Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 113/2017

Urteil vom 26. September 2017

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Moses.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Fürsprecher Daniel Küng,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
2. A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Nicole Zürcher Fausch,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Qualifizierte Vergewaltigung, Willkür, Unschuldsvermutung, Strafzumessung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 19. Oktober 2016.

Sachverhalt:

A.
X.________ wird im Wesentlichen vorgeworfen, er habe in der Nacht vom 4. auf den 5. Oktober 2013 A.________ mit einem Bajonett bedroht und sie damit leicht am Hals verletzt. Danach habe er gegen ihren Willen mit ihr den Geschlechtsverkehr vollzogen und sie auch gezwungen, ihn oral zu befriedigen. Als sich A.________ habe wehren wollen, habe er sie massiv geschlagen. Ausserdem habe X.________ das Bajonett immer in seine Nähe gehabt, sodass A.________ sich nicht habe wehren können.

B.
Das Kreisgericht Toggenburg erklärte X.________ am 23. April 2015 der qualifizierten Vergewaltigung, der mehrfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie des widerrechtlichen Aufenthaltes schuldig. Es bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 8 Jahren und 2 Monaten sowie einer Busse von Fr. 300.--. Dagegen erhob X.________ Berufung.

C.
Das Kantonsgericht St. Gallen bestätigte am 19. Oktober 2016 den erstinstanzlichen Schuldspruch. Es verurteilte X.________ zu einer Freiheitsstrafe von 8 Jahren und einer Busse von Fr. 300.--.

D.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, er sei vom Vorwurf der qualifizierten Vergewaltigung freizusprechen. Eventualiter sei er wegen (einfacher) Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 190 - 1 Chiunque costringe una persona di sesso femminile a subire la congiunzione carnale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
1    Chiunque costringe una persona di sesso femminile a subire la congiunzione carnale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
2    ...266
3    Se il colpevole ha agito con crudeltà, segnatamente se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.267
StGB zu verurteilen. Subeventualiter sei eine Freiheitsstrafe von höchstens 5 Jahren und 6 Monaten sowie eine Busse von höchstens Fr. 100.-- auszusprechen. X.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

E.
Das Kantonsgericht und die Staatsanwaltschaft verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe kein Gutachten eingeholt zur Frage, ob bei der Beschwerdegegnerin 2 eine Erkrankung vorliege, die ihr Aussageverhalten massgeblich beeinflusst habe. Dies verletze Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
BV. Die Beschwerdegegnerin 2 habe während des Verfahrens Arbeitslosentaggelder bezogen. Dass eine junge, auf den ersten Anschein gesund erscheinende, in der Schweiz aufgewachsene Schweizerin weder eine Lehr- noch eine Arbeitsstelle gehabt habe, sei ein aussergewöhnlicher Umstand, welcher aufhorchen lasse. Der der Vorinstanz vorliegende Therapiebericht vermöge die fehlenden Abklärungen nicht zu ersetzen.

