[AZA 7]
C 70/01 Gb
IV. Kammer
Bundesrichter Borella, Rüedi und Bundesrichterin Leuzinger;
Gerichtsschreiber Jancar
Urteil vom 27. April 2001
in Sachen
H.________, Beschwerdeführer,
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit, Arbeitslosenversicherung, Stampfenbachstrasse 32, Zürich, Beschwerdegegner,
und
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur
A.- Mit Verfügung vom 18. Mai 2000 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich den 1943 geborenen H.________ ab 3. Mai 2000 wegen ungenügender Arbeitsbemühungen für vier Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Am 30. Mai 2000 stellte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich dem Versicherten die Taggeldabrechnung für den Monat Mai 2000 zu.
B.- Am 6. Juni 2000 erhob H.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung vom 18. Mai 2000 und beantragte sinngemäss deren Aufhebung. Daneben verlangte er die Überprüfung der Taggeldabrechnung der Arbeitslosenkasse vom 30. Mai 2000 betreffend den Monat Mai 2000. Nach Befragung von R.________, Beraterin beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV), als Zeugin wies das kantonale Gericht die Beschwerde ab (Entscheid vom 31. Januar 2001).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt H.________ sinngemäss die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Einstellungsverfügung sowie die Beurteilung der Taggeldabrechnung vom 30. Mai 2000 betreffend den Monat Mai 2000. Das Kantonale Amt für Wirtschaft und Arbeit verzichtet auf eine Vernehmlassung, ebenso das Staatssekretariat für Wirtschaft.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- Wie sich der im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Beschwerdeschrift, aber auch der Verwaltungsgerichtsbeschwerde entnehmen lässt, wandte sich der Beschwerdeführer in erster Linie gegen die Verfügung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit vom 18. Mai 2000, mit welcher er ab dem 3. Mai 2000 für die Dauer von vier Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. Indessen hat er bereits im vorinstanzlichen Verfahren die Überprüfung der Abrechnung der Arbeitslosenkasse vom 30. Mai 2000 betreffend die Taggeldleistungen für Mai 2000 beantragt und verlangt dies auch im Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht.
Er macht geltend, er habe aufgrund der Einstellung von vier Tagen mit einer entsprechenden Taggeldkürzung gerechnet. Wenn er aber die Entschädigung hochrechne, sei er mit zwanzig Einstelltagen bestraft worden.
Die Abrechnung sei ihm daher völlig unverständlich. Er sei sehr enttäuscht, dass die Vorinstanz mit keinem Wort auf diese Abrechnung eingegangen sei.
Die Abrechnung vom 30. Mai 2000 bildete somit ebenfalls Anfechtungsobjekt, da sie trotz des Fehlens der formellen Verfügungsmerkmale materiell Verfügungscharakter hat (BGE 125 V 476 Erw. 1 mit Hinweis) und die Anfechtungsfrist offensichtlich gewahrt war. Die Vorinstanz hat indessen zu Unrecht weder formell noch materiell zur Rüge betreffend diese Abrechnung Stellung genommen. Die Sache ist deshalb diesbezüglich an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie darüber materiell entscheide.
2.- Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer wegen ungenügender Arbeitsbemühungen in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist.
a) Das kantonale Gericht hat die vorliegend massgebenden Bestimmungen über die Pflicht zur Stellensuche (Art. 17 Abs. 1
AVIG), die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei ungenügenden Arbeitsbemühungen (Art. 30 Abs. 1 lit. c
AVIG), die verschuldensabhängige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3
AVIG und Art. 45 Abs. 2
AVIV) sowie die Rechtsprechung zu Qualität und Quantität der Arbeitsbemühungen (vgl. BGE 124 V 231 Erw. 4a mit Hinweis) und zur Bedeutung des der Verwaltung obliegenden Informationsauftrages (BGE 124 V 220 Erw. 2b) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Ergänzend sei angefügt, dass eine vom Gesetz abweichende Behandlung in Betracht kommt, wenn die praxisgemäss verlangten fünf Voraussetzungen für eine erfolgreiche Berufung auf den öffentlichrechtlichen Vertrauensschutz erfüllt sind, wofür u.a. erforderlich ist, dass die Verwaltung tatsächlich eine falsche Auskunft erteilt hat und der Bürger die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte (BGE 124 V 220 Erw. 2b/aa, 121 V 66 Erw. 2a; ARV 1999 Nr. 40 S. 237 Erw. 3).
