körperlichen Aktivitäten (vorangehende E. 7) - eine relevante Verbesserung eingestellt hätte, und die Unverträglichkeit gegenüber verschiedenen Medikamenten ärztlicherseits nie in Frage gestellt worden war.

9.3. Zusammenfassend ist eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit von 30 % auf (schätzungsweise) 80 % zwischen 28. Juni 2006 und 26. Februar 2013 beweismässig nicht ausreichend abgestützt. Fehlt es an einer überwiegend wahrscheinlichen anspruchserheblichen Änderung des Sachverhalts, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand. Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, eine revisionsbegründende Verbesserung des Gesundheitszustandes sei ausgewiesen, verletzt Bundesrecht.

9.4. Die Voraussetzungen einer Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 53 Revision und Wiedererwägung - 1 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
1    Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
2    Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
3    Der Versicherungsträger kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.
ATSG; vgl. hiezu Urteil 9C 121/2014 vom 3. September 2014 E. 3.2.2, in: SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137) sind ebenfalls nicht erfüllt. Die seinerzeitige Zusprechung einer ganzen Invalidenrente kann nicht als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden. Es bleibt somit beim bisherigen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin.

10.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
BGG). Der obsiegenden, anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin steht eine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 17. Dezember 2014 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 26. Februar 2013 werden aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. September 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Die Gerichtsschreiberin: Bollinger Hammerle
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Dokument : 9C_71/2015
Datum : 29. September 2015
Publiziert : 17. Oktober 2015
Quelle : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Invalidenversicherung
Gegenstand : Invalidenversicherung


Gesetzesregister
ATSG: 17 
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
1    Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
a  um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
b  auf 100 Prozent erhöht.17
2    Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.
43 
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
1    Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
1bis    Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32
2    Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.
3    Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.
53 
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 53 Revision und Wiedererwägung - 1 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
1    Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
2    Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
3    Der Versicherungsträger kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.
61
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
a  Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b  Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c  Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d  Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e  Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f  Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
fbis  Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g  Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h  Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
i  Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.
BGG: 66 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
68 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
82 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden:
a  gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts;
b  gegen kantonale Erlasse;
c  betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen.
95 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
105
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
BGE Register
125-V-351 • 132-III-209 • 132-V-393 • 133-V-108 • 134-V-131 • 134-V-231 • 135-V-254 • 137-I-1 • 137-V-210
Weitere Urteile ab 2000
8C_29/2014 • 8C_373/2012 • 8C_7/2014 • 8C_959/2012 • 9C_1019/2012 • 9C_121/2014 • 9C_204/2009 • 9C_418/2010 • 9C_631/2012 • 9C_71/2015
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
iv-stelle • rad • gesundheitszustand • bundesgericht • vorinstanz • diagnose • sachverhalt • psychisches leiden • psychotherapie • kopfschmerzen • verfassung • wiese • psychiatrie • arzt • rechtsverletzung • gerichtskosten • beschwerde in öffentlich-rechtlichen angelegenheiten • verdacht • frage • psychiatrisches gutachten • weiler • innere medizin • depression • bundesamt für sozialversicherungen • beweislast • entscheid • arbeitsunfähigkeit • ermessen • rechtsanwalt • somatoforme schmerzstörung • spitalarzt • rückenleiden • medizinische klassifikation • spezialarzt • voraussehbarkeit • zugang • verhältnis zwischen • sachverständiger • änderung • veränderung der verhältnisse • voraussetzung • beschränkung • anpassung und angewöhnung • versicherungsleistungsentzug • regionaler ärztlicher dienst • gewicht • nachkomme • gesundheitsschaden • chirurgie • schmerz • physiotherapeut • zweifel • charakter • telefon • schadenminderungspflicht • tag • fibromyalgie • familie • verfahrensbeteiligter • sprache • leistungsbezug • innerhalb • messung • neurologie • beruflicher wiedereinstieg • tatfrage • termin • sachverhaltsfeststellung • bezogener • von amtes wegen • obliegenheit
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