Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-5173/2014
Urteil vom 28. Dezember 2016
Richterin Contessina Theis (Vorsitz),
Besetzung Richterin Muriel Beck Kadima, Richter Walter Lang,
Gerichtsschreiberin Anne Kneer.
A._______, geboren am (...),
Ägypten und Iran,
Parteien
vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt, ,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM;
zuvor Bundesamt für Migration, BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl und Wegweisung (ohne Vollzug);
Gegenstand
Verfügung des BFM vom 7. August 2014 / N (...).
Sachverhalt:
A.
Die Beschwerdeführerin - eine ägyptisch-iranische Doppelbürgerin - verliess Ägypten das erste Mal im Jahr 1992, um für fünf Jahre, bis im Jahr 1997, mit ihrem iranischen Ehemann in Teheran (Iran) zu leben. Danach kehrte sie nach Ägypten zurück. Ende 2002 verliess sie Ägypten in Richtung Saudi Arabien, wo sie bis 2008 lebte. Nach mehrfacher Rückkehr nach Ägypten sei sie 2009 zurück in den Iran gegangen. Den Iran verliess die Beschwerdeführerin am 10. Dezember 2010 mit dem Flugzeug nach Z._______, wo sie gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum Y._______ um Asyl nachsuchte. Am 14. Dezember 2010 wurde sie summarisch zu ihren Asylgründen befragt und am 19. Juni 2012 eingehend angehört.
Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, sie sei ursprünglich Ägypterin und habe in den 80er-Jahren einen iranischen Staatsangehörigen geheiratet, weshalb sie auch die iranische Staatsbürgerschaft innehabe. Aufgrund religiöser Differenzen hätten sie sich aber wieder scheiden lassen. Sie habe [Ausführung zur Arbeit], und die [Teilnahme an Vereinigung B._______]. Sie habe sich schon lange für das Christentum interessiert und auch begonnen dieses zu praktizieren, weshalb sie sowohl von ihrer Familie, von ihren Vorgesetzten als auch von privaten Dritten verschiedentlich bedroht und unter Druck gesetzt und von ihrer Familie auch geschlagen worden sei. Da sie Angst bekommen habe, habe sie das gemeinsame Leben mit dem Exmann wieder aufgenommen. Ende 2002 sei sie mit ihrem Mann und ihren Töchtern nach Saudi Arabien geflohen, wo sie wiederum (...) gearbeitet und (...) habe. Als sie von [ihrer Vorgesetzten], welche von ihrem Glaubensabfall gewusst habe, unter einem Vorwand zurück nach Ägypten geschickt worden sei, habe ihre Familie ihr den Pass abgenommen und sie sieben Monate festgehalten, bevor sie habe entkommen können und nach Saudi Arabien zurückgekehrt sei. Schliesslich sei sie mit den Töchtern im Jahr 2009 in den Iran gegangen, wo sie wieder (...) gearbeitet habe. Sie sei vom Geheimdienst beobachtet und von verschiedener Seite unter Druck gesetzt und bedroht worden. Sie habe zunächst arrangieren können, dass ihre Töchter das Land hätten verlassen können, bevor sie am 10. Dezember 2010 ausgereist sei.
Zur Stützung ihrer Vorbringen reichte sie ihren ägyptischen und ihren iranischen Pass, eine Bestätigung der Krankenkasse, Kopien der Pässe ihrer drei Kinder, (...), Dokumente bezüglich ihrer Anstellungen, diverse Zeitungsartikel über (...), eine Bestätigung ihrer Scheidung, eine Ehrenbezeugung, ihre Taufbescheinigung, Dokumente bezüglich ihres Aufenthaltes in Saudi Arabien, ihre [Diplome], ein Dokument bezüglich ihrer Heirat, Fotos und Mitgliederkarten der Vereinigung B._______ zu den Akten.
B.
Mit Schreiben vom 21. August 2013 zeigte der neu mandatierte Rechtsvertreter sein Mandat an.
C.
Am 9. September 2013 reichte die Beschwerdeführerin in ihrer Beweismitteleingabe einen Ausdruck ihres facebook-Profils sowie sechs von ihr auf ihrem facebook-Profil veröffentlichte Artikel ins Recht.
D.
Mit Schreiben vom 7. November 2013 (Poststempel) bestätigte der [Person], dass die Beschwerdeführerin eine angesehene und bekannte [Beruf] aus Ägypten sei, und bestätigte ihre Verfolgungsgeschichte in Ägypten und dem Iran.
E.
Mit Verfügung vom 7. August 2014 - eröffnet am 14. August 2014 - stellte das BFM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch vom 10. Dezember 2010 ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz.
F.
Die Beschwerdeführerin erhob gegen diese Verfügung mit Eingabe vom 15. September 2014 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte zur Hauptsache die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz, eventualiter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl, subeventualiter die Anordnung der vorläufigen Aufnahme als Flüchtling sowie subeventualiter die Feststellung der Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges. In formeller Hinsicht ersuchte sie um Einsicht in die vorinstanzlichen Akten A1/7, A8/1 und A10/1 und - nach Gewährung der Akteneinsicht - um Ansetzung einer angemessenen Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung.
Zur Stützung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin dabei Internetartikel bezüglich des koptischen Christentums, Berichte über die Situation der Christen in Ägypten, eine Bestätigung der koptisch-orthodoxen Kirche in der Schweiz, einen Brief des Generals C._______ (inkl. englische Übersetzung), Fotos von sich und zwei Bestätigungen eines koptisch-orthodoxen Klosters (in Englisch und Arabisch) sowie eines ökumenischen Instituts zu den Akten.
G.
Mit Zwischenverfügung vom 24. September 2014 stellte der damals zuständige Instruktionsrichter fest, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten und forderte sie auf, innert Frist einen Kostenvorschuss zu leisten, unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall.
H.
Mit Eingabe vom 30. September 2014 reichte die Beschwerdeführerin zwei Originale von zwei in der Beschwerdeschrift eingereichten Beweismitteln sowie einen Arztbericht zu den Akten und machte geltend, dass sie an einer schweren Depression und an Suizidalität leide.
I.