Richtig ist auch, dass gemäss Verwaltungspraxis in der Regel durchschnittlich 10 bis 12 Bewerbungen pro Monat verlangt werden, bei sehr qualifizierten Bewerbungen etwas weniger (BGE 124 V 234 Erw. 6; Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, N 15 zu Art. 17).
Eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche Mindestanzahl an Bewerbungen ist indes nicht möglich. Das Quantitativ beurteilt sich vielmehr nach den konkreten Umständen (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in:
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. Soziale Sicherheit, Fn 1330). Zu berücksichtigen sind namentlich Alter, Schul- und Berufsbildung der versicherten Person sowie die Verhältnisse im für diese in Betracht kommenden Arbeitsmarkt (unveröffentlichtes Urteil B. vom 2. Februar 2000, C 206/99).
b) Es steht fest, dass der Beschwerdeführer in den Kontrollperioden März und April 2000 lediglich fünf Bewerbungen aufweist, davon eine telefonische vom 25. März 2000 und vier schriftliche vom 30. April 2000. Dies ist quantitativ ungenügend, selbst wenn berücksichtigt wird, dass er unbestrittenermassen vom 29. März 2000 bis 19. April 2000 in den Ferien weilte, und dass ihm die RAV-Mitarbeiterin R.________ beim Beratungsgespräch vom 14. März 2000 mitgeteilt hat, er müsse während der Ferien keine Arbeit suchen.
Im Übrigen bestehen - wie die Vorinstanz zu Recht ausführt - keine Gründe, die Zeugenaussage von R.________ in Zweifel zu ziehen, wonach sie dem Beschwerdeführer beim Beratungsgespräch vom 14. März 2000 gesagt hat, er müsse immer bzw. noch vor und dann nach den Ferien intensiv Arbeit suchen, umso mehr, als er ferienabwesend sein werde.
Eine Pflicht, den Beschwerdeführer zu informieren, wie viele Arbeitsbemühungen er pro Monat mindestens tätigen müsse, bestand für R.________ - wie die Vorinstanz zu Recht ausführt - nicht.
Zur Begründung des Umstandes, dass er vom 1. März 2000 bis zum Beratungsgespräch vom 14. März 2000 keine Arbeitsbemühungen vorgenommen hat, bringt der Beschwerdeführer vor, er habe seine Arbeitslosigkeit am 25. Februar 2000 am Empfangsschalter des RAV gemeldet. In einem kurzen Gespräch sei ihm gesagt worden, dass er innert dreier Tage von einem RAV-Berater schriftlich zu einem Beratungsgespräch eingeladen werde. Seine Frage, ob er bis zu diesem Datum weitere Verpflichtungen habe, sei verneint worden, und es sei ihm erklärt worden, dass er beim ersten Beratungsgespräch alles Wissenswerte erfahren werde. Dieses Vorbringen des Beschwerdeführers ist unbehelflich. Denn selbst wenn ihm am 25. Februar 2000 die Auskunft erteilt worden wäre, dass er bis zum ersten Beratungsgespräch keine Verpflichtungen habe, durfte er daraus nicht schliessen, keine Arbeitsbemühungen tätigen zu müssen. Dem Beschwerdeführer wurde nämlich am 25. Februar 2000 unbestrittenermassen das Merkblatt "Arbeitsbemühungen" ausgehändigt, worin er auf seine Pflicht aufmerksam gemacht wurde, sich - unterstützt durch das RAV - intensiv um zumutbare Arbeit zu bemühen. In diesem Merkblatt wurde weiter ausgeführt, dass die Verpflichtung zur Stellensuche bereits vor Beginn der
Arbeitslosigkeit anfängt. Aufgrund dieses Merkblattes musste dem Beschwerdeführer klar sein, dass er gehalten war, sich bereits vor dem ersten RAV-Beratungsgespräch selber intensiv um Arbeit zu bemühen, zumal er ja bereits vor der Meldung beim Arbeitsamt während der Kündigungsfrist Arbeit gesucht hat. Denn nach der gesetzlichen Regelung obliegt es in erster Linie dem Versicherten - und nicht den Organen der Arbeitslosenversicherung -, sich um Arbeit zu bemühen (ARV 1987 Nr. 2 S. 41 Erw. 2a). Es steht somit fest, dass der Beschwerdeführer nicht im Vertrauen auf die behauptete Auskunft vom 25. Februar 2000 annehmen durfte, bis zum RAV-Beratungsgespräch vom 14. März 2000 von der Pflicht zur Arbeitssuche befreit zu sein. Im Übrigen gilt auch in diesem Zusammenhang der allgemeine Rechtsgrundsatz, dass niemand aus seiner eigenen Rechtsunkenntnis Vorteile ableiten kann (BGE 124 V 220 Erw. 2b/aa mit Hinweisen).
