Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B 321/2021
Urteil vom 27. Juli 2022
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Muschietti,
Bundesrichterin van de Graaf,
Bundesrichterin Koch,
Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiber Clément.
Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Rupp, Beschwerdeführer,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Stationäre therapeutische Massnahme (Art. 59
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
|
1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 10. Februar 2021 (SB190527-O/U/cwo).
Sachverhalt:
A.
A.a. A.A.________ besuchte am 16. Februar 2018 um ca. 16.00 Uhr seine Schwester B.A.________ in deren Wohnung. In der Küche stiess er sie unvermittelt kraftvoll gegen den Kochherd, schlug auf sie ein, bis sie auf dem Boden zu liegen kam, trat mit einem Fuss ein oder zwei Mal leicht gegen ihre Hüfte bzw. den Oberkörper und drückte ihr während einiger Minuten das Knie gegen den Kopf. Dabei zog sich B.A.________ eine ca. 5 cm lange Platzwunde am Hinterkopf zu, die mit sieben Stichen genäht werden musste. Im Anschluss behändigte A.A.________ eine Giesskanne aus Metall, fasste diese am Ausgussrohr, und schlug mehrmals wahllos in Richtung des Oberkörpers von B.A.________, die zum Schutz ihre Hände und ihr rechtes Knie anhob. A.A.________ traf sie am rechten Knie und fügte ihr dabei eine ca. 2 cm lange Platzwunde zu, die mit drei Stichen genäht werden musste.
A.b. Zwischen dem 4. Mai 2018 und dem 26. November 2018 kontaktierte A.A.________ mehrfach seine frühere Schulkollegin C.________, obschon ein Kontakt- und Rayonverbot bestand. Namentlich liess A.A.________ C.________ Briefe mit wirrem Inhalt zukommen und nahm Kontakt zu deren Arbeitgeberin und Eltern auf. C.________, zu welcher A.A.________ bereits in den Jahren 2016 und 2017 mehrfach unerwünscht Kontakt aufgenommen hatte, befürchtete nicht nur erneute Belästigungen, sondern auch tätliche Angriffe. Denn sie wusste, dass A.A.________ gegenüber seiner Schwester handgreiflich geworden war. C.________ sah sich gezwungen, ihre Lebensgewohnheiten zu ändern und wagte namentlich nicht mehr, sich alleine zuhause aufzuhalten oder abends auszugehen. Sie litt zudem an gesundheitlichen Beeinträchtigungen.
A.c. Das im Rahmen der Strafuntersuchung erstellte forensisch-psychiatrische Gutachten von Dr. med. D.________ hält fest, dass A.A.________ aktuell und tatzeitrelevant an einer schwer ausgeprägten paranoiden Schizophrenie leide. Die statistische Rückfallrate für einfache Körperverletzungen und Stalking-ähnliches Verhalten sei hoch. Das Gutachten kommt zum Schluss, dass initial eine längere stationäre Behandlung indiziert sei. Von einer ambulanten Massnahme wird aufgrund der bisherigen Therapieerfahrungen und der aktuellen Einstellung von A.A.________ explizit abgeraten. Bei nachgewiesener entscheidender Besserung der Störung, verlässlicher (Medikamenten-) Compliance und deutlich verbesserter Therapieadhärenz habe eine langfristige Behandlungsfortführung in einem ambulanten Rahmen zu erfolgen.
B.
B.a. Am 28. August 2019 sprach das Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, A.A.________ wegen fahrlässiger Körperverletzung, einfacher Körperverletzung und mehrfachen Tätlichkeiten schuldig und verurteilte ihn unter Berücksichtigung der krankheitsbedingt verminderten Steuerungsfähigkeit zu 60 Tagen Freiheitsstrafe und zu einer Busse von Fr. 300.--. Zudem wurde festgestellt, dass er den Tatbestand der Nötigung im Zustand der nicht selbstverschuldeten Schuldunfähigkeit erfüllt hat. Es wurde eine stationäre therapeutische Massnahme angeordnet und der Vollzug der Freiheitsstrafe aufgeschoben.
B.b. Gegen dieses Urteil erhob A.A.________ Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich. Diese beschränkte sich auf die Höhe der Strafe, die Anordnung der stationären Massnahme und den Aufschub des Vollzugs der Freiheitsstrafe zum Zweck der stationären Massnahme und die Bezahlung der Busse. Die mündliche Berufungsverhandlung wurde am 21. September 2020 durchgeführt. Am 24. September 2020 beschloss das Obergericht, das Berufungsverfahren schriftlich fortzuführen und ein Ergänzungsgutachten in Auftrag zu geben. Dies, da sich namentlich der Privatgutachter med. pract. E.________ wegen zwischenzeitlicher Erreichung der Ziele einer stationären Therapie, insbesondere der Einhaltung des Kontaktverbots während der zwölf Monate vor dessen Begutachtung, für eine ambulante Behandlung aussprach. Dessen Einschätzung deckte sich mit dem Verlaufsbericht der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK) vom 15. September 2020.
B.c. Am 22. September 2020 meldete C.________ dem Obergericht, A.A.________ habe am 20. September 2020 dem Spital F.________ mitgeteilt, dass sie stark suizidgefährdet sei. Daraufhin sei ein Fehlalarm ausgelöst worden und zwei Polizisten hätten um 22.30 Uhr bei ihr in der Wohnung vorgesprochen und ihre Unterarme sowie ihren Medikamentenschrank inspiziert. Am 28. Oktober 2020 informierte C.________ das Obergericht, dass A.A.________ einerseits sie im Oktober 2020 erneut kontaktiert habe, und anderseits am 22. Oktober 2020 das Spital F.________ veranlasst habe, ihren Vermieter zu kontaktieren, damit dieser nach ihr schaue, da es ihr schlecht gehe. Zudem hat A.A.________ im Oktober 2020 mehrfach Oberrichter G.________ kontaktiert und Wahnvorstellungen gezeigt. Das Obergericht holte daraufhin bei der Abteilung Bedrohungsmanagement der Stadtpolizei V.________ einen Bericht ein. Dieser bestätigte die von C.________ geschilderten und berichtete von weiteren vergleichbaren Vorfällen, insgesamt acht zwischen 31. Juli 2020 und 21. Oktober 2020. Unter anderem schrieb A.A.________ an eine Stadträtin von U.________, es gebe einen "Fehler in der Quantenphysik der unsere Existenz bedroht" und dass er und eine Frau, die in U.________ lebe,
"zufälligerweise Teil der Lösung" seien. Das Obergericht gewährte den Parteien das rechtliche Gehör und widerrief in der Folge am 23. November 2020 den Auftrag für das Ergänzungsgutachten. Begründet wurde dies insbesondere damit, aufgrund der aktenkundig gewordenen Vorfälle sei offenkundig, dass eine ambulante Behandlung nicht ausreiche, um den Beschuldigten namentlich von seinen Wahnvorstellungen in Bezug auf C.________ abzubringen. Vielmehr zeige sich eine besorgniserregende Häufung der Vorfälle.
B.d. Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte am 10. Februar 2021 die Schuldsprüche und stellte ebenfalls fest, dass A.A.________ den Tatbestand der Nötigung im Zustand der nicht selbstverschuldeten Schuldunfähigkeit erfüllt hat. Es verurteilte ihn unter Berücksichtigung der krankheitsbedingt verminderten Steuerungsfähigkeit zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 30.-- und zu einer Busse von Fr. 200.--. Die Anordnung der stationären therapeutischen Massnahme wurde bestätigt.
B.e. Am 10. Februar 2021 sprach A.A.________ am Empfang des Obergerichts mit nicht nachvollziehbaren Anliegen vor und wandte sich am 11. Februar 2021 in einer E-Mail an das Bezirksgericht Meilen, in welcher er Oberrichter G.________ unter anderem bezichtigte, "die unterirdische Superwaffe" aktiviert zu haben, um V.________ zu zerstören.
C.
C.a. A.A.________ führt Beschwerde in Strafsachen (eingegangen beim Bundesgericht am 17. März 2021). Er beantragt, von der Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme sei abzusehen und an deren Stelle eine ambulante Massnahme mit zusätzlichen Auflagen anzuordnen. Namentlich sei die Einhaltung der ambulanten Therapie durch den Bewährungs- und Vollzugsdienst zu kontrollieren und sei die Medikamenteneinnahme und die Cannabisabstinenz durch eine Auflage des Bewährungs- und Vollzugsdiensts durch den behandelnden Psychiater regelmässig mittels Blut- und Urinproblen überprüfen zu lassen. Ausserdem seien klare Weisungen betreffend Kontakt- und Rayonverbote gegenüber B.A.________ und C.________ zu erteilen. Weiter sei A.A.________ anzuweisen, sich um eine geeignete Tagesstruktur zu bemühen. Eventualiter sei die Anordnung der stationären therapeutischen Massnahme aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen. Subeventualiter sei eine zeitlich begrenzte stationäre Massnahme für die Dauer von einem Jahr anzuordnen. Zudem beantragt A.A.________ die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
C.b. A.A.________ kontaktierte mit einer persönlichen Eingabe das Bundesgericht (eingegangen ebenfalls am 17. März 2021) und erklärte, er wolle sein Leben mit seinem "verlässlichen ambulanten Therapeuten" weiterführen. Zudem führte er aus, in V.________ befinde sich eine "unterirdische Waffe" und er könne diese sabotieren. Die Verfahren gegen ihn würden aus Angst geführt, er könne "die Verschwörer und die Verschwörung im Allgemeinen aufdecken".