Der verlangte Kostenvorschuss wurde am 9. Oktober 2014 fristgerecht geleistet.
J.
Mit Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2014 wurden der Beschwerdeführerin die Akten A1/7, A8/1 und A10/1 jeweils in Kopie zur Einsicht zugestellt und ihr Gelegenheit geboten, innert Frist eine Beschwerdeergänzung einzureichen, mit Hinweis, dass im Unterlassungsfall aufgrund der bisherigen Akten entschieden werde.
K.
Mit Eingabe vom 30. Oktober 2014 reichte die Beschwerdeführerin eine Beschwerdeergänzung ein und reichte ihren Asylausweis in Kopie, eine Bestätigung ihrer Physiotherapiesitzungen und zwei von ihr geschriebene Artikel, welche im Internet publiziert wurden, ins Recht.
L.
Am 7. November 2014 wurde das BFM aufgefordert, sich zur Sache vernehmen zu lassen.
M.
Mit Verfügung vom 4. Dezember 2014 zog das BFM die angefochtene Verfügung teilweise in Wiedererwägung, indem es die Dispositivpunkte 1, 4 und 5 aufhob, die Beschwerdeführerin als Flüchtling anerkannte und sie zufolge Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufnahm.
N.
Mit Verfügung vom 9. Dezember 2014 wurde die Beschwerdeführerin vom Bundesverwaltungsgericht ersucht mitzuteilen, ob sie an der Beschwerde, soweit nicht gegenstandslos geworden, festhalte oder diese zurückziehen wolle.
O.
Mit Schreiben vom 18. Dezember 2014 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sie an der Beschwerde im Asylpunkt festhalte und reichte eine Kostennote ihres Rechtsvertreters zu den Akten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
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a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti. |
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione. |
3 | Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione. |
4 | Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1. |
5 | La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso. |
6 | Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
7 | Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA365. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
|
1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
|
1 | La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
2 | L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
|
1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
|
1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
4.
4.1 In den Eingaben der Beschwerdeführerin werden verschiedene formelle Rügen erhoben, welche vorab zu beurteilen sind, da sie allenfalls geeignet wären, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. Die Beschwerdeführerin rügt zur Hauptsache eine Verletzung des rechtlichen Gehörs sowie der Pflicht zur vollständigen und richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts.
4.2
4.2.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 29 - La parte ha il diritto d'essere sentita. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 26 - 1 Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
|
1 | Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
a | le memorie delle parti e le osservazioni delle autorità; |
b | tutti gli atti adoperati come mezzi di prova; |
c | le copie delle decisioni notificate. |
1bis | Se la parte o il suo rappresentante vi acconsente, l'autorità può notificare per via elettronica gli atti da esaminare.64 |
2 | L'autorità che decide può riscuotere una tassa per l'esame degli atti d'una causa definita; il Consiglio federale stabilisce la tariffa delle tasse. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 26 - 1 Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
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1 | Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
a | le memorie delle parti e le osservazioni delle autorità; |
b | tutti gli atti adoperati come mezzi di prova; |
c | le copie delle decisioni notificate. |
1bis | Se la parte o il suo rappresentante vi acconsente, l'autorità può notificare per via elettronica gli atti da esaminare.64 |
2 | L'autorità che decide può riscuotere una tassa per l'esame degli atti d'una causa definita; il Consiglio federale stabilisce la tariffa delle tasse. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 27 - 1 L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se: |
|
1 | L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se: |
a | un interesse pubblico importante della Confederazione o del Cantone, in particolare la sicurezza interna o esterna della Confederazione, esiga l'osservanza del segreto; |
b | un interesse privato importante, in particolare d'una controparte, esiga l'osservanza del segreto; |
c | l'interesse di un'inchiesta ufficiale in corso lo esiga. |
2 | Il diniego d'esame dev'essere ristretto agli atti soggetti a segreto. |
3 | A una parte non può essere negato l'esame delle sue memorie, dei documenti da essa prodotti come mezzi di prova e delle decisioni notificatele; l'esame dei processi verbali delle sue dichiarazioni le può essere negato soltanto fino alla chiusura dell'inchiesta. |
4.2.2 Die Gesuche um Akteneinsicht wurden mit Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2014 bereits beurteilt. Der Beschwerdeführerin wurde jeweils in geeigneter Weise Einsicht in die Akten A1/7, A8/1 und A10/1 gewährt, da das SEM diese zu unrecht als interne Akte respektive als "Akte einer anderen Behörde" qualifiziert und deshalb die Einsicht verweigert hatte, weshalb diesbezüglich eine Verletzung des rechtlichen Gehörs festzustellen ist. Diese Verletzung ist jedoch als geheilt zu erachten, da der Verfahrensschritt mit der nachträglichen Zustellung nachgeholt wurde und die Beschwerdeführerin Gelegenheit zur Stellungnahme erhielt, die Verletzung nicht als schwerwiegend bezeichnet werden muss und die Überprüfungsbefugnis des Bundesverwaltungsgerichts in dieser Frage nicht eingeschränkt ist. In Bezug auf die gerügte Aktenführungspflicht kann keine Verletzung festgestellt werden. Zwar sind die Beweismittelkuverts (insbesondere A31) sehr summarisch beschrieben, wobei auf einen Kurzbeschrieb der Beweismittel ganz verzichtet, jedoch das Einreichedatum vom 10. September 2013 klar festgehalten wurde. Die anderen beiden Beweismittelkuverts enthalten einen Beschrieb und einen Hinweis auf den Einreichungszeitpunkt. Somit sind insbesondere zusammen mit den übrigen Akten die Beweismittel genügend klar bezeichnet und korrekt im Dossier abgelegt. Auch im Übrigen ist die Führung des Dossiers nicht in grundsätzlicher Weise zu beanstanden.
4.3
4.3.1 In der Beschwerde wird ferner gerügt, dass die Rückübersetzung des Anhörungsprotokolls erst zehn Tage nach der Anhörung erfolgt sei, weshalb das SEM den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt habe und eine neue Anhörung zu erfolgen habe.
