Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1B_157/2015

Urteil vom 27. Mai 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Karlen,
Gerichtsschreiber Forster.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno Steiner,

gegen

Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach,
Wildischachenstrasse 14, 5200 Brugg.

Gegenstand
Gesuch um Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 27. März 2015 des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, Verfahrensleiterin.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach führte eine Strafuntersuchung gegen A.________. Der Beschuldigte wurde am 11. Juni 2013 festgenommen. Einen von der Staatsanwaltschaft gleichentags gestellten Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft wies das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau am 14. Juni 2013 ab. Eine von der Staatsanwaltschaft dagegen (und gegen die gleichzeitig verfügte Haftentlassung des Beschuldigten) erhobene Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer, mit Entscheid vom 24. Juli 2013 gut, indem es den Beschuldigten bis 1. September 2013 in Untersuchungshaft versetzte. Am 2. September 2013 wurde der Beschuldigte (auf dessen Gesuch hin) in den vorzeitigen Strafvollzug versetzt.

B.
Am 15. April 2014 verurteilte das Bezirksgericht Brugg den Beschuldigten (im Zusatz zum Urteil vom 2. September 2013 des Bezirksgerichts Baden) wegen Nötigung, falscher Anschuldigung, Beschimpfung, Führens eines Motorfahrzeuges trotz Führerausweisentzug sowie mehrfacher grober und mehrfacher einfacher Verletzung der Verkehrsregeln zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten, einer Geldstrafe von Fr. 350.-- und einer Busse von Fr. 450.--. Zudem beschloss es, dass der Beschuldigte (zur Sicherung des ordentlichen Strafvollzuges) in Haft verbleibe. Gegen das Strafurteil vom 15. April 2014 erklärte der Beschuldigte die Berufung. Das Berufungsverfahren ist vor dem Obergericht des Kantons Aargau (Strafgericht, 1. Kammer) hängig.

C.
Ein Gesuch des Beschuldigten vom 13. Februar 2015 um Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug leitete das Amt für Justizvollzug des Kantons Aargau am 18. Februar 2015 zuständigkeitshalber an das Obergericht weiter. Mit Verfügung vom 27. März 2015 wies die Verfahrensleiterin des Obergerichts des Kantons Aargau (Strafgericht, 1. Kammer) das Haftentlassungsgesuch ab.

D.
Gegen den Entscheid des Obergerichts vom 27. März 2015 gelangte der Beschuldigte mit Beschwerde vom 1. Mai (Posteingang: 4. Mai) 2015 an das Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und seine Haftentlassung.
Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung der Beschwerde, während das Obergericht am 11. Mai 2015 auf eine Vernehmlassung ausdrücklich verzichtet hat. Der Beschwerdeführer replizierte am 21. Mai 2015.

Erwägungen:

1.

