Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 230/2019

Urteil vom 27. August 2019

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Traub.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Pius Fryberg,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Erster Staatsanwalt, Sennhofstrasse 17, 7000 Chur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mehrfache Schändung, sexuelle Handlungen mit Kindern, versuchte Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte usw.

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, I. Strafkammer, vom 14. November 2018 (SK1 17 14).

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Plessur sprach X.________ schuldig: der Vergewaltigung, der mehrfachen Schändung, der mehrfachen sexuellen Handlung mit Kindern, der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, des versuchten Diebstahls, des Verstosses gegen das Ausländergesetz (Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung), verschiedener Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie einer Widerhandlung gegen das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 63 Monaten und zu einer Busse von Fr. 300.-- (Urteil vom 29. November 2016).

Gegen dieses Urteil erhob X.________ Berufung. Das Kantonsgericht von Graubünden hiess die Berufung am 14. November 2018 teilweise gut und sprach X.________ vom Vorwurf der Vergewaltigung frei. Im Übrigen bestätigte es (bei teilweiser Umqualifizierung der massgeblichen Tatbestände) die erstinstanzlichen Schuldsprüche. Es belegte ihn mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten und einer Busse von Fr. 300.--.

B.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, von den Vorwürfen der mehrfachen Schändung, der sexuellen Handlung mit Kindern gemäss Art. 187 Ziff. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
1    Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
2    L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni.
3    Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.266
4    La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore.
5    ...267
6    ...268
StGB, der sexuellen Handlung mit Kindern gemäss Art. 187 Ziff. 4
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
1    Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
2    L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni.
3    Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.266
4    La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore.
5    ...267
6    ...268
StGB, der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, des versuchten Diebstahls, der Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung sowie der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19bis
SR 812.121 Legge federale del 3 ottobre 1951 sugli stupefacenti e sulle sostanze psicotrope (Legge sugli stupefacenti, LStup) - Legge sugli stupefacenti
LStup Art. 19bis - È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, senza indicazione medica, offre, fornisce o rende accessibili in altro modo stupefacenti a una persona di età inferiore ai 18 anni.
BetmG freigesprochen zu werden. Für die verbleibenden Schuldsprüche sei er mit einer Busse von Fr. 300.-- zu bestrafen. Für die erstandene Untersuchungshaft sei ihm eine angemessene Entschädigung zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die kantonalen Verfahrens- und Vertretungskosten seien entsprechend anders zu verlegen. Ausserdem ersucht X.________ um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung und Rechtsvertretung).

Erwägungen:

1.
Hinsichtlich der Sexualdelikte macht der Beschwerdeführer allgemein geltend, die Schuldsprüche stützten sich auf widersprüchliche und nicht nachvollziehbare Aussagen der angeblichen Opfer. Die Vorinstanz übersehe, dass drei weitere junge Frauen ihn einschlägig angezeigt, die Strafanträge später aber zurückzogen hätten; die betreffenden Verfahren seien eingestellt worden. In diesem Zusammenhang müsse auch berücksichtigt werden, dass die Vorinstanz ihn vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen habe. Die Personen, welche ihn - zu Unrecht - einer strafbaren sexuellen Handlung bezichtigt hätten, stammten aus demselben Umfeld. Es liege ein Komplott gegen ihn vor. Die Vorinstanz habe diese Ausgangslage übersehen und sie bei der Würdigung der Aussagen nicht berücksichtigt.

Das Vorbringen ist spekulativ; konkrete Anhaltspunkte für ein "Komplott" legt der Beschwerdeführer nicht dar. Die Vorinstanz erwägt u.a., dass die Rückzüge in zwei Fällen erfolgt seien, nachdem die Betroffenen darauf hingewiesen wurden, dass sie mit dem Beschuldigten konfrontiert würden, und dass eine der Anzeigeerstatterinnen in diesem Zusammenhang angegeben habe, Angst vor dem Beschuldigten zu haben (angefochtenes Urteil, S. 38 E. 7.3). Eine Gesamtbetrachtung seiner einschlägigen Delikte, die auch minder schwere Handlungen umfasst (vgl. angefochtenes Urteil, S. 74 E. 14.9; unten E. 4), legt sodann nahe, dass er neben strafrechtlich relevantem Verhalten auch übergriffiges Verhalten gezeigt hat, das unterhalb der Schwelle des Strafbaren liegt. Wenn junge Frauen unter dem Eindruck von gravierenden Vorfällen, die sich im gemeinsamen Bekanntenkreis ereignet haben, allenfalls als übergriffig empfundene, aber eher bagatelläre Handlungen des Beschwerdeführers erst angezeigt und die Strafanträge später wieder zurückgezogen haben, so lässt dies die Beweislage hinsichtlich der angeklagten Handlungen nicht in einem andern Licht erscheinen.

