Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B 929/2019
Urteil vom 29. April 2020
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Muschietti,
Bundesrichterin van de Graaf,
Gerichtsschreiber Traub.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Dieter Roth,
Beschwerdeführerin,
gegen
1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
2. B.________,
3. C.________,
4. Ortsbürgergemeinde Magden,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Kaiser,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Drohung, Tätlichkeiten etc.,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Aargau, Strafgericht, 2. Kammer,
vom 4. Juni 2019 (SST.2018.186 / le / pg).
Sachverhalt:
A.
A.________ werden strafbare Handlungen im Zusammenhang mit der Haltung von Ziegen, Wollschweinen, Rindern und der Hündin Bonita vorgeworfen. Gemäss Strafbefehl vom 19. Mai 2015 seien wiederholt tierschutzrechtlich relevante Mängel der Gehege und ein ungenügender Unterhalt von Weidezäunen festgestellt worden, so dass sich Tiere aus ihrem Gehege entfernen und beispielsweise auf angrenzende Gehöfte oder in den Wald gelangen konnten, wo sie zum Teil Frassschäden an Bäumen anrichteten. Zudem habe A.________ mehrfach gegen eine unter Strafandrohung ergangene Verfügung des kantonalen Veterinärdienstes verstossen. Schliesslich habe sie gegenüber einer Betreibungsbeamtin schwere Drohungen ausgestossen. In einem weiteren Strafbefehl vom 21. Dezember 2015 wurden ihr wiederum mehrfacher ungenügender Unterhalt des Geheges, nachteilige Nutzung des Waldes, das Nichtbeachten von Verfügungen des Veterinärdienstes und zudem eine Tätlichkeit zur Last gelegt.
Das Bezirksgericht Rheinfelden erkannte A.________ schuldig: der Drohung, der Tätlichkeiten, der mehrfachen fahrlässigen nachteiligen Nutzung des Waldes (gemäss kantonalem Übertretungsstrafrecht), der mehrfachen fahrlässigen Widerhandlung gegen das Tierschutzgesetz (Art. 28 Abs. 2 TschG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 lit. c
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SR 455.1 Tierschutzverordnung vom 23. April 2008 (TSchV) TSchV Art. 7 Unterkünfte, Gehege, Böden - 1 Unterkünfte und Gehege müssen so gebaut und eingerichtet sein, dass: |
|
1 | Unterkünfte und Gehege müssen so gebaut und eingerichtet sein, dass: |
a | die Verletzungsgefahr für die Tiere gering ist; |
b | die Gesundheit der Tiere nicht beeinträchtigt wird; und |
c | die Tiere nicht entweichen können. |
2 | Unterkünfte und Gehege müssen so gebaut und eingerichtet und so geräumig sein, dass sich die Tiere darin arttypisch verhalten können. |
3 | Böden müssen so beschaffen sein, dass die Gesundheit der Tiere nicht beeinträchtigt wird. |
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SR 455 Tierschutzgesetz vom 16. Dezember 2005 (TSchG) TSchG Art. 28 Übrige Widerhandlungen - 1 Mit Busse bis zu 20 000 Franken wird bestraft, sofern nicht Artikel 26 anwendbar ist, wer vorsätzlich:38 |
|
1 | Mit Busse bis zu 20 000 Franken wird bestraft, sofern nicht Artikel 26 anwendbar ist, wer vorsätzlich:38 |
a | die Vorschriften über die Tierhaltung missachtet; |
b | Tiere vorschriftswidrig züchtet oder erzeugt; |
c | vorschriftswidrig gentechnisch veränderte Tiere erzeugt, züchtet, hält, mit ihnen handelt oder sie verwendet; |
d | Tiere vorschriftswidrig befördert; |
e | vorschriftswidrig Eingriffe am Tier oder Tierversuche vornimmt; |
f | Tiere vorschriftswidrig schlachtet; |
g | andere durch das Gesetz oder die Verordnung verbotene Handlungen an Tieren vornimmt; |
h | vorschriftswidrig gewerbsmässig mit Tieren handelt; |
i | vorschriftswidrig lebende Tiere zur Werbung verwendet. |
2 | Versuch, Gehilfenschaft und Anstiftung sind strafbar. Handelt die Täterin oder der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Busse.41 |