1.1. Über Haftentlassungsgesuche während eines Verfahrens vor dem Berufungsgericht entscheidet dessen Verfahrensleitung. Dieser Entscheid ist nicht mit StPO-Beschwerde anfechtbar (Art. 233
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 233 Haftentlassungsgesuch während eines Verfahrens vor dem Berufungsgericht - Die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts entscheidet über Haftentlassungsgesuche innert 5 Tagen; dieser Entscheid ist nicht anfechtbar.
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 233 Haftentlassungsgesuch während eines Verfahrens vor dem Berufungsgericht - Die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts entscheidet über Haftentlassungsgesuche innert 5 Tagen; dieser Entscheid ist nicht anfechtbar.
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 233 Haftentlassungsgesuch während eines Verfahrens vor dem Berufungsgericht - Die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts entscheidet über Haftentlassungsgesuche innert 5 Tagen; dieser Entscheid ist nicht anfechtbar.
i.V.m. Art. 222
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 222 Rechtsmittel - Die verhaftete Person kann Entscheide über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft bei der Beschwerdeinstanz anfechten. Vorbehalten bleibt Artikel 233.
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 222 Rechtsmittel - Die verhaftete Person kann Entscheide über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft bei der Beschwerdeinstanz anfechten. Vorbehalten bleibt Artikel 233.
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 222 Rechtsmittel - Die verhaftete Person kann Entscheide über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft bei der Beschwerdeinstanz anfechten. Vorbehalten bleibt Artikel 233.
Satz 2 und Art. 380
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 380 Endgültige oder nicht anfechtbare Entscheide - Bezeichnet dieses Gesetz einen Entscheid als endgültig oder nicht anfechtbar, so ist dagegen kein Rechtsmittel nach diesem Gesetz zulässig.
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 380 Endgültige oder nicht anfechtbare Entscheide - Bezeichnet dieses Gesetz einen Entscheid als endgültig oder nicht anfechtbar, so ist dagegen kein Rechtsmittel nach diesem Gesetz zulässig.
StPO). Das Recht, Haftentlassungsgesuche zu stellen und eine richterliche Haftprüfung zu erwirken, steht auch Beschuldigten im vorzeitigen Strafvollzug zu (Art. 31 Abs. 4
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 31 Freiheitsentzug
1    Die Freiheit darf einer Person nur in den vom Gesetz selbst vorgesehenen Fällen und nur auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise entzogen werden.
2    Jede Person, der die Freiheit entzogen wird, hat Anspruch darauf, unverzüglich und in einer ihr verständlichen Sprache über die Gründe des Freiheitsentzugs und über ihre Rechte unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, ihre Rechte geltend zu machen. Sie hat insbesondere das Recht, ihre nächsten Angehörigen benachrichtigen zu lassen.
3    Jede Person, die in Untersuchungshaft genommen wird, hat Anspruch darauf, unverzüglich einer Richterin oder einem Richter vorgeführt zu werden; die Richterin oder der Richter entscheidet, ob die Person weiterhin in Haft gehalten oder freigelassen wird. Jede Person in Untersuchungshaft hat Anspruch auf ein Urteil innert angemessener Frist.
4    Jede Person, der die Freiheit nicht von einem Gericht entzogen wird, hat das Recht, jederzeit ein Gericht anzurufen. Dieses entscheidet so rasch wie möglich über die Rechtmässigkeit des Freiheitsentzugs.
BV i.V.m. Art. 233
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 233 Haftentlassungsgesuch während eines Verfahrens vor dem Berufungsgericht - Die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts entscheidet über Haftentlassungsgesuche innert 5 Tagen; dieser Entscheid ist nicht anfechtbar.
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 233 Haftentlassungsgesuch während eines Verfahrens vor dem Berufungsgericht - Die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts entscheidet über Haftentlassungsgesuche innert 5 Tagen; dieser Entscheid ist nicht anfechtbar.
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 233 Haftentlassungsgesuch während eines Verfahrens vor dem Berufungsgericht - Die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts entscheidet über Haftentlassungsgesuche innert 5 Tagen; dieser Entscheid ist nicht anfechtbar.
und Art. 236
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 236 Vorzeitiger Straf- und Massnahmenvollzug
1    Die Verfahrensleitung kann der beschuldigten Person bewilligen, Freiheitsstrafen oder freiheitsentziehende Massnahmen vorzeitig anzutreten, sofern der Stand des Verfahrens es erlaubt.
2    Ist bereits Anklage erhoben worden, so gibt die Verfahrensleitung der Staatsanwaltschaft Gelegenheit zur Stellungnahme.
3    Bund und Kantone können vorsehen, dass der vorzeitige Massnahmenvollzug der Zustimmung der Vollzugsbehörden bedarf.
4    Mit dem Eintritt in die Vollzugsanstalt tritt die beschuldigte Person ihre Strafe oder Massnahme an; sie untersteht von diesem Zeitpunkt an dem Vollzugsregime, wenn der Zweck der Untersuchungs- oder der Sicherheitshaft dem nicht entgegensteht.
StPO; BGE 139 IV 191 E. 4.1 S. 194; vgl. Matthias Härri, in: Basler Kommentar StPO, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 236 N. 20; Marc Forster, in: Basler Kommentar StPO, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 233 N. 1).

1.2. Da die StPO-Haftbeschwerde (Art. 222
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 222 Rechtsmittel - Die verhaftete Person kann Entscheide über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft bei der Beschwerdeinstanz anfechten. Vorbehalten bleibt Artikel 233.
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 222 Rechtsmittel - Die verhaftete Person kann Entscheide über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft bei der Beschwerdeinstanz anfechten. Vorbehalten bleibt Artikel 233.
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 222 Rechtsmittel - Die verhaftete Person kann Entscheide über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft bei der Beschwerdeinstanz anfechten. Vorbehalten bleibt Artikel 233.
i.V.m. Art. 393 ff
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 393 Zulässigkeit und Beschwerdegründe
1    Die Beschwerde ist zulässig gegen:
a  die Verfügungen und die Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbehörden;
b  die Verfügungen und Beschlüsse sowie die Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte; ausgenommen sind verfahrensleitende Entscheide;
c  die Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts in den in diesem Gesetz vorgesehenen Fällen.
2    Mit der Beschwerde können gerügt werden:
a  Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung;
b  die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts;
c  Unangemessenheit.
. StPO) hier ausgeschlossen ist und die Vorinstanz als einzige kantonale Instanz entschieden hat, besteht eine zulässige gesetzliche Ausnahme vom Grundsatz des doppelten kantonalen Instanzenzuges (Art. 80 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 80 Vorinstanzen
1    Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und gegen Entscheide der Beschwerdekammer und der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts. 1
2    Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen nach der Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 2 (StPO) ein Zwangsmassnahmegericht oder ein anderes Gericht als einzige kantonale Instanz entscheidet. 3
Satz 3 BGG i.V.m. Art. 233
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 233 Haftentlassungsgesuch während eines Verfahrens vor dem Berufungsgericht - Die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts entscheidet über Haftentlassungsgesuche innert 5 Tagen; dieser Entscheid ist nicht anfechtbar.
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 233 Haftentlassungsgesuch während eines Verfahrens vor dem Berufungsgericht - Die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts entscheidet über Haftentlassungsgesuche innert 5 Tagen; dieser Entscheid ist nicht anfechtbar.
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 233 Haftentlassungsgesuch während eines Verfahrens vor dem Berufungsgericht - Die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts entscheidet über Haftentlassungsgesuche innert 5 Tagen; dieser Entscheid ist nicht anfechtbar.
, Art. 222
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 222 Rechtsmittel - Die verhaftete Person kann Entscheide über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft bei der Beschwerdeinstanz anfechten. Vorbehalten bleibt Artikel 233.
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 222 Rechtsmittel - Die verhaftete Person kann Entscheide über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft bei der Beschwerdeinstanz anfechten. Vorbehalten bleibt Artikel 233.
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 222 Rechtsmittel - Die verhaftete Person kann Entscheide über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft bei der Beschwerdeinstanz anfechten. Vorbehalten bleibt Artikel 233.
Satz 2 und Art. 380
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 380 Endgültige oder nicht anfechtbare Entscheide - Bezeichnet dieses Gesetz einen Entscheid als endgültig oder nicht anfechtbar, so ist dagegen kein Rechtsmittel nach diesem Gesetz zulässig.
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 380 Endgültige oder nicht anfechtbare Entscheide - Bezeichnet dieses Gesetz einen Entscheid als endgültig oder nicht anfechtbar, so ist dagegen kein Rechtsmittel nach diesem Gesetz zulässig.
StPO).

