D-1207/2011 - 2011-09-28 - Asile - Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 19. Januar 2011

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung IV

D-1207/2011

Urteil vom 28. September 2011

Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz),

Besetzung Richterin Christa Luterbacher, Richter Gérald Bovier,

Gerichtsschreiber Gert Winter.

A._______,geboren (...),

und deren Kinder

B._______,geboren (...),

C._______,geboren (...),
Parteien
Türkei,

vertreten durch lic. iur. Florian Wick, Rechtsanwalt,

(...),

Beschwerdeführerinnen,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM
Gegenstand
vom 19. Januar 2011 / N _______.

Sachverhalt:

A.

A.a. Eigenen Angaben zufolge verliess die Beschwerdeführerin den Heimatstaat zusammen mit ihren beiden minderjährigen Töchtern am 6. September 2010 auf dem Luftweg und gelangte am 15. September 2010 via (...) unkontrolliert in die Schweiz, wo sie noch gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) D._______ ein Asylgesuch einreichte. Anlässlich der Befragung vom 23. September 2010 zur Person (BzP) im EVZ D._______ sowie der Direktanhörung vom 11. Januar 2011 durch das BFM machte die Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Asylgesuchs im Wesentlichen geltend, sie sei im Jahre 1997 in die Schweiz eingereist und habe im Jahre 2000 oder 2001 ihren Ehemann (P.) geheiratet. In der Folge habe sie in der Schweiz zwei Töchter geboren. Ihre Schwiegereltern hätten erst ein Jahr nach ihrer Hochzeit erfahren, dass sie Alevitin sei. Im Jahre 2005 sei sie mit ihrem Ehemann und ihren Töchtern in die Türkei gereist. Danach habe ihr Ehemann nicht mehr in die Schweiz zurückkehren wollen. Die Beschwerdeführerin sei alsdann mit ihren beiden Kindern ohne Ehemann nochmals für kurze Zeit in die Schweiz gekommen. Nach ihrer Rückkehr in die Türkei sei sie wegen Eheproblemen zu ihrem Vater gezogen. Da ihre Eltern von Anfang an gegen ihre Ehe mit P. gewesen seien, hätten sie die Beschwerdeführerin wieder zu P. zurückgeschickt. Dieser habe sie dann während sechs Monaten immer wieder geschlagen. Das Ehepaar habe schliesslich eine räumliche Trennung im Haus vorgenommen. Vor ca. zwei Jahren sei ihr Ehemann wieder in die Schweiz gereist. Nach seinem Weggang habe niemand mehr sie mit ihren beiden Kindern gewollt. Sie sei zwischen beiden Familien hin- und hergeschoben worden. Sie habe für sich eine Wohnung mieten wollen, doch sei niemand bereit gewesen, eine Wohnung an eine geschiedene Frau zu vergeben. Ihre Schwiegereltern hätten sie wegen ihrer Glaubenszugehörigkeit beschimpft und im ganzen Dorf verbreitet, sie habe aus dem Haus von P. ein Freudenhaus gemacht und sei eine Hure. Daraufhin sei sie für einige Monate zu ihrer Schwester nach E._______ gezogen. Ihr Vater habe ihrer Schwester daraufhin angedroht, sie zu verstossen, wenn sie die Beschwerdeführerin weiterhin bei sich beherbergen würde. In der Folge sei sie erneut ins Dorf in das Haus ihres Ehemanns zurückgekehrt. Am 29. Oktober 2009 habe sie sich scheiden lassen. Von 2008 bis 2009 habe sie zusammen mit einer Freundin eine kleine Pistazienplantage betrieben und sich ab Oktober 2009 bis Februar 2010 bei ihrer Schwester in E._______ aufgehalten. Diese Veränderung habe wiederum Drohungen ihres Vaters ausgelöst, ihre Schwester zu verstossen, falls sie die Beschwerdeführerin bei sich beherberge. Im März 2010 sei der Neffe ihres Ehemanns um zwei Uhr morgens zu ihr gekommen
und habe ihr vorgeworfen, sie habe einen Mann bei sich. Er habe jedes Zimmer durchsucht und die Beschwerdeführerin geschlagen. Sie habe diesen Übergriff anzeigen wollen, doch habe ihr Cousin sie unter Androhung von Gewalt genötigt, dies zu unterlassen. Im Jahre 2010 sei sie zu ihrer Schwester nach F._______ gegangen. Ihr Vater und ihre Brüder hätten diese massiv bedroht und von ihr verlangt, die Beschwerdeführerin aus dem Haus zu werfen. Sie habe keine Chance gehabt, als geschiedene Frau ein normales Leben zu führen. Aus diesen Gründen habe sie am
6. September 2010 die Türkei verlassen und sei von E._______ nach G._______ geflogen. Nach mehrtägigem Aufenthalt in (...) sei sie am
15. September 2010 mit dem Auto nach D._______ chauffiert worden.

