8C_825/2007 - 2008-07-28 - Assurance-invalidité

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 825/2007

Urteil vom 28. Juli 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Widmer, Leuzinger,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Parteien
M.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff, Walchestrasse 17, 8006 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Oktober 2007.

Sachverhalt:

A.
Die 1972 geborene M.________, verheiratet und Mutter einer Ende 2002 geborenen Tochter, meldete sich am 8. Juli 2003 unter Hinweis auf seit einem am 18. November 1999 erlittenen Verkehrsunfall fortbestehende gesundheitliche Beschwerden (Schleudertrauma der Halswirbelsäule) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich klärte die Verhältnisse in medizinischer, beruflich-erwerblicher und haushaltlicher (Einholung des Berichts "Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt" vom 11. Mai 2004) Hinsicht ab. Gestützt darauf gelangte sie - ausgehend von einer Aufteilung der Aufgabenbereiche Erwerbstätigkeit/Haushalt im Gesundheitsfall von 80 %/20 %, einer Arbeitsfähigkeit im Rahmen einer leidensangepassten Tätigkeit von 50 %, einer Erwerbsunfähigkeit von 37,5 % und einer Einschränkung in den häuslichen Verrichtungen von 24 % - zu einem gewichteten Invaliditätsgrad von rentenausschliessenden 35 % ([0,8 x 37,5 %] + [0,2 x 24 %]; Verfügung vom 30. September 2004). Daran wurde auf Einsprache hin, namentlich nach Beizug einer ergänzenden Stellungnahme des IV-Abklärungsdienstes vom 21. Dezember 2005, mit Einspracheentscheid vom 22. Dezember 2005 im Ergebnis festgehalten.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Entscheid vom 31. Oktober 2007).

C.
M.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihr mit Wirkung ab 1. Juli 2002 eine Viertelsrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur Festsetzung des Invaliditätsgrades an die Verwaltung zurückzuweisen.

Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2
1.2.1 Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist auf Grund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu prüfen, ob der angefochtene kantonale Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht, Völkerrecht oder kantonale verfassungsmässige Rechte verletzt (Art. 95 lit. a -c BGG), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Hingegen hat unter der Herrschaft des BGG eine freie Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheides in tatsächlicher Hinsicht zu unterbleiben (ausser wenn sich die Beschwerde gegen einen - im hier zu beurteilenden Fall indessen nicht anfechtungsgegenständlichen - Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung richtet; Art. 97 Abs. 2 BGG). Ebenso entfällt eine Prüfung der Ermessensbetätigung nach den Grundsätzen zur Angemessenheitskontrolle (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 zu Art. 132 lit. a OG [in der bis 30. Juni 2006 gültig gewesenen Fassung]).
1.2.2 Im Rahmen der Invaliditätsbemessung - insbesondere bei der Ermittlung von Gesundheitsschaden, Arbeitsfähigkeit und Zumutbarkeitsprofil sowie bei der Festsetzung der Vergleichseinkommen - sind zwecks Abgrenzung der (für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlichen) Tatsachenfeststellungen von den (letztinstanzlich frei überprüfbaren) Rechtsanwendungsakten der Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grundsätze heranzuziehen, wie sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. für die ab 1. Juli bis 31. Dezember 2006 gültig gewesene Fassung von Art. 132 des nunmehr aufgehobenen OG entwickelt wurden.