2.
Was die Verurteilung wegen Schändung (Art. 191
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 191 - Chiunque profitta del fatto che una persona è incapace di discernimento o inetta a resistere per farle compiere o subire la congiunzione carnale, un atto analogo o un altro atto sessuale, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
StGB) zum Nachteil von A.________ angeht, rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz lege einen anderen Sachverhalt zugrunde als Anklage und erstinstanzliches Gericht. Das Akkusationsprinzip sei verletzt. Überdies habe die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt.

Der Geschlechtsverkehr als solcher ist hier unbestritten. Der Beschwerdeführer bestreitet aber, mit A.________ den Geschlechtsverkehr vollzogen zu haben, als diese bereits eingeschlafen war. Die Anklageschrift schildere denn auch diesen Umstand zu Recht nicht. Jedenfalls dürfe die Vorinstanz ihrem Urteil nicht einen anderen Sachverhalt zugrunde legen als denjenigen der Anklageschrift. Der Einwand ist unbegründet: Nach dem Wortlaut der Anklageschrift "erwachte" A.________, weil sie (die zuvor noch keinen Geschlechtsverkehr gehabt hatte) Schmerzen in der Intimgegend verspürte (Ziff. 1.1.1). Erwachen setzt vorangehendes Schlafen voraus.

Ferner hält der Beschwerdeführer entgegen, die Aussagen von A.________ seien widersprüchlich. Sie habe zuerst ausgesagt, sich an den Vorfall nicht mehr erinnern zu können; sie sei sofort eingeschlafen und erst am nächsten Morgen mit Schmerzen aufgewacht. Später habe sie erklärt, mehrmals "Nein" zum Geschlechtsverkehr gesagt zu haben. Wenn sie, wie zunächst ausgesagt, sofort eingeschlafen und erst am Morgen aufgewacht war, so habe sie kein "Nein" aussprechen können. A.________ sei betrunken gewesen, aber nicht derart, dass sie sich nicht mehr hätte wehren können. Eine blosse alkoholbedingte Herabsetzung der Hemmschwelle sei keine Widerstandsunfähigkeit im Sinne von Art. 191
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 191 - Chiunque profitta del fatto che una persona è incapace di discernimento o inetta a resistere per farle compiere o subire la congiunzione carnale, un atto analogo o un altro atto sessuale, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
StGB. Dass A.________ den Vorfall erst rund anderthalb Jahre später angezeigt habe, lasse darauf schliessen, dass es zu keinem Geschlechtsverkehr gekommen sei, den sie nicht gewollt hätte. Damit fügt der Beschwerdeführer den Sachverhaltsvarianten, die nach seiner Lesart der Aussagen im Raum stehen - A.________ sei entweder erst nach dem Übergriff erwacht oder aber, dies sei schon während des Geschlechtsverkehrs geschehen und sie habe mehrmals "Nein" gesagt -, eine dritte Hypothese hinzu, diejenige eines einvernehmlichen Geschlechtsverkehrs. Weshalb dieses
Szenario mit Blick auf die seiner Ansicht nach widersprüchlichen Aussagen des Opfers plausibler sein sollte, sagt er nicht. Die Vorinstanz schliesst denn auch, es gebe gar keine widersprüchlichen Aussagen: A.________ habe schon in ihrer ersten Einvernahme ausgesagt, sie sei in der Tatnacht am Schlafen gewesen und noch während des Geschlechtsverkehrs aufgewacht, weil sie Schmerzen verspürte. Sie habe mehrfach "Nein" gesagt, sich jedoch wegen ihres stark alkoholisierten Zustandes nicht richtig wehren können. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers sei sie somit nicht erst am nächsten Morgen mit Schmerzen aufgewacht (angefochtenes Urteil, S. 27 f. E. 5.5.1 und S. 30 E. 5.5.5). Es gibt keine Anhaltspunkte, wonach diese Beweiswürdigung offensichtlich unrichtig sein könnte (vgl. Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG).

