8C_175/2023 - 2024-04-26 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 175/2023

Urteil vom 26. April 2024

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Métral,
Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokatin Dominique Flach,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Basel-Landschaft,
Hauptstrasse 109, 4102 Binningen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 12. Januar 2023 (720 22 156 / 05).

Sachverhalt:

A.
Die 1986 geborene A.________ meldete sich am 16. Oktober 2018 unter Hinweis auf ein Asperger-Syndrom bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Landschaft tätigte Abklärungen und holte insbesondere ein Gutachten bei Dr. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 14. Juli 2021 ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verfügte die Verwaltung am 5. Mai 2022, A.________ habe rückwirkend ab 1. April 2019 einen Anspruch auf eine Viertelsrente.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Urteil vom 12. Januar 2023 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, das kantonale Urteil sei abzuändern und es sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.
Die IV-Stelle wie auch das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) verzichten auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 145 V 57 E. 4).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz bundesrechtskonform in Bestätigung der Verfügung der IV-Stelle einen Anspruch auf eine höhere Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 48 %) verneint hat.

2.2. Das kantonale Gericht hat die einschlägigen Bestimmungen, insbesondere des IVG und diejenigen der IVV in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung, sowie die massgebenden Grundsätze richtig dargelegt. Es betrifft dies den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG) sowie die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten (Einkommensvergleich; Art. 28a Abs. 1 IVG und Art. 16 ATSG). Korrekt wiedergegeben hat es auch die Rechtsprechung betreffend den Beweiswert und die Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Die Vorinstanz hat dem Gutachten des Dr. med. B.________ vom 14. Juli 2021 Beweiswert beigemessen. In antizipierter Beweiswürdigung hat sie auf weitere Abklärungen verzichtet und festgestellt, dass die Beschwerdeführerin mindestens seit dem Jahr 2015 aus psychischen Gründen (Asperger-Syndrom; ICD-10 F84.5) in einer angepassten Tätigkeit bei einer zumutbaren ganztägigen Präsenzzeit im Umfang von 30 % eingeschränkt sei.

3.2. Einerseits wendet die Beschwerdeführerin dagegen ein, das kantonale Gericht habe dem psychiatrischen Gutachten zu Unrecht Beweiswert zuerkannt. Anderseits macht sie geltend, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, da sie die Berichte der Klinik C.________ vom 3. November 2019 sowie vom 11. Dezember 2021 im Rahmen der Sachverhaltswürdigung überhaupt nicht berücksichtigt habe.

3.3.

3.3.1. Vorab ist festzuhalten, dass das kantonale Gericht die Stellungnahme der Klinik C.________ vom 11. Dezember 2021 entgegen der Beschwerdeführerin durchaus gewürdigt hat. Es sei nicht ersichtlich, so die Vorinstanz, dass die Psychologinnen der Klinik C.________ Punkte vorgebracht hätten, die von Dr. med. B.________ unberücksichtigt geblieben wären oder dessen Zumutbarkeitsbeurteilung als unzutreffend erscheinen liessen. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 148 III 30 E. 3.1 mit Hinweisen) ist mithin unbegründet.

3.3.2. Anders als die Beschwerdeführerin vorbringt, hat Dr. med. B.________ ihrer Einschränkung im sozialen Kontakt durchaus Beachtung geschenkt. So berichtete er im Gutachten, die Beschwerdeführerin sei trotz der bestehenden Beeinträchtigungen namentlich in der Selbstbehauptungs- und Kontaktfähigkeit zu Dritten sowie im zwischenmenschlichen Bereich in der Lage, den Tag zu strukturieren, verschiedenen Hobbys nachzugehen, soziale Kontakte zu pflegen sowie häusliche und ausserhäusliche Pflichten zu erfüllen. Der Psychiater trug den Einschränkungen im Rahmen des Leistungsprofils Rechnung, indem er festhielt, die Beschwerdeführerin benötige eine Arbeitsumgebung ohne störende Reize und Ablenkungen sowie mit Rückzugsmöglichkeiten, da auch in einer den Beeinträchtigungen angepassten Tätigkeit die Durchhaltefähigkeit vermindert und der Pausenbedarf erhöht sei. Dass die Vorinstanz die Expertise des Dr. med. B.________ als beweiswertig erachtet hat, verletzt vor dem Hintergrund des Gesagten kein Bundesrecht. Weitere Gründe, die gegen den Beweiswert des Gutachtens sprechen würden, werden in der Beschwerde nicht vorgebracht und sind auch nicht ersichtlich.
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit weist die Beschwerdeführerin auf den Bericht der Klinik C.________ vom 3. November 2019 hin. Sie macht geltend, die Psychologinnen hätten sich darin mit dem Arbeitsversuch, der am 6. Mai 2019 gestartet habe, auseinandergesetzt und Zweifel an der Einschätzung des Dr. med. B.________ begründet. Dazu ist zum einen festzuhalten, dass der psychiatrische Gutachter seine Beurteilung in Kenntnis des erwähnten Schreibens der Klinik C.________ abgab. Ausserdem war er über den Bericht der IV-Stelle betreffend Eingliederungsmassnahmen vom 7. Februar 2020 im Bilde. Zum andern gibt die Stellungnahme der Klinik C.________ lediglich die subjektive Sicht der Beschwerdeführerin wieder und enthält, nebst der Diagnose, keine weiteren medizinischen Aussagen. Diese vermag damit nicht aufzuzeigen, inwiefern die sich auf das Gutachten stützenden vorinstanzlichen Feststellungen zur Arbeitsfähigkeit offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig sein sollen. Daran ändert auch der Bericht der Klinik C.________ vom 11. Dezember 2021 nichts. Das kantonale Gericht hat diesbezüglich willkürfrei erkannt, dass diese Stellungnahme nichts aufzeige, was von Dr. med. B.________ nicht berücksichtigt worden wäre.

