8C_204/2021 - 2021-05-26 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 204/2021

Urteil vom 26. Mai 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer, Peyer Partner Rechtsanwälte,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. Januar 2021 (IV.2020.00133).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1968 geborene A.________ meldete sich am 17. Oktober 2000 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an; seit 1995 leidet sie an Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in Arme und Beine. Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen, namentlich nach Einholung eines interdisziplinären Gutachtens der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) Ostschweiz vom 4. März 2003, verneinte die IV-Stelle des Kantons Zürich mit Verfügung vom 16. April 2003 und Einspracheentscheid vom 1. Oktober 2003 einen Anspruch auf Invalidenrente (Invaliditätsgrad 17 %).
Auf Beschwerde der A.________ hin hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich den Einspracheentscheid auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung der Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer und psychiatrischer Sicht an die IV-Stelle zurück (Urteil vom 29. Oktober 2004). Gestützt auf das daraufhin veranlasste Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle des Spitals B.________ (MEDAS) vom 18. April 2006 wies die IV-Stelle das Leistungsersuchen wiederum ab (rechtskräftig gewordene Verfügung vom 29. März 2007).

A.b. Am 12. August 2018 meldete sich A.________ erneut bei der Invalidenversicherung an. Sie machte eine akute Arthrose, eine Fibromyalgie und eine Muskeleinschränkung in der Ischiasumgebung geltend. Die IV-Stelle liess A.________ bei Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie begutachten (Expertise vom 30. September 2019). Verfügungsweise am 17. Januar 2020 verneinte sie nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren einen Rentenanspruch bei einem Invaliditätsgrad von 18 %.

B.
Die dagegen geführte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 26. Januar 2021 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und hauptsächlich beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils und der Verfügung vom 17. Januar 2019 (recte 2020) seien ihr die gesetzlichen Leistungen zu erbringen; es sei ihr insbesondere ab 1. Februar 2019 eine unbefristete Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Sachverhaltsabklärung, subeventualiter zur Durchführung von Eingliederungsmassnahmen an die Vorinstanz bzw. die IV-Stelle zurückzuweisen.
Das Bundesgericht holte die vorinstanzlichen Akten ein. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 mit Hinweisen). Es kann die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG
beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Rechtsfrage ist, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob die Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten erfüllt wurden. Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. Leistungsfähigkeit sowie bei der konkreten Beweiswürdigung geht es grundsätzlich um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585; Urteil 8C 487/2020 vom 3. November 2020 E. 2.1).

2.
Streitig ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Verneinung des Rentenanspruchs bundesrechtskonform ist.
Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG) und die bei der Neuanmeldung analog anwendbaren Revisionsregeln (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 585 E. 5.3 in fine mit Hinweisen) richtig dargelegt. Gleiches gilt zum Beweiswert von Arztberichten und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Die Vorinstanz stufte die Expertise des Rheumatologen Dr. med. C.________ vom 30. September 2019 als beweiskräftig ein. Danach habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der letzten Begutachtung durch die MEDAS im Jahr 2006 in somatischer Hinsicht verschlechtert. Anders als noch im Vorgutachten habe Dr. med. C.________ nicht mehr von einer fehlenden organischen Grundlage der Beschwerden gesprochen, sondern von einer somatisch begründeten Belastbarkeitsminderung, bedingt durch die Fibromyalgie und die progredienten Degenerationen der Lendenwirbelsäule (LWS). Gemäss vorinstanzlicher Feststellung ist die Beschwerdeführerin in ihrer zuletzt bis Frühjahr 2018 ausgeübten, fast ausschliesslich stehenden Tätigkeit in einer Druckerei seit Anfang Dezember 2017 als 50 % arbeitsfähig anzusehen. Gestützt auf die gutachterlichen Darlegungen zu einer leidensadaptierten, leichten Tätigkeit mit vorwiegend sitzenden Arbeitsabläufen, aufgeteilt in ein Teilpensum vormittags und nachmittags, ohne wiederholt gebückte Abläufe und ohne repetitives Heben von Gewichten über 10 kg, ohne Exposition in kalt-feuchtem Milieu, stellte die Vorinstanz eine 80%-ige Arbeitsfähigkeit fest.

