9C_241/2015 - 2015-05-26 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 241/2015 {T 0/2}

Urteil vom 26. Mai 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichter Parrino,
Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 25. Februar 2015.

Sachverhalt:

A.
Wegen eines Rückenleidens wurde der 1968 geborenen A.________ von der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 1. August 1997 bis zum 31. Mai 2000 eine halbe und ab dem 1. Juni 2000 eine ganze Invalidenrente zugesprochen (Verfügung vom 4. Mai 2001). Revisionsverfahren in den Jahren 2002, 2005 und 2011 brachten keine Änderung. Im Rahmen des Revisionsverfahrens 2013 gab die IV-Stelle ein polydisziplinäres (internistisch/rheumatologisch/ psychiatrisches) Gutachten der MEDAS (vom 19. November 2013) in Auftrag. Nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) hob sie mit Vorbescheid vom 21. Januar 2014 und Verfügung vom 3. April 2014 die Verfügung vom 4. Mai 2001 wiedererwägungsweise auf und stellte die Rentenleistungen ex nunc et pro futuro ein. Zur Begründung führte sie an, die damalige Verfügung sei unrichtig gewesen, weil versäumt worden sei, die Zumutbarkeit einer Beschäftigung in einer adaptierten Tätigkeit abzuklären.

B.
Die von A.________ erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 25. Februar 2015 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid und die Verfügung seien aufzuheben. Es sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie Umschulungsmassnahmen bzw. mindestens Wiedereingliederungsmassnahmen (unter Weiterausrichtung der Invalidenrente) gewähre.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf Rüge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze im Bezug auf die Zusprechung, die Weiterausrichtung und die Aufhebung einer solchen richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

2.1. Die Vorinstanz erwog, in der Verfügung vom 4. Mai 2001 habe man beim Invalideneinkommen das nach Eintritt des Gesundheitsschadens in einem insgesamt 30%igen Pensum erzielte Einkommen berücksichtigt. Aus damaliger ärztlicher Sicht habe die Versicherte aber in einer angepassten leichten, nicht den Rücken belastenden Tätigkeit ihre Arbeitsfähigkeit bei Weitem nicht ausgeschöpft, weshalb das Invalideneinkommen aufgrund der Statistik hätte ermittelt werden sollen. Die Beschwerdegegnerin sei von einem falschen Invaliditätsbegriff ausgegangen, wenn sie den effektiven Verdienst aus der 30%- (später noch 15%igen) Arbeitstätigkeit herangezogen habe. Deshalb sei die ursprüngliche Verfügung zu Recht in Wiedererwägung gezogen worden. Heute sei die Beschwerdeführerin in einer leichten, nicht den Rücken belastenden Tätigkeit im Verkauf oder Bürobereich zu 100 % arbeitsfähig. Dabei seien lediglich Zwangshaltungen im Sitzen oder Stehen zu vermeiden und keine Gewichte über 15 Kilo zu heben. Darum erübrige sich die Prüfung von Umschulungsmassnahmen.

2.2. Die Beschwerdeführerin rügt, aus dem Gutachten gehe hervor, dass sich gegenüber der Einschätzung der Klinik C.________ vom 12. Januar 1998 keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes sowie der Arbeitsfähigkeit ergeben habe, auch wenn man nun zum Schluss komme, heute könne die Zusprache der ganzen Invalidenrente aus rein rheumatologischer Sicht nicht nachvollzogen werden. Objektiv bestehe jedoch nach wie vor der gleiche gesundheitliche Zustand. Eine Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente gestützt auf Art. 17 ATSG falle somit ausser Betracht. Die wiedererwägungsweise Aufhebung einer Verfügung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG setze nach der Rechtsprechung voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung möglich sei. Erscheine wie hier die Beurteilung einzelner ermessensgeprägter Schritte der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage sowie der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung als vertretbar, scheide die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit aus.

3.
Die Beschwerdeführerin vermag nichts vorzubringen, was die vorinstanzliche Auffassung, im Zeitpunkt der Verfügung vom 4. Mai 2001 sei der Invaliditätsgrad (rechtlich) klar falsch ermittelt worden, als bundesrechtswidrig erscheinen lässt. Die Vorinstanz hat den Wiedererwägungsentscheid daher zu Recht geschützt. Es kann auf ihre Erwägungen verwiesen werden.

4.
Ihren Eventualantrag auf Rückweisung der Sache zur Durchführung von Umschulungs- oder mindestens Wiedereingliederungsmassnahmen begründet die Beschwerdeführerin damit, der Rentenbezug habe im Zeitpunkt der Einstellung 17 Jahre betragen. Die Berücksichtigung der beiden Abgrenzungskriterien Alter 55 und Rentenbezug 15 Jahre bedeutet indes nicht, dass ein Besitzstandsanspruch geltend gemacht werden kann. Es wird lediglich zugestanden, dass - von Ausnahmen abgesehen - aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (Urteil 9C 228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.5). Eine Ausnahme ist hier ohne Zweifel gegeben. Der 47-Jährigen ist die selbstständige Wiedereingliederung in den angestammten Tätigkeitsbereich im Verkauf oder Bürobereich zumutbar. Dass dem so ist, hat sie nicht zuletzt auch mit dem Aufbau ihres Bewegungsstudios unter Beweis gestellt. Dazu kommt, dass der Beschwerdeführerin stets eine Restarbeitsfähigkeit angerechnet worden ist, mithin sie - rechtsprechungsgemäss - aus einer nicht invaliditätsbedingten arbeitsmarktlichen Desintegration keine Leistungspflicht ableiten kann.

5.
Nachdem die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG, ohne Schriftenwechsel und in summarischer Begründung, beurteilt.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. Mai 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Schmutz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.