8C_309/2008 - 2008-11-28 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 309/2008

Urteil vom 28. November 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Bundesrichterin Leuzinger,
Gerichtsschreiber Lanz.

Parteien
Z.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin Petra Oehmke Schiess, Bahnhofplatz 9, 8910 Affoltern am Albis,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. März 2008.

Sachverhalt:

A.
Die 1956 geborene Z.________ war ab März 1991 als Maschinenbedienerin in der Firma X.________ AG tätig. Ab 10. Juni 2003 war sie durchgehend krank gemeldet. Am 23. Januar 2004 kündigte die Firma deswegen das Anstellungsverhältnis auf den 30. April 2004. Im März 2004 meldete sich Z.________ unter Hinweis auf diesen Sachverhalt bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle holte einen Auszug aus dem individuellen Konto, Berichte der Arbeitgeberin und der behandelnden Ärzte sowie ein medizinisches Gutachten mit internistischer-rheumatologischer Teilexpertise des Dr. med. B.________, Spezialarzt FMH Innere Medizin, Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, wohl unzutreffend mit 15. Februar 2006 datiert und am 9. Juni 2006 bei der Verwaltung eingegangen, und psychiatrischer Teilexpertise des Dr. med. A.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 25. April 2006 ein. Mit zwei Verfügungen vom 20. Juni 2006 verneinte die Verwaltung einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung (mangels einer gesundheitsbedingten Einschränkung bei der Stellensuche) und auf eine Invalidenrente (mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades). Die Versicherte erhob Einsprache gegen die Verfügung betreffend
Rentenanspruch. Die IV-Stelle holte ergänzende Stellungnahmen des Dr. A.________ vom 26. August 2006 und des Dr. med. B.________ vom 16. Oktober 2006 ein. Mit Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2006 hielt sie an ihrer ablehnenden Haltung fest.

B.
Z.________ führte Beschwerde auf Zusprechung einer Invalidenrente; eventuell seien hiefür weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen; subeventuell sei Arbeitsvermittlung zu gewähren. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen trat auf die Beschwerde betreffend Arbeitsvermittlung nicht ein. Im Rentenpunkt wies es die Beschwerde mit der Begründung ab, im massgeblichen Zeitraum habe kein rentenbegründender somatischer und psychischer Gesundheitsschaden vorgelegen. In somatischer Hinsicht sei die Ausübung einer angepassten Tätigkeit vollzeitlich zumutbar. In psychischer Hinsicht liege eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung bei einfacher Persönlichkeitsstruktur vor; eine invalidisierende Arbeitsunfähigkeit werde damit nicht begründet. Bei voller Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit liege der Invaliditätsgrad jedenfalls, und ohne dass dies mittels eines Einkommensvergleichs verifiziert werden müsse, unterhalb des rentenbegründenden Bereichs (Entscheid vom 18. März 2008).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt Z.________ beantragen, es sei der kantonale Gerichtsentscheid aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese ein neues interdiszplinäres Gutachten einhole und erneut über den Rentenanspruch befinde; eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sich diese nach vorgenommenem Einkommensvergleich nochmals zum Invaliditätsgrad äussere.

Das kantonale Gericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten je auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2 Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist auf Grund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu prüfen, ob der angefochtene kantonale Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht, Völkerrecht oder kantonale verfassungsmässige Rechte verletzt (Art. 95 lit. a -c BGG), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Hingegen hat unter der Herrschaft des BGG eine freie Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheids in tatsächlicher Hinsicht zu unterbleiben, ausser wenn sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung richtet (Art. 97 Abs. 2 BGG).

1.3 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage. Auch die konkrete Beweiswürdigung stellt eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff. und E. 4 S. 399 ff.; Urteil 8C 691/2008 vom 1. Oktober 2008 E. 1.2 mit Hinweis).

2.
Der vorinstanzliche Entscheid ist insoweit nicht angefochten, als das kantonale Gericht auf den Beschwerdeantrag betreffend Arbeitsvermittlung nicht eingetreten ist. Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.

