9C_59/2019 - 2019-05-29 - Prévoyance professionnelle

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 59/2019

Urteil vom 29. Mai 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler,
Beschwerdeführerin,

gegen

Pax, Schweizerische
Lebensversicherungs-Gesellschaft AG, Aeschenplatz 13, 4052 Basel,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Gerhard Stoessel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 23. November 2018 (BV.2016.00080).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1964 geborene A.________ schloss mit der Pax, Schweizerische Lebensversicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: Pax) zwei "Todesfall-Versicherungen - Gebundene Vorsorge Säule 3a" mit Vertragsbeginn am 1. September 1999 (Police Nr. X.________) resp. am 1. September 2000 (Police Nr. Y.________) ab. Garantierte Leistungen bei (vollständiger) Erwerbsunfähigkeit sind aus den beiden Policen je eine Rente von jährlich Fr. 12'000.- und Prämienbefreiung (Wartefrist 2 resp. 3 Monate). Als weitere Versicherung vereinbarten die Parteien den "PAX-FondsPlan - Freie Vorsorge Säule 3b" mit Vertragsbeginn am 1. August 2000 (Police Nr. Z.________), der bei Erwerbsunfähigkeit ebenfalls Prämienbefreiung vorsieht (Wartefrist 3 Monate).
Die Versicherte erlitt im Oktober 2001 einen Verkehrsunfall. In der Folge anerkannte die Pax eine vollständige Erwerbsunfähigkeit und richtete ab dem 12. Dezember 2001 entsprechende Leistungen aus. Im Rahmen einer im Sommer 2003 eingeleiteten Überprüfung der Leistungen zog sie die Unterlagen der IV-Stelle des Kantons Zürich und das psychiatrische Gutachten des Dr. med. B.________ vom 26. Januar 2004 bei. Unter Verweis auf die Beurteilung durch die Invalidenversicherung verzichtete sie im Jahr 2004 vorerst auf eine Herabsetzung der Leistungen. Im Sommer 2010 kündigte die Pax anlässlich einer erneuten Leistungsüberprüfung die Anordnung einer Begutachtung an; diese kam indessen, obwohl sich die Versicherte damit einverstanden erklärte, nicht zustande. Mit Schreiben vom 17. Dezember 2015 sistierte die Pax ihre Leistungen ab 1. November resp. 1. Dezember 2015 bis zum Vorliegen der Ergebnisse einer von der IV-Stelle angeordneten medizinischen Untersuchung. Zur Begründung führte sie an, A.________ sei mehrfach zur Begutachtung aufgeboten worden, habe sich aber bis anhin keiner solchen unterzogen.

A.b. Die IV-Stelle des Kantons Zürich sprach A.________ mit Verfügung vom 6. November 2003 eine halbe Invalidenrente ab dem 1. Oktober 2002 zu. Mit Verfügung resp. Einspracheentscheid vom 7. Oktober 2004 anerkannte sie einen Invaliditätsgrad von 100 % und Anspruch auf eine ganze Rente ab dem 1. März 2003. Infolge eines Schreibens der Pax eröffnete die IV-Stelle im Sommer 2010 ein Revisionsverfahren, in dessen Verlauf sie u.a. das polydisziplinäre Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstitutes (ABI) vom 14. Juni 2016 einholte. Mit Verfügung vom 26. Juni 2017 hob die IV-Stelle die Rente der A.________ auf den 31. Juli 2017 auf, was das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid IV.2017.00873 vom 23. November 2018 bestätigte.

B.
Mit Klage vom 10. Oktober 2016 liess A.________ Erwerbsunfähigkeitsleistungen für die Zeit ab dem 1. Dezember 2015 gestützt auf die Policen Nr. X.________, Y.________ und Z.________ (nebst 5 % Verzugszins auf verschiedenen Beträgen ab unterschiedlichen Zeitpunkten) beantragen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zog die Unterlagen der Invalidenversicherung bei und wies die Klage mit Entscheid BV.2016.00080 vom 23. November 2018 ab.

