6B_577/2010 - 2011-02-28 - Infrazione - Unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 577/2010

Urteil vom 28. Februar 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiber Briw.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Dietsche,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9000 St. Gallen,
E.________ AG,
Y.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Christian Beutter, Beschwerdegegner.

Gegenstand
Unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 12. Mai 2010.
Sachverhalt:

A.
X.________ war Verwaltungsratspräsident der A.________ AG (einer am 8. Oktober 2002 ins Handelsregister eingetragenen Gesellschaft). Gründer dieser Gesellschaft waren die B.________ AG (40%), die C.________ AG (40%) und Z.________ (20%). Nach dem Ausscheiden der B.________ AG erhöhte die C.________ AG ihren Anteil auf 80%. Die C.________ AG war Lieferant und wichtigster Logistikdienstleister der A.________ AG. Im Geschäftsjahr 2004 verzichtete die B.________ AG gegenüber der A.________ AG auf eine Forderung aus Lieferungen im Betrag von Fr. 300'000.--. X.________ war der einzige Verwaltungsrat der C.________ AG. Z.________ war Geschäftsführer (CEO), Mitinhaber und Verwaltungsratsmitglied der A.________ AG. D.________ führte die Buchhaltung der A.________ AG.

Mit Kaufvertrag vom 18./21. März 2005 verkaufte die C.________ AG je 20% der A.________ AG an Y.________ sowie an die E.________ AG (insgesamt 40% des Aktienkapitals). Am 26. September 2007 wurde über die A.________ AG der Konkurs eröffnet.

Die Staatsanwaltschaft warf X.________ mit Anklageschrift vom 24. Juni 2008 vor, er trage die Verantwortung, dass in der Jahresrechnung 2004 ein Forderungsverzicht der B.________ AG (der früheren Aktionärin und zugleich Hauptlieferantin der A.________ AG; kreisgerichtliches Urteil S. 5) über Fr. 300'000.-- als Minus-Aufwand (Negativ-Aufwand) anstelle eines ausserordentlichen Ertrages verbucht worden sei. Durch diesen Buchungsvorgang seien die Bezugskosten im Jahre 2004 um ca. 25% tiefer als den Tatsachen entsprechend ausgewiesen worden. Damit seien die Zukunftsaussichten der A.________ AG in einem wesentlich besseren Licht erschienen. Indem X.________ diese verfälschte Jahresrechnung 2004 am 11. April 2005 den Aktionären vorgelegt habe, habe er sich der unwahren Angaben über kaufmännische Gewerbe (Art. 152 StGB) schuldig gemacht.

B.
Das Kreisgericht St. Gallen sprach X.________ am 23. März 2009 im Sinne der Anklage schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 290.--. Es verwies die Zivilforderungen auf den Zivilweg.

Das Kreisgericht sah es als erstellt, dass der aus einem Forderungsverzicht entstandene Ertrag direkt in einem Aufwandkonto verbucht worden war. In seiner rechtlichen Beurteilung führte es aus, richtigerweise hätte der Forderungsverzicht als ausserordentlicher Ertrag ("neutraler Erfolg") verbucht werden müssen und hätte nicht mit einem Aufwandkonto verrechnet werden dürfen. Gemäss Art. 662a Abs. 2 Ziff. 6 OR dürften Aufwand und Ertrag nicht verrechnet werden (Bruttoprinzip; Verrechnungsverbot). Damit werde aus der Jahresrechnung nicht ersichtlich, dass der "Warenaufwand" in Wahrheit um Fr. 180'000.-- und die "diversen Bezugskosten" um Fr. 120'000.-- höher ausgefallen seien. Nicht-wiederkehrende Ertragselemente seien gemäss Art. 663 Abs. 1 OR unter der Position ausserordentlicher Ertrag zu verbuchen. Unter dem Gesichtspunkt der Bilanzklarheit sei es daher nicht zulässig, ausserordentliche Erträge im ordentlichen Ertrag auszuweisen. Die entsprechenden Angaben des Verwaltungsrats in der Jahresrechnung 2004 seien im Sinne von Art. 152 StGB unwahr (kreisgerichtliches Urteil S. 7).

