1B_496/2019 - 2020-02-28 - Zuständigkeitsfragen, Garantie des Wohnsitzrichters und des verfassungsmässigen Richters

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 496/2019

Urteil vom 28. Februar 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Bundesrichter Haag, Müller,
Gerichtsschreiberin Dambeck.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Strafverfahren; Ausstand,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 15. August 2019 (SW.2019.64).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau für Wirtschaftsstraffälle und Organisierte Kriminalität führt gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen Verdachts auf ungetreue Geschäftsbesorgung, Urkundendelikte und Konkurs- bzw. Betreibungsdelikte. Er ist (zusammen mit einer weiteren Person) Mitglied des Stiftungsrats der Familienstiftung C.________ und fungiert bzw. fungierte zudem als Verwaltungsrat verschiedener Gesellschaften, insbesondere der D.________ AG.
Am 15. Mai 2019 stellte A.________ bei der Staatsanwaltschaft ein Ausstandsbegehren gegen Oberstaatsanwalt B.________. Am 20. Mai 2019 leitete dieser das Gesuch an das Obergericht des Kantons Thurgau weiter und beantragte dessen Abweisung.
Das Obergericht des Kantons Thurgau wies das Ausstandsgesuch mit Entscheid vom 15. August 2019 ab.

B.
Gegen diesen Entscheid gelangt A.________ mit Beschwerde vom 3. Oktober 2019 an das Bundesgericht und beantragt die Aufhebung des Entscheids des Obergerichts sowie die Rückweisung der Sache an dieses zwecks Beiladung der Familienstiftung C.________ und der D.________ AG. Eventualiter sei der obergerichtliche Entscheid aufzuheben und in der Sache zu entscheiden. In prozessualer Hinsicht ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das Obergericht des Kantons Thurgau beantragt die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer hält im Rahmen seiner Stellungnahme an seinen Anträgen fest. Das Obergericht verzichtete in der Folge auf weitere Bemerkungen.

Erwägungen:

1.

1.1. Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen selbständig eröffneten Zwischenentscheid über ein Ausstandsbegehren in einer Strafsache (vgl. Art. 78 Abs. 1 und Art. 92 Abs. 1 BGG). Das Obergericht des Kantons Thurgau hat als letzte und einzige kantonale Instanz entschieden (vgl. Art. 80 BGG i.V.m. Art. 59 Abs. 1 lit. b StPO). Als beschuldigte Person ist der Beschwerdeführer gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. a und lit. b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde befugt. Kein Beschwerderecht kommt hingegen der Familienstiftung C.________ und der D.________ AG zu. Die Ausführungen des Beschwerdeführers im Rahmen seiner Stellungnahme an das Bundesgericht vermögen daran nichts zu ändern. Nachdem der Beschwerdeführer das Ausstandsbegehren in eigenem Namen gestellt hatte, ist entgegen seiner Auffassung nicht zu beanstanden, dass die erwähnten juristischen Personen im vorinstanzlichen Verfahren keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten haben. Von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks Beiladung der Familienstiftung C.________ und der D.________ AG ist daher abzusehen.
Da die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.

1.2. Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung der Rechtsschrift in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Sofern der Beschwerdeführer einzelne Erwägungen des angefochtenen Entscheids, insbesondere die Erwägungen 6 und 7, pauschal als unzutreffend bezeichnet, kommt er damit seiner Begründungspflicht nicht nach und ist auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten.

2.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz gehe willkürlich und in Verletzung des Legalitätsprinzips davon aus, dass das strafrechtliche Vorverfahren kurz vor seinem Abschluss stehe. Vielmehr befinde es sich in einem " (informellen) Verhandlungsstadium" und stünden sowohl seinerseits wie auch auf Seiten der Staatsanwaltschaft noch diverse Verfahrensschritte bevor. Des Weiteren bringe die Vorinstanz die Reihenfolge der Handlungen durcheinander, womit sie den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt habe.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn diese offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich, ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die beschwerdeführende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Mit seinen Vorbringen vermag der Beschwerdeführer keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz darzutun. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der vorinstanzlichen Feststellung, die Untersuchung der (belastenden und entlastenden) Umstände sei abgeschlossen. Der Beschwerdeführer zeigt namentlich nicht auf, dass und gegebenenfalls welche Beweise noch zu erheben wären. Zudem scheint er zu übersehen, dass das offenbar ins Auge gefasste abgekürzte Verfahren einen anderen Ablauf aufweist als das ordentliche Strafverfahren.