3.2. Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen der verbliebenen Arbeitsfähigkeit bezogen auf das Jahr 2018 ermittelte die Vorinstanz nach den Angaben der letzten Arbeitgeberin ein Valideneinkommen von Fr. 50'400.-. Das Invalideneinkommen legte sie auf Fr. 41'432.68 fest (ausgehend vom Tabellenlohn der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung [LSE] 2016 des Bundesamtes für Statistik, Tabelle TA1, Total Frauen, Kompetenzniveau 1, umgerechnet auf die durchschnittliche betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden). Die Vorinstanz bestätigte die von der IV-Stelle vorgenommene Parallelisierung der Vergleichseinkommen um 5 % aufgrund des branchenunüblich tiefen tatsächlichen Verdienstes. Bei der Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen resultierte ein den Rentenanspruch ausschliessender Invaliditätsgrad von 18 %.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin hält aufgrund eines in psychischer und rheumatologischer Hinsicht verschlechterten Gesundheitszustands weitere Abklärungen für notwendig.

4.1.1. Die Vorinstanz führte zum psychischen Gesundheitszustand aus, anlässlich der Untersuchung durch die MEDAS im Jahr 2006 sei keine gravierende depressive Symptomatik festgestellt worden. Was den im vorinstanzlichen Verfahren ins Recht gelegte Bericht der behandelnden Psychotherapeutin Dr. phil. D.________ vom 11. September 2020 angehe, rechtfertige die diagnostizierte mittelgradige reaktive Depression aufgrund des starken Schmerzsyndroms keine weiteren Abklärungen. Zum einen handle es sich dabei nicht um eine fachärztliche Einschätzung, deren diagnostische Herleitung überdies fehle. Zum andern betreffe der Bericht mit Blick auf den Behandlungsbeginn am 9. März 2020 nicht den für die gerichtliche Beurteilung massgeblichen Zeitraum bis zum Erlass der Verfügung vom 17. Januar 2020. Eine Behandlung oder weitergehende Abklärungen habe Dr. phil. D.________ sodann nicht ausdrücklich empfohlen, indem sie vermerkt habe, auf Wunsch der Beschwerdeführerin könne die Gesprächstherapie einmal monatlich weitergeführt werden. Anzeichen für eine verschlechterte psychische Situation bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens verneinte die Vorinstanz in Würdigung der gesamten Aktenlage, zumal die Beschwerdeführerin bei der rheumatologischen
Exploration angegeben habe, sie sei psychisch recht stabil, habe früher Depressionen gehabt, was aber nun nicht mehr der Fall sei, sodass sie auch keine Psychopharmaka einnehme.

4.1.2. Dass diese Beweiswürdigung im angefochtenen Urteil offensichtlich unrichtig (unhaltbar, willkürlich: BGE 141 IV 369 E. 6.3; 135 II 145 E. 8.1) sein soll, ergibt sich nicht aus dem von der Beschwerdeführerin angerufenen Bericht der behandelnden Psychologin (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durfte die Vorinstanz diesen Bericht dahingehend werten, dass sich daraus keine Hinweise auf eine die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende psychische Verschlechterung im massgeblichen Vergleichszeitraum ergeben.

4.1.3. Nicht durchzudringen vermag der Einwand der Beschwerdeführerin, das angefochtene Urteil sei willkürlich und verletze den Anspruch auf Verfahrensfairness (Art. 9 und Art. 29 Abs. 1 BV), da die Vorinstanz, trotz des unvollständig abgeklärten psychischen Gesundheitsschadens, die Notwendigkeit eines strukturierten Beweisverfahrens verneint habe. Dr. med. C.________ diagnostizierte u. a. ein ausgeprägtes weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom im Sinne einer generalisierenden Fibromyalgie/Allodynie mit Betonung der linken Körperhälfte gegenüber der rechten, im Rahmen einer Somatisierungsstörung und einer Schmerzwahrnehmungs-/verarbeitungsstörung. Wenn aufgrund eines psychischen Leidens (oder der hier vergleichbaren rheumatologischen Erkrankung im Sinne einer Fibromyalgie) eine Einschränkung in der Leistungsfähigkeit attestiert wird, ist grundsätzlich ein strukturiertes Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zur Klärung deren invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz durchzuführen. Insoweit ist der Beschwerdeführerin zuzustimmen (BGE 143 V 409 und 418). Der Experte legte indessen nachvollziehbar und in umfassender Diskussion der Befunde, Funktionseinbussen und Ressourcen sowie unter Einbezug einer Konsistenz- und Plausibilitätsprüfung
aus versicherungsmedizinischer Sicht dar, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer diagnostizierten Leiden insgesamt in einer adaptierten Tätigkeit zu 20 % in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, wie sich dem angefochtenen Urteil entnehmen lässt. Das Gutachten gibt hinreichenden Aufschluss über die seit der Praxisänderung von BGE 141 V 281 im Vordergrund stehenden Standardindikatoren. Dass hier die Vorinstanz als Rechtsanwender kein strukturiertes Beweisverfahren durchführte, ist nicht zu beanstanden. Denn hierauf kann verzichtet werden, wenn selbst bei der Annahme, die Einschränkung sei invalidenversicherungsrechtlich relevant und damit bei der Bemessung des Invaliditätsgrades zu berücksichtigen, kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert (vgl. Urteile 8C 270/2019 vom 5. September 2019 E. 2 und 8C 467/2019 vom 3. September 2019 E. 4.3). Dies hat die Vorinstanz bundesrechtskonform getan. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des Dr. med. C.________ durfte die Vorinstanz somit als eine verlässliche und genügende Beurteilungsgrundlage für die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ansehen. Nach dem Gesagten konnte sie auf weitere Abklärungen zum psychischen Gesundheitsschaden der Beschwerdeführerin ohne Verletzung von Bundesrecht
verzichten.

