8C_339/2016 - 2016-06-29 - Assurance-chômage - Arbeitslosenversicherung (Einstellung der Anspruchsberechtigung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 339/2016

Urteil vom 29. Juni 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Hofer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Sutter,
Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Thurgau, Promenadenstrasse 8, 8510 Frauenfeld,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Arbeitslosenversicherung
(Einstellung in der Anspruchsberechtigung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau
vom 13. April 2016.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 21. Juli 2015, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 10. September 2015, stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Thurgau (AWA) den 1986 geborenen A.________ für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung ein, weil er sich nicht weisungsgemäss um die von der zuständigen Personalberaterin angegebene Stelle als Werkstattleiter (Automechaniker) beworben habe.

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau setzte die Dauer der Einstellung in teilweiser Gutheissung der hiergegen von A.________ geführten Beschwerde von 31 Tagen auf 18 Tage herab (Entscheid vom 13. April 2016).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verzichten. Eventualiter sei die Dauer der Einstellung angemessen zu reduzieren.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Wie die Sachverhaltsfeststellung ist auch die vorinstanzliche Ermessensbetätigung im Verfahren vor Bundesgericht nur beschränkt überprüfbar. Eine Angemessenheitskontrolle (vgl. BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 [zu Art. 132 lit. a OG]) ist dem Gericht verwehrt; es hat nur zu prüfen, ob die Vorinstanz ihr Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt, mithin überschritten, unterschritten oder missbraucht hat (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).

2.

2.1. Im angefochtenen Entscheid ist die gesetzliche Regelung, wonach die versicherte Person im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht alles Zumutbare zu unternehmen hat, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, insbesondere Arbeit zu suchen und jegliche zumutbare Arbeit unverzüglich anzunehmen (Art. 17 Abs. 1 und 3 , Art. 16 Abs. 1 und 2 AVIG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt für die Bestimmungen zur Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften oder Weisungen der zuständigen Amtsstelle, namentlich wegen Nichtannahme zumutbarer Arbeit (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG) und zur Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Massgabe des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 3 und 4 AVIV in der vorliegend anwendbaren, seit 1. April 2011 in Kraft stehenden Fassung) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.

2.2. Nach der Rechtsprechung ist der Einstellungstatbestand des Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG auch dann erfüllt, wenn die versicherte Person die Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird (BGE 122 V 34 E. 3b S. 38; SVR 2004 ALV Nr. 11 S. 31, C 162/02 E. 1, nicht publ. in: BGE 130 V 125; BARBARA KUPFER BUCHER, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Aufl. 2013, S. 177). Eine solche Einstellung in der Anspruchsberechtigung setzt nicht (zwingend) den Nachweis eines Kausalzusammenhangs zwischen dem Verhalten der versicherten Person und der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, mithin dem (auch) der Arbeitslosenversicherung entstandenen Schaden voraus. Vielmehr werden bestimmte Handlungen und Unterlassungen bereits dann sanktioniert, wenn sie erst ein Schadensrisiko in sich bergen (SVR 2015 ALV Nr. 7 S. 19, 8C 491/2014 E. 2; Urteil 8C 40/2016 vom 21. April 2016 E. 2.3).

2.3. Ein schweres Verschulden, welches nach Art. 45 Abs. 3 lit. c AVIV eine Einstellungsdauer von 31 bis 60 Tagen nach sich zieht, liegt gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat. Unter einem entschuldbaren Grund ist nicht ein Grund zu verstehen, der das Verschulden ausschliesst, sondern ein solcher, der das Verschulden als leichter als schwer, somit als mittelschwer oder leicht erscheinen lässt. Er kann sich auf die subjektive Situation der betroffenen Person (wie etwa gesundheitliche Probleme) oder auf eine objektive Gegebenheit (so die Befristung der Stelle) beziehen (BGE 130 V 125 E. 3.5 S. 131; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, S. 2524 Rz. 863).

