8C_855/2012 - 2013-08-28 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_855/2012

Urteil vom 28. August 2013

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Maillard,
nebenamtlicher Bundesrichter An. Brunner,
Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Hablützel,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 31. August 2012.

Sachverhalt:

A.
Der 1962 geborene B.________ leidet seit dem 5. Lebensjahr an einer Poliomyelitis mit Parese des rechten Beins. Anlässlich eines am 14. Dezember 2001 erlittenen Stolpersturzes mit einer LWS- und Hüftkontusion exazerbierte diese Krankheit akut. Deswegen meldete sich B.________ am 21. Januar 2001 bei der IV-Stelle des Kantons Aargau zum Leistungsbezug an.

A.a. Im Behandlungsverlauf diagnostizierte die Klinik X.________ im Austrittsbericht vom 13. Mai 2002 u.a. eine gemischte dissoziative Störung im Rahmen einer retraumatischen chronifizierten posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) nach schwerer psychischer Traumatisierung im Herkunftsland (ICD-10: F44.7, F43.1) und sekundär einer leichtgradigen depressiven Episode mit multiplen psychosozialen Belastungsfaktoren (ICD-10: F32.1). Im psychosomatischen Konsilium vom 14. Dezember 2001 bezeichneten die Fachärzte diese Störung als krankheitswertig und behandlungsbedürftig; aus psychiatrischer Sicht sei derzeit keine Arbeitsfähigkeit gegeben. Dr. med. S._______, ebenfalls von der Klinik X.________, rapportierte der IV-Stelle am 10. Juni 2002 eine Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht nach wie vor nicht gegeben, sollte aber durch weitere ambulante Behandlung erreichbar sein.
Gestützt auf diese Erkenntnisse sprach die IV-Stelle B.________ mit Verfügung vom 4. Juli 2003 wegen langandauernder Krankheit rückwirkend ab 1. Dezember 2002 eine ganze Invalidenrente zu.

A.b. Im Rahmen eines im März 2004 eröffneten Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle verschiedene Arztberichte ein. So beauftragte sie die Medizinischen Abklärungsstation MEDAS des Spitals Z.________ mit einer polydisziplinären Begutachtung von B.________ (Gutachten vom 15. März 2006). Die dabei mitwirkende Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie stellte die Diagnose einer reaktiven Depression bei körperlicher Behinderung und sozialer Konfliktsituation sowie einer leichten depressiven Episode (ICD-10: F32.00) bei aus psychiatrischer Sicht fehlender Leistungseinschränkung (Fachbericht vom 7. Februar 2006). Anschliessend liess die IV-Stelle bei der beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS) die beruflichen Möglichkeiten abklären (Bericht vom 14. Mai 2007), worauf sie mit Verfügung vom 13. August 2008 und Wirkung auf Ende September 2008 die Rentenleistungen einstellte.
Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 19. November 2009 teilweise gut, hob die Verfügung auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung und anschliessenden Neuverfügung an die IV-Stelle zurück. Es führte aus, dem psychiatrischen Teilgutachten der MEDAS vom 7. Februar 2006 mangle es an einer hinreichende Auseinandersetzung mit anderslautenden Diagnosen und Beurteilungen, so insbesondere mit jener im psychosomatischen Konsilium der Klinik X.________ vom 14. Dezember 2001; es sei daher eine psychiatrische Neubegutachtung anzuordnen, welche insbesondere Auskunft gebe, ob und in welchem Ausmass der psychische Gesundheitszustand und die daraus resultierende Arbeitsfähigkeit sich seit dem Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung verändert hätten. Dabei sei auch der neu vom Beschwerdeführer eingereichte Bericht des ihn behandelnden Psychiaters Dr. med. C.________, vom 18. September 2008 mit einzubeziehen.

A.c. Gestützt darauf holte die IV-Stelle beim Institut für forensische Psychiatrie und Psychotherapie (IFPP), das Gutachten vom 3. Oktober 2011 ein. Das Institut erkannte ebenfalls auf eine fehlende psychiatrische Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, worauf B.________ einen Bericht des ihn nunmehr behandelnden Psychiaters Dr. med. H.________, vom 8. Januar 2012 nachreichte. Am 2. Februar 2012 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung der Rentenleistung per 30. September 2008.

B.
Mit Entscheid vom 31. August 2012 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die dagegen erhobene Beschwerde ab.

