Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-5481/2015
Urteil vom 27. Februar 2017
Besetzung
Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz),
Richter Pietro Angeli-Busi, Richter Francesco Brentani, Gerichtsschreiberin Hanna Marti Adji.
Parteien
X._______,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Bildung,
Forschung und Innovation SBFI,
handelnd durch die Eidgenössische
Berufsmaturitätskommission EBMK,
Vorinstanz.
Gegenstand
Berufsmaturitätsprüfung Sommersession 2015.
B-5481/2015
Sachverhalt:
A.
Im Sommer 2015 absolvierte X._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) die eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen der technischen Richtung zum zweiten Mal. In der Folge stellte ihm die Eidgenössische Berufsmaturitätskommission (EBMK; nachfolgend: Prüfungskommission) im Namen und im Auftrag des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) das Notenblatt der abgelegten repetierten Berufsmaturitätsprüfung zu. Daraus geht hervor, dass seine Leistungen in den Fächern ,,Landessprache (F)", ,,Mathematik" und ,,IDPA" mit ungenügenden Noten bewertet wurden, weshalb er die Prüfung nicht bestanden habe. Im Begleitschreiben vom 3. September 2015 hielt die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdeführer sich zu keiner weiteren Prüfung mehr anmelden könne. B.
Mit undatierter Eingabe (Postaufgabe 7. September 2015) sowie der ergänzenden Eingabe vom 10. September 2015 hat der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Er beantragt sinngemäss, dass die Noten der Fächer ,,Mathematik" und ,,IDPA" zu korrigieren seien und seine Berufsmaturitätsprüfung als bestanden zu werten sei. Zur Begründung bringt er vor, dass er die meisten der gestellten Anforderungen für die interdisziplinäre Projektarbeit (nachfolgend: IDPA) erfüllt habe und die gesetzte Note unverhältnismässig und willkürlich sei. In Bezug auf das Fach ,,Mathematik" erklärt der Beschwerdeführer, er sei mit der Punktevergabe in der schriftlichen Mathematikprüfung für die Aufgaben 1, 3, 4 und 5 nicht einverstanden.
C.
Mit Vernehmlassung vom 11. Dezember 2015 beantragt die Prüfungskommission für das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) die Abweisung der Beschwerde und reicht zu den beanstandeten Prüfungsbewertungen Stellungnahmen der jeweiligen Prüfungsexperten (nachfolgend: Experten) ein. Zur Begründung führt sie aus, eine Anhebung der Note der interdisziplinären Projektarbeit sei gemäss Bericht der verantwortlichen Experten nicht möglich und nicht gerechtfertigt. Gemäss dem Reglement über die eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen sei eine genügende Note im Fach ,,IDPA" jedoch eine der Voraussetzungen, um die eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen zu bestehen. Im Fach Mathematik bestätigt die Vorinstanz eine Korrektur der in schriftlichen Prüfung vergebenen Punkte, womit sich neu eine Gesamtnote von 3,5 ergebe, und
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erklärt, dass der Beschwerdeführer aber auch mit einer solchen Notenanpassung die eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen nicht bestehe. D.
Mit Verfügung vom 15. Dezember 2015 wurde dem Beschwerdeführer die Vernehmlassung inkl. Beilagen zur Kenntnis gebracht und Gelegenheit zur Einreichung einer Replik gegeben. Der Beschwerdeführer hat innert der angesetzten Frist keine Replik eingereicht.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1.
Der auf dem Notenblatt mitgeteilte Prüfungsentscheid ist eine Verfügung i.S.v. Art. 5 Abs. 1
des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 61 Abs. 2
des Berufsbildungsgesetzes vom 13. Dezember 2002 [BBG, SR 412.10] i.V.m. Art. 31 ff
. des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 73.32]). Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d
VGG ist das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI; nachfolgend: Vorinstanz). Das Notenblatt wurde vorliegend praxisgemäss durch die Prüfungskommission, d.h. im Namen und Auftrag der Vorinstanz, ausgestellt (vgl. BVGE 2010/60 E. 2.2 betreffend die Zuständigkeit des Bundesamts für Berufsbildung und Technologie (BBT), das per 1. Januar 2013 vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation abgelöst wurde, vgl. AS 2012 3631, 3635 f.).
Als Adressat der angefochtenen Verfügung ist der Beschwerdeführer zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1
VwVG). Diese ist frist- und formgerecht eingereicht worden und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 50 Abs. 1
, Art. 52 Abs. 1
und Art. 44 ff
. VwVG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2.
Das eidgenössische Berufsmaturitätszeugnis erhält, wer ein eidgenössisches Fähigkeitszeugnis besitzt und die vom Bund anerkannte Berufsmaturitätsprüfung bestanden oder ein gleichwertiges Qualifikationsverfahren erfolgreich durchlaufen hat (Art. 39 Abs. 1
BBG). Mit dem erfolgreichen Bestehen der Berufsmaturitätsprüfung weist eine Person nach, dass sie die Seite 3
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Fachhochschulreife erlangt hat, d.h. dass sie grundlegende Kenntnisse im selbständigen Denken und in der Fähigkeit besitzt, Probleme von angemessener Schwierigkeit sachgemäss zu bearbeiten und ihre Lösungen klar darzustellen (Art. 9 des Reglements über die eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen vom 22. September 2009 [verfügbar unter www.sbfi.admin.ch > Themen > Allgemeine Bildung > Maturität > Eidgenössische Berufsmaturitätsprüfung bis 2018, abgerufen am 27.2.2017]; nachfolgend: Prüfungsreglement; vgl. auch Art. 3
der Verordnung über die eidgenössische Berufsmaturität vom 24. Juni 2009 [Berufsmaturitätsverordnung, BMV, SR 412.103.1]).
Die Berufsmaturitätsprüfungen können in technischer, kaufmännischer oder gesundheitlicher und sozialer Richtung abgelegt werden und umfassen insgesamt neun Prüfungsfächer, wovon drei richtungsspezifisch sind. Zudem ist eine interdisziplinäre Projektarbeit zu verfassen und zu präsentieren (Art. 10 des Prüfungsreglements; zu den Prüfungsmodalitäten vgl. Art. 13 des Prüfungsreglements).
Die Leistungen werden in allen Fächern mit halben Noten von 1 bis 6 bewertet, wobei die Note 6 für die höchst und die Note 1 für die tiefst mögliche Bewertung stehen. Noten von 4 und höher bezeichnen genügende Leistungen und Noten von weniger als 4 stehen für ungenügende Leistungen (Art. 16 des Prüfungsreglements).
3.
Nach Art. 20 des Prüfungsreglements ist die Berufsmaturitätsprüfung bestanden, wenn kumulativ die folgenden Voraussetzungen gegeben sind: a) die Gesamtnote muss mindestens 4,0 betragen; b) es dürfen nicht mehr als drei Fachnoten unter 4,0 erteilt worden sein; c) die Notenabweichungen unter der Note 4,0 dürfen insgesamt nicht mehr als 2,0 Punkte betragen; und d) der gewichtete Durchschnitt der schriftlichen interdisziplinären Projektarbeit und der diesbezüglichen mündlichen Prüfung muss mindestens 4,0 betragen (Art. 20 i.V.m. Art. 16 Abs. 4 bis 6 des Prüfungsreglements). Die vom Beschwerdeführer erzielte Gesamtnote beträgt gemäss Notenblatt 4,0, wobei er in den Fächern ,,Landessprache F", ,,Mathematik" und ,,IDPA" ungenügende Noten erzielt hat. Damit sind die Voraussetzungen nach Art. 20 Bst. a und b des Prüfungsreglements erfüllt. Hingegen liegt die Summe der Notenabweichungen von unter 4,0 in diesen drei Fächern bei insgesamt 3,5 Punkten. Die interdisziplinäre Projektarbeit des Be-
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schwerdeführers wurde mit der Note 2,7 und damit als ungenügend bewertet. Dementsprechend erachtete die Vorinstanz die Voraussetzungen nach Art. 20 Bst. c und d des Prüfungsreglements als nicht erfüllt und qualifizierte die Berufsmaturitätsprüfung auf dem Notenblatt als nicht bestanden. In seiner Beschwerde rügt der Beschwerdeführer nur die Bewertung seiner interdisziplinären Projektarbeit, d.h. der schriftlichen Projektarbeit und der diesbezüglichen mündlichen Prüfung, sowie seiner schriftlichen Mathematikprüfung. Die Bewertung der mündlichen Mathematikprüfung wie auch die Benotung im Fach ,,Landessprache (F)" beanstandet er hingegen nicht. Damit der Beschwerdeführer seine Berufsmaturitätsprüfung bestanden hätte, müsste sowohl seine interdisziplinäre Projektarbeit, d.h. das Fach ,,IDPA", mit einer genügenden Note bewertet werden (Art. 20 Bst. d des Prüfungsreglements), als auch die Note im Fach ,,Mathematik" erhöht und auf mindestens 3,5 festgesetzt werden (Art. 20 Bst. c des Prüfungsreglements). 4.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit der angefochtenen Verfügung gerügt werden (Art. 49
VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht überprüft Entscheide über Ergebnisse von Prüfungen grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition (Art. 49
VwVG; vgl. auch ZIBUNG/HOFSTETTER in: Waldmann/Weissenberger (Hrsg.), Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, Art. 49 N 43). Indes haben Prüfungen oftmals Spezialgebiete zum Gegenstand in denen die Rechtsmittelbehörde in der Regel über keine genügenden, eigenen Fachkenntnisse verfügt. Zudem sind der Rechtsmittelbehörde zumeist nicht alle massgebenden Faktoren der Bewertung bekannt und es ist ihr oft nicht möglich, sich ein zuverlässiges Bild über die Gesamtheit der Leistungen einer beschwerdeführenden Person sowie der Leistungen der übrigen Kandidaten zu machen. Eine freie und umfassende Überprüfung der Examensbewertung würde die Gefahr von Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten gegenüber den anderen Prüfungskandidaten in sich bergen und es ist auch nicht Aufgabe der Beschwerdeinstanz, die Bewertung der Prüfungsleistungen einer beschwerdeführenden Person gewissermassen zu wiederholen (vgl. statt vieler BVGE 2008/14 E. 3.1). In ständiger Rechtsprechung auferlegt sich das
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Bundesverwaltungsgericht daher bei der Bewertung von Prüfungsleistungen und spezifischen Fragen, die seitens der Justizbehörden naturgemäss schwer überprüfbar sind, eine gewisse Zurückhaltung. Es hat nur dann auf Rügen betreffend eine behauptete Unangemessenheit der Bewertung von Prüfungsleistungen detailliert einzugehen, wenn der Beschwerdeführer selbst substantiierte und überzeugende Anhaltspunkte sowie die entsprechenden Beweismittel dafür liefert, dass das Ergebnis materiell nicht vertretbar ist, dass eindeutig zu hohe Anforderungen gestellt oder, dass die Prüfungsleistungen offensichtlich unterbewertet wurden (vgl. BVGE 2010/21 E 5.1 m.w.H.; kritisch dazu PATRICIA EGLI, Gerichtlicher Rechtsschutz bei Prüfungsfällen: Aktuelle Entwicklungen, in: ZBI 10/2011 S. 553 ff., insb. S. 555 f. m.w.H.).