C.c. C.________ meldete dem Bundesgericht am 12. Mai 2021 mehrfache angebliche Verletzungen des Kontakt- und Rayonverbots durch A.A.________ im Mai 2021. Am 10. Dezember 2021 zeigte C.________ dem Bundesgericht zudem an, A.A.________ habe im November 2021 mehrfach versucht, sie telefonisch im Geschäft zu erreichen, und beantragte die Edition der Therapieberichte über A.A.________ bei der PUK.
C.d. Am 11. April 2022 wandte sich C.________ schliesslich erneut an das Bundesgericht und wies darauf hin, dass das gegen A.A.________ mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 28. August 2019 ausgesprochene dreijährige Kontakt- und Rayonverbot gegenüber ihr rechtskräftig geworden sei und in absehbarer Zeit ablaufen werde.
D.
Das Obergericht des Kantons Zürich und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich verzichten auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque: |
|
1 | A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et |
b | a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier: |
b1 | l'accusé, |
b2 | le représentant légal de l'accusé, |
b3 | le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée, |
b4 | ... |
b5 | la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles, |
b6 | le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte, |
b7 | le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56. |
2 | Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57 |
3 | La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale. |
|
1 | Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale. |
2 | Sont également sujettes au recours en matière pénale: |
a | les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale; |
b | les décisions sur l'exécution de peines et de mesures. |
2.
2.1. C.________ (Privatklägerin 1) wandte sich mit Eingaben vom 12. Mai 2021 und 10. Dezember 2021 unaufgefordert an das Bundesgericht, reichte Akten ein und stellte Editionsbegehren (Sachverhalt lit. C.c oben).
2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
|
1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente. |
|
1 | Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente. |
2 | Toute conclusion nouvelle est irrecevable. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque: |
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1 | A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et |
b | a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier: |
b1 | l'accusé, |
b2 | le représentant légal de l'accusé, |
b3 | le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée, |
b4 | ... |
b5 | la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles, |
b6 | le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte, |
b7 | le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56. |
2 | Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57 |
3 | La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions. |
2.3. Die Privatklägerin 1 hat im kantonalen Verfahren keine Zivilansprüche gestellt. Sie ist nicht am bundesgerichtlichen Verfahren beteiligt. Ihre Eingaben sind samt Beilagen aus dem Recht zu weisen. Auf ihre Editionsbegehren kann nicht eingetreten werden.
3.
3.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Anordnung der stationären therapeutischen Massnahme. Er rügt eine Verletzung des Verhältnismässigkeitsprinzips nach Art. 56 Abs. 2
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 56 - 1 Une mesure doit être ordonnée: |
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1 | Une mesure doit être ordonnée: |
a | si une peine seule ne peut écarter le danger que l'auteur commette d'autres infractions; |
b | si l'auteur a besoin d'un traitement ou que la sécurité publique l'exige, et |
c | si les conditions prévues aux art. 59 à 61, 63 ou 64 sont remplies. |
2 | Le prononcé d'une mesure suppose que l'atteinte aux droits de la personnalité qui en résulte pour l'auteur ne soit pas disproportionnée au regard de la vraisemblance qu'il commette de nouvelles infractions et de leur gravité. |
3 | Pour ordonner une des mesures prévues aux art. 59 à 61, 63 et 64 ou en cas de changement de sanction au sens de l'art. 65, le juge se fonde sur une expertise. Celle-ci se détermine: |
a | sur la nécessité et les chances de succès d'un traitement; |
b | sur la vraisemblance que l'auteur commette d'autres infractions et sur la nature de celles-ci; |
c | sur les possibilités de faire exécuter la mesure. |
4 | Si l'auteur a commis une infraction au sens de l'art. 64, al. 1, l'expertise doit être réalisée par un expert qui n'a pas traité l'auteur ni ne s'en est occupé d'une quelconque manière. |
4bis | Si l'internement à vie au sens de l'art. 64, al. 1bis, est envisagé, le juge prend sa décision en se fondant sur les expertises réalisées par au moins deux experts indépendants l'un de l'autre et expérimentés qui n'ont pas traité l'auteur ni ne s'en sont occupés d'une quelconque manière.54 |
5 | En règle générale, le juge n'ordonne une mesure que si un établissement approprié est à disposition. |
6 | Une mesure dont les conditions ne sont plus remplies doit être levée. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 56a - 1 Si plusieurs mesures s'avèrent appropriées, mais qu'une seule est nécessaire, le juge ordonne celle qui porte à l'auteur les atteintes les moins graves. |
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1 | Si plusieurs mesures s'avèrent appropriées, mais qu'une seule est nécessaire, le juge ordonne celle qui porte à l'auteur les atteintes les moins graves. |
2 | Si plusieurs mesures s'avèrent nécessaires, le juge peut les ordonner conjointement. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
|
1 | Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État. |
2 | L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. |
3 | Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. |
4 | La Confédération et les cantons respectent le droit international. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 36 Restriction des droits fondamentaux - 1 Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés. |
|
1 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés. |
2 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être justifiée par un intérêt public ou par la protection d'un droit fondamental d'autrui. |
3 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être proportionnée au but visé. |
4 | L'essence des droits fondamentaux est inviolable. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 36 Restriction des droits fondamentaux - 1 Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés. |
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1 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés. |
2 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être justifiée par un intérêt public ou par la protection d'un droit fondamental d'autrui. |
3 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être proportionnée au but visé. |
4 | L'essence des droits fondamentaux est inviolable. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
Vertrauensarzt Dr. med. H.________ besucht. Die Vorinstanz sehe die Einschätzung des amtlichen Gutachters durch die zwischenzeitlichen angeblichen Verstösse des Beschwerdeführers gegen bestehende Kontakt- und Rayonverbote bestätigt. Diese "einzelnen, wenigen Verstösse" seien jedoch in quantitativer und qualitativer Hinsicht "an Harmlosigkeit kaum zu überbieten". Hinweise auf eine Gewaltbereitschaft des Beschwerdeführers ergäben sich daraus nicht. Blosse Belästigungen seien nicht ausreichend, eine Gefährdung durch den Beschwerdeführer zu begründen. In der Interessenabwägung werde der vom Beschwerdeführer ausgehenden Gefahr und der angeblich hohen Rückfallgefahr in nicht nachvollziehbarer Weise grösseres Gewicht beigemessen als dem Eingriff in die Freiheitsrechte des Beschwerdeführers. Eine vom Beschwerdeführer ausgehende Gefahr sei nach wie vor nicht ersichtlich. Die angeblich hohe Rückfallgefahr habe sich seit der Erstellung des amtlichen Gutachtens "erwartungsgemäss nicht bewahrheitet". Für die Anordnung einer stationären Massnahme reiche eine begangene oder befürchtete "Bagatellkriminalität" nicht aus.
Der Beschwerdeführer rügt überdies eine willkürliche Beweiswürdigung durch die Vorinstanz. Die Rechtsprechung betrachte neue Abklärungen dann als unabdingbar, wenn ein bestehendes (amtliches) Gutachten an Aktualität eingebüsst habe. Ein zwei Jahre altes Gutachten sei nicht mehr genügend aktuell. Die Vorinstanz bezeichne das amtliche Gutachten als eineinhalb Jahre alt, was aktenwidrig sei. Das Gutachten datiere vom 18. Februar 2019, womit dieses im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils bereits mehr als zwei Jahre alt gewesen sei. Zum Einwand der nicht mehr vorhandenen Aktualität nehme die Vorinstanz keine Stellung. Es sei unhaltbar, dass sich die Vorinstanz weiterhin ausschliesslich auf das amtliche Gutachten stütze und trotz der Empfehlungen des Privatgutachters und des behandelnden Psychiaters den Auftrag für das Ergänzungsgutachten widerrufen habe und sich für eine stationäre Massnahme ausspreche. Die Gegenempfehlung für eine ambulante Massnahme speise die Vorinstanz wegen angeblich fehlender Aktualität und teils angeblicher Widersprüchlichkeit ab. Die Vorinstanz verfalle in Willkür, wenn sie die Empfehlungen des Privatgutachters und des behandelnden Psychiaters ausser Acht lasse und den "Verfehlungen" des Beschwerdeführers in
den letzten drei Jahren ein "unverhältnismässig falsches Gewicht" beimesse. Aufgrund der "klaren Ausführungen" des Privatgutachters und des behandelnden Psychiaters sei davon auszugehen, dass eine Beweisergänzung durch den amtlichen Gutachter Dr. med. D.________ mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Gunsten einer ambulanten Massnahme mit Auflagen ausgefallen wäre, weshalb der Mangel kausal für den Entscheid sei.
