8C_828/2011 - 2012-07-27 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Hilflosenentschädigung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 828/2011

Urteil vom 27. Juli 2012
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Niquille,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
P.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Bohren,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente; Hilflosenentschädigung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 19. September 2011.

Sachverhalt:

A.
Die 1947 geborene P.________ wohnt mit ihrem Lebenspartner und ihren zwei erwachsenen Söhnen (Jahrgang 1985 und 1987) in einer Dreizimmerwohnung. Mit Ausnahme einer wenige Monate dauernden Erwerbstätigkeit in den Jahren 1991/92 ging sie keiner ausserhäuslichen Arbeit nach. Am 16. Juli 2008 meldete sich P.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte Berichte des med. pract. K.________, der chirurgischen Klinik des Spitals X.________ und des Spitals Y.________ ein. Demnach leidet die Versicherte an einer generalisierten Arteriosklerose mit zwei cerberovaskulären Insulten in den Jahren 2001 und 2005, an einem sensomotorischen Hemisyndrom rechts, einer Broca-Aphasie, einem eingeschränkten Gesichtsfeld, einem Status nach generalisierten Epilepsieanfällen, einem Status nach einem carotis interna Stenting, an PAVK (periphere arterielle Verschlusskrankheiten) beidseits und an einer koronaren Herzkrankheit mit intermittierendem Vorhofflimmern. Aus medizinischer Sicht ist sie vollständig arbeitsunfähig. Die IV-Stelle liess je einen Abklärungsgericht über die Einschränkungen im Haushalt und über die Hilflosigkeit erstellen. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren lehnte sie das Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente mit Verfügung vom 8. Juli 2010 ab und sprach der Versicherten mit Verfügung vom 26. Juli 2010 eine Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit ab 1. Juli 2007 zu.

B.
Die gegen beide Verfügungen erhobene Beschwerde, mit welcher um eine ganze Invalidenrente und eine Hilflosenentschädigung für eine mittlere Hilflosigkeit ersucht wurde, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 19. September 2011 ab.

C.
P.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und die vor dem kantonalen Gericht gestellten Anträge erneuern. Eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersucht sie um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung.
Die IV-Stelle lässt auf Abweisung schliessen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG).

1.2 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gestützt darauf gestellte Diagnose und die ärztliche Stellungnahme zum noch vorhandenen Leistungsvermögen oder (bei psychischen Gesundheitsschäden) zur Verfügbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich konstatierte Arbeits(un)fähigkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition einer Überprüfung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen. Dasselbe gilt im Falle ausschliesslich oder teilweise im Aufgabenbereich Haushalt tätiger Versicherter hinsichtlich der massgeblichen Einschränkung in den einzelnen hauswirtschaftlichen Bereichen (Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 693/06 vom 20. Dezember 2006 E. 6.3). Soweit hingegen die Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen basierend auf der allgemeinen Lebenserfahrung beurteilt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Die konkrete Beweiswürdigung stellt wiederum eine Tatfrage dar (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C 740/2010 vom 29. September 2011 E. 2.2).

2.
Zu prüfen ist zunächst, ob die Vorinstanz den Anspruch auf eine Invalidenrente zu Recht verneint hat.
In der Verfügung vom 8. Juli 2010 sowie im angefochtenen Entscheid wurden die für die Beurteilung dieses strittigen Punktes massgeblichen Rechtsgrundlagen, unter Berücksichtigung der intertemporalrechtlichen Fragen, die sich infolge der am 1. Januar 2008 im Rahmen der 5. IV-Revision erfolgten Rechtsänderungen stellen (vgl. Urteil 8C 829/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.1 mit Hinweisen), zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Bemessung der Invalidität bei nicht erwerbstätigen Versicherten (Art. 28a Abs. 2 IVG) unter besonderer Berücksichtigung der Relevanz der dabei zu beachtenden Schadenminderungspflicht (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509) sowie zum Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versicherten Person (Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 90/02 vom 30. Dezember 2002 E. 2.3.2, nicht publ. in: BGE 129 V 67, aber in: AHI 2003 S. 215). Darauf wird verwiesen.

