1C_459/2020 - 2022-10-27 - Aménagement public et droit public des constructions - Teilzonenplan Mels, Teilrevision Baureglement sowie Ergänzung Schutzverordnung und Schutzplan Mels

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C 459/2020

Urteil vom 27. Oktober 2022

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Bundesrichter Müller,
nebenamtliche Bundesrichterin Pont Veuthey,
Gerichtsschreiberin Dambeck.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
Beschwerdeführer,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Karl Gehler,

gegen

Politische Gemeinde Mels,
Gemeinderat, Platz 2, 8887 Mels,

Baudepartement des Kantons St. Gallen,
Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen.

Gegenstand
Teilzonenplan Mels, Teilrevision Baureglement sowie Ergänzung Schutzverordnung und Schutzplan Mels,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen, Abteilung I, vom 25. Juni 2020 (B 2019/165).

Sachverhalt:

A.
Der Gemeinderat Mels erliess am 2. Mai 2017 den Teilzonenplan Mels und beschloss eine Teilrevision des Baureglements der Gemeinde Mels vom 14. Juni 2010 (BauR/Mels), eine Ergänzung der Schutzverordnung der Gemeinde Mels vom 6. November 2006 (SchV/Mels) und eine Änderung des Plans zur Schutzverordnung. Der Teilzonenplan Mels sieht insbesondere im Dorfzentrum von Mels die Umzonung eines grossen Teils der Kernzone und des in der Wohnzone W2 gelegenen Teils des Grundstücks Nr. 1033 in eine Kernzone Schutz vor. Weiter soll das Grundstück Nr. 972 (Rebberg bei der Kirche) von der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen in die Grünzone Sport-, Park- und Erholungsanlagen umgezont werden. Mit der Teilrevision des Baureglements sollen unter anderem die Festlegung der geschlossenen Bauweise im Bereich der Kernzone aufgehoben, der Bereich der Kernzone Schutz neu geregelt, die Bestimmungen über die Kernzonen angepasst und die Zonenvorschriften darauf abgestimmt werden. Die Ergänzung der Schutzverordnung betrifft unter anderem eine Aufhebung der bisherigen Ortsbildschutzgebiete 1 und 2 und die Festlegung eines einheitlichen Ortsbildschutzgebiets mit angepassten Bestimmungen. Im Plan zur Schutzverordnung wurden der Rebberg bei der Kirche
(Grundstück Nr. 972) als wertvoller innerer Grünraum und der Siebenthalpark (Grundstück Nr. 1014) als geschützter Garten bezeichnet.
Während der öffentlichen Auflage des Teilzonenplans, des Baureglements und der Schutzverordnung mit Plan zur Schutzverordnung erhoben A.________ und B.________ Einsprache gegen die Teilrevision des Zonenplans und des Baureglements sowie die Ergänzung der Schutzverordnung und die Änderung des Plans zur Schutzverordnung.
Der Gemeinderat Mels wies die Einsprachen mit Beschluss vom 7./16. November 2017 ab. Dagegen erhoben A.________ und B.________ Rekurs beim Baudepartement des Kantons St. Gallen, das die Rekurse nach Durchführung eines Augenscheins am 20. Dezember 2018 mit Entscheid vom 10. Juli 2019 abwies.
Gegen diesen Entscheid führten A.________ und B.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, Abteilung I, das die Beschwerde mit Entscheid vom 25. Juni 2020 abwies, soweit darauf einzutreten war.

B.
Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2020 gelangen A.________ und B.________ mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 1. September 2020 an das Bundesgericht. Sie beantragen die Aufhebung des verwaltungsgerichtlichen Entscheids und der Genehmigungsverfügung des Amts für Raumentwicklung und Geoinformation des Kantons St. Gallen vom 21. August 2019. Eventualiter sei die Streitsache zur Ergänzung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Vorinstanz beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, und verweist zur Begründung auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid. Das Baudepartement stellt ebenfalls Antrag auf Abweisung der Beschwerde und verweist zur Begründung auf die vorinstanzlichen Entscheide. Auch die Gemeinde Mels verweist auf den verwaltungsgerichtlichen Entscheid.
Das Bundesamt für Kultur (BAK) führt in seiner Vernehmlassung aus, die Interessenabwägung im angefochtenen Entscheid sei unvollständig und methodisch nicht durchwegs schlüssig vorgenommen worden.
Sowohl das Baudepartement als auch die Gemeinde Mels halten im Rahmen ihrer Stellungnahmen an ihren Ausführungen fest. Ebenso halten die Beschwerdeführer in ihrer Stellungnahme an ihren Rechtsbegehren und Ausführungen in der Beschwerde fest.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts. Dagegen steht grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen (Art. 82 lit. a , Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG); ein Ausnahmegrund gemäss Art. 83 ff . BGG ist nicht gegeben. Die Beschwerdeführer haben am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und sind als Eigentümer von Grundstücken im Planungsperimeter sowie Adressaten des angefochtenen Entscheids zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde - unter Vorbehalt der nachfolgenden Ausführungen - einzutreten.
Soweit die Beschwerdeführer beantragen, die Genehmigungsverfügung des Amts für Raumentwicklung und Geoinformation des Kantons St. Gallen vom 21. August 2019 sei aufzuheben, ist darauf nicht einzutreten. Wie sich aus dem angefochtenen Entscheid ergibt, galt die Genehmigungsverfügung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren als mitangefochten. Somit bildet lediglich der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 25. Juni 2020 Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren.

2.
Zu prüfen ist zunächst, inwiefern Anlass zur Teilrevision des Zonenplans und des Baureglements sowie zur Änderung der Schutzverordnung und des dazugehörigen Plans der Gemeinde Mels bestanden hat.

2.1. Gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG [SR 700] werden die Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Art. 21 Abs. 2 RPG unterscheidet mit Blick auf die Änderung von Nutzungsplänen zwei Stufen: In einem ersten Schritt wird geprüft, ob sich die Verhältnisse so erheblich geändert haben, dass die Nutzungsplanung überprüft werden muss; in einem zweiten Schritt erfolgt nötigenfalls die Plananpassung (vgl. BGE 144 II 41 E. 5.1; 140 II 25 E. 3; Urteil 1C 249/2021 vom 12. Juli 2022 E. 2.1).

2.2.

2.2.1. Die Vorinstanz erachtete die Voraussetzungen für eine Überprüfung und Anpassung des Zonenplans gemäss Art. 21 Abs. 2 RPG als gegeben. Als Gründe führte sie unter Bezugnahme auf die Ausführungen des kantonalen Baudepartements und des Amts für Raumentwicklung und Geoinformation die seit der Genehmigung des Zonenplans am 16. August 2002 verstrichene Zeit, den kantonalen Richtplan, der eine parzellenscharfe und grundeigentümerverbindliche Festlegung des Schutzes der Ortsbilder von nationaler Bedeutung bis zum 4. März 2023 vorschreibe, die Teilrevision des RPG im Jahr 2014, die realisierten und geplanten Bauvorhaben im Dorfzentrum von Mels sowie die Nichtbewährung der Zweiteilung der Ortsbildschutzgebiete und nur bedingte Eignung der bisherigen Planungsinstrumente für die Dorfkernentwicklung an.