Die Experten, deren Notenbewertung beanstandet wird, nehmen im Rahmen der Vernehmlassung der Vorinstanz Stellung. Dabei überprüfen sie in der Regel ihre Bewertung nochmals und geben bekannt, ob sie eine Korrektur als gerechtfertigt erachten oder an der ursprünglichen Bewertung festhalten (vgl. statt vieler BVGE 2008/14 E. 3.1 f. m.H.). In Bezug auf die relative Gewichtung der verschiedenen Aufgaben, der Überlegungen oder Berechnungen, die zusammen die korrekte und vollständige Antwort auf eine bestimmte Prüfungsfrage darstellen, kommt den Experten ein erheblicher Beurteilungsspielraum zu. Dies gilt insbesondere auch bei der Beurteilung der Frage, wie viele Punkte für eine konkrete abweichende oder nur teilweise richtige Antwort erteilt werden. Das Ermessen der Experten ist lediglich dann eingeschränkt, wenn die Prüfungsorgane ein verbindliches Bewertungsraster vorgegeben haben, in dem die genaue Punkteverteilung für einzelne Teilantworten klar definiert ist. In einem solchen Fall hat jeder einzelne Kandidat entsprechend dem Grundsatz der Gleichbehandlung den Anspruch darauf, dass er diejenigen Punkte erhält, die ihm gemäss Bewertungsraster für eine richtige Teilleistung zustehen (vgl. statt vieler BVGE 2008/14 E. 4.3.2 m.H.). Zusammenfassend weicht das Bundesverwaltungsgericht nicht ohne Not von der Beurteilung der Experten ab, nicht zuletzt wenn diese im Rahmen der Vernehmlassung der Vorinstanz Stellung zu den Rügen der beschwerdeführenden Person genommen haben und die Auffassung der Experten, insbesondere soweit sie von derjenigen des Beschwerdeführers abweicht, nachvollziehbar und einleuchtend ist (vgl. statt vieler BVGE 2010/11 E. 4.2 und 2008/14 E. 3.1 f. und 4.3.2, je m.w.H.; kritisch PATRICIA EGLI, a.a.O.
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S. 556 m.w.H.; vgl. auch allgemein ZIBUNG/HOFSTETTER in: Waldmann/Weissenberger (Hrsg.), Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, Art. 49 N 45 ff.).
Die dargelegte Zurückhaltung gilt indessen nur für die materielle Bewertung der Prüfungsleistungen. Ist demgegenüber die Auslegung oder Anwendung von Rechtsvorschriften streitig oder werden Verfahrensmängel im Prüfungsablauf gerügt, so hat das Bundesverwaltungsgericht die erhobenen Einwendungen mit umfassender Kognition zu prüfen (vgl. BVGE 2008/14 E 3.3 m.H.).
5.
Nachfolgend werden die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Rügen behandelt und die Stellungnahmen der Experten zu den einzelnen Prüfungsfächern anhand der vorstehend dargelegten Grundsätze überprüft (vgl. E. 4).
5.1 Soweit die Experten in ihrer Stellungnahme im Einzelnen dargelegt haben, warum eine Lösung des Beschwerdeführers falsch oder unvollständig ist und er daher nicht die Maximalpunktzahl erhalten hat, wird der Beschwerdeführer den Anforderungen an eine genügende Substantiierung seiner Rügen nicht gerecht, wenn er sich einfach darauf beschränkt zu behaupten, seine Lösung sei vollständig und korrekt, ohne jedoch diese Behauptung wenigstens in einer Replik näher zu begründen oder zu belegen (vgl. BVGE 2010/21 E 5.1 m.H.; vgl. auch vorstehend E. 4). 5.2 Das Fach ,,IDPA" setzt sich aus einer schriftlichen Arbeit und einer mündlichen Präsentation mit anschliessender Befragung durch die Experten zusammen. Die Note der schriftlichen Arbeit zählt doppelt, die Note der Präsentation einfach. Die Fachnote ,,IDPA" ist der Mittelwert aus den gewichteten Noten und wird auf eine Dezimalstelle gerundet (Art. 16 Abs. 5 des Prüfungsreglements). Die schriftliche interdisziplinäre Projektarbeit des Beschwerdeführers wurde mit der Note 3,0 und die diesbezügliche mündliche Prüfung mit der Note 2,0 bewertet, woraus die Fachnote ,,IDPA" von 2,7 resultiert.
5.2.1 Der Beschwerdeführer erklärt, ihm seien keine Angaben oder Begründungen zur Notengebung im Fach ,,IDPA" gegeben worden. Er rügt die Bewertung der interdisziplinären Projektarbeit als in seinen Augen willkürlich und unverhältnismässig tief und begründet dies insbesondere damit,
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dass seine diesjährige Projektarbeit im Gegensatz zu seiner letzten Projektarbeit, die mit der Note 2,5 bewertet worden sei, die meisten der gestellten Anforderungen erfülle. Er führt dazu aus, er habe die mathematischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte seiner Arbeit einbezogen und zudem alle zusätzlichen Anforderungen wie Layout, Tabellen, Quellenangaben und Interview erfüllt. Die resultierende (Fach-)Note scheine unverhältnismässig, selbst wenn er in der mündlichen Prüfung aufgrund abweichender Schwerpunktsetzung schlecht abgeschnitten haben sollte. 5.2.2 Die zuständigen Experten haben diese Rügen des Beschwerdeführers in der anlässlich der Vernehmlassung der Vorinstanz eingereichten Stellungnahme behandelt.
So erklären sie in Bezug auf die schriftliche Arbeit des Beschwerdeführers insbesondere, der Aufbau sei sehr wenig differenziert und es gebe nur ein Unterkapitel (3.2 Hypotheken in Österreich). Sie beanstanden, die einzelnen Kapitel seien aneinandergereiht und wenig vernetzt (insb. Kapitel 8). Der Aufbau sei nur teilweise logisch und die Argumentation sei oft nicht nachvollziehbar. Die schriftliche Arbeit sei sprachlich ungenügend und weise viele Fehler auf. Das Arbeitsjournal wie auch Zitate fehlten. Zudem seien die Quellenangaben ,,Internetseiten" ohne Datum und die Abbildungen ohne Titel und Nummerierung. In den einzelnen Kapiteln beanstanden die Experten beispielsweise, die darin enthaltenen Aussagen seien teilweise falsch und der Titel stimme nicht mit dem Inhalt des Kapitels überein (zu Kapitel 2), die Ausführungen zu den Hypotheken in Österreich passten nicht zum Aufbau und der Fragestellung und seien sehr nahe am Text ,,Wikipedia Hypothek" (zu Kapitel 3). Für die Fragestellung wichtige Aspekte wie die Beschreibung der Rechtslage in den USA oder die Erklärung der Liborhypothek seien nicht behandelt worden und tiefergehende Erläuterungen, Herleitungen und Begründungen fehlten oft (zu den Kapiteln 3, 4, 5, 6 und 8). Die Grafiken auf den Seiten 7 und 8 passten nicht zum jeweiligen Kapitel (zu den Kapitel 5 und 6). In Bezug auf Kapitel 7 führen die Experten aus, mit der Auftragsbeschreibung sei eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Thema der Schuldentilgung, insb. die Berechnung einer Annuität und ein Vergleich eines Eigenheimerwerbs mit anderen Investitionen, gefordert gewesen. Die Arbeit des Beschwerdeführers erfülle keine dieser Anforderungen (zu Kapitel 7).
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Das Interview in Kapitel 8 der schriftlichen Arbeit bewerten die Experten als gut, sie beanstanden aber, dass dieses nicht in die IDPA einbezogen werde. An der Umfrage bemängeln die Experten sodann, dass die Fragen sehr unterschiedlich formuliert und die gewonnen Ergebnisse nur in einer Grafik dargestellt und daher schwer zu erfassen seien. Insgesamt erachten die Experten die Arbeit als wenig logisch aufgebaut, sprachlich sehr schlecht und fehlerhaft, fachlich nur wenig korrekt, zu oberflächlich und zu undifferenziert. Aufgrund der dargelegten Gründe halten sie an der Note 3,0 für die schriftliche interdisziplinäre Projektarbeit des Beschwerdeführers fest.
An der mündlichen Prüfung des Beschwerdeführers bemängeln die Experten, es seien keine Vorbereitungshandlungen erkennbar gewesen und der Beschwerdeführer habe nicht einmal sein Dossier mitgebracht. Das Kurzreferat habe unpräzise und vielfach falsche Aussagen beinhaltet und der Beschwerdeführer habe keine Hilfsmittel benutzt. Die Experten erläutern, der Beschwerdeführer habe auf ihre Fragen mit weiteren völlig unklaren und inkompetenten Antworten reagiert, und zitieren einige der vom Beschwerdeführer anlässlich der Prüfung gemachten Aussagen wie ,,am Standesamt wird geprüft, ob man Schulden habe und ob man kreditwürdig ist".