3 | Mit Busse wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Ausführungsvorschrift, deren Missachtung für strafbar erklärt worden ist, oder eine unter Hinweis auf die Strafandrohung dieses Artikels an ihn gerichtete Verfügung verstösst.42 |
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SR 455.1 Tierschutzverordnung vom 23. April 2008 (TSchV) TSchV Art. 7 Unterkünfte, Gehege, Böden - 1 Unterkünfte und Gehege müssen so gebaut und eingerichtet sein, dass: |
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1 | Unterkünfte und Gehege müssen so gebaut und eingerichtet sein, dass: |
a | die Verletzungsgefahr für die Tiere gering ist; |
b | die Gesundheit der Tiere nicht beeinträchtigt wird; und |
c | die Tiere nicht entweichen können. |
2 | Unterkünfte und Gehege müssen so gebaut und eingerichtet und so geräumig sein, dass sich die Tiere darin arttypisch verhalten können. |
3 | Böden müssen so beschaffen sein, dass die Gesundheit der Tiere nicht beeinträchtigt wird. |
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SR 455 Tierschutzgesetz vom 16. Dezember 2005 (TSchG) TSchG Art. 28 Übrige Widerhandlungen - 1 Mit Busse bis zu 20 000 Franken wird bestraft, sofern nicht Artikel 26 anwendbar ist, wer vorsätzlich:38 |
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1 | Mit Busse bis zu 20 000 Franken wird bestraft, sofern nicht Artikel 26 anwendbar ist, wer vorsätzlich:38 |
a | die Vorschriften über die Tierhaltung missachtet; |
b | Tiere vorschriftswidrig züchtet oder erzeugt; |
c | vorschriftswidrig gentechnisch veränderte Tiere erzeugt, züchtet, hält, mit ihnen handelt oder sie verwendet; |
d | Tiere vorschriftswidrig befördert; |
e | vorschriftswidrig Eingriffe am Tier oder Tierversuche vornimmt; |
f | Tiere vorschriftswidrig schlachtet; |
g | andere durch das Gesetz oder die Verordnung verbotene Handlungen an Tieren vornimmt; |
h | vorschriftswidrig gewerbsmässig mit Tieren handelt; |
i | vorschriftswidrig lebende Tiere zur Werbung verwendet. |
2 | Versuch, Gehilfenschaft und Anstiftung sind strafbar. Handelt die Täterin oder der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Busse.41 |
3 | Mit Busse wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Ausführungsvorschrift, deren Missachtung für strafbar erklärt worden ist, oder eine unter Hinweis auf die Strafandrohung dieses Artikels an ihn gerichtete Verfügung verstösst.42 |
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SR 455 Tierschutzgesetz vom 16. Dezember 2005 (TSchG) TSchG Art. 28 Übrige Widerhandlungen - 1 Mit Busse bis zu 20 000 Franken wird bestraft, sofern nicht Artikel 26 anwendbar ist, wer vorsätzlich:38 |
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1 | Mit Busse bis zu 20 000 Franken wird bestraft, sofern nicht Artikel 26 anwendbar ist, wer vorsätzlich:38 |
a | die Vorschriften über die Tierhaltung missachtet; |
b | Tiere vorschriftswidrig züchtet oder erzeugt; |
c | vorschriftswidrig gentechnisch veränderte Tiere erzeugt, züchtet, hält, mit ihnen handelt oder sie verwendet; |
d | Tiere vorschriftswidrig befördert; |
e | vorschriftswidrig Eingriffe am Tier oder Tierversuche vornimmt; |
f | Tiere vorschriftswidrig schlachtet; |
g | andere durch das Gesetz oder die Verordnung verbotene Handlungen an Tieren vornimmt; |
h | vorschriftswidrig gewerbsmässig mit Tieren handelt; |
i | vorschriftswidrig lebende Tiere zur Werbung verwendet. |
2 | Versuch, Gehilfenschaft und Anstiftung sind strafbar. Handelt die Täterin oder der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Busse.41 |
3 | Mit Busse wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Ausführungsvorschrift, deren Missachtung für strafbar erklärt worden ist, oder eine unter Hinweis auf die Strafandrohung dieses Artikels an ihn gerichtete Verfügung verstösst.42 |
vom 24. Mai 2018).