3.
Einig sind sich die Parteien darin, dass die Beschwerdeführerin auch als Gesunde keiner ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Die Invaliditätsbemessung erfolgt demnach in Anwendung von Art. 28a Abs. 2 IVG. Die Versicherte leidet gemäss Feststellung des kantonalen Gerichts an einem Hemisyndrom rechts mit Aphasie sowie einer Sehstörung. Die Arztberichte sind nicht widersprüchlich; es werden übereinstimmende Diagnosen gestellt und die Ärzte attestieren unisono eine vollständige Arbeitsunfähigkeit seit Januar 2005. Die durch die gesundheitlichen Beschwerden verursachte Behinderung in den häuslichen Verrichtungen wurde von Vorinstanz und Verwaltung gestützt auf die im Abklärungsbericht Haushalt vom 25. August 2009 festgehaltenen Ergebnisse auf 36 % veranschlagt.

4.
4.1 Die Beschwerdeführerin rügt, die Abklärungsperson habe nicht ihre tatsächliche Leistungsfähigkeit beurteilt; vielmehr habe sie es als zumutbar erachtet, dass der Partner und die Söhne die anfallenden Haushaltsarbeiten im Umfang von 60 bis 100 % übernehmen.
4.1.1 Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei einer im Haushalt tätigen Person nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen Entlöhnung oder durch Angehörige verrichtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von Familienangehörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung. Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft einrichten würde, wenn keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509 f. mit Hinweisen).
4.1.2 Die Frage der zumutbaren Mithilfe im Rahmen der Schadenminderungspflicht stellte sich bisher (so auch in dem im angefochtenen Entscheid angerufenen BGE 133 V 504 und die in jener E. 4.2 S. 509 zitierte Rechtsprechung) nur für erwerbstätige Männer, denen aufgrund ihrer beruflichen Belastung die zusätzliche Arbeit im Haushalt nur in beschränktem Ausmass zumutbar ist.
Vorliegend ist der Partner der Beschwerdeführerin als Rentner ohne ausserhäusliche Verpflichtungen und unbestrittenermassen in guter körperlicher und gesundheitlicher Verfassung. Bei einer vermehrten Inanspruchnahme durch eine Mithilfe im Haushalt entsteht ihm somit weder eine Erwerbseinbusse, noch führt eine solche zu einer unzumutbaren Belastung. Damit stellt sich die Sachlage anders dar. Wie die Vorinstanz zu Recht angeführt hat, ist in einer vergleichbaren Situation auch unter Gesunden anzunehmen, dass die im Haushalt anfallenden Arbeiten je hälftig geteilt werden. Von einer grundsätzlich je hälftigen Aufteilung der für die Gemeinschaft anfallenden Arbeiten in einer Lebenssituation, in welcher keiner der Partner einer Erwerbsarbeit nachgeht, darf als Ausdruck des von der Beschwerdeführerin selbst angerufenen Gebotes der rechtlichen und tatsächlichen Gleichstellung von Mann und Frau ohne weiteres ausgegangen werden (vgl. nachfolgende Erwägung 4.2). Das gilt umso mehr, wenn ein Mitglied der Lebensgemeinschaft erkrankt ist.
4.1.3 Den beiden Söhnen der Versicherten ist es zumutbar, ihre Mutter in den Bereichen Haushaltsführung, Ernährung, Wohnungspflege, Einkauf und Besorgungen sowie Wäsche und Kleiderpflege gemeinsam mindestens im Umfang von 10 % durch ihre Mithilfe zu entlasten. Entgegen dem Abklärungsbericht vom 25. August 2009 hat das auch für die unter Ziffer 6.1 genannte Haushaltsführung zu gelten. Damit ist unter diesem Stichwort ebenso von einer Einschränkung von 40 % und damit von einer Behinderung von zusätzlichen 2 % auszugehen. Das Total der Einschränkung im Haushaltsbereich beträgt somit 38 %, was auch dem Invaliditätsgrad entspricht. Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob nicht sogar jedem der Söhne eine Mithilfe von je 10 % zumutbar wäre.