Zusammenfassend bestätigen die Experten die Note 2,0 mit der Begründung, die mündliche Prüfung sei sowohl im Rahmen des Kurzreferates als auch im fragenden Prüfungsteil durch verwirrende und falsche Aussagen und durch eine sehr schlechte Rhetorik gekennzeichnet gewesen. 5.2.3 Die Experten haben somit ausführlich und Kapitel für Kapitel begründet, wie sie zu ihrer Benotung der schriftlichen Arbeit des Beschwerdeführers gelangt sind, welche Elemente erwartet und welche konkreten Aspekte beanstandet wurden. Ihre Ausführungen zur mündlichen Prüfung sind ebenfalls detailliert und substantiiert und zeigen auf, weswegen sie die tiefe Note als gerechtfertigt erachten. Die Vorinstanz hat sich der von den Experten vertretenen Auffassung vollumfänglich angeschlossen. Demnach wurden die sehr allgemeinen Rügen des Beschwerdeführers von den Experten eingehend behandelt und die Benotung im Fach ,,IDPA" nachvollziehbar und überzeugend begründet. Die Beanstandungen der Experten stützen sich auch auf die in den Stoffplänen festgehaltenen Richt-
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ziele, wo insbesondere vorgesehen ist, dass der Kandidat ein Journal erstellt und für seine Präsentation technische Hilfsmittel verwendet (Ziff. 9.2 der Stoffpläne der Eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfung in Technischer Richtung, gültig ab 2008 [verfügbar unter www.sbfi.admin.ch > Themen > Allgemeine Bildung > Maturität > Eidgenössische Berufsmaturitätsprüfung bis 2018, abgerufen am 27.2.2017; nachfolgend: Stoffpläne]). 5.2.4 Der Beschwerdeführer hat die ihm eingeräumte Gelegenheit, eine Replik einzureichen, nicht wahrgenommen. Dies hat zur Folge, dass er keine substantiierten Rügen vorbringt, welche die Stellungnahme der Experten und die darin erfolgte Begründung der Bewertung der Projektarbeit und der diesbezüglichen mündlichen Prüfung in Frage stellen würden. Somit sind die Bewertung der interdisziplinären Projektarbeit und der diesbezüglichen mündlichen Prüfung und damit die erteilte Fachnote 2,7 nicht zu beanstanden.
5.3 Die Note des Fachs ,,Mathematik" setzt sich aus einer schriftlichen und einer mündlichen Prüfung zusammen, die je zu 50% für die Berechnung der Fachnote beitragen (Art. 16 Abs. 4 des Prüfungsreglements i.V.m. Ziff. 5.4 der Stoffpläne). Der Beschwerdeführer erhielt für seine Antworten in der schriftlichen Mathematikprüfung die folgenden Punkte: die Aufgaben 1, 3 und 4 wurden mit je 5 von 10 Punkten, die Aufgabe 2 mit 0 von 10 Punkten und die Aufgabe 5 mit 2 von 10 Punkten bewertet. Die so insgesamt erzielte Anzahl von 17 Punkten ergab die Note 3,0 für die schriftliche Prüfung, woraus zusammen mit der Note 3,5 für die mündliche Prüfung die Fachnote ,,Mathematik" von 3,3 resultierte.
5.3.1 Der Beschwerdeführer beanstandet die Prüfungsbewertung der schriftlichen Mathematikprüfung und rügt die Punktevergabe zu den Aufgaben 1 und 3 bis 5. Bei der Aufgabe 1 erachtet er die Bewertung mit 5 von 10 Punkten dafür, dass er 2 der 3 Teilaufgaben richtig gelöst habe, als zu tief. In Bezug auf die Aufgabe 2 ist der Beschwerdeführer der Auffassung, dass einzig wegen eines Kommas ein Abzug von Punkten erfolgt sei. Zur Aufgabe 4 bringt er vor, er habe bei der Berechnung von C bloss einen Vorzeichenfehler gemacht und alle übrigen Teilschritte seien deshalb Folgefehler, weshalb sich ein Abzug von 5 Punkten nicht rechtfertige. Ebenso wertet der Beschwerdeführer den Punkteabzug für die fehlende Berechnung des Definitionsbereiches bei der Aufgabe 5 als zu streng.
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5.3.2 Die Experten des Fachs Mathematik sind auf alle Vorbringen des Beschwerdeführers eingegangen. Sie haben ihre beanstandeten bisherigen Bewertungen erneut überprüft und die daran vorgebrachte Kritik in Bezug auf die Lösungen zu den Aufgaben 1 und 5 für überzeugend befunden, weshalb sie eine Erhöhung der erzielten Punktzahl auf je 6 Punkte vornehmen. Im Weiteren legen sie dar, weshalb sie die Rügen des Beschwerdeführers in Bezug auf die Bewertung der Aufgaben 3 und 4 als unbegründet erachten, und erklären, dass sie diesbezüglich an der bisherigen Bewertung festhalten. Die Vorinstanz hat sich diesen Ausführungen der Experten angeschlossen und in ihrer Vernehmlassung eingeräumt, dass die Bewertung der schriftlichen Mathematikprüfung des Beschwerdeführers allenfalls um zwei Punkte erhöht und daraus resultierend die Fachnote 3,5 erteilt werden könne.
Die Experten haben die Rügen des Beschwerdeführers folglich umfassend geprüft und die Bewertung der schriftlichen Mathematikprüfung nachvollziehbar und überzeugend begründet. Wie bereits ausgeführt, hat der Beschwerdeführer darauf verzichtet eine Replik einzureichen. Somit hat er nichts vorgebracht, was die Stellungnahme der Experten des Fachs Mathematik und die darin erfolge Begründung der Bewertung als offensichtlich unzutreffend widerlegen würde. Demnach ist die von den Experten vorgenommene Bewertung nicht zu beanstanden. 5.3.3 Eine allfällige Erhöhung der Fachnote Mathematik von 3,3 auf 3,5 hat in der vorliegenden Konstellation, wie nachfolgend erläutert, keinen Einfluss auf den Ausgang des Beschwerdeverfahrens, weshalb sich weitere diesbezügliche Erwägungen erübrigen (vgl. nachfolgend E. 5.4). Demgegenüber bleibt der Vorinstanz unbenommen, eine Korrektur der Fachnote Mathematik als Bestandteil der Begründung im Rahmen einer Berichtigung des Notenblatts vorzunehmen. 5.4 Entsprechend den vorstehenden Ausführungen ist im Fach ,,IDPA" von der Note 2,7 auszugehen. Die Fachnote ,,IDPA" ist demnach klar ungenügend, womit bereits die Voraussetzung gemäss Art. 20 Bst. d des Reglements nicht erfüllt ist. Dies hat zur Folge, dass die Berufsmaturitätsprüfung wie von der Vorinstanz festgestellt nicht bestanden ist.
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Darüber hinaus wurde die Note 2,5 im Fach ,,Landessprache (F)" vom Beschwerdeführer nicht gerügt und selbst wenn, wie von der Vorinstanz bestätigt, die Note im Fach ,,Mathematik" auf 3,5 erhöht würde, so verbleiben Notenabweichungen unter der Note 4,0 von nach wie vor insgesamt über 3,0 Punkten. Damit ist eine weitere, für das Bestehen der Berufsmaturitätsprüfung notwendige Voraussetzung, wonach die Summe der Notenabweichungen von 4,0 nach unten maximal 2,0 Punkte betragen darf, ebenfalls nicht erfüllt (Art. 20 Bst. c des Prüfungsreglements). 6.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde demnach als unbegründet und ist abzuweisen. 7.
Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
VwVG sowie Art. 1 ff
. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Diese werden auf Fr. 500. festgesetzt.
Es ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
VwVG; Art. 7 Abs. 1
und 3
VGKE).
8.
Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Schweizerische Bundesgericht weitergezogen werden (Art. 83 Bst. t
i.V.m. Art. 82
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 [Bundesgerichtsgesetz, BGG, SR 173.110]). Er ist somit endgültig.
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500. werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beschwerdebeilagen zurück) die Vorinstanz (Einschreiben; Akten zurück)
Die vorsitzende Richterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Eva Schneeberger
Hanna Marti Adji
Versand: 1. März 2017
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Urteil vom 27. Februar 2017
Besetzung
Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz),
Richter Pietro Angeli-Busi, Richter Francesco Brentani, Gerichtsschreiberin Hanna Marti Adji.
Parteien
X._______,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Bildung,
Forschung und Innovation SBFI,
handelnd durch die Eidgenössische
Berufsmaturitätskommission EBMK,
Vorinstanz.
Gegenstand
Berufsmaturitätsprüfung Sommersession 2015.
B-5481/2015
Sachverhalt:
A.
Im Sommer 2015 absolvierte X._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) die eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen der technischen Richtung zum zweiten Mal. In der Folge stellte ihm die Eidgenössische Berufsmaturitätskommission (EBMK; nachfolgend: Prüfungskommission) im Namen und im Auftrag des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) das Notenblatt der abgelegten repetierten Berufsmaturitätsprüfung zu. Daraus geht hervor, dass seine Leistungen in den Fächern ,,Landessprache (F)", ,,Mathematik" und ,,IDPA" mit ungenügenden Noten bewertet wurden, weshalb er die Prüfung nicht bestanden habe. Im Begleitschreiben vom 3. September 2015 hielt die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdeführer sich zu keiner weiteren Prüfung mehr anmelden könne. B.