Im angefochtenen Entscheid sind die Bestimmungen über die Begriffe Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und Invalidität (Art. 8 ATSG), über die Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen Versicherten mittels Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) sowie über die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der von Anfang 2004 bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt für die Rechtsprechung über die Aufgabe des Arztes bei der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen) und über die Anforderungen an beweiskräftige ärztliche Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c S. 160 f.; vgl. auch BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Richtig ist auch, dass das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung resp. des streitigen Einspracheentscheides eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243; 130 V 445 E. 1.2 S. 446, je mit Hinweis). Auf die entsprechenden Erwägungen im vorinstanzlichen Entscheid wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass intertemporalrechtlich auch Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis
Ende 2003 gültig gewesenen Fassung sowie der bis Ende 2003 in Kraft gestandene Art. 28 Abs. 1bis IVG zu erwähnen sind. Dass der Anspruch auf eine Invalidenrente einen Invaliditätsgrad von mindestens 40 % erfordert, gilt indessen nach altem wie neuem Recht. Nicht anwendbar sind sodann, wie die Vorinstanz richtig erkannt hat, die mit der 5. IV-Revision auf den 1. Januar 2008 erfolgten Rechtsänderungen.

3.
Das kantonale Gericht ist zum Ergebnis gelangt, bis zum Erlass des Einspracheentscheides vom 15. Dezember 2006 habe keine somatische oder psychische Gesundheitsschädigung bestanden, welche eine länger dauernde Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit begründet hätte. Es stützt sich dabei auf das interdisziplinäre Gutachten der Dres. med. B.________ und A.________ vom "15. Februar"/25. April 2006.

4.
Die Einwendungen der Beschwerdeführerin richten sich zunächst gegen die somatologische Expertise des Dr. med. B.________ vom 15. Februar 2006 und die darauf gestützten Erwägungen der Vorinstanz.

4.1 Geltend gemacht wird zusammenfassend, der Gutachter erwecke von Beginn weg den Eindruck, gegenüber der Versicherten voreingenommen zu sein. Er kenne sodann mit dem MRI der Halswirbelsäule (HWS) vom 15. März 2003 eines der wesentlichsten Aktenstücke nicht und zitiere mit dem Röntgenbild vom 17. August 2005 ein Aktenstück, welches gar nicht existiere. Er habe praktisch keine eigenen klinischen Untersuchungen vorgenommen und es insbesondere unterlassen, neuere Bilder der HWS und der Lendenwirbelsäule (LWS) zu erstellen, obwohl die angegebenen Beschwerden darauf hätten schliessen lassen, dass sich der Gesundheitszustand verschlechtert habe. Zudem seien die Folgerungen des Experten zur Arbeitsfähigkeit nicht schlüssig. Das kantonale Gericht habe, indem es trotz der unvollständigen Diagnosen und der ungeklärten Widersprüche zwischen den Folgerungen des Experten und den früheren Arztberichten auf das Gutachten abstellte, das Beweisergebnis willkürlich gewürdigt und seine Entscheidung auf willkürliche tatsächliche Annahmen gestützt. Dies gelte erst recht, wenn berücksichtigt werde, dass das kantonale Gericht seinen Entscheid gefällt habe, obwohl es Kenntnis vom neuesten MRI des Röntgeninstituts Y.________ vom 21. Februar 2007 gehabt
habe, mit welchem massive Verschlechterungen im Bereich der HWS bestätigt worden seien.

4.2 Das geltend gemachte neueste MRI datiert nach Darstellung in der Beschwerde erst vom 21. Februar 2007. Es wäre schon deshalb fraglich, ob es für den hier zu beurteilenden Zeitraum bis zum Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2006 (vgl. E. 2 hievor) Relevantes auszusagen vermöchte. Das MRI wurde im Übrigen nicht aufgelegt. Es befindet sich entgegen der Darstellung in der Beschwerde auch nicht bei den Vorakten. Damit erübrigen sich Weiterungen dazu.