2.2.2. Die Beschwerdeführer machen geltend, die Teilrevision des Zonenplans und des Baureglements sowie die Änderung der Schutzverordnung und des dazugehörigen Plans erfolgten zu Unzeit: Das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) müsse gemäss kantonalem Richtplan bis zum 4. März 2023 für die ganze Gemeinde parzellenscharf und grundeigentümerverbindlich umgesetzt werden, weshalb eine vorzeitige Bearbeitung für einzelne Gebiete verfehlt sei. Zudem führten auch das neue RPG und das neue kantonale Planungs- und Baugesetz dazu, dass sämtliche Gemeinden im ganzen Kanton ihre Zonenplanung bis ins Jahr 2027 komplett revidieren müssten. Des Weiteren sei keine Interessenabwägung erfolgt und fehle es hinsichtlich der Anpassung der Ortsplanung an einem öffentlichen Interesse sowie - nach dem Rückzug privater Investoren und dem Verzicht auf die vormals geplante Überbauung - auch an einem privaten Interesse. Die ortsplanerischen Massnahmen erwiesen sich damit als willkürlich und rechtswidrig.

2.3. Nach der Totalrevision des Baureglements am 15. Dezember 2009 kam es zu gewissen Rechtsänderungen. Am 1. Juli 2010 trat Art. 4a der altrechtlichen Verordnung vom 9. September 1981 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (aVISOS; SR 451.12) in Kraft (AS 2010 1593, 1597; heute: Art. 11 der Verordnung vom 13. November 2019 über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz [VISOS; SR 451.12]), womit die Kantone verpflichtet wurden, das ISOS bei ihren Planungen, insbesondere in der Richtplanung, zu berücksichtigen. Im Anschluss daran verpflichtete die Regierung des Kantons St. Gallen den Kanton und die Gemeinden mit der Richtplan-Anpassung 12 vom 9. Oktober 2012, bei der Erfüllung ihrer eigenen raumwirksamen Aufgaben (u.a. Nutzungs- und Schutzplanung) in den im Richtplan bezeichneten schützenswerten Ortsbildern von nationaler und kantonaler Bedeutung und deren Umgebung das ISOS und das Kantonsinventar systematisch als Entscheidungsgrundlage beizuziehen, wenn eine umfassende Interessenabwägung erforderlich ist, und in ihren Interessenabwägungen die vom ISOS und vom Kantonsinventar festgelegten Erhaltungsziele zu berücksichtigen. Ausserdem haben sie den Schutz der Ortsbilder von nationaler
und kantonaler Bedeutung parzellenscharf und grundeigentümerverbindlich innert zehn Jahren ab Genehmigung der Richtplan-Anpassung 12 durch den Bundesrat - mithin bis zum 4. März 2023 - mit Massnahmen der Ortsplanung sicherzustellen, wobei die kantonalen Behörden sie unterstützen.
Damit sind erheblich veränderte Verhältnisse seit Erlass der geltenden Ortsplanung zu bejahen (vgl. BGE 128 I 190 E. 4.2 mit Hinweisen; THIERRY TANQUEREL, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, N. 45 und 48 zu Art. 21 RPG). Die Teilrevision der Ortsplanung steht sodann nicht in einem offensichtlichen Widerspruch zum Grundsatz der Planbeständigkeit und der Rechtssicherheit.

2.4.

2.4.1. Wie sich aus dem angefochtenen Entscheid ergibt, soll mit der vorliegend umstrittenen Teilrevision des Zonenplans insbesondere im Dorfzentrum von Mels ein grosser Teil der Kernzone sowie des in der Wohnzone W2 gelegenen Teils des Grundstücks Nr. 1033 in eine Kernzone Schutz und das Grundstück Nr. 972 (Rebberg bei der Kirche) von der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen in die Grünzone Sport-, Park- und Erholungsanlagen umgezont werden. Mit der Teilrevision des Baureglements soll unter anderem die geschlossene Bauweise im Bereich der Kernzone aufgehoben, die Kernzone Schutz neu geregelt, die Bestimmungen über die Kernzonen angepasst und die Zonenvorschriften darauf abgestimmt werden.
Gemäss Planungs- und Mitwirkungsbericht betreffend Teilrevision Ortsplanung, Baureglement und Schutzverordnung der Gemeinde Mels, Bearbeitungsstand 2. Mai 2017, würden im Hinblick auf die angestrebte Verdichtung und Stärkung des Dorfbilds verschiedene Teilflächen neu zugewiesen. Die Kernzone bezwecke dabei die Schaffung und Erhaltung der Zentrumsfunktion sowie die Erhaltung der baulichen Einheit und der Identität stiftenden Elemente des Ortskerns sowie den Schutz der geschichtlich, architektonisch oder für den Ortskern wertvollen Bauten, Anlagen und Freiräume. In der Kernzone Schutz könne die Baubewilligungsbehörde zudem im Interesse des Orts- und Strassenbilds geschlossene Bauweise verlangen und Anordnungen in Bezug auf die Art, Stellung und äussere Gestaltung der Bebauung treffen, namentlich hinsichtlich Baufluchten, Baumasse, Gebäude- und Firsthöhe, Gebäudelänge und -breite, Geschosszahl, Dachform und Dachgestaltung sowie Reduktion des Grenzabstands gegenüber den öffentlichen Räumen. Die Grünzone Sport-, Park- und Erholungsanlagen diene einerseits der Freihaltung des bestehenden Rebbergs bei der Kirche vor Überbauung. Andererseits solle die Errichtung von im öffentlichen Interesse liegenden Anlagen möglich sein. Sowohl im
Baureglement als auch in der Schutzverordnung würden bestimmte Artikel ergänzt. Die im Plan zur Schutzverordnung festgelegten Ortsbildschutzgebiete 1 und 2 würden aufgehoben und der Plan diesbezüglich angepasst. Drei Bauten würden als geschützte Objekte, der Siebenthalgarten als geschützte Gartenanlage und der Rebberg bei der Kirche, zusätzlich zur Grünzone, als wertvoller innerer Grünraum bezeichnet. Bei letzterem seien Nutzungen wie Reben, Obstbäume und im öffentlichen Interesse liegende Anlagen wie Spielplätze, Aufenthaltsplätze und Weganlagen zulässig. Die Freihaltung der Grünräume im Zentrumsgebiet erfolge über die Folgeplanung (Planungs- und Mitwirkungsbericht, S. 16 ff.).