B.
A.________ erhob Berufung beim Obergericht des Kantons Aargau. Dieses bestätigte das erstinstanzliche Urteil (Urteil vom 4. Juni 2019).
C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, von Schuld und Strafe freigesprochen zu werden. Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Bundesgericht weist das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege ab (Verfügung vom 12. September 2019).
Erwägungen:
1.
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung von Beweisabnahmeregeln.
1.1. Sie macht geltend, im Berufungsverfahren vergeblich die nochmalige Anhörung aller bereits vor erster Instanz angehörten Zeugen beantragt zu haben. Das Beweisverfahren müsse schon deswegen wiederholt werden, weil eine böswillige Kampagne gegen sie geführt werde; diese manifestiere sich unter anderem in unwahren Aussagen von Auskunftspersonen resp. Zeugen, manipulierten Zäunen und undatierten Beweisfotos. Die Art und Weise, wie verschiedene Personen vor dem Bezirksgericht gegen sie ausgesagt hätten, habe sie vor den Kopf gestossen. Deshalb habe sie nach der erstinstanzlichen Hauptverhandlung mehrere Strafanzeigen wegen Verleumdung, übler Nachrede, falscher Anschuldigung und falschem Zeugnis gegen verfahrensbeteiligte Personen eingereicht. Umgekehrt hätten einer der Zeugen und weitere Personen immer wieder Strafanzeigen gegen sie eingereicht. Die Verfahren seien hängig. Die Weigerung des Obergerichts, die Zeugen nochmals zu befragen und sich ein eigenes Bild von der Glaubwürdigkeit dieser Personen zu verschaffen, bedeute, dass die Beschwerdeführerin im Vergleich zu den befragten Personen generell als weniger glaubwürdig eingestuft worden sei. In einem der Strafverfahren, in dem die Beschwerdeführerin als Zivil- und Strafklägerin
auftrete, habe das Obergericht am 8. Januar 2018 zudem entschieden, dass die erstinstanzliche Gerichtspräsidentin in den Ausstand zu treten habe, weil ein Anschein unzulässiger Vorbefassung nicht auszuschliessen sei. Aus all diesen Gründen sei die Beweisaufnahme vor erster Instanz mangelhaft und hätte das Obergericht das Beweisverfahren wiederholen und die Zeugen und Auskunftspersonen nochmals befragen müssen. Da es dies verweigert habe, liege eine Verletzung ihres Gehörsanspruchs und von Art. 389 Abs. 2
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SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 389 Beweisergänzungen - 1 Das Rechtsmittelverfahren beruht auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind. |
|
1 | Das Rechtsmittelverfahren beruht auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind. |
2 | Beweisabnahmen des erstinstanzlichen Gerichts werden nur wiederholt, wenn: |
a | Beweisvorschriften verletzt worden sind; |
b | die Beweiserhebungen unvollständig waren; |
c | die Akten über die Beweiserhebungen unzuverlässig erscheinen. |
3 | Die Rechtsmittelinstanz erhebt von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei die erforderlichen zusätzlichen Beweise. |
1.2. Das Rechtsmittelverfahren beruht auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind (Art. 389 Abs. 1
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SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 389 Beweisergänzungen - 1 Das Rechtsmittelverfahren beruht auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind. |
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1 | Das Rechtsmittelverfahren beruht auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind. |
2 | Beweisabnahmen des erstinstanzlichen Gerichts werden nur wiederholt, wenn: |
a | Beweisvorschriften verletzt worden sind; |
b | die Beweiserhebungen unvollständig waren; |
c | die Akten über die Beweiserhebungen unzuverlässig erscheinen. |
3 | Die Rechtsmittelinstanz erhebt von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei die erforderlichen zusätzlichen Beweise. |
Wahrnehmung zu überprüfen (vgl. angefochtenes Urteil S. 13 E. 2.1), beruht auf einer Beurteilung der objektiven Rahmenbedingungen des Verfahrens und lässt nicht auf Parteilichkeit der Vorinstanz schliessen. Schliesslich kann aus dem Ausstand der erstinstanzlichen Gerichtspräsidentin (wegen Vorbefassung) in einem von der Beschwerdeführerin veranlassten Strafverfahren gegen eine Person, deren Hund eine Ziege der Beschwerdeführerin gebissen hat (vgl. Urteil 6B 910/2017 vom 29. Dezember 2017), nichts für die hier zu entscheidende Frage abgeleitet werden. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern eine vergleichbare Vorbefassung der die Zeugenbefragung leitenden erstinstanzlichen Richterin vorgelegen haben soll.