4.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, damit werde die auch heute noch mehrheitlich von Frauen erledigte Hausarbeit diskriminiert und das Gebot der rechtlichen und tatsächlichen Gleichstellung von Mann und Frau gemäss Art. 8 Abs. 3 BV verletzt. Bei Anwendung der gleichen Kriterien auf eine nicht im Aufgabenbereich tätige Person müsste man schliessen, dass in einer gut funktionierenden Familie in der Not ebenso zu erwarten wäre, dass die übrigen Familienmitglieder die Erwerbstätigkeit ausweiten, um die entstandene Einkommenslücke zu schliessen. Dies werde aber rechtsprechungsgemäss nicht verlangt. Die Praxis der Anrechenbarkeit der zumutbaren Entlastung durch Familienmitglieder verletze daher Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG, der erwerbstätige Versicherte und solche im Aufgabenbereich uneingeschränkt gleich stelle.
Dieser Einwand ist unbegründet. Es wird nur berücksichtigt, dass eine gewisse Ausweitung der Haushaltstätigkeit durch den erwerbstätigen Gatten (der ohnehin in mehr oder weniger grossem Umfang schon zuvor im Haushalt mithalf) praktisch möglich ist, währenddem eine Aufnahme oder Ausweitung der Erwerbstätigkeit durch den Haushalt führenden Ehegatten mit viel grösseren Umstellungen verbunden oder oft gar nicht möglich ist.

4.3 Entgegen der Argumentation der Beschwerdeführerin, für die Berechnung des Invaliditätsgrades sei allein die medizinisch festgestellte Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) massgeblich, verletzt der angefochtene Entscheid Art. 28a Abs. 2 IVG nicht. Es geht hier einzig um die Frage der Schadenminderungspflicht. Diese gilt im Gebiet der Invalidenversicherung ganz allgemein und verlangt vom Versicherten, dass er das ihm Zumutbare vorkehrt, um die Folgen seines invalidisierenden Gesundheitszustandes soweit wie möglich zu mildern (ULRICH MEYER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Auflage, 2010, Art. 4 Ziff. I/4 S. 30 mit Hinweisen).

4.4 Insoweit die Beschwerdeführerin auf die Praxis im Haftpflichtrecht verweist, ist ihr entgegenzuhalten, dass sich die Begriffe des haftpflichtrechtlichen Haushaltsschadens und der Invalidität gemäss Art. 28a Abs. 2 IVG unterscheiden. Dies führt mit Rücksicht auf die Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebietes notwendigerweise dazu, dass für die Anspruchsprüfung auf einen ökonomischen Ersatz für das gesundheitlich bedingte Unvermögen, gewisse Arbeiten im Haushalt auszuführen, in den beiden Rechtsgebieten andere Beurteilungskriterien und Massstäbe zugrunde gelegt werden.

4.5 Schliesslich ist mit dem kantonalen Gericht festzustellen, dass es hinsichtlich der zumutbaren Mithilfe im Haushalt zur Schadenminderung irrelevant ist, ob die Beschwerdeführerin mit ihrem Lebenspartner verheiratet ist oder nicht. Im angefochtenen Entscheid wird unwidersprochen festgestellt, dass es sich um ein gefestigtes Konkubinat handelt und damit von einer engen Lebensgemeinschaft auszugehen ist, in welcher sich die Partner gegenseitig unterstützen. Den zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid bleibt nichts hinzuzufügen, weshalb darauf verwiesen wird. Der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente wurde zu Recht verneint.

5.
Zu prüfen bleibt, ob die Versicherte Anspruch auf eine Entschädigung für eine leichte oder eine mittlere Hilflosigkeit hat.