2.4.2. Aufgrund der im kantonalen Richtplan festgesetzten Frist zur Sicherstellung des Schutzes der Ortsbilder von nationaler Bedeutung mit Massnahmen der Ortsplanung bestand für die Gemeinde ein gewichtiger Anlass, ihre Ortsplanung entsprechend anzupassen. Dass der Ortsbildschutz bereits in der geltenden Ortsplanung rechtsgenüglich berücksichtigt wäre, machen auch die Beschwerdeführer nicht geltend. Die bisherige Geltungsdauer der Ortsplanung von gut sieben Jahren (massgebend ist die Totalrevision des Baureglements, vgl. dazu Urteil 1C 903/2013 vom 10. August 2015 E. 3.2) konnte unter diesen Umständen nicht dazu führen, dass die Gemeinde von der Anpassung ihrer Ortsplanung abzusehen hatte.
Hingegen ist nicht von der Hand zu weisen, dass die vorgezogene blosse Teilrevision der Ortsplanung vor allem mit Blick auf die Planungsgrundsätze und die Planungspflicht (Art. 1 -3 RPG) sowie die auf das Nutzungsplanverfahren sinngemäss anwendbaren Grundsätze der Koordination (Art. 25a Abs. 4 RPG) Fragen aufwirft, die sich anhand des angefochtenen Entscheids nicht restlos klären lassen. Diesem zufolge muss das ISOS bis zum 4. März 2023 für das ganze Gemeindegebiet umgesetzt werden und müssen die Gemeinden gemäss Art. 176 (richtig wohl: Art. 175) des Planungs- und Baugesetzes des Kantons St. Gallen vom 5. Juli 2016 (PBG/SG; sGS 731.1) ihre Nutzungsplanungen innert zehn Jahren nach Vollzugsbeginn des PBG/SG am 1. Oktober 2017 überarbeiten und anpassen. Aus den Vorbringen der Beschwerdeführer geht jedoch nicht (rechtsgenüglich) hervor, inwiefern eine Teilrevision unzulässig sein soll und nicht hätte erfolgen dürfen. Mit Blick auf den Ausgang dieses Verfahrens brauchen diese Fragen nicht weiter vertieft zu werden.

3.
Mels ist seit dem 1. April 2009 als verstädtertes Dorf im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) aufgenommen (Nr. 5973; Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Anhang 1 VISOS). Beim ISOS handelt es sich um ein Inventar des Bundes von Objekten mit nationaler Bedeutung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451). Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Diese Schutzbestimmung gilt indes lediglich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise (vgl. Art. 6 Abs. 2 i.V.m. Art. 2 NHG). Soweit keine solche in Frage steht, wird der Schutz von Ortsbildern vorab durch kantonales Recht gewährleistet. Die Bundesinventare sind insoweit aber nicht völlig unmassgeblich. Sie sind vielmehr bei der Nutzungsplanung, bei der Auslegung unbestimmter Begriffe des Baurechts sowie bei im Einzelfall erforderlichen Interessenabwägungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 135 II 209 E. 2.1;
Urteile 1C 643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.2; 1C 488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.3).
Im Rahmen ihrer allgemeinen Planungspflicht gemäss Art. 2 RPG legen die Kantone die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und berücksichtigen namentlich die Konzepte und Sachpläne des Bundes (Art. 6 Abs. 4 RPG). Dazu zählen auch die Bundesinventare (vgl. Art. 6 Abs. 2 lit. b RPG). Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen der Bundesinventare auf diese Weise Eingang in die Nutzungsplanung (Art. 14 ff . RPG). Erst eine solchermassen ausgestaltete Nutzungsplanung ist auch für die Eigentümer verbindlich, und erst wenn diese grundeigentümerverbindlichen Festlegungen erfolgt sind, finden diese im Baubewilligungsverfahren direkt Anwendung (BGE 135 II 209 E. 2.1; Urteile 1C 643/2020 vom 7. Januar 2022 E. 3.3; 1C 488/2015 vom 24. August 2016 E. 4.5.3 und 4.5.5).
Gemäss Empfehlung des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) und des BAK sind die Vorgaben des kantonalen Richtplans, unter Ausübung eines gewissen Ermessens, parzellenscharf und grundeigentümerverbindlich umzusetzen. In Frage kämen insbesondere (überlagernde) Schutzzonen (Art. 17 Abs. 1 RPG), Freihaltezonen (Art. 18 RPG), Sondernutzungspläne (Gestaltungspläne, Detailnutzungspläne, Überbauungsordnungen) oder "andere geeignete Massnahmen" (Art. 17 Abs. 2 RPG) wie beispielsweise Schutzverfügungen oder vertragliche Lösungen (Bundesamt für Raumentwicklung ARE/Bundesamt für Kultur BAK, Empfehlung zur Berücksichtigung der Bundesinventare nach Artikel 5 NHG in der Richt- und Nutzungsplanung, 15. November 2012, S. 9).

4.
Die Beschwerdeführer rügen vor allem mit Blick auf die ortsbildprägenden Grünräume im Dorfkern von Mels, dass keine Interessenabwägung stattgefunden habe und es an einem Eingriffsinteresse fehle.

4.1.

4.1.1. Hinsichtlich des Mels betreffenden ISOS-Eintrags ist von der vorliegend umstrittenen Teilrevision insbesondere das Gebiet 1 (Historischer Ortskern mit Unterdorf und Kirchbezirk, 17.-19. Jh., einzelne Neubauten) betroffen. Es weist eine hohe Bedeutung für das Ortsbild sowie hohe räumliche und architekturhistorische Qualitäten auf. Gemäss dem dem Gebiet 1 zugeordneten Erhaltungsziel "A" (Erhalten der Substanz) sind alle Bauten, Anlageteile und Freiräume integral zu erhalten und störende Eingriffe zu beseitigen. Zusätzlich gilt: "Abbruchverbot, keine Neubauten" und "Detailvorschriften für Veränderungen". Die Umgebungszone I (innerer Grünraum im Ortskern) ist der Aufnahmekategorie "a" (unerlässlicher Teil des Ortsbilds, d.h. unverbaut oder mit Bauten, die der ursprünglichen Beschaffenheit der Umgebung entsprechen) mit dem Erhaltungsziel "a" (Erhalten der Beschaffenheit als Kulturland oder Freifläche; die für das Ortsbild wesentliche Vegetation und Altbauten bewahren, störende Veränderungen beseitigen) zugeordnet. Gemäss den unbestritten gebliebenen Ausführungen der Vorinstanz betrifft dies die Grundstücke Nr. 992-995, 999-1002, 1004, 1008, 1010-1012, 2300 und 4822. Die Umgebungszone X (Wies-/Weideland mit alten Stallscheunen
und einem Haus, Nahumgebung des Kirchbezirks; Grundstück Nr. 1033) ist der Aufnahmekategorie "ab" (unerlässlicher bzw. empfindlicher Teil des Ortsbilds) mit dem Erhaltungsziel "a" zugewiesen. Für das Erhaltungsziel "a" gelten gemäss den Erläuterungen zum ISOS zusätzlich folgende generellen Erhaltungshinweise: kein Baugebiet, strenge Gestaltungsvorschriften für standortgebundene Bauten, spezielle Vorschriften für Veränderungen an Altbauten.
Gemäss ISOS-Eintrag sind im Ortskern die Unterschiede im Bebauungsmuster spannend: Rund um den Dorfplatz und entlang den beiden ausstrahlenden Hauptgassen sei die Dichte sehr hoch, die räumlichen Verhältnisse erreichten kleinstädtische Massstäbe. Dagegen sei der von der Pfarrkirche dominierte östliche Bereich aufgelockert und durchgrünt. Empfohlen wird insbesondere, den Kontrast zwischen dichtem Kernbereich und lockeren Ortsteilen unbedingt zu bewahren und die ortsbildgliedernden Grünräume von jeglichen Neubauten frei zu halten.