Andere Gründe, die im Sinne von Art. 389 Abs. 2
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SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 389 Beweisergänzungen - 1 Das Rechtsmittelverfahren beruht auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind. |
|
1 | Das Rechtsmittelverfahren beruht auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind. |
2 | Beweisabnahmen des erstinstanzlichen Gerichts werden nur wiederholt, wenn: |
a | Beweisvorschriften verletzt worden sind; |
b | die Beweiserhebungen unvollständig waren; |
c | die Akten über die Beweiserhebungen unzuverlässig erscheinen. |
3 | Die Rechtsmittelinstanz erhebt von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei die erforderlichen zusätzlichen Beweise. |
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SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 405 Mündliches Verfahren - 1 Die mündliche Berufungsverhandlung richtet sich nach den Bestimmungen über die erstinstanzliche Hauptverhandlung. |
|
1 | Die mündliche Berufungsverhandlung richtet sich nach den Bestimmungen über die erstinstanzliche Hauptverhandlung. |
2 | Hat die beschuldigte Person oder die Privatklägerschaft die Berufung oder Anschlussberufung erklärt, so lädt die Verfahrensleitung sie zur Berufungsverhandlung vor. In einfachen Fällen kann sie sie auf ihr Gesuch hin von der Teilnahme dispensieren und ihr gestatten, ihre Anträge schriftlich einzureichen und zu begründen. |
3 | Die Verfahrensleitung lädt die Staatsanwaltschaft zur Verhandlung vor: |
a | in den in Artikel 337 Absätze 3 und 4 vorgesehenen Fällen; |
b | wenn die Staatsanwaltschaft die Berufung oder die Anschlussberufung erklärt hat. |
4 | Ist die Staatsanwaltschaft nicht vorgeladen, so kann sie schriftliche Anträge stellen und eine schriftliche Begründung einreichen oder persönlich vor Gericht auftreten. |
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SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 343 Beweisabnahme - 1 Das Gericht erhebt neue und ergänzt unvollständig erhobene Beweise. |
|
1 | Das Gericht erhebt neue und ergänzt unvollständig erhobene Beweise. |
2 | Es erhebt im Vorverfahren nicht ordnungsgemäss erhobene Beweise nochmals. |
3 | Es erhebt im Vorverfahren ordnungsgemäss erhobene Beweise nochmals, sofern die unmittelbare Kenntnis des Beweismittels für die Urteilsfällung notwendig erscheint. |
2.
Sodann wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die vorinstanzliche Abweisung ihres Gesuchs, das Verfahren zu sistieren, bis in diversen von ihr selbst mit Strafanzeige angestrengten Verfahren rechtskräftig entschieden sein würde. Angesichts des Beschleunigungsgebotes verweist die Vorinstanz die Beschwerdeführerin auf den Weg der Revision, sollten die Anzeigen tatsächlich zu Verurteilungen führen (angefochtenes Urteil S. 13 E. 2.2). Die Beschwerdeführerin hält entgegen, die aargauische Justiz verfolge faktisch nur noch Verfahren gegen sie und stelle Verfahren zurück, in welchen sie Anzeigestellerin sei. Zu Unrecht gingen die Strafbehörden davon aus, dass zuerst die Verfahren gegen sie abzuschliessen seien, bevor andere Verfahren weitergeführt werden. Einen Entscheid des Obergerichts vom 28. Mai 2019 mit einer entsprechenden Erwägung habe man bereits vor Bundesgericht angefochten (Beschwerde vom 16. August 2019, Verfahren 1B 402/2019).
