9C_464/2022 - 2023-08-28 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 464/2022

Urteil vom 28. August 2023

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann,
Bundesrichterin Scherrer Reber,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Michèle Epprecht,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 18. August 2022 (IV.2021.00295).

Sachverhalt:

A.
Der 1972 geborene A.________ bezieht seit dem 1. Juli 2009 aufgrund eines psychischen Leidens und bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Verfügungen der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 19. November 2012; Mitteilung vom 24. Januar 2017). Im September 2020 beantragte er eine Hilflosenentschädigung. Nach Abklärungen und Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 18. März 2021 einen entsprechenden Anspruch mit der Begründung, der notwendige Zeitaufwand für die lebenspraktische Begleitung betrage weniger als 120 Minuten pro Woche.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 18. August 2022 ab.

C.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Urteils vom 18. August 2022 sei ihm eine Hilflosenentschädigung für lebenspraktische Begleitung zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen und anschliessender Neuentscheidung an das kantonale Gericht, subeventualiter an die IV-Stelle, zurückzuweisen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Volljährige Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos sind, haben Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 IVG). Es ist zu unterscheiden zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 2 IVG). Als hilflos gilt ebenfalls eine Person, welche zu Hause lebt und wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist. Ist nur die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit mindestens ein Anspruch auf eine Viertelsrente gegeben sein. Ist eine Person lediglich dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen, so liegt immer eine leichte Hilflosigkeit vor (Art. 42 Abs. 3 IVG in der bis Ende 2021 geltenden und hier anwendbaren [vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1] Fassung).
Ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG liegt vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit (a.) ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbstständig wohnen kann, (b.) für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist oder (c.) ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (Art. 38 Abs. 1 IVV [SR 831.201]). Zu berücksichtigen ist nur die lebenspraktische Begleitung, die regelmässig und im Zusammenhang mit einer der Situationen nach Abs. 1 erforderlich ist; nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen von Massnahmen des Erwachsenenschutzes nach den Art. 390 -398 ZGB (Art. 38 Abs. 3 IVV).

2.2. Nach der Rechtsprechung umfasst die lebenspraktische Begleitung weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den alltäglichen Lebensverrichtungen noch die dauernde Pflege oder persönliche Überwachung im Sinne von Art. 37 IVV. Vielmehr stellt sie ein zusätzliches und eigenständiges Institut der Hilfe dar. Die Notwendigkeit einer Dritthilfe ist objektiv nach dem Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen. Abgesehen vom Aufenthalt in einem Heim ist die Umgebung, in welcher sie sich aufhält, grundsätzlich unerheblich. Bei der lebenspraktischen Begleitung darf es keine Rolle spielen, ob die versicherte Person allein lebt, zusammen mit dem Lebenspartner, mit Familienmitgliedern oder in einer der heutzutage verbreiteten neuen Wohnformen. Massgebend ist einzig, ob die versicherte Person, wäre sie auf sich allein gestellt, erhebliche Dritthilfe in Form von Begleitung und/oder Beratung benötigen würde. Von welcher Seite diese letztlich erbracht wird, ist ebenso bedeutungslos wie die Frage, ob sie kostenlos erfolgt oder nicht (BGE 146 V 322 E. 2.3 mit Hinweisen). Gemäss dem Willen des Gesetzgebers soll der Anspruch auf Hilflosenentschädigung nicht bei jeglicher Form und Dauer der lebenspraktischen Begleitung gegeben
sein. Vielmehr ist eine entsprechende Entschädigung durch die Invalidenversicherung nur bei einem bestimmten minimalen Schweregrad der Hilflosigkeit gerechtfertigt. Die Erheblichkeitsschwelle ist erreicht, wenn die lebenspraktische Begleitung über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt während mindestens zwei Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 146 V 322 E. 6.1 mit Hinweisen).

2.3. Gemäss Rz. 8040 und 8050 des bis Ende 2021 gültigen Kreisschreibens des BSV über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH; vgl. auch Rz. 2085 ff. des seit dem 1. Januar 2022 gültigen Kreisschreibens des BSV über Hilflosigkeit [KSH]) sind die erforderlichen Hilfeleistungen im Haushalt - wie Wohnung putzen und aufräumen, Wäsche erledigen, Mahlzeiten vorbereiten - unter dem Gesichtspunkt einer drohenden (schweren) Verwahrlosung resp. der Notwendigkeit eines Heimeintritts zu evaluieren (zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen vgl. BGE 145 V 84 E. 6.1.1; 142 V 442 E. 5.2).