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin ein Rentenanspruch zusteht. Das kantonale Gericht hat die zur Beurteilung dieser Frage einschlägigen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
3.1 Die Vorinstanz schützte die durch die Beschwerdegegnerin nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 2ter IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2007] bzw. - seit 1. Januar 2008 - Abs. 28a Abs. 3 IVG in Verbindung mit Abs. 27 und 27bis IVV; BGE 125 V 146 E. 2a-c S. 148 ff. in Verbindung mit BGE 130 V 343 und 134 V 9 E. 7 S. 10 ff.) vorgenommene Invaliditätsbemessung dem Grundsatze nach, bestätigte insbesondere die hypothetische Aufteilung der Tätigkeitsgebiete im Validitätsfall (80 % Erwerb, 20 % Haushalt) und schloss sich hinsichtlich der Feststellung der verbliebenen Restarbeitsfähigkeit (zufolge des somatischen und psychischen Beschwerdebildes nurmehr leichte, wechselbelastende Beschäftigungen wie etwa Verkaufstätigkeiten, Qualitätskontrollen oder Verpackungsarbeiten im Rahmen eines 50 %-Pensums zumutbar) der Verwaltung an. In Bezug auf die erwerbliche Verwertbarkeit des noch vorhandenen Leistungsvermögens gelangte das kantonale Gericht dagegen zu einer leicht erhöhten Einbusse von 42 % und mit Blick auf die Behinderung im Haushalt führte es aus, die Unterstützung durch den Ehemann der Beschwerdeführerin sei trotz des Umstands, dass dessen Arbeitslosigkeit laut Einspracheschrift (vom 2. November 2004) "demnächst" beendet
werde, weiterhin in erheblichem Ausmass möglich, weshalb jedenfalls in den Teilbereichen "Ernährung", "Wohnungspflege" sowie "Wäsche und Kleiderpflege" keine nennenswert höheren Beeinträchtigungen ausgewiesen seien. Selbst wenn im Übrigen in der anteilsmässig mit 15 % gewichteten Sparte "Betreuung von Kindern und anderen" eine Einschränkung von 80 % (statt der im Abklärungsbericht Haushalt vom 11. Mai 2004 auf 40 % veranschlagten Verminderung) angenommen würde, resultiere keine rentenbegründende Invalidität.