4.3.2 Aus dem Protokoll der Anhörung (vgl. act. A23/26) geht hervor, dass die Anhörung am 19. Juni 2012 stattgefunden und um 9.30 Uhr begonnen hat. Um 11.05 Uhr erfolgte eine erste Pause von 20 Minuten, um 13.00 Uhr eine einstündige Mittagspause. Am Nachmittag wurde die Anhörung wiederum für 10 Minuten (von 15.40 bis um 15.50 Uhr) unterbrochen und die Anhörung schliesslich um 16.45 Uhr beendet. Auf eine unmittelbare Rückübersetzung wurde verzichtet, da - gemäss den Anmerkungen am Ende des Protokolls - die Beschwerdeführerin sehr müde sei und mehrere Medikamente genommen habe. Die Rückübersetzung erfolgte schliesslich am 29. Juni 2012 von 9.30 bis um 12.30 Uhr und somit zehn Tage nach der Anhörung.
4.3.3 Das in Art. 30
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorità, prima di prendere una decisione, sente le parti. |
|
1 | L'autorità, prima di prendere una decisione, sente le parti. |
2 | Essa non è tenuta a sentirle, prima di prendere: |
a | una decisione incidentale non impugnabile con ricorso a titolo indipendente: |
b | una decisione impugnabile mediante opposizione; |
c | una decisione interamente conforme alle domande delle parti; |
d | una misura d'esecuzione; |
e | altre decisioni in un procedimento di prima istanza, quando vi sia pericolo nell'indugio, il ricorso sia dato alle parti, e nessun'altra disposizione di diritto federale conferisca loro il diritto di essere preliminarmente sentite. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorità, prima di prendere una decisione, sente le parti. |
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1 | L'autorità, prima di prendere una decisione, sente le parti. |
2 | Essa non è tenuta a sentirle, prima di prendere: |
a | una decisione incidentale non impugnabile con ricorso a titolo indipendente: |
b | una decisione impugnabile mediante opposizione; |
c | una decisione interamente conforme alle domande delle parti; |
d | una misura d'esecuzione; |
e | altre decisioni in un procedimento di prima istanza, quando vi sia pericolo nell'indugio, il ricorso sia dato alle parti, e nessun'altra disposizione di diritto federale conferisca loro il diritto di essere preliminarmente sentite. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 29 Audizione sui motivi d'asilo - 1 La SEM procede all'audizione del richiedente sui motivi d'asilo; l'audizione si svolge nei centri della Confederazione. |
|
1 | La SEM procede all'audizione del richiedente sui motivi d'asilo; l'audizione si svolge nei centri della Confederazione. |
1bis | Se necessario, la SEM fa capo a un interprete. |
2 | Il richiedente può inoltre farsi accompagnare, a sue spese, da una persona e da un interprete di sua scelta che non siano essi stessi richiedenti l'asilo. |
3 | L'audizione è messa a verbale. Il verbale deve essere firmato dai partecipanti. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 29 Audizione sui motivi d'asilo - 1 La SEM procede all'audizione del richiedente sui motivi d'asilo; l'audizione si svolge nei centri della Confederazione. |
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1 | La SEM procede all'audizione del richiedente sui motivi d'asilo; l'audizione si svolge nei centri della Confederazione. |
1bis | Se necessario, la SEM fa capo a un interprete. |
2 | Il richiedente può inoltre farsi accompagnare, a sue spese, da una persona e da un interprete di sua scelta che non siano essi stessi richiedenti l'asilo. |
3 | L'audizione è messa a verbale. Il verbale deve essere firmato dai partecipanti. |
4.3.4 Die Anhörung im Asylverfahren und dessen Protokoll ist eine wichtige Grundlage für den Entscheid im Asylverfahren, weshalb, gerade auch angesichts der auf dem Spiel stehenden hochrangigen Rechtsgüter (u.a. Leib und Leben), strenge Anforderungen an deren Qualität zu stellen sind. Die Rückübersetzung des Protokolls weist im Zusammenhang mit dem Recht auf Anhörung verschiedene Funktionen auf. So kontrolliert die angehörte Person die Wiedergabe ihrer Aussagen im Protokoll und bestätigt mit ihrer Unterschrift auf jeder Seite, dass sie das Protokoll für richtig befindet. Sie erklärt sich dadurch einverstanden, dass das Protokoll, welches die Anhörung nur in transformierter, selektiver Form wiedergeben kann, künftig als korrekte Repräsentation der Einvernahme behandelt wird (Gedächtnis- und Perpetuierungsfunktion). Dem Rückübersetzen kommt darüber hinaus eine präventive Wirkung hinsichtlich der gesamten Anhörung zu. Da die protokollierenden und befragenden Personen ferner wissen, dass das Protokoll gegengelesen wird, wird unfairen oder unkorrekten Protokollierungsweisen vorgebeugt (Garantiefunktion). Das Lesen und Unterzeichnen tragen ferner entscheidend dazu bei, dass die Aussage der befragten Person zugerechnet werden können, womit ein späterer Widerruf der Aussage erschwert wird. Zudem kann die angehörte Person durch die Rückübersetzung kontrollieren, wie ihre Aussagen bei der protokollierenden Person angekommen sind und ihre Aussagen aus dieser "entgegengesetzten" Sichtweise prüfen (Beweis- und Bindungsfunktion). Da das Protokoll bei Asylanhörungen in einer Amtssprache geführt wird, ersetzt die Rückübersetzung durch die dolmetschende Person das selbständige Lesen des Protokolls durch die angehörte Person. Durch die Rückübersetzung soll der angehörten Person auch die Bedeutung des Protokollierten vor Augen geführt und ihr eine gewisse Reflexionszeit gegeben werden, womit dazu beigetragen werden soll, dass die Person das Protokoll sowie die daraus gezogenen Schlüsse in der zutreffenden Entscheidung eher nachvollziehen und akzeptieren kann (vgl. Capus/Stoll, Lesen und Unterzeichnen von Einvernahmeprotokollen im Vor- und Hauptverfahren. Anmerkungen zur Revision der Schweizerischen Strafprozessordnung aus Sicht der rechtswissenschaftlichen und kriminologischen Protokollforschung, ZStrR 131/2013, S. 204-211).