3.2.
3.2.1. Die Vorinstanz erwägt, das amtliche Gutachten von Dr. med. D.________ sei sehr ausführlich, inhaltlich detailliert und differenziert sowie in sich schlüssig. Aus diesem ergebe sich ohne Weiteres und nachvollziehbar, warum der amtliche Gutachter initial die Anordnung einer stationären Massnahme als unumgänglich erachtete. Der Beschwerdeführer leide an einer in schwerem Grad ausgeprägten paranoiden Schizophrenie. Die statistische Rückfallrate für einfache Körperverletzungen sei "verhältnismässig hoch" und für Stalking-ähnliches Verhalten bestehe eine "recht hohe" statistische Wiederholungswahrscheinlichkeit. Seit ungefähr Ende 2017 sei es erneut zu einer Verschärfung der psychopathologischen Symptomatik gekommen, ohne dass die gehäuften, vom Beschwerdeführer gewünschten und meist sehr kurz andauernden Hospitalisationen zu einer Verbesserung seiner Compliance und Therapieadhärenz geführt hätten. Die Einsicht des Beschwerdeführers in die bei ihm vorliegende psychische Erkrankung fehle trotz jahrelanger therapeutischer und psychoedukativer Bemühungen. Der Beschwerdeführer zeige ein bagatellisierendes und dissimulierendes Verhalten. Eine Auseinandersetzung mit den ihm vorgeworfenen Tathandlungen finde kaum statt. Er sei zudem
heute nicht mehr zuverlässig in ein prosoziales und unterstützendes soziales Netzwerk eingebunden und verfüge über keine stabile intime Beziehung von guter Qualität. Seine sozialen Kontakte seien zumindest teilweise durch krankheitsbestimmtes Verhalten charakterisiert. Er lebe allein in einer nicht überwachten Wohnsituation und eine Aufsicht sei nicht vorhanden. Er verfüge weder über konkrete und realistische Pläne zur Lebensgestaltung noch über eine geregelte Tagesstruktur. Der amtliche Gutachter verweise zudem auf die Ablehnung einer indizierten langfristigen medikamentösen Behandlung durch den Beschwerdeführer und die Unverbindlichkeit der ambulanten Behandlungsbereitschaft sowie die krankheitsbedingt fehlende Bereitschaft, sich mit der eigenen Störung und ihrer therapeutischen Beeinflussbarkeit realitätsgerecht auseinanderzusetzen.
Unter Berücksichtigung der bisherigen Behandlungserfahrung, die sich durch ungenügende Hospitalisationsdauer, ungenügende Medikation, ungenügende Compliance und ungenügende Therapieadhärenz kennzeichne, habe eine geeignete Behandlung initial durch eine längere stationäre Behandlung mit psychopharmakologischem und multimodalem Therapieansatz zu erfolgen. Reale Therapiemöglichkeiten seien aufgrund der nicht hinreichenden Behandlungsbereitschaft, der ungenügenden Compliance sowie der Bagatellisierungs- und Dissimulationstendenz des Beschwerdeführers nur eingeschränkt gegeben. In der Vergangenheit hätten sich solche auch deshalb als eingeschränkt erwiesen, da seitens der Kliniken keine gesetzliche Möglichkeit gesehen worden sei, das therapeutisch Indizierte durchzusetzen. Daher bestünden heute reale Therapiemöglichkeiten initial am ehesten in einer für die Behandlung schizophrener Krankheitszustände geeigneten forensischen Fachklinik, die strafrechtlich angeordnet werde. Bei nachgewiesener entscheidender Besserung der Störung, verlässlicher Compliance und deutlich verbesserter Therapieadhärenz habe eine langfristige Behandlungsfortführung in einem ambulanten Rahmen zu folgen. Aus Sicht des amtlichen Gutachters genüge einzig dieses
Vorgehen den therapeutischen Erfordernissen und dem Ziel der Verbesserung der Legalprognose. Eine bloss ambulante Behandlung sei aufgrund der bisherigen Therapieerfahrung und der aktuellen Einstellung des Beschwerdeführers klar ungenügend.
3.2.2. Die Vorinstanz setzt sich alsdann ausführlich mit den vom Beschwerdeführer eingereichten Verlaufsberichten von Dr. med. H.________ und dem Privatgutachten von med. pract. E.________ auseinander. Motiviert durch das Privatgutachten von med. pract. E.________ gab die Vorinstanz eine Ergänzung des amtlichen Gutachtens in Auftrag. Nachdem sich die Situation des Beschwerdeführers im Herbst 2020 deutlich verschlechtert hatte und es namentlich zu mehreren Vorfällen kam, in welchen dieser wahnhaftes Verhalten gegenüber der Privatklägerin 1, weiteren Personen und Institutionen zeigte, zog die Vorinstanz den Auftrag zur Ergänzungsbegutachtung zurück (siehe Sachverhalt lit. B.c oben). Weder eine Stabilisierung des Zustands noch das Einhalten des Kontaktverbots hätten mit dem rund dreimonatigen stationären Aufenthalt im Sommer/Herbst 2020 erzielt werden können. Bereits im Frühjahr/Sommer 2020 sei es nach einem zunächst erfreulichen Verlauf zu einer Verschlechterung des Zustands des Beschwerdeführers gekommen, der in einem fürsorgerischen Freiheitsentzug mündete. Im Mai 2020 und im Juni 2020 habe der Beschwerdeführer eine Steigerung der empfohlenen Medikamentation und eine freiwillige Hospitalisation abgelehnt. Die Vorfälle im Herbst
2020 bestätigten die Einschätzung des amtlichen Gutachters. Die Feststellungen des Privatgutachters, der für die 12 Monate vor seiner Gutachtenserstattung eine reduzierte Beschäftigung mit Wahninhalten, das Ausbleiben einer Wahndynamik sowie den Verzicht einer Kontaktaufnahme mit den Opfern festgestellt hatte, seien nicht mehr zutreffend. Auch dem Verlaufsbericht von Dr. med. H.________ könne nichts entnommen werden, was das amtliche Gutachten in Frage zu stellen vermöge. Im Gegenteil habe auch dieser festgehalten, dass sich beim Beschwerdeführer seit April 2020 eine zunehmende Instabilität zeige.
Zusammenfassend vermöchten weder das Privatgutachten von med. pract. E.________ noch die Berichte von Dr. med. H.________ die schlüssigen und nachvollziehbaren Schlussfolgerungen im amtlichen Gutachten in Frage zu stellen. Namentlich an den sich wiederholenden Vorfällen zeige sich, dass es dem Beschwerdeführer nach wie vor an der erforderlichen Stabilisierung fehle. Zudem sei anzumerken, dass Dr. med. H.________ das amtliche Gutachten als grundsätzlich gut nachvollziehbar bezeichnet habe. Soweit dieser festhalte, die Situation würde sich seit April 2019 anders darstellen, seien dabei die Vorfälle im Herbst 2020 noch nicht berücksichtigt.
3.2.3. Die Massnahmewilligkeit des Beschwerdeführers wird von der Vorinstanz bejaht. Gemäss dem amtlichen Gutachten sei die Einsicht des Beschwerdeführers in die bei ihm vorliegende psychische Störung nicht hinreichend. Eine stabile Bereitschaft, sich einer geeigneten Behandlung zu unterziehen, bilde sich nicht ab. Der Gutachter halte fest, es sei durchaus vorstellbar, dass auch eine zunächst gegen den Willen des Beschwerdeführers angeordnete Behandlung und bei einer sich darunter ergebenden Verbesserung seines psychischen Gesundheitszustands die Weiterführung der Behandlung einverständig und Erfolg versprechend möglich sein werde.
3.2.4. Die Vorinstanz qualifiziert die stationäre Massnahme als verhältnismässig. Für die Behandlung von schizophrenen Erkrankungen bestünden wirksame Behandlungsverfahren, sodass bei Mitwirkung des Beschwerdeführers nicht zwingend ein langes geschlossenes stationäres Setting erforderlich sei und Vollzugslockerungen in absehbarer Zeit nicht ausgeschlossen seien. Beim Beschwerdeführer bestehe eine deutlich belastete Legalprognose, wobei mit den Anlasstaten vergleichbare Straftaten bei ungenügender Behandlung jederzeit möglich seien. Das Gefährdungspotential sei nicht zu unterschätzen. Der Beschwerdeführer habe sich wiederholt über das Kontakt- und Rayonverbot hinweggesetzt. Das Verhalten gegenüber der Privatklägerin 1 sei keineswegs lediglich "lästig". Ein nicht endendes Stalking könne zu schweren psychischen Schäden führen. Zudem sei bei einem der letzten Versuche des Beschwerdeführers, mit der Privatklägerin 1 in Kontakt zu treten, bei diesem ein Messer sichergestellt worden. Selbst wenn der Beschwerdeführer bislang gegenüber der Privatklägerin 1 nicht handgreiflich geworden sei, könne diese Gefahr nicht ausgeblendet werden. Der amtliche Gutachter habe eine hohe Rückfallgefahr für einfache Körperverletzungen festgestellt. Es
gelte nicht nur die physische, sondern auch die psychische Gesundheit zu schützen.
