4A_534/2020 - 2021-01-29 - Droit des contrats - negative Feststellungswiderklage; Verfahrensart,

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

4A 534/2020

Urteil vom 29. Januar 2021

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Kiss,
nebenamtlicher Bundesrichter Kölz,
Gerichtsschreiber Stähle.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Pietruszak, Beschwerdeführerin,

gegen

B.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Eric Buis, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
negative Feststellungswiderklage; Verfahrensart,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 17. September 2020 (RA200011).

Sachverhalt:

A.
Am 10. Oktober 2019 erhob A.________ (Beschwerdeführerin) beim Arbeitsgericht Bülach Klage gegen die B.________ AG (Beschwerdegegnerin). Die Klagebegehren lauten auf Bezahlung von Fr. 9'781.-- nebst Zins, Ausstellung eines geänderten Arbeitszeugnisses sowie Herausgabe eines Notizbuches. Den Streitwert bezifferte A.________ auf insgesamt Fr. 16'389.35. Mit Klageantwort vom 7. Januar 2020 schloss die B.________ AG - abgesehen von einer der verlangten Änderungen des Arbeitszeugnisses - auf Abweisung der Klage und erhob zugleich Widerklage mit den Rechtsbegehren, es sei festzustellen, "dass [sie A.________] keine Leistung für angeblich gearbeitete Überzeit schuldet, insbesondere nicht CHF 17'560.65 für angebliche Überzeitarbeit im Jahr 2017 und nicht CHF 36'237.25 für angebliche Überzeitarbeit im Jahr 2018, und dass damit die in Betreibung gesetzte Forderung über CHF 45'650 zuzüglich 5 % Zins ab 20. April 2019 (Betreibung Nr. xxx vom 9. Mai 2019 gegen die [B.________ AG]) nicht besteht, weshalb diese Betreibung aufzuheben ist". In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie darum, "die Klage und Widerklage im ordentlichen Verfahren zu behandeln beziehungsweise das Verfahren an das Kollegialgericht zu überweisen." Nachdem A.________
ihrerseits den Antrag gestellt hatte, auf die Widerklage sei nicht einzutreten, erliess das Arbeitsgericht (Einzelgericht) am 9. April 2020 die folgende Verfügung: "Die vorliegende Streitigkeit wird dem Arbeitsgericht Bülach als Kollegialgericht unterbreitet." Diese Verfügung wurde nicht angefochten, und die sachliche Zuständigkeit des Kollegialgerichts nach dem kantonalen Gerichtsorganisationsrecht ist unbestritten.
Mit Beschluss vom 15. Juni 2020 delegierte das Arbeitsgericht (Kollegialgericht) die Prozessleitung an ein Gerichtsmitglied und setzte A.________ Frist an, um die schriftliche Replik und Widerklageantwort einzureichen. Mit Eingabe vom 8. Juli 2020 ersuchte A.________ darum, es sei ihr die Frist zur Einreichung der Replik und Widerklageantwort abzunehmen und es sei ein Zwischenentscheid nach Art. 237 ZPO "über die Zulässigkeit der Widerklage und, falls diese wider Erwarten bejaht werden sollte, über das anwendbare Verfahren zu treffen". Am 10. Juli 2020 fällte das Arbeitsgericht die folgende Verfügung:

"1. Auf das Begehren hinsichtlich der Fällung eines Zwischenentscheides der klagenden und widerbeklagten Partei wird nicht eingetreten.
2. Die Klagen werden ins ordentliche Verfahren überwiesen."

Ferner erstreckte das Gericht A.________ - wie für diesen Fall beantragt - die Frist zur Einreichung der Replik und Widerklageantwort.
Dagegen erhob A.________ Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich, wobei sie beantragte, die Verfügung des Arbeitsgerichts sei aufzuheben, auf die Widerklage der B.________ AG sei nicht einzutreten und das Arbeitsgericht sei anzuweisen, die Klage weiterhin im vereinfachten Verfahren zu behandeln. Eventualiter sei das Arbeitsgericht anzuweisen, über die Zulässigkeit der Widerklage durch Zwischenentscheid im Sinne von Art. 237 ZPO zu entscheiden. Mit Beschluss vom 17. September 2020 trat das Obergericht auf die Beschwerde nicht ein. Es erwog, die Verfügung des Arbeitsgerichts vom 10. Juli 2020 sei eine prozessleitende Verfügung, die gemäss Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO nur anfechtbar sei, wenn durch sie ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil drohe. Dies sei nicht der Fall.

