9C_1053/2010 - 2011-01-28 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 1053/2010

Urteil vom 28. Januar 2011
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte
P.________, vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 11. November 2010.

Sachverhalt:

A.
P.________, geboren 1975, ist gelernter Koch. Ab 1. April 2004 war er als Mitarbeiter im Rayon Früchte und Gemüse der O.________ AG tätig. Ab 5. Januar 2008 attestierte ihm Dr. med. N.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Es seien Zeichen von massiver Traumatisierung durch Arbeitskonflikte mit Kollegen und Vorgesetzten und die Kündigung per 30. Juli 2008 erhoben worden. P.________ habe es paranoid und depressiv verarbeitet. Er habe jede Motivation zur Rückkehr an den Arbeitsplatz verloren und eine Wiedereingliederung erscheine auch anderswo kaum machbar. Da es sich um eine Persönlichkeitsstörung handle, könne das Problem auch nicht durch eine andere Arbeit oder Anstellung umgangen werden (Arztbericht vom 8. August 2008). Am 23. Juni 2008 meldete sich P.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an.
Mit Mitteilung vom 1. Juli 2008 gewährte die IV-Stelle Bern Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten und liess vom 29. September bis 24. Oktober 2008 in der M.________ eine Arbeitsmarktliche-Medizinische Abklärung (AMA) durchführen (Abklärungsbericht vom 20. November 2008). In der medizinischen Dokumentation vom 26. November 2008 zum AMA-Abklärungsbericht hielt RAD-Arzt Dr. med. Q.________, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, als Diagnosen u.a. Zeichen einer basalen Persönlichkeitsstörung vom paranoid-depressiven Typ fest. P.________ habe während der Abklärung die meisten Aufgaben mit Leistungsresultaten von 90 - 100 % erfüllen können, auch wenn sie ihm manchmal "gegen den Strich" gegangen seien. Gestützt auf den AMA-Abklärungsbericht bewilligte die IV-Stelle ein Arbeitstraining im Programm "A.________" der Universitären Psychiatrischen Dienste (UPD) für die Zeit vom 17. November 2008 bis 6. Februar 2009 sowie eine Verlängerung bis 3. Mai 2009 (Mitteilungen vom 2. Dezember 2008 und 12. Februar 2009). Gemäss Schlussbericht der Abteilung Eingliederungsmanagement der IV-Stelle Bern vom 19. Juni 2009 wurde die berufliche Eingliederung auf den 1. Mai 2009 beendet. Im Arbeitstraining habe sich gezeigt, dass P.________ für
eine nachhaltig wirkende Anstellung in der freien Wirtschaft zu wenig stabil sei. Weitere berufliche Massnahmen seien in der jetzigen Situation nicht sinnvoll.
Nach Einholung eines Untersuchungsberichts des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) (Dr. med. R.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 19. November 2009) stellte die IV-Stelle P.________ mit Vorbescheid vom 30. November 2009 die Abweisung des Leistungsbegehrens betreffend einer Rente in Aussicht (Invaliditätsgrad von 6 %). Mit Einwand vom 15. Dezember 2009 beantragte P.________ die Wiederaufnahme von beruflichen Integrationsmassnahmen. Darauf gewährte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 8. Januar 2010 Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche. Mit Verfügung vom 29. Januar 2010 wies sie das Leistungsbegehren betreffend einer Rente ab.

B.
Die dagegen von P.________ mit dem Begehren auf Zusprechung einer ganzen Rente erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 11. November 2010 ab.

C.
P.________ reicht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ein und beantragt Aufhebung des angefochtenen Entscheides; es sei festzustellen, dass er aus invaliditätsbedingten Gründen auf dem offenen Arbeitsmarkt nicht arbeitsfähig sei; die IV-Stelle sei zu verpflichten, über die Leistungsansprüche (berufliche Massnahmen, Rente) neu zu entscheiden.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die massgebenden Bestimmungen und die Rechtsprechung zur Invalidität erwerbstätiger Versicherter (Art. 8 Abs. 1 ATSG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG), zur Aufgabe von Ärztinnen und Ärzten bei der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) sowie zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a-c S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle zu verpflichten ist, über die Leistungsansprüche (berufliche Massnahmen, Rente) neu zu entscheiden. Gerügt wird, die Vorinstanz habe den Sachverhalt sowohl in medizinischer Hinsicht wie in Bezug auf die Erwerbsfähigkeit offensichtlich unrichtig festgestellt. Streitgegenstand bildet dabei nur der Rentenanspruch, weil vor Bundesgericht keine neuen Anträge gestellt werden können (Art. 99 Abs. 2 BGG).

4.
4.1 Zu der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in medizinischer Hinsicht wird in der Beschwerde angeführt, es sei ausschliesslich der Untersuchungsbericht des RAD-Arztes Dr. med. R.________ vom 19. No-vember 2009 als massgebend erachtet worden. Dieser stehe in deutlichem Widerspruch zu den Beurteilungen durch den behandelnden Arzt Dr. med. N.________ und die UPD, welche sich beide auf eine wesentlich längere Beobachtung und Erfahrung gestützt hätten. Deren Einschätzungen seien entgegen der Vorinstanz nicht ausschliesslich mit den subjektiven Wahrnehmungen des Beschwerdeführers begründet worden. Ihre Schlussfolgerungen hätten sich auf fachärztliche Kriterien gestützt. Aufgrund der Erfahrungen im A.________-Programm und der Psychotherapie-Tagesklinik der UPD sei aus fachärztlicher Sicht die Diagnose einer zwanghaften Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.5) gestellt worden. Die Vorinstanz habe sich damit zu Unrecht nicht auseinandergesetzt und sich stattdessen auf die vom RAD-Arzt Dr. med. R.________ gestellte Diagnose von akzentuierten Persönlichkeitsstörungen (ICD-10 Z73.1) gestützt und diese aufgrund der Rechtsprechung als nicht invalidisierend eingestuft.

