I_762/06 - 2007-07-26 - Assicurazione per l'invalidità

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 7}
I 762/06

Urteil vom 26. Juli 2007
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Seiler,
Gerichtsschreiber Grunder.

Parteien
N.________, 1954, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, Rämistrasse 5, 8001 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 12. Juli 2006.

Sachverhalt:
A.
Die 1954 geborene N.________ war seit August 1990 als Montagearbeiterin bei der Firma S.________ AG tätig. Ab 22. August 2001 arbeitete sie krankheitsbedingt nicht mehr. Am 28. Oktober 2002 meldete sie sich unter Hinweis auf multiple gesundheitliche Beschwerden (belastungsabhängige Rücken- und Nackenschmerzen, Nervosität, Stimmungsschwankungen, Schmerzen am ganzen Körper) zum Rentenbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn tätigte Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht (Fragebogen für den Arbeitgeber vom 28. November 2002; Bericht des Dr. med. J.________, Spezialarzt FMH für Neurologie vom 10. Dezember 2002 [mitsamt Austrittsbericht der Rheuma- und Rehabilitationsklinik X.________ vom 24. Oktober 2002, wo sich die Versicherte vom 27. August bis 24. September 2002 aufhielt]; Gutachten der Institution Y.________ vom 25. September 2003) und lehnte einen Rentenanspruch mit der Begründung ab, der ermittelte Invaliditätsgrad liege unter 40 % (Verfügung vom 25. November 2003 und Einspracheentscheid 8. März 2004). In teilweiser Gutheissung der hiegegen eingereichten Beschwerde, mit welcher ein Bericht der Frau Dr. med. L.________, FMH Psychiatrie/Psychotherapie vom 28. April 2004 aufgelegt
wurde, wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn die Sache im Sinne der Erwägungen an die Verwaltung zurück (Entscheid vom 9. Februar 2005).