3.
Es steht fest und ist unbestritten, dass das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) den Beschwerdeführer am 27. Mai 2015 anwies, sich um eine Stelle als Werkstattleiter (Automechaniker) zu bewerben. Die Bewerbung war innert drei Tagen vorzunehmen und konnte schriftlich oder elektronisch erfolgen. Am 31. Mai 2015 und damit innerhalb der in der Weisung gesetzten Frist sandte der Versicherte eine E-Mail an die angegebene Adresse. Er vertippte sich jedoch bei der Adresse (@buewin.ch). Nachdem er den Fehler bemerkt hatte, sandte er die E-Mail am 5. Juni 2015 an die korrekte Adresse. Im Rahmen des ihm vom AWA gewährten rechtlichen Gehörs teilte der Beschwerdeführer mit, er habe am 5. Juni 2015 eine automatisch generierte Mail erhalten, die auf die fehlerhafte Adresse hingewiesen habe. Erst dann habe er gemerkt, dass er sich vertippt habe. Auf Nachfrage des AWA hin gab der mögliche Arbeitgeber am 11. Juni 2015 an, es sei bei ihm keine Bewerbung des Beschwerdeführers eingegangen. Das kantonale Gericht stellte in Würdigung der Aktenlage fest, die Bewerbung sei - wenn überhaupt - nicht innert drei Tagen beim bezeichneten Arbeitgeber eingetroffen. Der Beschwerdeführer habe den mit Unsicherheiten behafteten Weg des Versands seiner
Bewerbung mittels elektronischer Post gewählt. Damit trage er das Risiko der Zustellbarkeit. Aus diesem Grund hätte er bei der Eingabe der Mailadresse besonders sorgfältig vorgehen müssen, was er jedoch nicht getan habe. Die Voraussetzungen des Einstellungstatbestands von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG seien somit erfüllt. Die Vorinstanz qualifizierte das Verschulden im Gegensatz zur Verwaltung lediglich als mittelschwer, weil der Versicherte möglicherweise nicht alle Voraussetzungen des Stellenprofils erfüllte (fehlender Führerausweis der Kategorie B) und bisher ein tadelloses Verhalten gezeigt habe. Deshalb reduzierte sie die Dauer der Einstellung von 31 Tagen auf 18 Tage.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die objektiven Tatbestandsvoraussetzungen von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG seien nicht erfüllt. Unter diese Bestimmung könnten nur Verhaltensweisen subsumiert werden, die mit der eigentlichen Ablehnung einer zugewiesenen Stelle und einer beabsichtigten Nichtannahme vergleichbar seien. Die versicherte Person müsse durch ihr Verhalten das Nichtzustandekommen einer Anstellung bewusst provoziert oder in einem solchen Mass grobfahrlässig gehandelt haben, dass sie ohne weiteres mit dem Scheitern der Anstellung habe rechnen müssen. Ein solch qualifiziertes Fehlverhalten liege indessen nicht vor. Weder der Tippfehler bei der Adresseingabe der elektronischen Bewerbung, noch der Zeitpunkt der Zustellung der zweiten Sendung vermöchten eine Haltung zu belegen, welche auf eine fehlende Absicht der Annahme der Stelle schliessen lasse.

4.2. Einer der häufigsten Anwendungsfälle von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG betrifft die Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit. Nichtannahme zumutbarer Arbeit liegt jedoch nicht nur dann vor, wenn die versicherte Person eine Stelle ausdrücklich zurückweist oder eine nach den Umständen gebotene ausdrückliche Annahmeerklärung unterlässt. Der Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erfasst grundsätzlich jedes Verhalten, welches das Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses scheitern lässt (Urteil 8C 337/2008 vom 1. Juli 2008 E. 3.3.2; KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 179). Liederliche Bewerbungsunterlagen fallen dabei ebenso ins Gewicht wie Auftreten, Verhalten und Äusserungen der versicherten Person während des Bewerbungsgesprächs (NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2519 f. Rz. 850 Fn. 1903). Dies bestätigt auch ein Blick in die Rechtsprechung des Bundesgerichts. So wurden die Tatbestandsmerkmale der genannten Bestimmung etwa bei einer erst zwei Tage nach der vom RAV gesetzten Frist eingereichten E-Mail-Bewerbung bejaht (Urteil 8C 285/2011 vom 22. August 2011). Gleiches galt mit Bezug auf eine versicherte Person, die die Bewerbungsunterlagen zwecks Aufgabe bei der Post der elfjährigen Tochter übergab und später bemerkte, dass der Brief nicht
versandt worden war (Urteil C 58/03 vom 9. Dezember 2003). Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG hat die Funktion eines Auffangtatbestandes. Er erfasst sämtliche vorwerfbaren Verletzungen der Kontrollvorschriften und der Weisungen der zuständigen Amtsstelle, soweit ein bestimmtes Verhalten nicht durch einen eigenen Einstellungstatbestand geregelt ist (NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2520 Rz. 852).

