9C_1021/2008 - 2009-01-28 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_1021/2008

Urteil vom 28. Januar 2009
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Seiler, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Traub.

Parteien
G.________, Beschwerdeführer,
vertreten durch Beratungsstelle für Ausländer, Schützengasse 7, 8001 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Kyburgerstrasse 15, 5000 Aarau, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 15. Oktober 2008.

Sachverhalt:

A.
Der 1956 geborene G.________ war seit 1988 als Rangierangestellter, ab März 2003 im Hausdienst beim Unternehmen C.________ erwerbstätig. Am 1. April 2004 meldete sich G.________ unter Hinweis u.a. auf Rückenbeschwerden zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau lehnte den Anspruch auf berufliche Massnahmen und Invalidenrente mit Verfügung vom 13. Oktober 2004 ab; dabei ging sie von einem Invaliditätsgrad von 33 Prozent aus.
Am 11. Mai 2007 machte G.________ gegenüber der IV-Stelle unter Beilage verschiedener Arzt- und Klinikberichte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend und ersuchte um Prüfung der Rentenfrage. Die Verwaltung trat auf das Gesuch ein und veranlasste weitere medizinische Abklärungen (Gutachten des Rheumatologen Dr. J.________ vom 16. Januar 2008 sowie des Psychiaters Dr. S.________ vom 20. März 2008). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens erkannte die IV-Stelle, seit der Rentenablehnung im Jahr 2004 sei keine Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten; bei einem Invaliditätsgrad von nunmehr 32 Prozent bestehe nach wie vor kein Anspruch auf eine Invalidenrente (Verfügung vom 5. Juni 2008).

B.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 15. Oktober 2008).

C.
G.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit den Rechtsbegehren, es sei ihm, nach Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der strittigen Verfügung, eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Verwaltung zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
1.1 Dieses Verfahren betrifft eine Neuanmeldung nach vorausgegangener rechtskräftiger Rentenverweigerung (Verfügung vom 13. Oktober 2004; Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV; vgl. BGE 130 V 71). Streitig ist, ob der Beschwerdeführer aufgrund einer bis zum Abschluss des neuen Verwaltungsverfahrens (Verfügung vom 5. Juni 2008; BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243) eingetretenen Verschlechterung seines Gesundheitszustands Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung erworben hat. Das kantonale Gericht hat die zur Beurteilung des Leistungsanspruchs einschlägigen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

1.2 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 BGG erhoben werden.
1.2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.2 Die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsfähigkeit ist Entscheidung über eine Tatfrage. Dazu gehört auch die Frage, in welchem Umfang eine versicherte Person vom funktionellen Leistungsvermögen und vom Vorhandensein bzw. von der Verfügbarkeit psychischer Ressourcen her eine (Rest-) Arbeitsfähigkeit aufweist und ihr die Ausübung entsprechend profilierter Tätigkeiten zumutbar ist, es sei denn, andere als medizinische Gründe stünden der Bejahung der Zumutbarkeit im Einzelfall in invalidenversicherungsrechtlich erheblicher Weise entgegen. Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt wird, geht es um eine Rechtsfrage (vgl. dazu den auch unter der Herrschaft des BGG massgebenden BGE 132 V 393). Tatfrage ist wiederum, ob sich eine Arbeitsfähigkeit in einem bestimmten Zeitraum rentenrevisionsrechtlich relevant (vgl. Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) verändert hat. Rechtlicher Natur sind demgegenüber die - hier nicht interessierenden - Fragen, welche Vergleichszeitpunkte im Rahmen einer Neuanmeldung heranzuziehen und wie hohe Anforderungen an das Glaubhaftmachen im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV zu stellen sind (Urteil I
692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1).

2.
2.1 Das kantonale Gericht gelangte nach einer ausführlichen Würdigung des medizinischen Dossiers - wie bereits die Verwaltung - zum Schluss, im Vergleich mit den medizinischen Unterlagen, welche für die Ablehnung des Rentenanspruchs im Oktober 2004 massgebend gewesen seien (Berichte der Rheumaklinik am Spital A.________ vom 14. Juni 2004 sowie des Psychiaters Dr. H.________ vom 7. August 2004), habe sich bis zum Abschluss des Neuanmeldungsverfahrens vor der IV-Stelle im Juni 2008 keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands ergeben; es bestehe sowohl mit Bezug auf die körperlichen als auch auf die psychischen Befunde eine volle Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit. Für diese Festlegung stützt es sich vor allem auf die Administrativgutachten des Rheumatologen Dr. J.________ vom 16. Januar 2008 sowie des Psychiaters Dr. S.________ vom 20. März 2008. Beide Sachverständigen kommen aus Sicht ihres jeweiligen Zuständigkeitsbereichs zum Schluss, es bestehe kein Gesundheitsschaden, der die Leistungsfähigkeit des Versicherten auch mit Bezug auf Arbeiten vermindern würde, welche der verminderten Belastbarkeit infolge des rheumatologischen Befundes ("nicht näher spezifizierbares chronifiziertes Schmerzsyndrom im
Bereiche der rechten Körperhälfte") Rechnung tragen. Der Beschwerdeführer beruft sich im Wesentlichen auf verschiedene andere Arztberichte, die seiner Auffassung nach eine Zunahme des Gesundheitsschadens belegen.