3.

3.1. Die Vorinstanz hat festgestellt, der Beschwerdeführer sei für ausserhäusliche Verrichtungen und Kontakte nicht auf Begleitung angewiesen und er sei auch nicht ernsthaft gefährdet, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren. Sodann hat das kantonale Gericht den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (im Rahmen lebenspraktischer Begleitung) mit Blick auf die Frage, ob der Beschwerdeführer ohne Begleitung einer Drittperson selbstständig wohnen kann (Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV), näher geprüft. Es hat weitere medizinische Abklärungen für verzichtbar gehalten und dem Bericht über die Abklärung vor Ort vom 8. Dezember 2020 (nachfolgend: Abklärungsbericht), worin ein Hilfebedarf von insgesamt 75 Minuten pro Woche anerkannt worden war, Beweiskraft beigemessen. Gestützt darauf hat es festgestellt, der Zeitaufwand für die vom Beschwerdeführer benötigten Hilfeleistungen belaufe sich auf weniger als zwei Stunden pro Woche. Folglich hat es den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung verneint.

3.2. Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, der Abklärungsbericht sei insoweit nicht beweiskräftig, als die Abklärungsperson für die notwendigen Hilfeleistungen zeitliche Werte angenommen habe, die vollkommen unrealistisch seien und sich nicht aus Erfahrungswerten ergäben. Die Werte seien insbesondere im Lichte der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Tabelle T 03.06.02.01 (2016) der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung (SAKE), die den durchschnittlichen Zeitaufwand für Haus- und Familienarbeit wiedergeben, nicht plausibel. Das kantonale Gericht habe einen übertriebenen Massstab angewandt, indem es die Situation einzig unter dem Aspekt einer schweren Verwahrlosung geprüft habe, zumal die lebenspraktische Begleitung auch eine Heim- oder Klinikeinweisung verhindern sollte. Zudem dürften Leistungen seiner Gäste (wie jene seiner Eltern) nicht als schadenmindernd angerechnet werden. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung und die auf dem Abklärungsbericht beruhenden Sachverhaltsfeststellungen seien unhaltbar.

3.3. Streitig und zu prüfen ist der umstrittene Anspruch lediglich hinsichtlich des zeitlichen Umfangs der durchschnittlich benötigten Hilfeleistungen. Ein Anhaltspunkt dafür, dass eine andere Anspruchs-voraussetzung nicht erfüllt sein soll, ist nicht ersichtlich und macht die IV-Stelle auch nicht geltend, weshalb sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen.

4.

4.1. Ein Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) unter dem Aspekt der Hilflosigkeit hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der weiteren tatbestandsmässigen Erfordernisse (Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (Art. 38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die
Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 mit Hinweisen; Urteil 9C 98/2020 vom 8. April 2020E. 2.3).
Die Beweiskraft des Abklärungsberichts ist als Rechtsfrage frei zu prüfen (vgl. Urteil 8C 748/2019 vom 7. Januar 2020 E. 6.2 mit Hinweis auf SVR 2018 IV Nr. 69 S. 223, 9C 762/2017 E. 1.2).