Die IV-Stelle holte ein weiteres polydisziplinäres Gutachten der Institution Y.________ vom 14. Juli 2005 ein, wozu die Versicherte eine Stellungnahme der Frau Dr. med. L.________ vom 4. September 2005 zu den Akten reichte. Mit Verfügung vom 6. September 2005 und Einspracheentscheid vom 24. Oktober 2005 verneinte sie erneut einen Anspruch auf Invalidenrente.
B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn ab (Entscheid vom 12. Juli 2006).
C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt N.________ beantragen, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und materiellen Neubeurteilung zurückzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung hat die II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts mit Entscheid vom 30. März 2007 mangels Bedürftigkeit abgewiesen.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 392 E. 1.2 S. 395).
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht prüft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gemäss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Änderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006], in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
1.3 Da der geltend gemachte Anspruch auf eine Invalidenrente bereits im Jahre 2002 entstanden sein konnte und der Einspracheentscheid, der praxisgemäss die zeitliche Grenze der gerichtlichen Überprüfung bildet (BGE 129 V 169 E. 1 mit Hinweis), am 24. Oktober 2005 erlassen wurde, sind für die materiellrechtliche Beurteilung die bis 31. Dezember 2002 bzw. bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen und ab 1. Januar 2003 (In-Kraft-Treten des ATSG) bzw. ab 1. Januar 2004 (In-Kraft-Treten der 4. IV-Revision) die seither geltenden Bestimmungen massgebend (vgl. BGE 130 V 445 E. 1). Es rechtfertigt sich jedoch, auf die neue Normenlage Bezug zu nehmen, da diese gegenüber der früheren zu keiner hier relevanten inhaltlichen Änderung geführt hat.
2.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über das intertemporale Recht (BGE 130 V 343, 445), den Begriff der Invalidität (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 gültig gewesenen und in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) sowie die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; BGE 126 V 75, 104 V 136 f. E. 2a und b; vgl. auch BGE 128 V 30 f. E. 1) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Richtig dargelegt ist auch die Rechtsprechung zur Frage der invalidisierenden Wirkung von somatoformen Schmerzstörungen (BGE 131 V 49) und von psychischen Leiden (BGE 127 V 294), zur Aufgabe des Arztes oder der Ärztin im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 261 E. 4, 115 V 143 E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V 158 E. 1) sowie zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.
3.1 Die Prozessthema bildende Streitfrage, in welchem Umfang der Beschwerdeführerin die Aufnahme einer Arbeitstätigkeit zumutbar ist, stellt eine Tatfrage dar, deren Überprüfung nur im Rahmen der in Erw. 1.2 hievor erwähnten Einschränkungen möglich ist (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 f.). Dagegen steht eine frei überprüfbare Rechtsfrage zur Diskussion, soweit gerügt wird, das kantonale Gericht habe den Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. dazu BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) und die daraus fliessende Pflicht zu umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Würdigung der medizinischen Berichte und Stellungnahmen verletzt (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400).
3.2
3.2.1 Das kantonale Gericht stellte in Würdigung der medizinischen Unterlagen gestützt auf die Gutachten der Institution Y.________ vom 25. September 2003 und 14. Juli 2005 fest, dass das Beschwerdebild der Versicherten aus somatischer Sicht nicht objektiviert werden konnte. Die Schmerzen seien im Wesentlichen psychisch überlagert. Aufgrund der diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und der komorbiden leichten depressiven Episode sei die Versicherte im angestammten Beruf wie auch in jeder anderen körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit im Umfang von höchstens 25 % eingeschränkt. Es fehle an den praxisgemäss erforderlichen Nachweisen, dass die Schmerzen willentlich nicht überwunden werden könnten und die Aufnahme einer Arbeitstätigkeit nicht mehr zumutbar sei.
3.2.2 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird vorgebracht, den Stellungnahmen der Frau Dr. med. L.________, welche die Versicherte seit Jahren psychotherapeutisch behandle, sei bei der Beurteilung des Schweregrades der psychiatrischen Befunde erhöhte Beweiskraft beizumessen. Die Psychotherapeutin habe aufgrund langjähriger Erfahrung einen wesentlich tieferen Einblick in das Krankheitsgeschehen gewonnen als die Gutachter der Institution Y.________, welche aufgrund einmaliger Untersuchungen lediglich den augenblicklichen Gesundheitszustand festszustellen vermochten.
3.3 Die Expertisen der Institution Y.________ erfüllen die von der Rechtsprechung an ärztliche Berichte und Gutachten gestellten Anforderungen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Die Vorinstanz hat in nachvollziehbarer Weise dargelegt, weshalb die Stellungnahmen der Frau Dr. med. L.________ nicht geeignet sind, die Beweiskraft der Gutachten in Frage zu stellen. Mit den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde übersieht die Beschwerdeführerin zum einen, dass den Experten sämtliche medizinischen Unterlagen, worunter der erste Bericht der Frau Dr. med. L.________ vom 28. April 2004, zur Verfügung standen, weswegen eine zuverlässige Beurteilung des Krankheitsgeschehens ohne längere Beobachtungsphase möglich war. Zum anderen ist auf die Divergenz von medizinischem Behandlungsauftrag einerseits und Abklärungsauftrag anderseits hinzuweisen. Der Psychotherapeut ist bestrebt zu verhindern, dass das Vertrauensverhältnis zu seinem Patienten gestört wird, wodurch der Behandlungserfolg erschwert oder gar verunmöglicht würde. Der Arzt als Experte übernimmt hiegegen die Pflicht, den Gesundheitszustand des Exploranden objektiv und unparteilich zu beurteilen (vgl. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175 sowie Urteil I 676/05 vom 13. März 2006 E. 2.4). Das
kantonale Gericht hat diesem Umstand zu Recht im Rahmen der Beweiswürdigung Rechnung getragen. Schliesslich ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung auch nicht unvollständig. Aus den Erwägungen im angefochtenen Entscheid geht hervor, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sowohl in somatischer als auch in psychischer Hinsicht genügend abgeklärt und die entsprechenden Ergebnisse in die Beurteilung einbezogen wurden. Bei der gegebenen Aktenlage lässt sich die von der Vorinstanz vorgenommene antizipierte Beweiswürdigung (vgl. dazu BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 2 E. 2.3 [M 1/02]; vgl. auch BGE 131 I 153 E. 3 S. 157) mit dem Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) vereinbaren, weshalb von den in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eventualiter beantragten Weiterungen abzusehen ist.
4.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn zugestellt.
Luzern, 26. Juli 2007
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
¹	La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
²	...118
³	I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
⁴	La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
¹	La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
²	...118
³	I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
⁴	La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
¹	La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
²	...118
³	I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
⁴	La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
¹	La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
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³	I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
⁴	La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.