C.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Aufhebung des Entscheids BV.2016.00080 vom 23. November 2018 beantragen und die vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren (im Wesentlichen) erneuern.

Erwägungen:

1.
Streitig ist die Leistungspflicht der Beschwerdeführerin aus zwei gebundenen Vorsorgeversicherungen der Säule 3a nach Art. 82 Abs. 2 BVG und Art. 1 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die steuerliche Abzugsberechtigung für Beiträge an anerkannte Vorsorgeformen vom 13. November 1985 (BVV 3; SR 831.461.3). Solche Streitigkeiten fallen in die sachliche Zuständigkeit der Berufsvorsorgegerichte (Art. 73 Abs. 1 lit. b BVG). Letztinstanzlich ist die zweite sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts zuständig (Art. 35 lit. e des Reglementes für das Bundesgericht vom 20. November 2006 [BGerR; SR 173.110.131] in Verbindung mit Art. 49 und Art. 73 BVG; BGE 141 V 439 E. 1.1 S. 441 f. mit Hinweisen).
Die umstrittene Prämienbefreiung aus der Police Nr. Z.________ steht nicht im Zusammenhang mit der "freiwilligen beruflichen Vorsorge" der Säule 3a, sondern mit der "Selbstvorsorge" der Säule 3b (vgl. BGE 141 V 439 E. 4.1 S. 444; 405 E. 3.2 S. 409). Nach Art. 31 Abs. 1 lit. b BGerR fällt eine Streitigkeit betreffend den Versicherungsvertrag zwar in die Zuständigkeit der ersten zivilrechtlichen Abteilung. Es ist indessen aus prozessökonomischen Gründen sinnvoll, dass die zweite sozialrechtliche Abteilung auch über die Beschwerde entscheidet, soweit sie die Police Nr. Z.________ betrifft (vgl. Urteil 9C 710/2017 vom 13. Dezember 2017 E. 1 mit Hinweis).

2.

2.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist. Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willkür auf. Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint. Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingeschätzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und für den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schlüsse gezogen hat. Solche Mängel sind in der Beschwerde aufgrund des strengen Rügeprinzips (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG) klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 144 V 50 E. 4.2 S. 53 mit Hinweisen; Urteil 9C 752/2018 vom 12. April 2019 E. 1.2).

3.

3.1. In den Policen Nr. X.________, Nr. Y.________ und Nr. Z.________ wird u.a. auf die "Ergänzenden Bedingungen für die Prämienbefreiung und die Zahlung einer Rente bei Erwerbsunfähigkeit" IR 98, EEU003D3 resp. EEU002D3 verwiesen. Diese enthalten insbesondere folgende Bestimmungen:
Erwerbsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person infolge medizinisch objektiv feststellbarer Krankheit oder eines Unfalles ausserstande ist, ihren Beruf oder eine andere zumutbare Tätigkeit auszuüben (Ziff. 1 IR98; Ziff. 1.5 EEU003D3; Ziff. 1.5 EEU002D3). Das monatliche Erwerbseinkommen, das die versicherte Person vor Eintritt der Erwerbsunfähigkeit erzielt hat, wird mit demjenigen verglichen, das sie nach Eintritt der Erwerbsunfähigkeit erzielt oder - bei ausgeglichenem Arbeitsmarkt - noch erzielen könnte. Die Differenz, ausgedrückt in Prozenten des bisherigen Einkommens, ergibt den Grad der Erwerbsunfähigkeit (Ziff. 2.1 IR98; Ziff. 1.7 EEU003D3; Ziff. 1.7 EEU002D3). Beträgt die Erwerbsunfähigkeit weniger als 25 %, besteht kein Anspruch auf Renten resp. Leistungen (Ziff. 2.4 IR98; Ziff. 3.2 EEU003D3; Ziff. 3.2 EEU002D3). Die Pax kann zum Nachweis der Erwerbsunfähigkeit periodisch resp. jederzeit Kontrollberichte, weitere Auskünfte und Nachweise verlangen. Die Kosten gehen zu Lasten des Versicherungsnehmers. Genügen diese Auskünfte und Nachweise der Pax nicht, so kann sie auf eigene Kosten Kontrolluntersuchungen und Erhebungen über die Erwerbsunfähigkeit anordnen, denen sich die versicherte Person zu unterziehen hat
(Ziff. 4.1, 4.2 und 5.3 IR98; Ziff. 5.2 EEU003D3; Ziff. 5.2 EEU002D3). Der Anspruch auf Leistungen bei Erwerbsunfähigkeit erlischt u.a. mit dem Wiedererlangen der Erwerbsfähigkeit (Ziff. 5.4 IR98; Ziff. 6.3 EEU003D3; Ziff. 6.3 EEU002D3).