4.3. Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung hat grundsätzlich bei jedem Verschulden zu erfolgen. Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 3 AVIV sehen eine Leistungskürzung bereits bei leichter Fahrlässigkeit (leichtes Verschulden) vor (BGE 124 V 225 E. 4d S. 232). Der Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG) setzt hingegen ein (eventual-) vorsätzliches Herbeiführen der Entlassung voraus (NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2515 Rz. 837). Die drei Verschuldensstufen des Art. 45 Abs. 3 AVIV entsprechen nicht der Abstufung leichte Fahrlässigkeit, grobe Fahrlässigkeit und Absicht (ARV 2012 S. 300, 8C 7/2012 E. 4.2.2; NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2514 Rz. 835 mit weiteren Hinweisen).

4.4. Zur rechtzeitigen Bewerbung gehört das Verfassen des Bewerbungsschreibens und dessen Versand innert gesetzter Frist. Empfangsbedürftige Willenserklärungen - wie die hier im Streit liegende Bewerbung - reisen auf Gefahr des Erklärenden. Dabei trägt die versicherte Person die Beweislast für die erfolgte Stellenbewerbung (Urteile 8C 38/2012 vom 10. April 2012 E. 3.4.1; C 58/03 vom 9. Dezember 2003 E. 3.2; BORIS RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, S. 316 N. 61). Entscheidet sich diese gegen eine eingeschriebene Briefpostsendung und erkundigt sie sich auch nicht beim potenziellen Arbeitgeber über den Erhalt der Bewerbung, trägt sie das entsprechende Risiko (Urteil 8C 38/2012 vom 10. April 2012 E. 3.4.2). Während eine mit einem Schreibfehler behaftete Postsendung den Empfänger meistens dennoch erreicht, kann eine Mail mit einem Tipp- oder Schreibfehler in der Adresse nicht an den beabsichtigten Bestimmungsort gelangten. Da ein solches Versehen unter Umständen erhebliche Auswirkungen haben kann, muss von der versicherten Person verlangt werden, dass sie die Adresseingabe jeweils genau kontrolliert. Dies hat der Beschwerdeführer offensichtlich nicht getan. Es ist ihm zudem nicht nur dieser eine Tippfehler
unterlaufen. Auch der Gruss war nicht fehlerfrei ("Mi freundlichen Grüssen"; vgl. zudem "Bewerbung als Werkstattleiterr" am 5. Juni 2015). Zwar hat sich der Versicherte als Mechaniker und nicht als kaufmännischer Angestellter beworben. Dies vermag ihn jedoch nicht zu entlasten. Vielmehr hätte er eine umso grössere Sorgfalt walten lassen müssen, wenn ihm immer wieder Tippfehler unterlaufen. Vorgeworfen wird ihm jedoch nicht der Verschrieb, sondern dass er nicht kontrolliert hat, ob die Adresse richtig abgefasst war. Vom Beschwerdeführer konnte zudem verlangt werden, dass er sich beim potenziellen Arbeitgeber nach dem Erhalt seiner Bewerbung erkundigt. Denn Sendungen per E-Mail sind generell mit Unsicherheiten behaftet (vgl. Urteil 8C 259/2015 vom 24. Februar 2016 E. 2.4, zur Publ. vorgesehen). Dies zeigt auch die vom angeschriebenen Arbeitgeber bestrittene zweite Zustellung. Die Vorinstanz ist daher zu Recht davon ausgegangen, dass der Versicherte die Weisung des RAV vom 27. Mai 2015, sich innert drei Tagen zu bewerben, wegen mangelnder Sorgfalt nicht befolgt hat. Die Subsumtion seines Verhaltens unter den Tatbestand der Nichtbefolgung von Kontrollvorschriften oder Weisungen der zuständigen Amtsstelle im Sinne von Art. 30 Abs. 1
lit. d AVIG verletzt daher kein Bundesrecht.