4.1.4. Nichts anderes ergibt sich für die geforderten weiteren Abklärungen des neurologischen Gesundheitszustands in Bezug auf die von Dr. med. C.________ in seinem Gutachten festgehaltenen Hinweise für eine sensorische Narbe im Bereich der Wurzel S1 links. Die Vorinstanz führte hierzu weder willkürlich noch sonstwie bundesrechtsverletzend aus, dass Dr. med. C.________ zwar klinisch Anhaltspunkte für eine sensorische Narbe der linksseitigen S1-Nervenwurzel links festgestellt habe, aktuell jedoch ohne Hinweise auf eine anhaltende radikuläre Symptomatik. Nachdem, so die Vorinstanz weiter, weder die behandelnden Ärzte an der Klinik E.________ noch der behandelnde Dr. med. F.________, Chefarzt der Klinik für Rheumatologie, Spital G.________, in seiner Stellungnahme vom 18. Dezember 2019 zum Gutachten von Dr. med. C.________ weitergehende neurologische Untersuchungen gefordert hätten, könne hiervon abgesehen werden. Diese Beweiswürdigung ist letztinstanzlich nicht zu beanstanden.
Die Beschwerdeführerin erachtet sodann den Beweiswert des rheumatologischen Gutachtens durch fachfremde Äusserungen des Dr. med. C.________ in psychiatrischer und neurologischer Hinsicht als eingeschränkt. Sie verkennt dabei, dass die allenfalls fachfremden Darlegungen des Experten zur Psyche mit den übrigen Akten korrelieren, wie die Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig feststellte. Zudem stützte Dr. med. C.________ die im Gutachten festgehaltene Stabilisierung der Psyche einzig auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich der Systemanamnese, wobei er einen guten affektiven Rapport bestätigte. Dies schmälert die Beweiskraft des Gutachtens nicht. Die Hinweise für eine sensorische Narbe der S1-Nervenwurzel links führte er im Rahmen des chronischen, beschwerdeprogredienten, lumbovertebralen Schmerzsyndroms bei den Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf. Nicht ersichtlich ist, inwiefern dies die Beweiswertigkeit seiner Expertise tangieren soll. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin sind ferner Widersprüche in seiner Begründung der funktionellen Einschränkungen in Bezug auf die Diagnosen nicht erkennbar. Wie im kantonalen Urteil dargelegt, setzte sich der Experte mit der vorhandenen
Schmerzproblematik und der damit einhergehenden progredienten degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule wie auch mit den übrigen zahlreichen Beschwerden eingehend auseinander. Er trug diesen bei der Umschreibung des Anforderungs- und Belastungsprofils hinreichend Rechnung, weshalb die Vorinstanz auch unter diesem Aspekt auf seine Arbeitsfähigkeitsschätzung abstellen durfte.

4.1.5. Nicht stichhaltig ist der erneute Verweis der Beschwerdeführerin auf ihr Hypermobilitätssyndrom und die Angabe einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit des behandelnden Dr. med. F.________ in seiner Stellungnahme vom 18. Dezember 2019. Die Vorinstanz zeigte in willkürfreier, bundesrechtskonformer Beweiswürdigung auf, dass dieser die Beurteilung des Dr. med. C.________, wonach das Hypermobilitätssyndrom keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zeitige, nicht in Zweifel ziehen konnte. Die Vorinstanz führte hierzu nachvollziehbar aus, Dr. med. F.________ habe seine Beurteilung nur auf die Akten gestützt, eine Einschränkung der Ausdauerleistung durch das Hypermobilitätssyndrom einzig als wahrscheinlich bezeichnet und die Einschätzung des Gutachters ausdrücklich als grundsätzlich nachvollziehbar und konsistent angesehen.
Die Vorinstanz wies im Zusammenhang mit der unterschiedlichen Einschätzung durch den Experten und den behandelnden Arzt überdies zutreffend darauf hin, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine den Beweisanforderungen grundsätzlich genügende medizinische Expertise nicht in Frage gestellt werden kann und kein Anlass zu weiteren Abklärungen besteht, wenn die behandelnden Ärzte und Ärztinnen zu einer unterschiedlichen Sichtweise gelangen. Anders verhält es sich nur, wenn durch die behandelnden Arztpersonen objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, welche im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung zu führen (vgl. Urteil 9C 830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 4.3, in: SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203).