3.

3.1. Die Vorinstanz ging vom folgenden, vom Beschwerdeführer unbestrittenen Sachverhalt aus: Die Staatsanwaltschaft hat am 4. Mai 2017 die Grundbuchsperre betreffend die Liegenschaft Nr. 204, Grundbuch U.________, aufgehoben. Im Februar 2019 wurde das Grundstück öffentlich versteigert, wobei zu Gunsten der Familienstiftung C.________ als Grundpfandgläubigerin ein Erlös verblieb. In der Folge hat der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer am 30. April 2019 folgenden Vorschlag unterbreitet: "Ich lasse die Überweisung an die C.________ zu und Herr A.________ bringt den entsprechenden Betrag dem Betreibungsamt V.________". Der Beschwerdeführer hat darauf am 3. Mai 2019 geantwortet, er dürfe als Stiftungsrat der Familienstiftung C.________ nicht ohne Rechtsgrund deren Vermögenswerte zur Befriedigung seiner (eigenen) Gläubiger oder solcher von anderen Gesellschaften verwenden. Der Erlös sei der Familienstiftung C.________ herauszugeben. Darauf hat der Beschwerdegegner am 3. Mai 2019 entgegnet: "Herr A.________ ist die C.________. Er hat dort seine Erbschaften deponiert." Am 7. und 9. Mai 2019 hat der Beschwerdegegner bezüglich verschiedener Vermögenswerte Beschlagnahmebefehle erlassen.

3.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, mit seiner Äusserung "Herr A.________ ist die C.________. Er hat dort seine Erbschaften deponiert" habe ihn der Beschwerdegegner vorverurteilt, was unzulässig und als Ausdruck seiner Befangenheit im Sinne von Art. 56 lit. f StPO zu qualifizieren sei. Dasselbe gelte für den Vorschlag des Beschwerdegegners, fremde Mittel zur Befriedigung Dritter zu verwenden. Mit seinem Hinweis auf eine Beschlagnahme habe dieser zudem seine Machtposition ausgespielt. So hätten die vom Beschwerdegegner anschliessend angeordneten Beschlagnahmen eine Machtdemonstration der Staatsanwaltschaft dargestellt und seien sachlich nicht begründet gewesen. Schliesslich habe der Beschwerdegegner den Entwurf der Anklageschrift für das abgekürzte Verfahren in das Ausstandsverfahren eingebracht, womit er gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossen habe. Dass die Vorinstanz dieses Arbeitspapier alsdann über weite Strecken zur Grundlage ihres Entscheids gemacht habe, stelle eine krasse Verletzung der Unschuldsvermutung dar.