Es liegt auf der Hand, dass die Vorinstanz, wie im obergerichtlichen Urteil vom 28. Mai 2019 E. 2.2 ausgeführt, sachlogisch zuerst in dem gegen die Beschwerdeführerin geführten Verfahren klärt, ob sie schuldig oder nichtschuldig ist, bevor die Verfahren gegen die Personen, denen die Beschwerdeführerin falsche Anschuldigung oder Verleumdung vorwirft, weitergeführt werden. Freilich müssen die Strafbehörden in den gegen die Beschwerdeführerin geführten Verfahren mögliche Wechselwirkungen der gegenseitigen Beschuldigungen berücksichtigen. Dafür, dass dem zu wenig Rechnung getragen worden wäre, gibt es, wie erwähnt, keine Anhaltspunkte.
3.
Die Beschwerdeführerin bestreitet eine ihr zur Last gelegte Drohung (Art. 180 Abs. 1
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SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 180 - 1 Wer jemanden durch schwere Drohung in Schrecken oder Angst versetzt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. |
|
1 | Wer jemanden durch schwere Drohung in Schrecken oder Angst versetzt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. |
2 | Der Täter wird von Amtes wegen verfolgt, wenn er: |
a | der Ehegatte des Opfers ist und die Drohung während der Ehe oder bis zu einem Jahr nach der Scheidung begangen wurde; oder |
abis | die eingetragene Partnerin oder der eingetragene Partner des Opfers ist und die Drohung während der eingetragenen Partnerschaft oder bis zu einem Jahr nach deren Auflösung begangen wurde; oder |
b | der hetero- oder homosexuelle Lebenspartner des Opfers ist, sofern sie auf unbestimmte Zeit einen gemeinsamen Haushalt führen und die Drohung während dieser Zeit oder bis zu einem Jahr nach der Trennung begangen wurde.252 |
Die von der ersten Instanz übernommenen Feststellungen der Vorinstanz zum Sachverhalt der Drohung sind Ergebnis einer Beweiswürdigung, hinsichtlich welcher keine augenfälligen Mängel bestehen. Dass die Würdigung zu Ungunsten der Beschwerdeführerin ausgefallen ist, begründet keine Voreingenommenheit der Vorinstanz (vgl. angefochtenes Urteil S. 16 E. 3.2 a.E.). Ebensowenig ist das Beweisergebnis ernsthaft in Zweifel gestellt, wenn sich die Beschwerdeführerin bei der vorinstanzlichen Verhandlung bloss "einmal kurz aufbrausend", im Übrigen aber ruhig und anständig verhalten hat (Beschwerde S. 9 Ziff. 4.3). Der von der Beschwerdeführerin bestrittene Sachverhalt, der zu einer Verurteilung wegen Drohung geführt hat, ist jedenfalls nicht willkürlich festgestellt (Art. 105 Abs. 1
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.96 |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.96 |
4.