B.
A.________ verlangt mit Beschwerde in Zivilsachen, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben. Auf die Widerklage der B.________ AG sei nicht einzutreten und das Arbeitsgericht sei anzuweisen, die Klage weiterhin im vereinfachten Verfahren zu behandeln. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Arbeitsgericht, subeventualiter an das Obergericht zurückzuweisen.
Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet. Die B.________ AG schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Mit Präsidialverfügung vom 23. November 2020 wurde der Beschwerde - wie von der Beschwerdeführerin beantragt und mangels Opposition der B.________ AG - aufschiebende Wirkung erteilt.

Erwägungen:

1.
Das Obergericht hat als letzte kantonale Instanz im Sinne von Art. 75 BGG entschieden. Weiter übersteigt der Streitwert den nach Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG geltenden Mindestbetrag von Fr. 15'000.--, so dass in dieser Angelegenheit grundsätzlich die Beschwerde in Zivilsachen offensteht.
Der angefochtene Beschluss vom 17. September 2020 schliesst das erstinstanzliche Verfahren nicht ab. Es handelt sich um einen Vor- und Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Gegen einen solchen ist die Beschwerde nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zulässig, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann. Der nicht wieder gutzumachende Nachteil muss nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ein Nachteil rechtlicher Natur sein, der auch durch einen späteren günstigen Endentscheid nicht oder nicht gänzlich beseitigt werden kann. Rein tatsächliche Nachteile wie die Verfahrensverlängerung oder -verteuerung reichen nicht aus (BGE 144 III 475 E. 1.2 S. 479; 143 III 416 E. 1.3; 141 III 80 E. 1.2 S. 80; je mit weiteren Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann insbesondere die Wahl der falschen Verfahrensart einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil im dargestellten Sinne bewirken (Urteil 5A 689/2012 vom 3. Juli 2013 E. 1.1, nicht publ. in BGE 139 III 368; vgl. zur Abgrenzung gegenüber verfahrensleitenden Verfügungen auch Urteile 4A 362/2016 vom 17. Januar 2017 E. 1.3 f.; 4A 661/2015 vom 2. Mai 2016 E. 3.3).

2.

2.1. Gemäss Art. 224 ZPO kann die beklagte Partei in der Klageantwort Widerklage erheben, wenn der geltend gemachte Anspruch nach der gleichen Verfahrensart wie die Hauptklage zu beurteilen ist (Abs. 1). Übersteigt der Streitwert der Widerklage die sachliche Zuständigkeit des Gerichts, so hat dieses beide Klagen dem Gericht mit der höheren sachlichen Zuständigkeit zu überweisen (Abs. 2).
Mit Blick auf Art. 224 Abs. 1 ZPO ist es nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich nicht zulässig, im vereinfachten Verfahren eine Widerklage zu erheben, die aufgrund ihres Streitwerts von über Fr. 30'000.-- gemäss Art. 243 Abs. 1 ZPO in den Geltungsbereich des ordentlichen Verfahrens fällt. Ansonsten - so das Bundesgericht ausdrücklich - "könnte die beklagte Partei durch eine Widerklage mit einem Streitwert von über Fr. 30'000.- einen Wechsel in das ordentliche Verfahren bewirken [...] und der klagenden Partei die Vorteile des vereinfachten Verfahrens entziehen". Davon ausgenommen hat das Bundesgericht jedoch den Fall, dass die beklagte Partei "als Reaktion auf eine echte Teilklage" eine negative Feststellungswiderklage erhebt, auch wenn deren Streitwert die Anwendbarkeit des ordentlichen Verfahrens zur Folge hat. Haupt- und Widerklage sind diesfalls zusammen im ordentlichen Verfahren zu beurteilen (BGE 143 III 506 E. 3 und 4). In der Folge hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung dahingehend präzisiert, dass die Ausnahme vom Erfordernis der gleichen Verfahrensart gemäss Art. 224 Abs. 1 ZPO nicht auf den Fall einer sogenannten echten Teilklage beschränkt ist, sondern allgemein dann gilt, "wenn die Teilklage eine
Ungewissheit zur Folge hat, die es rechtfertigt, im Sinne von Art. 88 ZPO die Feststellung des Nichtbestands einer Forderung oder eines Rechtsverhältnisses zu verlangen" (BGE 145 III 299 E. 2; bestätigt im Urteil 4A 529/2020 vom 22. Dezember 2020 E. 2, zur Publikation vorgesehen).
Von der Zulässigkeit der Widerklage der Beschwerdegegnerin nach den genannten Regeln hängt gemäss Art. 243 Abs. 1 ZPO ab, welche Verfahrensart hier zur Anwendung gelangen muss.

