8C_94/2022 - 2022-06-29 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 94/2022

Urteil vom 29. Juni 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Haag,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 20. Januar 2022 (5V 21 33).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1955 geborene A.________ war seit 12. Oktober 1998 als Fahrzeugschlosser bei der B.________ AG angestellt. Am 26. Mai 2011 zog er sich eine laterale Malleolarfraktur rechts zu. Am 11. Juni 2012 meldete er sich bei der IV-Stelle Luzern zum Leistungsbezug an. Diese holte u.a. ein interdisziplinäres (orthopädisch-chirurgisches, psychiatrisches und internistisches) Gutachten des Zentrums für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen AG (ZIMB), Schwyz, vom 3. April 2014 ein. Mit Verfügung vom 7. November 2014 verneinte sie einen Leistungsanspruch mangels eines rechtserheblichen Gesundheitsschadens. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.b. Am 16. März 2015 meldete sich A.________ bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbezug an, wobei er sich gemäss Unfallmeldung vom 20. Oktober 2014 am 3. Oktober 2014 am Rücken verletzt hatte. Die B.________ AG löste das Arbeitsverhältnis mit ihm per Ende Juni 2015 auf. Die IV-Stelle holte u.a. ein interdisziplinäres (orthopädisches, neuropsychologisches, allgemein-internistisches, neurologisches und psychiatrisches) Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) Bern ZVMB GmbH vom 27. Oktober 2020 ein. Mit Verfügung vom 25. Januar 2021 verneinte sie einen Rentenanspruch.

B.
Die hiergegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Urteil vom 20. Januar 2022 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung des kantonalen Urteils sei ihm ab 8. Oktober 2015 eine ganze Invalidenrente auszurichten.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft die Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 146 V 331 E. 1). Gründe für ein Nichteintreten auf die Beschwerde sind entgegen der IV-Stelle nicht ersichtlich.

2.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Als Rechtsfrage gilt, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Arztberichten im Lichte der rechtsprechungsgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der
konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585). Frei überprüfbare Rechtsfrage ist hingegen, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der Indikatoren nach BGE 141 V 281 auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7).

3.
Streitig ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Verneinung des Rentenanspruchs nach ergangener Neuanmeldung bundesrechtskonform ist.

3.1. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19.6.2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem hier angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar.

3.2.

3.2.1. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG) und die Invaliditätsbemessung bei im Gesundheitsfall voll erwerbstätigen Versicherten nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) richtig dargelegt. Gleiches gilt bezüglich der bei der IV-Neuanmeldung der versicherten Person analog anwendbaren Revisionsregeln (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 3 IVV; BGE 141 V 585 E. 5.3), des massgebenden Beweisgrads der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 146 V 51 E. 5.1) und des Beweiswerts ärztlicher Berichte (E. 2 hiervor; BGE 135 V 465 E. 4.4). Darauf wird verwiesen.

3.2.2. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich. Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3).

3.2.3. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Änderung (en) des Sachverhalts - bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben. Dabei ist zu berücksichtigen, dass weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt, um auf einen geänderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteile 9C 556/2021 vom 3. Januar 2022 E. 6.1, 8C 121/2021 vom 27. Mai 2021 E. 4.2.2 und 8C 703/2020 vom 4. März 2021 E. 5.2.11; SVR 2012 IV Nr.
18 S. 81, 9C 418/2010 E. 4.2).

4.
Unbestritten ist die vorinstanzliche Feststellung, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der leistungsabweisenden Verfügung der IV-Stelle vom 7. November 2014 gestützt auf das ZIMB-Gutachten vom 3. April 2014 in der angestammten Tätigkeit als Maschinenschlosser und in einer sonstigen Verweistätigkeit ohne allzu lange Gehstrecken zu 100 % arbeitsfähig gewesen sei.

5.

5.1. Umstritten ist, ob bei Erlass der strittigen Verfügung vom 25. Januar 2021 gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 27. Oktober 2020 hinsichtlich der beim Beschwerdeführer bestehenden Polyneuropathie und der von ihm geklagten Einschränkungen an der Hals-, Brust- und Lendenwirbelsäule (nachfolgend HWS, BWS und LWS) sowie am rechten oberen Sprunggelenk (OSG) ein Revisionsgrund vorliegt.