C.
B.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, unter Aufhebung des kantonalen Entscheides und der IV-Verfügung vom 2. Februar 2012 sei die IV-Stelle zu verpflichten, weiterhin eine ganze Rente zu gewähren; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Einholung eines polydisziplinären Gerichtsgutachtens unter Einbezug einer psychiatrischen, neuropsychologischen Abklärung unter Beizug eines Spezialisten für Poliomyelitis Erkrankungen zurückzuweisen. Gleichzeitig lässt er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen.
Erwägungen:

1.
Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente zu Recht aufgehoben hat.

2.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es prüft grundsätzlich aber nur die geltend gemachten Rügen. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

2.1. Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf Rüge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1).

2.2. Der gestützt auf medizinische Akten gerichtlich festgestellte Gesundheitszustand bzw. die damit einhergehende Arbeitsfähigkeit ist Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009], mit Hinweisen; Urteile 9C_431/2013 vom 12. August 2013 E. 1.2.1 und 8C_886/2011 vom 4. April 2012 E. 1). Rechtsfragen sind dagegen die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 135 V 495; 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Der Verzicht auf weitere Abklärungen oder im Beschwerdefall auf Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu diesem Zwecke (antizipierte Beweiswürdigung; dazu BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 124 V 90 E. 4b S. 94) verletzt etwa dann Bundesrecht, wenn der festgestellte Sachverhalt unauflösbare Widersprüche enthält oder wenn eine entscheidwesentliche Tatfrage, wie namentlich Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person, auf unvollständiger Beweisgrundlage beantwortet wird (Urteil 8C_791/2012 vom 6. März 2013 E. 1.1).

3.
Das kantonale Gericht hat die massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gemäss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 87 ff . IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen; 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 117 V 198 E. 3b S. 199) sowie zu den Anforderungen an beweiskräftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.

4.
Die Vorinstanz mass dem IFPP-Gutachten vom 3. Oktober 2011 vollen Beweiswert zu. Danach hat sich der (psychische) Gesundheitszustand des Versicherten im massgebenden Vergleichszeitraum zwischen der Renten zusprechenden Verfügung vom 4. Juli 2003 und der angefochtenen Verfügung vom 2. Februar 2012 dahingehend verbessert, dass nunmehr keine psychische Störung mit Krankheitswert mehr vorliege und damit auch keine psychisch bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestünde. Es erwog, die vom Beschwerdeführer aufgelegte Stellungnahme des behandelnden Psychiaters Dr. med. H.________ vom 8. Januar 2012 biete zu keiner anderen Beurteilung Anlass; insbesondere erweise sich eine ergänzende neuropsychologische Abklärung als nicht nötig; die Rentenleistungen seien deshalb zu Recht per 30. September 2008 eingestellt worden.

5.
Der Beschwerdeführer rügt, es sei gar kein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG gegeben; eine Neubeurteilung des im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes rechtfertige keine Revision; die gesundheitlichen Einschränkungen, welche im Jahre 2003 zur Gewährung einer Rente geführt hätten, seien nach wie vor gegeben. Im Weiteren bringt er vor, die Vorinstanz habe mit der Feststellung, es könne auf das IFPP-Gutachten abgestellt werden, den Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung verletzt; sie habe es insbesondere unterlassen, darzulegen, weshalb sie ausschliesslich auf dieses Gutachten und nicht (auch) auf die Berichte der behandelnden Ärzte abgestellt habe; darin sei zudem eine Verletzung der Begründungspflicht und damit des rechtlichen Gehörs zu erblicken. Sodann kritisierte er das erwähnte Gutachten in verschiedener Hinsicht als mangelhaft; so sei es erst gar nicht möglich, in einer einmaligen Untersuchung eine sichere Diagnose zu stellen; auch hätten sich die Gutachter nicht mit den abweichenden Arztberichten auseinandergesetzt; überdies sei die gesamte medizinische Abklärung wegen der fehlenden, ursprünglich auch von der Beschwerdegegnerin vorgesehenen neuropsychologischen Untersuchung unvollständig und
verletze damit den Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 43 und 44 ATSG. Der Beschwerdeführer verweist dabei darauf, dass das IFPP-Gutachten noch nach altem Standard, das heisst vor BGE 137 V 210, mit welchem die Partei- und Mitwirkungsrechte der versicherten Person ausgebaut worden seien, in Auftrag gegeben worden sei. Daraus leitet er ab, dass - wie bei verwaltungsinternen Berichten - bei auch nur geringen Zweifeln an der Schlüssigkeit der gutachterlichen Feststellungen eine neue Begutachtung anzuordnen sei; solche Zweifel seien vorliegend schon wegen der soeben erwähnten fehlenden neuropsychologischen Begutachtung gegeben; es stelle eine unzulässige antizipierte Beweiswürdigung dar, wenn die Vorinstanz ausführe, es sei zu bezweifeln, dass eine neuropsychologische Begutachtung zu verlässlichen Ergebnissen führen würde; schlussendlich sei zu beanstanden, dass sich der angefochtene Entscheid überhaupt nicht zu den ohnehin unzureichend abgeklärten somatischen Beschwerden und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit äussere, was (ebenfalls) eine Verletzung der aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör abgeleiteten Begründungspflicht darstelle.