3.2.

3.2.1. Mangels gesetzlicher als auch vertraglicher Regelung sind die Grundsätze, die in der zweiten Säule für die Anpassung einer Invalidenrente gelten, in der Säule 3a subsidiär und analog beizuziehen (BGE 141 V 405 E. 3.6 S. 411). Eine bisher vorbehaltlos ausgerichtete Rente aus obligatorischer beruflicher Vorsorge ist nach den invalidenversicherungsrechtlichen Regeln anzupassen; dies gilt - unter Vorbehalt einer anderslautenden reglementarischen Anordnung - auch für die Anpassung einer Rente aus der weitergehenden beruflichen Vorsorge (BGE 143 V 434 E. 3.4.2 S. 439).

3.2.2. Art. 17 Abs. 1 ATSG, der (i.V.m. Art. 1 IVG) auf die Invalidenversicherung anwendbar ist, enthält folgende Bestimmung: Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zur Rentenrevision (sog. materielle Revision) gibt somit jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen).

4.

4.1. Das kantonale Gericht hat gestützt auf das ABI-Gutachten vom 14. Juni 2016 festgestellt, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verbessert und sie sei nunmehr in der angestammten wie auch in jeder anderen leidensangepassten Tätigkeit zu 90 % arbeitsfähig. Der Invaliditätsgrad betrage noch 10 %. Die Versicherte habe sich im Mai 2013 in fachärztliche (psychiatrische/psychotherapeutische) Behandlung begeben und diese 2015 beendet. Demnach habe sich ihr Gesundheitszustand bereits bis Mitte 2015 so weit gebessert, dass keine psychiatrische Behandlung mehr notwendig gewesen sei und er dem von den ABI-Gutachtern festgestellten Zustand entsprochen habe.
Damit hat die Vorinstanz (implizit) die Voraussetzungen für eine materielle Revision der Leistungen (vgl. E. 3.2.2) bejaht. Sodann hat sie erwogen, Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV (SR 831.201), wonach die Aufhebung der Renten frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an erfolgt, gelange hier nicht (analog) zur Anwendung. Vielmehr erlösche der jeweilige Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitsleistungen mit dem Wiedererlangen der Erwerbsfähigkeit (vgl. vorangehende E. 3.1 in fine). Folglich verneinte sie einen Anspruch auf die für die Zeit ab dem 1. Dezember 2015 geltend gemachten Leistungen.

4.2. Soweit die Ausführungen in der Beschwerde die mit dem Schreiben der Pax vom 17. Dezember 2015 erklärte "Sistierung" der Leistungen - verstanden als eine Art "vorsorgliche Massnahme" (vgl. SVR 2011 IV Nr. 12 S. 32, 9C 45/2010 E. 2; HANSJÖRG SEILER, in: Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz [VwVG], Waldmann/ Weissenberger [Hrsg.], 2. Aufl. 2016, N. 21 ff.) - betreffen, zielen sie ins Leere: Gegenstand des angefochtenen Entscheids waren die umstrittenen Ansprüche, nicht aber deren vorläufige Handhabung durch die Pax. Ebenso ist auf die Darlegungen der Beschwerdeführerin, wonach ihr im Zusammenhang mit der verzögert, d.h. erst 2016 erfolgten Begutachtung keine Verletzung der Mitwirkungspflicht vorgeworfen werden könne, nicht weiter einzugehen: Weder die Mitwirkungspflicht als solche noch eine Säumnisfolge, wie sie in Ziff. 5.4 EEU003D3 und EEU002D3 ausdrücklich vorgesehen ist, war ein entscheidender Aspekt für den Ausgang des vorinstanzlichen Entscheids.