1.3. Auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 78 ff
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 78 Grundsatz
1    Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
2    Der Beschwerde in Strafsachen unterliegen auch Entscheide über:
a  Zivilansprüche, wenn diese zusammen mit der Strafsache zu behandeln sind;
b  den Vollzug von Strafen und Massnahmen.
. BGG sind erfüllt.

2.
Der Beschwerdeführer macht Folgendes geltend: Der vorzeitige Strafvollzug werde in seinem Fall in einer offenen Vollzugsanstalt absolviert. Seit über einem Jahr geniesse er regelmässig Wochenendurlaube, aus denen er immer pünktlich zurückgekehrt sei. Es sei gerichtsnotorisch, dass sich in einer offenen Vollzugsanstalt nur Insassen befänden, die nicht fluchtgefährdet sind. Bei einem Ausbruch mehrerer Mitgefangener sei er im Normalvollzug verblieben, obwohl er durch die aufgebrochene Türe hätte entfliehen können. Nach der Versetzung in eine offene Anstalt habe er auf dem Feld gearbeitet, wobei es verschiedentlich vorgekommen sei, dass man ihn vergessen habe, weshalb er am Anstaltstor um Einlass habe ersuchen müssen. Er habe ab April 2014 verschiedentlich Hafturlaube von 48 bis 58 Stunden erhalten. Dazu kämen Sachurlaube und Sonntagsausgänge von jeweils fünf Stunden. Die Erwägung der Vorinstanz, wonach Hafturlaube von einigen Tagen Dauer "nur eine beschränkte Zeit" für allfällige Vorkehrungen zur Flucht bieten würden, sei lebensfremd. Fluchtvorbereitungen liessen sich (nach Ansicht des Beschwerdeführers) "überall vornehmen" und zeitlich staffeln. Insbesondere könne er ohne eine einzige Grenzkontrolle nach Portugal reisen. Sein
Heimatland besuche er seit rund 24 Jahren nur noch gelegentlich ferienhalber. Seine Familie lebe in der Schweiz.
Die Erwägungen der Vorinstanz, wonach dennoch Fluchtgefahr bestünde, gingen grundsätzlich an der Sache vorbei. Auch ihre Ansicht, er habe mit einer langjährigen Freiheitsstrafe zu rechnen, sei zu relativieren. Zwar sei ihm "klar, dass er noch etwelche Monate Strafvollzug hinter sich zu bringen" habe. Selbst wenn er die vom Bezirksgericht Brugg erstinstanzlich ausgefällte Freiheitsstrafe von 36 Monaten höchstenfalls zu vollziehen hätte, habe er aber bereits zwei Drittel davon (durch anrechenbare strafprozessuale Haft) absolviert, so dass er nur noch die früher ausgefällten 15 Monate Freiheitsstrafe (laut Zusatzurteil und Widerrufsbeschluss vom 2. September 2013 des Be-zirksgerichtes Baden) zu erstehen habe. Effektiv müsse er nur noch mit etwa einem Jahr Reststrafvollzug rechnen, was keinen Fluchtan-reiz darstelle.
Die Erwägung der Vorinstanz, wonach er über kein stabiles Umfeld verfüge, werde durch die Tatsache widerlegt, dass er aus dem vorzeitigen Strafvollzug nicht geflohen sei. Seine Familie, seine Bekannten und seine Verlobte sorgten offenkundig für die notwendige Stabilität. Er wolle seine Verlobte, die im August 2015 ein Kind erwarte, so rasch als möglich heiraten. Seine Urlaube verbringe er immer bei ihr. Die Bindung der Eltern untereinander und zum erwarteten Kind sei ein "gesellschaftliches Anliegen erster Güte". Er habe nach einer Haftentlassung auch eine Arbeitsstelle in Aussicht. Die Erwägungen der Vorinstanz zu seinen Schulden seien "spekulativ". Dass er als früherer "rücksichtsloser Schnellfahrer" unterdessen Empathie für seine Mitmenschen entwickelt habe, sei "ein erfreulicher Effekt des bisherigen (vorzeitigen) Strafvollzugs" und der vollzugsbegleitenden Therapie. "Selbst bei einem andauernden Strafvollzug" sei nach erfolgter Geburt die Gewährung eines Hafturlaubes geboten. Diesbezüglich sei auf Art. 11
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 11 Schutz der Kinder und Jugendlichen
1    Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf besonderen Schutz ihrer Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung.
2    Sie üben ihre Rechte im Rahmen ihrer Urteilsfähigkeit aus.
BV und die UNO-Kinderrechtekonvention zu verweisen.

