4A_51/2014 - 2014-08-27 - Assurance responsabilité civile

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

4A_51/2014

Urteil vom 27. August 2014

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterin Kiss,
nebenamtlicher Bundesrichter Berti,
Gerichtsschreiber Hurni.

Verfahrensbeteiligte
Eidgenössische Invalidenversicherung,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Schmid,
Beschwerdeführerin,

gegen

Spitalregion A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rudolf Schwager,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Spitalhaftung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, III. Zivilkammer, vom 22. Oktober 2013.

Sachverhalt:

A.

A.a. Am 28. März 1995 gebar Frau B.X.________ im kantonalen Spital E.________ SG einen Sohn mit Namen C.X.________. Der Geburtsvorgang verlief stark verzögert (protrahiert). Unmittelbar danach wurde beim Neugeborenen eine fehlende Atmung mit Herz-Kreislauf-Versagen festgestellt, die eine schwerwiegende und irreversible Hirnschädigung zur Folge hatte.
Am 15. Februar 2002 reichte die Eidgenössische Invalidenversicherung (Klägerin) beim Vermittleramt der Stadt St. Gallen ein Schadenersatzbegehren gegen den Kanton St. Gallen ein. Sie beantragte, dass dieser zum Ersatz aller IV-Leistungen zu verurteilen sei, welche die Invalidenversicherung im Zusammenhang mit der perinatalen Behandlung im Spital E.________ SG zu erbringen habe. Gleichzeitig beantragte sie die Sistierung des Vermittlungsverfahrens mit der Begründung, dass die künftig zu erbringenden Leistungen noch nicht absehbar seien. Am 28. Februar 2002 sistierte das Vermittleramt der Stadt St. Gallen das Verfahren bis auf Weiteres.

A.b. Am 5. März 2008 beantragte die Klägerin beim Vermittleramt Rebstein die Aufhebung der damals vom Vermittleramt der Stadt St. Gallen angeordneten Sistierung und die Fortführung des Verfahrens. Zur Begründung führte sie aus, dass infolge Gesetzesänderung nicht mehr der Kanton St. Gallen, sondern die in Rebstein domizilierte Spitalregion A.________ Partei sei. Das Vermittleramt Rebstein hob die Sistierung am 7. März 2008 auf und setzte der Spitalregion A.________ eine Frist von zwei Monaten an zur Einreichung einer Stellungnahme zum Schadenersatzbegehren der Klägerin. Am 5. Mai 2008 teilte diese mit, sie erachte das Vermittleramt Rebstein für die Aufhebung der Sistierung nicht als zuständig; eventualiter sei die Klage zufolge Verwirkung abzuweisen.
Am 4. Juni 2008 schrieb die Klägerin dem Vermittleramt Rebstein, dass ihr unter diesen Umständen die gesetzlich vorgesehene Frist von drei Monaten zur Einreichung der Klage beim Gericht anzusetzen sei. Mit Schreiben vom 7. Juni 2008 setzte das Vermittleramt Rebstein der Klägerin eine Frist von drei Monaten zur Einreichung der Klage beim zuständigen Kreisgericht an.

B.

B.a. Mit Klageschrift vom 28. August 2008 beantragte die Klägerin, die Spitalregion A.________ (Beklagte) sei zu verurteilen, der Klägerin Fr. 1'075'962.45 zuzüglich Zinsen zu bezahlen. Mit Klageantwort vom 24. Februar 2009 beantragte die Beklagte Nichteintreten auf die Klage, eventualiter Abweisung. In der Replik vom 25. Juni 2009 erhöhte die Klägerin ihre Forderung auf Fr. 1'189'141.80.
Mit Entscheid vom 3. März 2010 wies das Kreisgericht Rheintal die Klage wegen Verwirkung ab, soweit es auf sie eintrat. Es erwog, die Klägerin hätte die Klage innert zweier Monate nach dem Vermittlungsvorstand dem Gericht einreichen müssen, hielt ihr aber zugute, ihr damaliger Rechtsvertreter habe auf die Richtigkeit der ihm vom Vermittler angesetzten dreimonatigen Klagefrist im Lichte der Rechtsprechung des Bundesgerichtes über den Vertrauensschutz verlassen dürfen. Deshalb schade die verspätete Einreichung der Klägerin nicht. Gleichwohl wies das Kreisgericht die Klage ab mit der Begründung, die Klägerin habe die einjährige Verwirkungsfrist gemäss Art. 4

aVG SG nicht eingehalten; sie habe spätestens am 3. Juli 2000 die Höhe ihres Schadens mit genügender Sicherheit abschätzen können.