2.2 Vorauszuschicken ist, dass mit Blick auf das Erfordernis einer erheblichen Änderung tatsächlicher Natur die bloss andere Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhalts revisionsrechtlich bedeutungslos ist (BGE 115 V 308 E. 4a/bb S. 313; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3a, I 124/94). Anders verhält es sich in Fällen, in denen sich ein Leiden - bei gleicher Diagnose - in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteil I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3), wie es etwa bei der Chronifizierung psychischer Störungen zutreffen kann (ZAK 1989 S. 265, I 345/88).

Der Versicherte beanstandet zunächst, dass das kantonale Gericht die Schlussfolgerung des Gutachters Dr. S.________, es bestehe kein invalidisierendes psychisches Leiden, derjenigen der Klinik B.________ vorgezogen habe; hier wurde eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent wegen einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischen Symptomen und einer undifferenzierten Somatisierungsstörung attestiert (Austrittsbericht vom 11. Mai 2005). Das kantonale Gericht hat sich mit dieser Diskrepanz einlässlich auseinandergesetzt und festgehalten, das gutachtliche Abweichen von den Befunden der Klinik B.________ sei nachvollziehbar begründet. Dem ist ohne weiteres beizupflichten. Anzufügen ist, dass im Bericht der Klinik B.________ - der therapeutischen Zielsetzung des Klinikaufenthalts entsprechend - weitgehend auf der Grundlage der subjektiven Angaben des Versicherten argumentiert wird. Dementsprechend kann, anders als der Beschwerdeführer meint, aus dem Unterschied zwischen einer anderthalbstündigen gutachtlichen Untersuchung und einem dreiwöchigen Klinikaufenthalt für dessen Rechtsstandpunkt nichts hergeleitet werden, zumal ein weiterer Psychiater, welcher den Gesundheitszustand des Versicherten über längere Zeit hinweg verfolgen
konnte, den Befund einer reaktiven Depression nicht mit einer Arbeitsunfähigkeit verbindet (Bericht des Dr. H.________ vom 8. September 2007). Weitere Vorbringen, wonach - sinngemäss - die vorinstanzliche Würdigung der medizinischen Entscheidungsgrundlagen beweisrechtlich unhaltbar sei, sind weder in sich noch mit Blick auf die einschlägigen vorinstanzlichen Ausführungen, auf welche an dieser Stelle wiederum verwiesen werden kann, hinreichend begründet; es ist deshalb nicht näher darauf einzugehen (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244).
Insgesamt ergibt sich, dass die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig festgestellt hat. Ebenso wenig beruht die - für die Belange der Streitfrage vollständige - Sachverhaltsfeststellung auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. oben E. 1). Daher besteht kein Grund für die im Eventualbegehren beantragte nähere Abklärung des medizinischen Status. Ohnehin lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn behandelnde Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44 E. 2.2.1 mit Hinweisen, I 514/06). Dies ist hier aber nicht der Fall.

3.
Das Vorbringen, die Verwaltung habe das auf statistische Daten gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung abgestützte Invalideneinkommen ohne Abzug (im Sinne von BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481 und 126 V 75; zur Abgrenzung von Rechts- und Ermessensfragen: Urteil 9C_382/2007 vom 13. November 2007 E. 4.1) ermittelt, ist aktenwidrig. Aus der Verfügung vom 5. Juni 2008 ist ersichtlich, dass das angerechnete Invalideneinkommen um 10 Prozent herabgesetzt worden ist.

4.
Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach die seitens der IV-Stelle verfügte Ablehnung des Anspruchs auf eine Invalidenrente nicht zu beanstanden sei, ist somit bundesrechtskonform; ein Invaliditätsgrad von unter 40 Prozent ist nicht rentenbegründend (Art. 28 Abs. 1 [in der bis 2007 geltenden Fassung] resp. Art. 28 Abs. 2 [in der seit 2008 geltenden Fassung] IVG).

5.
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. Januar 2009
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Traub

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.