3.

3.1. Die Annahme von Fluchtgefahr setzt ernsthafte Anhaltspunkte dafür voraus, dass die beschuldigte Person sich dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion durch Flucht entziehen könnte (Art. 221 Abs. 1 lit. a
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 221 Voraussetzungen
1    Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie:
a  sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht;
b  Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen; oder
c  durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat.
2    Haft ist auch zulässig, wenn ernsthaft zu befürchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahrmachen.
StPO). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes darf die Schwere der drohenden Sanktion zwar als ein Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden. Sie genügt jedoch für sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Vielmehr müssen die konkreten Umstände des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverhältnisse der beschuldigten Person, in Betracht gezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 117 Ia 69 E. 4a S. 70, je mit Hinweisen). So ist es zulässig, die familiären und sozialen Bindungen des Häftlings, dessen berufliche Situation und Schulden sowie Kontakte ins Ausland und Ähnliches mitzuberücksichtigen. Auch bei einer befürchteten Ausreise in ein Land, das die beschuldigte Person grundsätzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen könnte, wäre die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen (BGE 123 I 31 E. 3d S. 36 f.). Eine gewisse Erhöhung bzw. Konkretisierung der Fluchtneigung kann sich im Einzelfall auch aus dem Umstand ergeben, dass eine erstinstanzliche Verurteilung zu einer
langjährigen unbedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe erfolgt ist (vgl. Urteile des Bundesgerichtes 1B_108/2015 vom 27. April 2015 E. 5.1; 1B_377/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 3.1; 1B_88/2014 vom 2. April 2014 E. 4.3; 1B_34/2013 vom 21. Februar 2013 E. 4.2.1; 1B_663/2012 vom 22. November 2012 E. 4.4).

3.2. Strafprozessuale Haft darf allerdings nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrechterhalten werden. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von ihrer Anordnung oder Fortdauer abgesehen und an ihrer Stelle eine solche Ersatzmassnahme verfügt werden (Art. 212 Abs. 2 lit. c
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 212 Grundsätze
1    Die beschuldigte Person bleibt in Freiheit. Sie darf nur im Rahmen der Bestimmungen dieses Gesetzes freiheitsentziehenden Zwangsmassnahmen unterworfen werden.
2    Freiheitsentziehende Zwangsmassnahmen sind aufzuheben, sobald:
a  ihre Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind;
b  die von diesem Gesetz vorgesehene oder von einem Gericht bewilligte Dauer abgelaufen ist; oder
c  Ersatzmassnahmen zum gleichen Ziel führen.
3    Untersuchungs- und Sicherheitshaft dürfen nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe.
i.V.m. Art. 237 f
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 237 Allgemeine Bestimmungen
1    Das zuständige Gericht ordnet an Stelle der Untersuchungs- oder der Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen.
2    Ersatzmassnahmen sind namentlich:
a  die Sicherheitsleistung;
b  die Ausweis- und Schriftensperre;
c  die Auflage, sich nur oder sich nicht an einem bestimmten Ort oder in einem bestimmten Haus aufzuhalten;
d  die Auflage, sich regelmässig bei einer Amtsstelle zu melden;
e  die Auflage, einer geregelten Arbeit nachzugehen;
f  die Auflage, sich einer ärztlichen Behandlung oder einer Kontrolle zu unterziehen;
g  das Verbot, mit bestimmten Personen Kontakte zu pflegen.
3    Das Gericht kann zur Überwachung solcher Ersatzmassnahmen den Einsatz technischer Geräte und deren feste Verbindung mit der zu überwachenden Person anordnen.
4    Anordnung und Anfechtung von Ersatzmassnahmen richten sich sinngemäss nach den Vorschriften über die Untersuchungs- und die Sicherheitshaft.
5    Das Gericht kann die Ersatzmassnahmen jederzeit widerrufen, andere Ersatzmassnahmen oder die Untersuchungs- oder die Sicherheitshaft anordnen, wenn neue Umstände dies erfordern oder die beschuldigte Person die ihr gemachten Auflagen nicht erfüllt.
. StPO; vgl. BGE 140 IV 74 E. 2.2 S. 78; 137 IV 122 E. 6 S. 131 f.; 135 I 71 E. 2.3 S. 73, E. 2.16 S. 78 f.; 133 I 270 E. 3.3.1 S. 279). Zwar können mildere Ersatzmassnahmen für Haft geeignet sein, einer gewissen (niederschwelligen) Fluchtneigung ausreichend Rechnung zu tragen. Bei ausgeprägter Fluchtgefahr erweisen sie sich nach der einschlägigen Praxis des Bundesgerichtes jedoch regelmässig als nicht ausreichend (vgl. Urteile 1B_108/2015 vom 27. April 2015 E. 5.2; 1B_325/2014 vom 16. Oktober 2014 E. 3.5; 1B_61/2014 vom 21. Februar 2014 E. 3.4-3.5; 1B_181/2013 vom 4. Juni 2013 E. 3.2.2; 1B_148/2013 vom 2. Mai 2013 E. 5.1-5.3; 1B_217/2011 vom 7. Juni 2011 E. 5.3).