B.b. Gegen den Entscheid des Kreisgerichts Rheintal vom 3. März 2010 erhob die Klägerin Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen.
Mit Endentscheid vom 2. Juli 2012 wies das Kantonsgericht Berufung und Klage ab, soweit es auf sie eintrat.

B.c. Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 5. September 2012 beantragte die Klägerin (Beschwerdeführerin) dem Bundesgericht, der Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 2. Juli 2012 sei aufzuheben und die Angelegenheit sei zum Entscheid über die Wahrung der einjährigen Verwirkungsfrist sowie zur materiellen Beurteilung des geltend gemachten Anspruchs an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Mit Urteil 4A_483/2012 vom 7. März 2013 hiess die I. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts die Beschwerde gut, hob den angefochtenen Entscheid auf und wies die Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung zurück. Das Bundesgericht erwog, dass die Ansetzung der Frist von drei Monaten durch das Vermittleramt Rebstein geeignet war, eine Vertrauensgrundlage zu bilden, dass der Beschwerdeführerin keine grobe prozessuale Unsorgfalt vorgeworfen werden könne und dass sie bezüglich der nachteiligen Dispositionen der Klageeinreichung in Ausschöpfung der Frist zu schützen sei, und es wies die Sache zum Entscheid über die Frage der Wahrung dieser Frist an die Vorinstanz zurück.

B.d. Mit Entscheid vom 22. Oktober 2013 wies die III. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen die Klage erneut ab, soweit es darauf eintrat, und bestätigte den erstinstanzlichen Kostenspruch.
Das Kantonsgericht kam zum Schluss, dass das erst am 15. Februar 2002 eingereichte Schadenersatzbegehren unter dem Gesichtspunkt der relativen Verwirkungsfrist als verspätet gelten müsse mit der Folge, dass die eingeklagte Regressforderung verwirkt sei.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 27. Januar 2014 beantragt die eidgenössische Invalidenversicherung (Beschwerdeführerin) dem Bundesgericht, der Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 22. Oktober 2013 sei aufzuheben und die Angelegenheit sei zur materiellen Beurteilung des geltend gemachten Anspruchs an die Vorinstanz, eventuell an die erste Instanz, zurückzuweisen.
Mit Vernehmlassung vom 27. Februar 2014 beantragte die Spitalregion A.________ (Beschwerdegegnerin) Abweisung der Beschwerde.
Am 17. März 2014 reichte die Beschwerdeführerin weitere Bemerkungen und am 1. April 2014 die Beschwerdegegnerin Gegenbemerkungen ein.

D.
Mit Präsidialverfügung vom 20. Februar 2014 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 139 III 133 E. 1 S. 133 mit Hinweisen).

1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Berufungsentscheid eines oberen kantonalen Gerichts (Art. 90 BGG i.V.m. Art. 75 BGG). Sie wurde innert der Beschwerdefrist (Art. 100 BGG) von der mit ihren Rechtsbegehren unterlegenen Partei (Art. 76 Abs. 1 BGG) eingereicht. Bei der Streitsache handelt es sich um eine Angelegenheit medizinischer Staatshaftung (Art. 31 Abs. 1 lit. d des Reglements für das Bundesgericht, BGerR [173.110.131]), die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht steht (Art. 72 Abs. 2 lit. b BGG; BGE135 III 320 E.1.1 S. 331; 133 III 462 E. 2.1 S. 465 f.). Der Streitwert übersteigt Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG), weshalb auf die Beschwerde in Zivilsachen unter Vorbehalt einer rechtsgenügenden Begründung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten ist.

1.2. Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Bundesverfassungsrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG; BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382). Nicht zu den in Art. 95 BGG vorgesehenen Rügegründen gehört hingegen die Anwendung und Auslegung kantonalen Rechts, dessen Anwendung und Auslegung das Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht oder gegen Bundesverfassungsrecht beurteilen kann (BGE 136 I 241 E. 2.4; 135 III 513 E. 4.3 S. 521; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.).

1.3. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist weder an die mit der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden, und kann deshalb die Beschwerde auch aus andern als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen (BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104; 132 II 47 E. 1. S. 50, mit Hinweisen). Indessen prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104). In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Aus den materiellrechtlichen Rügen muss zumindest sinngemäss ersichtlich sein, inwieweit der angefochtene Entscheid nach Ansicht der Beschwerdeführerin bundesrechtliche Normen verletzen soll, wenn der von der Vorinstanz verbindlich festgestellte - und nicht lediglich ein vom Beschwerdeführer behaupteter abweichender - Sachverhalt zugrunde gelegt wird (Art.
105 Abs. 1 BGG).