A.b. Die Beschwerdeführerin reichte ihre eigene Identitätskarte sowie diejenigen ihrer beiden Töchter sowie zwei Zivilregisterauszüge ein.

A.c. Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichte sie das Scheidungsurteil (Beweismittel 1) und zwei Dokumente bezüglich der Namensänderung ihrer Töchter zu den Akten (Beweismittel 2 und 3).

B.
Mit Verfügung vom 19. Januar 2011 - eröffnet am 21. Januar 2011 - stellte das BFM fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte die Asylgesuche ab. Gleichzeitig ordnete es die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug an. Zur Begründung hielt die Vorinstanz im Wesentlichen fest, in Bezug auf die geltend gemachten Übergriffe und Befürchtungen sei festzustellen, dass die türkische Regierung im Rahmen eines auf mehrere Jahre angelegten Aktionsprogramms mit Aufklärungskampagnen, TV-Spots und einer landesweiten Telefon-Hotline gegen Ehrenmorde und häusliche Gewalt vorgehen wolle. Zudem solle zur Lösung dieser Probleme auch mit nicht-staatlichen Organisationen zusammengearbeitet werden. Ein weiterer Pfeiler sei die Religionsbehörde, die Aufklärungsarbeit in den Moscheen leisten solle. Auf gesetzlicher Ebene sehe das neue türkische Strafgesetz für Ehrenmorde Strafverschärfungen statt wie vorher Strafmilderungen vor. Der türkische Staat lasse somit klar den Willen erkennen, Ehrendelikte und häusliche Gewalt zu bekämpfen. Die türkischen Behörden verfügten mit ihren Sicherheitskräften auch über die Mittel dazu. Zwar stünden die Bemühungen der türkischen Behörden zum Schutz der betroffenen Frauen noch in ihren Anfängen, doch wäre es der Beschwerdeführerin möglich und zumutbar gewesen, sich beim Staat um Schutz zu bemühen. Der türkische Staat sei grundsätzlich willens und in der Lage, der Beschwerdeführerin auf Anfrage hin effektiven Schutz im Falle etwaiger Bedrohungen und/oder Gewaltanwendungen zu gewähren. Die Beschwerdeführerin habe jedoch davon Abstand genommen, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen, dies mit der Begründung, ihr Schwager habe ihr versichert, sie nicht mehr zu behelligen. Ihre weiteren Schwierigkeiten mit ihren Verwandten seien persönlicher Natur und ebenfalls nicht asylrelevant. Es lägen zudem keine konkreten Hinweise vor, wonach die Beschwerdeführerin nach ihrer Rückkehr in die Türkei seitens ihrer Verwandten einer ernsthaften Gefährdung ausgesetzt wäre. Abgesehen davon seien ihre Ausführungen zum Teil widersprüchlich, weshalb bezüglich der Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Probleme mit ihren Verwandten auch Zweifel angebracht seien. So habe sie sich unter anderem widersprüchlich hinsichtlich ihres Aufenthaltes bei ihrem Vater geäussert. Anlässlich der BzP habe sie zu Protokoll gegeben, vom April bis Juni 2010 bei diesem gewohnt zu haben. In der Anhörung hingegen wolle sie fünf Monate bei ihrem Vater verbracht haben. Auf Vorhalt hin habe sie wiederum gemeint, dass sie von März bis Ende Juni 2010 beim Vater gelebt habe. Wenig nachvollziehbar sei beispielsweise auch ihre Darlegung, dass ihr Vater einerseits ihren Schwestern drohe, falls sich
diese weiterhin um die Beschwerdeführerin kümmerten, die Beschwerdeführerin jedoch andererseits bei sich aufgenommen und habe wohnen lassen. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten somit den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht stand. Demzufolge erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft nicht, weshalb das Asylgesuch abzulehnen sei. Dementsprechend könne auch der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG nicht angewendet werden. Ferner ergäben sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführerin und ihren Töchtern im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Schliesslich sprächen auch keine individuellen Gründe gegen die Zumutbarkeit der Rückkehr der Beschwerdeführerin und ihrer Töchter. Zum einen verfügten sie in ihrem Heimatstaat über angemessenen Wohnraum, da die Beschwerdeführerin im Haus ihres Ex-Mannes (P.), der in der Schweiz lebe, wohnen könne. Ausserdem unterstütze sie dieser auch finanziell. Wie in den Erwägungen festgestellt, fänden sich in den Ausführungen der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit den Problemen mit ihren Verwandten Ungereimtheiten und Widersprüche, weshalb berechtigte Zweifel bezüglich ihrer Vorbringen angebracht seien. Es sei deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in ihrem Heimatstaat nicht völlig auf sich alleine gestellt sei, sondern auch über ein verwandtschaftliches und soziales Beziehungsnetz verfüge, auf das sie sich gegebenenfalls abstützen könne. Offenbar pflege die Beschwerdeführerin eine gute Beziehung zu ihrem Ex-Mann. Die Rechtsvertretung habe einen Kantonswechsel der Beschwerdeführerin namentlich damit begründet, dass sie und ihre Kinder das Familienleben mit P. pflegen wollten. Deshalb könne auch davon ausgegangen werden, dass allenfalls bestehende Probleme mit den Verwandten angegangen werden könnten und eine annehmbare Lösung gefunden werden könne. Die Beschwerdeführerin habe auch Arbeitserfahrung. Gemäss ihren Angaben habe sie ein Einkommen aus einer kleinen Pistazienplantage erzielen können. Ausserdem sei der Vollzug der Wegweisung technisch möglich und praktisch durchführbar.