5.2. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, es bestünden keine Anhaltspunkte, aufgrund derer in den seit dem 7. November 2014 neu diagnostizierten Leiden - Morbus Paget, Polyneuropathie und Schlafapnoesyndrom - eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen zu sehen wäre. Soweit die MEDAS-Gutachter in diesem Kontext qualitative Einschränkungen benannt hätten, hätten sie sich widersprüchlich verhalten. So werde bei der Polyneuropathie einerseits explizit erwähnt, deren Ausprägung sei sehr geringgradig und insbesondere in Verweistätigkeiten nicht relevant. Trotzdem sollten andererseits wegen denkbarer, leicht verminderter Tiefensensibilität Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, Gehen auf unebenem Boden, insbesondere bei schlecht ausgeleuchteter Umgebung, eher vermieden oder es sollten konsequente Sicherungsmassnahmen getroffen werden. Dabei liege dem angegebenen Grund ("denkbare", leicht verminderte Tiefensensibilität) denn auch keine überwiegend wahrscheinlich vorhandene Einschränkung zugrunde. In diesem Punkt vermöge das MEDAS-Gutachten nicht zu überzeugen.
Weiter argumentierte die Vorinstanz, aus der interdisziplinären Gesamtbeurteilung der MEDAS vom 27. Oktober 2020 sowie aus den orthopädischen und neurologischen MEDAS-Teilgutachten gehe hervor, dass sich die objektivierbaren Befunde an der HWS und LWS seit dem ZIMB-Gutachten vom 3. April 2014 nicht wesentlich verändert hätten. Es lägen nach wie vor insbesondere nur altersentsprechende degenerative Veränderungen vor. Auch wenn im MEDAS-Gutachten die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner bisherigen Tätigkeit als Fahrzeugschlosser kritisch beurteilt worden sei oder aus orthopädischer Sicht diverse neue qualitative Einschränkungen formuliert worden seien, liege diesbezüglich bloss eine verglichen mit dem ZIMB-Gutachten unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen des im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit vor, womit ein Revisionsgrund zu verneinen sei. Gleiches gelte hinsichtlich der Fussgelenksbeschwerden rechts, da keine signifikante OSG-Arthrose vorliege.
Auch gemäss der Beurteilung des Dr. med. C.________, Facharzt für Innere Medizin, Arbeitsmedizin und Verkehrsmedizin, regionaler ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, vom 4. November 2020 sei - so die Vorinstanz weiter - von einem im Wesentlichen unveränderten Geschehen seit der Verfügung vom 7. November 2014 auszugehen. In erwerblicher Hinsicht sei ebenfalls kein Revisionsgrund ersichtlich. Zusammenfassend habe die IV-Stelle das Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente mangels Vorliegens eines Revisionsgrundes zu Recht abgewiesen.

6.

6.1. Der Beschwerdeführer wendet im Wesentlichen ein, bei ihm bestehe gemäss dem MEDAS-Gutachten vom 27. Oktober 2020 eine Polyneuropathie und mit ihr die Notwendigkeit, wegen Absturzgefahr Leitern und Gerüste zu vermeiden. Im neurologischen MEDAS-Gutachten sei darauf verwiesen worden, es zeige sich - ähnlich wie bereits im Bericht des Spitals D.________ vom 26. Juli 2018 - auch aktuell im klinisch neurologischen Befund der Hinweis für ein Polyneuropathiesyndrom. Dieses habe sich elektroneurographisch bestätigen lassen. Somit seien das Polyneuropathiesyndrom per se und folglich auch die Unzumutbarkeit ungesicherter Arbeiten auf Leitern und Gerüsten nicht zweifelhaft. Hieran ändere nichts, wenn die Tiefeninstabilität nicht überwiegend wahrscheinlich, sondern bloss denkbar sein sollte. Die verminderte Tiefeninstabilität sei nur ein Aspekt der Polyneuropathie, die ihrerseits auch ohne Tiefeninstabilität eine Absturzgefahr berge. Zudem bestünden beim Beschwerdeführer gestützt auf das MEDAS-Gutachten episodische Schwindelzustände. Der Schwindel habe aufgrund der Akten bereits früher zu einem Sturz geführt. Im internistischen und psychiatrischen MEDAS-Gutachten sei mehrfach Schwindel mit zuletzt verstärkter Schwindelneigung erwähnt
worden. Entweder hätten die MEDAS-Gutachter die Polyneuropathie mit Sturzgefahr zu Recht bestätigt oder die Vorinstanzen hätten die Offizialmaxime (Art. 43 , Art. 61 ATSG) verletzt, indem sie dies nicht ergänzend abgeklärt hätten. Die gegenteilige Beweiswürdigung sei unhaltbar.