1.4. Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich der Beschwerdeführer grundsätzlich nicht darauf beschränken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern muss einen Antrag in der Sache stellen. Ein blosser Rückweisungsantrag reicht ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht - wie hier - im Falle der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden könnte, weil erforderliche Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 133 III 489 E. 3.1 S. 489 f. mit Hinweisen).

2.
Thema des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist die Einhaltung der relativen Verwirkungsfrist gemäss aArt. 4 Abs. 1 des Verantwortlichkeitsgesetzes des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 1959 (VG SG [1959] nGS [neue Gesetzessammlung des Kantons St. Gallen] 17-59). Diese Norm bestimmt, dass der Geschädigte das Schadensersatzbegehren innerhalb eines Jahres, nachdem er von der Schädigung Kenntnis erhalten hat, einreichen muss.

3.
Die Vorinstanz erwog, zur Auslegung der kantonalrechtlichen Norm aArt. 4 Abs. 1 VG SG seien jene Grundsätze beizuziehen, welche Lehre und Rechtsprechung zu Art. 60 OR entwickelt haben. Danach sei für den Fristbeginn die kumulative Kenntnis von Schaden und Schädiger massgebend, was auch - mit (nicht weiter spezifizierten) Nuancen - für eine Regressklägerin gelte. Entscheidend sei, wann diese geleistet habe und wann ihr die Möglichkeit zu Regressnahme bekannt geworden sei. Nach Rechtsprechung und Lehre gelte der Schädiger als bekannt, wenn über die Person, gegen die sich das Schadenersatzbegehren richtet, Gewissheit bestehe. Verdacht oder blosse Vermutungen reichten nicht aus, das Verfügen über Beweismittel sei jedoch nicht erforderlich. Zur Kenntnis des Schädigers gehöre die Kenntnis der natürlichen Kausalität; erst wenn die Schadensursache feststehe, könne auch der Täter eruiert werden.

3.1. Die Vorinstanz hielt fest, es hätten sich weder aus der Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen vom 28. April 1995 noch dem ärztlichen Bericht von Dr. F.________ vom 15. Januar 1996 Anhaltspunkte für ein Fremdverschulden für die Behinderung von C.X.________ gegeben. Indes sei es am 6. Oktober 1999 zu einem Telefongespräch zwischen der Rechtsanwältin der geschädigten Familie und Herrn D.________ von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen gekommen. Gleichentags habe die Rechtsanwältin die Sozialversicherungsanstalt schriftlich unter Bezug auf das vorgängig geführte Telefonat um Zusendung der IV-Anmeldung ersucht. Zur Dokumentation des Vertretungsverhältnisses habe sie eine Vollmacht mit dem Betreff "Spital E.________/verantwortl. Organe" übermittelt. Die Vorinstanz hielt ferner fest, dass die Vertreter von C.X.________ am 1. März 1999 beim Bezirksamt St. Gallen gegen den Kanton St. Gallen als Träger des Spitals E.________ ein unbeziffertes Schadensersatzbegehren eingereicht habe. Medizinische Vorabklärungen, die der Klage beilagen, hätten ergeben, dass im Zusammenhang mit der Geburt von C.X.________ eine Schädigung durch das Spitalpersonal erfolgt sei, indem der Geburtsvorgang nicht lege artis begleitet worden sei.

3.2. Gestützt auf diese Tatsachenfeststellungen schloss die Vorinstanz, es liege auf der Hand, dass Gegenstand des am 6. Oktober 1999 zwischen der Rechtsanwältin und Herrn D.________ geführten Telefonats - wie von der Beklagten behauptet und von der Klägerin nicht bestritten - die gegenüber dem Spital E.________ geltend gemachten Schadensersatzansprüche gewesen seien. Allerdings könne der genaue Inhalt des Gesprächs offen bleiben und die von der Beklagten beantragte Befragung der Rechtsanwältin der geschädigten Familie unterbleiben, auch, weil der Klägerin spätestens mit Zugang der Vollmacht, die den Betreff "Spital E.________/verantwortl. Organe" trug und deren Inhalt der Klägerin als Vertreterin der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Gallen zuzurechnen sei, bekannt war, dass die Familie des Geschädigten die Organe des Spitals E.________ für die ab Geburt bei C.X.________ aufgetretene Behinderung verantwortlich mache. Die Klägerin bringe nicht vor, die Hinweise der Familie seien so abwegig gewesen, dass sie nicht mindestens zu weiteren Abklärungen Anlass gegeben hätten. Habe die Klägerin aber erkennen können, dass die Organe des Spitals E.________ für den durch die Behinderung von C.X.________ entstandenen Schaden
verantwortlich gemacht wurden, sei ihr der Schädiger und die Möglichkeit, Regress zu nehmen, bekannt. Dass zusätzlich ein Gutachten hätte vorliegen müssen, welches die Verantwortlichkeit stütze, sei nicht erforderlich, denn solches sei nur in gewissen aussergewöhnlichen Fällen vonnöten, wenn der natürliche Kausalzusammenhang nur mittels seiner wissenschaftlichen Expertise festgestellt werden könne. Im Übrigen hätte die Klägerin spätestens im Oktober 1999 zumindest die von der geschädigten Familie mit dem Schadenersatzbegehren vom 1. März 1999 eingereichten medizinischen Vorabklärungen erhältlich machen können.