Insgesamt komme der stationären Behandlung des Beschwerdeführers aufgrund der von ihm ausgehenden Gefahr und der hohen Rückfallgefahr sowohl für einfache Körperverletzungen als auch für Stalking-ähnliches Verhalten bei der Interessenabwägung grösseres Gewicht zu als dem Eingriff in seine Freiheitsrechte. Die Anordnung einer stationären Massnahme sei angemessen, namentlich vor dem Hintergrund der tatsächlich vorhandenen gut wirksamen Behandlungsmöglichkeiten. Dies sei auch deshalb mit dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit vereinbar, weil bei entscheidender Besserung der Störung, verlässlicher Compliance und deutlich verbesserter Therapieadhärenz die Behandlung in einem ambulanten Rahmen fortgesetzt und entsprechend die stationäre Massnahme längerfristig in eine ambulante Massnahme werde überführt werden können. Die stationäre Therapie stehe im wohlverstandenen Interesse des Beschwerdeführers, da ihm durch sie die Möglichkeit geboten werde, in einem kontrollierten Setting seine schizophrene Erkrankung in absehbarer Zeit mit Aussicht auf Erfolg zu behandeln.
Aufgrund des Scheiterns verschiedener ambulanter und kurzfristiger stationärer Interventionen wegen der bisher jeweils fehlenden rechtlichen Verpflichtung des Beschwerdeführers, die Behandlung längerfristig weiterzuführen, der krankheitsbedingt teilweise fehlenden Krankheitseinsicht und der mangelnden Einbindung und Kontrollmöglichkeiten stehe eine mildere Massnahme aktuell nicht zur Verfügung. Mit Blick auf das Schutzbedürfnis der Allgemeinheit sei die Anordnung einer stationären Massnahme deshalb verhältnismässig.
3.3.
3.3.1. Gemäss Art. 56 Abs. 1
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 56 - 1 Une mesure doit être ordonnée: |
|
1 | Une mesure doit être ordonnée: |
a | si une peine seule ne peut écarter le danger que l'auteur commette d'autres infractions; |
b | si l'auteur a besoin d'un traitement ou que la sécurité publique l'exige, et |
c | si les conditions prévues aux art. 59 à 61, 63 ou 64 sont remplies. |
2 | Le prononcé d'une mesure suppose que l'atteinte aux droits de la personnalité qui en résulte pour l'auteur ne soit pas disproportionnée au regard de la vraisemblance qu'il commette de nouvelles infractions et de leur gravité. |
3 | Pour ordonner une des mesures prévues aux art. 59 à 61, 63 et 64 ou en cas de changement de sanction au sens de l'art. 65, le juge se fonde sur une expertise. Celle-ci se détermine: |
a | sur la nécessité et les chances de succès d'un traitement; |
b | sur la vraisemblance que l'auteur commette d'autres infractions et sur la nature de celles-ci; |
c | sur les possibilités de faire exécuter la mesure. |
4 | Si l'auteur a commis une infraction au sens de l'art. 64, al. 1, l'expertise doit être réalisée par un expert qui n'a pas traité l'auteur ni ne s'en est occupé d'une quelconque manière. |
4bis | Si l'internement à vie au sens de l'art. 64, al. 1bis, est envisagé, le juge prend sa décision en se fondant sur les expertises réalisées par au moins deux experts indépendants l'un de l'autre et expérimentés qui n'ont pas traité l'auteur ni ne s'en sont occupés d'une quelconque manière.54 |
5 | En règle générale, le juge n'ordonne une mesure que si un établissement approprié est à disposition. |
6 | Une mesure dont les conditions ne sont plus remplies doit être levée. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
|
1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 61 - 1 Si l'auteur avait moins de 25 ans au moment de l'infraction et qu'il souffre de graves troubles du développement de la personnalité, le juge peut ordonner son placement dans un établissement pour jeunes adultes aux conditions suivantes: |
|
1 | Si l'auteur avait moins de 25 ans au moment de l'infraction et qu'il souffre de graves troubles du développement de la personnalité, le juge peut ordonner son placement dans un établissement pour jeunes adultes aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ces troubles; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ces troubles. |
2 | Les établissements pour jeunes adultes doivent être séparés des autres établissements prévus par le présent code. |
3 | Le placement doit favoriser l'aptitude de l'auteur à vivre de façon responsable et sans commettre d'infractions. Il doit notamment lui permettre d'acquérir une formation ou une formation continue57. |
4 | La privation de liberté entraînée par l'exécution de la mesure ne peut excéder quatre ans. En cas de réintégration à la suite de la libération conditionnelle, elle ne peut excéder six ans au total. La mesure doit être levée au plus tard lorsque l'auteur atteint l'âge de 30 ans. |
5 | Si l'auteur est également condamné pour un acte qu'il a accompli avant l'âge de 18 ans, il peut exécuter la mesure dans un établissement pour mineurs. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 63 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, est toxico-dépendant ou qu'il souffre d'une autre addiction, le juge peut ordonner un traitement ambulatoire au lieu d'un traitement institutionnel, aux conditions suivantes: |
|
1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, est toxico-dépendant ou qu'il souffre d'une autre addiction, le juge peut ordonner un traitement ambulatoire au lieu d'un traitement institutionnel, aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un acte punissable en relation avec son état; |
b | il est à prévoir que ce traitement le détournera de nouvelles infractions en relation avec son état. |
2 | Si la peine n'est pas compatible avec le traitement, le juge peut suspendre, au profit d'un traitement ambulatoire, l'exécution d'une peine privative de liberté ferme prononcée en même temps que le traitement, l'exécution d'une peine privative de liberté devenue exécutoire à la suite de la révocation du sursis et l'exécution du solde de la peine devenu exécutoire en raison d'une décision de réintégration. Il peut ordonner une assistance de probation et imposer des règles de conduite pendant la durée du traitement. |
3 | L'autorité compétente peut ordonner que l'auteur soit momentanément soumis à un traitement institutionnel initial temporaire si cette mesure permet de passer ensuite à un traitement ambulatoire. Le traitement institutionnel ne peut excéder deux mois au total. |
4 | Le traitement ambulatoire ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si, à l'expiration de la durée maximale, il paraît nécessaire de le poursuivre pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, le prolonger de un à cinq ans à chaque fois. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
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1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
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1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
3.3.2. D ie stationäre therapeutische Massnahme muss verhältnismässig sein (Art. 36 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 36 Restriction des droits fondamentaux - 1 Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés. |
|
1 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés. |
2 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être justifiée par un intérêt public ou par la protection d'un droit fondamental d'autrui. |
3 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être proportionnée au but visé. |
4 | L'essence des droits fondamentaux est inviolable. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 36 Restriction des droits fondamentaux - 1 Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés. |
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1 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être fondée sur une base légale. Les restrictions graves doivent être prévues par une loi. Les cas de danger sérieux, direct et imminent sont réservés. |
2 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être justifiée par un intérêt public ou par la protection d'un droit fondamental d'autrui. |
3 | Toute restriction d'un droit fondamental doit être proportionnée au but visé. |
4 | L'essence des droits fondamentaux est inviolable. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 56 - 1 Une mesure doit être ordonnée: |
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1 | Une mesure doit être ordonnée: |
a | si une peine seule ne peut écarter le danger que l'auteur commette d'autres infractions; |
b | si l'auteur a besoin d'un traitement ou que la sécurité publique l'exige, et |
c | si les conditions prévues aux art. 59 à 61, 63 ou 64 sont remplies. |
2 | Le prononcé d'une mesure suppose que l'atteinte aux droits de la personnalité qui en résulte pour l'auteur ne soit pas disproportionnée au regard de la vraisemblance qu'il commette de nouvelles infractions et de leur gravité. |
3 | Pour ordonner une des mesures prévues aux art. 59 à 61, 63 et 64 ou en cas de changement de sanction au sens de l'art. 65, le juge se fonde sur une expertise. Celle-ci se détermine: |
a | sur la nécessité et les chances de succès d'un traitement; |
b | sur la vraisemblance que l'auteur commette d'autres infractions et sur la nature de celles-ci; |
c | sur les possibilités de faire exécuter la mesure. |
4 | Si l'auteur a commis une infraction au sens de l'art. 64, al. 1, l'expertise doit être réalisée par un expert qui n'a pas traité l'auteur ni ne s'en est occupé d'une quelconque manière. |
4bis | Si l'internement à vie au sens de l'art. 64, al. 1bis, est envisagé, le juge prend sa décision en se fondant sur les expertises réalisées par au moins deux experts indépendants l'un de l'autre et expérimentés qui n'ont pas traité l'auteur ni ne s'en sont occupés d'une quelconque manière.54 |
5 | En règle générale, le juge n'ordonne une mesure que si un établissement approprié est à disposition. |
6 | Une mesure dont les conditions ne sont plus remplies doit être levée. |
März 2018 E. 5.2.2, nicht publ. in: BGE 144 IV 176).