6.2. Die im MEDAS-Gutachten vom 27. Oktober 2020 gestellte Diagnose der Polyneuropathie des Beschwerdeführers ist im Vergleich mit dem ZIMB-Gutachten vom 3. April 2014 neu, wie die Vorinstanz richtig erkannte. Gleiches gilt für die im MEDAS-Gutachten beschriebenen Schwindelzustände, zu denen die Vorinstanz nicht explizit Stellung genommen hat. Im MEDAS-Gutachten wurde festgehalten, die Ausprägung der Polyneuropathie sei sehr geringgradig und für die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und insbesondere in Verweistätigkeiten nicht relevant. Jedoch sollten wegen denkbarer, leicht verminderter Tiefensensibilität Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, Gehen auf unebenem Boden, insbesondere bei schlecht ausgeleuchteter Umgebung, eher vermieden oder konsequente Sicherungsmassnahmen getroffen werden.
Die Vorinstanz ging davon aus, die MEDAS-Gutachter hätten sich widersprüchlich verhalten, indem sie im Kontext mit der Polyneuropathie qualitative Einschränkungen benannt hätten. Diesbezüglich vermöge das MEDAS-Gutachten mithin nicht zu überzeugen, weshalb darauf nicht abgestellt werden könne (vgl. E. 5.2 hiervor).
In dieser Hinsicht hat die Vorinstanz nicht mehr eine zulässige freie Beweiswürdigung vorgenommen (vgl. Art. 61 lit. c ATSG), sondern das MEDAS-Gutachten bezüglich einer spezifisch medizinischen Frage selber interpretiert, was bundesrechtswidrig ist (vgl. auch Urteil 8C 84/2022 vom 19. Mai 2022 E. 6.2.1). Die Vorinstanz hat die von ihr festgestellten Widersprüche medizinisch klären zu lassen.
Nach dem Gesagten kann bezüglich der neu diagnostizierten Polyneuropathie nicht ohne Weiteres angenommen werden, die Befundlage und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien seit dem ZIMB-Gutachten vom 3. April 2014 unverändert (vgl. auch E. 8 hiernach).

7.

7.1. Hinsichtlich der Beschwerden am Bewegungsapparat macht der Beschwerdeführer geltend, entgegen der Vorinstanz könne nicht gesagt werden, diesbezüglich hätten die MEDAS-Gutachter bloss eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustands vorgenommen. Zwar sei sowohl im ZIMB-Gutachten vom 3. April 2014 als auch im MEDAS-Gutachten vom 27. Oktober 2020 ausgeführt worden, die degenerativen Befunde seien altersentsprechend. Zu berücksichtigen sei jedoch, dass sechs Jahre dazwischen lägen, in denen sich die Befunde verschlechtert hätten. Für eine Progression der Beschwerden am oberen Sprunggelenk spreche, dass dieses bereits seit 2011 lädiert sei. Eine Verschlechterung an der HWS, LWS und BWS sei radiologisch objektivierbar und korreliere mit den Befunden. Die BWS sei zudem im Jahr 2014 kein Thema gewesen. Auch der RAD-Arzt habe am 4. November 2020 eine Zunahme der Degeneration bestätigt. Die Vorinstanz habe den Sachverhalt zweifellos unrichtig festgestellt.