4.3.5
4.3.5.1 Wann die Rückübersetzung zu erfolgen hat, ist weder in Art. 29
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 29 Audizione sui motivi d'asilo - 1 La SEM procede all'audizione del richiedente sui motivi d'asilo; l'audizione si svolge nei centri della Confederazione. |
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1 | La SEM procede all'audizione del richiedente sui motivi d'asilo; l'audizione si svolge nei centri della Confederazione. |
1bis | Se necessario, la SEM fa capo a un interprete. |
2 | Il richiedente può inoltre farsi accompagnare, a sue spese, da una persona e da un interprete di sua scelta che non siano essi stessi richiedenti l'asilo. |
3 | L'audizione è messa a verbale. Il verbale deve essere firmato dai partecipanti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 30 - 1 L'autorità, prima di prendere una decisione, sente le parti. |
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1 | L'autorità, prima di prendere una decisione, sente le parti. |
2 | Essa non è tenuta a sentirle, prima di prendere: |
a | una decisione incidentale non impugnabile con ricorso a titolo indipendente: |
b | una decisione impugnabile mediante opposizione; |
c | una decisione interamente conforme alle domande delle parti; |
d | una misura d'esecuzione; |
e | altre decisioni in un procedimento di prima istanza, quando vi sia pericolo nell'indugio, il ricorso sia dato alle parti, e nessun'altra disposizione di diritto federale conferisca loro il diritto di essere preliminarmente sentite. |
4.3.5.2 Im Vergleich zum allgemeinen Verwaltungsverfahren, kennt sowohl das Strafverfahren als auch das Zivilverfahren mehr mündliche Anhörungen. Art. 78 Abs. 5
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 78 - 1 Le deposizioni delle parti, dei testimoni, delle persone informate sui fatti e dei periti sono messe a verbale seduta stante. |
|
1 | Le deposizioni delle parti, dei testimoni, delle persone informate sui fatti e dei periti sono messe a verbale seduta stante. |
2 | Il verbale è steso nella lingua in cui si svolge il procedimento; tuttavia le deposizioni essenziali sono per quanto possibile verbalizzate nella lingua in cui si è espresso l'interrogato. |
3 | Le domande e risposte determinanti sono verbalizzate testualmente. |
4 | Chi dirige il procedimento può consentire all'interrogato di dettare personalmente la sua deposizione. |
5 | Il verbale dell'interrogatorio è immediatamente letto o dato da leggere all'interrogato. Presa conoscenza del verbale, questi lo firma e ne vista ogni pagina. Se rifiuta di leggere integralmente il verbale o di firmarlo, il rifiuto e i motivi invocati sono annotati nel verbale medesimo. |
5bis | ...30 |
6 | Se l'interrogatorio si svolge per videoconferenza, la dichiarazione orale dell'interrogato di aver preso conoscenza del verbale sostituisce la firma e il visto. Tale dichiarazione è annotata nel verbale medesimo. |
7 | I verbali manoscritti non ben leggibili e le deposizioni registrate stenograficamente sono trascritti senza indugio in bella copia. Gli appunti sono conservati sino alla chiusura del procedimento.31 |
Wie im Verwaltungsverfahren ist auch im Zivilprozess der Zeitpunkt des Zurkenntnisbringens des Protokolls nicht explizit normiert (Art. 176 Abs. 1
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 176 Verbale - 1 Le deposizioni sono verbalizzate nel loro contenuto essenziale e quindi lette o date da leggere al testimone e da questi firmate. Se una parte lo chiede, sono messe a verbale anche le domande completive proposte dalle parti, ma non ammesse dal giudice.72 |
|
1 | Le deposizioni sono verbalizzate nel loro contenuto essenziale e quindi lette o date da leggere al testimone e da questi firmate. Se una parte lo chiede, sono messe a verbale anche le domande completive proposte dalle parti, ma non ammesse dal giudice.72 |
2 | Le deposizioni possono inoltre essere registrate anche su supporto sonoro o video oppure mediante altri strumenti tecnici appropriati. |
3 | Se durante un'udienza le deposizioni sono registrate mediante strumenti tecnici secondo il capoverso 2, il giudice unico, il collegio giudicante o il membro dello stesso che procede all'esame testimoniale può rinunciare a leggere o a dare da leggere il verbale al testimone e a farglielo firmare. Le registrazioni sono acquisite agli atti e conservate assieme al verbale.73 |
4.3.5.3 Ferner ist gemäss aussagepsychologischen Erkenntnissen davon auszugehen, dass eine Person die richtige Protokollierung der ihr persönlich unwichtigen Details bereits nach wenigen Stunden nicht mehr kontrollieren kann. Bei autobiographischen Erlebnissen, wobei die zentralen Asylvorbringen als solche zu bezeichnen sind, ist hingegen davon auszugehen, dass diese auch noch längerer Zeit (mehrere Jahre) nur wenig vergessen werden und somit die Protokollierung auch später in Bezug auf den Inhalt kontrolliert werden kann (vgl. Ludewig/Tavor/Baumer, Wie können aussagepsychologische Erkenntnisse Richtern, Staatsanwälten und Anwälten helfen?, AJP 2011, S. 1419 f.).
4.3.5.4 Unter Berücksichtigung der strafrechtlichen, der zivilrechtlichen sowie der aussagepsychologischen Erkenntnisse hat die Rückübersetzung und somit die Kontrolle des Anhörungsprotokolls im Asylverfahren ebenfalls unmittelbar nach Abschluss der Anhörung zu erfolgen, damit falsche Formulierungen, protokollierte Emotionen und Gesten sowie Details der Anhörung noch korrigiert werden können. Jedoch sollte die inhaltliche Korrektur von Falschprotokollierungen der zentralen Asylvorbringen auch zu einem späteren Zeitpunkt noch möglich sein, da diese als autobiographische Erlebnisse nicht schnell vergessen werden.