Zusammenfassend vermögen sämtliche in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwendungen nichts daran zu ändern, dass der Beschwerdeführer seine Pflicht zur Arbeitssuche nicht genügend erfüllt hat, weshalb er zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
c) Was die Dauer der Einstellung betrifft, haben Verwaltung und Vorinstanz ein leichtes Verschulden angenommen und im hiefür geltenden Rahmen von 1 bis 15 Tagen (Art. 45 Abs. 2 lit. a
AVIV) die Sanktion auf vier Tage festgesetzt.
Diese Bemessung der Einstellungsdauer ist unter Berücksichtigung des der Verwaltung und der Vorinstanz zustehenden Ermessens, in welches das Eidgenössische Versicherungsgericht ohne triftigen Grund nicht eingreift (BGE 114 V 316 Erw. 5a), nicht zu beanstanden. Insofern ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I. In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde
wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts
des Kantons Zürich vom 31. Januar 2001 insofern,
als über die Beschwerde gegen die Taggeldabrechnung
vom 30. Mai 2000 nicht entschieden wurde, aufgehoben,
und es wird die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen,
damit sie darüber materiell entscheide. Im
Übrigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft
zugestellt.
Luzern, 27. April 2001
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer:
Der Gerichtsschreiber:
C 70/01 Gb
IV. Kammer
Bundesrichter Borella, Rüedi und Bundesrichterin Leuzinger;
Gerichtsschreiber Jancar
Urteil vom 27. April 2001
in Sachen
H.________, Beschwerdeführer,
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit, Arbeitslosenversicherung, Stampfenbachstrasse 32, Zürich, Beschwerdegegner,
und
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur
A.- Mit Verfügung vom 18. Mai 2000 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich den 1943 geborenen H.________ ab 3. Mai 2000 wegen ungenügender Arbeitsbemühungen für vier Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Am 30. Mai 2000 stellte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich dem Versicherten die Taggeldabrechnung für den Monat Mai 2000 zu.
B.- Am 6. Juni 2000 erhob H.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung vom 18. Mai 2000 und beantragte sinngemäss deren Aufhebung. Daneben verlangte er die Überprüfung der Taggeldabrechnung der Arbeitslosenkasse vom 30. Mai 2000 betreffend den Monat Mai 2000. Nach Befragung von R.________, Beraterin beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV), als Zeugin wies das kantonale Gericht die Beschwerde ab (Entscheid vom 31. Januar 2001).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt H.________ sinngemäss die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Einstellungsverfügung sowie die Beurteilung der Taggeldabrechnung vom 30. Mai 2000 betreffend den Monat Mai 2000. Das Kantonale Amt für Wirtschaft und Arbeit verzichtet auf eine Vernehmlassung, ebenso das Staatssekretariat für Wirtschaft.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- Wie sich der im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Beschwerdeschrift, aber auch der Verwaltungsgerichtsbeschwerde entnehmen lässt, wandte sich der Beschwerdeführer in erster Linie gegen die Verfügung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit vom 18. Mai 2000, mit welcher er ab dem 3. Mai 2000 für die Dauer von vier Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. Indessen hat er bereits im vorinstanzlichen Verfahren die Überprüfung der Abrechnung der Arbeitslosenkasse vom 30. Mai 2000 betreffend die Taggeldleistungen für Mai 2000 beantragt und verlangt dies auch im Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht.