3.3. Bei Beschwerden, die gestützt auf das Recht der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 10 Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit
1    Jeder Mensch hat das Recht auf Leben. Die Todesstrafe ist verboten.
2    Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.
3    Folter und jede andere Art grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung sind verboten.
, Art. 31
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 31 Freiheitsentzug
1    Die Freiheit darf einer Person nur in den vom Gesetz selbst vorgesehenen Fällen und nur auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise entzogen werden.
2    Jede Person, der die Freiheit entzogen wird, hat Anspruch darauf, unverzüglich und in einer ihr verständlichen Sprache über die Gründe des Freiheitsentzugs und über ihre Rechte unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, ihre Rechte geltend zu machen. Sie hat insbesondere das Recht, ihre nächsten Angehörigen benachrichtigen zu lassen.
3    Jede Person, die in Untersuchungshaft genommen wird, hat Anspruch darauf, unverzüglich einer Richterin oder einem Richter vorgeführt zu werden; die Richterin oder der Richter entscheidet, ob die Person weiterhin in Haft gehalten oder freigelassen wird. Jede Person in Untersuchungshaft hat Anspruch auf ein Urteil innert angemessener Frist.
4    Jede Person, der die Freiheit nicht von einem Gericht entzogen wird, hat das Recht, jederzeit ein Gericht anzurufen. Dieses entscheidet so rasch wie möglich über die Rechtmässigkeit des Freiheitsentzugs.
BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 98 Beschränkte Beschwerdegründe - Mit der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden.
BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 140 IV 57 E. 2.2 S. 60; 138 IV 186 E. 1.2 S. 189; 137 IV 122 E. 2 S. 125; 340 E. 2.4 S. 346). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und --abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. 1
i.V.m. Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden. 1
BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f.).

3.4. Die Vorinstanz erwägt, seit dem Urteil der Beschwerdekammer des Obergerichtes vom 24. Juli 2013, mit dem die Untersuchungshaft angeordnet worden war, habe sich hinsichtlich des Haftgrundes der Fluchtgefahr nichts Wesentliches verändert. Der Beschwerdeführer sei portugiesischer Staatsangehöriger. Er habe bis zu seinem achten Lebensjahr in seiner Heimat gelebt. Nach eigenen Angaben halte er sich regelmässig im Ausland auf. Zwischen Januar 2013 und seiner Verhaftung am 11. Juni 2013 sei er monatelang untergetaucht und für die Behörden nicht auffindbar gewesen, obwohl er international zur Festnahme ausgeschrieben worden sei. Nicht einmal seine Eltern hätten gewusst, wo er sich aufgehalten habe. Mit Urteil vom 2. September 2013 habe das Bezirksgericht Baden den Beschwerdeführer (für frühere Delikte) bereits zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von sieben Monaten verurteilt. Gleichzeitig habe es ihm den bedingten Strafvollzug für eine früher ausgefällte Freiheitsstrafe von weiteren acht Monaten widerrufen. Die im Urteil vom 15. April 2014 des Bezirksgerichtes Brugg ausgefällte unbedingte Freiheitsstrafe von 36 Monaten sei als Zusatzstrafe zum Urteil vom 2. September 2013 ausgesprochen worden. Bei einer rechtskräftigen Verurteilung
drohten ihm ein massiver (Rest-) Strafvollzug sowie ausländerrechtliche Konsequenzen. Zudem habe er nach eigenen Angaben Schulden in der Höhe von Fr. 39'307.10. Es sei nicht ersichtlich, wie er diese in absehbarer Zeit tilgen könnte.
Zwar treffe es zu, dass der Beschwerdeführer bisher keine Fluchtversuche unternommen habe und ihm während des vorzeitigen Strafvollzuges diverse Ausgänge und Hafturlaube gewährt worden seien, aus denen er pünktlich zurückgekehrt sei. Das Fluchtrisiko bei einer definitiven Entlassung aus der strafprozessualen Haft sei aber deutlich höher, zumal Vorkehren für eine Flucht mehr Zeit beanspruchten als wenige Tage (wie im Hafturlaub) und die Wahrscheinlichkeit, bei einen Missbrauch des zeitlich begrenzten Hafturlaubes sofort festgenommen zu werden, um ein Vielfaches grösser sei. Es erscheine fraglich, ob der Beschwerdeführer zu seiner Lebenspartnerin, die nach seinen Angaben ein Kind von ihm erwarte, eine derart enge Beziehung pflege, dass dies die Fluchtgefahr entscheidend mindern würde. Daran sei umso mehr zu zweifeln, als sich aus den Untersuchungsakten (Korrespondenz) ergebe, dass er vor seiner Verhaftung weder mit ihr liiert gewesen sei, noch mit ihr zusammen gelebt habe. Zwar habe er geltend gemacht, er habe nach einer Haftentlassung eine feste Arbeitsstelle in Aussicht. Aus einer entsprechenden Unterlage gehe jedoch hervor, dass das Arbeitsverhältnis per 7. Juli 2014 in Aussicht genommen worden wäre. Es sei nicht anzunehmen, dass
dem potentiellen Arbeitgeber damals das Ausmass der drohenden Inhaftierung bewusst gewesen wäre. Insgesamt erweise sich die Fluchtgefahr immer noch als derart ausgeprägt, dass die Anordnung von blossen Ersatzmassnahmen für Haft nicht als ausreichend anzusehen sei.