4.1.2. Der Kanton St. Gallen hat die im ISOS verzeichneten Ortsbilder als schützenswerte Ortsbilder von nationaler Bedeutung in seinen Richtplan aufgenommen, so auch Mels. Gemäss kantonalem Richtplan ist es das Ziel, die topographischen, räumlichen und architekturhistorischen Qualitäten, die zum nationalen oder kantonalen Wert der Ortsbilder führen, ungeschmälert zu erhalten und eine irreversible Schädigung zu vermeiden. Zu diesem Zweck werde jedes Ortsbild in Ortsteile - Gebiete, Baugruppen, Umgebungszonen und Umgebungsrichtungen - aufgeschlüsselt und darauf basierend jedem Ortsteil ein Erhaltungsziel zugeteilt, das Vorschläge zum Bewahren und Gestalten verbinde. Die Erhaltungsziele bezweckten, die Substanz, die Struktur oder den Charakter der bebauten Gebiete sowie die Beschaffenheit oder die wesentlichen Eigenschaften der Umgebung zu erhalten. Der Schutzumfang - Erhaltungsziele und Perimeter - der Ortsbilder von nationaler Bedeutung sei im ISOS näher umschrieben. Weiter beschloss die Regierung des Kantons St. Gallen, der Kanton und die Gemeinden hätten bei der Erfüllung ihrer raumwirksamen Aufgaben das ISOS systematisch als Entscheidungsgrundlage beizuziehen, wenn eine umfassende Interessenabwägung erforderlich sei. Sie
berücksichtigten dabei in ihren Interessenabwägungen die vom ISOS festgelegten Erhaltungsziele und überprüften zudem raumwirksame Vorhaben auf mögliche Zielkonflikte mit diesen.
Laut Prüfungsbericht des ARE zuhanden des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) betreffend den Richtplan Kanton St. Gallen, Richtplan-Anpassung 12, Genehmigung durch den Bund, begrüsst der Bund die Integration des ISOS in den kantonalen Richtplan. Der Ortsbildschutz werde sachgerecht und vorbildlich behandelt. Zum neu eingefügten Satz ("Neben dem Ortsbildschutz bestehen verschiedene andere raumwirksame öffentliche Interessen... deren Anliegen grundsätzlich gleichberechtigt... sind") werde darauf hingewiesen, dass das Eingriffsinteresse (z.B. innere Verdichtung oder Förderung erneuerbarer Energie) nicht in jedem Fall gleichberechtigt sei, sondern unter Umständen nur ein lokal begrenztes Interesse widerspiegle. Allfällig sich widersprechende Schutz- und Nutzungsinteressen seien jeweils im Einzelfall zu beurteilen und einer Interessenabwägung zuzuführen.

4.1.3. Die kantonale Denkmalpflege hat in der Folge ein Informationsblatt für die Gemeinden betreffend Ortsbildschutz und Ortsplanung (Stand: 29. September 2014) verfasst, worin aufgezeigt werden soll, wie die Gemeinden ihrer Berücksichtigungspflicht unter Wahrung der Gemeindeautonomie nachkommen können. Diesem Informationsblatt ist auf Seite 2 zu entnehmen, dass Eingriffe in die im Richtplan bezeichneten Ortsbilder von nationaler und kantonaler Bedeutung nur bewilligt werden dürfen, wenn sich ein gewichtiges, das Interesse an der Erhaltung überwiegendes Bedürfnis nachweisen lässt. Abweichungen von den Erhaltungszielen des ISOS und des Kantonsinventars wegen kommunaler Vorhaben könnten nur in Betracht kommen, wenn das Interesse der Gemeinde an einem Eingriff gewichtig sei und jenes der Erhaltung der Ortsbilder überwiege. Eine verantwortungsvolle, die Schutzziele des ISOS und des Kantonsinventars berücksichtigende Weiterentwicklung der Ortsbilder bleibe möglich. Des Weiteren sind im Informationsblatt Anleitungen für die Umsetzung sowie Formulierungsvorschläge für entsprechende Bestimmungen vor allem in der Schutzverordnung enthalten.

4.1.4. Aus der im Auftrag der Gemeinde erstellten Stadtanalyse Mels des Netzwerks Altstadt vom Dezember 2014 ergibt sich, dass die Gemeinde Mels zur Umsetzung der übergeordneten planerischen Vorgaben (kantonaler Richtplan, Raumordnungskonzept St. Gallen) im Jahr 2014 den Masterplan Raumentwicklung erarbeitet habe, worin die angestrebte räumliche Entwicklung der Gemeinde umrissen werde. Im Masterplan werde dem Dorfkern regionales Potenzial und ein gewisser Charme zugeschrieben. Es seien zwei kommunale Entwicklungsziele abgeleitet worden: Einerseits solle Mels trotz des weiter absehbaren Wachstums den Charakter eines ländlichen Dorfs erhalten. Andererseits habe die Dorfkernentwicklung zentrale Priorität; die Stärkung des Ortsbilds habe im ISOS-geschützten Bereich Priorität vor der Verdichtung (Stadtanalyse Mels, S. 8).
In der Stadtanalyse Mels selber wird sodann empfohlen, bei der Umsetzung des Masterplans Raumentwicklung in den Zonenplan darauf hinzuwirken, dass der Ortskern geschont und die weitere Verdichtung bewusst gesteuert werde (Stadtanalyse Mels, S. 9). Zwischen den lockeren, den Strassen folgenden Bebauungen, die wie Ketten in die Landschaft gelegt worden seien, erstreckten sich noch heute weite unbebaute Grünbereiche, die das Melser Ortsbild wesentlich prägten (Stadtanalyse Mels, S. 10). Um Identität stiftende Elemente im Ortskern zu definieren und zu erhalten, empfehle sich eine differenzierte Anpassung des Baureglements und der Schutzverordnung. Die Gemeinde sollte mit der Bevölkerung einen grundsätzlichen Dialog darüber führen, wie ein verdichtetes Mels aussehen könnte - ein Dorf, das die bauliche Substanz der ländlichen Vergangenheit respektiere und nicht zu einer gesichtslosen Vorortssiedlung werde (Stadtanalyse Mels, S. 13).