1.2. Nach der Rechtsprechung ist die Prüfung der Glaubhaftigkeit von Aussagen primär Sache der Gerichte (BGE 129 I 49 E. 4; BGE 128 I 81 E. 2 mit Hinweisen). Eine Begutachtung durch eine sachverständige Person drängt sich nur bei Vorliegen besonderer Umstände auf. Dies ist etwa der Fall, wenn bruchstückhafte oder schwer interpretierbare Äusserungen eines Kleinkindes zu beurteilen sind, bei ernsthaften Anzeichen geistiger Störungen oder wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Zeuge unter Einfluss von Drittpersonen steht (BGE 129 IV 179 E. 2.4; BGE 128 I 81 E. 2.; Urteil 6B 333/2014 vom 22. Oktober 2014 E. 2.1; je mit Hinweisen). Der Verzicht auf den gebotenen Beizug einer Expertise zur Beurteilung schwerwiegender medizinischer oder psychologischer Zweifel an der Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage kann einen Verstoss gegen das Willkürverbot darstellen (BGE 118 Ia 28 E. 1c; Urteil 6B 333/2014 vom 22. Oktober 2014 E. 2.1; je mit Hinweisen). Dem Sachgericht steht bei der Frage, ob aufgrund der konkreten Umstände eine Begutachtung notwendig ist oder nicht, ein Ermessensspielraum zu (Urteil 6B 441/2013 vom 4. November 2013 E. 6.5.2 mit Hinweis).
Daraus, dass die Beschwerdegegnerin 2 arbeitslos gewesen sein soll, ergibt sich nicht, dass Letztere an einer geistigen Störung leidet, welche ihr Aussageverhalten beeinflussen würde. Die Vorinstanz durfte davon absehen, ein Glaubhaftigkeitsgutachten einzuholen. Die Rüge ist somit unbegründet. Ebenso erübrigt es sich, auf die Frage einzugehen, ob der vorhandene Therapiebericht eine solche Begutachtung zu ersetzen vermag.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo. Die Vorinstanz gibt in diesem Zusammenhang die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 wieder und hält fest, dass diese sich durch einen hohen qualitativen Detaillierungsgrad auszeichnen würden. Dies sei umso beachtlicher, als die Beschwerdegegnerin 2 nur wenige Stunden nach dem mutmasslichen Vorfall befragt worden sei und weder Anlass noch Zeit gehabt habe, sich in Ruhe diverse Einzelheiten zu überlegen. Ihre Angabe, der Beschwerdeführer habe sie am Rücken geschlagen, würde mit den Feststellungen des rechtsmedizinischen Gutachtens übereinstimmen. Die oberflächliche Hautläsion an der linken Halsseite sei auf die Einwirkung eines spitzen oder scharfen Gegenstandes zurückzuführen; ein Bajonett käme nach dem (ergänzenden) rechtsmedizinischen Gutachten in Frage. Das Gutachten weise im Übrigen darauf hin, dass an der Bajonettspitze kein DNA der Beschwerdegegnerin 2 festgestellt worden sei; ein Kontakt könne dennoch nicht ausgeschlossen werden, zumal bei einer solchen Einwirkung nicht immer genügend DNA übertragen werde oder dieses durch äussere Einflüsse zerstört werde. Die Beschwerdegegnerin 2 habe angegeben, dass
der Beschwerdeführer mit dem Messer am Türschloss zum Gang "etwas herumgemacht" habe. Der forensische Untersuchungsbericht halte diesbezüglich fest, dass die am Türschloss festgestellten Kratzspuren neueren Datums seien. Es sei hingegen nicht feststellbar, ob diese von einem der sichergestellten Messer stammen. Obwohl es sich dabei um ungeeignete Werkzeuge handle, um den Schlossriegel zu betätigen, könne nicht der Schluss gezogen werden, dass die Ausführungen der Beschwerdegegnerin 2 unzutreffend wären. Vielmehr handle es sich um ein originelles Detail, welches für die Glaubhaftigkeit deren Aussagen spreche. Belegt sei auch die Aussage der Beschwerdegegnerin 2, wonach Sperma des Beschwerdeführers an die Innenseite ihres T-Shirts gelangt sei, als sie dieses angezogen habe. Das Nichtentfernen des Spermas vor dem Anziehen des T-Shirts sei als ungewöhnlich zu bezeichnen, wenn - wie vom Beschwerdeführer vorgebracht - der Geschlechtsverkehr einvernehmlich erfolgt sein sollte.
Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Motive, wonach die Beschwerdegegnerin 2 ihn zu Unrecht belasten würde, seien - nach der Vorinstanz - nicht überzeugend. Es sei bei der Beschwerdegegnerin 2 kein Belastungseifer festzustellen und für eine allfällige Falschaussage würden keine Anhaltspunkte bestehen. Den Akten seien keinerlei Anzeichen dafür zu entnehmen, dass bei der Beschwerdegegnerin 2 eine Übertragung stattgefunden habe bzw. dass es schon einmal zu einem solchen Vorfall in ihrer Vergangenheit gekommen sein soll. Diesbezügliche Vorbringen des Beschwerdeführers seien rein spekulativ und würden jeglicher Grundlage entbehren.