4.3.6 Fraglich ist schliesslich, welche Folgen eine spätere Rückübersetzung des Anhörungsprotokolls hat.
4.3.6.1 So ist es in der Praxis - neben den im Handbuch des SEM genannten Situationen, in welchen auf eine Rückübersetzung verzichtet werden kann (vgl. SEM, Handbuch, a.a.O., S. 27 f.) - durchaus vorstellbar, dass eine Rückübersetzung nach einer langen und intensiven Anhörung für alle Beteiligten (Asylsuchender, Dolmertscherin, Befrager, Hilfswerksvertrerin) nicht mehr zumutbar ist, da diese aufgrund der Erschöpfung lediglich in einer reinen Formsache ohne Nutzen enden würde (vgl. Philipp Näpfli, Würdigung des strafprozessualen Einvernahmeprotokolls, Jusletter 22. März 2010, Rz. 61). Ferner sind auch weitere Gründe wie beispielsweise Krankheiten, organisatorische Probleme seitens des SEM oder auch die (weit) fortgeschrittene Zeit als objektive Gründe für einen Verzicht einer unmittelbaren Rückübersetzung denkbar. In diesen Fällen muss die Rückübersetzung jedoch so bald als möglich - innerhalb von wenigen Tagen - nachgeholt werden. Auch wenn die Erinnerungen an die zentralen Asylvorbringen grundsätzlich nicht vergessen werden, ist in der weiteren Bearbeitung des Verfahrens einer solchen verspäteten Rückübersetzung des Anhörungsprotokolls (z.B. bei einer Glaubhaftigkeitsprüfung) im Rahmen einer Gesamtbetrachtung der Vorbringen zu berücksichtigen.
4.3.6.2 Zudem kann die asylsuchende Person - im Sinne eines grundsätzlich möglichen Verzichts auf den Gehörsanspruch - explizit nach Abschluss der eigentlichen Anhörung auf die Rückübersetzung generell oder temporär verzichten. In diesem Fall sollte das SEM der asylsuchende Person aufzeigen, welche Bedeutung dieser Verzicht auf das weitere Verfahren hat sowie den ungefähren Zeithorizont für eine allfällige Nachholung der Rückübersetzung erläutern, was im Protokoll festgehalten werden muss. Da in diesem Fall die Verspätung der Rückübersetzung der asylsuchenden Person anzurechnen ist, hat diese auch die Nachteile zu tragen, weshalb diese verspätete Rückübersetzung im weiteren Verfahrensgang nicht speziell zu berücksichtigen ist. Auch eine spätere Rüge auf Verletzung des rechtlichen Gehörs ist in diesem Falle nicht möglich (vgl. Albertini a.a.O., S. 333 ff.).
4.3.7 Nach dem Gesagten ist zusammenfassend festzustellen, dass bei einer verspäteten Rückübersetzung - mit Ausnahme der Kontrollfunktion bezüglich der Genauigkeiten der Äusserungen - der Sinn und Zweck der Protokollierung der Anhörung nach wie vor gewahrt ist. Dies gilt jedoch nur, wenn die Rückübersetzung innerhalb von wenigen Tagen stattfindet, diese also nicht völlig aus dem zeitlichen und inhaltlichen Kontext mit der Anhörung gerissen wird (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
D-3914/2013 vom 30. Juli 2013 E. 4.2).
4.3.8 Ist die Rückübersetzung aus objektiven Gründen unmittelbar nach der Anhörung nicht möglich oder nicht sinnvoll, ist die Rückübersetzung so schnell als möglich - innert weniger Tage - nachzuholen. Sind keine objektiven Gründe für eine spätere Rückübersetzung ersichtlich oder ist die Rückübersetzung derart spät angesetzt, dass sie aus dem zeitlichen und inhaltlichen Kontext gerissen wird, ist eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör der asylsuchenden Person festzustellen. Da eine Wiederholung dieses Verfahrensschritts auf Beschwerdeebene grundsätzlich nicht mehr möglich ist, wäre die Verfügung in diesen Fällen aufzuheben und das SEM anzuweisen, die Anhörung zu wiederholen, wobei das (nicht rechtmässige) Protokoll der ersten Anhörung aus dem Recht zu weisen wäre. Verzichtet die asylsuchende Person jedoch aus eigenem Antrieb explizit auf die Rückübersetzung und somit auf die Ausübung ihres Gehörsanspruchs, hat sie die Folgen zu tragen. Es versteht sich von selbst, dass verspätete Rückübersetzungen prinzipiell vermieden werden sollten, indem keine zu langen Anhörungen erfolgen oder zwischen einzelnen Teilen der Anhörung bereits eine erste Rückübersetzung stattfindet. So sollte im Zweifel besser die Anhörung beendet, das Protokoll rückübersetzt und eine zweite Anhörung angesetzt werden, damit auch der Sachverhalt vollständig und richtig erstellt werden kann.
4.3.9 In casu erbat die Beschwerdeführerin selber die Rückübersetzung auf einen anderen Zeitpunkt zu verschieben, da sie müde sei und bereits mehrere Medikamente zu sich genommen habe. Somit ist von einem Verzicht auf die Rückübersetzung primär von Seiten der Beschwerdeführerin auszugehen. Zwar ist die Rückübersetzung zehn Tage später als stark verzögert zu werten, wobei der zeitliche und inhaltliche Kontext im vorliegenden Einzelfall knapp gewährleistet werden konnte. Unter Berücksichtigung des expliziten Verzichts der Beschwerdeführerin auf die unmittelbare Rückübersetzung, erscheinen die zehn Tage als annehmbar. In diesem Fall wäre jedoch - unter Berücksichtigung der Komplexität des Falles - eine erste Rückübersetzung vor der Mittagspause und gegebenenfalls eine Ansetzung einer zweiten Anhörung sicherlich als zweckmässig zu bezeichnen gewesen. Dennoch ist diesbezüglich nicht von einem Verfahrensfehler auszugehen, weshalb auch das rechtliche Gehör nicht verletzt wurde.