4.2. Die Vorinstanz hat mit Bezug auf den Abklärungsbericht festgestellt, angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer keinerlei Reinigungsarbeiten durchführen könne, erscheine der von der Abklärungsperson dafür angerechnete Zeitaufwand von 30 Minuten pro Woche zwar als eher knapp bemessen, für einen Einpersonenhaushalt aber dennoch als ausreichend, um einer schweren Verwahrlosung resp. Heimeinweisung vorzubeugen. Das gelte nicht zuletzt mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer nicht selber koche und damit auch die Küche nicht stark verschmutze.
Dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage sei, Wäsche zusammenzulegen und in den Schrank zu räumen, führe ohne Dritthilfe nicht zu einer Verwahrlosung oder Heimeinweisung. Der für die Reinigung und Pflege der Wäsche angerechnete Zeitaufwand von 15 Minuten pro Woche erscheine unter dem Gesichtspunkt einer Verwahrlosung als angemessen.
Zu einer ausgeglichenen und adäquaten Ernährung gehöre grundsätzlich eine warme Mahlzeit pro Tag. Der Beschwerdeführer sei in der Lage, sich kalte Speisen zuzubereiten. Ausserdem brächten seine Gäste ab und zu Essen mit und würden es dann bei ihm aufwärmen. So gesehen seien die bei den Eltern eingenommenen Mahlzeiten nicht im geltend gemachten Umfang notwendig, um eine schwere Verwahrlosung zu verhindern. Vor diesem Hintergrund sei der für die Ernährung angerechnete Zeitaufwand von lediglich 15 Minuten pro Woche keine klare Fehleinschätzung.
Im Bereich Alltagsbewältigung/Administration seien die Gespräche mit der Mutter und dem Bruder des Beschwerdeführers rein informeller Natur. Aufgrund der geschilderten Gesprächsinhalte sei nicht erkennbar, dass sie das Ziel hätten, eine Verwahrlosung oder Heimeinweisung zu verhindern. Der Beschwerdeführer könne alleine Lebensmittel und Kleider einkaufen, er sortiere seine Post selber, er könne die Termine beim Psychiater selbst vereinbaren und zuverlässig wahrnehmen. Die Ursache dafür, dass er Bankangelegenheiten nicht selbst erledigen können soll, scheine weniger in der gesundheitlichen Situation begründet, als vielmehr im Umstand, dass sich die Mutter des Beschwerdeführers schon seit über 20 Jahren darum kümmere. Der von der Abklärungsperson für diesen Bereich berücksichtigte Zeitaufwand von 15 Minuten pro Woche erscheine angemessen.

4.3. Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass der Versicherte in den Bereichen Wohnungsreinigung, Wäschereinigung und -pflege sowie Zubereitung warmer Mahlzeiten krankheitsbedingt nichts selbst machen kann und umfassende Hilfe benötigt. Die entsprechenden (zum Teil impliziten) Feststellungen bleiben unbestritten und für das Bundesgericht verbindlich (vgl. vorangehende E. 1).

4.4. Dem (alleine lebenden) Beschwerdeführer ist zunächst insoweit beizupflichten, als die Hilfe massgebend ist, die er benötigen würde, wenn er auf sich allein gestellt wäre (vgl. vorangehende E. 2.2). Folglich reduziert sich sein Hilfebedarf für die Nahrungszubereitung nicht durch den Umstand, dass die Eltern oder Gäste regelmässig entsprechende Leistungen erbringen. Dementsprechend ist beim Hilfebedarf für die Wohnungsreinigung nicht von Belang, dass tatsächlich der Versicherte nicht selbst kocht und damit auch die Küche nicht stark verschmutzt. Diesbezüglich hat die Vorinstanz Aspekte berücksichtigt, die für die Quantifizierung des Hilfebedarfs nicht relevant sind; insoweit ist ihre Beweiswürdigung rechtswidrig.

4.5.

4.5.1. Die mit Blick auf die Hilflosenentschädigung - neben unterstützenden Gesprächen - anerkanntermassen grundsätzlich notwendigen Hilfeleistungen für die Wohnungsreinigung, die Wäschereinigung bzw. -pflege, die Zubereitung von Mahlzeiten und für administrative Tätigkeiten sind auch zu berücksichtigen, wenn es darum geht, einen allfälligen Anspruch auf Assistenzbeitrag (vgl. Art. 42quater ff. IVG) zu beurteilen. Dieser bezweckt die Unterstützung der selbstbestimmten und eigenverantwortlichen Lebensführung in einer Privatwohnung, ergänzt die Hilflosenentschädigung sowie die Hilfe von Angehörigen und soll eine Alternative zur institutionellen Hilfe schaffen (BGE 140 V 543 E. 3.5.2; Botschaft vom 24. Februar 2010 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]; BBl 2010 1865 Ziff. 1.3.4, 1903; zum Verhältnis zwischen [anerkanntem] Hilfebedarf beim Assistenzbeitrag einerseits und Hilflosenentschädigung anderseits vgl. SVR 2015 IV 30 92, 9C 598/2014 E. 5.2.4 u. 5.3).
Geht es um einen Assistenzbeitrag, ist die Zeit für den gesamten Hilfebedarf mit dem standardisierten Abklärungsinstrument "FAKT2" (nachfolgend: FAKT2) zu ermitteln. Die darin hinterlegten Minutenwerte - die nicht offiziell publiziert sind (vgl. BGE 148 V 408 E. 4.6.5) - geben (grundsätzlich) den durchschnittlichen Aufwand für die entsprechenden Hilfeleistungen in einem Einpersonenhaushalt (vgl. Rz. 4030 des Kreisschreibens des BSV über den Assistenzbeitrag [KSAB]) wieder (BGE 148 V 408 E. 2.2 und 4.1).