3.3. Aus diesen Umständen ergebe sich, so weiter die Vorinstanz, dass der Klägerin der (potentielle) Schädiger spätestens ab Oktober 1999 bekannt gewesen sei; dies gelte umso mehr, als es sich bei ihr um eine professionelle Organisation handle, die berufsmässig Schadens- und Regressfälle abwickle und die für die Bedeutung der in diesem Zusammenhang zu wartenden Verjährung und Verwirkungsfristen besonders sensibilisiert sei.

4.
Die Beschwerdeführerin rügt die gestützt auf ihre tatsächliche Feststellung getroffene Annahme der Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerin bereits ab 6. Oktober 1999 die erforderliche sichere Kenntnis der Person des Ersatzpflichtigen gehabt haben soll, als willkürlich; sie behauptet eine willkürliche Anwendung von Art. 4 Abs. 1 aVG SG sowie eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung, auf welcher die willkürliche Anwendung und Auslegung von Art. 4 Abs. 1 aVG SG beruhe.

4.1. Willkür in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft; dabei ist erforderlich, dass der Entscheid nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.; 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 132 III 209 E. 2.1 S. 211; je mit Hinweisen).

4.2. Bezüglich der Auslegung von Art. 4 Abs. 1 aVG SG schliesst sich die Beschwerdeführerin den von der Vorinstanz aufgeführten, aus Lehre und Rechtsprechung zu Art. 60 OR entwickelten Grundsätzen bezüglich des Begriffs der Kenntnis von der Person des Ersatzpflichtigen als solchen an. Ihre Rügen zielen auf deren konkrete Anwendung und auf die von der Vorinstanz getroffenen Tatsachenfeststellungen.

4.3.

4.3.1. Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Vorinstanz habe in tatsächlicher Hinsicht nirgends festgestellt, es sei ihr während dem Telefongespräch vom 6. Oktober 1999 zur Kenntnis gebracht worden, dass der Rechtsvertreter von C.X.________ bereits am 1. März 1999 ein unbeziffertes Schadensersatzbegehren eingereicht habe, und dass medizinische Vorabklärungen ergeben hätten, dass im Zusammenhang mit der Geburt eine Schädigung durch das Spitalpersonal erfolgt sei. Ebensowenig habe die Vorinstanz - nachdem sie es als auf der Hand liegend bezeichnet habe, dass das Schadensersatzbegehren Gegenstand des Telefongesprächs gewesen sei - festgestellt, dass die Beschwerdeführerin Kenntnis sowohl vom Schadenersatzbegehren als solchem als auch von dessen Inhalt erhalten habe. Sollten die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz indes dahingehend zu verstehen sein, dass der Inhalt des Begehrens anlässlich des Telefongesprächs erhärtet worden wären, so gingen diese weit über das hinaus, was die Beschwerdegegnerin in der Berufungsantwort behauptet hatte; solches wäre als willkürliche Verletzung der Verhandlungsmaxime gemäss Art. 56 Abs. 1 ZPO/SG zu qualifizieren. Denn hätte sich die Vorinstanz bei ihrer Sachverhaltsfeststellung an die von der
Beschwerdegegnerin aufgestellten tatsächlichen Behauptungen gehalten, so hätte sie in tatsächlicher Hinsicht nicht davon ausgehen dürfen, dass der Beschwerdeführerin anlässlich des Telefonats vom 6. Oktober 1999 sowohl vom Schadenersatzbegehren als solchen als auch von dessen Inhalt, insbesondere von angeblichen medizinischen Vorabklärungen, Kenntnis gegeben wurde. Für den Ausgang des Verfahrens sei dieser Umstand insoweit entscheidend gewesen, als die Vorinstanz dann nicht den Schluss auf weitere Hinweise hätte ziehen können, die zu weiteren Abklärungen Anlass gegeben hätten. Ebensowenig hätte sie den Schluss ziehen dürfen, die Beschwerdeführerin habe die mit dem Schadenersatzbegehren vom 1. März 1999 eingereichten medizinischen Vorabklärungen erhältlich machen können. All diese Umstände habe die Vorinstanz zur Begründung dafür angeführt, dass die Beschwerdeführerin bereits am 6. Oktober 1999 Kenntnis von der Person des Ersatzpflichtigen gehabt haben soll; es lägen indes keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die Beschwerdeführerin anlässlich jenes Telefongesprächs mehr oder anderes erfahren hätte, als die Beschwerdegegnerin behauptet habe.