Die Vorinstanz erwägt weiter, dass sich die Beschwerdegegnerin 2 am 5. Oktober 2013 gegen 19:00 Uhr bei ihrem Nachbarn, B.________, gemeldet habe. Die von B.________ nacherzählten Schilderungen der Beschwerdegegnerin 2 würden sich im Wesentlichen mit deren späteren Aussagen gegenüber den Strafbehörden decken. C.________, der Freund der Beschwerdegegnerin 2, habe erklärt, Letztere habe am Morgen nach dem mutmasslichen Vorfall ein abnormes Verhalten gezeigt. Das Strahlen und die Freude hätten gefehlt und sie sei abwesend gewesen. Nachdem die Beschwerdegegnerin ihm nach anfänglichem Zögern von der Vergewaltigung und vom Messer erzählt habe, habe er ihr gesagt, dass sie Anzeige erstatten müsse, wenn dies tatsächlich geschehen sei. Danach habe er sich um seinen Sohn kümmern müssen, weshalb er keine Zeit für ein Gespräch mit der Beschwerdegegnerin 2 gehabt habe. Was er ihr glauben solle, habe er nicht gewusst, und er sei auch nicht ganz wach gewesen. Die Vorinstanz hält fest, dass sich die Aussagen von C.________ und der Beschwerdegegnerin 2 in wesentlichen Punkten decken würden. C.________ sei mit der Situation allem Anschein nach überfordert gewesen. Angesichts seiner noch anhaltenden Alkoholisierung und der Anwesenheit seines damals
fünfjährigen Sohnes sei dessen Verhalten zumindest im Ansatz nachvollziehbar. Im Ergebnis seien die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 glaubhaft und würden mit den Angaben der Auskunftspersonen B.________ und C.________ sowie den erhobenen Sachbeweisen übereinstimmen.
In Bezug auf die Aussagen des Beschwerdeführers erwägt die Vorinstanz insbesondere, dass diese zu den einzelnen sexuellen Handlungen äusserst ungenau, karg und inkonsistent seien. Dazu, ob auch Oralsex stattgefunden habe, seien die Angaben des Beschwerdeführers widersprüchlich. Seine Darstellung, wonach sich sowohl er als auch die Beschwerdegegnerin 2 selbstständig ausgezogen hätten, stehe im Widerspruch zum Ergebnis des forensischen Untersuchungsberichtes, wonach der Büstenhalter der Beschwerdegegnerin 2 im verschlossenen Zustand zerrissen worden sei. Weiter habe der Beschwerdeführer verneint, ein Messer verwendet zu haben oder ein solches in jener Nacht überhaupt in seiner Hand gehabt zu haben. Er habe erklärt, dass es in der Wohnung viele Messer gebe, darunter zwei Bajonette. Er benutze die Messer gelegentlich zum Kochen oder zum Essen. Zudem habe er diese ein paar Tage zuvor gereinigt und dabei berührt. Die Vorinstanz erachtet die Erklärungen des Beschwerdeführers als inkonsistent, zumal die Messer weder zum Kochen noch zum Essen geeignet seien. C.________ als Eigentümer der Messer könne sich nicht daran erinnern, dass der Beschwerdeführer diese je in den Händen gehalten habe. Auch sei das angebliche Reinigen der Messer durch
den Beschwerdeführer in der Wohnung von C.________ weder als allfällige Gegenleistung für das gewährte Gastrecht noch als sonst übliche Tätigkeit beschrieben worden. Die Darstellung des Beschwerdeführes, wonach er von Verletzungen der Beschwerdegegnerin 2 nichts wisse und diese auch nicht geschlagen habe, widerspreche dem Befund des rechtsmedizinischen Gutachtens, wonach unter anderem am oberen Rücken der Beschwerdegegnerin 2 mehrere, infolge stumpfer und teils tangential-schürfender Gewalteinwirkung entstandene Unterblutungen festgestellt worden seien. Die Vorinstanz erwägt weiter, dass bei der Bewertung des Aussageverhaltens des Beschwerdeführers zahlreiche Diffamierungsversuche gegenüber der Beschwerdegegnerin 2 ins Auge stechen würden, die über die verschiedenen Einvernahmen hinweg stetig ansteigen würden. Im Wesentlichen bezichtige der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin 2 der Prostitution. Weiter habe der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 2 nach dem Vorfall Fr. 100.-- und etwas Haschisch gegeben. Eine derartige "Bezahlung" sei im Falle von einvernehmlichem Geschlechtsverkehr sehr ungewöhnlich. Eine schlüssige Erklärung dafür habe der Beschwerdeführer nicht geliefert. Vielmehr sei dies als Sicherheitsmassnahme zu
werten, damit die Beschwerdegegnerin 2 Stillschweigen über die Geschehnisse bewahre. Überdies falle auf, dass der Beschwerdeführer auch versucht habe, C.________ zu diskreditieren, indem er diesen als untreu und bisexuell beschrieben habe. Die Vorinstanz gelangt daher zum Ergebnis, dass die Aussagen des Beschwerdeführers nicht glaubhaft seien.