4.5.2. Laut Rz. 4025 KSAB ist im FAKT2 für einen Hilfebedarf der Stufe 3 (d.h. immerhin eine kleine Mithilfe bei der Teilhandlung oder eine bescheidene Eigenleistung der betroffenen Person ist möglich; Rz. 4013 KSAB) im Teilbereich Wohnungspflege (d.h. für den Tages- und Wochenkehr) ein Wert von 20 Minuten pro Tag hinterlegt. Angesichts dessen erscheint der in concreto von der Verwaltung angenommene und von der Vorinstanz bestätigte Wert von lediglich 30 Minuten pro Woche (rund 4,3 Minuten pro Tag) für die Wohnungsreinigung als klar ungenügend, zumal auch unter Anwendung eines strengen Massstabs (vgl. vorangehende E. 2.3) hygienischen Mindestanforderungen Rechnung zu tragen ist. Hinsichtlich des Hilfebedarfs für die Wohnungsreinigung ist der Abklärungsbericht nicht beweiskräftig (vgl. vorangehende E. 4.1).

4.6. Dem KSAB lässt sich in Bezug auf den Hilfebedarf für die Nahrungszubereitung kein im FAKT2 hinterlegter Minutenwert entnehmen (vgl. aber immerhin die Tabelle in Anhang 3 KSAB, die gemäss Rz. 4016 KSAB für allfällige Zusatzaufwände massgeblich ist). Indessen hat die Vorinstanz anerkannt und bleibt unbestritten, dass der Hilfebedarf für die Zubereitung von grundsätzlich einer warmen Mahlzeit pro Tag zu berücksichtigen ist. Es ergibt sich bereits aus der allgemeinen Lebenserfahrung (zur Qualifikation als Rechtsfrage vgl. SVR 2022 IV Nr. 57 S. 185, 8C 52/2022 E. 2.2 mit Hinweisen), dass sich dies mit 15 Minuten pro Woche (rund zwei Minuten pro Tag) - selbst wenn (teilweise) Halbfertig- und Fertigprodukte verwendet würden - nicht bewerkstelligen lässt. Auch in diesem Punkt enthält der Abklärungsbericht eine klar feststellbare Fehleinschätzung.

4.7. Nach dem Gesagten ist die vorinstanzliche Feststellung betreffend den zeitlichen Umfang des Hilfedarfs nicht haltbar (vorangehende E. 1). Die vom Beschwerdeführer angerufene SAKE-Tabelle (T 03.06.02.01; 2016) weist bei Männern für die Wohnungsreinigung ("Putzen, Aufräumen" sowie "Abwaschen, Einräumen, Tisch decken") einen durchschnittlichen wöchentlichen Zeitaufwand von 3,7 Stunden (222 Minuten) und für die Zubereitung von Mahlzeiten einen solchen von 3,8 Stunden (228 Minuten) aus; der entsprechende Zeitaufwand bei Frauen fällt deutlich höher aus. Das kantonale Gericht hat zutreffend erkannt, dass diese Werte keinen direkten Schluss auf den hier zeitlich massgeblichen Hilfebedarf zulassen.
Dieser braucht in concreto nicht exakt festgelegt zu werden: Der umstrittene Anspruch setzt einen durchschnittlichen Hilfebedarf von mindestens zwei Stunden pro Woche voraus (vgl. vorangehende E. 2.2) und ist mithin bereits gegeben, wenn der Hilfebedarf um insgesamt 45 Minuten pro Woche (rund 6,4 Minuten pro Tag) höher ausfällt, als die IV-Stelle und die Vorinstanz anerkannten. Das ist angesichts der gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerdeführers (vgl. vorangehende E. 4.3) in Bezug auf die beiden Bereiche Wohnungsreinigung und tägliche Zubereitung einer warmen Mahlzeit (vgl. vorangehende E. 4.5 und 4.6) ohne Weiteres zu bejahen.