4.5.

4.5.1. Nach Ansicht des Beschwerdeführers ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG mangels eines adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen dem gerügten Verhalten und dem Nichtzustandekommen des Arbeitsverhältnisses bundesrechtswidrig. Die Vorinstanz habe nicht dargelegt, inwiefern seinem Verhalten ein besonderes Schadenrisiko anhaften würde. Laut Anforderungsprofil der vom RAV zugewiesenen Stellenausschreibung als Automechaniker werde der Besitz des Führerausweises der Kategorie B verlangt. Dieser Ausweis sei ihm aus medizinischen Gründen auf unbestimmte Zeit entzogen worden. Da er somit die Mindestanforderungen des Stellenprofils nicht erfüllt habe, könne in seinem Verhalten von vornherein kein Risiko auf Verlängerung der Arbeitslosigkeit erblickt werden.

4.5.2. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz war der Beschwerdeführer gemäss den beigezogenen Akten des Strassenverkehrsamtes im Zeitpunkt der (versuchten) Einreichung der Bewerbungsunterlagen nicht mehr im Besitze des Führerausweises. Seine Chancen auf eine Anstellung seien somit zwar gering (er) gewesen. Darüber hätte laut dem angefochtenen Entscheid indessen der mögliche Arbeitgeber definitiv entscheiden müssen.

4.5.3. In seiner Stellungnahme im Rahmen des rechtlichen Gehörs vom 7. Juli 2015 gab der Beschwerdeführer an, dass die Stelle für ihn interessant gewesen wäre. Es wäre daher absolut unlogisch gewesen, wenn er sich nicht beworben hätte. Der fehlende Führerausweis war somit nicht der Grund dafür, weshalb innert gesetzter Frist keine Bewerbung erfolgte. Es stand denn auch keineswegs von Beginn weg fest, dass der Versicherte die Stelle ohnehin nicht erhalten hätte. Gemäss den insoweit zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz hätte er darüber auch nicht selber befinden können. Dass die Stelle im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG unzumutbar gewesen wäre (vgl. dazu BGE 124 V 62 E. 3b S. 63 sowie RUBIN, a.a.O., S. 315 N. 60), wird nicht vorgebracht. Indem sich der Beschwerdeführer nicht genügend um die Übermittlung seiner Bewerbung für die zugewiesene Stelle bemühte, hat er durch sein Verhalten in Kauf genommen, dass diese anderweitig besetzt wird. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist für eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung weder der Kausalzusammenhang noch das Ausmass des Schadenrisikos entscheidend. Wie bereits erwähnt (E. 2.2 hievor), ist der Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ein Instrument der
Schadenminderung. Denn er dient - neben dem "generalpräventiven" Schutz der Arbeitslosenversicherung vor missbräuchlichen Verhaltensweisen - der vorbeugenden Verhaltenssteuerung im Einzelfall, so etwa der Intensivierung unzureichender Arbeitsbemühungen oder der verbesserten Wahrnehmung administrativer Mitwirkungspflichten durch die versicherte Person (8C 40/2016 vom 21. April 2016 E. 2.3 mit Hinweisen). Die Vorinstanz konnte daher den objektiven Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG als erfüllt betrachten, ohne sich näher mit dem Kausalzusammenhang und der Intensität des Schadens zu befassen.