Mit undatierter Eingabe (Postaufgabe 7. September 2015) sowie der ergänzenden Eingabe vom 10. September 2015 hat der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Er beantragt sinngemäss, dass die Noten der Fächer ,,Mathematik" und ,,IDPA" zu korrigieren seien und seine Berufsmaturitätsprüfung als bestanden zu werten sei. Zur Begründung bringt er vor, dass er die meisten der gestellten Anforderungen für die interdisziplinäre Projektarbeit (nachfolgend: IDPA) erfüllt habe und die gesetzte Note unverhältnismässig und willkürlich sei. In Bezug auf das Fach ,,Mathematik" erklärt der Beschwerdeführer, er sei mit der Punktevergabe in der schriftlichen Mathematikprüfung für die Aufgaben 1, 3, 4 und 5 nicht einverstanden.
C.
Mit Vernehmlassung vom 11. Dezember 2015 beantragt die Prüfungskommission für das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) die Abweisung der Beschwerde und reicht zu den beanstandeten Prüfungsbewertungen Stellungnahmen der jeweiligen Prüfungsexperten (nachfolgend: Experten) ein. Zur Begründung führt sie aus, eine Anhebung der Note der interdisziplinären Projektarbeit sei gemäss Bericht der verantwortlichen Experten nicht möglich und nicht gerechtfertigt. Gemäss dem Reglement über die eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen sei eine genügende Note im Fach ,,IDPA" jedoch eine der Voraussetzungen, um die eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen zu bestehen. Im Fach Mathematik bestätigt die Vorinstanz eine Korrektur der in schriftlichen Prüfung vergebenen Punkte, womit sich neu eine Gesamtnote von 3,5 ergebe, und
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erklärt, dass der Beschwerdeführer aber auch mit einer solchen Notenanpassung die eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen nicht bestehe. D.
Mit Verfügung vom 15. Dezember 2015 wurde dem Beschwerdeführer die Vernehmlassung inkl. Beilagen zur Kenntnis gebracht und Gelegenheit zur Einreichung einer Replik gegeben. Der Beschwerdeführer hat innert der angesetzten Frist keine Replik eingereicht.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1.
Der auf dem Notenblatt mitgeteilte Prüfungsentscheid ist eine Verfügung i.S.v. Art. 5 Abs. 1
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 5 |
||||||
| Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: | ||||||
| de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; | ||||||
| de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; | ||||||
| de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. | ||||||
| Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69). [1] | ||||||
| Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 412.10 LFPr Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) Art. 61 |
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| Les autorités de recours sont: | ||||||
| une autorité cantonale désignée par le canton, pour les décisions prises par les autorités cantonales ou par les prestataires de la formation professionnelle ayant un mandat du canton; | ||||||
| le SEFRI, pour les autres décisions prises par des organisations extérieures à l'administration fédérale. | ||||||
| ... | ||||||
| Au surplus la procédure est régie par les dispositions générales du droit de la procédure administrative fédérale. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 35 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] Abrogées par l'annexe ch. 35 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, avec effet au 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
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RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 31 Principe |
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| Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) [1]. | ||||||
| [1] RS 172.021 | ||||||
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RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 33 Autorités précédentes |
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| Le recours est recevable contre les décisions: | ||||||
| du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; | ||||||
| du Conseil fédéral concernant:la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3],le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5],l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7],l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10],la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22]; | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22]; | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3], | ||||||
| le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5], | ||||||
| l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7], | ||||||
| l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, | ||||||
| l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10], | ||||||
| la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; | ||||||
| du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; | ||||||
| du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; | ||||||
| du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; | ||||||
| de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; | ||||||
| de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); | ||||||
| de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; | ||||||
| des établissements et des entreprises de la Confédération; | ||||||
| des commissions fédérales; | ||||||
| des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; | ||||||
| des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; | ||||||
| d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 4 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er fév. 2008 (RO 2008 5207; FF 2006 2741). [2] RS 951.11 [3] RS 956.1 [4] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 1er oct. 2010 sur la restitution des avoirs illicites (RO 2011 275; FF 2010 2995). Nouvelle teneur selon l'art. 31 al. 2 ch. 1 de la L du 18 déc. 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 1803; FF 2014 5121). [5] RS 196.1 [6] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 23 déc. 2011 (RO 2012 3745; FF 2007 4473, 2010 7147). Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [7] RS 121 [8] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [9] Introduit par l'art. 3 de la LF du 20 déc. 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées, en vigueur depuis le 15 mai 2025 (RO 2025 269; FF 2024 2250). [10] RS 122.1 [11] Introduit par l'art. 26 ch. 2 de la LF du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2011 6515; FF 2010 7305). [12] RS 941.27 [13] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 20 juin 2014 (Concentration de la surveillance des entreprises de révision et des sociétés d'audit), en vigueur depuis le 1er janv. 2015 (RO 2014 4073; FF 2013 6147). [14] RS 221.302 [15] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 18 mars 2016, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 2745, 2018 3755; FF 2013 1). [16] RS 812.21 [17] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la L du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 7563; FF 2016 271). [18] RS 830.2 [19] Introduit par l'art. 23 al. 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé, en vigueur depuis le 1er janv. 2020 (RO 2019 3199; FF 2018 899). [20] RS 425.1 [21] Introduit par le ch. I 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'organisation de l'infrastructure ferroviaire, en vigueur depuis le 1er juil. 2020 (RO 2020 1889; FF 2016 8399). [22] RS 742.101 [23] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 20 mars 2009 sur TFB, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2010 513, 2011 2241; FF 2008 373). [24] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales (RO 2010 3267; FF 2008 7371). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2015, en vigueur depuis le 1er nov. 2015 (RO 2015 3847; FF 2015 20472069). [25] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). [26] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). | ||||||
Als Adressat der angefochtenen Verfügung ist der Beschwerdeführer zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 48 [1] |
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| A qualité pour recourir quiconque: | ||||||
| a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; | ||||||
| est spécialement atteint par la décision attaquée, et | ||||||
| a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. | ||||||
| A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 50 [1] |
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| Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. | ||||||
| Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 52 |
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| Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. | ||||||
| Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. | ||||||
| Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 44 |
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| La décision est sujette à recours. | ||||||
2.
Das eidgenössische Berufsmaturitätszeugnis erhält, wer ein eidgenössisches Fähigkeitszeugnis besitzt und die vom Bund anerkannte Berufsmaturitätsprüfung bestanden oder ein gleichwertiges Qualifikationsverfahren erfolgreich durchlaufen hat (Art. 39 Abs. 1
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RS 412.10 LFPr Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) Art. 39 Certificat fédéral de maturité professionnelle |
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| Reçoit le certificat fédéral de maturité professionnelle le titulaire d'un certificat fédéral de capacité qui a réussi l'examen de maturité professionnelle reconnu par la Confédération ou qui a suivi avec succès une procédure de qualification équivalente. | ||||||
| ... [1] | ||||||
| Les cantons veillent à ce que les examens de maturité professionnelle aient lieu et délivrent les certificats. La Confédération peut elle aussi, à titre complémentaire, organiser de tels examens. | ||||||
| [1] Abrogé par l'annexe ch. II 2 de la L du 30 sept. 2011 sur l'encouragement et la coordination des hautes écoles, avec effet au 1er janv. 2015 (RO 2014 4103; FF 2009 4067). | ||||||
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Fachhochschulreife erlangt hat, d.h. dass sie grundlegende Kenntnisse im selbständigen Denken und in der Fähigkeit besitzt, Probleme von angemessener Schwierigkeit sachgemäss zu bearbeiten und ihre Lösungen klar darzustellen (Art. 9 des Reglements über die eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfungen vom 22. September 2009 [verfügbar unter www.sbfi.admin.ch > Themen > Allgemeine Bildung > Maturität > Eidgenössische Berufsmaturitätsprüfung bis 2018, abgerufen am 27.2.2017]; nachfolgend: Prüfungsreglement; vgl. auch Art. 3
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RS 412.10 LFPr Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) Art. 39 Certificat fédéral de maturité professionnelle |
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| Reçoit le certificat fédéral de maturité professionnelle le titulaire d'un certificat fédéral de capacité qui a réussi l'examen de maturité professionnelle reconnu par la Confédération ou qui a suivi avec succès une procédure de qualification équivalente. | ||||||
| ... [1] | ||||||
| Les cantons veillent à ce que les examens de maturité professionnelle aient lieu et délivrent les certificats. La Confédération peut elle aussi, à titre complémentaire, organiser de tels examens. | ||||||
| [1] Abrogé par l'annexe ch. II 2 de la L du 30 sept. 2011 sur l'encouragement et la coordination des hautes écoles, avec effet au 1er janv. 2015 (RO 2014 4103; FF 2009 4067). | ||||||
Die Berufsmaturitätsprüfungen können in technischer, kaufmännischer oder gesundheitlicher und sozialer Richtung abgelegt werden und umfassen insgesamt neun Prüfungsfächer, wovon drei richtungsspezifisch sind. Zudem ist eine interdisziplinäre Projektarbeit zu verfassen und zu präsentieren (Art. 10 des Prüfungsreglements; zu den Prüfungsmodalitäten vgl. Art. 13 des Prüfungsreglements).
Die Leistungen werden in allen Fächern mit halben Noten von 1 bis 6 bewertet, wobei die Note 6 für die höchst und die Note 1 für die tiefst mögliche Bewertung stehen. Noten von 4 und höher bezeichnen genügende Leistungen und Noten von weniger als 4 stehen für ungenügende Leistungen (Art. 16 des Prüfungsreglements).
3.