7.2. Dem Beschwerdeführer ist beizupflichten, dass im ZIMB-Gutachten vom 3. April 2014 u.a. festgestellt wurde, die HWS sei in allen Richtungen gut beweglich. Die Seitneigung, die Vorwärtsneigung, die Rückwärtsneigung und Rotationsbewegungen lägen im Normbereich. Die BWS und die LWS seien frei beweglich. Demgegenüber wurde im orthopädischen MEDAS-Gutachten vom 11. Juni 2020 u.a. festgehalten, die Reklination, Seitneigung und Rotation seien endständig 20 Grad dolent; die HWS- und LWS-Beweglichkeit zeigten sich leicht reduziert. Weiter verweist der Beschwerdeführer richtig darauf, dass RAD-Arzt Dr. med. C.________ in der Stellungnahme vom 4. November 2020 eine Zunahme der degenerativen Veränderungen am Stütz- und Bewegungsapparat einräumte (zur Aufgabe des RAD, die funktionelle Leistungsfähigkeit der versicherten Person zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2 und 2bis IVG; Art. 49 IVV; BGE 137 V 210 E. 1.2.1, 135 V 254 E. 3.3.2).
Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer gemäss dem ZIMB-Gutachten vom 3. April 2014 in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maschinenschlosser und in einer sonstigen Verweistätigkeit ohne allzu lange Gehstrecken zu 100 % arbeitsfähig war (vgl. E. 4 hiervor). Demgegenüber führte Dr. med. C.________ im RAD-Bericht vom 4. November 2020 aus, sehe man sich den Arbeitgeberfragebogen vom 16. Juni 2012 inkl. einer Stellenbeschreibung als Fahrzeugschlosser Nutzfahrzeugbau mit u.a. "oft" Heben und Tragen schwerer Lasten an und vergleiche man dies mit dem von den MEDAS-Gutachtern formulierten negativen Leistungsprofil, müsse daraus auf eine komplette Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit geschlossen werden. Die MEDAS-Gutachter hätten selbst geschrieben, "sollten dauerhaft mittelschwere oder schwerere Tätigkeitsanteile gefordert gewesen sein oder andere Arbeiten ausserhalb des von uns formulierten Fähigkeitsprofils, so wären diese jedoch nicht medizinisch zumutbar gewesen". Die Aussage der MEDAS, "es gilt somit AF 100 %, sofern die Tätigkeit im Rahmen des Fähigkeitsprofils ausgeführt wurde", sei in sich widersprüchlich. Somit könne - so Dr. med. C.________ weiter - (lediglich) für eine optimal angepasste Verweistätigkeit ("Arbeiten
im leichten Tätigkeitsbereich") eine weitgehend uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit postuliert werden, dies unter Verbesserung der mangelnden Therapieadhärenz des Beschwerdeführers. Nicht überzeugend ist daher vor diesem Hintergrund die Argumentation des Dr. med. C.________, die teilweisen Unterschiede in der Einschätzung müssten als unterschiedliche Beurteilungen des gleichen medizinischen Sachverhalts interpretiert werden.
Insgesamt kann entgegen der Vorinstanz ohne Abklärung der genannten Unstimmigkeiten auch hinsichtlich der Wirbelsäule und des rechten Fussgelenks nicht davon ausgegangen werden, die medizinische Befundlage und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seien seit dem ZIMB-Gutachten vom 3. April 2014 unverändert.

8.
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes und des Gebots der freien und umfassenden Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) von Bundesrechts wegen in medizinischer Hinsicht weitere Abklärungen vorzunehmen (vgl. E. 6.2 und E. 7.2 hiervor). Dabei hat sie zumindest bei den MEDAS-Gutachtern eine klärende Stellungnahme einzuholen. Falls die Beweislage danach weiterhin nicht schlüssig sein sollte, hat das kantonale Gericht ein medizinisches Gutachten zu veranlassen (vgl. auch Urteil 8C 889/2017 vom 4. Juli 2018 E. 6.2). Danach hat es über die Beschwerde neu zu entscheiden.

9.
Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 141 V 281 E. 11.1).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 20. Januar 2022 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Juni 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 29 Examen - 1 Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
¹	Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
²	En cas de doute quant à sa propre compétence, il procède à un échange de vues avec l'autorité dont la compétence lui paraît entrer en ligne de compte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
¹	Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.334
²	...335
^2bis	...336
³	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes de l'aide privée aux invalides, à des experts, aux centres d'observation médicale et professionnelle, à des services spécialisés dans l'intégration des étrangers, à des services d'interprétariat communautaire ainsi qu'aux organes d'autres assurances sociales.337
⁴	Les offices AI peuvent conclure avec d'autres assureurs et avec les organes de l'aide sociale publique des conventions portant sur le recours aux services médicaux régionaux.338
⁵	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.339
⁶	Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.340

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
¹	Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
^1bis	Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268
²	Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit.
³	Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.