C.

C.a. Mit Beschwerde vom 21. Februar 2011 liess die Beschwerdeführerin die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl in der Schweiz für sich und ihre Kinder beantragen. Eventualiter sei von einer Wegweisung abzusehen und die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder anzuordnen; allenfalls sei die Sache zur Prüfung von Wegweisungsvollzugshindernissen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Auf die Begründung wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

C.b. Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin diverse Beweismittel zu den Akten: einen Bericht von BBC News mit dem Titel "Turkish girl was buried alive", einen "Shadow NGO Report on Turkey's Sixth Periodic Report to the Committee on the Elimination of Dis-crimination against Women", einen Bericht von Freedom House, einen Bericht der UK Border Agency zur Türkei, einen Bericht mit dem Titel "Turkey 2010 Progress Report", die Fotokopie einer Landkarte, einen Auszug aus Wikipedia zur Stadt H._______, eine Meldebestätigung vom 24. November 2009, ein Kindergarten- sowie ein Schulzeugnis.

D.

D.a. Mit Zwischenverfügung vom 28. Februar 2011 forderte der Instruk-tionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts die Beschwerdeführenden auf, bis zum 15. März 2011 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.- zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

D.b. Der einverlangte Kostenvorschuss wurde am 13. März 2011 geleistet.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerinnen haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

4.

