1B_496/2019 - 2020-02-28 - Quesiti di competenza, garanzia del foro del domicilio e del giudice costituzionale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 496/2019

Urteil vom 28. Februar 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Bundesrichter Haag, Müller,
Gerichtsschreiberin Dambeck.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Strafverfahren; Ausstand,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 15. August 2019 (SW.2019.64).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau für Wirtschaftsstraffälle und Organisierte Kriminalität führt gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen Verdachts auf ungetreue Geschäftsbesorgung, Urkundendelikte und Konkurs- bzw. Betreibungsdelikte. Er ist (zusammen mit einer weiteren Person) Mitglied des Stiftungsrats der Familienstiftung C.________ und fungiert bzw. fungierte zudem als Verwaltungsrat verschiedener Gesellschaften, insbesondere der D.________ AG.
Am 15. Mai 2019 stellte A.________ bei der Staatsanwaltschaft ein Ausstandsbegehren gegen Oberstaatsanwalt B.________. Am 20. Mai 2019 leitete dieser das Gesuch an das Obergericht des Kantons Thurgau weiter und beantragte dessen Abweisung.
Das Obergericht des Kantons Thurgau wies das Ausstandsgesuch mit Entscheid vom 15. August 2019 ab.

B.
Gegen diesen Entscheid gelangt A.________ mit Beschwerde vom 3. Oktober 2019 an das Bundesgericht und beantragt die Aufhebung des Entscheids des Obergerichts sowie die Rückweisung der Sache an dieses zwecks Beiladung der Familienstiftung C.________ und der D.________ AG. Eventualiter sei der obergerichtliche Entscheid aufzuheben und in der Sache zu entscheiden. In prozessualer Hinsicht ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das Obergericht des Kantons Thurgau beantragt die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer hält im Rahmen seiner Stellungnahme an seinen Anträgen fest. Das Obergericht verzichtete in der Folge auf weitere Bemerkungen.

Erwägungen:

1.

1.1. Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen selbständig eröffneten Zwischenentscheid über ein Ausstandsbegehren in einer Strafsache (vgl. Art. 78 Abs. 1 und Art. 92 Abs. 1 BGG). Das Obergericht des Kantons Thurgau hat als letzte und einzige kantonale Instanz entschieden (vgl. Art. 80 BGG i.V.m. Art. 59 Abs. 1 lit. b StPO). Als beschuldigte Person ist der Beschwerdeführer gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. a und lit. b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde befugt. Kein Beschwerderecht kommt hingegen der Familienstiftung C.________ und der D.________ AG zu. Die Ausführungen des Beschwerdeführers im Rahmen seiner Stellungnahme an das Bundesgericht vermögen daran nichts zu ändern. Nachdem der Beschwerdeführer das Ausstandsbegehren in eigenem Namen gestellt hatte, ist entgegen seiner Auffassung nicht zu beanstanden, dass die erwähnten juristischen Personen im vorinstanzlichen Verfahren keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten haben. Von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks Beiladung der Familienstiftung C.________ und der D.________ AG ist daher abzusehen.
Da die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.

1.2. Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung der Rechtsschrift in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Sofern der Beschwerdeführer einzelne Erwägungen des angefochtenen Entscheids, insbesondere die Erwägungen 6 und 7, pauschal als unzutreffend bezeichnet, kommt er damit seiner Begründungspflicht nicht nach und ist auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten.