Des Weiteren rügt die Beschwerdeführerin die Verurteilung wegen Tätlichkeiten (Art. 126 Abs. 1
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SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 126 - 1 Wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben, wird, auf Antrag, mit Busse bestraft. |
|
1 | Wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben, wird, auf Antrag, mit Busse bestraft. |
2 | Der Täter wird von Amtes wegen verfolgt, wenn er die Tat wiederholt begeht: |
a | an einer Person, die unter seiner Obhut steht oder für die er zu sorgen hat, namentlich an einem Kind; |
b | an seinem Ehegatten während der Ehe oder bis zu einem Jahr nach der Scheidung; oder |
bbis | an seiner eingetragenen Partnerin oder seinem eingetragenen Partner während der Dauer der eingetragenen Partnerschaft oder bis zu einem Jahr nach deren Auflösung; oder |
c | an seinem hetero- oder homosexuellen Lebenspartner, sofern sie auf unbestimmte Zeit einen gemeinsamen Haushalt führen und die Tat während dieser Zeit oder bis zu einem Jahr nach der Trennung begangen wurde.185 |
Die Vorinstanz hat dem Opfer mehr Glauben geschenkt als der Beschwerdeführerin u.a. mit der Begründung, die im Verlauf des Verfahrens gemachten Aussagen der Beschwerdeführerin seien widersprüchlich, während der Strafkläger sich in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung und in der Berufungsverhandlung gleichlautend zum Vorfall geäussert habe (angefochtenes Urteil S. 18 E. 4.2). Die Beschwerdeführerin geht darauf nicht ein. Keines ihrer Vorbringen lässt den von der Vorinstanz angenommenen Sachverhalt als offensichtlich unrichtig dastehen (vgl. die oben in E. 3 a.E. angeführten Referenzen).
5.
Die Beschwerdeführerin wehrt sich auch gegen die Schuldsprüche betreffend Widerhandlungen gegen das Tierschutzgesetz und das kantonale Waldgesetz (bezüglich Verletzungen von kantonalem Recht vgl. Art. 95
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
gerichtlich beurteilt. Ihr jedoch werde als strafbares Verhalten ausgelegt, dass sich ihre Tiere an jenem Tag im Wald aufgehalten haben sollen. Wochenlang habe sie wegen der Rechtsschutzversicherung des Jägers den defekten Zaun nicht reparieren dürfen, um die Spuren zu erhalten. Trotzdem werde ihr vorgeworfen, sie habe es versäumt, die Zäune gehörig zu unterhalten. Im Übrigen gehe sie davon aus, dass nicht der Rindenfrass ihrer Ziegen die Waldbäume geschädigt habe, sondern dass es das verbreitete Eschensterben sei, welches ihnen dermassen zusetzte, dass der Förster sie ersetzen musste.
Zunächst verbietet sich ein Vergleich mit Formen des Viehtriebs wie Alpaufzügen, die mit der Viehwirtschaft im (vor-) alpinen Raum verbunden sind. Dabei handelt es sich um zugelassene örtliche Verschiebungen von Viehherden zur saisonalen Nutzung verschiedener Weideräume. Während die Tiere dort jeweils unter Aufsicht stehen, konnten die Tiere der Beschwerdeführerin unkontrolliert in Gelände entweichen, auf denen sie nichts zu suchen hatten. Wenn die Beschwerdeführerin sodann vorbringt, der Defekt der Umzäunung sei entstanden, als ein Jagdhund ihre Ziegen am 30. November 2013 in den benachbarten Wald getrieben habe, argumentiert sie an den Schilderungen in den Strafbefehlen vom 19. Mai und 21. Dezember 2015 und an den grundsätzlich verbindlichen Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz vorbei. Danach wurde am 30. November 2013 festgestellt, dass die Umzäunung nicht unter Strom gestanden und schon vorher an mehreren Stellen ungenügend gewesen ist und die Ziegen deswegen in den Wald gelaufen sind, wo sie vom Hund angegriffen wurden (angefochtenes Urteil S. 20 E. 5.4); am 12. Dezember 2013 hätten sich erneut Ziegen aus dem Gehege der Beschwerdeführerin entfernt und im Wald aufgehalten, nachdem der Zaun nicht unter Strom gestanden und
überdies so montiert gewesen sei, dass die Tiere, auch wegen eines Lochs im Boden, darunter durchschlüpfen konnten (a.a.O. S. 22 f. E. 5.5); am 23. Dezember 2013 hätten Ziegen der Beschwerdeführerin wiederum im Wald die Rinde von Bäumen abgefressen (a.a.O. S. 24 E. 5.6). Die Vorinstanz stützt sich auf eine Fotodokumentation der Baumschäden in den Akten. Die Beschwerdeführerin bringt ein Eschensterben durch Pilzbefall als alternative Ursache ins Spiel. Dabei handelt es sich um ein unzulässiges Novum (Art. 99 Abs. 1
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
|
1 | Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
2 | Neue Begehren sind unzulässig. |
Ferner wiederholt die Beschwerdeführerin den Verdacht, Nachbar C.________ habe "zwischendurch" ihre Nutztiere absichtlich von der Weide gelassen, um sie ausserhalb davon fotografieren und sie (die Beschwerdeführerin) anzeigen zu können. Die aargauische Justiz verfolge ihre diesbezüglichen Strafanzeigen nicht zügig, sondern stelle sie hintan. Dazu ist auf das in E. 2 Gesagte zu verweisen. Hinsichtlich späterer Vorfälle, wegen derer die Vorinstanz die Beschwerdeführerin unter dem Titel der Widerhandlungen gegen das Tierschutzgesetz verurteilt (angefochtenes Urteil S. 24 ff. E. 5.7-5.11), macht die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht keine willkürliche Sachverhaltsfeststellung geltend.