Nach Art. 20 des Prüfungsreglements ist die Berufsmaturitätsprüfung bestanden, wenn kumulativ die folgenden Voraussetzungen gegeben sind: a) die Gesamtnote muss mindestens 4,0 betragen; b) es dürfen nicht mehr als drei Fachnoten unter 4,0 erteilt worden sein; c) die Notenabweichungen unter der Note 4,0 dürfen insgesamt nicht mehr als 2,0 Punkte betragen; und d) der gewichtete Durchschnitt der schriftlichen interdisziplinären Projektarbeit und der diesbezüglichen mündlichen Prüfung muss mindestens 4,0 betragen (Art. 20 i.V.m. Art. 16 Abs. 4 bis 6 des Prüfungsreglements). Die vom Beschwerdeführer erzielte Gesamtnote beträgt gemäss Notenblatt 4,0, wobei er in den Fächern ,,Landessprache F", ,,Mathematik" und ,,IDPA" ungenügende Noten erzielt hat. Damit sind die Voraussetzungen nach Art. 20 Bst. a und b des Prüfungsreglements erfüllt. Hingegen liegt die Summe der Notenabweichungen von unter 4,0 in diesen drei Fächern bei insgesamt 3,5 Punkten. Die interdisziplinäre Projektarbeit des Be-
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schwerdeführers wurde mit der Note 2,7 und damit als ungenügend bewertet. Dementsprechend erachtete die Vorinstanz die Voraussetzungen nach Art. 20 Bst. c und d des Prüfungsreglements als nicht erfüllt und qualifizierte die Berufsmaturitätsprüfung auf dem Notenblatt als nicht bestanden. In seiner Beschwerde rügt der Beschwerdeführer nur die Bewertung seiner interdisziplinären Projektarbeit, d.h. der schriftlichen Projektarbeit und der diesbezüglichen mündlichen Prüfung, sowie seiner schriftlichen Mathematikprüfung. Die Bewertung der mündlichen Mathematikprüfung wie auch die Benotung im Fach ,,Landessprache (F)" beanstandet er hingegen nicht. Damit der Beschwerdeführer seine Berufsmaturitätsprüfung bestanden hätte, müsste sowohl seine interdisziplinäre Projektarbeit, d.h. das Fach ,,IDPA", mit einer genügenden Note bewertet werden (Art. 20 Bst. d des Prüfungsreglements), als auch die Note im Fach ,,Mathematik" erhöht und auf mindestens 3,5 festgesetzt werden (Art. 20 Bst. c des Prüfungsreglements). 4.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit der angefochtenen Verfügung gerügt werden (Art. 49
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 49 |
||||||
| Le recourant peut invoquer: | ||||||
| la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; | ||||||
| la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; | ||||||
| l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 49 |
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| Le recourant peut invoquer: | ||||||
| la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; | ||||||
| la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; | ||||||
| l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. | ||||||
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Bundesverwaltungsgericht daher bei der Bewertung von Prüfungsleistungen und spezifischen Fragen, die seitens der Justizbehörden naturgemäss schwer überprüfbar sind, eine gewisse Zurückhaltung. Es hat nur dann auf Rügen betreffend eine behauptete Unangemessenheit der Bewertung von Prüfungsleistungen detailliert einzugehen, wenn der Beschwerdeführer selbst substantiierte und überzeugende Anhaltspunkte sowie die entsprechenden Beweismittel dafür liefert, dass das Ergebnis materiell nicht vertretbar ist, dass eindeutig zu hohe Anforderungen gestellt oder, dass die Prüfungsleistungen offensichtlich unterbewertet wurden (vgl. BVGE 2010/21 E 5.1 m.w.H.; kritisch dazu PATRICIA EGLI, Gerichtlicher Rechtsschutz bei Prüfungsfällen: Aktuelle Entwicklungen, in: ZBI 10/2011 S. 553 ff., insb. S. 555 f. m.w.H.).
Die Experten, deren Notenbewertung beanstandet wird, nehmen im Rahmen der Vernehmlassung der Vorinstanz Stellung. Dabei überprüfen sie in der Regel ihre Bewertung nochmals und geben bekannt, ob sie eine Korrektur als gerechtfertigt erachten oder an der ursprünglichen Bewertung festhalten (vgl. statt vieler BVGE 2008/14 E. 3.1 f. m.H.). In Bezug auf die relative Gewichtung der verschiedenen Aufgaben, der Überlegungen oder Berechnungen, die zusammen die korrekte und vollständige Antwort auf eine bestimmte Prüfungsfrage darstellen, kommt den Experten ein erheblicher Beurteilungsspielraum zu. Dies gilt insbesondere auch bei der Beurteilung der Frage, wie viele Punkte für eine konkrete abweichende oder nur teilweise richtige Antwort erteilt werden. Das Ermessen der Experten ist lediglich dann eingeschränkt, wenn die Prüfungsorgane ein verbindliches Bewertungsraster vorgegeben haben, in dem die genaue Punkteverteilung für einzelne Teilantworten klar definiert ist. In einem solchen Fall hat jeder einzelne Kandidat entsprechend dem Grundsatz der Gleichbehandlung den Anspruch darauf, dass er diejenigen Punkte erhält, die ihm gemäss Bewertungsraster für eine richtige Teilleistung zustehen (vgl. statt vieler BVGE 2008/14 E. 4.3.2 m.H.). Zusammenfassend weicht das Bundesverwaltungsgericht nicht ohne Not von der Beurteilung der Experten ab, nicht zuletzt wenn diese im Rahmen der Vernehmlassung der Vorinstanz Stellung zu den Rügen der beschwerdeführenden Person genommen haben und die Auffassung der Experten, insbesondere soweit sie von derjenigen des Beschwerdeführers abweicht, nachvollziehbar und einleuchtend ist (vgl. statt vieler BVGE 2010/11 E. 4.2 und 2008/14 E. 3.1 f. und 4.3.2, je m.w.H.; kritisch PATRICIA EGLI, a.a.O.
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S. 556 m.w.H.; vgl. auch allgemein ZIBUNG/HOFSTETTER in: Waldmann/Weissenberger (Hrsg.), Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, Art. 49 N 45 ff.).
Die dargelegte Zurückhaltung gilt indessen nur für die materielle Bewertung der Prüfungsleistungen. Ist demgegenüber die Auslegung oder Anwendung von Rechtsvorschriften streitig oder werden Verfahrensmängel im Prüfungsablauf gerügt, so hat das Bundesverwaltungsgericht die erhobenen Einwendungen mit umfassender Kognition zu prüfen (vgl. BVGE 2008/14 E 3.3 m.H.).
5.
Nachfolgend werden die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Rügen behandelt und die Stellungnahmen der Experten zu den einzelnen Prüfungsfächern anhand der vorstehend dargelegten Grundsätze überprüft (vgl. E. 4).
5.1 Soweit die Experten in ihrer Stellungnahme im Einzelnen dargelegt haben, warum eine Lösung des Beschwerdeführers falsch oder unvollständig ist und er daher nicht die Maximalpunktzahl erhalten hat, wird der Beschwerdeführer den Anforderungen an eine genügende Substantiierung seiner Rügen nicht gerecht, wenn er sich einfach darauf beschränkt zu behaupten, seine Lösung sei vollständig und korrekt, ohne jedoch diese Behauptung wenigstens in einer Replik näher zu begründen oder zu belegen (vgl. BVGE 2010/21 E 5.1 m.H.; vgl. auch vorstehend E. 4). 5.2 Das Fach ,,IDPA" setzt sich aus einer schriftlichen Arbeit und einer mündlichen Präsentation mit anschliessender Befragung durch die Experten zusammen. Die Note der schriftlichen Arbeit zählt doppelt, die Note der Präsentation einfach. Die Fachnote ,,IDPA" ist der Mittelwert aus den gewichteten Noten und wird auf eine Dezimalstelle gerundet (Art. 16 Abs. 5 des Prüfungsreglements). Die schriftliche interdisziplinäre Projektarbeit des Beschwerdeführers wurde mit der Note 3,0 und die diesbezügliche mündliche Prüfung mit der Note 2,0 bewertet, woraus die Fachnote ,,IDPA" von 2,7 resultiert.
5.2.1 Der Beschwerdeführer erklärt, ihm seien keine Angaben oder Begründungen zur Notengebung im Fach ,,IDPA" gegeben worden. Er rügt die Bewertung der interdisziplinären Projektarbeit als in seinen Augen willkürlich und unverhältnismässig tief und begründet dies insbesondere damit,
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dass seine diesjährige Projektarbeit im Gegensatz zu seiner letzten Projektarbeit, die mit der Note 2,5 bewertet worden sei, die meisten der gestellten Anforderungen erfülle. Er führt dazu aus, er habe die mathematischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte seiner Arbeit einbezogen und zudem alle zusätzlichen Anforderungen wie Layout, Tabellen, Quellenangaben und Interview erfüllt. Die resultierende (Fach-)Note scheine unverhältnismässig, selbst wenn er in der mündlichen Prüfung aufgrund abweichender Schwerpunktsetzung schlecht abgeschnitten haben sollte. 5.2.2 Die zuständigen Experten haben diese Rügen des Beschwerdeführers in der anlässlich der Vernehmlassung der Vorinstanz eingereichten Stellungnahme behandelt.
So erklären sie in Bezug auf die schriftliche Arbeit des Beschwerdeführers insbesondere, der Aufbau sei sehr wenig differenziert und es gebe nur ein Unterkapitel (3.2 Hypotheken in Österreich). Sie beanstanden, die einzelnen Kapitel seien aneinandergereiht und wenig vernetzt (insb. Kapitel 8). Der Aufbau sei nur teilweise logisch und die Argumentation sei oft nicht nachvollziehbar. Die schriftliche Arbeit sei sprachlich ungenügend und weise viele Fehler auf. Das Arbeitsjournal wie auch Zitate fehlten. Zudem seien die Quellenangaben ,,Internetseiten" ohne Datum und die Abbildungen ohne Titel und Nummerierung. In den einzelnen Kapiteln beanstanden die Experten beispielsweise, die darin enthaltenen Aussagen seien teilweise falsch und der Titel stimme nicht mit dem Inhalt des Kapitels überein (zu Kapitel 2), die Ausführungen zu den Hypotheken in Österreich passten nicht zum Aufbau und der Fragestellung und seien sehr nahe am Text ,,Wikipedia Hypothek" (zu Kapitel 3). Für die Fragestellung wichtige Aspekte wie die Beschreibung der Rechtslage in den USA oder die Erklärung der Liborhypothek seien nicht behandelt worden und tiefergehende Erläuterungen, Herleitungen und Begründungen fehlten oft (zu den Kapiteln 3, 4, 5, 6 und 8). Die Grafiken auf den Seiten 7 und 8 passten nicht zum jeweiligen Kapitel (zu den Kapitel 5 und 6). In Bezug auf Kapitel 7 führen die Experten aus, mit der Auftragsbeschreibung sei eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Thema der Schuldentilgung, insb. die Berechnung einer Annuität und ein Vergleich eines Eigenheimerwerbs mit anderen Investitionen, gefordert gewesen. Die Arbeit des Beschwerdeführers erfülle keine dieser Anforderungen (zu Kapitel 7).