Eine stationäre Massnahme sollte - auch wenn nach dem Gesetzeswortlaut für ihre Anordnung die Befürchtung künftiger "Taten" ausreicht - nicht in Betracht kommen, wenn von einem Täter lediglich Übertretungen oder andere Delikte geringen Gewichts zu erwarten sind (Urteile 6B 1172/2020 vom 21. Dezember 2020 E. 1.3.2; 6B 45/2018 vom 8. März 2018 E. 1.4; 6B 596/2011 vom 19. Januar 2012 E. 3.2.4; je mit Hinweisen). Denn die dadurch bewirkte Störung des Rechtsfriedens ist in solchen Fällen nicht genügend intensiv, um die mit der Anordnung einer Massnahme im Sinne von Art. 59
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
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1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
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1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
mit Hinweis).
Nicht ausser Acht zu lassen ist bei der Beurteilung der Angemessenheit einer strafrechtlichen Massnahme auch die Anlasstat. Nach dem Wortlaut von Art. 59
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
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1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 19 - 1 L'auteur n'est pas punissable si, au moment d'agir, il ne possédait pas la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation. |
|
1 | L'auteur n'est pas punissable si, au moment d'agir, il ne possédait pas la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation. |
2 | Le juge atténue la peine si, au moment d'agir, l'auteur ne possédait que partiellement la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation. |
3 | Les mesures prévues aux art. 59 à 61, 63, 64, 67, 67b et 67e peuvent cependant être ordonnées.15 |
4 | Si l'auteur pouvait éviter l'irresponsabilité ou la responsabilité restreinte et prévoir l'acte commis en cet état, les al. 1 à 3 ne sont pas applicables. |
3.3.3. Das Gericht stützt sich bei seinem Entscheid über die Anordnung einer Massnahme auf eine sachverständige Begutachtung (Art. 56 Abs. 3
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 56 - 1 Une mesure doit être ordonnée: |
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1 | Une mesure doit être ordonnée: |
a | si une peine seule ne peut écarter le danger que l'auteur commette d'autres infractions; |
b | si l'auteur a besoin d'un traitement ou que la sécurité publique l'exige, et |
c | si les conditions prévues aux art. 59 à 61, 63 ou 64 sont remplies. |
2 | Le prononcé d'une mesure suppose que l'atteinte aux droits de la personnalité qui en résulte pour l'auteur ne soit pas disproportionnée au regard de la vraisemblance qu'il commette de nouvelles infractions et de leur gravité. |
3 | Pour ordonner une des mesures prévues aux art. 59 à 61, 63 et 64 ou en cas de changement de sanction au sens de l'art. 65, le juge se fonde sur une expertise. Celle-ci se détermine: |
a | sur la nécessité et les chances de succès d'un traitement; |
b | sur la vraisemblance que l'auteur commette d'autres infractions et sur la nature de celles-ci; |
c | sur les possibilités de faire exécuter la mesure. |
4 | Si l'auteur a commis une infraction au sens de l'art. 64, al. 1, l'expertise doit être réalisée par un expert qui n'a pas traité l'auteur ni ne s'en est occupé d'une quelconque manière. |
4bis | Si l'internement à vie au sens de l'art. 64, al. 1bis, est envisagé, le juge prend sa décision en se fondant sur les expertises réalisées par au moins deux experts indépendants l'un de l'autre et expérimentés qui n'ont pas traité l'auteur ni ne s'en sont occupés d'une quelconque manière.54 |
5 | En règle générale, le juge n'ordonne une mesure que si un établissement approprié est à disposition. |
6 | Une mesure dont les conditions ne sont plus remplies doit être levée. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 56 - 1 Une mesure doit être ordonnée: |
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1 | Une mesure doit être ordonnée: |
a | si une peine seule ne peut écarter le danger que l'auteur commette d'autres infractions; |
b | si l'auteur a besoin d'un traitement ou que la sécurité publique l'exige, et |
c | si les conditions prévues aux art. 59 à 61, 63 ou 64 sont remplies. |
2 | Le prononcé d'une mesure suppose que l'atteinte aux droits de la personnalité qui en résulte pour l'auteur ne soit pas disproportionnée au regard de la vraisemblance qu'il commette de nouvelles infractions et de leur gravité. |
3 | Pour ordonner une des mesures prévues aux art. 59 à 61, 63 et 64 ou en cas de changement de sanction au sens de l'art. 65, le juge se fonde sur une expertise. Celle-ci se détermine: |
a | sur la nécessité et les chances de succès d'un traitement; |
b | sur la vraisemblance que l'auteur commette d'autres infractions et sur la nature de celles-ci; |
c | sur les possibilités de faire exécuter la mesure. |
4 | Si l'auteur a commis une infraction au sens de l'art. 64, al. 1, l'expertise doit être réalisée par un expert qui n'a pas traité l'auteur ni ne s'en est occupé d'une quelconque manière. |
4bis | Si l'internement à vie au sens de l'art. 64, al. 1bis, est envisagé, le juge prend sa décision en se fondant sur les expertises réalisées par au moins deux experts indépendants l'un de l'autre et expérimentés qui n'ont pas traité l'auteur ni ne s'en sont occupés d'une quelconque manière.54 |
5 | En règle générale, le juge n'ordonne une mesure que si un établissement approprié est à disposition. |
6 | Une mesure dont les conditions ne sont plus remplies doit être levée. |
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 182 Recours à un expert - Le ministère public et les tribunaux ont recours à un ou plusieurs experts lorsqu'ils ne disposent pas des connaissances et des capacités nécessaires pour constater ou juger un état de fait. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 56 - 1 Une mesure doit être ordonnée: |
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1 | Une mesure doit être ordonnée: |
a | si une peine seule ne peut écarter le danger que l'auteur commette d'autres infractions; |
b | si l'auteur a besoin d'un traitement ou que la sécurité publique l'exige, et |
c | si les conditions prévues aux art. 59 à 61, 63 ou 64 sont remplies. |
2 | Le prononcé d'une mesure suppose que l'atteinte aux droits de la personnalité qui en résulte pour l'auteur ne soit pas disproportionnée au regard de la vraisemblance qu'il commette de nouvelles infractions et de leur gravité. |
3 | Pour ordonner une des mesures prévues aux art. 59 à 61, 63 et 64 ou en cas de changement de sanction au sens de l'art. 65, le juge se fonde sur une expertise. Celle-ci se détermine: |
a | sur la nécessité et les chances de succès d'un traitement; |
b | sur la vraisemblance que l'auteur commette d'autres infractions et sur la nature de celles-ci; |
c | sur les possibilités de faire exécuter la mesure. |
4 | Si l'auteur a commis une infraction au sens de l'art. 64, al. 1, l'expertise doit être réalisée par un expert qui n'a pas traité l'auteur ni ne s'en est occupé d'une quelconque manière. |
4bis | Si l'internement à vie au sens de l'art. 64, al. 1bis, est envisagé, le juge prend sa décision en se fondant sur les expertises réalisées par au moins deux experts indépendants l'un de l'autre et expérimentés qui n'ont pas traité l'auteur ni ne s'en sont occupés d'une quelconque manière.54 |
5 | En règle générale, le juge n'ordonne une mesure que si un établissement approprié est à disposition. |
6 | Une mesure dont les conditions ne sont plus remplies doit être levée. |
SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 10 Présomption d'innocence et appréciation des preuves - 1 Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force. |
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1 | Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force. |
2 | Le tribunal apprécie librement les preuves recueillies selon l'intime conviction qu'il retire de l'ensemble de la procédure. |
3 | Lorsque subsistent des doutes insurmontables quant aux éléments factuels justifiant une condamnation, le tribunal se fonde sur l'état de fait le plus favorable au prévenu. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 9 Protection contre l'arbitraire et protection de la bonne foi - Toute personne a le droit d'être traitée par les organes de l'État sans arbitraire et conformément aux règles de la bonne foi. |
Privatgutachten haben nach konstanter Praxis des Bundesgerichts nicht den gleichen Stellenwert wie ein Gutachten, das von der Untersuchungsbehörde oder von einem Gericht eingeholt wurde. Den Ergebnissen eines im Auftrag des Beschuldigten erstellten Privatgutachtens kommt lediglich die Bedeutung einer der freien Beweiswürdigung unterliegenden Partei aussage bzw. eines Bestandteils der Parteivorbringen zu, nicht die Qualität eines Beweismittels ( vgl. BGE 141 IV 369 E. 6.2; Urteile 6B 220/2021 vom 24. März 2022 E. 2.2.2; 6B 882/2021 vom 12. November 2021 E. 4.6; je mit Hinweisen). Da Privatgutachten in der Regel nur eingereicht werden, wenn sie für den Auftraggeber günstig lauten, sind sie mit Zurückhaltung zu würdigen. Ein Parteigutachten kann jedoch geeignet sein, die Erstellung eines (zusätzlichen) Gutachtens zu rechtfertigen oder darzulegen, dass das gerichtliche oder amtliche Gutachten mangelhaft oder nicht schlüssig ist (BGE 141 IV 369 E. 6.2; Urteile 6B 220/2021 vom 24. März 2022 E. 2.2.2; 6B 1388/2021 vom 3. März 2022 E. 3.1; je mit Hinweisen).