Er macht geltend, er habe aufgrund der Einstellung von vier Tagen mit einer entsprechenden Taggeldkürzung gerechnet. Wenn er aber die Entschädigung hochrechne, sei er mit zwanzig Einstelltagen bestraft worden.
Die Abrechnung sei ihm daher völlig unverständlich. Er sei sehr enttäuscht, dass die Vorinstanz mit keinem Wort auf diese Abrechnung eingegangen sei.
Die Abrechnung vom 30. Mai 2000 bildete somit ebenfalls Anfechtungsobjekt, da sie trotz des Fehlens der formellen Verfügungsmerkmale materiell Verfügungscharakter hat (BGE 125 V 476 Erw. 1 mit Hinweis) und die Anfechtungsfrist offensichtlich gewahrt war. Die Vorinstanz hat indessen zu Unrecht weder formell noch materiell zur Rüge betreffend diese Abrechnung Stellung genommen. Die Sache ist deshalb diesbezüglich an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie darüber materiell entscheide.
2.- Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer wegen ungenügender Arbeitsbemühungen in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist.
a) Das kantonale Gericht hat die vorliegend massgebenden Bestimmungen über die Pflicht zur Stellensuche (Art. 17 Abs. 1
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RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 17 [1] Obblighi dell'assicurato e prescrizioni di controllo |
||||||
| L'assicurato che fa valere prestazioni assicurative deve, con l'aiuto dell'ufficio del lavoro competente, intraprendere tutto quanto si possa ragionevolmente pretendere da lui per evitare o abbreviare la disoccupazione. In particolare, è suo compito cercare lavoro, se necessario anche fuori della professione precedente. Egli deve poter comprovare tale suo impegno. | ||||||
| L'assicurato deve annunciarsi personalmente per il collocamento il più presto possibile, ma al più tardi il primo giorno per il quale pretende l'indennità di disoccupazione, e osservare da quel momento le prescrizioni di controllo emanate dal Consiglio federale. [2] | ||||||
| L'annuncio per il collocamento è elaborato dalle autorità competenti secondo gli articoli 85 e 85b. [3] | ||||||
| L'assicurato è tenuto ad accettare l'occupazione adeguata propostagli. È obbligato, su istruzione dell'ufficio del lavoro competente, a: | ||||||
| partecipare a provvedimenti inerenti al mercato del lavoro atti a migliorare la sua idoneità al collocamento; | ||||||
| partecipare a colloqui di consulenza e sedute informative nonché a consultazioni conformemente al capoverso 5; e | ||||||
| fornire i documenti necessari per valutare l'idoneità al collocamento o l'adeguatezza di un'occupazione. | ||||||
| Il Consiglio federale può esonerare parzialmente dai loro obblighi gli assicurati di lunga durata e di una certa età. | ||||||
| L'ufficio del lavoro può, in singoli casi, indirizzare l'assicurato a istituzioni pubbliche o di pubblica utilità idonee per consultazioni di ordine professionale, sociale, psicologico o in materia di migrazione, se è accertato che questa misura è opportuna. Queste istituzioni ricevono un'indennità stabilita dall'ufficio di compensazione. [6] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° lug. 2021 (RU 2021 338; FF 2019 3659). [3] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° lug. 2021 (RU 2021 338; FF 2019 3659). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [5] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [6] Nuovo testo giusta l'all. n. 6 della LF del 16 dic. 2016 (Integrazione), in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2017 6521, 2018 3171; FF 2013 2045, 2016 2471). | ||||||
|
RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 30 Sospensione del diritto all'indennità [1] |
||||||
| L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se: | ||||||
| è disoccupato per propria colpa; | ||||||
| ha rinunciato a detrimento dell'assicurazione contro la disoccupazione a pretese di salario o di risarcimento verso l'ultimo datore di lavoro; | ||||||
| non fa il suo possibile per ottenere un'occupazione adeguata; | ||||||
| non osserva le prescrizioni di controllo o le istruzioni del servizio competente, segnatamente non accetta un'occupazione adeguata oppure non si è sottoposto a un provvedimento inerente al mercato del lavoro o ne ha interrotto l'attuazione oppure con il suo comportamento ne ha compromesso o reso impossibile l'esecuzione o lo scopo; | ||||||
| ha fornito indicazioni inveritiere o incomplete oppure ha violato altrimenti l'obbligo di informare o di annunciare, oppure | ||||||
| ha indebitamente ottenuto o tentato di ottenere l'indennità di disoccupazione. | ||||||
| durante la fase di progettazione ha ricevuto indennità giornaliere (art. 71a cpv. 1) e, terminata questa fase, non è in grado per colpa sua di intraprendere un'attività lucrativa indipendente. | ||||||
| Il servizio cantonale pronuncia le sospensioni di cui al capoverso 1 lettere c, d e g, nonché secondo il capoverso 1 lettera e qualora sia stato violato l'obbligo di informare o di annunciare rispetto ad esso o all'ufficio del lavoro. Negli altri casi decidono le casse. [4] | ||||||