3.
Gegen die Verurteilung wegen Schändung zum Nachteil der (zum damaligen Zeitpunkt noch nicht 16-jährigen) B.________ macht der Beschwerdeführer geltend, in diesem Fall habe er von Anfang an und in allen Aussagen konsequent bestritten, den Geschlechtsverkehr vollzogen zu haben. Die Vorinstanz erkläre die Bestreitung damit, er habe gewusst, dass sich das Opfer zum Tatzeitpunkt noch im Schutzalter befunden habe. Dabei handle es sich um eine durch nichts bewiesene Unterstellung. Die Vorinstanz führt aus, es dürfte am Alter von B.________ liegen, dass der Beschwerdeführer (im Unterschied zum Vorfall mit A.________) den Geschlechtsverkehr mit ihr gänzlich abstreitet (und nicht bloss dessen Einvernehmlichkeit behauptet). Er habe nachweislich um die Schutzalterregelung (Art. 187
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
1    Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
2    L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni.
3    Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.266
4    La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore.
5    ...267
6    ...268
StGB) gewusst. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist diese Überlegung der Vorinstanz im Rahmen der Würdigung des Täteraussageverhaltens ohne Weiteres zulässig.

Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, die Vorinstanz habe sich über die unbestrittene, aktenkundige Tatsache hinweggesetzt, dass er B.________ alleine in seiner Wohnung zurückgelassen habe. Zuvor habe er sie vor einem Lokal in Chur in stark betrunkenem Zustand angetroffen. Da sie kaum mehr stehen konnte, habe er sie in seine Wohnung gebracht und dort in sein Bett gelegt. Anschliessend sei er wieder zurück in das betreffende Lokal gegangen. Später sei er mit einer Kollegin von B.________ in seine Wohnung zurückgekehrt, um sie abzuholen und nach Hause zu bringen. Dazu erwägt die Vorinstanz, angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer und das Opfer sich nur wenig gekannt hätten, erscheine seine Angabe, er habe sie alleine in seiner Wohnung zurückgelassen, wenig plausibel. Dem hält der Beschwerdeführer entgegen, das Zurücklassen sei unbestritten und ergebe sich aus dem Ablauf des fraglichen Abends. Indessen ist der angeklagte Tatvorwurf (vgl. Anklageschrift, Ziff. 1.1.2) auch mit diesem Ablauf zu vereinbaren; es ist ohne Weiteres möglich, dass er B.________ nach den vorgeworfenen sexuellen Handlungen in seiner Wohnung zurückgelassen hat, um sie später in Begleitung einer Kollegin von dort abzuholen. Worin vor diesem
Hintergrund die der Vorinstanz vorgeworfene aktenwidrige, somit willkürliche Sachverhaltsfeststellung im Einzelnen bestehen sollte, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Für die Anfechtung des Sachverhalts gelten qualifizierte Begründungsanforderungen (vgl. Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
in Verbindung mit Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG; BGE 141 IV 369 E. 6.3 S. 375). Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Das gilt auch hinsichtlich der Rüge, die Vorinstanz habe die Unschuldsvermutung verletzt, wenn sie ihn verurteilt habe, obwohl B.________ nach eigener Aussage derart betrunken gewesen sei, dass sie sich nicht mehr an Einzelheiten habe erinnern können. Gebe sie an, nicht zu wissen, ob es zum Geschlechtsverkehr gekommen sei oder nicht, komme eine Verurteilung nicht infrage. Die Vorinstanz begründet indes, weshalb weitere, belastende Aussagen des Opfers (im Gegensatz zu denjenigen des Beschwerdeführers) glaubhaft erscheinen; weiter führt sie aus, er zitiere die an der fraglichen Einvernahme gemachten Aussagen unvollständig, und stellt ergänzend auf einen Sachbeweis (Ansteckung des Opfers mit Hepatitis B) ab (angefochtenes Urteil, S. 32 f. E. 6.2-6.4). Als willkürlich rügt der Beschwerdeführer das vorinstanzliche Argument, B.________ könne sich
faktisch nur durch ihn mit dem Hepatitis B-Virus, Genotyp D2, infiziert haben. Er meint, dies sei auch auf anderem Weg als durch Geschlechtsverkehr möglich. Wenn die Vorinstanz vor dem Hintergrund der übrigen Beweis- und Indizienlage davon ausgegangen ist, das Virus sei auf sexuellem Weg übertragen worden (angefochtenes Urteil, S. 32 f. E. 6.2 und 6.4), nicht also auf eine weitaus weniger wahrscheinliche andere Art wie durch gemeinsames Benutzen einer Zahnbürste, so ist dies nicht willkürlich.