4.2.

4.2.1. Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin, in Verletzung von Art. 8 IVG habe die Vorinstanz einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen verneint. Ein solcher bestehe auch bei einem Invaliditätsgrad von 18 %. Die Beschwerdegegnerin habe aber ohne Prüfung von Eingliederungsmassnahmen einen Einkommensvergleich vorgenommen und den Rentenanspruch geprüft.

4.2.2. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen nicht behandelte. Art. 8 IVG wurde dadurch nicht verletzt. Denn ein Anspruch auf berufliche Massnahmen bildete nicht Gegenstand des angefochtenen Urteils. Solche Massnahmen wurden im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht beantragt. Er kann daher auch nicht Streitgegenstand im letztinstanzlichen Verfahren sein (BGE 130 V 501 E. 1.1 mit Hinweisen). Soweit damit vor Bundesgericht geltend gemacht wird, über die Rentenfrage könne nur befunden werden, wenn vorgängig oder (mindestens) gleichzeitig über den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen entschieden worden sei, verkennt die Beschwerdeführerin, dass sich solches weder aus dem Prinzip "Eingliederung vor Rente" noch aus dem mit der 5. IVG-Revision eingeführten Grundsatz "Eingliederung statt Rente" (BBl 2005 4524) ergibt. Eine Invalidenrente soll vielmehr erst und nur dann gesprochen werden, wenn die Möglichkeiten ausgeschöpft sind, welche Eingliederungsmassnahmen zur Verbesserung der gesundheitsbedingt beeinträchtigten Erwerbsfähigkeit bieten. Falls ein Rentenanspruch indes durch allenfalls noch vorzunehmende berufliche Eingliederungsmassnahmen nicht mehr beeinflusst werden
kann, etwa weil ein rentenbegründender Invaliditätsgrad bereits jetzt nicht gegeben ist, kann der Rentenentscheid unabhängig von allfälligen Eingliederungsmassnahmen gefällt werden (z.B. Urteile 9C 605/2019 8. Oktober 2019 mit Hinweis auf 8C 691/2015 vom 11. Februar 2016 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Damit hat es beim vorinstanzlichen Urteil sein Bewenden.

5.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. Mai 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 8 Regola - 1 Gli assicurati invalidi o minacciati da un'invalidità (art. 8 LPGA81) hanno diritto ai provvedimenti d'integrazione per quanto:
¹	Gli assicurati invalidi o minacciati da un'invalidità (art. 8 LPGA81) hanno diritto ai provvedimenti d'integrazione per quanto:
^a	essi siano necessari e idonei per ripristinare, conservare o migliorare la loro capacità al guadagno o la loro capacità di svolgere le mansioni consuete; e
^b	le condizioni per il diritto ai diversi provvedimenti siano adempiute.82
^1bis	Il diritto ai provvedimenti d'integrazione non dipende dall'esercizio di un'attività lucrativa prima dell'insorgere dell'invalidità. Per determinare questi provvedimenti si tiene conto in particolare degli aspetti seguenti riguardanti l'assicurato:
^a	la sua età;
^b	il suo grado di sviluppo;
^c	le sue capacità; e
^d	la durata probabile della sua vita professionale.83
^1ter	In caso di abbandono di un provvedimento d'integrazione, l'ulteriore concessione del medesimo o di un altro provvedimento d'integrazione è valutata sulla base dei criteri di cui ai capoversi 1 e 1bis.84
²	Il diritto alle prestazioni previste negli articoli 13 e 21 esiste indipendentemente dalla possibilità d'integrazione nella vita professionale o di svolgimento delle mansioni consuete.85
^2bis	Il diritto alle prestazioni previste nell'articolo 16 capoverso 3 lettera b esiste indipendentemente dal fatto che i provvedimenti d'integrazione siano necessari o no per conservare o migliorare la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete.86
³	I provvedimenti d'integrazione sono:
^a	i provvedimenti sanitari;
^abis	la consulenza e l'accompagnamento;
^ater	i provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale;
^b	i provvedimenti professionali;
^c	...
^d	la consegna91 di mezzi ausiliari;
^e	...
⁴	...93

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.