4.1. Zur Begründung ihrer Beschwerdeschrift macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, mit dem Schutz von Frauen und Kindern vor familiären Repressalien sei es in der Türkei, wie die zahlreichen Beweismittel belegten, nach wie vor nicht weit her. Dementsprechend könne derzeit keineswegs von einer funktionierenden und effizienten Schutzstruktur des türkischen Staates gegen häusliche Gewalt und Ehrenmorde gesprochen werden. Zudem hätten die völlige Ausstossung aus der eigenen Familie und derjenigen des Ehemannes sowie die erlittene Gewalt, die Nachstellungen und die Ausweglosigkeit traumatisierende Auswirkungen auf die Beschwerdeführerin gehabt. Sie leide heute an Migräne und Schlaflosigkeit, weshalb sie Antidepressiva einnehmen müsse. Ein entsprechendes Arztzeugnis werde sobald erhältlich nachgereicht. Die traumatisierte Beschwerdeführerin habe denn auch darauf hingewiesen, dass sie Mühe habe, das Ganze nochmals zu erzählen, wobei es ihr jeweils immer sehr schlecht gehe. Komme es bei traumatisierenden Erfahrungen zu Störungen der Gedächtnisleistung, so könnten sich diese auf Logik, Widerspruchsfreiheit und Konsistenz der Aussagen auswirken. Dies sei bei der Würdigung der von der Vorinstanz aufgelisteten Widersprüche und Unstimmigkeiten gebührend zu berücksichtigen. So habe die Beschwerdeführerin beispielsweise anlässlich der BzP gesagt, sie habe von April bis Juni 2010 beim Vater gewohnt, während sie demgegenüber in der Direktanhörung von fünf Monaten gesprochen habe. Diesbezüglich habe die Beschwerdeführerin ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie sich auf Grund der traumatisierenden Erlebnisse und der häufigen Wohnortswechsel nicht an jedes chronologische Detail erinnern könne. Die Vorinstanz überdehne hier die Voraussetzungen an die Glaubhaftigkeit, zumal es sich bei den geltend gemachten zeitlichen Widersprüchen jedenfalls nicht um wirklich wesentliche Details handle. In einer Gesamtsicht könnten die zeitlichen Unregelmässigkeiten ihrer Darstellung kein erhebliches Gewicht beanspruchen, weshalb diese Abweichungen auch nicht die Glaubhaftigkeit der von der Beschwerdeführerin geschilderten Tatsachen zu beeinträchtigen vermöchten. Schliesslich bringe die Vorinstanz noch vor, es sei wenig nachvollziehbar, dass der Vater gegenüber den Schwestern Drohungen ausgesprochen habe für den Fall, dass sie sich weiter um die Beschwerdeführerin kümmerten, dann aber diese trotzdem bei sich habe wohnen lassen. Das sei jedoch kein Widerspruch, wenn man die Hintergründe in Betracht ziehe. Es sei nämlich die Schwiegermutter (recte: Stiefmutter), die im Hause des Vaters das Sagen habe. Obwohl er die Schwestern der Beschwerdeführerin vorher bedroht habe, habe die Stiefmutter schliesslich gegenüber dem Vater
die Aufnahme der Beschwerdeführerin durchgesetzt. Nach dem Gesagten sei der Beschwerdeführerin und ihren Kindern Asyl zu gewähren. Im Übrigen sei in casu der Wegweisungsvollzug im Hinblick auf Art. 8 EMRK unzulässig, weil der vormalige Ehemann und Vater ein gefestigtes Aufenthaltsrecht in der Schweiz habe. Ebenfalls unter dem Gesichtspunkt von Art. 8 EMRK sei zu präzisieren, dass es nach der Wiedervereinigung der Familie im Kanton I._______ für die Kinder nicht mehr zumutbar sei, in die Türkei zurückzukehren, zumal sie bereits die Schule besuchten und die Beziehung zu ihrem Vater pflegten. Auch Art. 3 der Kinderrechtskonvention sei in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen. Besonders bedeutsam sei des Weiteren die Verstossung der Beschwerdeführerin durch ihre eigene Familie wie auch diejenige des Kindsvaters. Unter diesen Umständen könne, entgegen den Ausführungen der Vorinstanz, von einem verwandtschaftlichen und sozialen Beziehungsnetz keine Rede sein. Es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin und ihre Kinder in der Türkei erhebliche Wiedereingliederungsschwierigkeiten haben würden. Zudem entspreche es dem Kindeswohl am besten, wenn die Kinder mit dem Vater und der Mutter zusammen in der Schweiz das Familienleben pflegen könnten.