4.
Entgegen dem vorinstanzlichen Schuldspruch, so der Beschwerdeführer weiter, sei auch die sexuelle Handlung mit Kindern zum Nachteil der damals 13-jährigen C.________ unbewiesen. Beim betreffenden Vorfall im Bahnhof Chur seien neben dem vorgeblichen Opfer auch deren Schwester und drei weitere Personen anwesend gewesen. Einzig die Schwester wolle den Vorfall beobachtet haben. Die übrigen Anwesenden hätten keine Angaben machen können. Die Vorinstanz habe auch nicht beachtet, dass weitere Personen ihm gegenüber gleichartige Vorwürfe erhoben haben. Die betreffenden Anzeigen seien zurückgezogen worden, nachdem den Anzeigenden bewusst worden sei, dass die Anschuldigungen falsch seien. Die Auffassung der Vorinstanz, es sei kein Motiv für eine falsche Anschuldigung ersichtlich, stütze den angefochtenen Entscheid nicht. Nicht die Motive seien entscheidend, sondern ob die Tat begangen worden sei. Dafür gebe es aber keine Beweise.

Die Vorinstanz erwägt, die Schilderungen von C.________ und ihrer Schwester, D.________, deckten sich. Die Aussagen von Letzterer seien auch deshalb glaubhaft, weil sie den Beschwerdeführer nicht zielgerichtet belaste, sondern den Vorfall gegenüber der Polizei beiläufig erwähnt habe, als sie in einem anderen Zusammenhang befragt wurde (angefochtenes Urteil, S. 37 E. 7.3). Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung in diesem Punkt bundesrechtswidrig sein sollte. Dass schliesslich das Vorbringen, weitere Personen hätten gleichartige Vorwürfe erhoben, die Anzeigen dann aber zurückgezogen, nichts zur Entlastung des Beschwerdeführers beiträgt, wurde bereits dargelegt (oben E. 1).

5.
Der Beschwerdeführer beanstandet auch die Verurteilung wegen versuchter Gewalt und Drohung gegen Beamte (Art. 285 Ziff. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 285 - 1. Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.390
1    Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.390
2    Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.
StGB). Im Zeitpunkt des fraglichen Vorgangs, den er nicht bestreite, sei er, eine "eher kleinere, schlankere Person", stark alkoholisiert gewesen. Seine Äusserung gegenüber dem Polizisten, dieser solle ihn nicht anfassen, "andernfalls sie sich wieder auf der Strasse sehen würden" und, nachdem ihn der Polizist am Arm packte, er werde ihn "fertig machen" (vgl. angefochtenes Urteil, S. 59 E. 9.5), sei nicht geeignet gewesen, jenen von einer Amtshandlung abzuhalten. Die Drohung sei nicht derart intensiv, dass ein im Umgang mit renitenten Personen geschulter Polizeibeamter an seiner Amtshandlung gehindert würde.

Die Vorinstanz verurteilt den Beschwerdeführer entsprechend dem erstinstanzlichen Urteil nur wegen Versuchs (Art. 22 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 22 - 1 Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
1    Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
2    L'autore che, per grave difetto d'intelligenza, non si rende conto che l'oggetto contro il quale l'atto è diretto o il mezzo da lui usato per commetterlo è di natura tale da escludere in modo assoluto la consumazione del reato è esente da pena.
StGB; Verbot der reformatio in peius, Art. 391 Abs. 2
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 391 Decisione - 1 Nella sua decisione, la giurisdizione di ricorso non è vincolata:
1    Nella sua decisione, la giurisdizione di ricorso non è vincolata:
a  dalle motivazioni delle parti;
b  dalle conclusioni delle parti, eccettuate quelle riguardanti le azioni civili.
2    La giurisdizione di ricorso non può modificare una decisione a pregiudizio dell'imputato o condannato se il ricorso è stato esperito esclusivamente a suo favore. È fatta salva una punizione più severa sulla base di fatti di cui il tribunale di primo grado non poteva essere a conoscenza.
3    Se il ricorso è stato esperito esclusivamente dall'accusatore privato, la giurisdizione di ricorso non può modificare a pregiudizio di costui i punti della decisione relativi agli aspetti civili.
StPO); das Bezirksgericht ging davon aus, der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg sei nicht eingetreten, d.h. die Drohungen hätten die beabsichtigte Wirkung verfehlt, weil der betroffene Beamte sie "als nicht tiefgründig und erschreckend wahrgenommen" habe (angefochtenes Urteil, S. 57 E. 9.2). Es mag zutreffen, dass ein Polizeibeamter, der im Umgang mit renitenten Personen geschult ist, solche Drohungen besser einordnen kann als andere Behördenmitglieder und Beamte. Das kann indes nicht dazu führen, den strafrechtlichen Schutzumfang (zum Rechtsgut Funktionstüchtigkeit der staatlichen Organe: BGE 110 IV 91) bezüglich Polizisten als besonders exponierter Kategorie von öffentlichen Bediensteten unter das übliche Mass zu senken. Nach allgemeiner Formel muss die Drohung geeignet sein, einen besonnenen Beamten in der Lage des Betroffenen gefügig zu machen (STEFAN HEIMGARTNER, Basler Kommentar, Strafrecht II, 4. Aufl. 2019, N 11 zu Art. 285
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 285 - 1. Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.390
1    Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.390
2    Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.
StGB). Ihrem Inhalt und ihrer Form nach war die wiederholt geäusserte Drohung des Beschwerdeführers grundsätzlich
geeignet, den Adressaten im Sinne von Art. 285 Ziff. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 285 - 1. Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.390
1    Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.390
2    Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.
StGB an einer Amtshandlung zu hindern, die hier darin bestanden hat, den Beschwerdeführer zum Verlassen eines abgesperrten Geländes zu bewegen (vgl. angefochtenes Urteil, S. 59 E. 9.5). Der Tatbestand einer versuchten Drohung gegen Beamte ist erfüllt.