Das Kantonsgericht St. Gallen wies am 12. Mai 2010 die gegen den kreisgerichtlichen Entscheid erhobene Berufung von X.________ ab.

C.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, den kantonsgerichtlichen Entscheid aufzuheben und ihn freizusprechen, eventualiter die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.

In der Vernehmlassung verzichtete das Kantonsgericht auf eine Stellungnahme. Die Staatsanwaltschaft sowie die (am Berufungsverfahren beteiligten) Strafkläger liessen sich nicht vernehmen.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer macht unter anderem geltend, die Aussagen des Buchhalters D.________ vor Kantonsgericht seien von der Vorinstanz nicht gewürdigt worden (unten E. 2). Er verweist dafür auf act. B37. Bei diesem Beleg handelt es sich um eine Compact Disc (CD). In den Akten findet sich kein Protokoll. Es wird auf diese CD verwiesen. Die Aussagen wurden nicht transkribiert. Es ist damit dem Beschwerdeführer nicht möglich, die Beschwerde in diesem Punkt entsprechend den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 97 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG zu begründen. Im Rahmen der inzwischen in Kraft gesetzten Schweizerischen Strafprozessordnung wird dieses Vorgehen nicht mehr zulässig sein (Art. 76 ff . StPO). Weil der angefochtene Entscheid ohnehin aufgehoben wird, kann diese Frage offen bleiben. Bei der Neubeurteilung (unten E. 5) wird die Vorinstanz diese Aussagen berücksichtigen müssen.

2.
Der Beschwerdeführer rügt eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts. Er habe im Zeitpunkt der Vorlage der Jahresrechnung und bis zur Aufnahme der strafrechtlichen Ermittlungen keine Kenntnis vom Buchungsvorgang gehabt (act. G28, E2 S. 4, B12 S. 9 f. und 17, B34 S. 5). Das habe D.________ an der Hauptverhandlung bestätigt (act. B37). Als die Kläger bezüglich des Jahresabschlusses nachgefragt hätten, habe D.________ ihnen die Verbuchung dargelegt (act. B36). Die Vorinstanz habe die Aussagen des Buchhalters (act. B37) überhaupt nicht gewürdigt. Weiter bringt er vor, er habe den Klägern die Bilanz, die Erfolgsrechnung und sämtliche Bücher zur Verfügung gestellt, welche er vom Buchhalter und der Geschäftsleitung erhalten habe (act. E1 S. 5, B37). Die Kläger hätten über den gleichen Informationsstand verfügt wie er selber. Das Kontokorrent B.________ AG und der Forderungsverzicht seien allgemein und auch den Klägern bekannt gewesen. Der Buchungsvorgang sei mit der Revisionsstelle abgesprochen worden. Dies sei aber in Verletzung von Art. 63 StPO/SG nicht geprüft worden. Die Verurteilung verletze die Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK). Weiter rügt er eine Verletzung von Art. 12 , 13 und 152
StGB.

3.
Die Vorinstanz stellt fest, nach Angaben des Beschwerdeführers hätte sich in den Passiven der Bilanzen 2003 und 2004 unter der Position "Verbindlichkeiten aus Lief. + Leistungen" eine Forderung der B.________ AG über rund Fr. 480'000.-- befunden. Davon habe die A.________ AG Fr. 80'000.-- bezahlt. Fr. 100'000.-- seien von der C.________ AG übernommen worden. Auf die verbleibenden Fr. 300'000.-- habe die B.________ AG verzichtet. Davon seien Fr. 120'000.-- dem Konto "Bezugskosten" und Fr. 180'000.-- dem Konto "Warenaufwand" gutgeschrieben worden. Dieser Sachverhalt sei unbestritten (angefochtenes Urteil S. 4). Die Verrechnung eines ausserordentlichen bzw. neutralen Ertrags mit Aufwandpositionen verstosse gegen die gesetzlichen Rechnungslegungsvorschriften (angefochtenes Urteil S. 6). Diese Verbuchung habe die wirtschaftliche Lage der A.________ AG beschönigt und sei geeignet gewesen, die Aktionäre zu Investitionen zu motivieren, statt aufgrund des sich aufdrängenden Konkurses eine sofortige Unternehmensschliessung ins Auge zu fassen (angefochtenes Urteil S. 10).
Dem Beschwerdeführer sei im Zeitpunkt der Vorlage der Jahresrechnung 2004 der Forderungsverzicht bekannt gewesen. "Gleiches muss auch hinsichtlich dessen Verbuchung gelten" (angefochtenes Urteil S. 11). Ihm habe die Unzulässigkeit dieser Verbuchung bewusst gewesen sein müssen, zumindest das Risiko einer Verfälschung der Jahresrechnung 2004. Indem er trotzdem ohne eingehende Prüfung seinen Buchhalter mit der Verbuchung betraut habe, habe er zumindest die Möglichkeit einer Verfälschung des Abschlusses 2004 in Kauf genommen. Ihm müsse die Erheblichkeit der Verbuchung bekannt gewesen sein. Unter diesen Umständen könne keine Rede davon sein, er habe sich lediglich auf die Fachkenntnisse der Revisionsstelle sowie seines Buchhalters verlassen. Er habe vorsätzlich, zumindest eventualvorsätzlich gehandelt.