4.3.

4.3.1. Die Beschwerdeführerin teilt die vorinstanzliche Auffassung (E. 4.1), wonach die Aufhebung der hier interessierenden Erwerbsunfähigkeitsleistungen zulässig ist, wenn die Voraussetzungen für eine materielle Revision (vgl. E. 3.2.2) gegeben sind. Sie bestreitet aber eine erhebliche Verbesserung ihres Gesundheitszustandes resp. die Beweiskraft des ABI-Gutachtens in diesem Zusammenhang. Mit Blick auf den Sachverhalt bei der Leistungszusprache handle es sich lediglich um eine unterschiedliche Beurteilung bei unverändertem resp. verschlechtertem Gesundheitszustand, was revisionsrechtlich unbeachtlich sei.

4.3.2. Die (Weiter-) Ausrichtung der Leistungen durch die Pax im Jahr 2004 - wie auch die Zusprache einer ganzen Rente durch die IV-Stelle - erfolgte im Wesentlichen gestützt auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. B.________ vom 26. Januar 2004. Es trifft zu, dass allein der Umstand, dass die ABI-Gutachter im Vergleich zu Dr. med. B.________ eine höhere Arbeitsfähigkeit attestierten, nicht per se auf einen verbesserten Gesundheitszustand schliessen lässt. Auch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt dafür nicht; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage (E. 3.2; vgl. auch Urteile 9C 561/2018 vom 8. Februar 2019 E. 5.3.2.1; 8C 419/2018 vom 11. Dezember 2018 E. 4.3).

4.3.3. Dr. med. B.________ führte u.a. aus, die Explorandin sehe bereits "auf den ersten Blick" erheblich "gezeichnet" aus. Sie sei kognitiv-intellektuell deutlich verlangsamt, gebe teils stockend, teils "daneben" Antwort bei gedrückter Vitalität; es fänden sich Sperrungen, Gedankenabreissen und Wortfindungsstörungen. Psychomotorisch und im Antrieb sei sie erheblich verlangsamt. Die affektive Modulationsfähigkeit sei beträchtlich eingeschränkt und eine innerpsychische Spannung deutlich eruierbar. Es zeige sich ein manifestes, mittelschweres bis schweres depressives Zustandsbild. Es sei eine "gemischte Anpassungsstörung" (Störung der Gefühle und des Sozialverhaltens) heute mittelschweren bis schweren Ausbildungsgrades, klinisch in der Erheblichkeit weit über dem Ausprägungsgrad einer "dysthymen Störung", zu veranschlagen. Demgegenüber erkannte der psychiatrische ABI-Gutachter weder im Auftreten noch in der Kommunikation der Versicherten eine bedeutende Auffälligkeit. Er hielt insbesondere fest, die affektive Modulationsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei nicht aufgehoben, und beim Berichten erfreulicher Dinge habe sich ihre Miene deutlich aufgehellt. Die Psychomotorik sei lebhaft, der Antrieb nicht vermindert. Der affektive
Kontakt zum Untersucher sei gut gewesen. Während der Untersuchung habe die Explorandin nie Zeichen von Konzentrationsschwäche gezeigt, sie habe gut auf die gestellten Fragen eingehen können. Sie habe kein Gedankenabreissen, keine Neologismen und keine Gedankenleere gezeigt. Das von Dr. med. B.________ festgestellte gehemmte und verlangsamte Denken, die eingeschränkte Affektivität und die deutlichen Antriebsstörungen liessen sich nicht mehr feststellen. Die früher "höhergradig eingestufte" depressive Störung könne nun nicht mehr nachgewiesen werden. Der Gesundheitszustand habe sich in dem Sinn verbessert, als aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mehr gestellt werden könne.
Damit begründete der psychiatrische ABI-Gutachter nachvollziehbar und überzeugend, weshalb er von einer erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes ausging. Diesbezüglich genügt das ABI-Gutachten den Anforderungen an die Beweiskraft (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Von einer bloss unterschiedlichen Einschätzung eines im Wesentlichen unveränderten Sachverhalts kann nicht gesprochen werden.