4.4
4.4.1 Die Beschwerdeführerin rügt weiter, das SEM habe einige eingereichte Beweismittel in der Verfügung zwar erwähnt aber es komplett unterlassen, diese auch zu würdigen. Weiter habe das SEM sie in der Verfügung als Muslimin bezeichnet, obschon sie Christin sei. Ferner habe die Vorinstanz diverse Vorbringen weder erwähnt noch gewürdigt, so unter anderem, dass sie unter Gedächtnisproblemen leide, dass sie die [Beruf] gewesen sei, die in Saudi Arabien (...) habe, dass ihr im Iran und in Saudi Arabien das Gehalt nicht ausbezahlt worden sei, dass sie im Iran entlassen worden sei und vor dem Disziplinarrat habe erscheinen müssen, ferner dass die Scheidung aus religiösen Motiven erfolgt sei, dass auch ihre Tochter Schwierigkeiten gehabt habe, dass sie von ihrer Familie misshandelt worden sei, dass ihr Bruder sie habe entführen wollen und dass sie in Ägypten alleine mit drei Kindern gelebt habe.
4.4.2 Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Das gilt für alle form- und fristgerechten Äusserungen, Eingaben und Anträge, die zur Klärung der konkreten Streitfrage geeignet und erforderlich erscheinen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der oder die Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sie ihren Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1).
4.4.3 Das Bundesverwaltungsgericht kann vorliegend keine Verletzung der Begründungspflicht feststellen. Zwar trifft es zu, dass die Vorinstanz die genannten Elemente zum Teil nicht ausdrücklich in der Verfügung erwähnt hat. Dabei handelt es sich aber zum einen für das Asylverfahren um unwesentliche oder nebensächliche Vorbringen, weshalb auf eine explizite Nennung verzichtet werden konnte. Zum anderen werden mehrere der genannten Elemente vom SEM implizit in der Verfügung angesprochen, so unter anderem, dass sie von der Familie in Ägypten misshandelt worden sei und ihr in Saudi Arabien von ihrer Chefin diverse Schikanen in den Weg gelegt worden seien. Mit dieser zumindest impliziten Nennung der Elemente ist die Begründungspflicht nicht zu beanstanden. Zwar ist es zutreffend, dass die Beschwerdeführerin im Sachverhalt der Verfügung zunächst als Muslimin bezeichnet wird, jedoch wird im Anschluss deutlich auf die Konversion zum Christentum aufmerksam gemacht und diese auch in der Beurteilung der Glaubhaftigkeit mehrfach thematisiert. Das SEM wies ferner im Sachverhalt auch auf die zahlreichen eingereichten Beweismittel hin. Auf eine explizite Nennung jedes Beweismittels in den Erwägungen konnte hingegen verzichtet werden, zumal diese Beweismittel Vorbringen belegen, welche vom SEM nicht bestritten werden. Die gesundheitlichen Probleme der Beschwerdeführerin werden überdies auch im - damals verfügten - Wegweisungspunkt angesprochen, was zeigt, dass sich das SEM derer im Verfügungszeitpunkt bewusst gewesen war. Die Verfügung beinhaltet eine ausführliche Darstellung des Sachverhalts und Würdigung der Glaubhaftigkeit der Vorbringen, woraus klar ersichtlich wird, von welchen Kriterien sich die Vorinstanz leiten liess und warum sie zum Resultat der Verfügung gelangte. Die Verfügung konnte offenbar auch sachgerecht angefochten werden. Somit ist auch diesbezüglich keine Verletzung des rechtlichen Gehörs festzustellen.
4.5
4.5.1 Die Beschwerdeführerin rügt weiter, das SEM habe den Sachverhalt ungenügend respektive unvollständig abgeklärt. Es habe insbesondere die eingereichten Beweismittel nicht übersetzt und keine Abklärungen hinsichtlich der geltend gemachten gesundheitlichen Probleme unternommen. Ferner sei auch die Anhörung erst nach zwei Jahren durchgeführt worden, was ebenfalls die Abklärungspflicht verletze.
4.5.2 Gemäss Art. 6
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
|
1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 49 Principio - L'asilo è accordato alle persone che hanno qualità di rifugiato e se non vi sono motivi d'esclusione. |
4.6 Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
|
1 | Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
a | dichiarare le sue generalità; |
b | consegnare i documenti di viaggio e d'identità; |
c | indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo; |
d | designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo; |
e | collaborare al rilevamento dei dati biometrici; |
f | sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a). |
2 | Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera. |
3 | Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso. |
3bis | Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22 |
4 | In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 13 - 1 Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti: |
|
1 | Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti: |
a | in un procedimento da esse proposto; |
b | in un altro procedimento, se propongono domande indipendenti; |
c | in quanto un'altra legge federale imponga loro obblighi più estesi d'informazione o di rivelazione. |
1bis | L'obbligo di cooperazione non comprende la consegna di oggetti e documenti inerenti ai contatti tra una parte e il suo avvocato autorizzato a esercitare la rappresentanza in giudizio in Svizzera secondo la legge del 23 giugno 200033 sugli avvocati.34 |
2 | L'autorità può dichiarare inammissibili le domande formulate nei procedimenti menzionati alle lettere a e b, qualora le parti neghino la cooperazione necessaria e ragionevolmente esigibile. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
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1 | Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
a | dichiarare le sue generalità; |
b | consegnare i documenti di viaggio e d'identità; |
c | indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo; |
d | designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo; |
e | collaborare al rilevamento dei dati biometrici; |
f | sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a). |
2 | Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera. |
3 | Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso. |
3bis | Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22 |
4 | In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi. |
4.7 Die weiteren Ausführungen bezüglich des unvollständigen Erstellens des Sachverhalts sowie der Verletzung des Gehörsanspruchs richten sich nicht gegen die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz und das dazugehörige Verfahren, sondern gegen die ihr zugrundliegende Beweiswürdigung und die rechtliche Würdigung der Vorbringen. Darauf ist allenfalls in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. Ferner ist nicht ersichtlich, weshalb der zuständige Fachspezialist des SEM lediglich aufgrund der anonymen Email im Dossier befangen gewesen sein sollte. Diese Rüge wird in den Eingaben auf Beschwerdeebene auch nicht weiter begründet. So kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass im vorinstanzlichen Verfahren - mit Ausnahme der Verletzung der Akteneinsicht, welche zwar als geheilt erachtet, der aber im Kostenpunkt Rechnung zu tragen wäre - keine Verletzung der Verfahrensgarantie festgestellt werden kann. Das Verfahren wurde mit genügender Sorgfalt geführt. Der Rückweisungsantrag ist abzuweisen. Mit der Abweisung des Rückweisungsantrages sind auch sämtliche Beweisanträge abgewiesen.