3.5. Die Staatsanwaltschaft legt ergänzend dar, der Beschwerdeführer habe nach seinem Verschwinden im Januar 2013 (und vor seiner Verhaftung am 11. Juni 2013) erst ausfindig gemacht werden können, nachdem eine aktive Telefonüberwachung gegen ihn durchgeführt worden sei. Die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Baden habe auf den 2. September 2013 verschoben werden müssen, weil der Beschwerdeführer nicht erschienen sei. Aus dem Umstand, dass das kantonale Amt für Justizvollzug den vorzeitigen Strafvollzug - entgegen der Empfehlung der Staatsanwaltschaft - in einer offenen Anstalt durchführen lasse, könne er nichts zu seinen Gunsten ableiten. Bei einer definitiven Haftentlassung ohne feste Struktur drohe ein Rückfall des Beschwerdeführers in alte Gewohnheiten. Er habe in der Vergangenheit nicht bewiesen, dass er in der Lage wäre, auf eigenen Beinen zu stehen, ohne zu delinquieren. Sein Vorstrafenregister sei eindrücklich. Zwischen 2005 und 2013 habe es "praktisch kein Jahr" gegeben, in dem er nicht straffällig geworden wäre. Über ein stabiles familiäres Umfeld verfüge er nicht. Mit seiner Verlobten habe er nie mehr als ein paar Tage oder Stunden Hafturlaub verbracht. Bis vor zwei Jahren sei auch seine Mutter nicht bereit gewesen,
ihn nach einer Haftentlassung bei sich aufzunehmen. Er verfüge über keine Berufsausbildung. Selbst feste Arbeitsstellen hätten nicht dazu geführt, dass der Beschwerdeführer sich an die Regeln des sozialen Lebens gehalten hätte. Entgegen seinen Angaben betrügen seine Schulden nicht nur Fr. 39'307.10, sondern (unter Einrechnung der Verlustscheine) ca. Fr. 80'000.--. Es erscheine insgesamt als wahrscheinlich, dass er nach einer Haftentlassung erneut untertauchen oder nach Portugal flüchten würde.

3.6. Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, lässt die Annahme von Fluchtgefahr durch die Vorinstanz nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Dies gilt insbesondere für die Vorbringen, Fluchtgefahr könne schon deshalb nicht bestehen, weil das kantonale Amt für Strafvollzug in seinem Fall verfügt habe, den vorzeitigen Strafvollzug in einer offenen Vollzugsanstalt durchzuführen, und der drohende Reststrafvollzug vermöge keinen Fluchtanreiz zu begründen. Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, das erstinstanzlich ausgefällte Strafmass von 36 Monaten Freiheitsstrafe sei als offensichtlich übermässig anzusehen oder er könne im Berufungsverfahren mit einer deutlichen Strafreduktion (oder gar mit einem Freispruch) rechnen. Die 36 Monate wurden als Zusatzstrafe ausgesprochen zu weiteren 15 Monaten Freiheitsstrafe, die (laut Urteil und Widerrufsbeschluss vom 2. September 2013 des Bezirksgerichtes Baden) ebenfalls unbedingt zu vollziehen sind. Nach Abzug der anrechenbaren strafprozessualen Haft von bisher knapp zwei Jahren droht dem Beschwerdeführer damit grundsätzlich noch ein Reststrafvollzug von insgesamt mehr als zwei Jahren, was (selbst unter Berücksichtigung einer allfälligen bedingten Entlassung aus dem ordentlichen
Strafvollzug, Art. 86 Abs. 1
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 86 2. Vollzug von Freiheitsstrafen. / Bedingte Entlassung. / a. Gewährung - Bedingte Entlassung. a. Gewährung
1    Hat der Gefangene zwei Drittel seiner Strafe, mindestens aber drei Monate verbüsst, so ist er durch die zuständige Behörde bedingt zu entlassen, wenn es sein Verhalten im Strafvollzug rechtfertigt und nicht anzunehmen ist, er werde weitere Verbrechen oder Vergehen begehen.
2    Die zuständige Behörde prüft von Amtes wegen, ob der Gefangene bedingt entlassen werden kann. Sie holt einen Bericht der Anstaltsleitung ein. Der Gefangene ist anzuhören.
3    Wird die bedingte Entlassung verweigert, so hat die zuständige Behörde mindestens einmal jährlich neu zu prüfen, ob sie gewährt werden kann.
4    Hat der Gefangene die Hälfte seiner Strafe, mindestens aber drei Monate verbüsst, so kann er ausnahmsweise bedingt entlassen werden, wenn ausserordentliche, in der Person des Gefangenen liegende Umstände dies rechtfertigen.
5    Bei einer lebenslangen Freiheitsstrafe ist die bedingte Entlassung nach Absatz 1 frühestens nach 15, nach Absatz 4 frühestens nach zehn Jahren möglich.
StGB) als konkreter Fluchtanreiz einzustufen ist.

3.7. Nach dem Gesagten bestehen hier ausreichend konkrete Anzeichen für eine mögliche Fluchtneigung. Dazu gehören insbesondere der drohende Reststrafvollzug, der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer vor seiner Festnahme dem Zugriff der Behörden entzogen hat, seine bis zur Verhaftung instabile berufliche und soziale Situation, seine Schulden sowie seine diversen Aufenthalte in seinem Ursprungsland. Als bundesrechtskonform erweist sich auch die Einschätzung der Vorinstanz, mit blossen Ersatzmassnahmen für Haft könne der dargelegten Fluchtneigung im jetzigen Verfahrensstadium nicht ausreichend begegnet werden.