2.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz gehe willkürlich und in Verletzung des Legalitätsprinzips davon aus, dass das strafrechtliche Vorverfahren kurz vor seinem Abschluss stehe. Vielmehr befinde es sich in einem " (informellen) Verhandlungsstadium" und stünden sowohl seinerseits wie auch auf Seiten der Staatsanwaltschaft noch diverse Verfahrensschritte bevor. Des Weiteren bringe die Vorinstanz die Reihenfolge der Handlungen durcheinander, womit sie den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt habe.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn diese offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich, ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die beschwerdeführende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Mit seinen Vorbringen vermag der Beschwerdeführer keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz darzutun. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der vorinstanzlichen Feststellung, die Untersuchung der (belastenden und entlastenden) Umstände sei abgeschlossen. Der Beschwerdeführer zeigt namentlich nicht auf, dass und gegebenenfalls welche Beweise noch zu erheben wären. Zudem scheint er zu übersehen, dass das offenbar ins Auge gefasste abgekürzte Verfahren einen anderen Ablauf aufweist als das ordentliche Strafverfahren.

3.

3.1. Die Vorinstanz ging vom folgenden, vom Beschwerdeführer unbestrittenen Sachverhalt aus: Die Staatsanwaltschaft hat am 4. Mai 2017 die Grundbuchsperre betreffend die Liegenschaft Nr. 204, Grundbuch U.________, aufgehoben. Im Februar 2019 wurde das Grundstück öffentlich versteigert, wobei zu Gunsten der Familienstiftung C.________ als Grundpfandgläubigerin ein Erlös verblieb. In der Folge hat der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer am 30. April 2019 folgenden Vorschlag unterbreitet: "Ich lasse die Überweisung an die C.________ zu und Herr A.________ bringt den entsprechenden Betrag dem Betreibungsamt V.________". Der Beschwerdeführer hat darauf am 3. Mai 2019 geantwortet, er dürfe als Stiftungsrat der Familienstiftung C.________ nicht ohne Rechtsgrund deren Vermögenswerte zur Befriedigung seiner (eigenen) Gläubiger oder solcher von anderen Gesellschaften verwenden. Der Erlös sei der Familienstiftung C.________ herauszugeben. Darauf hat der Beschwerdegegner am 3. Mai 2019 entgegnet: "Herr A.________ ist die C.________. Er hat dort seine Erbschaften deponiert." Am 7. und 9. Mai 2019 hat der Beschwerdegegner bezüglich verschiedener Vermögenswerte Beschlagnahmebefehle erlassen.

3.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, mit seiner Äusserung "Herr A.________ ist die C.________. Er hat dort seine Erbschaften deponiert" habe ihn der Beschwerdegegner vorverurteilt, was unzulässig und als Ausdruck seiner Befangenheit im Sinne von Art. 56 lit. f StPO zu qualifizieren sei. Dasselbe gelte für den Vorschlag des Beschwerdegegners, fremde Mittel zur Befriedigung Dritter zu verwenden. Mit seinem Hinweis auf eine Beschlagnahme habe dieser zudem seine Machtposition ausgespielt. So hätten die vom Beschwerdegegner anschliessend angeordneten Beschlagnahmen eine Machtdemonstration der Staatsanwaltschaft dargestellt und seien sachlich nicht begründet gewesen. Schliesslich habe der Beschwerdegegner den Entwurf der Anklageschrift für das abgekürzte Verfahren in das Ausstandsverfahren eingebracht, womit er gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossen habe. Dass die Vorinstanz dieses Arbeitspapier alsdann über weite Strecken zur Grundlage ihres Entscheids gemacht habe, stelle eine krasse Verletzung der Unschuldsvermutung dar.