2.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz würden, neben den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2, auf keine weiteren Beweismittel beruhen. Die Verletzungen am Hals der Beschwerdegegnerin 2 seien vielmehr durch deren eigene Fingernägel als durch das Bajonett verursacht worden. Die Beschwerdegegnerin 2 weise auch am Arm sehr ähnliche Verletzungen auf, von welchen sie nicht einmal behaupte, dass sie von ihm stammen würden. Im Übrigen sei auf dem Bajonett kein DNA der Beschwerdegegnerin 2 gefunden worden. Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, dass der Büstenhalter der Beschwerdegegnerin 2 nicht zerschnitten, sondern gerissen worden sei. Hätte er das Bajonett tatsächlich in der Hand gehabt, hätte er dieses auch dazu verwendet, um den Büstenhalter aufzuschneiden, statt diesen mit beiden Händen zu zerreissen. Unsinnig sei schliesslich die Darstellung der Beschwerdegegnerin 2, er habe das Bajonett verwendet, um die Türe zu verschliessen. Dass die Spuren am Schloss vom Bajonett stammen, habe nicht festgestellt werden können. Selbst wenn der Geschlechtsverkehr tatsächlich unfreiwillig stattgefunden haben sollte, müsse davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdegegnerin 2 den Einsatz eines Messers
hinzugedichtet habe, um die angebliche Straftat besonders drastisch und eindrücklich erscheinen zu lassen.
Zu den Spermaspuren am T-Shirt der Beschwerdegegnerin 2 bringt der Beschwerdeführer vor, dass diese nicht belegen würden, dass der Geschlechtsverkehr unfreiwillig gewesen sei. Weiter habe sich die Beschwerdegegnerin 2 bereits vor dem angeblichen Vorfall Gedanken über einen möglichen sexuellen Missbrauch gemacht. So habe sie gewusst, dass gegen ihn bereits ein Strafverfahren wegen sexuellen Missbrauchs zum Nachteil einer anderen Frau geführt worden sei, dieses aber eingestellt worden sei. Es sei demnach nicht dem Zufall zuzuschreiben, wenn die Beschwerdegegnerin 2 schildere, ihr Getränk vor der angeblichen Vergewaltigung sicherheitshalber auf die Toilette mitgenommen zu haben, sich jedoch nicht in das Zimmer ihres bereits schlafenden Freundes begeben habe. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, dass wenn das Bajonett für ihn immer griffbereit gewesen sein soll, müsse dies auch für die Beschwerdegegnerin 2 der Fall gewesen sein. Wenn sie sich schon am darauffolgenden Tag zum Nachbarn begeben habe, sei nicht verständlich, weshalb sie dies nicht bereits während der Nacht gemacht habe. Dies sei umso unverständlicher, als sie offensichtlich in der Lage gewesen sei, sich Gedanken darüber zu machen, was geschehe, wenn der
Beschwerdeführer ihr die Kehle aufschlitze. Auch seien die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 zur Zeit nach dem Vorfall, namentlich in Bezug auf ihre Beziehung mit C.________, teilweise bizarr. Ebenso sei bemerkenswert, dass Letzterer sich nicht die Zeit genommen habe, mit der Beschwerdegegnerin 2 über den angeblichen Vorfall zu sprechen oder ihn (den Beschwerdeführer) zur Rede zu stellen. Es sei unverständlich, dass die Beschwerdegegnerin 2 nicht gleich zur Polizei gegangen sei, zumal sie sich bereits früher Gedanken zu einem möglichen sexuellen Missbrauch gemacht habe.