3.3. Die Ausstandsgründe für die in einer Strafbehörde tätigen Personen sind in Art. 56 StPO geregelt. Zu den Strafbehörden gehören neben den Gerichten (Art. 13 StPO) die Strafverfolgungsbehörden, darunter die Staatsanwaltschaft (Art. 12 lit. b StPO). Von den in Art. 56 lit. a -e StPO geregelten besonderen Ausstandsgründen abgesehen (persönliches Interesse an der Strafsache, Vorbefassung in anderer Stellung, persönliche Beziehung zu Parteien usw.), tritt ein Staatsanwalt oder eine Staatsanwältin in den Ausstand, wenn er oder sie "aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand, befangen sein könnte" (Art. 56 lit. f StPO).
Befangenheit eines staatsanwaltlichen Untersuchungsleiters oder einer Untersuchungsleiterin ist nach der Praxis des Bundesgerichts nicht leichthin anzunehmen. Zu bejahen ist sie, wenn nach objektiver Betrachtung besonders krasse oder ungewöhnlich häufige Fehlleistungen der Untersuchungsleitung vorliegen, welche bei gesamthafter Würdigung eine schwere Verletzung der Amtspflichten darstellen und sicheinseitig zulasten einer der Prozessparteien auswirken (BGE 143 IV 69 E. 3.2 S. 74 f.; 141 IV 178 E. 3.2.3 S. 180; Urteil 1B 149/2019 vom 3. September 2019 E. 2.2; je mit Hinweisen). Diesbezüglich sind primär die zur Verfügung stehenden Rechtsmittel gegen beanstandete Verfahrenshandlungen auszuschöpfen (vgl. BGE 143 IV 69 E. 3.2 S. 75; 114 Ia 153 E. 3b/bb S. 158 f.; je mit Hinweisen). "Ungeschickte Äusserungen" eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin kommen als Ausstandsgrund nur in Frage, wenn es sich dabei um eine schwere Verfehlung gegenüber der betroffenen Partei handelt (BGE 141 IV 178 E. 3.2.3 S. 180; 127 I 196 E. 2d S. 200; 116 Ia 14 E. 6 S. 21 f.; je mit Hinweisen).
Will eine Partei den Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person verlangen, so hat sie der Verfahrensleitung ohne Verzug ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat; die den Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen (Art. 58 Abs. 1 StPO). Nach der Praxis des Bundesgerichts sind Ausstandsgründe in der Regel innert etwa einer Woche geltend zu machen; ein Zuwarten während mehrerer Wochen ist hingegen nicht zulässig (Urteile 1B 149/2019 vom 3. September 2019 E. 2.3; 1B 357/2013 vom 24. Januar 2014 E. 5.3.3; 1B 499/2012 vom 7. November 2012 E. 2.3; je mit Hinweisen).

3.4. Die Äusserung "Herr A.________ ist die C.________. Er hat dort seine Erbschaften deponiert" lässt für sich alleine nicht darauf schliessen, dass der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer in strafrechtlicher Hinsicht für schuldig hält. Einem Vergleich mit der im - vom Beschwerdeführer vorgebrachten - BGE 127 I 196 zu beurteilenden Aussage des Staatsanwalts, "Sie waren immer gut, nicht nur als Betrüger, sondern auch als Zahntechniker", hält sie daher nicht Stand. Zwar hat der Beschwerdegegner sowohl bei seinem Vorschlag betreffend Verwendung des Erlöses aus der Liegenschaftsverwertung als auch bei seiner Äusserung nicht klar zwischen dem Beschwerdeführer, der Familienstiftung C.________ und der D.________ AG unterschieden. Jedoch ist darin vorliegend weder eine besonders krasse Fehlleistung im oben genannten Sinn (vgl. E. 3.3) noch eine mit Blick auf Art. 56 lit. f StPO relevante Voreingenommenheit des Beschwerdegegners gegenüber dem Beschwerdeführer zu erblicken. Dass der Beschwerdegegner einseitig ermitteln oder nur ihn belastende Beweismittel berücksichtigen würde, macht der Beschwerdeführer denn auch nicht geltend. Zudem liegt gemäss den Ausführungen der Vorinstanz seit dem 27. Februar 2018 ein Entwurf der Anklageschrift
vor, deren damals aktuellste Fassung vom 6. Juni 2019 im Rahmen des Schriftenwechsels vor der Vorinstanz eingereicht wurde. Er wurde mit Blick auf ein abgekürztes Verfahren erstellt und war Gegenstand der zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner seit Februar 2018 geführten Korrespondenz. Daraus - wie im Übrigen auch aus der Beschwerdeschrift - ergibt sich, dass sich der Beschwerdeführer der Durchführung eines abgekürzten Verfahrens offenbar nicht grundsätzlich widersetzt. Der Anschein der Befangenheit bzw. ein Verstoss des Beschwerdegegners gegen die Unschuldsvermutung ist unter diesen Umständen zu verneinen. Ebensowenig ist ersichtlich, dass die Vorinstanz die Unschuldsvermutung verletzt hätte oder dass sie den Entwurf der Anklageschrift über weite Strecken zur Grundlage ihres Entscheids gemacht hätte, wie dies der Beschwerdeführer geltend macht. Über die Rechtmässigkeit der Beweiserhebung ist schliesslich nicht im vorliegenden Ausstandsverfahren zu entscheiden (vgl. oben E. 3.3).
Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass die drei im Mai 2019 angeordneten Beschlagnahmen eine reine Machtdemonstration des Beschwerdegegners gewesen sein sollen. Zwar ist korrekt, dass sie erst verfügt wurden, nachdem der Beschwerdeführer den Vorschlag des Beschwerdegegners abgelehnt hatte. Jedoch wurden gemäss den vorinstanzlichen Ausführungen auch die Grundbuch- und Kontosperren kurz nacheinander im Januar und Februar 2015 angeordnet. Dies legt den Schluss nahe, dass das zeitliche Zusammenfallen dieser staatsanwaltlichen Anordnungen auf den jeweiligen Stand des Verfahrens zurückzuführen ist, was der Beschwerdegegner im Rahmen seiner Stellungnahme zum Ausstandsbegehren vom 16. Mai 2019 auch entsprechend festhielt. Ein einen Ausstandsgrund setzendes Fehlverhalten des Beschwerdegegners aufgrund dieser Beschlagnahmen ist somit nicht ersichtlich. Was deren Rechtmässigkeit betrifft, so sind diesbezüglich drei Verfahren beim Obergericht des Kantons Thurgau hängig, wie dies sowohl aus dem angefochtenen Entscheid als auch aus der Stellungnahme des Obergerichts an das Bundesgericht hervorgeht.
Soweit der Beschwerdeführer schliesslich rügt, der Beschwerdegegner hätte den Entwurf der Anklageschrift nicht in das Ausstandsverfahren einbringen dürfen, geht aus den kantonalen Akten hervor, dass dieser erst gegen Ende des Schriftenwechsels vor der Vorinstanz eingereicht wurde. Dies, nachdem der Beschwerdegegner von der Vorinstanz aufgefordert wurde, das Aktenverzeichnis des gesamten Verfahrens zuzustellen und zugleich über den aktuellen Stand des Verfahrens zu informieren; aus seiner letzten Eingabe sei zu schliessen, dass sich das Verfahren kurz vor der Anklage befinde. Mit beigefügtem Schreiben machte der Beschwerdegegner sodann darauf aufmerksam, dass es sich zwar um die letzte, aber noch nicht definitive Fassung der Anklageschrift handle. Der Entwurf der Anklageschrift ging damit nach entsprechender Aufforderung, als Beleg für den aktuellen Verfahrensstand an die über das Ausstandsgesuch entscheidende Instanz. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist auch darin kein Fehlverhalten oder eine Voreingenommenheit des Beschwerdegegners zu erblicken. Davon, dass die Vorinstanz den Entwurf über weite Strecken zur Grundlage ihres Entscheids gemacht hätte, wie dies der Beschwerdeführer vorbringt, kann sodann keine Rede sein.
Auch eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist in diesem Zusammenhang zu verneinen.

