9C_53/2009 - 2009-05-29 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 53/2009

Urteil vom 29. Mai 2009
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Borella, Seiler,
Gerichtsschreiber Ettlin.

Parteien
K.________, Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Guido Brusa,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 20. November 2008.

Sachverhalt:

A.
Die 1968 geborene K.________ meldete sich am 16. Februar 2006 zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle des Kantons Zürich an. Gestützt auf die medizinischen Abklärungen, insbesondere das psychiatrische Gutachten des Dr. med. S.________ vom 2. Dezember 2006, sprach die IV-Stelle nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren ab 1. Februar 2005 bis 30. Juni 2006 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu, für die Zeit danach verneinte sie einen Anspruch (Verfügung vom 8. November 2007).

B.
Die dagegen eingereichte Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 20. November 2008 in dem Sinne teilweise gut, als es die Renteneinstellung auf Ende März 2008 anordnete. Zudem wies es die Verwaltung an, den Anspruch auf berufliche Massnahmen zu prüfen.

C.
K.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es sei, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, eine unbefristete ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Sodann sei festzustellen, dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse nicht verändert haben. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, derweil sich das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) nicht vernehmen lässt.

D.
Mit Verfügung vom 4. März 2009 erteilte der Instruktionsrichter der Beschwerde die aufschiebende Wirkung, und er ersuchte Dr. med. S.________, Unterlagen zur beruflichen Qualifikation - namentlich Diplome und Praxisbewilligungen - einzureichen, was dieser am 19. März 2009 befolgte. Mit Verfügung vom 7. April 2009 stellte der Instruktionsrichter einen Teil der eingereichten Unterlagen den Verfahrensbeteiligten zu und gab vom wesentlichen Inhalt der übrigen Unterlagen Kenntnis.

Die Beschwerdeführerin liess sich am 20. April 2009 zu den Unterlagen vernehmen.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung zu Unrecht nicht unverzüglich, sondern erst mit dem Endentscheid behandelt. Der Beschwerde komme von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu, weshalb das Bundesgericht die IV-Stelle zur Nachzahlung der zwischenzeitlich aufgelaufenen Rentenbeträge anzuhalten habe. Ferner beanstandet der Rechtsvertreter die Eröffnung des angefochtenen Entscheids im Zeitpunkt seiner gesundheitsbedingten Büroabwesenheit als verfassungswidrige Ungleichbehandlung, weil die Praxis der Zürcher Gerichte dahin gehe, diesfalls mit der Entscheideröffnung zuzuwarten. Diese Vorbringen sind formeller Natur und vorweg zu behandeln.
2.2
2.2.1 Das Recht, nach Art. 89 Abs. 1 BGG Beschwerde zu führen, setzt voraus, dass die beschwerdeführende Partei vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder dazu keine Möglichkeit hatte (lit. a). Sie muss überdies durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders berührt sein (lit. b) und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung haben (lit. c). Verlangt wird somit neben der formellen Beschwer nach lit. a, dass die beschwerdeführende Partei über eine spezifische Beziehungsnähe zur Streitsache verfügt und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheides zieht (lit. b und c). Ein schutzwürdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation des Beschwerdeführers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann (vgl. Botschaft zum BGG vom 28. Februar 2001, BBl 2001 S. 4329). Es gilt im Wesentlichen die bisherige Praxis zur Legitimation bei der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach Art. 103 lit. a des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege vom 16. Dezember 1943 (OG) auch für Art. 89 Abs. 1 BGG (BGE 133 II 353 E. 3 S. 409 E. 1.3).
2.2.2 Die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde ist immer nur vorläufig und gilt für die Dauer des jeweiligen Verfahrens. Sie endet mit dem verfahrensabschliessenden Urteil in der Sache (VON WERDT, in: Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 2 zu Art. 103 BGG). Damit treten die Rechtsfolgen gemäss Endentscheid an die Stelle der vorläufigen Wirkung der Zwischenverfügung über den Suspensiveffekt. Gemäss angefochtenem Urteil vom 20. November 2008 bestätigte die Vorinstanz den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung bis Ende März 2008. Die Ausrichtung der Rente während der Hängigkeit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ordnete der Instruktionsrichter mit Verfügung vom 4. März 2009 an, und das endgültige Schicksal des Rentenanspruchs richtet sich nach dem heute ergehenden Endurteil. Ein Rechtsschutzinteresse, nachträglich über die aufschiebende Wirkung der vor kantonalem Gericht eingereichten Beschwerde zu entscheiden, besteht daher nicht, liesse sich doch damit für die Beschwerdeführerin weder tatsächlich noch rechtlich eine Änderung bewirken. Auf die Beschwerde ist insofern nicht einzutreten.