4.2 Dazu hat die Vorinstanz mit Recht auf die in BGE 135 V 254 (Urteil 9C 204/2009 vom 6. Juli 2009) nicht publizierte E. 3.3.2 verwiesen, wonach gemäss Art. 59 Abs. 2bis IVG die regionalen ärztlichen Dienste die für die Invalidenversicherung nach Artikel 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten festsetzen, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Nach Art. 49 IVV beurteilen sie die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die regionalen ärztlichen Dienste können bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2). Sofern die RAD-Untersuchungsberichte den Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) genügen, auch hinsichtlich der erforderlichen ärztlichen Qualifikationen (Urteil I 142/07 vom 20. November 2007 E. 3.2.3), haben sie einen vergleichbaren Beweiswert wie ein anderes Gutachten (Urteil 9C 204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 3.3.2 mit zahlreichen Hinweisen).

4.3 Der RAD-Bericht vom 19. November 2009 stellt einen Bericht nach Art. 49 Abs. 2 IVV dar. Er wurde von einem Facharzt erstellt, welcher Kenntnis aller relevanten medizinischen Akten hatte und eine eigene Untersuchung durchführte. Unabhängig von der Frage, ob der Bericht als Gutachten im Sinne von Art. 44 ATSG zu qualifizieren ist, hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, wenn sie ihm Beweiswert zuerkannte und darauf abstellte und ihn den verschiedenen Berichten des behandelnden Arztes Dr. med. N.________, dem UPD-Austrittsbericht (vom 28. Dezember 2009) und dem Zwischen- und Schlussbericht Eingliederungsmanagement (28. Januar und 29. Juni 2009) vorgezogen hat. Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung oder eine Rechtsverletzung liegen in diesem Punkt nicht vor. Dr. med. R.________ fasste die für den Beschwerdeführer definierten Zumutbarkeitsprofile der emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typus und den akzentuierten anankastischen (zwanghaften) Persönlichkeitszügen wie folgt zusammen: "Der erlernte Beruf als Koch ist nur noch möglich, wenn der Versicherte diesen Beruf alleine durchführen kann oder in einem möglichst kleinen, wohlwollenden Team. Eine Arbeit in einer Grossküche mit viel
Arbeitsstress und Zeitdruck ist dagegen nicht mehr möglich. Die zuletzt durchgeführte Tätigkeit als Mitarbeiter im Bereich Gemüse und Obst in einem Tiefkühllager ist auch nicht mehr möglich wegen der in einem solchen Betrieb möglichen und in der Realität aufgetretenen zwischenmenschlichen Konflikte. Eine solche Arbeit wäre für den Versicherten ebenfalls möglich, wenn er sie alleine oder in einem möglichst kleinen, wohlwollenden Team durchführen könnte. Für diese beiden Tätigkeiten gilt ebenfalls die um 20 % eingeschränkte Leistungsfähigkeit." Der allgemeine Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG; BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; ZAK 1991 S. 318; Urteil 9C 538/2010 vom 30. Dezember 2010 E. 2.2) bietet eine ausreichende Anzahl diesem Zumutbarkeitsprofil entsprechender Beschäftigungen.

5.
Wenn es nach dem Gesagten bundesrechtskonform beim Zumutbarkeitsprofil gemäss der Beurteilung des RAD-Arztes Dr. med. R.________ bleibt, erübrigen sich Erörterungen zum beanstandeten Valideneinkommen, da sich selbst bei Annahme des in der vorinstanzlichen Beschwerde höchstgenannten Lohnes von Fr. 72'800.- (gelernter Koch mit 20-jähriger Berufserfahrung mit Führungsfunktion gemäss Landesgesamtarbeitsvertrag des Gastgewerbes) mit einem Invaliditätsgrad von gerundet 33 % kein Rentenanspruch ergeben würde (Valideneinkommen von Fr. 72'800.- ./. Invalideneinkommen von Fr. 49'106.25 = Einkommenseinbusse von Fr. 23'693.75 = 32,54 %).

6.
Dem Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer wird jedoch darauf hingewiesen, dass er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. Januar 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Schmutz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204
²	...205

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA208. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.209
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA208. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.209
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.210
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.211 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 59 - 1 Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.333
¹	Les offices AI s'organisent de manière à garantir que les tâches énumérées à l'art. 57 seront exécutées avec compétence et efficacité dans le respect des dispositions légales et des directives de la Confédération.333
²	...334
^2bis	...335
³	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes de l'aide privée aux invalides, à des experts, aux centres d'observation médicale et professionnelle, à des services spécialisés dans l'intégration des étrangers, à des services d'interprétariat communautaire ainsi qu'aux organes d'autres assurances sociales.336
⁴	Les offices AI peuvent conclure avec d'autres assureurs et avec les organes de l'aide sociale publique des conventions portant sur le recours aux services médicaux régionaux.337
⁵	Les offices AI peuvent faire appel à des spécialistes pour lutter contre la perception indue de prestations.338
⁶	Les offices AI tiennent compte, dans le cadre de leurs prestations, des spécificités linguistiques, sociales et culturelles de l'assuré, sans que ce dernier puisse en déduire un droit à une prestation particulière.339

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
¹	Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS.
^1bis	Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268
²	Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit.
³	Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.