3.3. Die Ausstandsgründe für die in einer Strafbehörde tätigen Personen sind in Art. 56 StPO geregelt. Zu den Strafbehörden gehören neben den Gerichten (Art. 13 StPO) die Strafverfolgungsbehörden, darunter die Staatsanwaltschaft (Art. 12 lit. b StPO). Von den in Art. 56 lit. a -e StPO geregelten besonderen Ausstandsgründen abgesehen (persönliches Interesse an der Strafsache, Vorbefassung in anderer Stellung, persönliche Beziehung zu Parteien usw.), tritt ein Staatsanwalt oder eine Staatsanwältin in den Ausstand, wenn er oder sie "aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand, befangen sein könnte" (Art. 56 lit. f StPO).
Befangenheit eines staatsanwaltlichen Untersuchungsleiters oder einer Untersuchungsleiterin ist nach der Praxis des Bundesgerichts nicht leichthin anzunehmen. Zu bejahen ist sie, wenn nach objektiver Betrachtung besonders krasse oder ungewöhnlich häufige Fehlleistungen der Untersuchungsleitung vorliegen, welche bei gesamthafter Würdigung eine schwere Verletzung der Amtspflichten darstellen und sicheinseitig zulasten einer der Prozessparteien auswirken (BGE 143 IV 69 E. 3.2 S. 74 f.; 141 IV 178 E. 3.2.3 S. 180; Urteil 1B 149/2019 vom 3. September 2019 E. 2.2; je mit Hinweisen). Diesbezüglich sind primär die zur Verfügung stehenden Rechtsmittel gegen beanstandete Verfahrenshandlungen auszuschöpfen (vgl. BGE 143 IV 69 E. 3.2 S. 75; 114 Ia 153 E. 3b/bb S. 158 f.; je mit Hinweisen). "Ungeschickte Äusserungen" eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin kommen als Ausstandsgrund nur in Frage, wenn es sich dabei um eine schwere Verfehlung gegenüber der betroffenen Partei handelt (BGE 141 IV 178 E. 3.2.3 S. 180; 127 I 196 E. 2d S. 200; 116 Ia 14 E. 6 S. 21 f.; je mit Hinweisen).
Will eine Partei den Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person verlangen, so hat sie der Verfahrensleitung ohne Verzug ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat; die den Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen (Art. 58 Abs. 1 StPO). Nach der Praxis des Bundesgerichts sind Ausstandsgründe in der Regel innert etwa einer Woche geltend zu machen; ein Zuwarten während mehrerer Wochen ist hingegen nicht zulässig (Urteile 1B 149/2019 vom 3. September 2019 E. 2.3; 1B 357/2013 vom 24. Januar 2014 E. 5.3.3; 1B 499/2012 vom 7. November 2012 E. 2.3; je mit Hinweisen).