2.3 Der Rechtsvertreter rügt, die Vorinstanz habe den angefochtenen Entscheid während seiner krankheitsbedingten Büroabwesenheit eröffnet, weshalb ihm für die Ausarbeitung der Rechtsschrift nur ungenügend Zeit geblieben sei. Er war aber offensichtlich in der Lage, in der ordentlichen, durch den Fristenstillstand verlängerten Rechtsmittelfrist eine begründete Beschwerde zu verfassen. Eine Verlängerung der Frist wäre ohnehin nur mittels Wiederherstellungsgesuch möglich, das er nicht gestellt hat. Der Rechtsvertreter nimmt mithin selbst nicht an, eine Rechtshandlung versäumt zu haben (Art. 50 Abs. 1 BGG). Zwar behauptet der Rechtsvertreter eine rechtsungleiche Behandlung mit Blick auf eine bestehende kantonale Eröffnungspraxis, indes wird die Rüge nicht in qualifizierter Weise begründet (Art. 106 Abs. 2 BGG), weshalb darauf nicht einzutreten ist. Ein zweiter Schriftenwechsel - wie in der Beschwerde geltend gemacht - wird nur ausnahmsweise angeordnet (Art. 102 Abs. 3 BGG). Wäre trotz des Umstandes, dass die Gegenpartei ohne jegliche inhaltliche Bemerkung zur Beschwerde die Abweisung beantragt hat, ein nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK bestehendes Recht auf Replik anzunehmen, hat die Versicherte von sich aus davon Gebrauch gemacht, weshalb
Weiterungen entfallen.

3.
Ohne den Antrag zu begründen, verlangt die Beschwerdeführerin die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung. Indessen findet eine Parteiverhandlung (Art. 57 BGG) nur ausnahmsweise statt, zumal das Bundesgericht im Wesentlichen bloss eine Rechtskontrolle durchführt (Urteil 4A 370/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 2 mit Hinweisen). Dem Antrag ist daher nicht zu entsprechen. An den fehlenden Voraussetzungen ändert Art. 6 Ziff. 1 EMRK nichts; denn ein sich darauf abstützendes Begehren hätte unter der Gefahr der Verwirkung bereits im vorinstanzlichen Verfahren gestellt werden müssen, was nicht geschehen ist, obwohl rechtlich die Möglichkeit dazu bestand (§ 59 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Zürich vom 24. Mai 1954 [VRG]). Der erstmals vor Bundesgericht erhobene Antrag ist verspätet (BGE 121 I 30 E. 6a S. 40; Urteil 2P.83/1995 vom 19. Juli 1995 E. 1c). Ferner berät das Bundesgericht gemäss Art. 58 Abs. 1 BGG den Entscheid mündlich, wenn der Abteilungspräsident beziehungsweise die Abteilungspräsidentin dies anordnet oder ein Richter beziehungsweise eine Richterin es verlangt (lit. a) oder wenn sich keine Einstimmigkeit ergibt (lit. b). Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Durchführung einer mündlichen Beratung
sind gleichermassen nicht gegeben. Insgesamt ist weder eine öffentliche Parteiverhandlung noch eine mündliche Beratung anzuordnen.