2.2. Der Einzelrichter stützte seine Verfügung vom 9. April 2020, mit der er die Streitigkeit dem Kollegialgericht unterbreitete, nicht auf Art. 224 Abs. 2 ZPO, sondern auf § 25 des Gesetzes des Kantons Zürich vom 10. Mai 2010 über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess (GOG; LS 211.1). Gemäss dieser Bestimmung entscheidet die Präsidentin oder der Präsident des Arbeitsgerichts als Einzelgericht arbeitsrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.--. Sie oder er "ist berechtigt und bei Streitwerten von mindestens Fr. 15 000 auf Verlangen einer Partei verpflichtet, die Streitigkeit dem Kollegialgericht zu unterbreiten". Da vorliegend bereits die Hauptklage einen Fr. 15'000.-- übersteigenden Streitwert aufweist, brauchte sich der Einzelrichter in diesem Zusammenhang nicht zur Widerklage zu äussern. Vielmehr erwog er ausdrücklich, dass das Kollegialgericht "über die Zulässigkeit der Widerklage, die anwendbare Verfahrensart sowie weitere, auch sich infolge der Prozessüberweisung stellende verfahrensrechtliche Fragen zu befinden haben" werde.
In der Folge fällte das zuständige Kollegialgericht allerdings keinen selbständigen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 237 ZPO über die Zulassung der Widerklage und die Verfahrensart, sondern setzte stattdessen - nachdem es von der Beschwerdegegnerin einen Kostenvorschuss erhoben hatte - der Beschwerdeführerin Frist zur Erstattung der schriftlichen Replik und Widerklageantwort und erwog in der Verfügung vom 10. Juli 2020, dass die Frage der Zulässigkeit der Widerklage im Endentscheid zu behandeln sei.

2.3. Mit dem vereinfachten Verfahren wollte der Gesetzgeber einen gegenüber dem ordentlichen Verfahren beschleunigten Rechtsweg schaffen. Dieser soll es den Parteien ermöglichen, in Fällen mit vergleichsweise kleinem Streitwert und insbesondere in den Materien des sogenannten sozialen Privatrechts mit vertretbarem Aufwand und innert überschaubarer Frist eine gerichtliche Beurteilung ihres Rechtsstreits zu erlangen. Das vereinfachte Verfahren ist auf Angelegenheiten zugeschnitten, für die "der ordentliche Prozess zu schwer wäre", und soll damit auch zur Entlastung der Gerichte beitragen (BGE 146 III 297 E. 2.4 S. 300 mit Hinweis). Art. 246 Abs. 1 ZPO schreibt dem Gericht vor, die notwendigen Verfügungen zu treffen, damit die Streitsache möglichst am ersten Termin erledigt werden kann. Das vereinfachte Verfahren unterscheidet sich vom ordentlichen Verfahren im Wesentlichen durch seine vereinfachten Formen, die weitgehende Mündlichkeit und die richterliche Hilfestellung bei der Sachverhaltsermittlung (siehe im Einzelnen BGE 143 III 506 E. 3.2.3; 140 III 450 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen).