5.1 Die Vorinstanz hat die Grundlagen über die Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG; BGE 133 V 450 E. 2.2.1 S. 454), den Anspruch auf Hilflosenentschädigung und die für deren Höhe wesentliche Unterscheidung dreier Hilflosigkeitsgrade (Art. 42 Abs. 1 -3 IVG; Art. 37 IVV), insbesondere die mittelschwere Hilflosigkeit (Art. 37 Abs. 2 IVV; BGE 121 V 88 E. 3b S. 90), die massgebenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen (Ankleiden, Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; Körperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung [im oder ausser Haus], Kontaktaufnahme), die Differenzierung zwischen direkter und indirekter Dritthilfe (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 462 f.), über den Beweiswert eines Abklärungsberichts an Ort und Stelle (Art. 69 Abs. 2 IVV; BGE 133 V 450 E. 11.1.1 S. 468) sowie die Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung bei der Bemessung der Hilflosigkeit (Urteil I 563/2004 vom 2. März 2005) richtig dargelegt. Es wird darauf verwiesen.
Hinsichtlich der lebenspraktischen Begleitung (Art. 42 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 38 IVV) ist zu ergänzen, dass ein Bedarf an einer solchen im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG vorliegt, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbstständig wohnen kann (lit. a), für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist (lit. b) oder ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (lit. c).
5.2
5.2.1 Die Beschwerdeführerin lässt, wie bereits vor dem kantonalen Gericht, einwenden, sie sei neben den drei anerkannten Lebensverrichtungen (Essen, Körperpflege und Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte) auch beim Ankleiden auf Dritthilfe angewiesen und benötige eine dauernde Überwachung.
5.2.2 Das kantonale Gericht gelangte nach Würdigung der Akten, insbesondere des Abklärungsberichts für eine Hilflosenentschädigung vom 25. August 2009, zum begründeten Ergebnis, es sei nachvollziehbar und plausibel, dass sich die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer körperlichen Einschränkungen Fertigkeiten und Techniken angeeignet habe, um sich ohne fremde Hilfe anzukleiden. Das ergebe sich auch aus dem Bericht des med. pract. K.________ vom 2. Oktober 2008, wonach die Patientin "manchmal" Hilfe beim Anziehen brauche. Die Vorinstanz hat daraus gefolgert, dass die Beschwerdeführerin zumindest fähig ist, nicht aufwändige Kleidungsstücke selbst an- oder auszuziehen. Diese Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts sind im letztinstanzlichen Prozess grundsätzlich verbindlich (E. 1). In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was diese als offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft erscheinen lässt. Dasselbe gilt hinsichtlich der geltend gemachten Notwendigkeit einer dauernden Überwachung. Es gibt keinerlei Anhaltspunkte für eine Selbst- oder Fremdgefährdung, die eine dauernde Überwachung notwendig machen würde, weshalb sich weitere Ausführungen dazu erübrigen.