4.
4.1 Die Beschwerdeführerin trägt letztinstanzlich erneut vor, der im Verwaltungsverfahren beigezogene Experte, Dr. med. S.________, verfüge nicht über die zur Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens erforderliche fachliche Qualifikation. Namentlich besitze er nicht den entsprechenden Facharzttitel FMH - obwohl er sich diesen anmasse - und vermutungsweise auch nicht den Doktortitel. Das kantonale Gericht erwog, Dr. med. S.________ könne nicht den Facharzttitel FMH für Psychiatrie und Psychotherapie vorweisen, jedoch verwende er ihn auch nicht, sondern bezeichne sich als "Spezialarzt Psychiatrie und Psychotherapie". Angesichts seiner langjährigen Tätigkeit und Ausbildung auf diesem Gebiet und als Bezeichnung der Spezialisierung sei dies nachvollziehbar.

4.2 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung hängt der Beweiswert einer spezialärztlichen Expertise davon ab, ob der Gutachter über die entsprechende Fachausbildung verfügt. Hingegen ist der FMH-Facharzttitel nicht Voraussetzung (Urteil 9C 270/2008 vom 12. August 2008 E. 3.3). Die fachliche Qualifikation des Experten spielt für die richterliche Würdigung einer Expertise eine erhebliche Rolle. Bezüglich der medizinischen Stichhaltigkeit eines Gutachtens müssen sich Verwaltung und Gerichte auf die Fachkenntnisse des Experten verlassen können. Deshalb ist für die Eignung eines Arztes als Gutachter in einer bestimmten medizinischen Disziplin eine entsprechende nachgewiesene Fachkenntnis des berichtenden oder zumindest des den Bericht visierenden Arztes vorausgesetzt (Urteil I 142/07 vom 20. November 2007 E. 3.2.3 und I 178/00 vom 3. August 2000 E. 4a). Die Titelanmassung stellt den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens erheblich in Frage (zit. Urteil vom 20. November 2007 E. 4.2).

4.3 Der Gutachter, Dr. med. S.________, hat mit den vor Bundesgericht eingereichten Dokumenten (Art. 105 Abs. 2 BGG) die Ausbildung zum Arzt und die langjährige Spezialisierung auf dem Gebiet der Psychiatrie sowie den Titel "Dr. med." nachgewiesen. Die von der Beschwerdeführerin vorgetragenen Mutmassungen sind nicht geeignet, Zweifel an der Beweiskraft der Dokumente zu begründen: Weder ist die kyrillische Schrift des Arztdiploms noch der Zeitpunkt der Ausstellung Jahre nach Abschluss der Universitätsausbildung als Hinweis für eine Fehlerhaftigkeit des Diploms zu werten, und es erhellt nicht, weshalb die darauf angebrachte Bezeichnung "Doktor der Medizin" als Beweis für das rechtmässige Tragen des Titels ungenügend sein soll. Dr. med. S.________ hat sich darüber hinaus keineswegs den Titel "Facharzt FMH" angemasst, sondern bezeichnet sich als "Spezialarzt Psychiatrie und Psychotherapie". Angesichts seiner nachgewiesenen Weiterbildung und langjährigen Assistenz- und oberärztlichen Tätigkeit auf dem Fachgebiet und der langjährigen gerichtsnotorischen Expertentätigkeit kann er sich mit Recht als Spezialarzt bezeichnen.

4.4 Die Beschwerdeführerin macht in sprachlicher Hinsicht geltend, Dr. med. S.________ habe bloss Hochdeutsch gesprochen und Schweizerdeutsch verstehe er nicht. Sie selbst spreche und verstehe vergleichsweise gut Schweizerdeutsch, hingegen nur mit grösster Mühe Hochdeutsch, was insgesamt zu einer bloss rudimentären Kommunikation führe. Im Rahmen psychiatrischer Abklärungen kommt der Verständigung zwischen Experte und zu begutachtender Person besonderes Gewicht zu, weshalb der Beizug einer Übersetzungshilfe allenfalls geboten ist (Urteil I 642/01 vom 25. Juli 2003 E. 3.1). Die Beschwerdeführerin behauptet allein Verständigungsschwierigkeiten, ohne sich auf den Standpunkt zu stellen, der Gutachter und sie hätten sich nicht verstanden. In der Expertise selbst werden keine Schwierigkeiten mit der Verständigung erwähnt und die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern sich die angeblichen Sprachschwierigkeiten auf die Qualität des Gutachtens niedergeschlagen hätten; insbesondere weist sie keine Stellen nach, worin das Gutachten von ihren Darlegungen abweicht.