3.2 Die Beschwerdeführerin bringt dagegen einzig vor, die vorinstanzliche Annahme einer 80 %igen Beeinträchtigung im haushaltlichen Teilbereich "Betreuung von Kindern und anderen" führe zu einer Behinderung von 12 % und insgesamt - nach Massgabe der im Bericht vom 11. Mai 2004 erhobenen Abklärungsergebnisse ("Ernährung": 7,5 %; "Wohnungspflege": 8 %; "Wäsche und Kleiderpflege": 2 %) - zu einer solchen von 29,5 %, woraus sich ein Invaliditätsgrad von gewichtet 40 % ergebe ([0,8 x 42 %] + [0,2 x 29,5 %]). Die übrigen Feststellungen des kantonalen Gerichts blieben demgegenüber, zumal letztinstanzlich ohnehin nur unter eingeschränktem Blickwinkel überprüfbar (E. 1 hievor; vgl. auch Urteil I 693/06 vom 20. Dezember 2006, E. 4.1 und 6.3), nach Lage der Akten zu Recht unbestritten.
3.2.1 Im Zeitpunkt der durch die IV-Abklärungsperson durchgeführten Erhebungen im Haushalt der Versicherten (3. Mai 2004) war deren Ehemann arbeitslos (seit Februar 2004) und daher in der Lage, die Beschwerdeführerin neben ihrer 30 %igen Anstellung als Verkäuferin ganztags in der Verrichtung der häuslichen Tätigkeiten zu unterstützen bzw. sie diesbezüglich zu einem beträchtlichen Teil zu entlasten. Unter Ziffer 6.6 "Betreuung von Kindern oder anderen" wurde denn auch explizit erwähnt, dass es der Versicherten aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich sei, ihre damals eineinhalbjährige Tochter zu tragen oder überhaupt hochzuheben. Sie sei auf Grund der durch das Kind bedingten nächtlichen Schlafunterbrüche zudem darauf angewiesen, sich tagsüber regelmässig ausruhen zu können. Bei der Betreuung der Kleinen sei sie stark auf die Hilfe des Ehemannes angewiesen.
3.2.2 Im Gegensatz zu den häuslichen Sparten "Wohnungspflege", "Wäsche und Kleiderpflege" sowie - teilweise - "Ernährung" lassen sich die durch die (Klein-)Kinderbetreuung anfallenden Aufgaben und Verpflichtungen nicht ohne weiteres auf die Mittags- und Abendstunden verschieben und damit auf die arbeitsfreie Zeit des nunmehr wieder berufstätigen Ehegatten verlegen. Vielmehr ist die Beschwerdeführerin dadurch gezwungen, soweit die Betreuung auch kräftemässig allein nicht zu bewerkstelligen ist, Dritthilfe in Anspruch zu nehmen, oder aber, was den Zeitfaktor anbelangt, andere häusliche Tätigkeiten zu vernachlässigen. Dem hierdurch verursachten Mehraufwand ist im Rahmen der Invaliditätsbemessung Rechnung zu tragen (in BGE 130 V 396 nicht publizierte E. 8 [mit Hinweisen] des Urteils I 457/02 vom 18. Mai 2004; Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, IVG, Zürich 1997, S. 222 unten f.), wovon das kantonale Gericht, indem es im Rahmen einer Eventualbegründung eine um 40 % erhöhte Einschränkung in diesem Teilbereich annahm, und die Beschwerdegegnerin, deren Abklärungsperson in der am 21. Dezember 2005 nachträglich abgegebenen Stellungnahme die Betreuungssituation nicht als unverändert zu belassende
Position erwähnte, denn auch zumindest implizit ausgingen. Die im vorinstanzlichen Entscheid getroffene Annahme einer zufolge Wegfalls der bisher tagsüber durch den Ehemann gewährleisteten Unterstützung um 80 % verminderten Leistungsfähigkeit in der Kinderbetreuung berücksichtigt die konkreten Verhältnissen in angemessener Weise und ist daher der Invaliditätsbemessung im Haushalt zu Grunde zu legen. Mit der Beschwerdeführerin ergibt sich daraus insgesamt indessen - die Vorinstanz hat es unterlassen, die Einschränkungen in den übrigen Haushaltsteilbereichen miteinzubeziehen, was als offensichtlich fehlerhafte Ermittlung der Behinderung im betreffenden Tätigkeitsfeld zu werten ist - ein die häuslichen Tätigkeiten beschlagender Behinderungsgrad von 29,5 %, welcher sich im Übrigen mit der ärztlicherseits auf 30 % geschätzten Beeinträchtigung auf diesem Gebiet deckt (Expertise der Medizinischen Begutachtungsstelle des Medizinischen Zentrums Y.________ vom 23. Dezember 2003). Zusätzlich in Anschlag zu bringende Wechselwirkungen zwischen Erwerb und Haushalt werden sodann weder geltend gemacht, noch sind sie im Lichte der dafür beachtlichen Grundsätze ausgewiesen (BGE 134 V 9 E. 7 S. 10 ff.). Zum einen kann eine durch die Beanspruchung im
erwerblichen Tätigkeitsfeld bewirkte Reduktion des haushaltlichen Leistungsvermögens bereits angesichts des Umstands, dass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen zu 80 % erwerbstätig wäre, ihre verbliebene Restarbeitsfähigkeit in diesem Gebiet sich auf 50 % beläuft, welche sie aber nur zu 30 % verwertet, mangels Erfüllung des in E. 7.3.3 (in Verbindung mit E. 7.3.5) des genannten Urteils definierten Kriteriums nicht als erstellt angesehen werden. Die Annahme einer reduzierten Einsatzfähigkeit im erwerblichen Bereich infolge der Belastung durch die Verrichtungen im Haushalt scheitert schliesslich an dem in E. 7.3.5 des Urteils formulierten Erfordernis, wonach allfällige Wechselwirkungen stets nur vom anteilsmässig bedeutenderen zum weniger bedeutenden Bereich zu berücksichtigen sind.