4.4. Nach dem Gesagten beruht die vorinstanzliche Feststellung, wonach sich der Gesundheitszustand der Versicherten ab Sommer 2015 erheblich verbessert habe, nicht auf einer Rechtsverletzung. Dass sie offensichtlich unrichtig sein soll, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht substanziiert geltend gemacht (E. 2.2). Sie bleibt daher für das Bundesgericht verbindlich (E. 2.1). Damit sind die Voraussetzungen für eine materielle Revision der Erwerbsunfähigkeitsleistungen (vgl. E. 3.2.2) erfüllt.
Bei diesem (Zwischen-) Ergebnis erübrigen sich Weiterungen bezüglich der von der Beschwerdeführerin aufgeworfenen Frage, ob sich die umstrittene Leistungsaufhebung auf die analoge Anwendung von lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 stützen lässt.

4.5. Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich anzunehmen scheint, die Leistungen könnten frühestens auf den Zeitpunkt, zu dem die Pax das ABI-Gutachten erhielt (22. Juli 2016), aufgehoben werden, ergibt sich nichts zu ihren Gunsten. Sie befasst sich nicht mit der Begründung des kantonalen Gerichts, weshalb es die rückwirkende Aufhebung der Leistungen auf den Zeitpunkt des Eintritts der gesundheitlichen Verbesserung resp. des (weitgehenden) Wiedererlangens der Erwerbsfähigkeit für zulässig gehalten hat (vgl. E. 4.1). Die vorinstanzliche Auffassung steht denn auch im Einklang mit den vertraglichen Vorgaben von Ziff. 5.4 IR98, Ziff. 6.3 EEU003D3 und Ziff. 6.3 EEU002D3 (vgl. E. 3.1). Dass die Bestimmungen, welche die Pax zur Abklärung des Sachverhalts berechtigen resp. die versicherte Person zur Mitwirkung daran verpflichten (vgl. Ziff. 4.1, 4.2 und 5.3 IR98; Ziff. 5.2 EEU003D3; Ziff. 5.2 EEU002D3), eine (von der vorinstanzlichen Auffassung abweichende) Regelung der zeitlichen Wirkung der Leistungsherabsetzung resp. -aufhebung enthalten sollen, wird nicht substanziiert dargelegt und leuchtet auch nicht ein. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegründet.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Mai 2019
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 82 Traitement équivalent d'autres formes de prévoyance - 1 Les salariés et les indépendants peuvent également déduire les cotisations affectées exclusivement et irrévocablement aux formes reconnues de prévoyance assimilées à la prévoyance professionnelle. Sont considérées comme telles:
¹	Les salariés et les indépendants peuvent également déduire les cotisations affectées exclusivement et irrévocablement aux formes reconnues de prévoyance assimilées à la prévoyance professionnelle. Sont considérées comme telles:
^a	la prévoyance individuelle liée auprès d'un établissement d'assurances;
^b	la prévoyance individuelle liée auprès d'une fondation bancaire.
²	Le Conseil fédéral détermine, avec la collaboration des cantons, dans quelle mesure les déductions visées à l'al. 1 sont admises.
³	Il fixe les modalités des formes reconnues de prévoyance, en particulier le cercle et l'ordre des bénéficiaires. Il détermine dans quelle mesure le preneur de prévoyance peut modifier l'ordre des bénéficiaires et préciser leurs droits; les dispositions prises par le preneur de prévoyance doivent revêtir la forme écrite.
⁴	Les bénéficiaires d'une forme reconnue de prévoyance disposent d'un droit propre à la prestation que cette forme de prévoyance leur attribue. L'établissement d'assurances ou la fondation bancaire verse la prestation aux bénéficiaires.