6.
Gegen die Verurteilung wegen versuchten Diebstahls bringt der Beschwerdeführer vor, in der Anklageschrift werde ihm nicht vorgeworfen, ein Smartphone und eine Banknote zu 50 Franken gestohlen zu haben, sondern nur, in die Jackentasche der bestohlenen Person gegriffen zu haben. Für die Vorinstanz sei nicht erstellt, ob es er selbst oder der ihn begleitende Dritte gewesen sei, der die Gegenstände an sich genommen habe. In dieser Situation dürfe weder der eine noch der andere schuldig gesprochen werden. Es gelte die Unschuldsvermutung (Art. 10 Abs. 3
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 10 Presunzione d'innocenza e valutazione delle prove - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
1    Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
2    Il giudice valuta liberamente le prove secondo il convincimento che trae dall'intero procedimento.
3    Se vi sono dubbi insormontabili quanto all'adempimento degli elementi di fatto, il giudice si fonda sulla situazione oggettiva più favorevole all'imputato.
StPO).

Die Vorinstanz betont, das Bezirksgericht habe den Beschwerdeführer wegen versuchten Diebstahls (Art. 139 Ziff. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 139 - 1. Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, sottrae al fine di appropriarsene una cosa mobile altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, sottrae al fine di appropriarsene una cosa mobile altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
2    ... 198
3    Il colpevole è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci an-ni se:
a  fa mestiere del furto;
b  ha perpetrato il furto come associato ad una banda intesa a commettere furti o rapine;
c  per commettere il furto si è munito di un'arma da fuoco o di un'altra arma pericolosa o ha cagionato un'esplosione; o
d  per il modo in cui ha perpetrato il furto, si dimostra comunque particolarmente pericoloso.199
4    Il furto a danno di un congiunto o di un membro della comunione domestica è punito soltanto a querela di parte.
und Art. 22 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 22 - 1 Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
1    Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
2    L'autore che, per grave difetto d'intelligenza, non si rende conto che l'oggetto contro il quale l'atto è diretto o il mezzo da lui usato per commetterlo è di natura tale da escludere in modo assoluto la consumazione del reato è esente da pena.
StGB) verurteilt, weshalb ihr verwehrt sei, eine mittäterschaftliche Begehung zu prüfen (Verbot der reformatio in peius, vgl. oben E. 5). Eine tatsächlich erfolgte Wegnahme der fraglichen Gegenstände werde dem Beschwerdeführer nicht vorgeworfen.

In dieser Ausgangslage stünden die Einwendungen des Beschwerdeführers nur zur Diskussion, wenn er wegen des vollendeten Delikts verurteilt worden wäre. Jedoch ist hinsichtlich beider Beteiligten von einem versuchten Diebstahl auszugehen, solange es nur darum geht, dass sowohl der Beschwerdeführer wie auch der ihn begleitende Dritte in die Jackentasche der bestohlenen Person gegriffen haben. Damit wurde jedenfalls mit der Ausführung des Delikts begonnen (vgl. Art. 22 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 22 - 1 Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
1    Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
2    L'autore che, per grave difetto d'intelligenza, non si rende conto che l'oggetto contro il quale l'atto è diretto o il mezzo da lui usato per commetterlo è di natura tale da escludere in modo assoluto la consumazione del reato è esente da pena.
StGB). Mit Bezug auf den Griff in die Jackentasche macht der Beschwerdeführer keine unüberwindlichen Zweifel im Sinne von Art. 10 Abs. 3
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 10 Presunzione d'innocenza e valutazione delle prove - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
1    Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
2    Il giudice valuta liberamente le prove secondo il convincimento che trae dall'intero procedimento.
3    Se vi sono dubbi insormontabili quanto all'adempimento degli elementi di fatto, il giudice si fonda sulla situazione oggettiva più favorevole all'imputato.
StPO geltend. Wer den Diebstahl allenfalls vollendet hat, interessiert angesichts der hiesigen Fragestellung nicht.