| La sospensione vale soltanto per i giorni in cui il disoccupato soddisfa i presupposti per il diritto all'indennità. Il numero dei giorni di sospensione è computato nel numero massimo di indennità giornaliere giusta l'articolo 27. La durata della sospensione è determinata in base alla gravità della colpa e ammonta, per ogni motivo di sospensione, a 60 giorni al massimo o, nel caso di cui al capoverso 1 lettera g, a 25 giorni al massimo. [5] L'esecuzione della sospensione decade sei mesi dopo l'inizio del termine di sospensione. [6] | ||||||
| Il Consiglio federale può prescrivere una durata minima di sospensione. [7] | ||||||
| Se una cassa non sospende un disoccupato dal diritto all'indennità, pur esistendone un motivo, la sospensione è decisa dal servizio cantonale. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [3] Introdotta dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [5] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [6] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [7] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). | ||||||
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RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 30 Sospensione del diritto all'indennità [1] |
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| L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se: | ||||||
| è disoccupato per propria colpa; | ||||||
| ha rinunciato a detrimento dell'assicurazione contro la disoccupazione a pretese di salario o di risarcimento verso l'ultimo datore di lavoro; | ||||||
| non fa il suo possibile per ottenere un'occupazione adeguata; | ||||||
| non osserva le prescrizioni di controllo o le istruzioni del servizio competente, segnatamente non accetta un'occupazione adeguata oppure non si è sottoposto a un provvedimento inerente al mercato del lavoro o ne ha interrotto l'attuazione oppure con il suo comportamento ne ha compromesso o reso impossibile l'esecuzione o lo scopo; | ||||||
| ha fornito indicazioni inveritiere o incomplete oppure ha violato altrimenti l'obbligo di informare o di annunciare, oppure | ||||||
| ha indebitamente ottenuto o tentato di ottenere l'indennità di disoccupazione. | ||||||
| durante la fase di progettazione ha ricevuto indennità giornaliere (art. 71a cpv. 1) e, terminata questa fase, non è in grado per colpa sua di intraprendere un'attività lucrativa indipendente. | ||||||
| Il servizio cantonale pronuncia le sospensioni di cui al capoverso 1 lettere c, d e g, nonché secondo il capoverso 1 lettera e qualora sia stato violato l'obbligo di informare o di annunciare rispetto ad esso o all'ufficio del lavoro. Negli altri casi decidono le casse. [4] | ||||||
| La sospensione vale soltanto per i giorni in cui il disoccupato soddisfa i presupposti per il diritto all'indennità. Il numero dei giorni di sospensione è computato nel numero massimo di indennità giornaliere giusta l'articolo 27. La durata della sospensione è determinata in base alla gravità della colpa e ammonta, per ogni motivo di sospensione, a 60 giorni al massimo o, nel caso di cui al capoverso 1 lettera g, a 25 giorni al massimo. [5] L'esecuzione della sospensione decade sei mesi dopo l'inizio del termine di sospensione. [6] | ||||||
| Il Consiglio federale può prescrivere una durata minima di sospensione. [7] | ||||||
| Se una cassa non sospende un disoccupato dal diritto all'indennità, pur esistendone un motivo, la sospensione è decisa dal servizio cantonale. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [3] Introdotta dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [5] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [6] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [7] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). | ||||||
|
RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 45 [1] Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI) |
||||||
| Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo: | ||||||
| la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato; | ||||||
| l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione. | ||||||
| La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso. | ||||||
| La sospensione è di: | ||||||
| 1-15 giorni in caso di colpa lieve; | ||||||
| 16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave; | ||||||
| 31-60 giorni in caso di colpa grave. | ||||||
| Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo: | ||||||
| ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure | ||||||
| ha rifiutato un'occupazione adeguata. | ||||||
| Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O dell'11 mar. 2011, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1179). | ||||||
Richtig ist auch, dass gemäss Verwaltungspraxis in der Regel durchschnittlich 10 bis 12 Bewerbungen pro Monat verlangt werden, bei sehr qualifizierten Bewerbungen etwas weniger (BGE 124 V 234 Erw. 6; Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, N 15 zu Art. 17).
Eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche Mindestanzahl an Bewerbungen ist indes nicht möglich. Das Quantitativ beurteilt sich vielmehr nach den konkreten Umständen (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in:
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. Soziale Sicherheit, Fn 1330). Zu berücksichtigen sind namentlich Alter, Schul- und Berufsbildung der versicherten Person sowie die Verhältnisse im für diese in Betracht kommenden Arbeitsmarkt (unveröffentlichtes Urteil B. vom 2. Februar 2000, C 206/99).
b) Es steht fest, dass der Beschwerdeführer in den Kontrollperioden März und April 2000 lediglich fünf Bewerbungen aufweist, davon eine telefonische vom 25. März 2000 und vier schriftliche vom 30. April 2000. Dies ist quantitativ ungenügend, selbst wenn berücksichtigt wird, dass er unbestrittenermassen vom 29. März 2000 bis 19. April 2000 in den Ferien weilte, und dass ihm die RAV-Mitarbeiterin R.________ beim Beratungsgespräch vom 14. März 2000 mitgeteilt hat, er müsse während der Ferien keine Arbeit suchen.
Im Übrigen bestehen - wie die Vorinstanz zu Recht ausführt - keine Gründe, die Zeugenaussage von R.________ in Zweifel zu ziehen, wonach sie dem Beschwerdeführer beim Beratungsgespräch vom 14. März 2000 gesagt hat, er müsse immer bzw. noch vor und dann nach den Ferien intensiv Arbeit suchen, umso mehr, als er ferienabwesend sein werde.
Eine Pflicht, den Beschwerdeführer zu informieren, wie viele Arbeitsbemühungen er pro Monat mindestens tätigen müsse, bestand für R.________ - wie die Vorinstanz zu Recht ausführt - nicht.
Zur Begründung des Umstandes, dass er vom 1. März 2000 bis zum Beratungsgespräch vom 14. März 2000 keine Arbeitsbemühungen vorgenommen hat, bringt der Beschwerdeführer vor, er habe seine Arbeitslosigkeit am 25. Februar 2000 am Empfangsschalter des RAV gemeldet. In einem kurzen Gespräch sei ihm gesagt worden, dass er innert dreier Tage von einem RAV-Berater schriftlich zu einem Beratungsgespräch eingeladen werde. Seine Frage, ob er bis zu diesem Datum weitere Verpflichtungen habe, sei verneint worden, und es sei ihm erklärt worden, dass er beim ersten Beratungsgespräch alles Wissenswerte erfahren werde. Dieses Vorbringen des Beschwerdeführers ist unbehelflich. Denn selbst wenn ihm am 25. Februar 2000 die Auskunft erteilt worden wäre, dass er bis zum ersten Beratungsgespräch keine Verpflichtungen habe, durfte er daraus nicht schliessen, keine Arbeitsbemühungen tätigen zu müssen. Dem Beschwerdeführer wurde nämlich am 25. Februar 2000 unbestrittenermassen das Merkblatt "Arbeitsbemühungen" ausgehändigt, worin er auf seine Pflicht aufmerksam gemacht wurde, sich - unterstützt durch das RAV - intensiv um zumutbare Arbeit zu bemühen. In diesem Merkblatt wurde weiter ausgeführt, dass die Verpflichtung zur Stellensuche bereits vor Beginn der