5.
5.1 Nach der teilweisen Wiedererwägung der angefochtenen Verfügung des BFM vom 4. Dezember 2014, hat sich das Bundesverwaltungsgericht einzig mit der Frage der beantragten Gewährung des Asyls und der Anordnung der Wegweisung zu befassen. Aus diesem Grund wird im Folgenden lediglich auf die diesbezüglich entscheidwesentlichen Punkte eingegangen.
5.2 Das BFM begründete die angefochtenen Verfügung im Wesentlichen damit, die geltend gemachten Probleme in Saudi Arabien sowie die Schikanen ihrer Chefin seien im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
|
1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
ägyptischen Muslimin - getroffen hätten, um mit ihr über das Christentum und ihre Konversion und Taufe zu sprechen. Es sei zudem auch unplausibel, dass in Ägypten eine Taufe einer muslimischen Frau gefeiert werden könne. Zudem erstaune es, dass eine zum Christentum konvertierte Frau, welche Verfolgungsmassnahmen befürchte, zunächst ausgerechnet nach Saudi Arabien und dann in den Iran flüchte. Daher seien die Vorbringen nicht glaubhaft. Die eingereichten Beweismittel, wie beispielsweise die Kopie der Taufurkunde und die Dokumente bezüglich ihrer Arbeit, könnten an dieser Ansicht nichts ändern. Die Bestätigung vom November 2013 habe ferner einen geringen Beweiswert, da sie als Gefälligkeitsschreiben zu werten sei. Da diese Vorbringen als unglaubhaft zu bezeichnen seien, seien auch die übrigen Befürchtungen vor Verfolgungshandlungen im Iran oder Ägypten als unglaubhaft zu werten.
5.3 In ihrer Beschwerde machte die Beschwerdeführerin in Wesentlichen geltend, das SEM habe die Argumente betreffend die fehlende Asylrelevanz und andererseits die angebliche Unglaubhaftigkeit vermischt. Die Probleme in Saudi Arabien würden zeigen, dass sie immer wieder aufgrund ihres christlichen Glaubens behelligt worden sei. Ihre Probleme in Ägypten, Iran und Saudi Arabien dürften nicht isoliert betrachtet werden, da sie alle die Konversion als gemeinsamen Nenner hätten. Aus den Akten gehe deutlich hervor, dass sie von ihrer Familie misshandelt worden sei. Die Familie hätte seit ihrer Kindheit gewusst, dass sie christliche Werte vertrete, auch wenn sie keine Beweise gehabt hätte. Sie habe detailliert beschrieben, wie sie geschlagen und mit welchen Ausdrücken sie beschimpft worden sei, was ein eindeutiges Realkennzeichen sei. Weiter habe sie frei berichtet und sei immer bei der gleichen Struktur des Geschehens geblieben, ohne sich in Widersprüche zu verstricken. Ihre Aussagen seien entgegen der Ansicht der Vorinstanz stets detailliert, konsistent und logisch nachvollziehbar, dies insbesondere unter Berücksichtigung ihrer Erschöpfung und der Medikamenteneinnahme vor der Anhörung. Die Behelligungen durch die Familie stellten eine asylrelevante Verfolgung durch Dritte dar. Denn unter den Schutzbereich von Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
seine Kenntnisse betreffend die Taufe einer muslimischen Frau beziehe, noch welche Aussagen nicht mit einer ägyptisch koptischen Taufe übereinstimmen würden. Ihre Aussage des Untertauchens des ganzen Körpers entspreche öffentlich zugänglichen Quellen über die Taufe in der koptischen Kirche. Das BFM sei somit zu Unrecht von der Unglaubhaftigkeit ihrer Vorbringen ausgegangen.
Im Falle einer Rückkehr nach Ägypten oder in den Iran wäre sie einer Gefährdung an Leib und Leben, der Beraubung der Freiheit sowie extremem psychischen Druck ausgesetzt. Die Situation in Ägypten habe sich seit ihrer Ausreise im Jahr 2008 aufgrund der politisch-religiösen Probleme weiter zugespitzt. Sie sei (...). Sie verkörpere beispielhaft eine herausragende Frau, welche durch ihr Profil massive Reaktionen von religiösen und politisch anders eingestellten Männern hervorrufe, insbesondere auch bei Behörden. In Ägypten würden Kopten sowie auch andere Christen von radikalen Muslimen und der Regierung diskriminiert und verfolgt. Konvertiten würden auch von der eigenen Familie verfolgt, welche die Person für ihren Verrat am Islam und die damit herbeigeführte Schande für die Familie bestrafe. Angesichts der langen islamischen Tradition und Geschichte Ägyptens wäre es unrealistisch davon auszugehen, dass sich Praktiken betreffend Andersgläubigen so schnell ändern würden. Christen würden von Islamisten als Kollektiv und gezielt verfolgt. Konversionen von Muslimen würden von lokalen Behörden verboten, obwohl religiöse Konversionen per Gesetz nicht verboten seien. Missionierungstätigkeit würde als Störung der sozialen Kohäsion bestraft. Verbrechen an Christen würden ungenügend geahndet. Im Iran würden Christen systematisch unterdrückt, wobei die Verfolgung bis in die für das Ausleben der christlichen Religion vorgesehenen Räumlichkeiten reiche. So komme es zu Massenverhaftungen, systematischen Einschüchterungen und Bedrohungen sowie staatlichen Kampagnen.
5.4 In der Beschwerdeergänzung machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, den iranischen Behörden sei bekannt, dass sie legal mit einem Visum in die Schweiz eingereist sei und hier um Asyl ersucht habe, weshalb sie gezielt asylrelevant verfolgt werden würde. Sie habe bereits ganz zu Beginn des Asylverfahrens um eine christliche Dolmetscherin respektive einen Dolmetscher ersucht, was zeige, dass sie bereits befürchtet habe, von nichtchristlichen Personen behelligt zu werden.
6.