4.2. Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, dass sich die Gemeinde im Rahmen der Ortsplanung mit den ISOS-Vorgaben einlässlich auseinandergesetzt und diese - neben raumplanerischen Anliegen (haushälterische Bodennutzung, massvolle Siedlungsentwicklung nach innen, Schaffung einer Begegnungszone, Stärkung der Zentrumsfunktion, Schaffung öffentlicher Wegverbindungen mit Freihaltung wichtiger Flächen) - bei der Interessenabwägung berücksichtigt habe. Zu deren Umsetzung, insbesondere auch der ortsbild- und heimatschutzrelevanten Aspekte, habe sie entsprechende Schutzbestimmungen erlassen. Mit der Kernzone Schutz werde der Ortsbildschutz für den gesamten Ortskern in der Nutzungsordnung grundeigentümerverbindlich umgesetzt.
Weiter verwies die Vorinstanz auf die Ausführungen der kantonalen Denkmalpflege. Diese habe es als mit den Erhaltungszielen des ISOS vereinbar erachtet, die Parzelle Nr. 1033 zu überbauen, wenn dafür die Parzellen Nr. 1014 (Siebenthalpark) und 972 (Rebberg bei der Kirche) freigehalten würden. Auch wenn nach deren Meinung die ISOS-Vorgaben in der streitigen Ortsplanung mit Schutzverordnung, Zonenplan und Baureglement noch nicht vollständig umgesetzt seien, sei es aus Sicht der Denkmalpflege vertretbar, die ISOS-Erhaltungsziele in Bezug auf die Umgebungszone I zusätzlich im Rahmen eines späteren Sondernutzungsplans einfliessen zu lassen. Eine gut eingefügte Bebauung mit im Sinn eines "Bungerts" (Baumgarten) gestalteten Freihaltebereichen habe die Denkmalpflege als durchaus denkbar bezeichnet. Insbesondere habe sie nicht die Auffassung vertreten, dass die seit langem eingezonten Grundstücke in der Umgebungszone I (Nr. 992-995, 999-1002, 1004, 1008, 1010-1012, 2300 und 4822) und Umgebungszone X (Nr. 1033) auszuzonen bzw. für eine Überbauung zu sperren seien. Anschliessend erwog die Vorinstanz, eine Auszonungsverpflichtung für die erwähnten Grundstücke lasse sich auch der ISOS-Empfehlung, wonach die ortsbildgliedernden Grünräume von
Neubauten freizuhalten seien, nicht entnehmen. Ausserdem müssten die ISOS-Vorgaben in der Ortsplanung nicht im Wortlaut übernommen werden und seien dementsprechend einer Wertung zugänglich, womit es auch möglich bleibe, im Rahmen der Interessenabwägung - wie dies vorliegend geschehen sei - für einzelne Flächen einen erhöhten Schutz vorzusehen (Grundstücke Nr. 972 und 1014) und für andere (Grundstück Nr. 1033) die Schutzanforderungen zu vermindern. Zudem sei das zentral am Eingang zum Ortskern gelegene Grundstück Nr. 1033 der Kernzone Schutz zugeteilt worden, womit das ISOS für dieses Grundstück ebenfalls als umgesetzt gelten könne.

4.3. Das NHG enthält keine förmlichen Anforderungen, wie den Anliegen des ISOS Rechnung zu tragen ist (BGE 135 II 209 E. 3). In materieller Hinsicht bedeutet eine hinreichende Berücksichtigung des ISOS, dass die einzelnen Einträge zu beachten und gegen allfällige entgegenstehende Interessen wie etwa das Bedürfnis nach Wohnraum und den Grundsatz der inneren Verdichtung (Art. 1 Abs. 2 lit. abis und Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG) abzuwägen sind. Dabei genügt es nicht, wenn die ISOS-Einträge nur wiederholt werden; vielmehr müssen sie ernsthaft in die Überlegungen einbezogen werden. Auch reicht es nicht aus, die entgegenstehenden Interessen bloss generell anzurufen, sondern es muss geprüft werden, welches Gewicht ihnen unter den jeweiligen konkreten Umständen zukommt (Urteile 1C 328/2020 vom 22. März 2022 E. 3.5.1; 1C 276/2015 vom 29. April 2016 E. 3.3).

4.3.1. In dem von der Vorinstanz angeführten Einspracheentscheid der Gemeinde Mels vom 16. November 2017 verwies diese zunächst auf die kurz vor der Umsetzung stehende Begegnungszone im Dorfkern von Mels, bereits erlassene oder entworfene Überbauungs- und Gestaltungspläne, die in diesem Zusammenhang eingeholte "Entwicklungsstudie Dorfkern Ost", bestehende und geplante öffentliche und private Bauvorhaben, Fusswegverbindungen sowie das erarbeitete Baumemorandum und hielt fest, ausgehend von der Feststellung, dass die westliche Seite des Dorfkerns (Begegnungszone) mit dem neuen Gemeinde- und Kulturzentrum stark öffentlich geprägt und in diesem Bereich auch stark genutzt werde, sei es städtebaulich sinnvoll, die östliche Seite des Dorfkerns stärker zu bebauen. Anschliessend führte die Gemeinde aus, auf der Grundlage dieser städtebaulichen Überlegungen habe eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem inneren Grünraum im Ortskern (Umgebungszone I) stattgefunden. Dabei habe sich die Überzeugung durchgesetzt, dass aufgrund der bereits eingetretenen (und geplanten) Veränderungen im Dorfkern (der innere Grünraum westlich der Verbindung Löwenstrasse/Untergässli sei bereits überbaut) der Grünraum nicht über einzelne private Flächen im Zentrum
zu definieren sei, sondern über Grünräume und freie Flächen auf den Grundstücken Nr. 1014 (Siebenthalpark) und Nr. 972 (Rebberg bei der Kirche), die für die Öffentlichkeit zugänglich seien. Das Vorgehen ermögliche einerseits eine massvolle Siedlungsentwicklung nach innen an einem zentralen, durch private und öffentliche Bauten und Anlagen bereits stark geprägten Ort. Andererseits ermögliche die Planung, die ortsbildprägenden inneren Grünräume zentrumsübergreifend von Überbauungen frei zu halten und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, was den Kontrast zwischen dem eher dichten Kernbereich und den lockeren Ortsteilen bewahre und gleichzeitig die Durchgänglichkeit und Verknüpfung zwischen den Ortsteilen sicherstelle. Den Anforderungen gemäss ISOS-Eintrag werde mit der Umzonung der Parzelle Nr. 1033 in die Kernzone Schutz und der Zuteilung zum Ortsbildschutzgebiet nachgekommen. Damit sei gewährleistet, dass im Interesse des Orts- und Strassenbilds und damit im Interesse des wertvollen Kirchbezirks erhöhte Anforderungen an eine Überbauung gestellt werden könnten.
Entgegen der vorinstanzlichen Auffassung stellt dies weder eine Auseinandersetzung mit den Interessen des Ortsbildschutzes im Sinne des ISOS noch eine rechtsgenügliche Interessenabwägung im Sinne von Art. 3 RPV (SR 700.1) dar. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Umgebungszone I, des inneren Grünraums im Ortskern: Dieser figuriert gemäss ISOS-Eintrag in der Aufnahmekategorie "a" mit Erhaltungsziel "a" (vgl. oben E. 4.1.1). Dass mithin ein grosses öffentliches Interesse am Schutz dieses inneren Grünraums besteht und welche entgegenstehenden Interessen dieses inwiefern zu überwiegen vermögen - soll diese Fläche gemäss den oben wiedergegebenen Ausführungen der Gemeinde doch offenbar überbaut werden -, ergibt sich weder aus dem Einspracheentscheid der Gemeinde noch aus dem angefochtenen Entscheid der Vorinstanz. Ebenso wenig scheinen der Masterplan Raumentwicklung und die Stadtanalyse Mels berücksichtigt worden zu sein, in denen insbesondere die ortsbildprägende Bedeutung der unverbauten Grünräume in Mels betont und die Stärkung des Ortsbilds im ISOS-geschützten Bereich gegenüber der Verdichtung als prioritär bezeichnet wurde. Vielmehr lässt sich dem Planungs- und Mitwirkungsbericht der Gemeinde Mels entnehmen, dass der "Grünraum
nicht wie im ISOS vorgeschlagen über eine einzelne Fläche im Zentrum definiert" werde, sondern "das Erhaltungsziel des ISOS über die freien Flächen der Parzelle Nr. 1014 und den Rebberg der Parzelle Nr. 972 sichergestellt" werde.