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Das Interview in Kapitel 8 der schriftlichen Arbeit bewerten die Experten als gut, sie beanstanden aber, dass dieses nicht in die IDPA einbezogen werde. An der Umfrage bemängeln die Experten sodann, dass die Fragen sehr unterschiedlich formuliert und die gewonnen Ergebnisse nur in einer Grafik dargestellt und daher schwer zu erfassen seien. Insgesamt erachten die Experten die Arbeit als wenig logisch aufgebaut, sprachlich sehr schlecht und fehlerhaft, fachlich nur wenig korrekt, zu oberflächlich und zu undifferenziert. Aufgrund der dargelegten Gründe halten sie an der Note 3,0 für die schriftliche interdisziplinäre Projektarbeit des Beschwerdeführers fest.
An der mündlichen Prüfung des Beschwerdeführers bemängeln die Experten, es seien keine Vorbereitungshandlungen erkennbar gewesen und der Beschwerdeführer habe nicht einmal sein Dossier mitgebracht. Das Kurzreferat habe unpräzise und vielfach falsche Aussagen beinhaltet und der Beschwerdeführer habe keine Hilfsmittel benutzt. Die Experten erläutern, der Beschwerdeführer habe auf ihre Fragen mit weiteren völlig unklaren und inkompetenten Antworten reagiert, und zitieren einige der vom Beschwerdeführer anlässlich der Prüfung gemachten Aussagen wie ,,am Standesamt wird geprüft, ob man Schulden habe und ob man kreditwürdig ist".
Zusammenfassend bestätigen die Experten die Note 2,0 mit der Begründung, die mündliche Prüfung sei sowohl im Rahmen des Kurzreferates als auch im fragenden Prüfungsteil durch verwirrende und falsche Aussagen und durch eine sehr schlechte Rhetorik gekennzeichnet gewesen. 5.2.3 Die Experten haben somit ausführlich und Kapitel für Kapitel begründet, wie sie zu ihrer Benotung der schriftlichen Arbeit des Beschwerdeführers gelangt sind, welche Elemente erwartet und welche konkreten Aspekte beanstandet wurden. Ihre Ausführungen zur mündlichen Prüfung sind ebenfalls detailliert und substantiiert und zeigen auf, weswegen sie die tiefe Note als gerechtfertigt erachten. Die Vorinstanz hat sich der von den Experten vertretenen Auffassung vollumfänglich angeschlossen. Demnach wurden die sehr allgemeinen Rügen des Beschwerdeführers von den Experten eingehend behandelt und die Benotung im Fach ,,IDPA" nachvollziehbar und überzeugend begründet. Die Beanstandungen der Experten stützen sich auch auf die in den Stoffplänen festgehaltenen Richt-
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ziele, wo insbesondere vorgesehen ist, dass der Kandidat ein Journal erstellt und für seine Präsentation technische Hilfsmittel verwendet (Ziff. 9.2 der Stoffpläne der Eidgenössischen Berufsmaturitätsprüfung in Technischer Richtung, gültig ab 2008 [verfügbar unter www.sbfi.admin.ch > Themen > Allgemeine Bildung > Maturität > Eidgenössische Berufsmaturitätsprüfung bis 2018, abgerufen am 27.2.2017; nachfolgend: Stoffpläne]). 5.2.4 Der Beschwerdeführer hat die ihm eingeräumte Gelegenheit, eine Replik einzureichen, nicht wahrgenommen. Dies hat zur Folge, dass er keine substantiierten Rügen vorbringt, welche die Stellungnahme der Experten und die darin erfolgte Begründung der Bewertung der Projektarbeit und der diesbezüglichen mündlichen Prüfung in Frage stellen würden. Somit sind die Bewertung der interdisziplinären Projektarbeit und der diesbezüglichen mündlichen Prüfung und damit die erteilte Fachnote 2,7 nicht zu beanstanden.
5.3 Die Note des Fachs ,,Mathematik" setzt sich aus einer schriftlichen und einer mündlichen Prüfung zusammen, die je zu 50% für die Berechnung der Fachnote beitragen (Art. 16 Abs. 4 des Prüfungsreglements i.V.m. Ziff. 5.4 der Stoffpläne). Der Beschwerdeführer erhielt für seine Antworten in der schriftlichen Mathematikprüfung die folgenden Punkte: die Aufgaben 1, 3 und 4 wurden mit je 5 von 10 Punkten, die Aufgabe 2 mit 0 von 10 Punkten und die Aufgabe 5 mit 2 von 10 Punkten bewertet. Die so insgesamt erzielte Anzahl von 17 Punkten ergab die Note 3,0 für die schriftliche Prüfung, woraus zusammen mit der Note 3,5 für die mündliche Prüfung die Fachnote ,,Mathematik" von 3,3 resultierte.
5.3.1 Der Beschwerdeführer beanstandet die Prüfungsbewertung der schriftlichen Mathematikprüfung und rügt die Punktevergabe zu den Aufgaben 1 und 3 bis 5. Bei der Aufgabe 1 erachtet er die Bewertung mit 5 von 10 Punkten dafür, dass er 2 der 3 Teilaufgaben richtig gelöst habe, als zu tief. In Bezug auf die Aufgabe 2 ist der Beschwerdeführer der Auffassung, dass einzig wegen eines Kommas ein Abzug von Punkten erfolgt sei. Zur Aufgabe 4 bringt er vor, er habe bei der Berechnung von C bloss einen Vorzeichenfehler gemacht und alle übrigen Teilschritte seien deshalb Folgefehler, weshalb sich ein Abzug von 5 Punkten nicht rechtfertige. Ebenso wertet der Beschwerdeführer den Punkteabzug für die fehlende Berechnung des Definitionsbereiches bei der Aufgabe 5 als zu streng.
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5.3.2 Die Experten des Fachs Mathematik sind auf alle Vorbringen des Beschwerdeführers eingegangen. Sie haben ihre beanstandeten bisherigen Bewertungen erneut überprüft und die daran vorgebrachte Kritik in Bezug auf die Lösungen zu den Aufgaben 1 und 5 für überzeugend befunden, weshalb sie eine Erhöhung der erzielten Punktzahl auf je 6 Punkte vornehmen. Im Weiteren legen sie dar, weshalb sie die Rügen des Beschwerdeführers in Bezug auf die Bewertung der Aufgaben 3 und 4 als unbegründet erachten, und erklären, dass sie diesbezüglich an der bisherigen Bewertung festhalten. Die Vorinstanz hat sich diesen Ausführungen der Experten angeschlossen und in ihrer Vernehmlassung eingeräumt, dass die Bewertung der schriftlichen Mathematikprüfung des Beschwerdeführers allenfalls um zwei Punkte erhöht und daraus resultierend die Fachnote 3,5 erteilt werden könne.
Die Experten haben die Rügen des Beschwerdeführers folglich umfassend geprüft und die Bewertung der schriftlichen Mathematikprüfung nachvollziehbar und überzeugend begründet. Wie bereits ausgeführt, hat der Beschwerdeführer darauf verzichtet eine Replik einzureichen. Somit hat er nichts vorgebracht, was die Stellungnahme der Experten des Fachs Mathematik und die darin erfolge Begründung der Bewertung als offensichtlich unzutreffend widerlegen würde. Demnach ist die von den Experten vorgenommene Bewertung nicht zu beanstanden. 5.3.3 Eine allfällige Erhöhung der Fachnote Mathematik von 3,3 auf 3,5 hat in der vorliegenden Konstellation, wie nachfolgend erläutert, keinen Einfluss auf den Ausgang des Beschwerdeverfahrens, weshalb sich weitere diesbezügliche Erwägungen erübrigen (vgl. nachfolgend E. 5.4). Demgegenüber bleibt der Vorinstanz unbenommen, eine Korrektur der Fachnote Mathematik als Bestandteil der Begründung im Rahmen einer Berichtigung des Notenblatts vorzunehmen. 5.4 Entsprechend den vorstehenden Ausführungen ist im Fach ,,IDPA" von der Note 2,7 auszugehen. Die Fachnote ,,IDPA" ist demnach klar ungenügend, womit bereits die Voraussetzung gemäss Art. 20 Bst. d des Reglements nicht erfüllt ist. Dies hat zur Folge, dass die Berufsmaturitätsprüfung wie von der Vorinstanz festgestellt nicht bestanden ist.
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Darüber hinaus wurde die Note 2,5 im Fach ,,Landessprache (F)" vom Beschwerdeführer nicht gerügt und selbst wenn, wie von der Vorinstanz bestätigt, die Note im Fach ,,Mathematik" auf 3,5 erhöht würde, so verbleiben Notenabweichungen unter der Note 4,0 von nach wie vor insgesamt über 3,0 Punkten. Damit ist eine weitere, für das Bestehen der Berufsmaturitätsprüfung notwendige Voraussetzung, wonach die Summe der Notenabweichungen von 4,0 nach unten maximal 2,0 Punkte betragen darf, ebenfalls nicht erfüllt (Art. 20 Bst. c des Prüfungsreglements). 6.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde demnach als unbegründet und ist abzuweisen. 7.
Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 63 |
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| En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. | ||||||
| Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. | ||||||
| Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. | ||||||
| L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais. [1] | ||||||
| L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: | ||||||
| entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; | ||||||
| entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations. [2] | ||||||
| Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments. [3] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [4] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [5] sont réservés. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [4] RS 173.32 [5] RS 173.71 [6] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371). | ||||||
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RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 1 Frais de procédure |
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| Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. | ||||||
| L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. | ||||||
| Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. | ||||||
Es ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 64 |
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| L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. | ||||||
| Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. | ||||||
| Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. | ||||||
| La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. | ||||||
| Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens. [1] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [2] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [3] sont réservés. [4] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] RS 173.32 [3] RS 173.71 [4] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371). | ||||||
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RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 7 Principe |
||||||
| La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. | ||||||
| Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. | ||||||
| Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. | ||||||
| Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. | ||||||
| L'art. 6a s'applique par analogie. [1] | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de l'O du TAF du 20 août 2009, en vigueur depuis le 1er avr. 2010 (RO 2010 945). | ||||||
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RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 7 Principe |
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| La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. | ||||||
| Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. | ||||||
| Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. | ||||||
| Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. | ||||||
| L'art. 6a s'applique par analogie. [1] | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de l'O du TAF du 20 août 2009, en vigueur depuis le 1er avr. 2010 (RO 2010 945). | ||||||
8.
Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Schweizerische Bundesgericht weitergezogen werden (Art. 83 Bst. t
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RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 83 Exceptions |
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| Le recours est irrecevable contre: | ||||||
| les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit [1] jugée par un tribunal; | ||||||
| les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; | ||||||
| les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:l'entrée en Suisse,une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,l'admission provisoire,l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,les dérogations aux conditions d'admission,la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; | ||||||
| l'entrée en Suisse, | ||||||
| une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, | ||||||
| l'admission provisoire, | ||||||
| l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, | ||||||
| les dérogations aux conditions d'admission, | ||||||
| la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; | ||||||
| les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; | ||||||
| par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, | ||||||
| par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; | ||||||
| les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; | ||||||
| les décisions en matière de marchés publics:si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ousi la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics [6]; | ||||||
| si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou | ||||||
| si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics [6]; | ||||||
| les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs [8]; | ||||||
| les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; | ||||||
| les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; | ||||||
| les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; | ||||||
| les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; | ||||||
| les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; | ||||||
| les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; | ||||||
| les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; | ||||||
| les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,les permis d'exécution; | ||||||
| l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, | ||||||
| l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, | ||||||
| les permis d'exécution; | ||||||
| les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; | ||||||
| les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent: [13]une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications [14];un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste [16]; | ||||||
| une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, | ||||||
| un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications [14]; | ||||||
| un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste [16]; | ||||||
| les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:l'inscription sur la liste d'attente,l'attribution d'organes; | ||||||
| l'inscription sur la liste d'attente, | ||||||
| l'attribution d'organes; | ||||||
| les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 34 [17] de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) [18]; | ||||||
| les décisions en matière d'agriculture qui concernent:...la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; | ||||||
| ... | ||||||
| la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; | ||||||
| les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; | ||||||
| les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers [22]); | ||||||
| les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; | ||||||
| les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. | ||||||
| les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 1981 [26], sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; | ||||||
| les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; | ||||||
| les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie [29] concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. | ||||||
| [1] Rectifié par la Commission de rédaction de l'Ass. féd. (art. 58, al. 1, LParl; RS 171.10). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de l'O de l'Ass. féd. du 20 déc. 2006 concernant l'adaptation d'actes législatifs aux disp. de la loi sur le TF et de la loi sur TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2006 5599; FF 2006 7351). [3] Introduite par le ch. I 1 de l'O de l'Ass. féd. du 20 déc. 2006 concernant l'adaptation d'actes législatifs aux disp. de la loi sur le TF et de la loi sur TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2006 5599; FF 2006 7351). [4] Nouvelle teneur selon le ch. I 2 de la LF du 1er oct. 2010 sur la coordination entre la procédure d'asile et la procédure d'extradition, en vigueur depuis le 1er avr. 2011 (RO 2011 925; FF 2010 1333). [5] Nouvelle teneur selon l'annexe 7 ch. II 2 de la LF du 21 juin 2019 sur les marchés publics, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 641; FF 2017 1695). [6] RS 172.056.1 [7] Introduite par le ch. I 2 de la LF du 16 mars 2012 sur la deuxième partie de la réforme des chemins de fer 2, en vigueur depuis le 1er juil. 2013 (RO 2012 5619, 2013 1603; FF 2011 857). [8] RS 745.1 [9] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'assistance administrative fiscale, en vigueur depuis le 1er fév. 2013 (RO 2013 231; FF 2011 5771). [10] Nouvelle teneur selon l'annexe 2 ch. II 1 de la L du 17 juin 2016 sur l'approvisionnement du pays, en vigueur depuis le 1er juin 2017 (RO 2017 3097; FF 2014 6859). [11] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la L du 20 juin 2014 sur la remise de l'impôt, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549). [12] Nouvelle teneur selon l'art. 106 ch. 3 de la LF du 24 mars 2006 sur la radio et la télévision, en vigueur depuis le 1er avr. 2007 (RO 2007 737; FF 2003 1425). [13] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 1 de la LF du 17 déc. 2010 sur la poste, en vigueur depuis le 1er oct. 2012 (RO 2012 4993; FF 2009 4649). [14] RS 784.10 [15] Introduit par l'annexe ch. II 1 de la LF du 17 déc. 2010 sur la poste, en vigueur depuis le 1er oct. 2012 (RO 2012 4993; FF 2009 4649). [16] RS 783.0 [17] Rectifié par la Commission de rédaction de l'Ass. féd. (art. 58, al. 1, LParl; RS 171.10). [18] RS 173.32. Cet article est abrogé. Voir actuellement l'art. 33 let. i LTAF, en relation avec l'art. 53 al. 1 de la LF du 18 mars 1994 sur l'assurance maladie (RS 832.10). [19] Abrogé par l'annexe ch. 1 de la LF du 22 mars 2013, avec effet au 1er janv. 2014 (RO 2013 34633863; FF 2012 1857). [20] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 5 de la LF du 20 juin 2014 sur la formation continue, en vigueur depuis le 1er janv. 2017, ne concerne que le textes allemand et italien (RO 2016 689; FF 2013 3265). [21] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers (RO 2008 5207; FF 2006 2741). Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la L du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 5339; FF 2014 7235). [22] RS 958.1 [23] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2009 (RO 2008 5207; FF 2006 2741). [24] Introduite par l'annexe ch. II 1 de la L du 30 sept, 2016 sur l'énergie, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 6839; FF 2013 6771). [25] Introduite par l'art. 21 al. 2 de la LF du 30 sept. 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 1981, en vigueur depuis le 1er avr. 2017 (RO 2017 753; FF 2016 87). [26] RS 211.223.13 [27] Introduit par l'art. 36, al. 2 de la LF du 18 juin 2021 relative à l'exécution des conventions internationales dans le domaine fiscal, en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 703; FF 2020 8913). [28] Introduite par le ch. I 2 de la LF du 16 juin 2023 sur l'accélération des procédures d'autorisation pour les installations éoliennes, en vigueur depuis le 1er fév. 2024 (RO 2023 804; FF 2023 344, 588). [29] RS 730.0 | ||||||
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RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 82 Principe |
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| Le Tribunal fédéral connaît des recours: | ||||||
| contre les décisions rendues dans des causes de droit public; | ||||||
| contre les actes normatifs cantonaux; | ||||||
| qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. | ||||||
Seite 12
B-5481/2015
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500. werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4.