6.
Weiter beanstandet die Beschwerdeführerin die Schuldsprüche wegen Verstössen gegen Verfügungen des kantonalen Veterinärdienstes (Art. 28 Abs. 3 TschG). Sie wehrt sich gegen die Annahme, dass es sich bei dem Tier, über das sich am 28. März 2014 eine Joggerin beim Inhaber eines anderen Hofes beklagt hat, und das am 31. März 2014 von der Polizei zu ihr zurückgebracht werden musste, um ihre Hündin Bonita gehandelt habe. Nie habe sie veterinäramtliche Verfügungen absichtlich missachtet. Indes sei ihr Bauernhof kein Zoo für gefährliche Raubtiere. Auch wenn die Hündin in der Regel rund um die Uhr angebunden bleibe, sei es doch möglich, dass sie einmal weglaufen könne.
Diese Vorbringen sind unzulässig, soweit sie den Sachverhalt betreffen. Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 399). Auch im Rechtlichen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht mit den vorinstanzlichen Erwägungen u.a. zu den Haltungsvorschriften (angefochtenes Urteil S. 29 ff. E. 6) auseinander (Art. 42 Abs. 2
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
|
1 | Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
1bis | Wurde in einer Zivilsache das Verfahren vor der Vorinstanz in englischer Sprache geführt, so können Rechtsschriften in dieser Sprache abgefasst werden.14 |
2 | In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 15 16 |
3 | Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. |
4 | Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201617 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement: |
a | das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen; |
b | die Art und Weise der Übermittlung; |
c | die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.18 |
5 | Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. |
6 | Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. |
7 | Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig. |
7.
Für den Fall, dass das Bundesgericht ihren Anträgen zum Trotz die vorinstanzlichen Schuldsprüche bestätige, rügt die Beschwerdeführerin die Strafzumessung als bundesrechtswidrig.