4.
Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 2 StGB).

4.1 Der Beschwerdeführer muss somit eine strafbare Handlung, zumindest für möglich gehalten und in Kauf genommen haben.

Daraus aber, dass ihm der Forderungsverzicht und die Tatsache der Verbuchung bekannt gewesen sind, lässt sich nicht schon auf eine Kenntnis der Unzulässigkeit dieser Verbuchung schliessen. Der Forderungsverzicht war von Erheblichkeit und musste verbucht werden. Und aus der Tatsache, dass er den Buchhalter mit der Verbuchung betraute, folgt nicht ohne weiteres, dass er zumindest die Möglichkeit einer Verfälschung des Abschlusses 2004 in Kauf nahm. Es ergibt sich lediglich, dass der Beschwerdeführer den Buchhalter mit der Verbuchung des Forderungsverzichts betraut hatte.

4.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe keine Kenntnis vom Buchungsvorgang gehabt. Er behauptet also, die Art und Weise der Verbuchung nicht gekannt zu haben. Er verweist auf act. G28, E2 S. 4, B12 S. 9 f. und 17 sowie B34 S. 5.

Nach dem Verhandlungsprotokoll des Kreisgerichts vom 23. März 2009 erklärte der Beschwerdeführer, er habe erst im Verlaufe des Strafverfahrens von der Verbuchung Kenntnis erhalten (act. G28). Bei der Konfrontationseinvernahme mit Y.________ durch das Untersuchungsrichteramt St. Gallen am 20. Dezember 2007 sagte er aus, er sei weder Buchhalter noch Finanzchef, habe die Verbuchung nicht selbst gemacht und könne sie deshalb auch nicht im Detail erklären (act. E2).

In der Berufungsbegründung an das Kantonsgericht St. Gallen führte er aus, D.________ habe als Chefbuchhalter der Firma C.________ AG auch die Buchhaltung der A.________ AG unter sich gehabt. Es sei diesem gelungen, auf dem Verhandlungsweg mit der B.________ AG die Kaufbedingung von Y.________ zu erfüllen, nämlich die A.________ AG von der bedrohlichen Darlehensforderung von Fr. 300'000.-- zu befreien. Er (der Beschwerdeführer) habe die Buchung also weder selbst gemacht noch dazu Weisung gegeben. Er habe dem Buchhalter vertrauen dürfen (act. B12). Im Plädoyer vor dem Kantonsgericht brachte er vor, er habe die Art dieser Verbuchung weder befohlen noch angeregt noch dazu angestiftet noch sie selber gemacht. Er habe davon nichts gewusst und nichts wissen müssen, denn als Verwaltungsrat sei er nicht verpflichtet gewesen, jede einzelne Buchung zu revidieren, denn dafür seien die Fachleute zuständig. Es habe ihm genügt, dass das Lieferantendarlehen von Fr. 480'000.-- entsprechend der Bedingung des Kaufinteressenten Y.________ aufgrund der guten Verhandlungsarbeit von D.________ beseitigt gewesen sei. Dass die Buchung korrekt erfolgt sei, darauf habe er vertrauen dürfen (act. B34).