Die Beweistauglichkeit der Expertise vom 2. Dezember 2006 ist formell weder mit Blick auf die Ausbildung des Experten noch wegen den sprachlichen Voraussetzungen beeinträchtigt.

5.
5.1 In leistungsrechtlicher Hinsicht hat das kantonale Gericht auf die Verfügung vom 8. November 2007 verwiesen, worin die IV-Stelle die gesetzlichen Bestimmungen zum Umfang des Rentenanspruches (Art. 28 Abs. 1 IVG) und zur Bemessung des Invaliditätsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie zur Änderung des Anspruchs aufgrund einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit (Art. 88a Abs. 1 IVV) angeführt hat. Richtig erwähnt der angefochtene Entscheid zudem die Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; 122 V 157 E. 1c S. 160). Darauf kann verwiesen werden.

5.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Analoges gilt auch für die Frage, ob sich eine Arbeits(un)fähigkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem revisionsrechtlich relevanten Sinne verändert hat (Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4). Die konkrete Beweiswürdigung stellt eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil 9C 270/2008 vom 12. August 2008 E. 2.2).

5.3 Das kantonale Gericht bejahte unter dem Gesichtswinkel von Art. 17 ATSG die Voraussetzungen der Rentenrevision und führte zur Begründung einen wesentlich verbesserten Gesundheitszustand an. Gemäss Gutachten des Dr. med. S.________ vom 2. Dezember 2006 sei die Beschwerdeführerin im Stande, bei guter Betreuung und psychiatrischer Behandlung sowie nach Gewöhnung an einen normalen Tages- und Nachtrhythmus in 6 bis 12 Monaten ab Begutachtung die vorwiegend psychosozialen Probleme zu meistern und ganztags eine leichte Arbeit zu verrichten. Dagegen trägt die Versicherte vor, die Verbesserung des Gesundheitszustandes sei in keiner Weise durch Fakten gestützt oder bewiesen. Dr. med. S.________ habe eine Depression mit Krankheitswert (recte: depressive Störung) in Remission erhoben, ohne für den Rückgang der Symptomatik Gründe anzugeben. Zudem habe er eine unverändert schlechte psychosoziale Belastungssituation festgehalten und die Zustandsbesserung werde bloss als Prognose postuliert.

5.4 Die Vorinstanz hat im Rahmen einer bundesrechtskonformen Beweiswürdigung dargelegt, dass Dr. med. S.________ das Bestehen einer Psychose schlüssig verneint hat und von einer Verbesserung der depressiven Störung ausgegangen ist. Insbesondere trifft der Einwand der Beschwerdeführerin nicht zu, der Experte habe die Änderung des Gesundheitszustandes nicht mit Fakten untermauert. Neben Anamnese und Untersuchungsbefund legte Dr. med. S.________ seiner Expertise die Berichte der Psychiatrischen Poliklinik des Spitals Y._________ zu Grunde, wobei derjenige vom 22. November 2000 eine rezidivierende depressive Störung mit Angstäquivalenten festhält, wogegen die Berichterstattung der Klinik vom 14. Juli 2003 nurmehr eine leichte depressive Episode erwähnt. Im mehrjährigen Verlauf lässt sich die vorinstanzlich festgestellte Remission mithin ohne weiteres begründen, zumal sich die Beschwerdeführerin einer psychiatrischen Behandlung unterzogen hat und Änderungen im psychotischen Erleben festzustellen waren. Zusätzliche Gründe für eine Verbesserung lassen sich dem angefochtenen Entscheid entnehmen, welcher richtig auf den Bezug von Arbeitslosentaggeld sowie darauf hinweist, dass gemäss Angaben des Spitals Y.________ vom April 2006 die
Beschwerdeführerin dort seit mehr als zwei Jahren nicht mehr gesehen worden sei; hiemit befasst sich die Beschwerde nicht. An der bundesrechtskonform festgestellten Verbesserung des Gesundheitszustandes ändert die zur Überwindung der psychosozialen Probleme zugestandene Übergangsphase mit Betreuung und Therapie nichts; denn die Versicherte befand sich im massgeblichen Zeitpunkt in psychiatrischer Behandlung, und iv-rechtlich ist ihr die Angewöhnung an einen normalen Tages- und Nachtrhythmus zuzumuten (zur Schadenminderungspflicht vgl. BGE 120 V 368 E. 6b S. 373). Aus der Stellungnahmen des behandelnden Arztes, Dr. med. H.________, ist beweisrechtlich schon deshalb nichts gegen das Gutachten vom 2. Dezember 2006 und damit den angefochtenen Entscheid einzuwenden, da dieser Arzt den Facharzttitel FMH für Allgemeinmedizin führt und nicht spezialärztliche Erfahrung in der Psychiatrie aufweist (vgl. E. 4.2 hievor). Zudem ist auf die im Rahmen der Beweiswürdigung relevante Verschiedenheit von Behandlungs-/Therapieauftrag einerseits und Begutachtungsauftrag andererseits hinzuweisen (vgl. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; Urteil 9C 801/2007 vom 7. Februar 2008 E. 3.2.2; Urteil 8C 286/2007 vom 3. Januar 2008 E. 4). Die anhand der Expertise
getroffene tatsächliche Feststellung der Vorinstanz, wonach vom Zeitpunkt der Begutachtung an (Dezember 2006) in 6 bis 12 Monaten eine leichte Fabrikarbeit uneingeschränkt zumutbar sei, ist nicht offensichtlich unrichtig, weshalb sie das Bundesgericht bindet (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG).