2.3. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen). Dem Grundsatz in dubio pro reo kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
und Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein
(BGE 142 III 364 E. 2.4).
Die Vorinstanz erachtet die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 als glaubhaft und stellt fest, dass diese sowohl mit ihren Erzählungen gegenüber C.________ und B.________ als auch mit den vorhandenen Sachbeweisen übereinstimmen. Die Feststellungen der Vorinstanz zum Sachverhalt erweisen sich als schlüssig. Die Vorbringen des Beschwerdeführers - welche sich weitgehend in unzulässiger, appellatorischer Kritik erschöpfen - lassen diese nicht als willkürlich erscheinen. Insbesondere ist keine Willkür darin zu erkennen, dass sich die Beschwerdegegnerin 2 die Verletzung am Hals auch selber zugefügt haben könnte oder das Bajonett nicht dazu verwendet wurde, um den Büstenhalter zu öffnen. Zu verlangen, dass die Beschwerdegegnerin 2 bereits während der Nacht, und nicht erst am darauffolgenden Tag zu ihrem Nachbarn hätte gehen können, erweist sich gar als lebensfremd. Mit der vorinstanzlichen Würdigung seiner eigenen Aussagen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Eine Beschwerdebegründung, welche einen Teil der vorinstanzlichen Erwägungen ausklammert, genügt den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
und Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG nicht. Die Rüge willkürlicher Sachverhaltsfeststellung erweist sich als unbegründet, soweit darauf überhaupt
einzutreten ist.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer kritisiert die Strafzumessung. Die Vorinstanz erwägt diesbezüglich, dass das objektive Tatverschulden leicht bis mittelschwer wiege; das subjektive Tatverschulden vermöge die objektive Tatschwere nicht zu mindern. Sie hält in diesem Zusammenhang insbesondere fest, dass sich der Beschwerdeführer häufig und seit geraumer Zeit in der Wohnung von C.________ aufgehalten habe und der Beschwerdegegnerin 2 kollegial bekannt gewesen sei. Er habe deren Vertrauen sowie den Umstand, dass C.________ in einem etwas entfernten Zimmer stark alkoholisiert am Schlafen war, schamlos ausgenützt. Sein Verhalten sei als sehr verwerflich und skrupellos zu bezeichnen. Er habe die Wohnzimmertür verschlossen, womit er eine Flucht der Beschwerdegegnerin 2 zumindest stark erschwert habe. Nebst sonstiger physischer Gewalt habe er ihr ein Bajonett an den Hals gehalten und habe sie zum ungeschützten Verkehr gezwungen. Dabei habe er sie an der linken Halsseite leicht verletzt, wobei es sich um eine äusserst empfindliche und gefährliche Stelle des menschlichen Körpers handle. Im Rahmen der Qualifikation schlage der mehrmalige Geschlechtsverkehr über einen Zeitraum von knapp drei Stunden zu Buche. Zusätzlich sei dem Beschwerdeführer
anzulasten, dass er die Beschwerdegegnerin 2 nicht nur zum Beischlaf, sondern auch zum ungeschützten Oralverkehr zwang und sich letztlich über ihren Bauch ergoss. Während der gesamten Handlung habe er das Bajonett in Griffnähe gehabt. Zwar handle es sich bei der Verwendung des Bajonetts um ein Tatbestandsmerkmal der qualifizierten Vergewaltigung gemäss Art. 190 Abs. 3