4.2.

4.2.1. Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfüllt eine asylsuchende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeterweise befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive durch Organe des Heimatstaates oder durch nichtstaatliche Akteure zugefügt worden sind beziehungsweise zugefügt zu werden drohen (vgl. Entscheide des Schweizerischen Bundesverwaltungsgerichts [BVGE] 2008/4 E. 5.2, Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 18 E. 7 und 8, EMARK 2005 Nr. 21 E. 7). Aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft zudem voraus, dass die betroffene Person in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz finden kann (vgl. BVGE 2008/12 E. 7.2.6.2, BVGE 2008/4 E. 5.2, EMARK 2006 Nr. 18 E. 10, EMARK 2005 Nr. 21 E. 7.3 und E. 11.1, EMARK 2000 Nr. 15 E. 7a). Ausgangspunkt für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Frage nach der im Zeitpunkt der Ausreise vorhandenen Verfolgung oder begründeten Furcht vor einer solchen. Entscheidend ist aber die Situation im Zeitpunkt des Asylentscheides. Veränderungen der objektiven Situation im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid sind deshalb zu Gunsten und zu Lasten der das Asylgesuch stellenden Person zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4, EMARK 2000 Nr. 2 E. 8a).

4.2.2.

4.2.2.1 Begründete Furcht vor Verfolgung liegt vor, wenn konkreter Anlass zur Annahme besteht, es habe im Zeitpunkt der Ausreise eine Verfolgung bestanden beziehungsweise eine solche werde sich - auch aus heutiger Sicht - mit ebensolcher Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zukunft verwirklichen. Eine bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genügt nicht; es müssen konkrete Indizien vorliegen, welche den Eintritt der erwarteten - und aus einem der vom Gesetz aufgezählten Motive erfolgenden - Nachteile als wahrscheinlich und dementsprechend die Furcht davor als realistisch und nachvollziehbar erscheinen lassen (vgl. EMARK 2005 Nr. 21 E. 7, EMARK 2004 Nr. 1 E. 6a).

4.2.2.2 Demgegenüber ist in casu die Wahrscheinlichkeit künftiger Verfolgung im Heimatstaat als weit entfernte Eventualität einzustufen, weil die Vorbringen der Beschwerdeführerin weitgehend unglaubhaft erscheinen. Auch in der Beschwerdeschrift wird nicht bestritten, dass wesentliche Vorbringen der Beschwerdeführerin in chronologischer Hinsicht widersprüchlich ausgefallen sind. Die zahlreichen, von der Vorinstanz aufgelisteten Unstimmigkeiten werden in der Beschwerde jedoch mit den traumatisierenden Erfahrungen der Beschwerdeführerin beziehungsweise mit Störungen ihrer Gedächtnisleistung "erklärt". Dieses Vorbringen vermag indessen nicht zu einer veränderten Betrachtungsweise zu führen, stellen doch beispielsweise die Wohnsitznahme in E._______ oder der dortige sechsmonatige Aufenthalt, der auf Beschwerdeebene noch mit Beweisen (Beweismittel 10 und 11) untermauert wird, per se keine traumatischen Ereignisse dar. Die Beschwerdeführerin muss sich dementsprechend bei ihren widersprüchlichen, die Chronologie betreffenden Erklärungen, die typischerweise einen sicheren Schluss auf die Unglaubhaftigkeit der geltend gemachten Verfolgungssituation ermöglichen, behaften lassen. Darüber hinaus ist in diesem Zusammenhang anzumerken, dass in der Beschwerde vom 21. Februar 2011 in Aussicht gestellt wurde, es werde - sobald erhältlich - ein Arztbericht nachgereicht werden, der sich zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin auslassen werde. Mittlerweile ist etwa ein halbes Jahr seit der Beschwerdeeingabe verstrichen, ohne dass beim Bundesverwaltungsgericht ein entsprechender Bericht eingegangen wäre. Schliesslich bleibt zu erwähnen, dass das Vorbringen in der Beschwerde, die Stiefmutter der Beschwerdeführerin habe im Hause des Vaters das Sagen und letzteren gezwungen, die Beschwerdeführerin aufzunehmen, insofern nicht zu einer veränderten Betrachtungsweise zu führen vermag, als inskünftig eine rechtzeitige Einweihung der Stiefmutter die Schwestern der Beschwerdeführerin vor allfälligen Drohungen des Vaters bewahren würde, sollte die Beschwerdeführerin bei einer von ihnen Unterschlupf suchen wollen. Von begründeter Furcht könnte bei solcher Sachlage keine Rede sein.