Act. B37 betrifft die Befragung vor dem Kantonsgericht (CD). Act. B36 verweist auf eine Email vom 4. Oktober 2006, in welcher D.________ die Verbuchung erläutert ("Gründe zur negativen Bruttomargenveränderung"): Aufgrund des Ausstieges der ehemaligen A.________ AG Aktionärin, der B.________ AG, sei mit ihr 2004 eine Verzichtserklärung auf einen Teil ihres "KK-Guthabens aus Warenlieferungen" erwirkt worden. Dies habe einen Erfolg zugunsten der Bruttomarge ergeben.

4.3 Die Vorinstanz stellt zur Verbuchung fest, "[d]amit habe man" die anlässlich der Vertragsverhandlungen gestellten Forderungen des Klägers an die Jahresrechnung erfüllen wollen, welcher aber vom Forderungsverzicht keine Kenntnisse gehabt habe (angefochtenes Urteil S. 12). Es handelte sich um komplexe Kaufvertragsverhandlungen. Nach Aussagen des Beschwerdeführers hatte die C.________ AG damals 2,4 Mio. Fr. Darlehen in der A.________ AG, und davon habe Y.________ gleichberechtigt 50% beansprucht. Eine weitere Auflage sei gewesen, dass es in der A.________ AG "keine Darlehen von Dritten hat. [...] Bedingung war, dass [die C.________ AG] diese Bilanz bereinigt". Die Bilanzbereinigung habe Y.________ von der C.________ AG verlangt. "Innerhalb dieses Betrages, wo [die B.________ AG] als Darlehensgeber[in] in den Kreditoren war, in dieser Gesamtbereinigung fielen diese Fr. 300'000,00, die waren da beinhaltet" (act. E2 S. 3 f.). In diesem Zusammenhang sei der Forderungsverzicht als Minus-Aufwand bei den Bezugskosten statt als ausserordentlicher Betrag verbucht worden (a.a.O.).

Die fragliche Bilanz wurde somit aufgrund von Bedingungen des Kaufinteressenten Y.________ erstellt ("keine Darlehen von Dritten in der Bilanz"). Darlehensgeberin ("KK-Guthaben"; oben E. 4.2 letzter Abs.) war die frühere Hauptlieferantin und Aktionärin, die B.________ AG. Mit ihr verhandelte der Buchhalter, und auf der Grundlage dieses Verhandlungserfolgs "bereinigte" er die Bilanz.

4.4 Es ist nicht nachvollziehbar, dass und weshalb diese Buchung vom Beschwerdeführer bzw. von ihm angestiftet oder aus eigenem Antrieb durch D.________ bzw. von beiden gemeinsam mit strafbarem Vorsatz vorgenommen worden sein bzw. dass der Beschwerdeführer die "bereinigte" Bilanz am 11. April 2005 den Aktionären mit Täuschungsvorsatz vorgelegt haben sollte.

Der abstrakte Gefährdungstatbestand von Art. 152 StGB schützt das Vermögen vor der Gefährdung durch Fehldispositionen infolge täuschender Informationen. Der Tatbestand erfasst auch nicht-öffentliche Mitteilungen wie die Jahresrechnung an die Gesamtheit der Gesellschafter (Urteil 6B 25/2008 vom 9. Oktober 2008 E. 4.3).