4.8. Damit kann offenbleiben, o b hinsichtlich der Wäschereinigung und -pflege auf ein adäquates Verräumen verzichtet werden kann und eine Hilfe von 15 Minuten pro Woche (rund zwei Minuten pro Tag) genügt. Gleiches gilt für den im Bereich Alltagsbewältigung/Administration anerkannten Hilfebedarf von ebenfalls 15 Minuten pro Woche. Die Beschwerde ist begründet. Die IV-Stelle schuldet dem Beschwerdeführer ab dem 1. März 2020 (Art. 29 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 42 Abs. 4 Satz 2 IVG, je in der bis Ende 2021 geltenden Fassung) eine Entschädigung für lebenspraktische Begleitung resp. leichte Hilflosigkeit.

5.

5.1. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).

5.2. Die Sache ist zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 18. August 2022 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 18. März 2021 werden aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Entschädigung für leichte Hilflosigkeit ab dem 1. März 2020 auszurichten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. August 2023

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 42 Droit - 1 Les assurés impotents (art. 9 LPGA256) qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à une allocation pour impotent. L'art. 42bis est réservé.
¹	Les assurés impotents (art. 9 LPGA256) qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à une allocation pour impotent. L'art. 42bis est réservé.
²	L'impotence peut être grave, moyenne ou faible.
³	Est aussi considérée comme impotente la personne vivant chez elle qui, en raison d'une atteinte à sa santé, a durablement besoin d'un accompagnement lui permettant de faire face aux nécessités de la vie. Si l'atteinte à la santé est uniquement psychique, la personne n'est réputée impotente que si elle a droit à une rente.257 Si une personne n'a durablement besoin que d'un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie, l'impotence est réputée faible. L'art. 42bis, al. 5, est réservé.
⁴	L'allocation pour impotent est octroyée au plus tôt à la naissance. Le droit naît dès qu'une impotence de degré faible au moins existe depuis une année sans interruption notable; l'art. 42bis, al. 3, est réservé.258
^4bis	Le droit à l'allocation pour impotent s'éteint au plus tard à la fin du mois:
^a	qui précède celui au cours duquel l'assuré anticipe la perception de la totalité de sa rente de vieillesse en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS259, ou
^b	au cours duquel l'assuré atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS.260
⁵	Lorsqu'il séjourne dans un établissement pour l'exécution de mesures de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 3, l'assuré n'a pas droit à l'allocation pour impotent. Le Conseil fédéral définit la notion de séjour. Il peut exceptionnellement prévoir un droit à une allocation pour impotent lorsqu'en raison d'une grave atteinte des organes sensoriels ou d'une grave infirmité corporelle, l'assuré ne peut entretenir des relations sociales avec son entourage que grâce à d'importants services fournis de façon régulière par des tiers.
⁶	Lorsque l'impotence n'est que partiellement imputable à un accident, le Conseil fédéral règle la prise en charge par l'AI de la part qui lui incombe dans l'allocation pour impotent de l'assurance, au moyen d'une contribution proportionnelle.261

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 38 Accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie - 1 Le besoin d'un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l'art. 42, al. 3, LAI, existe lorsque l'assuré majeur ne vit pas dans une institution mais ne peut pas en raison d'une atteinte à la santé:
¹	Le besoin d'un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l'art. 42, al. 3, LAI, existe lorsque l'assuré majeur ne vit pas dans une institution mais ne peut pas en raison d'une atteinte à la santé:
^a	vivre de manière indépendante sans l'accompagnement d'une tierce personne;
^b	faire face aux nécessités de la vie et établir des contacts sociaux sans l'accompagnement d'une tierce personne, ou
^c	éviter un risque important de s'isoler durablement du monde extérieur.
³	N'est pris en considération que l'accompagnement qui est régulièrement nécessaire et lié aux situations mentionnées à l'al. 1. En particulier, les activités de représentation et d'administration dans le cadre des mesures de protection de l'adulte au sens des art. 390 à 398 du code civil217 ne sont pas prises en compte.218