7.
Bezüglich der Verurteilung wegen Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung (Art. 115 Abs. 1 lit. c
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI)
LStrI Art. 115 Entrata, partenza o soggiorno illegali e attività lucrativa senza autorizzazione - 1 È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque:
1    È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque:
a  viola le prescrizioni in materia d'entrata in Svizzera secondo l'articolo 5;
b  soggiorna illegalmente in Svizzera, segnatamente dopo la scadenza della durata del soggiorno non sottostante a permesso o del soggiorno autorizzato;
c  esercita senza permesso un'attività lucrativa in Svizzera;
d  entra o lascia la Svizzera senza passare per un posto di confine prescritto (art. 7).
2    È punito con la stessa pena lo straniero che, lasciata la Svizzera o le zone di transito internazionali degli aeroporti, entra o fa preparativi per entrare nel territorio nazionale di un altro Stato violando le disposizioni ivi vigenti in materia d'entrata.450
3    Se l'autore ha agito per negligenza, la pena è della multa.
4    Se è pendente una procedura di allontanamento o di espulsione, il procedimento penale avviato esclusivamente in seguito a un reato di cui al capoverso 1 lettera a, b o d è sospeso fino alla chiusura definitiva della procedura di allontanamento o di espulsione. Se è prevista una procedura di allontanamento o di espulsione, il procedimento penale può essere sospeso.451
5    Se la pronuncia o l'esecuzione di una pena prevista per un reato di cui al capoverso 1 lettera a, b o d ostacola l'immediata esecuzione di una decisione, passata in giudicato, di allontanamento o di espulsione, l'autorità competente prescinde dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.452
6    I capoversi 4 e 5 non si applicano se lo straniero è di nuovo entrato in Svizzera violando un divieto d'entrata o se con il suo comportamento ha impedito l'esecuzione dell'allontanamento o dell'espulsione.453
AuG [heute: AIG]) wendet der Beschwerdeführer ein, er habe sich auf eine Erklärung der Arbeitgeberin verlassen dürfen, sie verfüge über die entsprechende Bewilligung. Diese sei Sache des Arbeitgebers, nicht des Arbeitnehmers. Damit habe er die Stelle ohne Weiteres antreten dürfen.

Der Beschwerdeführer arbeitete vom 4. März bis ca. 7. Juni 2013 bei der Firma E.________ AG, Chur, ohne über die notwendige Bewilligung zu verfügen. Die Vorinstanz erwägt, zwar müsse nach ausländerrechtlicher Vorschrift tatsächlich der Arbeitgeber ein Gesuch um Erteilung der Arbeitsbewilligung einholen. Jedoch habe der Beschwerdeführer aufgrund seiner früheren Tätigkeit gewusst, dass die Ausstellung eines (neuen) Ausweises abgewartet werden müsse, bevor die Arbeit angetreten werden kann. Durch Nichtabwarten habe er zumindest in Kauf genommen, ohne Bewilligung zu arbeiten (angefochtenes Urteil, S. 64 E. 11.6). Auf diese Argumentation geht der Beschwerdeführer nicht ein. Das Rechtsmittel ist insoweit nicht anhand zu nehmen (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG).