4.3.2. Die Beschwerdeführerin trägt weiter vor, die Vorinstanz habe den genauen Inhalt des Telefongesprächs vom 6. Oktober 1999 offen gelassen und bereits aus dem Zugang der Vollmacht mit dem Betreff "Spital E.________/verantwortl. Organe" abgeleitet, dass die Beschwerdeführerin dadurch Kenntnis von der Person des Ersatzpflichtigen gehabt habe. Sie habe jedoch nirgends festgestellt, dass und inwieweit konkrete Umstände anlässlich des Telefonats releviert worden wären, aufgrund derer von einer haftungsbegründenden Sorgfaltswidrigkeiten bei der Geburt auszugehen wäre. Die Auffassung, wonach schon allein die Mandatierung eines Anwalts zur Abklärung der Haftungsfrage zur sicheren Kenntnis der Person des Ersatzpflichtigen führe, ohne dass die konkreten, haftungsbegründenden Umstände aufgezeigt würden, sei qualifiziert falsch und somit willkürlich; die blosse Tatsache, dass ein Dritter die Haftungsfrage abklärte, habe der Beschwerdeführerin in keiner Weise die für die Begründung einer Klage notwendige Kenntnis verschaffen können.

4.3.3. Die Vorinstanz stelle auch nirgends in tatsächlicher Hinsicht fest, dass die medizinischen Vorabklärungen, die dem Schadenersatzbegehren vom 1. März 1999 beigelegt waren, der Beschwerdeführerin zur Kenntnis gebracht worden seien. Gleichwohl halte sie dafür, die Beschwerdeführerin hätte spätestens im Oktober 1999 diese von der geschädigten Familie erhältlich machen können und schliesse daraus, dass die Beschwerdeführerin dies nicht getan habe, auf deren Kenntnis der Person des Ersatzpflichtigen. Selbst die Beschwerdegegnerin habe nirgends behauptet, die Beschwerdeführerin habe anlässlich des Telefonats vom 6. Oktober 1999 Kenntnis von jenen Vorabklärungen der Familie erhalten. Die Vorinstanz verfalle in Willkür, indem sie Schlussfolgerungen aus tatsächlichen Verhältnissen ziehe, welche die Beschwerdegegnerin nicht behauptet habe.

4.3.4. Überdies sei es willkürlich, aus dem Vollmachtsbetreff "Spital E.________/verantwortl. Organe" den Schluss zu ziehen, dass die Familie des Geschädigten die Organe des Spitals E.________ für die ab Geburt aufgetretene Behinderung verantwortlich gemacht habe. Die Beschwerdegegnerin habe in der Berufungsantwort ausgeführt, es möge zutreffen, dass die Beschwerdeführerin erstmals anlässlich des Telefonats vom 6. Oktober 1999 davon Kenntnis erhielt, dass ein Anwalt das Vorliegen von Verantwortlichkeitsansprüchen gegenüber dem Spital E.________ bzw. dessen Träger prüfte; die Beschwerdegegnerin habe weder dort noch sonst behauptet, dass die Familie des Geschädigten die Organe des Spitals im Rahmen des Telefonats verantwortlich gemacht hätten. Die gegenteilige Annahme der Vorinstanz verletze die Verhandlungsmaxime gemäss Art. 56 Abs. 2 ZPO/SG und sei aktenwidrig und willkürlich.

4.3.5. Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz gehe davon aus, "die Hinweise der Familie" sei nicht so abwegig gewesen, dass diese nicht mindestens zu weiteren Abklärungen Anlass gegeben hätten, ohne aber tatsächliche Feststellungen darüber zu treffen, worin solche Hinweise bestanden haben sollen. Es sei qualifiziert falsch, die angeblichen Hinweise überhaupt nicht zu umreissen und trotzdem den Schluss zu ziehen, diese hätten zu weiteren Abklärungen Anlass gegeben. Die Vorinstanz habe an anderer Stelle selbst dargelegt, dass blosse Vermutungen bezüglich der zur Begründung einer Klage notwendigen Elemente nicht ausreichten, sondern dass insofern Gewissheit bestehen müsse; dies setze ebenfalls voraus, dass Gewissheit darüber bestehe, dass überhaupt haftungsbegründende Umstände vorlägen. Dass und inwieweit die Beschwerdeführerin anlässlich des Telefonats vom 6. Oktober 1999 über solche Umstände etwas erfahren haben soll, sei dem angefochtenen Entscheid nicht zu entnehmen, weshalb es qualifiziert falsch sei, wenn die Vorinstanz aufgrund nicht dargelegter Umstände den Schluss ziehe, die Beschwerdeführerin hätte gleichwohl weitere Abklärungen vornehmen müssen.