4.3.2. In Bezug auf die Parzellen Nr. 972 (Rebberg bei der Kirche), Nr. 1014 (Siebenthalpark) und Nr. 1033 zog die Vorinstanz die Einschätzung der kantonalen Denkmalpflege heran, wonach der Siebenthalpark und der Rebberg bei der Kirche im Vergleich zur Parzelle Nr. 1033 klar die wertvolleren Flächen seien und letztere überbaut werden könne, wenn die anderen beiden durch eine Grünzone definitiv freigehalten würden. Abgesehen davon, dass dies keine Interessenabwägung darstellt, ist nicht erkennbar, worauf sich die kantonale Denkmalpflege dabei stützte. Sowohl die Umgebungszone IX (mit dem Rebberg bei der Kirche, Parzelle Nr. 972) als auch die Umgebungszone X (Parzelle Nr. 1033) befinden sich in der Aufnahmekategorie "ab" mit Erhaltungsziel "a" (Erhalten der Beschaffenheit als Kulturland oder Freifläche, insbesondere: kein Baugebiet), der Siebenthalpark (Parzelle Nr. 1014) im Gebiet 1 mit Aufnahmekategorie AB (Ursprüngliche Substanz bzw. Struktur) und Erhaltungsziel A (Erhalten der Substanz; Alle Bauten, Anlageteile und Freiräume integral erhalten, störende Eingriffe beseitigen; vgl. auch oben E. 4.1.1).

4.3.3. Auch das BAK hält in seiner Vernehmlassung an das Bundesgericht fest, der hohe Wert der Grünbereiche für das Ortsbild von Mels sei unbestreitbar. Die Bestrebungen der Gemeinde, den Dorfkern durch ein neues einheitliches Ortsbildschutzgebiet besser zu schützen, seien lobenswert. Auch wenn sich aus dem ISOS eine Auszonungsverpflichtung nicht direkt ableiten lasse, müsse der Entscheid, die Grünbereiche zur Überbauung freizugeben, auf einer sachgerechten Interessenabwägung beruhen, bei der dem ISOS als Verkörperung eines nationalen öffentlichen Interesses eine gewichtige Rolle zukomme. Die Interessenabwägung im Sinne von Art. 3 RPV sei im angefochtenen Entscheid unvollständig und methodisch nicht durchwegs schlüssig vorgenommen worden. Der Entscheid, die Umgebungszone I als Baugebiet zu belassen, könne in diesem Zusammenhang als willkürlich erscheinen. Auch die Aussage der Vorinstanz, wonach die Denkmalpflege das Vorhaben grundsätzlich unterstütze, könne aufgrund der widersprüchlichen und teilweise fehlerhaften Stellungnahmen ernsthaft in Frage gestellt werden. Würde die angefochtene Ortsplanung bestätigt, wäre ein weiterer Teil der wesentlichen Eigenschaften des Ortsbilds von Mels und damit dessen nationale Bedeutung
entsprechend gefährdet.

4.3.4. Nach diesen Ausführungen fehlt es vorliegend an einer umfassenden Interessenabwägung im Sinne von Art. 3 RPV, in deren Rahmen die durch das ISOS verkörperten öffentlichen Interessen (rechtsgenüglich) berücksichtigt worden wären. Allein mit der Zuweisung eines Grundstücks zur Kernzone Schutz und zum Ortsbildschutzgebiet können die Ortsbildschutzinteressen gemäss ISOS daher nicht als umgesetzt gelten.

5.
Bereits in den vorinstanzlichen Verfahren war unbestritten, dass das ISOS in der vorliegend umstrittenen Teilrevision des Zonenplans und des Baureglements sowie der Änderung der Schutzverordnung und des dazugehörigen Plans nicht ausreichend berücksichtigt wurde.

5.1.

5.1.1. Der Genehmigungsverfügung des Amts für Raumentwicklung und Geoinformation des Kantons St. Gallen vom 21. August 2019 ist zu entnehmen:

"Die Erwägungen aus den Vorprüfungen vom 10. Dezember 2015 und 23. August 2016 sind mehrheitlich in die vorliegenden Unterlagen eingeflossen. Insbesondere hat sich der Gemeinderat Mels mit dem ISOS in einem ersten Schritt auseinandergesetzt. Die kantonale Denkmalpflege stellte in der 2. Vorprüfung fest, dass die in der 1. Vorprüfung angebrachten Ergänzungswünsche nicht umgesetzt worden sind. Aus Sicht der Denkmalpflege ist es möglich, dass die vollständige Umsetzung des ISOS und die Überprüfung der Schutzobjekte zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden können. Das ISOS kann in der vorliegend geänderten SVO [Schutzverordnung] somit nicht als vollständig berücksichtigt gelten. Es behält weiterhin seinen direkten Einfluss und ist bei allen Planungen direkt zu berücksichtigen. Im Vorfeld einer Überarbeitung der SVO ist ein neues fachlich fundiertes Inventar der potenziellen Schutzobjekte zu erstellen. Mit diesen Vorbehalten kann die Änderung der SVO aus denkmalpflegerischer Sicht jedoch genehmigt werden."

5.1.2. Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, mit den Beschwerdeführern und dem Baudepartement des Kantons St. Gallen sei festzuhalten, dass die ISOS-Vorgaben bereits im Rahmen des streitigen Teilzonenplans, der Teilrevision des Baureglements und der Ergänzung der Schutzverordnung zum Tragen kommen müssten und eine gänzliche Verlagerung der Umsetzung des ISOS auf ein späteres Sondernutzungsplanverfahren nicht in Betracht komme. Indes bestehe bei der Umsetzung der ISOS-Vorgaben bei der raumplanerischen Interessenabwägung im Planungsverfahren ein Ermessensspielraum der Planungsbehörde. Selbst wenn die ISOS-Vorgaben mit dieser Teilrevision der Ortsplanung allein nicht als vollständig umgesetzt gelten könnten, hätte dies nicht die Unzweckmässigkeit der streitigen Planung bzw. eine Überschreitung des Planungsermessens zur Folge. Eine zusätzliche Berücksichtigung des ISOS im Rahmen eines späteren - unter den gegebenen Verhältnissen unabdingbaren - Sondernutzungsplans erscheine, wie bereits im Entscheid des Baudepartements dargelegt, möglich. Des Weiteren verwies die Vorinstanz auf die mitangefochtene Genehmigungsverfügung, mit welcher der Teilzonenplan, die Teilrevision des Baureglements, die Ergänzung der Schutzverordnung und
des dazugehörigen Plans im Sinne der Erwägungen genehmigt worden seien. Die Genehmigung sei insofern lediglich unter Vorbehalten erfolgt, was für die Gemeinde mit Bezug auf künftige Planungen und Baubewilligungen bindend sei.

5.1.3. Diese Auffassung der Vorinstanz erachtet das BAK in seiner Vernehmlassung an das Bundesgericht als rechtlich unzutreffend. Es könne nicht angehen, dass eine Planungsbehörde auf der Stufe der Zonenplanung das ISOS bewusst nicht adäquat berücksichtige mit dem Verweis auf spätere Planungs- und Bewilligungsverfahren, in deren Rahmen ISOS-Schutzziele möglicherweise gar nicht mehr ins Feld geführt werden könnten, weil sie in der Nutzungsplanung nicht genügend berücksichtigt worden seien. Dies würde im Ergebnis eine bewusste Vereitelung bzw. Umgehung der Schutzziele des ISOS bedeuten.