8.
Schliesslich wendet sich der Beschwerdeführer gegen den Schuldspruch gestützt auf Art. 19bis
SR 812.121 Legge federale del 3 ottobre 1951 sugli stupefacenti e sulle sostanze psicotrope (Legge sugli stupefacenti, LStup) - Legge sugli stupefacenti
LStup Art. 19bis - È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, senza indicazione medica, offre, fornisce o rende accessibili in altro modo stupefacenti a una persona di età inferiore ai 18 anni.
BetmG (vgl. angefochtenes Urteil, S. 65 ff. E. 12). Er macht geltend, selbst Marihuana konsumiert, aber nie minderjährigen Personen Betäubungsmittel abgegeben zu haben. Die Vorinstanz stütze sich bloss auf Aussagen von zwei Personen, der Beschwerdeführer habe ihnen Kokain zum Konsum überlassen. Das genüge nicht, um ihn schuldig zu sprechen. Wenn die Vorinstanz zudem erwäge, er habe wohl den Konsum zugegeben, aber das Abgeben von Betäubungsmitteln bestritten, weil nur Letzteres zu einer strafrechtlichen Verurteilung führe, so sei dem entgegenzuhalten, dass ihm der juristische Unterschied zwischen einer Übertretung und einem Vergehen nicht bekannt gewesen sei. Es liegt jedoch nahe, dass der Beschwerdeführer auch in Unkenntnis der spezifischen Sanktionsordnung die unterschiedliche strafrechtliche Relevanz von Eigenkonsum und Ermöglichen des Konsums Anderer erkannt und den Behörden gegenüber deswegen nur ersteren zugegeben hat. Nicht eingetreten werden kann auf das Rechtsmittel, soweit der Beschwerdeführer nicht substantiiert, weshalb die Vorinstanz den Aussagen Dritter eine falsche Tragweite zuerkannt habe.

9.
Im Rahmen der Beschwerdebegründung verlangt der Beschwerdeführer auch für den Fall, dass die Schuldsprüche bestätigt werden, eine Herabsetzung der Freiheitsstrafe. Die lange Verfahrensdauer und sein Wohlverhalten seit der letzten Tatbegehung seien "entgegen den Ausführungen im angefochtenen Urteil" strafmildernd zu berücksichtigen. Der Beschwerdeführer zeigt aber nicht, inwiefern die einschlägigen Erwägungen im angefochtenen Urteil (S. 76 f. E. 14.15) bundesrechtswidrig sein sollten.

10.
Nach dem Gesagten (E. 2-9) ist das vorinstanzliche Urteil in allen angefochtenen Teilen zu bestätigen. Es bleibt beim Strafmass von 36 Monaten. Somit ist der Antrag auf Entschädigung von unbegründeter Haft gegenstandslos. Das Gleiche gilt mit Bezug auf die Anträge betreffend eine andere Verlegung der kantonalen Verfahrens- und Vertretungskosten.

11.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer wird ausgangsgemäss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
BGG). Seinen finanziellen Verhältnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
1    Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
2    La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
3    Di regola, il suo importo è di:
a  200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
4    È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
a  concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
b  concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
c  risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
d  secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
5    Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. August 2019

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Traub
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 6B_230/2019
Data : 27. agosto 2019
Pubblicato : 14. settembre 2019
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Infrazione
Oggetto : Mehrfache Schändung, sexuelle Handlungen mit Kindern, versuchte Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte usw.