5.1. Was die letzte Rüge anbelangt, ist dem Beschwerdeführer entgegen zu halten, dass sich das kantonale Gericht dazu bereits im Entscheid vom 19. November 2009 E. 4.9.1 f. einlässlich geäussert hat und dabei mit nachvollziehbarer Begründung zum Schluss gelangt ist, der hinreichend geklärte somatische Befund lasse für sich allein gesehen keinen Anspruch auf Weiterausrichtung einer Rente begründen. In der gegen die Verfügung vom 2. Februar 2012 erhobenen Beschwerde brachte der Versicherte nichts substanziell Neues vor, das die bisherige Begründung als unvollständig hätte erscheinen lassen. Eine Verletzung der Begründungspflicht ist dergestalt nicht auszumachen.
Abgesehen davon macht der Versicherte nicht substanziiert geltend, der somatische Zustand habe sich verschlechtert. Eine Besserung des somatischen Zustandes war umgekehrt nicht Anlass oder Grund der von der Beschwerdegegnerin durchgeführten Revision; diese ist vielmehr ausschliesslich mit der Verbesserung des psychischen Zustandes begründet. Da sich überdies für das kantonale Gericht aus den Akten keine Hinweise fanden, wonach sich der somatische Zustand seit der ersten Rentenverfügung verändert hätte, geht auch der Vorwurf fehl, es habe hierzu den Sachverhalt unvollständig oder offensichtlich unrichtig abgeklärt.

5.2. In psychiatrischer Hinsicht erweist sich der Sachverhalt durch das von der Verwaltung eingeholte IFPP-Gutachten als genügend abgeklärt. Dieses erfüllt die an ein Gutachten gestellten Anforderungen. Die Einschätzung, der Beschwerdeführer sei für die angestammte sowie für jede andere Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht ohne Einschränkung arbeitsfähig, steht zudem im Einklang mit dem MEDAS-Gutachten vom 15. März 2006, in welchem bei der Diagnose einer leichten depressiven Episode eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht verneint wird. Auch die BEFAS-Abklärung vom 14. Mai 2007 gibt gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers im Abklärungszeitpunkt aus psychischen Gründen nicht derart eingeschränkt war, wie dies in den Jahren 2002 und 2003 der Fall gewesen war. Es verhält sich also im Widerspruch zu den Ausführungen des Beschwerdeführers nicht so, dass im IFPP-Gutachten eine bisher von sämtlichen Ärzten und weiteren Beteiligten durchgängig angenommene volle Arbeitsunfähigkeit ohne weiteres in eine volle Arbeitsfähigkeit umgedeutet worden wäre; vielmehr wird in den jüngeren Abklärungs- und Arztberichten - mit Ausnahme der Berichte der beiden behandelnden Fachärzte für
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Dres. med. C.________ und H.________ - davon ausgegangen, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus psychischen Gründen nicht mehr eingeschränkt sei.

5.3. Die an der Art der Durchführung der Begutachtung geübte Kritik schlägt ebenfalls nicht durch. Es ist dem Beschwerdeführer allenfalls insofern zuzustimmen, als es problematisch erscheinen mag, einen Versicherten, der bekanntermassen durch die eingenommenen Medikamente sediert und verlangsamt ist, nur einmalig zu untersuchen. Dabei ist allerdings zu bedenken, dass auch eine zweite oder dritte Untersuchung schwerlich zu einer verbesserten Untersuchungssituation geführt hätte, stände der Beschwerdeführer doch auch dann wiederum unter der Wirkung der Medikamente. Diese wurden nämlich auf Dauer verschrieben und können nicht kurzfristig im Hinblick auf eine Untersuchung abgesetzt werden. Der psychiatrische Gutachter konnte nach eigenem Bekunden in der (einmaligen) Untersuchung die nötigen Befunde erheben; der Beschwerdeführer bringt in diesem Zusammenhang denn auch keine inhaltliche Rüge dergestalt vor, dass für eine psychiatrische Beurteilung wesentliche Tatsachen nicht erhoben worden wären. Das Gutachten ist im Übrigen auch nicht wegen fehlender Auseinandersetzung mit anderen ärztlichen Auffassungen zu beanstanden. Die abweichenden Meinung des Dr. med. C.________ ist im Gutachten thematisiert und es wird ausführlich dargestellt,
dass und weshalb die von diesem Arzt gestellten Diagnosen nicht zutreffen. Der nach Erstellung des Gutachtens verfasste Bericht des Dr. med. H.________ beschränkt sich im Wesentlichen auf eine Wiederholung der von seinem Praxisvorgänger Dr. med. C.________ gestellten Diagnosen und eine Kritik an der Art der Begutachtung durch den IFPP Gutachter Dr. med. Y._________. Auch dieser Bericht ist nicht geeignet, die Schlussfolgerungen des Gutachtens in Frage zu stellen und begründet keinen Anspruch auf eine weitere Abklärung des Sachverhalts, zumal die Stellungnahmen behandelnder Ärzte aufgrund der auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen sind (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353).