4.2.3. Nachteilen, die Frauen zugefügt werden oder zugefügt zu werden drohen, liegt ein flüchtlingsrechtlich relevantes Motiv im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG dann zugrunde, wenn diese Nachteile in diskriminierender Weise an das Merkmal des (weiblichen) Geschlechts anknüpfen (vgl. dazu EMARK 2006 Nr. 32 E. 8). Dies ist etwa der Fall, wenn in Ländern mit weit verbreiteten traditionell-konservativen Wertvorstellungen von Zwangsheirat oder Ehrenmord bedrohte Frauen und Mädchen nicht denselben staatlichen Schutz erhalten, mit dem im Allgemeinen männliche Opfer von privater Gewalt rechnen können (vgl. Urteil D-4289/2006 vom 11. September 2008 E. 6.4).

4.2.4. Es stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin als geschiedene, allenfalls von beiden Familien verstossene Frau in der Türkei seitens der Behörden und Institutionen Schutz gegen häusliche Gewalt und Ehrenmorde erlangen kann oder ob sie (subsidiär) auf den internationalen Schutz durch Asylgewährung angewiesen ist.

4.2.5. Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, haben die türkischen Behörden grosse Anstrengungen zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt und von Ehrenmorden unternommen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-4654/2010 vom 12. August 2010 E. 6.3.3 S. 11) und in den vergangenen Jahren bei der faktischen Wahrnehmung frauenspezifischer Schutzanliegen erhebliche Fortschritte erzielen können, beispielsweise durch die Bereitstellung von zahlreichen Frauenhäusern oder die Ansiedlung gefährdeter Frauen an einem anderen Ort und unter einer neuen Identität (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-6838/2008 vom 4. März 2009 E. 4.3.4); die Beschwerdeführerin hat somit auch faktisch die Möglichkeit, anderswo als beim Vater (bzw. der Stiefmutter) zu wohnen, wenn dies aus Sicherheitsgründen opportun erschiene. Es ist anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin zu ihrem Schutz staatliche wie auch private Angebote nutzen kann, weshalb ihre Vorbringen den Anforderungen an eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG nicht standzuhalten vermögen. Zudem ist davon auszugehen, dass sie wie schon in der Vergangenheit bei einem Grossteil ihrer Verwandtschaft weiterhin Rückhalt finden wird, weshalb sie sich nicht in einer Bedrohungssituation wiederfinden wird, der sie nur durch Aufenthalt in einem Drittstaat entgehen kann.

4.2.6. Angesichts der aufgezeigten Sachlage erübrigt es sich, auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde oder die Beweismittel im Einzelnen einzugehen, da diese nicht geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Würdigung der Aktenlage zu führen. In Würdigung der gesamten Umstände ist somit festzustellen, dass die Beschwerdeführerin einen flüchtlingsrechtlich bedeutsamen Sachverhalt weder nachgewiesen noch glaubhaft gemacht hat. Die Feststellung des BFM, sie erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, ist dementsprechend zu bestätigen. Das BFM hat die Asylgesuche zu Recht abgelehnt.

5.

5.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2. Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen, zumal die Beschwerdeführerin als geschiedene Ehefrau aus Art. 8 EMRK nichts zu ihren Gunsten ableiten kann. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet. (Art. 44 Abs. 1 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). Dies gilt in analoger Weise auch für die minderjährigen Töchter der Beschwerdeführerin und deren Ex-Ehemann, können diese doch aus den Art. 43 ff . des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) nichts zu ihren Gunsten ableiten, weil auch ihr Vater P. nicht über kein gefestigtes Aufenthaltsrecht in der Schweiz verfügt. Bei dieser Sachlage erübrigt sich eine Prüfung, ob die Familienbeziehung zwischen dem Vater und seinen Töchtern eng genug wäre, um im Hinblick auf Art. 8 EMRK relevant zu sein.