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 390 - 1 L'autorité de protection de l'adulte institue une curatelle lorsqu'une personne majeure:
¹	L'autorité de protection de l'adulte institue une curatelle lorsqu'une personne majeure:
¹	est partiellement ou totalement empêchée d'assurer elle-même la sauvegarde de ses intérêts en raison d'une déficience mentale, de troubles psychiques ou d'un autre état de faiblesse qui affecte sa condition personnelle;
²	est, en raison d'une incapacité passagère de discernement ou pour cause d'absence, empêchée d'agir elle-même et qu'elle n'a pas désigné de représentant pour des affaires qui doivent être réglées.
²	L'autorité de protection de l'adulte prend en considération la charge que la personne concernée représente pour ses proches et pour les tiers ainsi que leur besoin de protection.
³	Elle institue la curatelle d'office ou à la requête de la personne concernée ou d'un proche.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 398 - 1 Une curatelle de portée générale est instituée lorsqu'une personne a particulièrement besoin d'aide, en raison notamment d'une incapacité durable de discernement.
¹	Une curatelle de portée générale est instituée lorsqu'une personne a particulièrement besoin d'aide, en raison notamment d'une incapacité durable de discernement.
²	Elle couvre tous les domaines de l'assistance personnelle, de la gestion du patrimoine et des rapports juridiques avec les tiers.
³	La personne concernée est privée de plein droit de l'exercice des droits civils.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 37 Évaluation de l'impotence - 1 L'impotence est grave lorsque l'assuré est entièrement impotent. Tel est le cas s'il a besoin d'une aide régulière et importante d'autrui pour tous les actes ordinaires de la vie et que son état nécessite, en outre, des soins permanents ou une surveillance personnelle.
¹	L'impotence est grave lorsque l'assuré est entièrement impotent. Tel est le cas s'il a besoin d'une aide régulière et importante d'autrui pour tous les actes ordinaires de la vie et que son état nécessite, en outre, des soins permanents ou une surveillance personnelle.
²	L'impotence est moyenne si l'assuré, même avec des moyens auxiliaires, a besoin:
^a	d'une aide régulière et importante d'autrui pour accomplir la plupart des actes ordinaires de la vie;
^b	d'une aide régulière et importante d'autrui pour accomplir au moins deux actes ordinaires de la vie et nécessite, en outre, une surveillance personnelle permanente, ou
^c	d'une aide régulière et importante d'autrui pour accomplir au moins deux actes ordinaires de la vie et nécessite, en outre, un accompagnement durable pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l'art. 38.
³	L'impotence est faible si l'assuré, même avec des moyens auxiliaires, a besoin:
^a	de façon régulière et importante, de l'aide d'autrui pour accomplir au moins deux actes ordinaires de la vie;
^b	d'une surveillance personnelle permanente;
^c	de façon permanente, de soins particulièrement astreignants, exigés par l'infirmité de l'assuré;
^d	de services considérables et réguliers de tiers lorsqu'en raison d'une grave atteinte des organes sensoriels ou d'une grave infirmité corporelle, il ne peut entretenir des contacts sociaux avec son entourage que grâce à eux, ou
^e	d'un accompagnement durable pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l'art. 38.
⁴	Dans le cas des mineurs, seul est pris en considération le surcroît d'aide et de surveillance que le mineur handicapé nécessite par rapport à un mineur du même âge et en bonne santé.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 69 Généralités - 1 L'office AI examine, au besoin en liaison avec la caisse de compensation compétente en vertu de l'art. 44, si l'assuré remplit les conditions.
¹	L'office AI examine, au besoin en liaison avec la caisse de compensation compétente en vertu de l'art. 44, si l'assuré remplit les conditions.
²	Si ces conditions sont remplies, l'office AI réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. Des rapports ou des renseignements, des expertises ou une instruction sur place peuvent être exigés ou effectués; il peut être fait appel aux spécialistes de l'aide publique ou privée aux invalides.293
³	Les offices AI peuvent convoquer les assurés à un entretien. La date de l'entretien doit leur être communiquée dans un délai approprié.294
⁴	...295

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 42^quater Droit - 1 L'assuré a droit à une contribution d'assistance aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une contribution d'assistance aux conditions suivantes:
^a	il perçoit une allocation pour impotent de l'AI conformément à l'art. 42, al. 1 à 4;
^b	il vit chez lui;
^c	il est majeur.
²	Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les personnes dont la capacité d'exercice des droits civils est restreinte n'ont droit à aucune contribution d'assistance.
³	Le Conseil fédéral fixe les conditions auxquelles les mineurs ont droit à une contribution d'assistance.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.