5.3 Die Beschwerdeführerin rügt weiter, die Vorinstanz sei auf ihren Einwand, sie bedürfe lebenspraktischer Begleitung, überhaupt nicht eingegangen. Da sie in mindestens zwei Lebensverrichtungen eingeschränkt ist, hätte sie bei einer Bejahung der lebenspraktischen Begleitung Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades (Art. 37 Abs. 2 lit. c IVV). Die Frage ist somit relevant und zu prüfen.
5.3.1 Der Abklärungsbericht Hilflosigkeit vom 25. August 2009 ist diesbezüglich offensichtlich fehlerhaft. Auf die Frage, ob die versicherte Person auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sei, lautete die Antwort: "Nein, es besteht ein körperliches Gebrechen". Anspruch auf lebenspraktische Begleitung besteht aber nicht nur bei psychischen Beeinträchtigungen (Urteil 9C 782/2010 vom 10. März 2011 E. 2.2 mit Hinweis; SVR 2008 IV Nr. 26 S. 79). Es darf hinsichtlich der Bemessung der Hilflosigkeit - somit auch im Rahmen von Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV - keinen Unterschied machen, ob eine versicherte Person allein, in der Familie, in einem Spital/Heim oder in einer anderen Wohnform lebt. Versicherte, welche mit Familienangehörigen zusammenleben, hätten sonst kaum je Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung für lebenspraktische Begleitung. Massgebend ist allein, ob die versicherte Person, wäre sie auf sich allein gestellt, erhebliche Dritthilfe benötigen würde. Demgegenüber ist die tatsächlich erbrachte Mithilfe von Familienangehörigen eine Frage der Schadenminderungspflicht, die erst in einem zweiten Schritt zu prüfen ist (SVR 2011 IV Nr. 11 S. 29 E. 5.1; Urteil 9C 782/2010 E. 2.2). Bereits unter dem Gesichtspunkt der
Hilfsbedürftigkeit bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen berücksichtigte Hilfe kann nicht zusätzlich einen Anspruch auf lebenspraktische Begleitung begründen (SVR 2011 IV Nr. 11 E. 2).
5.3.2 Ohne weitere Abklärungen kann nicht beurteilt werden, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf lebenspraktische Begleitung und damit auf eine Entschädigung für mittlere Hilflosigkeit hat, da die Abklärungsperson offenbar von unrichtigen rechtlichen Voraussetzungen ausgegangen ist. Die Sache ist daher diesbezüglich an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit die notwendigen Erhebungen nachgeholt werden. Sie wird dabei eine andere Abklärungsperson einzusetzen haben.

6.
Bei diesem Verfahrensausgang rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) der Beschwerdeführerin und der IV-Stelle je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG; BGE 133 V 642). Der Versicherten steht gegenüber der IV-Stelle eine entsprechend reduzierte Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann der Versicherten, soweit sie unterliegt, gewährt werden, da die Bedürftigkeit aktenkundig ist, ihr Rechtsbegehren nicht von vornherein aussichtslos und die Vertretung notwendig war (Art. 64 BGG). Sie hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. September 2011 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 26. Juli 2010 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Zürich zurückgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Anspruch auf Hilflosenentschädigung neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin Fr. 250.- und der Beschwerdegegnerin Fr. 250.- auferlegt. Der Anteil der Beschwerdeführerin wird vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entschädigen.

5.
Rechtsanwalt Daniel Bohren wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdeführerin bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'400.- ausgerichtet.

6.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

7.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. Juli 2012

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 42 Droit - 1 Les assurés impotents (art. 9 LPGA256) qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à une allocation pour impotent. L'art. 42bis est réservé.
¹	Les assurés impotents (art. 9 LPGA256) qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à une allocation pour impotent. L'art. 42bis est réservé.
²	L'impotence peut être grave, moyenne ou faible.
³	Est aussi considérée comme impotente la personne vivant chez elle qui, en raison d'une atteinte à sa santé, a durablement besoin d'un accompagnement lui permettant de faire face aux nécessités de la vie. Si l'atteinte à la santé est uniquement psychique, la personne n'est réputée impotente que si elle a droit à une rente.257 Si une personne n'a durablement besoin que d'un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie, l'impotence est réputée faible. L'art. 42bis, al. 5, est réservé.
⁴	L'allocation pour impotent est octroyée au plus tôt à la naissance. Le droit naît dès qu'une impotence de degré faible au moins existe depuis une année sans interruption notable; l'art. 42bis, al. 3, est réservé.258
^4bis	Le droit à l'allocation pour impotent s'éteint au plus tard à la fin du mois:
^a	qui précède celui au cours duquel l'assuré anticipe la perception de la totalité de sa rente de vieillesse en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS259, ou
^b	au cours duquel l'assuré atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS.260
⁵	Lorsqu'il séjourne dans un établissement pour l'exécution de mesures de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 3, l'assuré n'a pas droit à l'allocation pour impotent. Le Conseil fédéral définit la notion de séjour. Il peut exceptionnellement prévoir un droit à une allocation pour impotent lorsqu'en raison d'une grave atteinte des organes sensoriels ou d'une grave infirmité corporelle, l'assuré ne peut entretenir des relations sociales avec son entourage que grâce à d'importants services fournis de façon régulière par des tiers.
⁶	Lorsque l'impotence n'est que partiellement imputable à un accident, le Conseil fédéral règle la prise en charge par l'AI de la part qui lui incombe dans l'allocation pour impotent de l'assurance, au moyen d'une contribution proportionnelle.261