3.5. Insgesamt sind damit weder besonders krasse noch ungewöhnlich häufige Fehlleistungen des Beschwerdegegners auszumachen, die eine schwere Verletzung der Amtspflichten darstellen und sich einseitig zu Lasten einer Partei auswirken würden. Die Vorinstanz hat den Anschein der Befangenheit im Sinne von Art. 56 lit. f StPO mithin zu Recht und - entgegen den beschwerdeführerischen Vorbringen - nach eingehender Prüfung des Ausstandsgrunds verneint.

4.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde der Beschwerdeführer an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er stellt indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, welches gutzuheissen ist, da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Februar 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Die Gerichtsschreiberin: Dambeck

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 78 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
¹	Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
²	Der Beschwerde in Strafsachen unterliegen auch Entscheide über:
^a	Zivilansprüche, wenn diese zusammen mit der Strafsache zu behandeln sind;
^b	den Vollzug von Strafen und Massnahmen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 92 - 1 Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren ist die Beschwerde zulässig.
¹	Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren ist die Beschwerde zulässig.
²	Diese Entscheide können später nicht mehr angefochten werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 80 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und gegen Entscheide der Beschwerdekammer und der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts.48
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und gegen Entscheide der Beschwerdekammer und der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts.48
²	Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen nach der Strafprozessordnung vom 5. Oktober 200749 (StPO) ein Zwangsmassnahmegericht oder ein anderes Gericht als einzige kantonale Instanz entscheidet.50