5.2. Selbst wenn eine Berücksichtigung des ISOS in der Sondernutzungsplanung noch möglich wäre, wurde im Rahmen der vorliegend umstrittenen Teilrevision der Ortsplanung keine Pflicht zur - unbestrittenermassen erforderlichen - Sondernutzungsplanung festgesetzt. Damit ist nicht gewährleistet, dass der Ortsbildschutz mit Massnahmen der Ortsplanung grundeigentümerverbindlich und parzellenscharf sichergestellt wird, wie dies der kantonale Richtplan verlangt, und steht die teilrevidierte Ortsplanung auch im Widerspruch zum kantonalen Richtplan. Entsprechend den Ausführungen des BAK und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen im kantonalen Richtplan ist die Gemeinde Mels gehalten, die Erhaltungsziele des ISOS in ihrer Ortsplanung und in ihren Interessenabwägungen sachgerecht einfliessen zu lassen und in Ausübung pflichtgemässen Ermessens geeignete Schutzmassnahmen zu ergreifen.

6.
Demnach ist die Beschwerde gutzuheissen, der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen, Abteilung I, vom 25. Juni 2020 aufzuheben und die Sache an die Politische Gemeinde Mels zurückzuweisen zu neuer Beurteilung im Sinne der Erwägungen. Sie wird sich dabei auch mit der Frage der Koordination mit noch anstehenden Revisionen der Ortsplanung (vgl. oben E. 2.4.2) und der allfälligen Anordnung sichernder planerischer Massnahmen zu befassen haben. Die Vorinstanz wird über die Kosten- und Entschädigungsfolgen ihres Verfahrens neu befinden müssen (vgl. Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Die Politische Gemeinde Mels hat den obsiegenden Beschwerdeführern für das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen, Abteilung I, vom 25. Juni 2020 wird aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen an die Politische Gemeinde Mels und zur Neuverlegung der Kosten und Entschädigungen des vorinstanzlichen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Die Politische Gemeinde Mels hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Politischen Gemeinde Mels, dem Baudepartement des Kantons St. Gallen, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, Abteilung I, und dem Bundesamt für Kultur schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Oktober 2022

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Die Gerichtsschreiberin: Dambeck

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 21 Force obligatoire et adaptation - 1 Les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun.
¹	Les plans d'affectation ont force obligatoire pour chacun.
²	Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d'affectation feront l'objet des adaptations nécessaires.

SR 451.12 Ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS) OISOS Art. 11 Prise en compte par les cantons - 1 Les cantons tiennent compte de l'ISOS lors de l'établissement de leurs planifications, en particulier des plans directeurs, conformément aux art. 6 à 12 de la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT)5.
¹	Les cantons tiennent compte de l'ISOS lors de l'établissement de leurs planifications, en particulier des plans directeurs, conformément aux art. 6 à 12 de la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT)5.
²	Ils veillent à ce que l'ISOS soit pris en compte sur la base des plans directeurs cantonaux, en particulier lors de l'établissement des plans d'affectation au sens des art. 14 à 20 LAT.

SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 1 Buts - 1 La Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire.5 Ils coordonnent celles de leurs activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire et ils s'emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. Dans l'accomplissement de leurs tâches, ils tiennent compte des données naturelles ainsi que des besoins de la population et de l'économie.
¹	La Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire.5 Ils coordonnent celles de leurs activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire et ils s'emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. Dans l'accomplissement de leurs tâches, ils tiennent compte des données naturelles ainsi que des besoins de la population et de l'économie.
²	Ils soutiennent par des mesures d'aménagement les efforts qui sont entrepris notamment aux fins:
^a	de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l'air, l'eau, la forêt et le paysage;
^abis	d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée;
^b	de créer un milieu bâti compact;
^bbis	de créer et de maintenir un milieu bâti favorable à l'exercice des activités économiques;
^c	de favoriser la vie sociale, économique et culturelle des diverses régions du pays et de promouvoir une décentralisation judicieuse de l'urbanisation et de l'économie;
^d	de garantir des sources d'approvisionnement suffisantes dans le pays;
^e	d'assurer la défense générale du pays;
^f	d'encourager l'intégration des étrangers et la cohésion sociale.

SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 3 Principes régissant l'aménagement - 1 Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants.
¹	Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants.
²	Le paysage doit être préservé. Il convient notamment:
^a	de réserver à l'agriculture suffisamment de bonnes terres cultivables, en particulier, les surfaces d'assolement;
^b	de veiller à ce que les constructions prises isolément ou dans leur ensemble ainsi que les installations s'intègrent dans le paysage;
^c	de tenir libres les bords des lacs et des cours d'eau et de faciliter au public l'accès aux rives et le passage le long de celles-ci;
^d	de conserver les sites naturels et les territoires servant au délassement;
^e	de maintenir la forêt dans ses diverses fonctions.
³	Les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée. Il convient notamment:
^a	de répartir judicieusement les lieux d'habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics;
^abis	de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l'habitat;
^b	de préserver autant que possible les lieux d'habitation des atteintes nuisibles ou incommodantes, telles que la pollution de l'air, le bruit et les trépidations;
^c	de maintenir ou de créer des voies cyclables et des chemins pour piétons;
^d	d'assurer les conditions dont dépend un approvisionnement suffisant en biens et services;
^e	de ménager dans le milieu bâti de nombreux aires de verdure et espaces plantés d'arbres.
⁴	Il importe de déterminer selon des critères rationnels l'implantation des constructions et installations publiques ou d'intérêt public. Il convient notamment:
^a	de tenir compte des besoins spécifiques des régions et de réduire les disparités choquantes entre celles-ci;
^b	de faciliter l'accès de la population aux établissements tels qu'écoles, centres de loisirs et services publics;
^c	d'éviter ou de maintenir dans leur ensemble à un minimum les effets défavorables qu'exercent de telles implantations sur le milieu naturel, la population et l'économie.

SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 25^a Principes de la coordination - 1 Une autorité chargée de la coordination est désignée lorsque l'implantation ou la transformation d'une construction ou d'une installation nécessite des décisions émanant de plusieurs autorités.
¹	Une autorité chargée de la coordination est désignée lorsque l'implantation ou la transformation d'une construction ou d'une installation nécessite des décisions émanant de plusieurs autorités.
²	L'autorité chargée de la coordination:
^a	peut prendre les dispositions nécessaires pour conduire les procédures;
^b	veille à ce que toutes les pièces du dossier de requête soient mises en même temps à l'enquête publique;
^c	recueille les avis circonstanciés relatifs au projet auprès de toutes les autorités cantonales et fédérales concernées par la procédure;
^d	veille à la concordance matérielle ainsi que, en règle générale, à une notification commune ou simultanée des décisions.
³	Les décisions ne doivent pas être contradictoires.
⁴	Ces principes sont applicables par analogie à la procédure des plans d'affectation.