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 37 Évaluation de l'impotence - 1 L'impotence est grave lorsque l'assuré est entièrement impotent. Tel est le cas s'il a besoin d'une aide régulière et importante d'autrui pour tous les actes ordinaires de la vie et que son état nécessite, en outre, des soins permanents ou une surveillance personnelle.
¹	L'impotence est grave lorsque l'assuré est entièrement impotent. Tel est le cas s'il a besoin d'une aide régulière et importante d'autrui pour tous les actes ordinaires de la vie et que son état nécessite, en outre, des soins permanents ou une surveillance personnelle.
²	L'impotence est moyenne si l'assuré, même avec des moyens auxiliaires, a besoin:
^a	d'une aide régulière et importante d'autrui pour accomplir la plupart des actes ordinaires de la vie;
^b	d'une aide régulière et importante d'autrui pour accomplir au moins deux actes ordinaires de la vie et nécessite, en outre, une surveillance personnelle permanente, ou
^c	d'une aide régulière et importante d'autrui pour accomplir au moins deux actes ordinaires de la vie et nécessite, en outre, un accompagnement durable pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l'art. 38.
³	L'impotence est faible si l'assuré, même avec des moyens auxiliaires, a besoin:
^a	de façon régulière et importante, de l'aide d'autrui pour accomplir au moins deux actes ordinaires de la vie;
^b	d'une surveillance personnelle permanente;
^c	de façon permanente, de soins particulièrement astreignants, exigés par l'infirmité de l'assuré;
^d	de services considérables et réguliers de tiers lorsqu'en raison d'une grave atteinte des organes sensoriels ou d'une grave infirmité corporelle, il ne peut entretenir des contacts sociaux avec son entourage que grâce à eux, ou
^e	d'un accompagnement durable pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l'art. 38.
⁴	Dans le cas des mineurs, seul est pris en considération le surcroît d'aide et de surveillance que le mineur handicapé nécessite par rapport à un mineur du même âge et en bonne santé.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 69 Généralités - 1 L'office AI examine, au besoin en liaison avec la caisse de compensation compétente en vertu de l'art. 44, si l'assuré remplit les conditions.
¹	L'office AI examine, au besoin en liaison avec la caisse de compensation compétente en vertu de l'art. 44, si l'assuré remplit les conditions.
²	Si ces conditions sont remplies, l'office AI réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. Des rapports ou des renseignements, des expertises ou une instruction sur place peuvent être exigés ou effectués; il peut être fait appel aux spécialistes de l'aide publique ou privée aux invalides.293
³	Les offices AI peuvent convoquer les assurés à un entretien. La date de l'entretien doit leur être communiquée dans un délai approprié.294
⁴	...295

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 38 Accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie - 1 Le besoin d'un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l'art. 42, al. 3, LAI, existe lorsque l'assuré majeur ne vit pas dans une institution mais ne peut pas en raison d'une atteinte à la santé:
¹	Le besoin d'un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l'art. 42, al. 3, LAI, existe lorsque l'assuré majeur ne vit pas dans une institution mais ne peut pas en raison d'une atteinte à la santé:
^a	vivre de manière indépendante sans l'accompagnement d'une tierce personne;
^b	faire face aux nécessités de la vie et établir des contacts sociaux sans l'accompagnement d'une tierce personne, ou
^c	éviter un risque important de s'isoler durablement du monde extérieur.
³	N'est pris en considération que l'accompagnement qui est régulièrement nécessaire et lié aux situations mentionnées à l'al. 1. En particulier, les activités de représentation et d'administration dans le cadre des mesures de protection de l'adulte au sens des art. 390 à 398 du code civil217 ne sont pas prises en compte.218

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.