SR 831.461.3 Ordonnance du 13 novembre 1985 sur les déductions admises fiscalement pour les cotisations versées à des formes reconnues de prévoyance (OPP 3) OPP-3 Art. 1 Formes de prévoyance - 1 Constituent des formes reconnues de prévoyance au sens de l'art. 82 LPP:
¹	Constituent des formes reconnues de prévoyance au sens de l'art. 82 LPP:
^a	le contrat de prévoyance liée conclu avec les établissements d'assurances;
^b	la convention de prévoyance liée conclue avec les fondations bancaires.
²	Par contrats de prévoyance liée on entend les contrats spéciaux d'assurance de capital et de rentes sur la vie ou en cas d'invalidité ou de décès, y compris d'éventuelles assurances complémentaires en cas de décès par accident ou d'invalidité3, qui
^a	sont conclus avec une institution d'assurance soumise à la surveillance des assurances ou avec une institution d'assurance de droit public satisfaisant aux exigences fixées à l'art. 67, al. 1, LPP et
^b	sont affectés exclusivement et irrévocablement à la prévoyance.
³	Par conventions de prévoyance liée on entend les contrats spéciaux d'épargne qui sont conclus avec des fondations bancaires et qui sont affectés exclusivement et irrévocablement à la prévoyance. Ces contrats peuvent être complétés par un contrat de prévoyance risque.
⁴	Les modèles de contrats de prévoyance liée et les modèles de conventions de prévoyance liée sont soumis à l'administration fédérale des contributions. Celle-ci vérifie si la forme et le contenu sont conformes aux dispositions légales et communique ses constatations.

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 73 - 1 Chaque canton désigne un tribunal qui connaît, en dernière instance cantonale, des contestations opposant institutions de prévoyance, employeurs et ayants droit. Ce tribunal est également compétent:
¹	Chaque canton désigne un tribunal qui connaît, en dernière instance cantonale, des contestations opposant institutions de prévoyance, employeurs et ayants droit. Ce tribunal est également compétent:
^a	pour les contestations avec des institutions assurant le maintien de la prévoyance au sens des art. 4, al. 1, et 26, al. 1, LFLP307;
^b	pour les contestations avec des institutions lorsque ces contestations résultent de l'application de l'art. 82, al. 2;
^c	pour les prétentions en matière de responsabilité selon l'art. 52;
^d	pour le droit de recours selon l'art. 56a, al. 1.308
²	Les cantons doivent prévoir une procédure simple, rapide et, en principe, gratuite; le juge constatera les faits d'office.
³	Le for est au siège ou domicile suisse du défendeur ou au lieu de l'exploitation dans laquelle l'assuré a été engagé.
⁴	...309

SR 173.110.131 Règlement du 20 novembre 2006 du Tribunal fédéral (RTF) RTF Art. 35 Première Cour de droit pénal - (art. 22 LTF)
^a	droit pénal matériel (sauf les décisions d'exécution des peines et des mesures);
^b	procédure pénale (sauf les décisions incidentes relevant de la procédure pénale);
^c	les décisions finales en matière pénale (sauf les ordonnances de non-entrée en matière ou de classement de la procédure).

SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) LPP Art. 49 Compétence propre - 1 Dans les limites de la présente loi, les institutions de prévoyance peuvent adopter le régime des prestations, le mode de financement et l'organisation qui leur conviennent. Elles peuvent prévoir dans le règlement que les prestations qui dépassent les dispositions légales minimales ne soient versées que jusqu'à l'âge de référence151.
¹	Dans les limites de la présente loi, les institutions de prévoyance peuvent adopter le régime des prestations, le mode de financement et l'organisation qui leur conviennent. Elles peuvent prévoir dans le règlement que les prestations qui dépassent les dispositions légales minimales ne soient versées que jusqu'à l'âge de référence151.
²	Lorsqu'une institution de prévoyance étend la prévoyance au-delà des prestations minimales, seules s'appliquent à la prévoyance plus étendue les dispositions régissant:152
¹	la définition et les principes de la prévoyance professionnelle et le salaire ou le revenu assuré (art. 1, 33a et 33b);
¹⁰	l'intégrité et la loyauté des responsables, les actes juridiques passés avec des personnes proches et les conflits d'intérêts (art. 51b, 51c et 53a);
¹¹	la liquidation partielle ou totale (art. 53b à 53d);
¹²	la résiliation de contrats (art. 53e à 53f);
¹³	le fonds de garantie (art. 56, al. 1, let. c et i, et 2 à 5, 56a, 57 et 59);
¹⁴	la surveillance et la haute surveillance (art. 61 à 62a et 64 à 64c);
¹⁵	...
¹⁶	la sécurité financière (art. 65, 65c, 65d, al. 1, 2 et 3, let. a, 2e phrase, et b, 65e, 66, al. 4, 67 et 72a à 72g);
¹⁷	la transparence (art. 65a);
¹⁸	les provisions et les réserves de fluctuation de valeur (art. 65b);
¹⁹	les contrats d'assurance entre institutions de prévoyance et institutions d'assurance (art. 68, al. 3 et 4);
²	la perception de la prestation de vieillesse (art. 13, al. 2, 13a et 13b);
²⁰	la participation aux excédents résultant des contrats d'assurance (art. 68a);
²¹	l'administration de la fortune (art. 71) et l'obligation de voter en qualité d'actionnaire (art. 71a et 71b);
²²	le contentieux (art. 73 et 74);
²³	les dispositions pénales (art. 75 à 79);
²⁴	le rachat (art. 79b);
²⁵	le salaire et le revenu assurable (art. 79c);
^25a	le traitement des données en vue d'attribuer ou de vérifier le numéro AVS (art. 85a, let. f);
^25b	la communication de données en vue d'attribuer ou de vérifier le numéro AVS (art. 86a, al. 2, let. bbis);
²⁶	l'information des assurés (art. 86b).
³	les bénéficiaires de prestations de survivants (art. 20a);
^3a	l'adaptation de la rente d'invalidité après le partage de la prévoyance professionnelle (art. 24, al. 5);
^3b	le maintien provisoire de l'assurance et du droit aux prestations en cas de réduction ou de suppression de la rente de l'assurance-invalidité (art. 26a);
⁴	la restitution des prestations indûment touchées (art. 35a);
⁵	les mesures en cas de négligence de l'obligation d'entretien (art. 40);
⁶	la prescription des droits et la conservation des pièces (art. 41);
^6a	l'interruption de l'assurance obligatoire à partir de 58 ans (art. 47a);
^6b	l'utilisation systématique du numéro AVS (art. 48, al. 4);
⁷	la gestion paritaire et les tâches de l'organe suprême de l'institution de prévoyance (art. 51 et 51a);
⁸	la responsabilité (art. 52);
⁹	l'agrément des organes de contrôle et leurs tâches (art. 52a à 52e);

SR 173.110.131 Règlement du 20 novembre 2006 du Tribunal fédéral (RTF) RTF Art. 31 Troisième Cour de droit public - (art. 22 LTF)
^a	impôts et taxes;
^b	assurance-vieillesse et survivants;
^c	assurance-invalidité;
^d	allocations pour perte de gain (y compris maternité);
^e	assurance-maladie;
^f	prévoyance professionnelle (art. 73 et 74 de la loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle, vieillesse, survivants et invalidité29);
^g	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76).

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.