4.4.

4.4.1. Demgegenüber bringt die Beschwerdegegnerin vor, die tatsächliche Feststellung der Vorinstanz, wonach es auf der Hand liege, dass die gegenüber dem Spital E.________ geltend gemachten Schadenersatzansprüche Gegenstand des Telefongesprächs vom 6. Oktober 1999 gewesen seien, auch den Umstand erfasse, dass der bevollmächtigte Anwalt bereits beim Bezirksamt ein Schadensersatzbegehren eingereicht hatte, und dass das damit eingeleitete Verfahren dann sistiert worden war. Zu verlangen, dass die Vorinstanz dies im angefochtenen Entscheid auch ausdrücklich hätte erwähnen müssen, wäre überspitzter Formalismus. Ein Telefonanruf ohne Erörterung dieser Fragen hätte keinen Sinn gemacht, denn für ein blosses Begehren um Zustellung einer Kopie der IV-Anmeldung hätte ein kurzes Schreiben mit Beilage der Vollmacht genügt.

4.4.2. Aus dem Vermerk "verantwortl. Organe" in der Vollmacht sei auch klar ersichtlich, dass die Familie des Geschädigten gewillt war, Schadenersatzansprüche gegenüber dem Träger des Spitals geltend zu machen. Ohne diesen Willen wäre der Beizug eines Anwalts nicht erklärlich gewesen. Die Beschwerdeführerin wisse aber auch, dass Schadensersatzansprüche gegenüber einem Spital eine Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflicht voraussetzten. Das Datum der Vollmacht (13. November 1998) habe der Beschwerdeführerin gezeigt, dass der Anwalt der Familie des Geschädigten nicht erst am Anfang seiner Abklärungen stehe.

4.4.3. Der Vorwurf einer Verletzung der Verhandlungsmaxime gemäss Art. 56 Abs. 1 ZPO/SG sei verfehlt. In der Berufungsantwort habe die Beschwerdegegnerin behauptet, die Rechtsanwältin der Familie habe beim Telefongespräch vom 6. Oktober 1999 auch auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber dem Spital G.________ [recte wohl E.________] bzw. dessen Träger und/oder Organe hingewiesen. Wenn zusätzlich die Befragung der Rechtsanwältin als Zeugin beantragt wurde, sei es nicht erforderlich gewesen, in der Rechtsschrift weitere Details zum Inhalt des Gesprächs zu behaupten. Im st. gallischen Staatshaftungsrecht gelte der Verhandlungsgrundsatz nicht absolut. Gemäss den Erwägungen der Vorinstanz solle der Richter sein Ermessen zumindest dann zu tatbestandlichen Abklärungen und zur Beweisaufnahme ausüben, wenn die Unvollständigkeit der Tatsachenbehauptungen oder der Beweisanträge für ihn ohne weiteres erkennbar seien. Dies werde auch von der Beschwerdeführerin nicht beanstandet.
Die Beschwerdeführerin rüge deshalb zu Unrecht, das Kantonsgericht stelle nirgends fest, sie sei anlässlich des Telefonats vom 6. Oktober 1999 über den Inhalt des von der Familie des Geschädigten gestellten Schadensersatzbegehrens orientiert worden. Dieser Inhalt sei offensichtlich gewesen. Wäre der Nachweis des konkreten Inhalts des Telefongesprächs erforderlich gewesen, so hätte die Vorinstanz darüber gemäss dem Antrag der Beschwerdegegnerin die Rechtsanwältin der Familie als Zeugin befragen müssen; zu Recht habe sie dies aber als nicht erforderlich betrachtet.

4.4.4. Was als "Hinweise der Familie" zu verstehen sei, ergebe sich klar aus dem Zusammenhang der Ausführungen der Vorinstanz: Gemeint sei damit alles, was der Mitarbeiter der Beschwerdeführerin beim Telefongespräch mit der Rechtsanwältin der Familie erfahren habe und die Beschwerdeführerin aus der zugestellten Anwaltsvollmacht vom 13. November 1998 habe schliessen können.