3.4. Die Äusserung "Herr A.________ ist die C.________. Er hat dort seine Erbschaften deponiert" lässt für sich alleine nicht darauf schliessen, dass der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer in strafrechtlicher Hinsicht für schuldig hält. Einem Vergleich mit der im - vom Beschwerdeführer vorgebrachten - BGE 127 I 196 zu beurteilenden Aussage des Staatsanwalts, "Sie waren immer gut, nicht nur als Betrüger, sondern auch als Zahntechniker", hält sie daher nicht Stand. Zwar hat der Beschwerdegegner sowohl bei seinem Vorschlag betreffend Verwendung des Erlöses aus der Liegenschaftsverwertung als auch bei seiner Äusserung nicht klar zwischen dem Beschwerdeführer, der Familienstiftung C.________ und der D.________ AG unterschieden. Jedoch ist darin vorliegend weder eine besonders krasse Fehlleistung im oben genannten Sinn (vgl. E. 3.3) noch eine mit Blick auf Art. 56 lit. f StPO relevante Voreingenommenheit des Beschwerdegegners gegenüber dem Beschwerdeführer zu erblicken. Dass der Beschwerdegegner einseitig ermitteln oder nur ihn belastende Beweismittel berücksichtigen würde, macht der Beschwerdeführer denn auch nicht geltend. Zudem liegt gemäss den Ausführungen der Vorinstanz seit dem 27. Februar 2018 ein Entwurf der Anklageschrift
vor, deren damals aktuellste Fassung vom 6. Juni 2019 im Rahmen des Schriftenwechsels vor der Vorinstanz eingereicht wurde. Er wurde mit Blick auf ein abgekürztes Verfahren erstellt und war Gegenstand der zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner seit Februar 2018 geführten Korrespondenz. Daraus - wie im Übrigen auch aus der Beschwerdeschrift - ergibt sich, dass sich der Beschwerdeführer der Durchführung eines abgekürzten Verfahrens offenbar nicht grundsätzlich widersetzt. Der Anschein der Befangenheit bzw. ein Verstoss des Beschwerdegegners gegen die Unschuldsvermutung ist unter diesen Umständen zu verneinen. Ebensowenig ist ersichtlich, dass die Vorinstanz die Unschuldsvermutung verletzt hätte oder dass sie den Entwurf der Anklageschrift über weite Strecken zur Grundlage ihres Entscheids gemacht hätte, wie dies der Beschwerdeführer geltend macht. Über die Rechtmässigkeit der Beweiserhebung ist schliesslich nicht im vorliegenden Ausstandsverfahren zu entscheiden (vgl. oben E. 3.3).
Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass die drei im Mai 2019 angeordneten Beschlagnahmen eine reine Machtdemonstration des Beschwerdegegners gewesen sein sollen. Zwar ist korrekt, dass sie erst verfügt wurden, nachdem der Beschwerdeführer den Vorschlag des Beschwerdegegners abgelehnt hatte. Jedoch wurden gemäss den vorinstanzlichen Ausführungen auch die Grundbuch- und Kontosperren kurz nacheinander im Januar und Februar 2015 angeordnet. Dies legt den Schluss nahe, dass das zeitliche Zusammenfallen dieser staatsanwaltlichen Anordnungen auf den jeweiligen Stand des Verfahrens zurückzuführen ist, was der Beschwerdegegner im Rahmen seiner Stellungnahme zum Ausstandsbegehren vom 16. Mai 2019 auch entsprechend festhielt. Ein einen Ausstandsgrund setzendes Fehlverhalten des Beschwerdegegners aufgrund dieser Beschlagnahmen ist somit nicht ersichtlich. Was deren Rechtmässigkeit betrifft, so sind diesbezüglich drei Verfahren beim Obergericht des Kantons Thurgau hängig, wie dies sowohl aus dem angefochtenen Entscheid als auch aus der Stellungnahme des Obergerichts an das Bundesgericht hervorgeht.
Soweit der Beschwerdeführer schliesslich rügt, der Beschwerdegegner hätte den Entwurf der Anklageschrift nicht in das Ausstandsverfahren einbringen dürfen, geht aus den kantonalen Akten hervor, dass dieser erst gegen Ende des Schriftenwechsels vor der Vorinstanz eingereicht wurde. Dies, nachdem der Beschwerdegegner von der Vorinstanz aufgefordert wurde, das Aktenverzeichnis des gesamten Verfahrens zuzustellen und zugleich über den aktuellen Stand des Verfahrens zu informieren; aus seiner letzten Eingabe sei zu schliessen, dass sich das Verfahren kurz vor der Anklage befinde. Mit beigefügtem Schreiben machte der Beschwerdegegner sodann darauf aufmerksam, dass es sich zwar um die letzte, aber noch nicht definitive Fassung der Anklageschrift handle. Der Entwurf der Anklageschrift ging damit nach entsprechender Aufforderung, als Beleg für den aktuellen Verfahrensstand an die über das Ausstandsgesuch entscheidende Instanz. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist auch darin kein Fehlverhalten oder eine Voreingenommenheit des Beschwerdegegners zu erblicken. Davon, dass die Vorinstanz den Entwurf über weite Strecken zur Grundlage ihres Entscheids gemacht hätte, wie dies der Beschwerdeführer vorbringt, kann sodann keine Rede sein.
Auch eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist in diesem Zusammenhang zu verneinen.

3.5. Insgesamt sind damit weder besonders krasse noch ungewöhnlich häufige Fehlleistungen des Beschwerdegegners auszumachen, die eine schwere Verletzung der Amtspflichten darstellen und sich einseitig zu Lasten einer Partei auswirken würden. Die Vorinstanz hat den Anschein der Befangenheit im Sinne von Art. 56 lit. f StPO mithin zu Recht und - entgegen den beschwerdeführerischen Vorbringen - nach eingehender Prüfung des Ausstandsgrunds verneint.