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 190 - 1 Chiunque costringe una persona di sesso femminile a subire la congiunzione carnale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
1    Chiunque costringe una persona di sesso femminile a subire la congiunzione carnale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
2    ...266
3    Se il colpevole ha agito con crudeltà, segnatamente se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.267
StGB und dürfe daher nicht noch als Straferhöhungsgrund berücksichtigt werden. Es dürfe aber in die Strafzumessung einfliessen, in welchem Ausmass ein qualifizierender Tatumstand gegeben ist. Die Beschwerdegegnerin 2 sei durch die brutale Vorgehensweise des Beschwerdeführers psychisch stark unter Druck gesetzt worden und habe Angst um ihr Leben gehabt. Der massive Eingriff in ihre sexuelle und psychische Integrität habe Spuren hinterlassen, deren Folgen bis heute andauern würden. Die Einsatzstrafe für die Vergewaltigung sei demnach auf 7 ½ Jahre festzusetzen. Wegen des gleichzeitig beurteilten Betäubungsmitteldelikts sei die Freiheitsstrafe um 3 Monate zu erhöhen. In Bezug auf ausländerrechtliche Tatbestände sei das gesetzlich angedrohte Höchststrafmass von Art. 115 Abs. 1
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI)
LStrI Art. 115 Entrata, partenza o soggiorno illegali e attività lucrativa senza autorizzazione - 1 È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque:
1    È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque:
a  viola le prescrizioni in materia d'entrata in Svizzera secondo l'articolo 5;
b  soggiorna illegalmente in Svizzera, segnatamente dopo la scadenza della durata del soggiorno non sottostante a permesso o del soggiorno autorizzato;
c  esercita senza permesso un'attività lucrativa in Svizzera;
d  entra o lascia la Svizzera senza passare per un posto di confine prescritto (art. 7).
2    È punito con la stessa pena lo straniero che, lasciata la Svizzera o le zone di transito internazionali degli aeroporti, entra o fa preparativi per entrare nel territorio nazionale di un altro Stato violando le disposizioni ivi vigenti in materia d'entrata.452
3    Se l'autore ha agito per negligenza, la pena è della multa.
4    Se è pendente una procedura di allontanamento o di espulsione, il procedimento penale avviato esclusivamente in seguito a un reato di cui al capoverso 1 lettera a, b o d è sospeso fino alla chiusura definitiva della procedura di allontanamento o di espulsione. Se è prevista una procedura di allontanamento o di espulsione, il procedimento penale può essere sospeso.453
5    Se la pronuncia o l'esecuzione di una pena prevista per un reato di cui al capoverso 1 lettera a, b o d ostacola l'immediata esecuzione di una decisione, passata in giudicato, di allontanamento o di espulsione, l'autorità competente prescinde dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.454
6    I capoversi 4 e 5 non si applicano se lo straniero è di nuovo entrato in Svizzera violando un divieto d'entrata o se con il suo comportamento ha impedito l'esecuzione dell'allontanamento o dell'espulsione.455
AuG bereits ausgeschöpft, weshalb keine zusätzliche Sanktionierung zu erfolgen habe. Wegen der
sieben Vorstrafen, von welchen diejenigen wegen Betäubungsmitteln einschlägig seien, sei die Strafe hingegen um weitere 3 Monate zu erhöhen.