2.4. Das vom Arbeitsgericht gewählte Vorgehen hat zunächst zur Folge, dass sich die Beschwerdeführerin auf die Widerklage einlassen muss, bevor sie weiss, ob diese in diesem Verfahren überhaupt zulässig ist. Vor allem aber bedeutet es, dass sie ihre Hauptklage nach den Regeln des ordentlichen Verfahrens durchfechten muss und ihr dadurch die Vorteile des vereinfachten Verfahrens abhandenkommen, ohne dass vorab geprüft worden wäre, ob der Wechsel ins ordentliche Verfahren nach der in Erwägung 2.1 dargestellten Rechtsprechung gerechtfertigt ist. Dadurch droht ihr ein nicht - respektive nicht leicht - wiedergutzumachender Nachteil, und zwar unabhängig davon, wie im Einzelnen vorzugehen wäre, wenn auf die Widerklage später nicht eingetreten werden sollte.
Die Vorinstanz verkennt die Bedeutung von Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO, wenn sie unter Verweis auf die Rechtsprechung zu Art. 224 Abs. 1 ZPO ausführt, "die Folge des ordentlichen Verfahrens" sei "vom Bundesgericht für Konstellationen wie die vorliegende [...] ausdrücklich sanktioniert worden", und weiter, der Beschwerdeführerin könne infolge ihrer vorprozessual gegen die Beschwerdegegnerin eingeleiteten Betreibung zugemutet werden, diese Forderungen in einem Zivilprozess zu verteidigen, weshalb "auch diesbezüglich keine rechtsrelevante Erschwerung der Lage" der Beschwerdeführerin vorliege. Denn sie hat - wie bereits die Erstinstanz - gerade nicht geprüft, ob die negative Feststellungswiderklage der Beschwerdegegnerin in diesem Verfahren zulässig ist. Der für die Eintretensvoraussetzung gemäss Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO (und Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) massgebende Nachteil bemisst sich aber im Vergleich zur Situation, in der die beschwerdeführende Partei mit ihrer Beschwerde durchdringen sollte, hier also das Arbeitsgericht auf die Widerklage nicht eintreten und die Hauptklage demzufolge im vereinfachten Verfahren behandeln würde.

3.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zulässig und die Rüge einer Verletzung von Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO begründet. Die Beschwerde ist gutzuheissen und der angefochtene Beschluss der Vorinstanz aufzuheben. Verfahrensgegenstand vor Bundesgericht bildet einzig die Frage, ob das Obergericht auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Verfügung des Arbeitsgerichts vom 10. Juli 2020 hätte eintreten müssen. Demzufolge kann das Bundesgericht entgegen dem Hauptantrag der Beschwerdeführerin nicht über die Zulässigkeit der Widerklage entscheiden (vgl. etwa BGE 137 III 380 E. 1.2.2). Die Sache ist zur weiteren Behandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen, entsprechend dem Subeventualantrag der Beschwerdeführerin (vgl. Art. 107 Abs. 2 Satz 1 BGG).
Bereits an dieser Stelle ist aber festzuhalten, dass unter den gegebenen Umständen - die Beschwerdeführerin hat sich ausdrücklich gegen die Behandlung ihrer Klage im ordentlichen Verfahren gestellt - in einem nächsten Schritt die Zulässigkeit der Widerklage zu prüfen sein wird. Die Beschwerdegegnerin argumentiert mit der Erstinstanz, das Gericht müsse die Prozessvoraussetzungen nach den allgemeinen Grundsätzen erst im Endentscheid beurteilen, und dementsprechend wird die beklagte Partei in der Regel auch nicht verlangen können, dass das Gericht vorgängig zum Endentscheid formell über die Zulässigkeit der von der klagenden Partei gewählten Verfahrensart entscheidet. Indessen kann daraus nicht auf den vorliegenden Fall geschlossen werden. Denn hier steht nicht bloss die Zulässigkeit der Widerklage in Frage, sondern vor allem, ob angesichts der Widerklage die Hauptklage gegen den Willen der klagenden Partei in einer anderen als der von ihr gewählten Verfahrensart beurteilt werden darf (Erwägung 2.4). Im Übrigen scheint es nicht erforderlich, dass das erstinstanzliche Gericht von Amtes wegen vorgängig über die Zulässigkeit der negativen Feststellungswiderklage gemäss Art. 224 Abs. 1 ZPO entscheidet. Vielmehr hat ein solcher
Entscheid nur auf Antrag der klagenden Partei zu ergehen, die regelmässig an der raschen Beurteilung ihrer Klagebegehren interessiert ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdegegnerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 17. September 2020 (RA200011) wird aufgehoben. Die Sache wird zur weiteren Behandlung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Januar 2021

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Stähle

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 237 Décision incidente - 1 Le tribunal peut rendre une décision incidente lorsque l'instance de recours pourrait prendre une décision contraire qui mettrait fin au procès et permettrait de réaliser une économie de temps ou de frais appréciable.
¹	Le tribunal peut rendre une décision incidente lorsque l'instance de recours pourrait prendre une décision contraire qui mettrait fin au procès et permettrait de réaliser une économie de temps ou de frais appréciable.
²	La décision incidente est sujette à appel ou recours immédiat; elle ne peut être attaquée ultérieurement dans l'appel ou le recours contre la décision finale.154