5.
Ist die vom kantonalen Gericht bestätigte Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Massgabe von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG bundesrechtskonform, hat dies angesichts der beschränkten Überprüfungsbefugnis (E. 1 hievor) auch mit Blick auf die vorgetragenen Einwände gegen die Dauer der Einstellung (Art. 45 Abs. 3 AVIV) gemäss vorinstanzlichem Entscheid zu gelten. Die Feststellung der Einstellungsdauer stellt eine typische Ermessensfrage dar, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur dort zugänglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat, also Ermessensüber- oder -unterschreitung resp. Ermessensmissbrauch vorliegt (ARV 2014 S. 145, 8C 42/2014 E. 6 mit Hinweis). Ermessensmissbrauch ist gegeben, wenn die Behörde zwar im Rahmen des ihr eingeräumten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden Erwägungen leiten lässt oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von Willkür und von rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und Glauben sowie den Grundsatz der Verhältnismässigkeit verletzt (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152 mit Hinweisen). Davon kann hier keine Rede sein. Solches wird in der Beschwerde auch nicht mit genügender Begründung näher
dargelegt. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 BGG) vom Beschwerdeführer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Juni 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Hofer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 17 Devoirs de l'assuré et prescriptions de contrôle - 1 L'assuré qui fait valoir des prestations d'assurance doit, avec l'assistance de l'office du travail compétent, entreprendre tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l'abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu'il exerçait précédemment. Il doit pouvoir apporter la preuve des efforts qu'il a fournis.
¹	L'assuré qui fait valoir des prestations d'assurance doit, avec l'assistance de l'office du travail compétent, entreprendre tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l'abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu'il exerçait précédemment. Il doit pouvoir apporter la preuve des efforts qu'il a fournis.
²	En vue de son placement, l'assuré est tenu de s'inscrire personnellement aussitôt que possible, mais au plus tard le premier jour pour lequel il prétend à l'indemnité de chômage; il doit ensuite se conformer aux prescriptions de contrôle édictées par le Conseil fédéral.72
^2bis	L'inscription en vue du placement est traitée par les autorités compétentes selon les art. 85 et 85b.73
³	L'assuré est tenu d'accepter tout travail convenable qui lui est proposé. Il a l'obligation, lorsque l'autorité compétente le lui enjoint, de participer:74
^a	aux mesures relatives au marché du travail propres à améliorer son aptitude au placement;
^b	aux entretiens de conseil, aux réunions d'information et aux consultations spécialisées visées à l'al. 5;
^c	de fournir les documents permettant de juger s'il est apte au placement ou si le travail proposé est convenable.
⁴	Le Conseil fédéral peut partiellement libérer de leurs obligations les assurés âgés frappés par un chômage de longue durée.
⁵	L'office du travail peut, dans des cas particuliers, diriger les assurés sur des institutions publiques ou d'utilité publique adéquates pour des consultations d'ordre psycho-social, professionnel ou en rapport avec la migration pour autant que cette mesure se révèle utile après examen du cas. Ces institutions perçoivent une indemnité dont le montant est fixé par l'organe de compensation.77

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 16 Travail convenable - 1 En règle générale, l'assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage.
¹	En règle générale, l'assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage.
²	N'est pas réputé convenable et, par conséquent, est exclu de l'obligation d'être accepté, tout travail qui:
^a	n'est pas conforme aux usages professionnels et locaux et, en particulier, ne satisfait pas aux conditions des conventions collectives ou des contrats-type de travail;
^b	ne tient pas raisonnablement compte des aptitudes de l'assuré ou de l'activité qu'il a précédemment exercée;
^c	ne convient pas à l'âge, à la situation personnelle ou à l'état de santé de l'assuré;
^d	compromet dans une notable mesure le retour de l'assuré dans sa profession, pour autant qu'une telle perspective existe dans un délai raisonnable;
^e	doit être accompli dans une entreprise où le cours ordinaire du travail est perturbé en raison d'un conflit collectif de travail;
^f	nécessite un déplacement de plus de deux heures pour l'aller et de plus de deux heures pour le retour et qui n'offre pas de possibilités de logement appropriées au lieu de travail, ou qui, si l'assuré bénéficie d'une telle possibilité, ne lui permet de remplir ses devoirs envers ses proches qu'avec de notables difficultés;
^g	exige du travailleur une disponibilité sur appel constante dépassant le cadre de l'occupation garantie;
^h	doit être exécuté dans une entreprise qui a procédé à des licenciements aux fins de réengagement ou à de nouveaux engagements à des conditions nettement plus précaires, ou
ⁱ	procure à l'assuré une rémunération qui est inférieure à 70 % du gain assuré, sauf si l'assuré touche des indemnités compensatoires conformément à l'art. 24 (gain intermédiaire); l'office régional de placement peut exceptionnellement, avec l'approbation de la commission tripartite, déclarer convenable un travail dont la rémunération est inférieure à 70 % du gain assuré.
³	L'al. 2, let. a, ne s'applique pas à l'assuré dont la capacité de travail est réduite.69 L'assuré ne peut être contraint d'accepter un travail dont la rémunération est inférieure à ce qu'elle devrait être compte tenu de la réduction de sa capacité de travail.
^3bis	L'al. 2, let. b, ne s'applique pas aux personnes de moins de 30 ans.70