3.3 Die Gesamtinvalidität beläuft sich nach dem Gesagten gewichtet auf 40 % ([0,8 x 42 %] + [0,2 x 29,5 %]; zu den Rundungsregeln: BGE 130 V 121), woraus der Anspruch auf eine Viertelsrente bzw. - bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen - bis jedenfalls 31. Dezember 2003 auf eine halbe Härtefallrente (Art. 28 Abs. 1bis IVG in Verbindung mit Art. 28bis IVV, je in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003) resultiert. Ob die Härtefallrente auch über Ende Dezember 2003 hinaus auszurichten ist, wird die Verwaltung unter Beachtung von lit. d der Schlussbestimmungen zur 4. IV-Revision zu prüfen haben (vgl. Urteil I 184/05 vom 29. Juli 2005). Zu beachten gilt es in diesem Zusammenhang, dass der Ehemann der Versicherten ab Februar 2004 arbeitslos war (vgl. Abklärungsbericht Haushalt vom 11. Mai 2004, Ziff. 2.3). Der Beschwerdeführerin steht mithin von Juli 2002 - der Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns gemäss Feststellung der Vorinstanz ist zu Recht nicht gerügt worden - bis Januar 2004 eine Viertels- bzw. allenfalls eine halbe Härtefallrente zu, die aber auf Februar 2004 einzustellen ist. Die auf Ende 2004 wiederaufgenommene Erwerbstätigkeit des Ehemannes (vgl. Einsprache vom 2. November 2004, S. 2 oben) - das genaue Datum,
der Beschäftigungsgrad und die konkreten Arbeitszeiten werden von der Beschwerdegegnerin noch zu eruieren sein - führt schliesslich, soweit der Ehegatte dadurch wiederum ganztägig auswärts absorbiert ist, zu einem Wiederaufleben der bisherigen Rente. Da es sich bei der durch die Arbeitslosigkeit des Ehegatten bewirkten vermehrten Mithilfe im Haushalt und der damit im Rahmen der Schadenminderungspflicht einhergehenden Verminderung der leidensbedingten Leistungseinbusse der Beschwerdeführerin im Teilbereich der Kinderbetreuung wie auch im Falle der umgekehrten Konstellation um einen stabilisierten Zustand handelt, welcher, im Gegensatz zu einer im Krankheitsbild der versicherten Person liegenden Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse, nicht das Resultat einer evolutiven Entwicklung darstellt (BGE 105 V 262 E. 3c e contrario S. 265), kann von der in Art. 88a Abs. 2 IVV verankerten Wartefrist bei einer Wandlung der für den Rentenanspruch relevanten Sachlage abgesehen werden (vgl. zum revisionsrechtlich bedeutsamen Zeitpunkt des Statuswechsels: Urteil I 599/05 vom 6. Februar 2006, E. 5.2.3 mit Hinweisen [auf Meyer-Blaser, a.a.O., S. 263; Urs Müller, Die materiellen Voraussetzungen der Rentenrevision in der Invalidenversicherung,
Diss. Freiburg 2003, S. 124 Rz. 454]).

4.
Die Verfahrenskosten sind entsprechend dem Ausmass des Obsiegens und Unterliegens aufzuteilen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die mehrheitlich unterliegende Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG), wohingegen ihr selber kein entsprechender Anspruch zusteht (Art. 68 Abs. 3 BGG). Die Vorinstanz wird die Parteikosten für das erstinstanzliche Verfahren dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses gemäss festzulegen haben (Art. 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Oktober 2007 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 22. Dezember 2005 werden aufgehoben. Es wird die Sache an die IV-Stelle des Kantons Zürich zurückgewiesen, damit sie über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente im Sinne der Erwägungen verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin Fr. 100.- und der Beschwerdegegnerin Fr. 400.- auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2000.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 28. Juli 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Fleischanderl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.