5.4. In diesem Zusammenhang ist zu vermerken, dass auch nicht nach dem Verfahrensstandard gemäss BGE 137 V 210 eingeholten Gutachten grundsätzlich Beweiskraft zukommt; damit Beweiserweiterungen gerechtfertigt sind, bedarf es objektiver Anhaltspunkte, dass dem Administrativgutachter bei seiner Expertisierung Fehler unterlaufen sind (Urteile 8C_737/2012 vom 27. Mai 2012 E. 3.3 und 9C_977/2012 vom 16. Mai 2013 E. 3.1). Das trifft hier nicht zu. Kein Fehler der Begutachter ist insbesondere im nachträglichen Verzicht auf eine neuropsychologische Abklärung zu erblicken. Die Beschwerdegegnerin sah ursprünglich eine solche vor und erteilte dem IFPP einen entsprechenden Auftrag. Im Laufe der Begutachtung gelangten die Gutachter aber zur Erkenntnis, dass angesichts der durch die Medikamenteneinnahme bedingten Sedierung eine neuropsychologische Abklärung nicht durchführbar sei und auch kaum sinnvoll sei. Aufgrund der vorliegenden klinischen Befunde kamen sie zum Schluss, dass keine Gründe für eine Einschränkung der kognitiven Funktionen beim Versicherten sprechen würden. In der Folge kam die Beschwerdegegnerin ebenfalls zur Einschätzung, weitere medizinische Abklärungen würden sich erübrigen (Bericht RAD-Arzt Dr. med. G.________ vom 27.
Oktober 2011). Unter diesen Umständen konnte das kantonale Gericht ohne Verletzung des Willkürverbots in antizipierter Beweiswürdigung auf weitere Beweismassnahmen verzichten.

5.5. Schliesslich vermag auch das zentrale Argument des Beschwerdeführers nicht zu überzeugen, es sei gar keine Besserung des Gesundheitszustandes eingetreten, vielmehr liege nur eine andere Einschätzung eines im Wesentlichen gleichen Sachverhaltes vor. Kann - wie dargelegt - auf das IFPP-Gutachten abgestellt werden, so ergeben sich aus dem Vergleich der Befunde und Diagnosen wie auch der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit wesentliche Änderungen zwischen den ärztlichen Berichten, die als Grundlage der ursprünglichen Rentenzusprache dienten (s. dazu vor allem die im Sachverhalt erwähnten Berichte der Klinik X.________), und der aktuellen ärztlichen Einschätzung im IFPP-Gutachten, auf welchem die Revisionsverfügung basiert. Es ist einzuräumen, dass die Vorinstanz die Frage der Verbesserung des Gesundheitszustandes nicht ausdrücklich behandelt hat; immerhin belegen die aufgelisteten und kurz vorgestellten Arztberichte und Gutachten eine gesundheitliche Besserung. Indem das kantonale Gericht zudem ausführlich darlegte, weshalb auf das IFPP-Gutachten abgestellt werden kann, hat es implizit auch die eingetretene Verbesserung des Gesundheitszustandes begründet, ergibt sich doch aus der Entwicklung von einer vollen Arbeitsunfähigkeit zu
einer vollen Arbeitsfähigkeit eine wesentliche Verbesserung.

6.
Übrige Aspekte der Ermittlung des Invaliditätsgrades und der revisionsweisen Rentenaufhebung werden in der Beschwerde nicht in Frage gestellt. Zu einer näheren Prüfung von Amtes wegen besteht kein Anlass.

7.
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die vorinstanzliche Beweiswürdigung weder offensichtlich unrichtig ist noch sonstwie auf einer Rechtsverletzung beruht. Von Willkür in der Sachverhaltsfeststellung (vgl. BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen) kann nicht die Rede sein. Die revisionsweise Rentenaufhebung hält nach dem Gesagten vor Bundesrecht stand.

8.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Martin Hablützel wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. August 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.