6.

6.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG).

Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. Walter Stöckli, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148).

6.2. Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.3. Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es den Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführenden in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführenden für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müssten die Beschwerdeführerinnen eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 - 127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.4. Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

6.4.1. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführenden aufgrund der allgemeinen Lage in der Türkei bei einer Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation geraten könnten. In der Türkei besteht keine Situation generalisierter Gewalt, die sich über das ganze Staatsgebiet oder weite Teile desselben erstrecken würde.

6.4.2. Einer Rückkehr der Beschwerdeführenden stehen auch keine überwiegenden individuellen Gründe wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur entgegen.

Die Beschwerdeführerin wird nämlich nach ihrer Rückkehr nicht auf sich allein gestellt sein. Sie kann ihren Lebensunterhalt wie schon vor ihrer Ausreise mit den Alimenten ihres vormaligen Ehegatten bestreiten und gegebenenfalls mit der Führung einer Plantage etwas dazu verdienen, weshalb sie auch nicht mit einer einschneidenden Einschränkung ihrer Lebensführung zu rechnen hat. Zudem verfügt sie im Heimatstaat über ein soziales Beziehungsnetz, das sie in der Vergangenheit nach eigenen Angaben materiell unterstützte, weshalb davon ausgegangen werden kann, es werde auch in der Zukunft nicht an der Bereitschaft fehlen, die Beschwerdeführerin nötigenfalls zu unterstützen. Und sie wird sich an die zuständigen Behörden beziehungsweise an eine Nichtregierungsorganisation wenden können, wo sie Beratung, Unterstützung und notfalls Schutz finden wird. Die Beschwerdeführerin muss demnach nicht damit rechnen, nach der Rückkehr mit einer existenziellen Notlage konfrontiert zu werden. Blosse soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölkerung im Allgemeinen betroffen ist, begründen im Übrigen ohnehin keine Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG (vgl. EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1). Schliesslich können die Kinder der Beschwerdeführerin, welche lediglich die türkische Staatsangehörigkeit besitzen, aus Art. 3 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (SR 0.107) kein Aufenthaltsrecht in der Schweiz ableiten, selbst wenn ihr Vater ein gefestigtes Aufenthaltsrecht in der Schweiz haben sollte (vgl. das in der Beschwerde zitierte Urteil des Bundesgerichts 2C_353/2008 vom 27. März 2009). Da die Kinder, wie sich aus den Akten ergibt, in der Türkei eingeschult wurden und erst am 6. September 2010 in die Schweiz einreisten, ist es ihnen auch ohne Weiteres zuzumuten, den Schulunterricht inskünftig wieder in der Türkei zu absolvieren.

Die Türkei verfügt über effiziente gesundheitliche Institutionen mit Fachpersonal, wo die Beschwerdeführerin die allenfalls angezeigten Behandlungen (Migräne, Schlaflosigkeit, posttraumatische Belastungsstörung usw.) vornehmen lassen kann. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich somit nicht als unzumutbar.

6.5. Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

6.6. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG).

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwerdeführerinnen aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), auf insgesamt Fr. 600.- festzusetzen (Art. 1 - 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem am 13. März 2011 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden den Beschwerdeführenden auferlegt und mit dem am 13. März 2011 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Gert Winter

Versand:

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 43 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation d'établissement - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes:
¹	Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes:
^a	ils vivent en ménage commun avec lui;
^b	ils disposent d'un logement approprié;
^c	ils ne dépendent pas de l'aide sociale;
^d	ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile;
^e	la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires (LPC)69 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial.
²	Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d.
³	La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans.
⁴	L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.
⁵	Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.
⁶	Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
¹	Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
²	Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
¹	Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
²	Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
³	Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
⁴	Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre:
^a	200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique;
^b	200 et 5000 francs dans les autres cas.