Arbeitslosigkeit anfängt. Aufgrund dieses Merkblattes musste dem Beschwerdeführer klar sein, dass er gehalten war, sich bereits vor dem ersten RAV-Beratungsgespräch selber intensiv um Arbeit zu bemühen, zumal er ja bereits vor der Meldung beim Arbeitsamt während der Kündigungsfrist Arbeit gesucht hat. Denn nach der gesetzlichen Regelung obliegt es in erster Linie dem Versicherten - und nicht den Organen der Arbeitslosenversicherung -, sich um Arbeit zu bemühen (ARV 1987 Nr. 2 S. 41 Erw. 2a). Es steht somit fest, dass der Beschwerdeführer nicht im Vertrauen auf die behauptete Auskunft vom 25. Februar 2000 annehmen durfte, bis zum RAV-Beratungsgespräch vom 14. März 2000 von der Pflicht zur Arbeitssuche befreit zu sein. Im Übrigen gilt auch in diesem Zusammenhang der allgemeine Rechtsgrundsatz, dass niemand aus seiner eigenen Rechtsunkenntnis Vorteile ableiten kann (BGE 124 V 220 Erw. 2b/aa mit Hinweisen).
Zusammenfassend vermögen sämtliche in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwendungen nichts daran zu ändern, dass der Beschwerdeführer seine Pflicht zur Arbeitssuche nicht genügend erfüllt hat, weshalb er zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
c) Was die Dauer der Einstellung betrifft, haben Verwaltung und Vorinstanz ein leichtes Verschulden angenommen und im hiefür geltenden Rahmen von 1 bis 15 Tagen (Art. 45 Abs. 2 lit. a
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RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 45 [1] Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI) |
||||||
| Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo: | ||||||
| la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato; | ||||||
| l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione. | ||||||
| La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso. | ||||||
| La sospensione è di: | ||||||
| 1-15 giorni in caso di colpa lieve; | ||||||
| 16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave; | ||||||
| 31-60 giorni in caso di colpa grave. | ||||||
| Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo: | ||||||
| ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure | ||||||
| ha rifiutato un'occupazione adeguata. | ||||||
| Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O dell'11 mar. 2011, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1179). | ||||||
Diese Bemessung der Einstellungsdauer ist unter Berücksichtigung des der Verwaltung und der Vorinstanz zustehenden Ermessens, in welches das Eidgenössische Versicherungsgericht ohne triftigen Grund nicht eingreift (BGE 114 V 316 Erw. 5a), nicht zu beanstanden. Insofern ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I. In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde
wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts
des Kantons Zürich vom 31. Januar 2001 insofern,
als über die Beschwerde gegen die Taggeldabrechnung
vom 30. Mai 2000 nicht entschieden wurde, aufgehoben,
und es wird die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen,
damit sie darüber materiell entscheide. Im
Übrigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft
zugestellt.