5.5 Bei dieser Sachlage hat das kantonale Sozialversicherungsgericht mit Recht von Januar 2008 an auf eine volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit geschlossen, womit es der Versicherten eine Übergangsphase von 12 Monaten ab Begutachtung zugestand, und gestützt auf Art. 88a IVV folgerichtig die Invalidenrente per Ende März 2008 terminierte.

6.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a , Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen, sowie Dr. med. S.________ schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Mai 2009

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Ettlin

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 103 Effet suspensif - 1 En règle générale, le recours n'a pas d'effet suspensif.
¹	En règle générale, le recours n'a pas d'effet suspensif.
²	Le recours a effet suspensif dans la mesure des conclusions formulées:
^a	en matière civile, s'il est dirigé contre un jugement constitutif;
^b	en matière pénale, s'il est dirigé contre une décision qui prononce une peine privative de liberté ferme ou une mesure entraînant une privation de liberté; l'effet suspensif ne s'étend pas à la décision sur les prétentions civiles;
^c	en matière d'entraide pénale internationale, s'il a pour objet une décision de clôture ou toute autre décision qui autorise la transmission de renseignements concernant le domaine secret ou le transfert d'objets ou de valeurs;
^d	en matière d'assistance administrative fiscale internationale.
³	Le juge instructeur peut, d'office ou sur requête d'une partie, statuer différemment sur l'effet suspensif.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 50 Restitution - 1 Si, pour un autre motif qu'une notification irrégulière, la partie ou son mandataire a été empêché d'agir dans le délai fixé sans avoir commis de faute, le délai est restitué pour autant que la partie en fasse la demande, avec indication du motif, dans les 30 jours à compter de celui où l'empêchement a cessé; l'acte omis doit être exécuté dans ce délai.
¹	Si, pour un autre motif qu'une notification irrégulière, la partie ou son mandataire a été empêché d'agir dans le délai fixé sans avoir commis de faute, le délai est restitué pour autant que la partie en fasse la demande, avec indication du motif, dans les 30 jours à compter de celui où l'empêchement a cessé; l'acte omis doit être exécuté dans ce délai.
²	La restitution peut aussi être accordée après la notification de l'arrêt, qui est alors annulé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 102 Échange d'écritures - 1 Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer.
¹	Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer.
²	L'autorité précédente transmet le dossier de la cause dans le même délai.
³	En règle générale, il n'y a pas d'échange ultérieur d'écritures.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 58 Délibération - 1 Le Tribunal fédéral délibère en audience:
¹	Le Tribunal fédéral délibère en audience:
^a	si le président de la cour l'ordonne ou si un juge le demande;
^b	s'il n'y a pas unanimité.
²	Dans les autres cas, le Tribunal fédéral statue par voie de circulation.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.