4.3 Näherer Betrachtung bedürfen hingegen die Einwände gegen das Gutachten des Dr. med. B.________ vom 15. Februar 2006.
4.3.1 Der Experte ist in diagnostischer Hinsicht zum Ergebnis gelangt, es liege kein invalidisierendes Leiden aus dem rheumatologisch-orthopädischen bzw. somatischen Formenkreis vor; neuroradiologisch bestünden lumbal bescheidene, cervical fortgeschrittene degenerative Segmenterkrankungen. In der anschliessenden Beurteilung führt der Experte aus, es hätten sich keine Hinweise auf die Existenz einer Grundkrankheit mit sekundärer Schmerzerkrankung bestätigt. Den vorliegenden degenerativen Veränderungen lasse sich heute kaum zuverlässig eine funktionelle (krankmachende) Bedeutung am demonstrierten Geschehen beimessen. Art und Ausmass der Veränderungen an der LWS seien gängig und erreichten an der HWS deutlich über das Altersphysiologische hinausgehendes Ausmass. Letzteres könnte somit durchaus Anlass zu chronisch wiederkehrenden, aber nicht wie berichtet unkontrollierbar invalidisierenden Beschwerden sein. Zur Arbeitsfähigkeit äussert sich Dr. med. B.________ dahingehend, dass sich eine Einschränkung in einer leichten bis mittelschweren (max. gelegentliche Hebelbelastung 10-15 kg), keine Zwangshaltung erforderlich machenden Tätigkeit nicht ableiten lasse.
4.3.2 Die gutachterlichen Ausführungen erscheinen in der Tat nicht durchwegs schlüssig. So wird einerseits den degenerativen Veränderungen kaum eine relevante Bedeutung beigemessen, während anderseits doch daraus resultierende wiederkehrende Beschwerden und auch Einschränkungen bei den zumutbaren Tätigkeiten bestätigt werden. Zumindest Verständnisfragen wirft unter anderem die Formulierung mit den "unkontrollierbar invalidisierenden Beschwerden" auf. Sodann trifft zu, dass die Folgerungen des Experten im Gutachten nur sehr kurz begründet werden. Auffallend ist zunächst, dass die durchgeführten klinischen Untersuchungen nur mit wenigen Sätzen in fast schon rudimentär anmutender Weise beschrieben werden, während die Feststellungen zum Aussage- und Schmerzverhalten der Explorandin mehrere Seiten beanspruchen. Der Gutachter setzt sich zudem kaum mit den medizinischen Vorakten auseinander. Insbesondere erwähnt er zwar den Bericht der Frau Dr. med. M.________, Innere Medizin FMH, spez. Rheumatologie, vom 26. April 2004, worin ab 10. Juni 2003 eine volle Arbeitsunfähigkeit bestätigt worden war. Dr. med. B.________ äussert sich aber nicht weiter zu diesem Bericht und führt auch nicht aus, weshalb die dortige Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit, welcher unter anderem ebenfalls degenerative Veränderungen an der HWS zugrunde lagen, nicht oder nicht mehr zutreffen solle. Hinzu kommt, dass der Experte bezüglich bildgebender Diagnostik zwar auf ein Röntgenbild der HWS vom 17. August 2005, welches fortgeschrittene Intervertebralraumverschmälerungen, Uncovertebralarthrosen, Osteochondrosen und Spondylosen C5/6 und C6/7 ergeben habe, sowie auf ein MRI der LWS vom 2. März 2005 und die daraus hervorgegangenen Veränderungen verweist. Er äussert sich im Gutachten aber nicht zu dem - ihm offensichtlich auch nicht vorgelegenen - Bericht vom 15. Mai 2003 über das durch den Hausarzt veranlasste MRI der HWS. Gemäss diesem Bericht wurden immerhin schwere degenerative Veränderungen festgestellt. Wenn der Experte sodann in der ergänzenden Stellungnahme vom 16. Oktober 2006 ausführt, er habe auf die aktuelleren, weil neueren Röntgenbilder abstellen wollen, überzeugt dies nicht, zumal eine MRI-Untersuchung durchaus weitergehende Erkenntnisse bringen kann als eine Röntgenabklärung. Es ist im Übrigen davon auszugehen, dass der Experte auch bei seiner ergänzenden Stellungnahme nicht über den MRI-Bericht vom 15. Mai 2003 verfügte. Umso mehr erstaunt, wenn er dessen
Bedeutungsgehalt ohne Weiteres als vernachlässigenswert betrachtet. Alleine der Umstand, dass das MRI gut zwei Jahre vor der Röntgenuntersuchung durchgeführt wurde, rechtfertigt dies unter den hier gegebenen Umständen nicht. Zu erwähnen bleibt, dass sich Frau Dr. med. M.________ am 8. August 2006 nochmals äusserte. Sie bestätigte erneut eine Arbeitsunfähigkeit von nunmehr 50 % und verwies dabei unter anderem auf mit MRI-Bericht vom 15. Mai 2003 bestätigte ausgeprägte Veränderungen der HWS. Dr. med. B.________, dem diese fachärztliche Stellungnahme vorgelegt wurde, äusserte sich dazu in der Ergänzung vom 16. Oktober 2006 ausgesprochen kurz und wenig überzeugend. Insbesondere nahm er erneut nicht zum MRI-Bericht vom 15. Mai 2003 Stellung.
4.3.3 Die erwähnten Ungereimtheiten finden auch im vorinstanzlichen Entscheid keine überzeugende Erklärung. Das kantonale Gericht legt einzig dar, weshalb es die Aussagen der Frau Dr. med. M.________ als weniger zuverlässig erachtet. Es äussert sich aber namentlich nicht zu den Vorbringen der Beschwerdeführerin betreffend den MRI-Bericht vom 15. Mai 2003 und die erhobene inhaltliche Kritik am Gutachten des Dr. med. B.________. Der - ebenfalls bereits vorinstanzlich geltend gemachte - Einwand, das Röntgenbild vom 17. August 2005, auf welches sich Dr. med. B.________ hauptsächlich stützt, befinde sich nicht bei den Akten und sei offensichtlich inexistent, wird im angefochtenen Entscheid nicht behandelt. Gleiches gilt für die - letztinstanzlich erneuerten - Vorbringen, wonach das Gutachten des Dr. med. B.________ auch in Bezug auf die - allenfalls im Zusammenhang mit HWS- und LWS-Veränderungen zu sehenden - Beschwerden in Schultern und Beinen nicht überzeuge und auch die überdies geklagten gynäkologischen Beschwerden nicht erwähne.