Registro di legislazione
CP: 22 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 22 - 1 Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
1    Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
2    L'autore che, per grave difetto d'intelligenza, non si rende conto che l'oggetto contro il quale l'atto è diretto o il mezzo da lui usato per commetterlo è di natura tale da escludere in modo assoluto la consumazione del reato è esente da pena.
139 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 139 - 1. Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, sottrae al fine di appropriarsene una cosa mobile altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, sottrae al fine di appropriarsene una cosa mobile altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
2    ... 198
3    Il colpevole è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci an-ni se:
a  fa mestiere del furto;
b  ha perpetrato il furto come associato ad una banda intesa a commettere furti o rapine;
c  per commettere il furto si è munito di un'arma da fuoco o di un'altra arma pericolosa o ha cagionato un'esplosione; o
d  per il modo in cui ha perpetrato il furto, si dimostra comunque particolarmente pericoloso.199
4    Il furto a danno di un congiunto o di un membro della comunione domestica è punito soltanto a querela di parte.
187 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
1    Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni,
2    L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni.
3    Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.266
4    La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore.
5    ...267
6    ...268
191 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 191 - Chiunque profitta del fatto che una persona è incapace di discernimento o inetta a resistere per farle compiere o subire la congiunzione carnale, un atto analogo o un altro atto sessuale, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
285
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 285 - 1. Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.390
1    Chiunque con violenza o minaccia impedisce a un'autorità, a un membro di un'autorità o a un funzionario di compiere un atto che entra nelle loro attribuzioni, oppure li costringe a un tale atto o mentre lo adempiono commette contro di loro vie di fatto, è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.390
2    Se il reato è commesso da un assembramento di persone, chiunque vi partecipa è punito con una pena detentiva sino a tre anni. Nei casi poco gravi il giudice può pronunciare una pena pecuniaria.
CPP: 10 
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 10 Presunzione d'innocenza e valutazione delle prove - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
1    Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
2    Il giudice valuta liberamente le prove secondo il convincimento che trae dall'intero procedimento.
3    Se vi sono dubbi insormontabili quanto all'adempimento degli elementi di fatto, il giudice si fonda sulla situazione oggettiva più favorevole all'imputato.
391
SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale
CPP Art. 391 Decisione - 1 Nella sua decisione, la giurisdizione di ricorso non è vincolata:
1    Nella sua decisione, la giurisdizione di ricorso non è vincolata:
a  dalle motivazioni delle parti;
b  dalle conclusioni delle parti, eccettuate quelle riguardanti le azioni civili.
2    La giurisdizione di ricorso non può modificare una decisione a pregiudizio dell'imputato o condannato se il ricorso è stato esperito esclusivamente a suo favore. È fatta salva una punizione più severa sulla base di fatti di cui il tribunale di primo grado non poteva essere a conoscenza.
3    Se il ricorso è stato esperito esclusivamente dall'accusatore privato, la giurisdizione di ricorso non può modificare a pregiudizio di costui i punti della decisione relativi agli aspetti civili.
LS: 19bis
SR 812.121 Legge federale del 3 ottobre 1951 sugli stupefacenti e sulle sostanze psicotrope (Legge sugli stupefacenti, LStup) - Legge sugli stupefacenti
LStup Art. 19bis - È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, senza indicazione medica, offre, fornisce o rende accessibili in altro modo stupefacenti a una persona di età inferiore ai 18 anni.
LStr: 115
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI)
LStrI Art. 115 Entrata, partenza o soggiorno illegali e attività lucrativa senza autorizzazione - 1 È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque:
1    È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque:
a  viola le prescrizioni in materia d'entrata in Svizzera secondo l'articolo 5;
b  soggiorna illegalmente in Svizzera, segnatamente dopo la scadenza della durata del soggiorno non sottostante a permesso o del soggiorno autorizzato;
c  esercita senza permesso un'attività lucrativa in Svizzera;
d  entra o lascia la Svizzera senza passare per un posto di confine prescritto (art. 7).
2    È punito con la stessa pena lo straniero che, lasciata la Svizzera o le zone di transito internazionali degli aeroporti, entra o fa preparativi per entrare nel territorio nazionale di un altro Stato violando le disposizioni ivi vigenti in materia d'entrata.450
3    Se l'autore ha agito per negligenza, la pena è della multa.
4    Se è pendente una procedura di allontanamento o di espulsione, il procedimento penale avviato esclusivamente in seguito a un reato di cui al capoverso 1 lettera a, b o d è sospeso fino alla chiusura definitiva della procedura di allontanamento o di espulsione. Se è prevista una procedura di allontanamento o di espulsione, il procedimento penale può essere sospeso.451
5    Se la pronuncia o l'esecuzione di una pena prevista per un reato di cui al capoverso 1 lettera a, b o d ostacola l'immediata esecuzione di una decisione, passata in giudicato, di allontanamento o di espulsione, l'autorità competente prescinde dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.452
6    I capoversi 4 e 5 non si applicano se lo straniero è di nuovo entrato in Svizzera violando un divieto d'entrata o se con il suo comportamento ha impedito l'esecuzione dell'allontanamento o dell'espulsione.453
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
64 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
65 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
1    Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
2    La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
3    Di regola, il suo importo è di:
a  200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
4    È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
a  concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
b  concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
c  risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
d  secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
5    Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.
66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
106
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
Registro DTF
110-IV-91 • 141-IV-369
Weitere Urteile ab 2000
6B_230/2019
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
accertamento dei fatti • accusa • accusato • assistenza giudiziaria gratuita • attestato • atto d'accusa • atto sessuale • autorità inferiore • avvocato • banconota • buona condotta • cancelliere • casale • categoria • coira • comportamento • condannato • consumo • coscienza • datore di lavoro • decisione • denuncia mendace • detenzione preventiva • dolore • dubbio • epatite • esattezza • fattispecie • forma e contenuto • furto • indennità adeguata • lavoratore • legge federale sugli stupefacenti e sulle sostanze psicotrope • lingua • losanna • mese • ministero pubblico • minoranza • misura • multa • obiezione • parte interessata • pena privativa della libertà • permesso di lavoro • polizia • polizia giudiziaria • posto • presunzione d'innocenza • procedura cantonale • rapporti sessuali • rappresentanza processuale • reformatio in peius • ricorso in materia penale • rimedio giuridico • sentenza di condanna • situazione finanziaria • soleggiamento • sottrazione • spese giudiziarie • stazione • tribunale cantonale • tribunale federale • utilizzazione • violenza carnale • violenza contro le autorità • vittima