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 237 Décision incidente - 1 Le tribunal peut rendre une décision incidente lorsque l'instance de recours pourrait prendre une décision contraire qui mettrait fin au procès et permettrait de réaliser une économie de temps ou de frais appréciable.
¹	Le tribunal peut rendre une décision incidente lorsque l'instance de recours pourrait prendre une décision contraire qui mettrait fin au procès et permettrait de réaliser une économie de temps ou de frais appréciable.
²	La décision incidente est sujette à appel ou recours immédiat; elle ne peut être attaquée ultérieurement dans l'appel ou le recours contre la décision finale.154

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 319 Objet du recours - Le recours est recevable contre:
^a	les décisions finales, incidentes et provisionnelles de première instance qui ne peuvent faire l'objet d'un appel;
^b	les autres décisions et ordonnances d'instruction de première instance:
^b1	dans les cas prévus par la loi,
^b2	lorsqu'elles peuvent causer un préjudice difficilement réparable;
^c	le retard injustifié du tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.89 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 224 Demande reconventionnelle - 1 Le défendeur peut déposer une demande reconventionnelle dans sa réponse si la prétention qu'il invoque est soumise à la même procédure que la demande principale.
¹	Le défendeur peut déposer une demande reconventionnelle dans sa réponse si la prétention qu'il invoque est soumise à la même procédure que la demande principale.
^1bis	La demande reconventionnelle est également admise et jugée avec la demande principale dans la procédure ordinaire dans les cas suivants:
^a	la prétention invoquée reconventionnellement relève de la procédure simplifiée du seul fait de la valeur litigieuse alors que la demande principale est jugée dans la procédure ordinaire;
^b	la demande reconventionnelle conclut à la constatation de l'inexistence d'un droit ou d'une relation juridique, alors que la demande principale ne porte que sur une partie de la prétention découlant de ce droit ou de cette relation juridique et relève ainsi de la procédure simplifiée du seul fait de la valeur litigieuse.149
²	Lorsque la valeur litigieuse de la demande reconventionnelle dépasse la compétence matérielle du tribunal, les deux demandes sont transmises au tribunal compétent.
³	Si une demande reconventionnelle est introduite, le tribunal fixe un délai au demandeur pour déposer une réponse écrite. La demande reconventionnelle ne peut faire l'objet d'une demande reconventionnelle émanant du demandeur initial.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 243 Champ d'application - 1 La procédure simplifiée s'applique aux affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs.
¹	La procédure simplifiée s'applique aux affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs.
²	Elle s'applique quelle que soit la valeur litigieuse:
^a	aux litiges relevant de la loi du 24 mars 1995 sur l'égalité162;
^b	aux litiges portant sur de la violence, des menaces ou du harcèlement au sens de l'art. 28b CC164 ou aux décisions d'ordonner une surveillance électronique au sens de l'art. 28c CC;
^c	aux litiges portant sur des baux à loyer ou à ferme d'habitations et de locaux commerciaux et sur des baux à ferme agricoles en ce qui concerne la consignation du loyer ou du fermage, la protection contre les loyers ou les fermages abusifs, la protection contre les congés ou la prolongation du bail à loyer ou à ferme;
^d	aux litiges portant sur le droit d'accès selon l'art. 25 LPD166;
^e	aux litiges relevant de la loi du 17 décembre 1993 sur la participation167;
^f	aux litiges portant sur des assurances complémentaires à l'assurance-maladie sociale au sens de la loi fédérale du 18 mars 1994 sur l'assurance-maladie168.
³	La procédure simplifiée ne s'applique pas aux litiges pour lesquels sont compétents une instance cantonale unique au sens des art. 5 et 8 ou le tribunal de commerce au sens de l'art. 6.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 246 Décisions d'instruction - 1 Le tribunal décide des mesures à prendre pour que la cause puisse être liquidée autant que possible lors de la première audience.
¹	Le tribunal décide des mesures à prendre pour que la cause puisse être liquidée autant que possible lors de la première audience.
²	Si les circonstances l'exigent, le tribunal peut ordonner un échange d'écritures et tenir des audiences d'instruction.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.101
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets102 dans le mois qui suit le dépôt du recours.103

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.