4.4 Zusammenfassend bestehen bezüglich des Gutachtens des Dr. med. B.________ erhebliche, nicht überzeugend ausgeräumte Ungereimtheiten. Diese gestatten nicht, die Expertise als Grundlage für die Beurteilung des somatischen Gesundheitszustandes und der daraus gegebenenfalls resultierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu betrachten. Indem das kantonale Gericht dies dennoch getan und die Notwendigkeit weiterer medizinischer Abklärungen verneint hat, verletzte es den Untersuchungsgrundsatz.

Es sind ergänzende Abklärungen zur Frage der somatisch bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit angezeigt. Die Sache wird hiefür und zur neuen Entscheidung über die Rentenfrage an die Verwaltung zurückgewiesen.

5.
5.1 In Bezug auf den psychischen Gesundheitszustand ist Dr. med. A.________ im Gutachten vom 25. April 2006 zum Ergebnis gelangt, es liege eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung bei einfach strukturierter Persönlichkeit vor; längerfristig bestehe keine Arbeitsunfähigkeit. Gestützt auf diese Einschätzung, an welcher der Experte in der Ergänzung vom 26. August 2006 festhielt, hat das kantonale Gericht eine invalidisierende psychische Erkrankung verneint.

Die Beschwerdeführerin bestreitet den Beweiswert des Gutachtens und die darauf beruhende Folgerung der Vorinstanz. Sie macht unter Hinweis u.a. auf die Aussagen des behandelnden Psychiaters geltend, im massgeblichen Zeitraum nebst der somatoformen Schmerzstörung an einer erheblichen depressiven Störung mit psychotischen Störungen und an einer Anpassungsstörung gelitten zu haben. Das kantonale Gericht habe daher zu Unrecht eine invalidisierende psychische Erkrankung verneint. Dies zeigten retrospektiv auch die Hospitalisation in der Klinik S.________ vom 21. Februar bis 4. April 2007 sowie der erneute Eintritt in diese Klinik am 17. Januar 2008 mit anschliessendem fürsorgerischem Freiheitsentzug. Weiter wird auf das im Bericht von Frau Dr. med. M.________ vom 8. August 2006 diagnostizierte sekundäre Fibromyalgiesyndrom verwiesen.

5.2 Nach der Rechtsprechung begründet eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche wie jede andere psychische Beeinträchtigung noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien (BGE 131 V 49; 130 V 352; vgl. sodann, auch zum Folgenden, Urteil 9C 830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 4.2). Diese Grundsätze sind bei der Würdigung des invalidisierenden Charakters einer Fibromyalgie analog anzuwenden (BGE 132 V 65).

Zu den gegebenenfalls relevanten Kriterien zählt unter anderem das Vorliegen chronischer körperlicher Begleiterkrankungen (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50; 130 V 352 E. 2.2.3 S. 355). Im vorliegenden Fall ist indessen gerade die Frage des somatischen Gesundheitszustandes nicht geklärt. Insofern wäre eine abschliessende Beurteilung der Frage, ob mit den diagnostizierten Leiden eine invalidisierende psychische Gesundheitsstörung vorliegt, bei der gegebenen Aktenlage verfrüht. Die IV-Stelle wird diesen Gesichtspunkt in ihre neue Entscheidung einzubeziehen haben.

6.
Dem Verfahrensausgang entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. März 2008 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2006 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zurückgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch neu verfüge.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2500.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Ausgleichskasse der Schweizer Maschinenindustrie und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. November 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Lanz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.