3.8. Es kann offen bleiben, ob neben Fluchtgefahr auch noch der separate besondere Haftgrund der Wiederholungsgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. c
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 221 Voraussetzungen
1    Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie:
a  sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht;
b  Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen; oder
c  durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat.
2    Haft ist auch zulässig, wenn ernsthaft zu befürchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahrmachen.
StPO) zu bejahen wäre.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen.
Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Es wurde ihm (separat) ein amtlicher Verteidiger bestellt, und er befindet sich seit knapp zwei Jahren in strafprozessualer Haft. Seine finanzielle Bedürftigkeit wird ausreichend glaubhaft gemacht. Da auch die übrigen Voraussetzungen von Art. 64
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege
1    Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
2    Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
3    Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
4    Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.
BGG als erfüllt erscheinen, kann dem Gesuch stattgegeben werden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen:

2.1. Es werden keine Kosten erhoben.

2.2. Rechtsanwalt Dr. Bruno Steiner wird für das Verfahren vor Bundesgericht als unentgeltlicher Rechtsvertreter ernannt, und es wird ihm aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- (pauschal, inkl. MWST) ausgerichtet.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrenbeteiligten, dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, Verfahrensleiterin, sowie dem amtlichen Verteidiger, Markus Härdi, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Mai 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Forster
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Entscheid : 1B_157/2015
Datum : 27. Mai 2015
Publiziert : 08. Juni 2015
Gericht : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Strafprozess
Regeste : Gesuch um Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug


Gesetzesregister
BGG: 64 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege
1    Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
2    Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
3    Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
4    Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.
78 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 78 Grundsatz
1    Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
2    Der Beschwerde in Strafsachen unterliegen auch Entscheide über:
a  Zivilansprüche, wenn diese zusammen mit der Strafsache zu behandeln sind;
b  den Vollzug von Strafen und Massnahmen.
80 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 80 Vorinstanzen
1    Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und gegen Entscheide der Beschwerdekammer und der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts. 1
2    Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen nach der Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 2 (StPO) ein Zwangsmassnahmegericht oder ein anderes Gericht als einzige kantonale Instanz entscheidet. 3
95 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und --abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
97 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. 1
98 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 98 Beschränkte Beschwerdegründe - Mit der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden.
105
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden. 1
BV: 10 
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 10 Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit
1    Jeder Mensch hat das Recht auf Leben. Die Todesstrafe ist verboten.
2    Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.
3    Folter und jede andere Art grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung sind verboten.
11 
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 11 Schutz der Kinder und Jugendlichen
1    Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf besonderen Schutz ihrer Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung.
2    Sie üben ihre Rechte im Rahmen ihrer Urteilsfähigkeit aus.
31
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 31 Freiheitsentzug
1    Die Freiheit darf einer Person nur in den vom Gesetz selbst vorgesehenen Fällen und nur auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise entzogen werden.
2    Jede Person, der die Freiheit entzogen wird, hat Anspruch darauf, unverzüglich und in einer ihr verständlichen Sprache über die Gründe des Freiheitsentzugs und über ihre Rechte unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, ihre Rechte geltend zu machen. Sie hat insbesondere das Recht, ihre nächsten Angehörigen benachrichtigen zu lassen.
3    Jede Person, die in Untersuchungshaft genommen wird, hat Anspruch darauf, unverzüglich einer Richterin oder einem Richter vorgeführt zu werden; die Richterin oder der Richter entscheidet, ob die Person weiterhin in Haft gehalten oder freigelassen wird. Jede Person in Untersuchungshaft hat Anspruch auf ein Urteil innert angemessener Frist.
4    Jede Person, der die Freiheit nicht von einem Gericht entzogen wird, hat das Recht, jederzeit ein Gericht anzurufen. Dieses entscheidet so rasch wie möglich über die Rechtmässigkeit des Freiheitsentzugs.
StGB: 86
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 86 2. Vollzug von Freiheitsstrafen. / Bedingte Entlassung. / a. Gewährung - Bedingte Entlassung. a. Gewährung
1    Hat der Gefangene zwei Drittel seiner Strafe, mindestens aber drei Monate verbüsst, so ist er durch die zuständige Behörde bedingt zu entlassen, wenn es sein Verhalten im Strafvollzug rechtfertigt und nicht anzunehmen ist, er werde weitere Verbrechen oder Vergehen begehen.
2    Die zuständige Behörde prüft von Amtes wegen, ob der Gefangene bedingt entlassen werden kann. Sie holt einen Bericht der Anstaltsleitung ein. Der Gefangene ist anzuhören.
3    Wird die bedingte Entlassung verweigert, so hat die zuständige Behörde mindestens einmal jährlich neu zu prüfen, ob sie gewährt werden kann.
4    Hat der Gefangene die Hälfte seiner Strafe, mindestens aber drei Monate verbüsst, so kann er ausnahmsweise bedingt entlassen werden, wenn ausserordentliche, in der Person des Gefangenen liegende Umstände dies rechtfertigen.
5    Bei einer lebenslangen Freiheitsstrafe ist die bedingte Entlassung nach Absatz 1 frühestens nach 15, nach Absatz 4 frühestens nach zehn Jahren möglich.
StPO: 212 
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 212 Grundsätze
1    Die beschuldigte Person bleibt in Freiheit. Sie darf nur im Rahmen der Bestimmungen dieses Gesetzes freiheitsentziehenden Zwangsmassnahmen unterworfen werden.
2    Freiheitsentziehende Zwangsmassnahmen sind aufzuheben, sobald:
a  ihre Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind;
b  die von diesem Gesetz vorgesehene oder von einem Gericht bewilligte Dauer abgelaufen ist; oder
c  Ersatzmassnahmen zum gleichen Ziel führen.
3    Untersuchungs- und Sicherheitshaft dürfen nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe.
221 
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 221 Voraussetzungen
1    Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie:
a  sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht;
b  Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen; oder
c  durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat.
2    Haft ist auch zulässig, wenn ernsthaft zu befürchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahrmachen.
222 
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 222 Rechtsmittel - Die verhaftete Person kann Entscheide über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft bei der Beschwerdeinstanz anfechten. Vorbehalten bleibt Artikel 233.
233 
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 233 Haftentlassungsgesuch während eines Verfahrens vor dem Berufungsgericht - Die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts entscheidet über Haftentlassungsgesuche innert 5 Tagen; dieser Entscheid ist nicht anfechtbar.
236 
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 236 Vorzeitiger Straf- und Massnahmenvollzug
1    Die Verfahrensleitung kann der beschuldigten Person bewilligen, Freiheitsstrafen oder freiheitsentziehende Massnahmen vorzeitig anzutreten, sofern der Stand des Verfahrens es erlaubt.
2    Ist bereits Anklage erhoben worden, so gibt die Verfahrensleitung der Staatsanwaltschaft Gelegenheit zur Stellungnahme.
3    Bund und Kantone können vorsehen, dass der vorzeitige Massnahmenvollzug der Zustimmung der Vollzugsbehörden bedarf.
4    Mit dem Eintritt in die Vollzugsanstalt tritt die beschuldigte Person ihre Strafe oder Massnahme an; sie untersteht von diesem Zeitpunkt an dem Vollzugsregime, wenn der Zweck der Untersuchungs- oder der Sicherheitshaft dem nicht entgegensteht.
237 
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 237 Allgemeine Bestimmungen
1    Das zuständige Gericht ordnet an Stelle der Untersuchungs- oder der Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen.
2    Ersatzmassnahmen sind namentlich:
a  die Sicherheitsleistung;
b  die Ausweis- und Schriftensperre;
c  die Auflage, sich nur oder sich nicht an einem bestimmten Ort oder in einem bestimmten Haus aufzuhalten;
d  die Auflage, sich regelmässig bei einer Amtsstelle zu melden;
e  die Auflage, einer geregelten Arbeit nachzugehen;
f  die Auflage, sich einer ärztlichen Behandlung oder einer Kontrolle zu unterziehen;
g  das Verbot, mit bestimmten Personen Kontakte zu pflegen.
3    Das Gericht kann zur Überwachung solcher Ersatzmassnahmen den Einsatz technischer Geräte und deren feste Verbindung mit der zu überwachenden Person anordnen.
4    Anordnung und Anfechtung von Ersatzmassnahmen richten sich sinngemäss nach den Vorschriften über die Untersuchungs- und die Sicherheitshaft.
5    Das Gericht kann die Ersatzmassnahmen jederzeit widerrufen, andere Ersatzmassnahmen oder die Untersuchungs- oder die Sicherheitshaft anordnen, wenn neue Umstände dies erfordern oder die beschuldigte Person die ihr gemachten Auflagen nicht erfüllt.
380 
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 380 Endgültige oder nicht anfechtbare Entscheide - Bezeichnet dieses Gesetz einen Entscheid als endgültig oder nicht anfechtbar, so ist dagegen kein Rechtsmittel nach diesem Gesetz zulässig.
393
SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung - Strafprozessordnung
StPO Art. 393 Zulässigkeit und Beschwerdegründe
1    Die Beschwerde ist zulässig gegen:
a  die Verfügungen und die Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbehörden;
b  die Verfügungen und Beschlüsse sowie die Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte; ausgenommen sind verfahrensleitende Entscheide;
c  die Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts in den in diesem Gesetz vorgesehenen Fällen.
2    Mit der Beschwerde können gerügt werden:
a  Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung;
b  die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts;
c  Unangemessenheit.
BGE Register
117-IA-69 • 123-I-31 • 125-I-60 • 133-I-270 • 135-I-71 • 137-IV-122 • 138-IV-186 • 139-IV-191 • 140-IV-57 • 140-IV-74
Weitere Urteile ab 2000
1B_108/2015 • 1B_148/2013 • 1B_157/2015 • 1B_181/2013 • 1B_217/2011 • 1B_325/2014 • 1B_34/2013 • 1B_377/2014 • 1B_61/2014 • 1B_663/2012 • 1B_88/2014
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
beschuldigter • fluchtgefahr • freiheitsstrafe • monat • bundesgericht • vorinstanz • aargau • strafgericht • untersuchungshaft • stelle • festnahme • haftgrund • tag • flucht • wiese • verurteilung • sanktion • weiler • amtliche verteidigung • leben
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