Luzern, 27. April 2001
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer:
Der Gerichtsschreiber:
Registro di legislazione
LADI 17
LADI 30
OADI 45
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RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 17 [1] Obblighi dell'assicurato e prescrizioni di controllo |
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| L'assicurato che fa valere prestazioni assicurative deve, con l'aiuto dell'ufficio del lavoro competente, intraprendere tutto quanto si possa ragionevolmente pretendere da lui per evitare o abbreviare la disoccupazione. In particolare, è suo compito cercare lavoro, se necessario anche fuori della professione precedente. Egli deve poter comprovare tale suo impegno. | ||||||
| L'assicurato deve annunciarsi personalmente per il collocamento il più presto possibile, ma al più tardi il primo giorno per il quale pretende l'indennità di disoccupazione, e osservare da quel momento le prescrizioni di controllo emanate dal Consiglio federale. [2] | ||||||
| L'annuncio per il collocamento è elaborato dalle autorità competenti secondo gli articoli 85 e 85b. [3] | ||||||
| L'assicurato è tenuto ad accettare l'occupazione adeguata propostagli. È obbligato, su istruzione dell'ufficio del lavoro competente, a: | ||||||
| partecipare a provvedimenti inerenti al mercato del lavoro atti a migliorare la sua idoneità al collocamento; | ||||||
| partecipare a colloqui di consulenza e sedute informative nonché a consultazioni conformemente al capoverso 5; e | ||||||
| fornire i documenti necessari per valutare l'idoneità al collocamento o l'adeguatezza di un'occupazione. | ||||||
| Il Consiglio federale può esonerare parzialmente dai loro obblighi gli assicurati di lunga durata e di una certa età. | ||||||
| L'ufficio del lavoro può, in singoli casi, indirizzare l'assicurato a istituzioni pubbliche o di pubblica utilità idonee per consultazioni di ordine professionale, sociale, psicologico o in materia di migrazione, se è accertato che questa misura è opportuna. Queste istituzioni ricevono un'indennità stabilita dall'ufficio di compensazione. [6] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° lug. 2021 (RU 2021 338; FF 2019 3659). [3] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° lug. 2021 (RU 2021 338; FF 2019 3659). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [5] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [6] Nuovo testo giusta l'all. n. 6 della LF del 16 dic. 2016 (Integrazione), in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2017 6521, 2018 3171; FF 2013 2045, 2016 2471). | ||||||
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RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 30 Sospensione del diritto all'indennità [1] |
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| L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se: | ||||||
| è disoccupato per propria colpa; | ||||||
| ha rinunciato a detrimento dell'assicurazione contro la disoccupazione a pretese di salario o di risarcimento verso l'ultimo datore di lavoro; | ||||||
| non fa il suo possibile per ottenere un'occupazione adeguata; | ||||||
| non osserva le prescrizioni di controllo o le istruzioni del servizio competente, segnatamente non accetta un'occupazione adeguata oppure non si è sottoposto a un provvedimento inerente al mercato del lavoro o ne ha interrotto l'attuazione oppure con il suo comportamento ne ha compromesso o reso impossibile l'esecuzione o lo scopo; | ||||||
| ha fornito indicazioni inveritiere o incomplete oppure ha violato altrimenti l'obbligo di informare o di annunciare, oppure | ||||||
| ha indebitamente ottenuto o tentato di ottenere l'indennità di disoccupazione. | ||||||
| durante la fase di progettazione ha ricevuto indennità giornaliere (art. 71a cpv. 1) e, terminata questa fase, non è in grado per colpa sua di intraprendere un'attività lucrativa indipendente. | ||||||
| Il servizio cantonale pronuncia le sospensioni di cui al capoverso 1 lettere c, d e g, nonché secondo il capoverso 1 lettera e qualora sia stato violato l'obbligo di informare o di annunciare rispetto ad esso o all'ufficio del lavoro. Negli altri casi decidono le casse. [4] | ||||||
| La sospensione vale soltanto per i giorni in cui il disoccupato soddisfa i presupposti per il diritto all'indennità. Il numero dei giorni di sospensione è computato nel numero massimo di indennità giornaliere giusta l'articolo 27. La durata della sospensione è determinata in base alla gravità della colpa e ammonta, per ogni motivo di sospensione, a 60 giorni al massimo o, nel caso di cui al capoverso 1 lettera g, a 25 giorni al massimo. [5] L'esecuzione della sospensione decade sei mesi dopo l'inizio del termine di sospensione. [6] | ||||||
| Il Consiglio federale può prescrivere una durata minima di sospensione. [7] | ||||||
| Se una cassa non sospende un disoccupato dal diritto all'indennità, pur esistendone un motivo, la sospensione è decisa dal servizio cantonale. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [3] Introdotta dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [5] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [6] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [7] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). | ||||||
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RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 45 [1] Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI) |
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| Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo: | ||||||
| la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato; | ||||||
| l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione. | ||||||
| La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso. | ||||||
| La sospensione è di: | ||||||
| 1-15 giorni in caso di colpa lieve; | ||||||
| 16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave; | ||||||
| 31-60 giorni in caso di colpa grave. | ||||||
| Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo: | ||||||
| ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure | ||||||
| ha rifiutato un'occupazione adeguata. | ||||||
| Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O dell'11 mar. 2011, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1179). | ||||||