3.2. Der Beschwerdeführer rügt, die Einsatzstrafe für die Vergewaltigung von 7 ½ Jahren sei willkürlich und nicht nachvollziehbar. Ausserdem verdopple die Vorinstanz die dreimonatige Einsatzstrafe wegen des Betäubungsmitteldeliktes, indem sie die einzige in diesem Zusammenhang einschlägige Vorstrafe im Umfang von drei Monaten straferhöhend berücksichtige. Dies verstosse gegen Art. 47
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
1    Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
2    La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione.
StGB.

3.3. Gemäss Art. 47 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
1    Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
2    La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione.
StGB misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es den verschiedenen Strafzumessungsfaktoren Rechnung trägt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 mit Hinweis). Das Gericht erfüllt seine Begründungspflicht (Art. 50
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 50 - Se la sentenza dev'essere motivata, il giudice vi espone anche le circostanze rilevanti per la commisurazione della pena e la loro ponderazione.
StGB), wenn es die Überlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundzügen wiedergibt (BGE 134 IV 17 E. 2.1).
Dass die Vorinstanz das Tatverschulden bloss als leicht bis mittelschwer qualifiziert, ist ungeschickt formuliert und steht im Widerspruch zu deren weiteren Erwägungen zur Strafzumessung. Der Strafrahmen für den qualifizierten Tatbestand von Art. 190 Abs. 3
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CP Art. 190 - 1 Chiunque costringe una persona di sesso femminile a subire la congiunzione carnale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
1    Chiunque costringe una persona di sesso femminile a subire la congiunzione carnale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
2    ...266
3    Se il colpevole ha agito con crudeltà, segnatamente se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.267
StGB erstreckt sich von 3 bis 20 Jahren (BERNARD CORBOZ, Les infractions en droit suisse, Vol. I, 3. Aufl. 2010, N. 14 zu Art. 190
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CP Art. 190 - 1 Chiunque costringe una persona di sesso femminile a subire la congiunzione carnale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
1    Chiunque costringe una persona di sesso femminile a subire la congiunzione carnale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
2    ...266
3    Se il colpevole ha agito con crudeltà, segnatamente se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.267
StGB und N. 30 zu Art. 189
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 189 - 1 Chiunque costringe una persona a subire un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque costringe una persona a subire un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
2    ...264
3    Se il colpevole ha agito con crudeltà, segnatamente se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.265
StGB). Die Einsatzstrafe von 7 ½ Jahren für die Vergewaltigung ist zwar selbst in Anwendung des qualifizierten Tatbestandes von Art. 190 Abs. 3
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 190 - 1 Chiunque costringe una persona di sesso femminile a subire la congiunzione carnale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
1    Chiunque costringe una persona di sesso femminile a subire la congiunzione carnale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
2    ...266
3    Se il colpevole ha agito con crudeltà, segnatamente se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.267
StGB hoch, liegt aber angesichts der konkreten - von der Vorinstanz dargelegten - Umstände im sachrichterlichen Ermessen. Inwiefern in Bezug auf das mitbeurteilte Betäubungsmitteldelikt eine unzulässige Doppelbestrafung vorliegen soll, legt der Beschwerdeführer nicht hinreichend dar. Er äussert sich dabei lediglich zum Verhältnis der vorstrafenbedingten Straferhöhung zu der Straferhöhung für das im angefochtenen Entscheid beurteilte Betäubungsmitteldelikt, nicht aber zur damaligen Vorstrafe selbst. Ebenfalls nicht einzutreten ist auf den Antrag, die Busse wegen Konsum von Betäubungsmitteln von Fr. 300.-- auf Fr. 100.-- zu reduzieren, zumal der Beschwerdeführer diesen nicht
begründet (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG).