Dieses Urteil geht an:
den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beschwerdebeilagen zurück) die Vorinstanz (Einschreiben; Akten zurück)
Die vorsitzende Richterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Eva Schneeberger
Hanna Marti Adji
Versand: 1. März 2017
Seite 13
Répertoire des lois
FITAF 1
FITAF 7
LFPr 39
LFPr 61
LTAF 31
LTAF 33
LTF 82
LTF 83
OCPCi 3
PA 5
PA 44
PA 48
PA 49
PA 50
PA 52
PA 63
PA 64
|
RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 1 Frais de procédure |
||||||
| Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. | ||||||
| L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. | ||||||
| Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. | ||||||
|
RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 7 Principe |
||||||
| La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. | ||||||
| Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. | ||||||
| Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. | ||||||
| Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. | ||||||
| L'art. 6a s'applique par analogie. [1] | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I de l'O du TAF du 20 août 2009, en vigueur depuis le 1er avr. 2010 (RO 2010 945). | ||||||
|
RS 412.10 LFPr Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) Art. 39 Certificat fédéral de maturité professionnelle |
||||||
| Reçoit le certificat fédéral de maturité professionnelle le titulaire d'un certificat fédéral de capacité qui a réussi l'examen de maturité professionnelle reconnu par la Confédération ou qui a suivi avec succès une procédure de qualification équivalente. | ||||||
| ... [1] | ||||||
| Les cantons veillent à ce que les examens de maturité professionnelle aient lieu et délivrent les certificats. La Confédération peut elle aussi, à titre complémentaire, organiser de tels examens. | ||||||
| [1] Abrogé par l'annexe ch. II 2 de la L du 30 sept. 2011 sur l'encouragement et la coordination des hautes écoles, avec effet au 1er janv. 2015 (RO 2014 4103; FF 2009 4067). | ||||||
|
RS 412.10 LFPr Loi fédérale du 13 décembre 2002 sur la formation professionnelle (LFPr) Art. 61 |
||||||
| Les autorités de recours sont: | ||||||
| une autorité cantonale désignée par le canton, pour les décisions prises par les autorités cantonales ou par les prestataires de la formation professionnelle ayant un mandat du canton; | ||||||
| le SEFRI, pour les autres décisions prises par des organisations extérieures à l'administration fédérale. | ||||||
| ... | ||||||
| Au surplus la procédure est régie par les dispositions générales du droit de la procédure administrative fédérale. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 35 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] Abrogées par l'annexe ch. 35 de la loi du 17 juin 2005 sur le TAF, avec effet au 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 31 Principe |
||||||
| Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) [1]. | ||||||
| [1] RS 172.021 | ||||||
|
RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 33 Autorités précédentes |
||||||
| Le recours est recevable contre les décisions: | ||||||
| du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; | ||||||
| du Conseil fédéral concernant:la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3],le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5],l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7],l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10],la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22]; | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22]; | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3], | ||||||
| le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5], | ||||||
| l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7], | ||||||
| l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, | ||||||
| l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10], | ||||||
| la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; | ||||||
| du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; | ||||||
| du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; | ||||||
| du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; | ||||||
| de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; | ||||||
| de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); | ||||||
| de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; | ||||||
| des établissements et des entreprises de la Confédération; | ||||||
| des commissions fédérales; | ||||||
| des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; | ||||||
| des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; | ||||||
| d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 4 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er fév. 2008 (RO 2008 5207; FF 2006 2741). [2] RS 951.11 [3] RS 956.1 [4] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 1er oct. 2010 sur la restitution des avoirs illicites (RO 2011 275; FF 2010 2995). Nouvelle teneur selon l'art. 31 al. 2 ch. 1 de la L du 18 déc. 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 1803; FF 2014 5121). [5] RS 196.1 [6] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 23 déc. 2011 (RO 2012 3745; FF 2007 4473, 2010 7147). Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [7] RS 121 [8] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [9] Introduit par l'art. 3 de la LF du 20 déc. 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées, en vigueur depuis le 15 mai 2025 (RO 2025 269; FF 2024 2250). [10] RS 122.1 [11] Introduit par l'art. 26 ch. 2 de la LF du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2011 6515; FF 2010 7305). [12] RS 941.27 [13] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 20 juin 2014 (Concentration de la surveillance des entreprises de révision et des sociétés d'audit), en vigueur depuis le 1er janv. 2015 (RO 2014 4073; FF 2013 6147). [14] RS 221.302 [15] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 18 mars 2016, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 2745, 2018 3755; FF 2013 1). [16] RS 812.21 [17] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la L du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 7563; FF 2016 271). [18] RS 830.2 [19] Introduit par l'art. 23 al. 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé, en vigueur depuis le 1er janv. 2020 (RO 2019 3199; FF 2018 899). [20] RS 425.1 [21] Introduit par le ch. I 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'organisation de l'infrastructure ferroviaire, en vigueur depuis le 1er juil. 2020 (RO 2020 1889; FF 2016 8399). [22] RS 742.101 [23] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 20 mars 2009 sur TFB, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2010 513, 2011 2241; FF 2008 373). [24] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales (RO 2010 3267; FF 2008 7371). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2015, en vigueur depuis le 1er nov. 2015 (RO 2015 3847; FF 2015 20472069). [25] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). [26] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). | ||||||
|
RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 82 Principe |
||||||
| Le Tribunal fédéral connaît des recours: | ||||||
| contre les décisions rendues dans des causes de droit public; | ||||||
| contre les actes normatifs cantonaux; | ||||||
| qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. | ||||||
|
RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 83 Exceptions |
||||||
| Le recours est irrecevable contre: | ||||||
| les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit [1] jugée par un tribunal; | ||||||
| les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; | ||||||
| les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:l'entrée en Suisse,une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,l'admission provisoire,l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,les dérogations aux conditions d'admission,la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; | ||||||
| l'entrée en Suisse, | ||||||
| une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, | ||||||
| l'admission provisoire, | ||||||
| l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, | ||||||
| les dérogations aux conditions d'admission, | ||||||
| la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; | ||||||
| les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; | ||||||
| par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, | ||||||
| par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; | ||||||
| les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; | ||||||
| les décisions en matière de marchés publics:si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ousi la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics [6]; | ||||||
| si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou | ||||||
| si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics [6]; | ||||||
| les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs [8]; | ||||||
| les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; | ||||||
| les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; | ||||||
| les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; | ||||||
| les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; | ||||||
| les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; | ||||||
| les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; | ||||||
| les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; | ||||||
| les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,les permis d'exécution; | ||||||
| l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, | ||||||
| l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, | ||||||
| les permis d'exécution; | ||||||
| les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; | ||||||
| les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent: [13]une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications [14];un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste [16]; | ||||||
| une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, | ||||||
| un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications [14]; | ||||||
| un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste [16]; | ||||||
| les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:l'inscription sur la liste d'attente,l'attribution d'organes; | ||||||
| l'inscription sur la liste d'attente, | ||||||
| l'attribution d'organes; | ||||||
| les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 34 [17] de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) [18]; | ||||||
| les décisions en matière d'agriculture qui concernent:...la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; | ||||||
| ... | ||||||
| la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; | ||||||
| les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; | ||||||
| les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers [22]); | ||||||
| les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; | ||||||
| les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. | ||||||
| les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 1981 [26], sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; | ||||||
| les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; | ||||||
| les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie [29] concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. | ||||||
| [1] Rectifié par la Commission de rédaction de l'Ass. féd. (art. 58, al. 1, LParl; RS 171.10). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de l'O de l'Ass. féd. du 20 déc. 2006 concernant l'adaptation d'actes législatifs aux disp. de la loi sur le TF et de la loi sur TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2006 5599; FF 2006 7351). [3] Introduite par le ch. I 1 de l'O de l'Ass. féd. du 20 déc. 2006 concernant l'adaptation d'actes législatifs aux disp. de la loi sur le TF et de la loi sur TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2006 5599; FF 2006 7351). [4] Nouvelle teneur selon le ch. I 2 de la LF du 1er oct. 2010 sur la coordination entre la procédure d'asile et la procédure d'extradition, en vigueur depuis le 1er avr. 2011 (RO 2011 925; FF 2010 1333). [5] Nouvelle teneur selon l'annexe 7 ch. II 2 de la LF du 21 juin 2019 sur les marchés publics, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 641; FF 2017 1695). [6] RS 172.056.1 [7] Introduite par le ch. I 2 de la LF du 16 mars 2012 sur la deuxième partie de la réforme des chemins de fer 2, en vigueur depuis le 1er juil. 2013 (RO 2012 5619, 2013 1603; FF 2011 857). [8] RS 745.1 [9] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'assistance administrative fiscale, en vigueur depuis le 1er fév. 2013 (RO 2013 231; FF 2011 5771). [10] Nouvelle teneur selon l'annexe 2 ch. II 1 de la L du 17 juin 2016 sur l'approvisionnement du pays, en vigueur depuis le 1er juin 2017 (RO 2017 3097; FF 2014 6859). [11] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la L du 20 juin 2014 sur la remise de l'impôt, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549). [12] Nouvelle teneur selon l'art. 106 ch. 3 de la LF du 24 mars 2006 sur la radio et la télévision, en vigueur depuis le 1er avr. 2007 (RO 2007 737; FF 2003 1425). [13] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 1 de la LF du 17 déc. 2010 sur la poste, en vigueur depuis le 1er oct. 2012 (RO 2012 4993; FF 2009 4649). [14] RS 784.10 [15] Introduit par l'annexe ch. II 1 de la LF du 17 déc. 2010 sur la poste, en vigueur depuis le 1er oct. 2012 (RO 2012 4993; FF 2009 4649). [16] RS 783.0 [17] Rectifié par la Commission de rédaction de l'Ass. féd. (art. 58, al. 1, LParl; RS 171.10). [18] RS 173.32. Cet article est abrogé. Voir actuellement l'art. 33 let. i LTAF, en relation avec l'art. 53 al. 1 de la LF du 18 mars 1994 sur l'assurance maladie (RS 832.10). [19] Abrogé par l'annexe ch. 1 de la LF du 22 mars 2013, avec effet au 1er janv. 2014 (RO 2013 34633863; FF 2012 1857). [20] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 5 de la LF du 20 juin 2014 sur la formation continue, en vigueur depuis le 1er janv. 2017, ne concerne que le textes allemand et italien (RO 2016 689; FF 2013 3265). [21] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers (RO 2008 5207; FF 2006 2741). Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la L du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 5339; FF 2014 7235). [22] RS 958.1 [23] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2009 (RO 2008 5207; FF 2006 2741). [24] Introduite par l'annexe ch. II 1 de la L du 30 sept, 2016 sur l'énergie, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 6839; FF 2013 6771). [25] Introduite par l'art. 21 al. 2 de la LF du 30 sept. 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 1981, en vigueur depuis le 1er avr. 2017 (RO 2017 753; FF 2016 87). [26] RS 211.223.13 [27] Introduit par l'art. 36, al. 2 de la LF du 18 juin 2021 relative à l'exécution des conventions internationales dans le domaine fiscal, en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 703; FF 2020 8913). [28] Introduite par le ch. I 2 de la LF du 16 juin 2023 sur l'accélération des procédures d'autorisation pour les installations éoliennes, en vigueur depuis le 1er fév. 2024 (RO 2023 804; FF 2023 344, 588). [29] RS 730.0 | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 5 |
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| Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: | ||||||
| de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; | ||||||
| de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; | ||||||
| de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. | ||||||
| Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69). [1] | ||||||
| Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 44 |
||||||
| La décision est sujette à recours. | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 48 [1] |
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| A qualité pour recourir quiconque: | ||||||
| a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; | ||||||
| est spécialement atteint par la décision attaquée, et | ||||||
| a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. | ||||||
| A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 49 |
||||||
| Le recourant peut invoquer: | ||||||
| la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; | ||||||
| la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; | ||||||
| l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 50 [1] |
||||||
| Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. | ||||||
| Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 52 |
||||||
| Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. | ||||||
| Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. | ||||||
| Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 63 |
||||||
| En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. | ||||||
| Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. | ||||||
| Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. | ||||||
| L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais. [1] | ||||||
| L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: | ||||||
| entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; | ||||||
| entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations. [2] | ||||||
| Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments. [3] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [4] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [5] sont réservés. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [4] RS 173.32 [5] RS 173.71 [6] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371). | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 64 |
||||||
| L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. | ||||||
| Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. | ||||||
| Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. | ||||||
| La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. | ||||||
| Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens. [1] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [2] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [3] sont réservés. [4] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] RS 173.32 [3] RS 173.71 [4] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371). | ||||||
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