SR 451.12 Ordonnance du 13 novembre 2019 concernant l'Inventaire fédéral des sites construits à protéger en Suisse (OISOS) OISOS Art. 1 Inventaire fédéral - 1 L'Inventaire fédéral des sites construits d'importance nationale à protéger en Suisse (ISOS) comprend les objets énumérés dans l'annexe 1.
¹	L'Inventaire fédéral des sites construits d'importance nationale à protéger en Suisse (ISOS) comprend les objets énumérés dans l'annexe 1.
²	L'ISOS est élaboré et géré par l'Office fédéral de la culture (OFC).
³	La description précise des objets, les raisons leur conférant une importance nationale, ainsi que les indications dont il faut faire état selon l'art. 5, al. 1, LPN, font partie intégrante de la présente ordonnance, mais font l'objet d'une publication séparée.

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 5 - 1 Le Conseil fédéral établit, après avoir pris l'avis des cantons, des inventaires d'objets d'importance nationale; il peut se fonder à cet effet sur des inventaires dressés par des institutions d'Etat ou par des organisations oeuvrant en faveur de la protection de la nature, de la protection du paysage ou de la conservation des monuments historiques.20 Les critères qui ont déterminé le choix des objets seront indiqués dans les inventaires. En outre, ceux-ci contiendront au minimum:
¹	Le Conseil fédéral établit, après avoir pris l'avis des cantons, des inventaires d'objets d'importance nationale; il peut se fonder à cet effet sur des inventaires dressés par des institutions d'Etat ou par des organisations oeuvrant en faveur de la protection de la nature, de la protection du paysage ou de la conservation des monuments historiques.20 Les critères qui ont déterminé le choix des objets seront indiqués dans les inventaires. En outre, ceux-ci contiendront au minimum:
^a	la description exacte des objets;
^b	les raisons leur conférant une importance nationale;
^c	les dangers qui peuvent les menacer;
^d	les mesures de protection déjà prises;
^e	la protection à assurer;
^f	les propositions d'amélioration.
²	Les inventaires ne sont pas exhaustifs. Ils seront régulièrement réexaminés et mis à jour; le Conseil fédéral décide de l'inscription, de la modification ou de la radiation d'objets, après avoir pris l'avis des cantons. Les cantons peuvent, de leur propre chef, proposer un nouvel examen.

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 6 - 1 L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21
¹	L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates.21
²	Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation.

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 2 - 1 Par accomplissement d'une tâche de la Confédération au sens de l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution12, il faut entendre notamment:13
¹	Par accomplissement d'une tâche de la Confédération au sens de l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution12, il faut entendre notamment:13
^a	l'élaboration de projets, la construction et la modification d'ouvrages et d'installations par la Confédération, ses instituts et ses établissements, par exemple les bâtiments et les installations de l'administration fédérale, les routes nationales, les bâtiments et installations des Chemins de fer fédéraux;
^b	l'octroi de concessions et d'autorisations, par exemple pour la construction et l'exploitation d'installations de transport et de communications (y compris l'approbation des plans), d'ouvrages et d'installations servant au transport d'énergie, de liquides ou de gaz, ou à la transmission de messages, ainsi que l'octroi d'autorisation de défrichements;
^c	l'allocation de subventions pour des mesures de planification, pour des installations et des ouvrages, tels que les améliorations foncières, l'assainissement de bâtiments agricoles, les corrections de cours d'eau, les installations de protection des eaux et les installations de communications.
²	Les décisions des autorités cantonales concernant les projets qui, selon toute vraisemblance, ne seront réalisés qu'avec les subventions visées à l'al. 1, let. c, sont assimilées à l'accomplissement de tâches de la Confédération.15

SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 2 Obligation d'aménager le territoire - 1 Pour celles de leurs tâches dont l'accomplissement a des effets sur l'organisation du territoire, la Confédération, les cantons et les communes établissent des plans d'aménagement en veillant à les faire concorder.
¹	Pour celles de leurs tâches dont l'accomplissement a des effets sur l'organisation du territoire, la Confédération, les cantons et les communes établissent des plans d'aménagement en veillant à les faire concorder.
²	Ils tiennent compte des effets que leurs autres activités peuvent indirectement avoir sur l'organisation du territoire.
³	Les autorités chargées de l'aménagement du territoire veillent à laisser aux autorités qui leur sont subordonnées en cette matière la liberté d'appréciation nécessaire à l'accomplissement de leurs tâches.

SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 6 Études de base - 1 ...18
¹	...18
²	En vue d'établir leurs plans directeurs, les cantons élaborent des études de base dans lesquelles ils désignent les parties du territoire qui:19
^a	se prêtent à l'agriculture;
^b	se distinguent par leur beauté ou leur valeur, ont une importance pour le délassement ou exercent une fonction écologique marquante;
^bbis	se prêtent à la production d'électricité à partir d'énergies renouvelables;
^c	sont gravement menacées par des forces naturelles ou par des nuisances.
³	De plus, les cantons décrivent dans les études de base l'état et le développement:21
^a	des territoires urbanisés;
^b	des transports;
^bbis	de l'approvisionnement, notamment en électricité issue des énergies renouvelables;
^bter	des constructions et installations publiques;
^c	des terres agricoles.
⁴	Ils tiennent compte des conceptions et plans sectoriels de la Confédération, des plans directeurs des cantons voisins, ainsi que des programmes de développement régional et des plans d'aménagement régional.

SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 9 Force obligatoire et adaptation - 1 Les plans directeurs ont force obligatoire pour les autorités.
¹	Les plans directeurs ont force obligatoire pour les autorités.
²	Lorsque les circonstances se sont modifiées, que de nouvelles tâches se présentent, ou qu'il est possible de trouver une meilleure solution d'ensemble aux problèmes de l'aménagement, les plans directeurs feront l'objet des adaptations nécessaires.
³	Les plans directeurs seront réexaminés intégralement tous les dix ans et, au besoin, remaniés.

SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 14 Définition - 1 Les plans d'affectation règlent le mode d'utilisation du sol.
¹	Les plans d'affectation règlent le mode d'utilisation du sol.
²	Ils délimitent en premier lieu les zones à bâtir, les zones agricoles et les zones à protéger.

SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 17 Zones à protéger - 1 Les zones à protéger comprennent:
¹	Les zones à protéger comprennent:
^a	les cours d'eau, les lacs et leurs rives;
^b	les paysages d'une beauté particulière, d'un grand intérêt pour les sciences naturelles ou d'une grande valeur en tant qu'éléments du patrimoine culturel;
^c	les localités typiques, les lieux historiques, les monuments naturels ou culturels;
^d	les biotopes des animaux et des plantes dignes d'être protégés.
²	Au lieu de délimiter des zones à protéger, le droit cantonal peut prescrire d'autres mesures adéquates.

SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 18 Autres zones et territoires - 1 Le droit cantonal peut prévoir d'autres zones d'affectation.
¹	Le droit cantonal peut prévoir d'autres zones d'affectation.
²	Il peut régler le cas des territoires non affectés ou de ceux dont l'affectation est différée.
³	L'aire forestière est définie et protégée par la législation sur les forêts.

SR 700.1 Ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT) OAT Art. 3 Pesée des intérêts en présence - 1 Lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles:
¹	Lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles:
^a	déterminent les intérêts concernés;
^b	apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent;
^c	fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l'ensemble des intérêts concernés.
²	Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.