Die Vorinstanz stellt zu diesem objektiven Tatbestandsmerkmal der "Gesamtheit der Gesellschafter" gemäss Art. 152 Abs. 2 StGB fest, das Aktionariat der A.________ AG habe zum fraglichen Zeitpunkt aus der C.________ AG, Y.________, der E.________ AG und Z.________ bestanden. Der Beschwerdeführer sei für die C.________ AG und Y.________ für die E.________ AG einzelzeichnungsberechtigtes Verwaltungsratsmitglied gewesen. Damit sei die Mitteilung an die Gesamtheit der Aktionäre der A.________ AG erfolgt (angefochtenes Urteil S. 7). Z.________ war überdies Geschäftsführer (CEO) und Verwaltungsratsmitglied der A.________ AG. Wie erwähnt, führte D.________ die Buchhaltung der A.________ AG.
Mit anderen Worten waren alle Aktionäre im massgeblichen Zeitpunkt in der A.________ AG involviert. Die Darlehen in der Bilanz waren ihnen bekannt, und es war der Kaufinteressent Y.________, der die Bedingung stellte, dass das Darlehen ("KK-Guthaben") der B.________ AG aus der Bilanz genommen werden musste. Diese Aufgabe übernahm der Buchhalter D.________. Er erreichte in Verhandlungen mit der B.________ AG einen Forderungsverzicht und "bereinigte" in der Folge die Bilanz. Es ist aber nicht ersichtlich, wie das Darlehen einfach spurlos aus der Bilanz hätte "verschwinden" können. Und es lässt sich nicht ohne konkrete Indizien annehmen, der Beschwerdeführer hätte in dieser Weise die Bilanz "manipulieren" wollen, um dem Kaufinteressenten einen besseren Geschäftsgang vorzutäuschen, als er in Wirklichkeit war. Zwar stellt die Vorinstanz fest, der Kaufinteressent Y.________ habe vom Forderungsverzicht keine Kenntnisse gehabt (oben E. 4.3). Aber er wusste um den Bestand des Darlehens, und es war seine Bedingung, dass dieses Darlehen nicht mehr in der Bilanz erscheine. Aufgrund des Forderungsverzichts stand die A.________ AG im massgeblichen Zeitpunkt um Fr. 300'000.-- besser da. Allerdings wurde die bessere Bilanz nicht durch den
Geschäftsgang, sondern durch einen Forderungsverzicht bewirkt, d.h. durch einen Verhandlungserfolg mit der B.________ AG. Dieser Forderungsverzicht wurde mit dem Aufwandkonto verrechnet. Der Gesamtumsatz betrug rund Fr. 6'482'000.--, der Gesamtverlust Fr. 428'760,57. Das Gesamtergebnis wurde nicht unrichtig dargestellt (angefochtenes Urteil S. 7). Die Vorinstanz stellt aber fest, damit werde "einer aussenstehenden Person" vorenthalten, dass das Unternehmen im Rahmen der ordentlichen Geschäftstätigkeit einen erheblich grösseren Verlust erzielt habe, als dies aus der Erfolgsrechnung ersichtlich sei (angefochtenes Urteil S. 10).

4.5 Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht. Vorsätzlich handelt, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 1 und 2 StGB).

Es genügt somit nicht, dass die Bilanz nicht den Rechnungslegungsvorschriften entspricht. Der Täter muss vorsätzlich unwahre oder unvollständige Angaben von erheblicher Bedeutung machen oder machen lassen, die einen andern zu schädigenden Vermögensverfügungen veranlassen können (Art. 152 StGB in Verbindung mit Art. 12 Abs. 2 StGB).

Die Vorinstanz begründet ein vorsätzliches Verhalten des Beschwerdeführers mit Annahmen und Folgerungen, zu denen die Feststellungen zum subjektiven Sachverhalt keine genügenden Grundlagen abgeben (vgl. Zusammenfassung oben E. 3, zweiter Abs.). Sie räumt zwar ein, es möge sein, dass der Beschwerdeführer seinen Buchhalter angewiesen habe, die entsprechenden Korrekturen der Bilanz auf legaler Basis zu vollziehen. Es sei für ihn aber ersichtlich gewesen, dass nur mit diesen leicht zu bewerkstelligenden und einfach nachvollziehbaren Buchungen der gewünschte Erfolg habe erzielt werden können. Er habe nicht darauf vertraut, dass die Korrekturen korrekt vollzogen werden (angefochtenes Urteil S. 13 f.).