3.3.4. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation: |
|
a | du droit fédéral; |
b | du droit international; |
c | de droits constitutionnels cantonaux; |
d | de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires; |
e | du droit intercantonal. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
|
1 | Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
2 | Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
|
1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
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1 | Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente. |
2 | Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95. |
3 | Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
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1 | Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause. |
2 | Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89 |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
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1 | Le Tribunal fédéral applique le droit d'office. |
2 | Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant. |
3.4.
3.4.1. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie gegen den Beschwerdeführer eine stationäre Massnahme anordnet. Soweit dieser pauschal rügt, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb in der Interessenabwägung der Rückfallgefahr ein grösseres Gewicht beigemessen werde als dem Eingriff in seine Freiheitsrechte, kommt er damit den Begründungsanforderungen nicht nach (vgl. Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
3.4.2. Der Beschwerdeführer rügt die Verhältnismässigkeit. Bei den ihm zur Last gelegten Delikten handle es sich um Bagatellkriminalität. Er habe sich seit Begehung der Anlasstaten "erwartungsgemäss" nicht mehr straffällig gezeigt. Die angeblichen neueren Verstösse gegen das Kontakt- und Rayonverbot seien "an Harmlosigkeit kaum zu überbieten". Diese Rüge ist nicht zu hören. Die Vorinstanz erkennt zutreffend, dass das Verhalten des Beschwerdeführers gegenüber der Privatklägerin 1 sich nicht darauf beschränkt, "lediglich lästig" zu sein. Wie die Vorinstanz zu Recht erwägt, kann ein fortgesetztes Stalking zu schweren psychischen Schäden bei den Betroffenen führen. Der Privatklägerin 1 drohen konkret psychische Schädigungen, die persistieren können, was grundsätzlich die Schwere einer einfachen, und im Einzelfall auch einer schweren, Körperverletzung erreichen kann (vgl. das Modell für die Erfassung psychischer Schädigungen im Strafrecht bei PATRICK VOGLER, Der Schockschaden im Strafrecht, 2020, S. 31 ff.). Das Verhalten des Beschwerdeführers führte bei der Privatklägerin 1 in der Vergangenheit bereits zu erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen, namentlich zu Ess- und Schlafstörungen. Angesichts der verbindlichen Feststellung
der Vorinstanz hinsichtlich der neuerlichen Vorfälle, bei welchen der Beschwerdeführer mit wahnhaftem Verhalten in Erscheinung getreten ist und die zum Widerruf des Auftrags zum Ergänzungsgutachten geführt haben, steht fest, dass der Beschwerdeführer sein Stalking-ähnliches Verhalten auch nach den ihm zur Last gelegten Anlasstaten zum Nachteil der Privatklägerin 1 in beachtlichem Ausmass fortgeführt hat (siehe Sachverhalt lit. B.c oben). Zudem hat der Beschwerdeführer mehrfach weitere Personen und Institutionen in sein wahnhaftes Verhalten im Zusammenhang mit der Privatklägerin 1 einbezogen. Darüber hinaus wurde bei ihm anlässlich einer Personen- und Effektenkontrolle am 23. Oktober 2020 ein Messer sichergestellt, welches er in seinem linken Schuh mitführte. Entgegen der vorinstanzlichen Feststellung ereignete sich dies zwar nicht bei einem unmittelbaren Versuch des Beschwerdeführers, mit der Privatklägerin 1 Kontakt aufzunehmen, sondern nachdem er bei Schutz und Rettung V.________ einen angeblichen, in Wahrheit bloss eingebildeten, Personenunfall am Bahnhof W.________ gemeldet hatte, woraufhin diverse Einsatzkräfte (Berufsfeuerwehr, Schutz und Intervention U.________, Notarzt, Rettungswagen, Funktionäre, Angehörige der
Kantonspolizei V.________) aufgeboten wurden. Daraufhin von der Polizei telefonisch kontaktiert, ersuchte der Beschwerdeführer diese um Hilfe und nannte seinen Standort, worauf er zwecks Abklärung durch einen Notfallpsychiater (der in der Folge eine fürsorgerische Unterbringung verfügte) auf den Polizeiposten X.________ gebracht wurde, wo die besagte Personen- und Effektenkontrolle durchgeführt wurde (kant. Akten pag. 178 S. 2). Dass das Messer nicht wie von der Vorinstanz fälschlicherweise erwogen bei einem Kontaktaufnahmeversuch mit der Privatklägerin 1 sichergestellt wurde, fällt in der Gesamtbetrachtung nicht entscheidend ins Gewicht - im Vordergrund steht, dass der Beschwerdeführer in der Öffentlichkeit ein in seinem linken Schuh verstecktes Messer mitführte. Die Vorinstanz durfte das fortgesetzte Verhalten des Beschwerdeführers, namentlich die erstellte, mehrfache Verletzung des Kontakt- und Rayonverbots gegenüber der Privatklägerin 1, bei der Anordnung der stationären Massnahme und namentlich der Legalprognose sowie der Verhältsnismässigkeitsprüfung berücksichtigen.
3.4.3. Nur unerheblich ins Gewicht fällt, dass das Verschulden des Beschwerdeführers für die Anlasstaten relativ gering und die gegen ihn ausgesprochene Strafe entsprechend tief ausfällt. Im Sinne der angeführten Rechtsprechung kann ein geringes Verschulden bei der Anlasstat grundsätzlich bei der Beurteilung der Verhältnismässigkeit der stationären Massnahme berücksichtigt werden (siehe E. 3.3.2 in fine oben). Vorliegend geht die tiefe Strafe auf die vom amtlichen Gutachter festgestellte krankheitsbedingte Schuldunfähigkeit für die Nötigungshandlungen zum Nachteil der Privatklägerin 1 bzw. die verminderte Schuldfähigkeit für die fahrlässige Körperverletzung, die einfache Körperverletzung und die mehrfachen Tätlichkeiten zum Nachteil von B.A.________ (Privatklägerin 2) zurück. Liegt der Grund für das geringe Verschulden bzw. die tiefe Strafe für die Anlasstat in einer psychischen Störung begründet, die im Rahmen einer Massnahme i.S.v. Art. 56 ff
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 56 - 1 Une mesure doit être ordonnée: |
|
1 | Une mesure doit être ordonnée: |
a | si une peine seule ne peut écarter le danger que l'auteur commette d'autres infractions; |
b | si l'auteur a besoin d'un traitement ou que la sécurité publique l'exige, et |
c | si les conditions prévues aux art. 59 à 61, 63 ou 64 sont remplies. |
2 | Le prononcé d'une mesure suppose que l'atteinte aux droits de la personnalité qui en résulte pour l'auteur ne soit pas disproportionnée au regard de la vraisemblance qu'il commette de nouvelles infractions et de leur gravité. |
3 | Pour ordonner une des mesures prévues aux art. 59 à 61, 63 et 64 ou en cas de changement de sanction au sens de l'art. 65, le juge se fonde sur une expertise. Celle-ci se détermine: |
a | sur la nécessité et les chances de succès d'un traitement; |
b | sur la vraisemblance que l'auteur commette d'autres infractions et sur la nature de celles-ci; |
c | sur les possibilités de faire exécuter la mesure. |
4 | Si l'auteur a commis une infraction au sens de l'art. 64, al. 1, l'expertise doit être réalisée par un expert qui n'a pas traité l'auteur ni ne s'en est occupé d'une quelconque manière. |
4bis | Si l'internement à vie au sens de l'art. 64, al. 1bis, est envisagé, le juge prend sa décision en se fondant sur les expertises réalisées par au moins deux experts indépendants l'un de l'autre et expérimentés qui n'ont pas traité l'auteur ni ne s'en sont occupés d'une quelconque manière.54 |
5 | En règle générale, le juge n'ordonne une mesure que si un établissement approprié est à disposition. |
6 | Une mesure dont les conditions ne sont plus remplies doit être levée. |
vorgesehen hat (vgl. Art. 19 Abs. 3
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 19 - 1 L'auteur n'est pas punissable si, au moment d'agir, il ne possédait pas la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation. |
|
1 | L'auteur n'est pas punissable si, au moment d'agir, il ne possédait pas la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation. |
2 | Le juge atténue la peine si, au moment d'agir, l'auteur ne possédait que partiellement la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation. |
3 | Les mesures prévues aux art. 59 à 61, 63, 64, 67, 67b et 67e peuvent cependant être ordonnées.15 |
4 | Si l'auteur pouvait éviter l'irresponsabilité ou la responsabilité restreinte et prévoir l'acte commis en cet état, les al. 1 à 3 ne sont pas applicables. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
|