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
BGG).
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen, zumal die Beschwerde von vornherein aussichtslos war. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
1    Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
2    La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
3    Di regola, il suo importo è di:
a  200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
4    È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
a  concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
b  concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
c  risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
d  secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
5    Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Dem Beschwerdeführer werden Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. September 2017

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Moses
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 6B_113/2017
Data : 26. settembre 2017
Pubblicato : 09. ottobre 2017
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Infrazione
Oggetto : Qualifizierte Vergewaltigung, Willkür, Unschuldsvermutung, Strafzumessung


Registro di legislazione
CP: 47 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
1    Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
2    La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione.
50 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 50 - Se la sentenza dev'essere motivata, il giudice vi espone anche le circostanze rilevanti per la commisurazione della pena e la loro ponderazione.
189 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 189 - 1 Chiunque costringe una persona a subire un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque costringe una persona a subire un atto analogo alla congiunzione carnale o un altro atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria.
2    ...264
3    Se il colpevole ha agito con crudeltà, segnatamente se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.265
190
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 190 - 1 Chiunque costringe una persona di sesso femminile a subire la congiunzione carnale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
1    Chiunque costringe una persona di sesso femminile a subire la congiunzione carnale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
2    ...266
3    Se il colpevole ha agito con crudeltà, segnatamente se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.267
Cost: 9 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
29
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
LStr: 115
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI)
LStrI Art. 115 Entrata, partenza o soggiorno illegali e attività lucrativa senza autorizzazione - 1 È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque:
1    È punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria chiunque:
a  viola le prescrizioni in materia d'entrata in Svizzera secondo l'articolo 5;
b  soggiorna illegalmente in Svizzera, segnatamente dopo la scadenza della durata del soggiorno non sottostante a permesso o del soggiorno autorizzato;
c  esercita senza permesso un'attività lucrativa in Svizzera;
d  entra o lascia la Svizzera senza passare per un posto di confine prescritto (art. 7).
2    È punito con la stessa pena lo straniero che, lasciata la Svizzera o le zone di transito internazionali degli aeroporti, entra o fa preparativi per entrare nel territorio nazionale di un altro Stato violando le disposizioni ivi vigenti in materia d'entrata.452
3    Se l'autore ha agito per negligenza, la pena è della multa.
4    Se è pendente una procedura di allontanamento o di espulsione, il procedimento penale avviato esclusivamente in seguito a un reato di cui al capoverso 1 lettera a, b o d è sospeso fino alla chiusura definitiva della procedura di allontanamento o di espulsione. Se è prevista una procedura di allontanamento o di espulsione, il procedimento penale può essere sospeso.453
5    Se la pronuncia o l'esecuzione di una pena prevista per un reato di cui al capoverso 1 lettera a, b o d ostacola l'immediata esecuzione di una decisione, passata in giudicato, di allontanamento o di espulsione, l'autorità competente prescinde dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.454
6    I capoversi 4 e 5 non si applicano se lo straniero è di nuovo entrato in Svizzera violando un divieto d'entrata o se con il suo comportamento ha impedito l'esecuzione dell'allontanamento o dell'espulsione.455
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
65 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
1    Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
2    La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
3    Di regola, il suo importo è di:
a  200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
4    È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
a  concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
b  concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
c  risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
d  secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
5    Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.
66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
95 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
97 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
106
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
Registro DTF
118-IA-28 • 127-I-38 • 128-I-81 • 129-I-49 • 129-IV-179 • 134-IV-17 • 136-I-65 • 136-IV-55 • 137-IV-1 • 138-I-305 • 141-IV-249 • 142-III-364
Weitere Urteile ab 2000
6B_113/2017 • 6B_333/2014 • 6B_441/2013
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
autorità inferiore • violenza carnale • tribunale federale • rapporti sessuali • accertamento dei fatti • mese • commisurazione della pena • pena privativa della libertà • notte • tribunale cantonale • quesito • multa • potere d'apprezzamento • giorno • assistenza giudiziaria gratuita • medicina legale • comportamento • posto • spese giudiziarie • effetto
... Tutti