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 30 - 1 Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
¹	Le droit de l'assuré à l'indemnité est suspendu lorsqu'il est établi que celui-ci:139
^a	est sans travail par sa propre faute;
^b	a renoncé à faire valoir des prétentions de salaire ou d'indemnisation envers son dernier employeur, cela au détriment de l'assurance;
^c	ne fait pas tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour trouver un travail convenable;
^d	n'observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l'autorité compétente, notamment refuse un travail convenable, ne se présente pas à une mesure de marché du travail ou l'interrompt sans motif valable, ou encore compromet ou empêche, par son comportement, le déroulement de la mesure ou la réalisation de son but;
^e	a donné des indications fausses ou incomplètes ou a enfreint, de quelque autre manière, l'obligation de fournir des renseignements spontanément ou sur demande et d'aviser, ou
^f	a obtenu ou tenté d'obtenir indûment l'indemnité de chômage;
^g	a touché des indemnités journalières durant la phase d'élaboration d'un projet (art. 71a, al. 1) et n'entreprend pas, par sa propre faute, d'activité indépendante à l'issue de cette phase d'élaboration.
²	L'autorité cantonale prononce les suspensions au sens de l'al. 1, let. c, d et g, de même qu'au sens de l'al. 1, let. e, lorsqu'il s'agit d'une violation de l'obligation de fournir des renseignements à ladite autorité ou à l'office du travail, ou de les aviser. Dans les autres cas, les caisses statuent.142
³	La suspension ne vaut que pour les jours pour lesquels le chômeur remplit les conditions dont dépend le droit à l'indemnité. Le nombre d'indemnités journalières frappées de la suspension est déduit du nombre maximum d'indemnités journalières au sens de l'art. 27. La durée de la suspension est proportionnelle à la gravité de la faute et ne peut excéder, par motif de suspension, 60 jours, et dans le cas de l'al. 1, let. g, 25 jours.143 L'exécution de la suspension est caduque six mois après le début du délai de suspension.144
^3bis	Le conseil fédéral peut prescrire une durée minimale pour la suspension.145
⁴	Lorsqu'une caisse ne suspend pas l'exercice du droit du chômeur à l'indemnité, bien qu'il y ait motif de prendre cette mesure, l'autorité cantonale est tenue de le faire à sa place.

SR 837.02 Ordonnance du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Ordonnance sur l'assurance-chômage, OACI) - Ordonnance sur l'assurance-chômage OACI Art. 45 Début du délai de suspension et durée de la suspension - (art. 30, al. 3 et 3bis, LACI)
¹	Le délai de suspension du droit à l'indemnité prend effet à partir du premier jour qui suit:159
^a	la cessation du rapport de travail lorsque l'assuré est devenu chômeur par sa propre faute;
^b	l'acte ou la négligence qui fait l'objet de la décision.
²	Les jours de suspension sont exécutés après le délai d'attente ou une suspension déjà en cours.
³	La suspension dure:
^a	de 1 à 15 jours en cas de faute légère;
^b	de 16 à 30 jours en cas de faute de gravité moyenne;
^c	de 31 à 60 jours en cas de faute grave.
⁴	Il y a faute grave lorsque, sans motif valable, l'assuré:
^a	abandonne un emploi réputé convenable sans être assuré d'obtenir un nouvel emploi, ou qu'il
^b	refuse un emploi réputé convenable.
⁵	Si l'assuré est suspendu de façon répétée dans son droit à l'indemnité, la durée de suspension est prolongée en conséquence. Les suspensions subies pendant les deux dernières années sont prises en compte dans le calcul de la prolongation.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.