1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 49 - 1 Si, en raison d'un ou de plusieurs actes, l'auteur remplit les conditions de plusieurs peines de même genre, le juge le condamne à la peine de l'infraction la plus grave et l'augmente dans une juste proportion. Il ne peut toutefois excéder de plus de la moitié le maximum de la peine prévue pour cette infraction. Il est en outre lié par le maximum légal de chaque genre de peine. |
|
1 | Si, en raison d'un ou de plusieurs actes, l'auteur remplit les conditions de plusieurs peines de même genre, le juge le condamne à la peine de l'infraction la plus grave et l'augmente dans une juste proportion. Il ne peut toutefois excéder de plus de la moitié le maximum de la peine prévue pour cette infraction. Il est en outre lié par le maximum légal de chaque genre de peine. |
2 | Si le juge doit prononcer une condamnation pour une infraction que l'auteur a commise avant d'avoir été condamné pour une autre infraction, il fixe la peine complémentaire de sorte que l'auteur ne soit pas puni plus sévèrement que si les diverses infractions avaient fait l'objet d'un seul jugement. |
3 | Si l'auteur a commis une ou plusieurs infractions avant l'âge de 18 ans, le juge fixe la peine d'ensemble en application des al. 1 et 2 de sorte qu'il ne soit pas plus sévèrement puni que si les diverses infractions avaient fait l'objet de jugements distincts. |
3.4.4. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, das Gutachten sei nicht ausreichend aktuell, um eine stationäre Massnahme gegen ihn anzuordnen, geht ebenfalls fehl. Zunächst legt das von ihm angeführte Urteil 6B 720/2019 vom 22. August 2019 entgegen seinem Vorbringen keine absolute Gültigkeitsdauer von amtlichen Gutachten fest. Vielmehr wurde in diesem unter Verweis auf die einschlägige Rechtsprechung gerade die Relativität der Aktualität eines Gutachtens unterstrichen (Urteil 6B 720/2019 vom 22. August 2019 E. 1.1.4 und E. 1.4 mit Hinweisen). Zur Beantwortung der Frage, ob ein früheres Gutachten hinreichend aktuell ist, ist nicht primär auf das formelle Kriterium des Alters des Gutachtens abzustellen. Massgeblich ist vielmehr die materielle Frage, ob Gewähr dafür besteht, dass sich die Ausgangslage seit der Erstellung des Gutachtens nicht gewandelt hat. Soweit ein früheres Gutachten mit Ablauf der Zeit und zufolge veränderter Verhältnisse an Aktualität eingebüsst hat, sind neue Abklärungen unabdingbar. Entscheidend ist, ob die vorliegende Beurteilung mutmasslich noch immer zutrifft, oder ob diese aufgrund der seitherigen Entwicklung nicht mehr als aktuell bezeichnet werden kann (BGE 134 IV 246 E. 4.3; 128 IV 241 E. 3.4; Urteil
6B 835/2017 vom 22. März 2018 E. 5.3.2, nicht publ. in: BGE 144 IV 176; je mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hatte ursprünglich eine Ergänzung des amtlichen Gutachtens in Auftrag gegeben, da sich der Privatgutachter med. pract. E.________ wegen vermeintlicher zwischenzeitlicher Erreichung der Ziele einer stationären Therapie, insbesondere der Einhaltung des Kontakt- und Rayonverbots während der zwölf Monate vor seiner Begutachtung, für eine ambulante Behandlung ausgesprochen hatte (siehe Sachverhalt lit. B.b oben). Angesichts der Vorfälle im Herbst 2020 widerrief die Vorinstanz den Auftrag zur Ergänzungsbegutachtung, da dessen Grundlage entfallen war bzw. sich die erhoffte Besserung des Zustands des Beschwerdeführers als nicht nachhaltig erwiesen und sich die Einschätzung des amtlichen Gutachters bestätigt hatte (siehe Sachverhalt lit. B.c oben). Die Vorinstanz stützte sich damit entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers auf ein amtliches Gutachten von hoher Aktualität. Da sie ausführlich darlegt, weshalb die Feststellungen des amtlichen Gutachtens im Urteilszeitpunkt aktuell - und insbesondere aktueller als jene des Privatgutachters - sind, verfängt auch die Rüge des Beschwerdeführers nicht, die Vorinstanz setze sich nicht mit seinem diesbezüglichen Vorbringen auseinander.
3.4.5. Schliesslich verkennt der Beschwerdeführer mit seiner Rüge, bislang habe bei ihm keine ambulante Behandlung i.S.v. Art. 63
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 63 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, est toxico-dépendant ou qu'il souffre d'une autre addiction, le juge peut ordonner un traitement ambulatoire au lieu d'un traitement institutionnel, aux conditions suivantes: |
|
1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, est toxico-dépendant ou qu'il souffre d'une autre addiction, le juge peut ordonner un traitement ambulatoire au lieu d'un traitement institutionnel, aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un acte punissable en relation avec son état; |
b | il est à prévoir que ce traitement le détournera de nouvelles infractions en relation avec son état. |
2 | Si la peine n'est pas compatible avec le traitement, le juge peut suspendre, au profit d'un traitement ambulatoire, l'exécution d'une peine privative de liberté ferme prononcée en même temps que le traitement, l'exécution d'une peine privative de liberté devenue exécutoire à la suite de la révocation du sursis et l'exécution du solde de la peine devenu exécutoire en raison d'une décision de réintégration. Il peut ordonner une assistance de probation et imposer des règles de conduite pendant la durée du traitement. |
3 | L'autorité compétente peut ordonner que l'auteur soit momentanément soumis à un traitement institutionnel initial temporaire si cette mesure permet de passer ensuite à un traitement ambulatoire. Le traitement institutionnel ne peut excéder deux mois au total. |
4 | Le traitement ambulatoire ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si, à l'expiration de la durée maximale, il paraît nécessaire de le poursuivre pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, le prolonger de un à cinq ans à chaque fois. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 56 - 1 Une mesure doit être ordonnée: |
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1 | Une mesure doit être ordonnée: |
a | si une peine seule ne peut écarter le danger que l'auteur commette d'autres infractions; |
b | si l'auteur a besoin d'un traitement ou que la sécurité publique l'exige, et |
c | si les conditions prévues aux art. 59 à 61, 63 ou 64 sont remplies. |
2 | Le prononcé d'une mesure suppose que l'atteinte aux droits de la personnalité qui en résulte pour l'auteur ne soit pas disproportionnée au regard de la vraisemblance qu'il commette de nouvelles infractions et de leur gravité. |
3 | Pour ordonner une des mesures prévues aux art. 59 à 61, 63 et 64 ou en cas de changement de sanction au sens de l'art. 65, le juge se fonde sur une expertise. Celle-ci se détermine: |
a | sur la nécessité et les chances de succès d'un traitement; |
b | sur la vraisemblance que l'auteur commette d'autres infractions et sur la nature de celles-ci; |
c | sur les possibilités de faire exécuter la mesure. |
4 | Si l'auteur a commis une infraction au sens de l'art. 64, al. 1, l'expertise doit être réalisée par un expert qui n'a pas traité l'auteur ni ne s'en est occupé d'une quelconque manière. |
4bis | Si l'internement à vie au sens de l'art. 64, al. 1bis, est envisagé, le juge prend sa décision en se fondant sur les expertises réalisées par au moins deux experts indépendants l'un de l'autre et expérimentés qui n'ont pas traité l'auteur ni ne s'en sont occupés d'une quelconque manière.54 |
5 | En règle générale, le juge n'ordonne une mesure que si un établissement approprié est à disposition. |
6 | Une mesure dont les conditions ne sont plus remplies doit être levée. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
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1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
3.4.6. Zusammenfassend steht fest, dass vom Beschwerdeführer Straftaten von einer Tragweite zu erwarten sind, die den Rechtsfrieden ernsthaft zu stören vermögen, wenn er keiner adäquaten Behandlung zugeführt wird, wenngleich die begangen Taten hinsichtlich der Tatschwere im unteren Bereich von denkbaren Anlasstaten liegen. Diese vom Beschwerdeführer ausgehende Gefahr vermag die mit der Anordnung der stationären Massnahme einhergehende Freiheitsbeschränkung mit Blick auf das Schutzbedürfnis der Allgemeinheit zu rechtfertigen.
3.5.
3.5.1. Der Beschwerdeführer beantragt subeventualiter, es sei eine zeitlich auf ein Jahr begrenzte stationäre Massnahme anzuordnen. Dies begründet er damit, dass die Anlasstaten bezüglich ihrer Tragweite im unteren Bereich von denkbaren Delikten für eine stationäre Massnahme lägen und für diese nur von einem leichten bis sehr leichten Verschulden ausgegangen werde.