Diese Erwägung ist einerseits widersprüchlich und vermag andererseits lediglich Fahrlässigkeit zu begründen. Denn fahrlässig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt (Art. 12 Abs. 3 StGB). Nichts spricht dagegen, dass der Beschwerdeführer nicht durchaus auf eine korrekte Buchung durch seinen langjährig erprobten Buchhalter hätte vertrauen dürfen. Und es ist nicht nachvollziehbar, wie er mit Täuschungsvorsatz hätte handeln sollen, da er wusste, dass dem Geschäftsmann Y.________ die hohen Darlehen bekannt waren. Suchte er dessen Willen zu entsprechen, lässt sich nicht gleichzeitig annehmen, er habe diesen täuschen wollen. Es trifft insoweit den Beschwerdeführer nur, aber immerhin, der Vorwurf, dass er die "bereinigte" Bilanz nicht auf Gesetzeskonformität überprüft hatte, bevor er sie den Aktionären vorlegte. Dabei handelt es sich für sich genommen um eine Sorgfaltswidrigkeit. Aus diesem Sachverhalt lässt sich unter den oben dargelegten Vertragsverhältnissen und Kaufvertragsverhandlungen nicht umstandslos auf Vorsatz schliessen, und sei es auch in der Form des Eventualvorsatzes. Ein Täuschungsvorsatz ergibt denn auch keinen Sinn, war doch der
Gegenstand, über den hätte getäuscht werden sollen, gerade ein wesentlicher Bestandteil der Kaufvertragsverhandlungen und damit offenkundig. Unter diesen Umständen ist es auch nicht einsichtig, wie der Beschwerdeführer mit einem Täuschungserfolg hätte rechnen oder eine Täuschung auch bloss hätte in Kauf nehmen sollen.

5.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und die Sache zur näheren Abklärung des (subjektiven) Sachverhalts (vgl. BGE 133 IV 293) und zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Es sind keine Kosten zu erheben. Der Kanton St. Gallen hat den Beschwerdeführer zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 12. Mai 2010 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Der Kanton St. Gallen hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- auszurichten.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Februar 2011
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Briw

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 76 Disposizioni generali - 1 Le deposizioni delle parti, le decisioni orali delle autorità e tutti gli altri atti procedurali non eseguiti per scritto sono messi a verbale.
¹	Le deposizioni delle parti, le decisioni orali delle autorità e tutti gli altri atti procedurali non eseguiti per scritto sono messi a verbale.
²	L'estensore del verbale, chi dirige il procedimento e, se del caso, il traduttore o interprete attestano l'esattezza del verbale.
³	Chi dirige il procedimento è responsabile della verbalizzazione completa ed esatta degli atti procedurali.
⁴	Chi dirige il procedimento può disporre che la verbalizzazione degli atti procedurali avvenga non soltanto per scritto, bensì anche, in tutto o in parte, mediante supporti sonori o visivi. Ne informa previamente i presenti.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 32 Procedura penale - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
¹	Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
²	L'accusato ha diritto di essere informato il più presto possibile e compiutamente sulle imputazioni contestategli. Deve essergli data la possibilità di far valere i diritti di difesa che gli spettano.
³	Il condannato ha il diritto di far esaminare la sentenza da un tribunale superiore. Sono eccettuati i casi in cui il Tribunale federale giudica come istanza unica.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 12 - 1 Salvo che la legge disponga espressamente in altro modo, è punibile solo colui che commette con intenzione un crimine o un delitto.
¹	Salvo che la legge disponga espressamente in altro modo, è punibile solo colui che commette con intenzione un crimine o un delitto.
²	Commette con intenzione un crimine o un delitto chi lo compie consapevolmente e volontariamente. Basta a tal fine che l'autore ritenga possibile il realizzarsi dell'atto e se ne accolli il rischio.
³	Commette per negligenza un crimine o un delitto colui che, per un'imprevidenza colpevole, non ha scorto le conseguenze del suo comportamento o non ne ha tenuto conto. L'imprevidenza è colpevole se l'autore non ha usato le precauzioni alle quali era tenuto secondo le circostanze e le sue condizioni personali.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 13 - 1 Chiunque agisce per effetto di una supposizione erronea delle circostanze di fatto è giudicato secondo questa supposizione, se gli è favorevole.
¹	Chiunque agisce per effetto di una supposizione erronea delle circostanze di fatto è giudicato secondo questa supposizione, se gli è favorevole.
²	Se avesse potuto evitare l'errore usando le debite precauzioni, è punibile per negligenza qualora la legge reprima l'atto come reato colposo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.