6.1 Das SEM hat das Asylgesuch der Beschwerdeführerin in erster Linie mit der Unglaubhaftigkeit der Asylvorbringen abgelehnt. Jedoch ist festzustellen, dass die angefochtene Verfügung die nötige Unterscheidung zwischen der Glaubhaftigkeitsprüfung und der Prüfung der Asylrelevanz vermissen lässt. So werden beispielweise Voraussetzungen der Flüchtlingseigenschaft zwischen einzelnen Argumenten für die Begründung der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen geprüft. Schliesslich wird aus der Verfügung kaum ersichtlich, welche Elemente der zum Teil mit Beweismitteln belegten und gemäss dem Wortlaut der Verfügung auch als glaubhaft erachteten Asylvorbringen vom SEM geglaubt und welche tatsächlich als unglaubhaft bewertet werden. So wird beispielsweise der Aufenthalt in Saudi Arabien sowie die zeitweilige Rückkehr nach Ägypten offenbar geglaubt, die dabei vertieften Banden mit dem Christentum jedoch als unglaubhaft eingeschätzt. Diese Verfügungsredaktion erscheint zwar in dogmatischer Hinsicht fraglich, stellt jedoch keine Verletzung von Bundesrecht dar.
6.2 Anstelle einer differenzierten Auseinandersetzung mit den Vorbringen der Beschwerdeführerin in Bezug auf deren Glaubhaftigkeit, kommt das Bundesverwaltungsgericht vorliegend zum Schluss, dass das Resultat der Glaubhaftigkeitsprüfung nach der teilweisen Wiedererwägung durch das SEM offengelassen werden kann, da die mit Beweismitteln belegten Vorbringen - im Sinne der nachfolgenden Erwägungen - den Vorausserzungen nach Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
7.
7.1 Mit Verfügung vom 4. Dezember 2014 zog das BFM die angefochtene Verfügung teilweise in Wiedererwägung, indem es die Beschwerdeführerin als Flüchtling anerkannte und sie zufolge Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufnahm, wobei es kurz auf die Aktivitäten der Beschwerdeführerin in der Schweiz verwies. Bei diesen Aktivitäten handelt es sich in erster Linie um im Beschwerdeverfahren zu den Akten gereichte publizierte Artikel in verschiedenen Medien und auf facebook, in welchen sie insbesondere auf die Stellung der Frau im Islam sowie auf die schlechte Situation der Christen in Ägypten aufmerksam machte.
7.2 Auch das Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, dass die Publikationen der Beschwerdeführerin als Frau und [Beruf] grosses Interesse in den diesbezüglichen Kreisen hat zu wecken vermögen. Durch die eingereichten Beweismittel können diese Asylvorbringen auch ohne explizite Wertung der mündlichen Vorbringen als belegt erachtet werden. So ist auch die vom SEM festgestellte Gefährdung der Beschwerdeführerin aufgrund dieser Publikationen sowohl in Ägypten als auch im Iran respektive der ihr gegenüber fehlende Schutzwille der Behörden bei Behelligungen Dritter vom Bundesverwaltungsgericht zu bestätigen, zumal die vielen negativen Kommentare auf ihrem Facebook-Profil dies exemplarisch aufzeigen. Es ist demnach mit dem SEM einig zu gehen, dass die Beschwerdeführerin im Falle einer Rückkehr nach Ägypten oder in den Iran zum heutigen Zeitpunkt ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
7.3 Jedoch ist festzustellen, dass es sich bei diesen Nachteilen nicht um subjektive Nachfluchtgründe, sondern um einem unerträglichen psychischen Druck im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 54 Motivi soggettivi insorti dopo la fuga - Non è concesso asilo al richiedente che è divenuto rifugiato ai sensi dell'articolo 3 soltanto con la partenza dal Paese d'origine o di provenienza oppure in ragione del comportamento dopo la partenza. |
AsylG auf den vorliegenden Sachverhalt nicht anwendbar.
7.4 Aufgrund dieser Überlegungen ist im Sinne einer Gesamtbetrachtung aller Sachverhaltselemente die Furcht der Beschwerdeführerin vor weiteren Verfolgungsmassnahmen mithin auch angesichts der bereits erlebten Vorkommnisse, aufgrund der heutigen Aktenlage objektiv nachvollziehbar und somit als begründet im Sinne von Art. 3 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
7.5 Es besteht weiter kein Grund zur Annahme einer Asylunwürdigkeit der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 53
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 53 Indegnità - Non è concesso asilo al rifugiato: |
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a | che ne sembri indegno per avere commesso atti riprensibili; |
b | che abbia attentato alla sicurezza interna o esterna della Svizzera o la comprometta; o |
c | nei confronti del quale sia stata ordinata l'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP157 o dell'articolo 49a o 49abis CPM158. |
8.
Diesen Erwägungen gemäss ist die Beschwerde gutzuheissen, die Verfügung des BFM vom 4. Dezember 2014 aufzuheben und das SEM anzuweisen, der Beschwerdeführerin in der Schweiz Asyl zu gewähren.
9.
9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 3
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
Der vertretenen Beschwerdeführerin ist angesichts ihres Obsiegens in Anwendung von Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 9 Spese di rappresentanza e di patrocinio - 1 Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
|
1 | Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
a | l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati; |
b | i disborsi quali, segnatamente, le spese di fotocopiatura, le spese di viaggio, di vitto e di alloggio, le spese di porto e le spese telefoniche; |
c | l'imposta sul valore aggiunto eventualmente dovuta sulle indennità ai sensi delle lettere a e b, a meno che la stessa non sia già stata considerata. |
2 | Non è dovuta alcuna indennità se esiste un rapporto di lavoro tra il mandatario e la parte. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 13 Altri disborsi necessari di parte - Gli altri disborsi necessari che danno diritto a rimborso sono: |
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a | i disborsi di parte conformemente all'articolo 11 capoversi 1-4, in quanto superino 100 franchi; |
b | la perdita di guadagno, in quanto superiore alla retribuzione di una giornata lavorativa e sempreché la parte abbia un tenore di vita finanziariamente modesto. |
Dispositiv nächste Seite
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.
2.
Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin Asyl zu gewähren.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. Der am 9. Oktober 2014 einbezahlte Kostenvorschuss wird vom Bundesverwaltungsgericht zurückerstattet.
4.
Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 3500.- auszurichten.
5.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Contessina Theis Anne Kneer
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