3.5.2. Die Vorinstanz erkennt auf eine stationäre Massnahme, ohne sich näher zur Dauer des Freiheitsentzugs zu äussern.
3.5.3. Der mit der stationären Behandlung verbundene Freiheitsentzug beträgt in der Regel höchstens fünf Jahre (Art. 59 Abs. 4
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
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1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
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1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
3.5.4. Das Verhältnismässigkeitsprinzip gilt es auch im Bezug auf die Dauer einer stationären Massnahme zu beachten (BGE 145 IV 65 E. 2.2, 2.6.1; 135 IV 139 E. 2.4; Urteile 6B 1172/2020 vom 21. Dezember 2020 E. 1.7.3; 6B 636/2018 vom 25. Juli 2018 E. 4.2.3; je mit Hinweisen). Die zeitliche Beschränkung der stationären Massnahme auf weniger als fünf Jahre ist bereits bei der Erstanordnung zulässig (BGE 145 IV 65 E. 2.6.1; Urteile 6B 1172/2020 vom 21. Dezember 2020 E. 1.7.3; 6B 636/2018 und 6B 649/2018 vom 25. Juli 2018 E. 4.2.3).
Es ist daran zu erinnern, dass eine zeitliche Beschränkung der stationären Massnahme zu einer Verbesserung der Rechtsposition des Betroffenen führt. Denn deren Weiterführung wird von einem erneuten Tätigwerden der Vollzugsbehörde und einem neuerlichen gerichtlichen Entscheid abhängig gemacht und die Frist, innert welcher für die Weiterführung der Massnahme ein gerichtlicher Entscheid im Sinne von Art. 59 Abs. 4
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
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1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
3.5.5. Der amtliche Gutachter spricht sich für eine "längere stationäre Behandlung" aus, die bei nachgewiesener entscheidender Besserung der Störung, verlässlicher Compliance und deutlich verbesserter Therapieadhärenz in einen langfristigen ambulanten Rahmen zu überführen ist.
Der Umstand, dass sich die vom Täter begangenen Taten, nämlich fahrlässige Körperverletzung, einfache Körperverletzung und mehrfache Tätlichkeiten sowie Nötigung (diese begangen im Zustand der nicht selbstverschuldeten Schuldunfähigkeit), hinsichtlich ihrer Schwere im unteren Bereich von möglichen Anlasstaten bewegen, kann bei der Festlegung der Dauer der stationären Massnahme berücksichtigt werden. Der Schutzzweck der stationären Massnahme muss jedoch gewahrt bleiben. Die Allgemeinheit ist vor der Gefahr einer künftigen Delinquenz des Beschwerdeführers zu schützen.
Die voraussichtliche Dauer einer stationären Behandlung, im speziellen bei Betroffenen mit paranoider Schizophrenie, lässt sich generell nur annäherungsweise bestimmen. In ähnlich gelagerten Konstellationen wurden stationäre therapeutische Massnahmen i.S.v. Art. 59
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
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1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
3.5.6. Die Anordnung der stationären Massnahme durch die Vorinstanz verletzt Bundesrecht, da keine Befristung vorgesehen wird, obwohl dies angesichts der Umstände angezeigt ist. Die Dauer der stationären Massnahme ist in Nachachtung des Verhältnismässigkeitsprinzips auf drei Jahre zu beschränken. Spätestens zu diesem Zeitpunkt ist unter erneutem Beizug eines Sachverständigen zu prüfen, ob die vom amtlichen Gutachter definierten Kriterien (insbesondere ausreichende Besserung der psychischen Störung, Compliance und Therapieadhärenz) erfüllt sind, um die Therapie des Beschwerdeführers in einem (engmaschigen) ambulanten Setting weiterführen zu können.
Der Vollzugsbehörde steht es frei, den Beschwerdeführer auf dessen Gesuch hin oder von Amtes wegen vor Ablauf der drei Jahre bedingt aus dem stationären Massnahmenvollzug zu entlassen bzw. in eine ambulante Massnahme zu überführen, sobald die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind, was mindestens einmal jährlich zu überprüfen ist (vgl. Art. 62
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 62 - 1 L'auteur est libéré conditionnellement de l'exécution institutionnelle de la mesure dès que son état justifie de lui donner l'occasion de faire ses preuves en liberté. |
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1 | L'auteur est libéré conditionnellement de l'exécution institutionnelle de la mesure dès que son état justifie de lui donner l'occasion de faire ses preuves en liberté. |
2 | Le délai d'épreuve est de un an à cinq ans en cas de libération conditionnelle de la mesure prévue à l'art. 59 et de un à trois ans en cas de libération conditionnelle d'une des mesures prévues aux art. 60 et 61. |
3 | La personne libérée conditionnellement peut être obligée de se soumettre à un traitement ambulatoire pendant le délai d'épreuve. L'autorité d'exécution peut ordonner, pour la durée du délai d'épreuve, une assistance de probation et lui imposer des règles de conduite. |
4 | Si, à l'expiration du délai d'épreuve, il paraît nécessaire de poursuivre le traitement ambulatoire de la personne libérée conditionnellement ou de maintenir l'assistance de probation ou les règles de conduite pour prévenir le danger qu'elle commette d'autres crimes ou délits en relation avec son état, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, prolonger le délai d'épreuve: |
a | à chaque fois de un à cinq ans en cas de libération conditionnelle de la mesure prévue à l'art. 59; |
b | de un à trois ans en cas de libération conditionnelle d'une des mesures prévues aux art. 60 et 61. |
5 | Le délai d'épreuve en cas de libération conditionnelle d'une des mesures prévues aux art. 60 et 61 ne peut excéder six ans au total. |
6 | Si l'auteur a commis une infraction prévue à l'art. 64, al. 1, le délai d'épreuve peut être prolongé autant de fois qu'il le faut pour prévenir d'autres infractions de même genre. |
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 62d - 1 L'autorité compétente examine, d'office ou sur demande, si l'auteur peut être libéré conditionnellement de l'exécution de la mesure ou si la mesure peut être levée et, si tel est le cas, quand elle peut l'être. Elle prend une décision à ce sujet au moins une fois par an. Au préalable, elle entend l'auteur et demande un rapport à la direction de l'établissement chargé de l'exécution de la mesure. |
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1 | L'autorité compétente examine, d'office ou sur demande, si l'auteur peut être libéré conditionnellement de l'exécution de la mesure ou si la mesure peut être levée et, si tel est le cas, quand elle peut l'être. Elle prend une décision à ce sujet au moins une fois par an. Au préalable, elle entend l'auteur et demande un rapport à la direction de l'établissement chargé de l'exécution de la mesure. |
2 | Si l'auteur a commis une infraction prévue à l'art. 64, al. 1, l'autorité compétente prend une décision sur la base d'une expertise indépendante, après avoir entendu une commission composée de représentants des autorités de poursuite pénale, des autorités d'exécution et des milieux de la psychiatrie. L'expert et les représentants des milieux de la psychiatrie ne doivent ni avoir traité l'auteur ni s'être occupés de lui d'une quelconque manière. |
4.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, Dispositivziffer 3 des vorinstanzlichen Urteils ist aufzuheben und es ist eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
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1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
Da die Vorinstanz die Kosten des Berufungsverfahrens samt Kosten der amtlichen Verteidigung definitiv auf die Gerichtskasse nimmt, braucht die Sache nicht zur Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen an die Vorinstanz zurückgewiesen werden.
Die Parteien werden im Umfang ihres Unterliegens grundsätzlich kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
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1 | En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
2 | Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis. |
3 | Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés. |
4 | En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours. |
5 | Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
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1 | Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
2 | En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige. |
3 | En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles. |
4 | L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie. |
5 | Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
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1 | Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
2 | En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige. |
3 | En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles. |
4 | L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie. |
5 | Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
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1 | Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
2 | En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige. |
3 | En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles. |
4 | L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie. |
5 | Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
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1 | Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe. |
2 | En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige. |
3 | En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles. |
4 | L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie. |
5 | Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
|
1 | Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
2 | Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires. |
3 | La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies. |
4 | Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
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1 | En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties. |
2 | Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis. |
3 | Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés. |
4 | En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours. |
5 | Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
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1 | Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens. |
2 | Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires. |
3 | La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies. |
4 | Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, Dispositivziffer 3 des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich vom 10. Februar 2021 wird aufgehoben und wie folgt geändert:
"Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59
SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
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1 | Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes: |
a | l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble; |
b | il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble. |
2 | Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures. |
3 | Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56 |
4 | La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois. |
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Der Kanton Zürich hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Matthias Rupp, für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.
5.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird für das bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.
6.
Dieses Urteil wird den Parteien, den Privatklägerinnen, dem Obergericht des Kantons Zürich und dem Bundesstrafgericht, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Juli 2022
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari
Der Gerichtsschreiber: Clément