4.4.5. Die Vorinstanz habe entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht an Stelle der Annahme effektiver Kenntnis sich damit begnügt, dass die Beschwerdeführerin von den massgeblichen Umständen bei gehöriger Sorgfalt hätte Kenntnis erlangen können. Vielmehr habe sie festgehalten, dass ein weiteres Zuwarten nach dem 6./7. Oktober 1999 unter dem Gesichtspunkt des Fristbeginns nur hätte gerechtfertigt werden können, wenn die Beschwerdeführerin darauf weitere Abklärungen getroffen hätte. Überdies müssten der Beschwerdeführerin aufgrund ihres Fachwissens wenige detaillierte Informationen genügen, um eine Kenntnis der massgeblichen Umstände bejahen zu können, als bei einem medizinischen, versicherungsrechtlichen und haftpflichtrechtlichen Fragen unbewanderten Laien.

4.4.6. Schliesslich hebt die Beschwerdegegnerin hervor, dass das Bundesgericht einen Entscheid nur aufhebe, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar sei. Davon, dass das angefochtene Urteil im Ergebnis willkürlich wäre, könne bestimmt keine Rede sein.

5.
Die Vorinstanz hat massgeblich auf den unbestrittenen Umstand abgestellt, dass am 6. Oktober 1999 ein Telefongespräch zwischen der Rechtsanwältin der geschädigten Familie und Herrn D.________ von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen stattfand, und dass die Rechtsanwältin gleichentags die Sozialversicherungsanstalt schriftlich unter Bezugnahme auf das vorgängig geführte Telefonat und unter Beilegung eine Vollmacht mit dem Betreff "Spital E.________/verantwortl. Organe" um Zusendung der IV-Anmeldung ersuchte. Die Vorinstanz hat daraus gefolgert, es liege auf der Hand, dass Gegenstand des Telefongesprächs die von der geschädigten Familie gegenüber dem Spital E.________ geltend gemachten Schadensersatzansprüche gewesen sein. Sie liess indes den genauen Inhalt des Gesprächs offen und lehnte die von der Beschwerdegegnerin beantragte Zeugenbefragung ab, und zwar "auch", weil der Beschwerdeführerin spätestens mit Zugang der Vollmacht und deren Inhalt zufolge Zurechnung des Wissens der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen bekannt gewesen sei, dass die Familie des Geschädigten die Organe des Spitals für die ab Geburt des Sohnes aufgetretene Behinderung verantwortlich mache.

6.
Diese Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz und die daraus gezogene rechtliche Schlussfolgerung halten einer Willkürprüfung nicht stand.

6.1. Die Beschwerdeführerin moniert zu Recht, dass die Vorinstanz keine tatsächlichen Feststellungen darüber getroffen hat, welche konkrete Umstände anlässlich des Telefongesprächs releviert wurden sein sollten, aufgrund derer die Beschwerdeführerin von einer haftungsbegründenden Sorgfaltswidrigkeit bei der Geburt hätte ausgehen müssen. Vielmehr brach die Vorinstanz ihren ersten Begründungsstrang ab und leitete mit dem Wort "auch" zum zweiten Begründungsstrang hinüber. Dieser erschöpft sich jedoch wiederum in der Feststellung, dass der Beschwerdeführerin aus dem Vorliegen der Anwaltsvollmacht der Familie mit Datum vom 13. November 1998 mit dem Betreff "Spital E.________/verantwortl. Organe" zufolge Zurechnung des Wissens der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen bekannt gewesen sei, dass die Familie des Geschädigten die Organe des Spitals für die ab Geburt des Sohnes aufgetretene Behinderung verantwortlich mache. Auch diese Feststellung ergänzte die Vorinstanz nicht mit tatsächlichen Angaben zum konkreten Inhalt des Schadenersatzbegehrens, und namentlich zur Frage, weshalb die Beklagte verantwortlich gemacht werde. Zwar hält die Vorinstanz an anderer Stelle fest, dass dem Schadenersatzbegehren medizinische
Vorabklärungen beigelegt worden seien, nicht jedoch, dass dieser Umstand der Sozialversicherungsanstalt im Laufe des Telefonats vom 6. Oktober 1999 tatsächlich zur Kenntnis gebracht worden sei; ebensowenig stellte sie fest, dass dieser konkrete Umstand im kantonalen Verfahren unbestritten behauptet worden wäre.
Aus dem blossen Umstand, dass die Familie des Geschädigten am 13. November 1998 einen Rechtsanwalt mit der Frage der Verantwortlichkeit des Spitals E.________ mandatiert hat, lassen sich keine sicheren Schlüsse bezüglich der weiteren Mandatserfüllung ziehen, und der angefochtene Entscheid enthält keine Feststellungen darüber, worauf konkret sich solche Schlüsse hätten stützen sollen. Die Beschwerdegegnerin argumentiert zwar, aus dem Vermerk "verantwortl. Organe" in der Vollmacht sei klar ersichtlich, dass die Familie des Geschädigten gewillt gewesen sei, Schadensersatzansprüche gegenüber dem Träger des Spitals geltend zu machen, denn ohne diesen Willen wäre der Beizug eines Anwalts nicht erklärlich gewesen; damit unterstellt die Beschwerdegegnerin der Familie, bereits im Zeitpunkt der Mandatserteilung das Ergebnis der vorerst vorzunehmenden Klärung der Rechtslage vorwegzunehmen. Der angefochtene Entscheid enthält aber keine dahingehende Tatsachenfeststellung.