7.1. Bezüglich der Geldstrafe sei die Vorinstanz von einem Tagessatz von Fr. 90.-- ausgegangen, obwohl sie mittlerweile prozessual bedürftig sei. Das Gericht bestimmt die Höhe des Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2
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SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 34 - 1 Bestimmt es das Gesetz nicht anders, so beträgt die Geldstrafe mindestens drei und höchstens 180 Tagessätze.24 Das Gericht bestimmt deren Zahl nach dem Verschulden des Täters. |
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1 | Bestimmt es das Gesetz nicht anders, so beträgt die Geldstrafe mindestens drei und höchstens 180 Tagessätze.24 Das Gericht bestimmt deren Zahl nach dem Verschulden des Täters. |
2 | Ein Tagessatz beträgt in der Regel mindestens 30 und höchstens 3000 Franken.25 Das Gericht kann den Tagessatz ausnahmsweise bis auf 10 Franken senken, wenn die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters dies gebieten.26 Es kann die maximale Höhe des Tagessatzes überschreiten, wenn das Gesetz dies vorsieht. Es bestimmt die Höhe des Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum.27 |
3 | Die Behörden des Bundes, der Kantone und der Gemeinden geben die für die Bestimmung des Tagessatzes erforderlichen Auskünfte. |
4 | Zahl und Höhe der Tagessätze sind im Urteil festzuhalten. |
7.2. Bezüglich der Bemessung der Busse für die Verletzung des kantonalen Waldgesetzes bringt die Beschwerdeführerin vor, die erstinstanzlich verhängte Einsatzstrafe von Fr. 1'000.-- habe entgegen der Auffassung der Vorinstanz keinesfalls bei mehr als Fr. 1'000.-- liegen dürfen. Der vorinstanzlich angesprochene Strafrahmen, der bis zu Fr. 20'000.-- reiche, decke auch grosse Waldschäden (etwa durch Brände) ab. In ihrem Fall hätten aber nur einige Ziegen während weniger Stunden die Rinde einiger Waldbäume angeknabbert. Somit hätte der Umstand, dass die Vorinstanz sie in einem Punkt freigesprochen habe (angefochtenes Urteil S. 23 E. 5.5.5), jedenfalls mit einer tieferen Ansetzung der Einsatzstrafe berücksichtigt werden müssen.
Dass die Vorinstanz trotz des Teilfreispruchs es bei der Einsatzbusse von Fr. 1'000.-- belassen hat, verletzt kein Bundesrecht. Zumal mit Blick auf das gerichtsnotorisch nicht unerhebliche Schadenspotential von tierischem Rindenfrass ist nicht ersichtlich, inwiefern ein (virtuell) entsprechend höherer Betrag das Strafzumessungsermessen des kantonalen Gerichts (vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61; 134 IV 17 E. 2.1 S. 19 f.) überschritten hätte.
7.3. Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, angesichts des Umstandes, dass die den Schuldsprüchen zugrundeliegenden Sachverhalte mehrheitlich mehr als fünf Jahre zurückliegen, hätte die Vorinstanz die Strafe nach Art. 48 lit. e
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SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 48 - Das Gericht mildert die Strafe, wenn: |
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a | der Täter gehandelt hat: |
a1 | aus achtenswerten Beweggründen, |
a2 | in schwerer Bedrängnis, |
a3 | unter dem Eindruck einer schweren Drohung, |
a4 | auf Veranlassung einer Person, der er Gehorsam schuldet oder von der er abhängig ist; |
b | der Täter durch das Verhalten der verletzten Person ernsthaft in Versuchung geführt worden ist; |
c | der Täter in einer nach den Umständen entschuldbaren heftigen Gemütsbewegung oder unter grosser seelischer Belastung gehandelt hat; |
d | der Täter aufrichtige Reue betätigt, namentlich den Schaden, soweit es ihm zuzumuten war, ersetzt hat; |
e | das Strafbedürfnis in Anbetracht der seit der Tat verstrichenen Zeit deutlich vermindert ist und der Täter sich in dieser Zeit wohl verhalten hat. |
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SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 48 - Das Gericht mildert die Strafe, wenn: |
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a | der Täter gehandelt hat: |
a1 | aus achtenswerten Beweggründen, |
a2 | in schwerer Bedrängnis, |
a3 | unter dem Eindruck einer schweren Drohung, |
a4 | auf Veranlassung einer Person, der er Gehorsam schuldet oder von der er abhängig ist; |
b | der Täter durch das Verhalten der verletzten Person ernsthaft in Versuchung geführt worden ist; |
c | der Täter in einer nach den Umständen entschuldbaren heftigen Gemütsbewegung oder unter grosser seelischer Belastung gehandelt hat; |
d | der Täter aufrichtige Reue betätigt, namentlich den Schaden, soweit es ihm zuzumuten war, ersetzt hat; |
e | das Strafbedürfnis in Anbetracht der seit der Tat verstrichenen Zeit deutlich vermindert ist und der Täter sich in dieser Zeit wohl verhalten hat. |
8.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Kosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.
2.
Der Beschwerdeführerin werden Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. April 2020
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Traub