4.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde der Beschwerdeführer an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er stellt indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, welches gutzuheissen ist, da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Februar 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Die Gerichtsschreiberin: Dambeck

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
²	Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 59 Decisione - 1 Se è invocato un motivo di ricusazione di cui all'articolo 56 lettera a o f oppure se una persona che opera in seno a un'autorità penale si oppone alla domanda di ricusazione presentata da una parte in virtù dell'articolo 56 lettere b-e, decide senza ulteriore procedura probatoria:23
¹	Se è invocato un motivo di ricusazione di cui all'articolo 56 lettera a o f oppure se una persona che opera in seno a un'autorità penale si oppone alla domanda di ricusazione presentata da una parte in virtù dell'articolo 56 lettere b-e, decide senza ulteriore procedura probatoria:23
^a	il pubblico ministero, nei casi in cui è interessata la polizia;
^b	la giurisdizione di reclamo, nei casi in cui sono interessati il pubblico ministero, le autorità penali delle contravvenzioni o i tribunali di primo grado;
^c	il tribunale d'appello, nei casi in cui sono interessati la giurisdizione di reclamo o singoli membri del tribunale d'appello;
^d	il Tribunale penale federale, nei casi in cui è interessato l'intero tribunale d'appello di un Cantone.
²	La decisione è resa per scritto e motivata.
³	Fino alla decisione il ricusando continua a esercitare la sua funzione.
⁴	Se la domanda è accolta, le spese procedurali sono addossate rispettivamente alla Confederazione o al Cantone. Se la domanda è respinta o è manifestamente tardiva o temeraria, le spese sono addossate al richiedente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 56 Motivi di ricusazione - Chi opera in seno a un'autorità penale si ricusa se:
^a	ha un interesse personale nella causa;
^b	ha partecipato alla medesima causa in altra veste, segnatamente come membro di un'autorità, patrocinatore di una parte, perito o testimone;
^c	è unito in matrimonio, vive in unione domestica registrata o convive di fatto con una parte, con il suo patrocinatore o con una persona che ha partecipato alla medesima causa come membro della giurisdizione inferiore;
^d	è parente o affine di una parte in linea retta o in linea collaterale fino al terzo grado incluso;
^e	è parente o affine in linea retta, o in linea collaterale fino al secondo grado incluso, di un patrocinatore di una parte oppure di una persona che ha partecipato alla medesima causa come membro della giurisdizione inferiore;
^f	per altri motivi, segnatamente a causa di rapporti di amicizia o di inimicizia con una parte o con il suo patrocinatore, potrebbe avere una prevenzione nella causa.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 13 Autorità giudicanti - Fungono da giudice nel procedimento penale:
^a	il giudice dei provvedimenti coercitivi;
^b	il tribunale di primo grado;
^c	la giurisdizione di reclamo;
^d	il tribunale d'appello.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 12 Autorità di perseguimento penale - Sono autorità di perseguimento penale:
^a	la polizia;
^b	il pubblico ministero;
^c	le autorità penali delle contravvenzioni.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 58 Domanda di ricusazione - 1 La parte che intende chiedere la ricusazione di una persona che opera in seno a un'autorità penale deve presentare senza indugio la relativa domanda a chi dirige il procedimento non appena è a conoscenza del motivo di ricusazione; deve rendere verosimili i fatti su cui si fonda la domanda.
¹	La parte che intende chiedere la ricusazione di una persona che opera in seno a un'autorità penale deve presentare senza indugio la relativa domanda a chi dirige il procedimento non appena è a conoscenza del motivo di ricusazione; deve rendere verosimili i fatti su cui si fonda la domanda.
²	Il ricusando si pronuncia sulla domanda.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.