6.2. Die weiteren Vorbringen der Beschwerdegegnerin, welche darauf bauen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund des Telefongesprächs vom 6. Oktober 1999 konkrete Kenntnisnahme der Schädigung erlangt haben soll, überzeugen nicht. Sie vermögen insbesondere nicht aufzuzeigen, dass die vorhin fehlend bezeichneten Tatsachenfeststellungen sich zufolge "Offensichtlichkeit" erübrigen würden oder aber sich aus dem "Zusammenhang" der vorinstanzlichen Ausführungen ergäben.

6.3. Der abschliessende Einwand der Beschwerdegegnerin, der angefochtene Entscheid erweise sich, wenn nicht in der Begründung, so doch im Ergebnis der Annahme des Eintritts der (relativen) Klageverwirkung, jedenfalls nicht als willkürlich, besteht aus appellatorischen Hinweisen, denen sich nicht entnehmen lässt, gestützt auf welche weitere Begründungselemente des angefochtenen Entscheid sich dieses Ergebnis willkürfrei ergäbe; solche sind auch nicht ersichtlich. In Ermangelung einer willkürfreien Feststellung der tatsächlichen Kenntnis von Schädiger und Schädigung konnte die Vorinstanz im vorliegenden Fall nicht ohne Willkür auf die Klageverwirkung als Ergebnis schliessen.

6.4. Bei dieser Sachlage kann offenbleiben, inwieweit die Feststellung der Vorinstanz, wonach die Beschwerdeführerin über ein Jahr vor der Klageeinreichung genügende Kenntnis vom Ausmass des Schadens gehabt habe, zutreffend ist.
Die Beschwerde ist daher gutzuheissen, der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache ist an die Vorinstanz zur Fortsetzung des Verfahrens und neuer Entscheidung zurückzuweisen.

7.
Diesem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdegegnerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 12'000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 14'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. August 2014
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Hurni

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 29 Examen - 1 Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
¹	Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
²	En cas de doute quant à sa propre compétence, il procède à un échange de vues avec l'autorité dont la compétence lui paraît entrer en ligne de compte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110.131 Règlement du 20 novembre 2006 du Tribunal fédéral (RTF) RTF Art. 31 Troisième Cour de droit public - (art. 22 LTF)
^a	impôts et taxes;
^b	assurance-vieillesse et survivants;
^c	assurance-invalidité;
^d	allocations pour perte de gain (y compris maternité);
^e	assurance-maladie;
^f	prévoyance professionnelle (art. 73 et 74 de la loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle, vieillesse, survivants et invalidité29);
^g	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 60 - 1 L'action en dommages-intérêts ou en paiement d'une somme d'argent à titre de réparation morale se prescrit par trois ans à compter du jour où la partie lésée a eu connaissance du dommage ainsi que de la personne tenue à réparation et, dans tous les cas, par dix ans à compter du jour où le fait dommageable s'est produit ou a cessé.35
¹	L'action en dommages-intérêts ou en paiement d'une somme d'argent à titre de réparation morale se prescrit par trois ans à compter du jour où la partie lésée a eu connaissance du dommage ainsi que de la personne tenue à réparation et, dans tous les cas, par dix ans à compter du jour où le fait dommageable s'est produit ou a cessé.35
^1bis	En cas de mort d'homme ou de lésions corporelles, elle se prescrit par trois ans à compter du jour où la partie lésée a eu connaissance du dommage ainsi que de la personne tenue à réparation et, dans tous les cas, par vingt ans à compter du jour où le fait dommageable s'est produit ou a cessé.36
²	Si le fait dommageable résulte d'un acte punissable de la personne tenue à réparation, elle se prescrit au plus tôt à l'échéance du délai de prescription de l'action pénale, nonobstant les alinéas précédents. Si la prescription de l'action pénale ne court plus parce qu'un jugement de première instance a été rendu, l'action civile se prescrit au plus tôt par trois ans à compter de la notification du jugement.37
³	Si l'acte illicite a donné naissance à une créance contre la partie lésée, celle-ci peut en refuser le paiement lors même que son droit d'exiger la réparation du dommage serait atteint par la prescription.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.