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 59 Entscheid - 1 Wird ein Ausstandsgrund nach Artikel 56 Buchstabe a oder f geltend gemacht oder widersetzt sich eine in einer Strafbehörde tätige Person einem Ausstandsgesuch einer Partei, das sich auf Artikel 56 Buchstaben b-e abstützt, so entscheidet ohne weiteres Beweisverfahren:22
¹	Wird ein Ausstandsgrund nach Artikel 56 Buchstabe a oder f geltend gemacht oder widersetzt sich eine in einer Strafbehörde tätige Person einem Ausstandsgesuch einer Partei, das sich auf Artikel 56 Buchstaben b-e abstützt, so entscheidet ohne weiteres Beweisverfahren:22
^a	die Staatsanwaltschaft, wenn die Polizei betroffen ist;
^b	die Beschwerdeinstanz, wenn die Staatsanwaltschaft, die Übertretungsstrafbehörden oder die erstinstanzlichen Gerichte betroffen sind;
^c	das Berufungsgericht, wenn die Beschwerdeinstanz oder einzelne Mitglieder des Berufungsgerichts betroffen sind;
^d	das Bundesstrafgericht, wenn das gesamte Berufungsgericht eines Kantons betroffen ist.
²	Der Entscheid ergeht schriftlich und ist zu begründen.
³	Bis zum Entscheid übt die betroffene Person ihr Amt weiter aus.
⁴	Wird das Gesuch gutgeheissen, so gehen die Verfahrenskosten zu Lasten des Bundes beziehungsweise des Kantons. Wird es abgewiesen oder war es offensichtlich verspätet oder mutwillig, so gehen die Kosten zu Lasten der gesuchstellenden Person.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 81 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere:
^b1	die beschuldigte Person,
^b2	ihr gesetzlicher Vertreter oder ihre gesetzliche Vertreterin,
^b3	die Staatsanwaltschaft, ausser bei Entscheiden über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft,
^b4	...
^b5	die Privatklägerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann,
^b6	die Person, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht,
^b7	die Staatsanwaltschaft des Bundes und die beteiligte Verwaltung in Verwaltungsstrafsachen nach dem Bundesgesetz vom 22. März 197455 über das Verwaltungsstrafrecht.
²	Eine Bundesbehörde ist zur Beschwerde berechtigt, wenn das Bundesrecht vorsieht, dass ihr der Entscheid mitzuteilen ist.56
³	Gegen Entscheide nach Artikel 78 Absatz 2 Buchstabe b steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 56 Ausstandsgründe - Eine in einer Strafbehörde tätige Person tritt in den Ausstand, wenn sie:
^a	in der Sache ein persönliches Interesse hat;
^b	in einer anderen Stellung, insbesondere als Mitglied einer Behörde, als Rechtsbeistand einer Partei, als Sachverständige oder Sachverständiger, als Zeugin oder Zeuge, in der gleichen Sache tätig war;
^c	mit einer Partei, ihrem Rechtsbeistand oder einer Person, die in der gleichen Sache als Mitglied der Vorinstanz tätig war, verheiratet ist, in eingetragener Partnerschaft lebt oder eine faktische Lebensgemeinschaft führt;
^d	mit einer Partei in gerader Linie oder in der Seitenlinie bis und mit dem dritten Grad verwandt oder verschwägert ist;
^e	mit dem Rechtsbeistand einer Partei oder einer Person, die in der gleichen Sache als Mitglied der Vorinstanz tätig war, in gerader Linie oder in der Seitenlinie bis und mit dem zweiten Grad verwandt oder verschwägert ist;
^f	aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand, befangen sein könnte.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 13 Gerichte - Gerichtliche Befugnisse im Strafverfahren haben:
^a	das Zwangsmassnahmengericht;
^b	das erstinstanzliche Gericht;
^c	die Beschwerdeinstanz;
^d	das Berufungsgericht.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 12 Strafverfolgungsbehörden - Strafverfolgungsbehörden sind:
^a	die Polizei;
^b	die Staatsanwaltschaft;
^c	die Übertretungsstrafbehörden.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 58 Ausstandsgesuch einer Partei - 1 Will eine Partei den Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person verlangen, so hat sie der Verfahrensleitung ohne Verzug ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat; die den Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen.
¹	Will eine Partei den Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person verlangen, so hat sie der Verfahrensleitung ohne Verzug ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat; die den Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen.
²	Die betroffene Person nimmt zum Gesuch Stellung.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.