4.

4.1.

4.1.1. Im Zusammenhang mit dem ohne Gesundheitsschaden hypothetisch erzielbaren Valideneinkommen (BGE 145 V 141 E. 5.2.1) hat die Vorinstanz dargelegt, dass die Beschwerdeführerin zwar erfolgreich eine Lehre als Kauffrau habe abschliessen und bei der Alzheimervereinigung einen leicht über dem statistischen Durchschnitt liegenden Verdienst habe erzielen können. Es sei aber zu berücksichtigen, dass sie seit ihrer Jugend immer wieder an Erschöpfungszuständen leide, aus medizinischen Gründen seit Jahren eine Leistungseinbusse von 30 % bestehe und sie nach dem Lehrabschluss nie eine Vollzeitstelle gehabt habe. Es sei mithin davon auszugehen, dass sie die absolvierte Ausbildung beschwerdebedingt nicht vollzeitlich und damit in gleicher Weise habe ummünzen können, wie eine gesunde Person (vgl. Urteil 9C 233/2018 vom 11. April 2019 E. 1.2 mit Hinweisen). Vor diesem Hintergrund hat das kantonale Gericht gestützt auf Art. 26 Abs. 1 IVV (in der bis Ende 2021 gültig gewesenen Fassung; vgl. E. 2.2 hiervor) ein Valideneinkommen von Fr. 83'000.- ermittelt, was unbestritten geblieben ist und keinen Anlass zu weiteren Ausführungen gibt.

4.1.2. Zur Festsetzung des Invalideneinkommens (BGE 143 V 295 E. 2.2) hat die Vorinstanz auf die vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zurückgegriffen. Das Kompetenzniveau 1 der Tabelle TA1 tirage skill level der LSE 2018 beinhalte einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art, so das kantonale Gericht. Diese würden allerdings nicht den Fähigkeiten der Beschwerdeführerin entsprechen, da sie nach wie vor in ihrem angestammten Beruf als Kauffrau tätig sein könne. Zwar sei sie nicht in der Lage, wie in Kompetenzniveau 3 vorgesehen, komplexe praktische Tätigkeiten auszuüben, die ein grosses Wissen in einem Spezialgebiet voraussetzen würden. Ihr seien aber weiterhin praktische Arbeiten in der Administration zumutbar. Entsprechend hat die Vorinstanz das Kompetenzniveau 2 als einschlägig erachtet und unter Einbezug des Totals aller Frauenlöhne in diesem Kompetenzniveau, unter Berücksichtigung einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit des Jahres 2018 von 41,7 Stunden, einer Nominallohnentwicklung im Jahr 2019 von 1 % und des zumutbaren Pensums von 70 % in angepassten Verweistätigkeiten ein jährliches Invalideneinkommen von Fr. 42'878.- ermittelt. Von einem leidensbedingten Abzug vom
Tabellenlohn hat sie abgesehen.

4.2.

4.2.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie könne ihre bisherige Tätigkeit in einem Pensum von 30 % weiter ausüben. Es sei daher nicht auf einen statistischen Durchschnittslohn, sondern auf das bei ihrer letzten Stelle erzielte Jahreseinkommen, das aufgerechnet auf ein 100 %-Pensum Fr. 52'133.40 (2017) betrage, abzustellen. Soweit sie damit sinngemäss ein Invalideneinkommen von Fr. 15'640.- (30 % von Fr. 52'133.40) geltend machen will, kann ihr nicht gefolgt werden.

4.2.2. Denn gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen ist der Beschwerdeführerin die gelernte Arbeit als Kauffrau zwar unter bestimmten Bedingungen im Umfang von 70 % noch zumutbar. Aus dem Gutachten geht jedoch klar hervor, dass die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im Kinderspital diesen Anforderungen nicht entsprach. Kommt hinzu, dass die Beschwerdeführerin die damalige Stelle effektiv nicht mehr innehat und den dabei verdienten Lohn folglich auch nicht mehr erwirtschaftet. Bereits aus diesen Gründen drängt sich die Bemessung des Invalideneinkommens gestützt auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit nicht auf (vgl. BGE 148 V 174 E. 6.2 mit Hinweisen). Es bleibt anzufügen, dass das Invalideneinkommen dasjenige Einkommen ist, das die versicherte Person (nach Eintritt der Invalidität und Durchführung der medizinischen Behandlung sowie allfälliger Eingliederungsmassnahmen) durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Wegen der Schadenminderungslast hat eine versicherte Person, bevor sie Leistungen der Sozialversicherung verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren, um die Folgen der Invalidität bestmöglich zu mindern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen; Urteil 9C 674/2019 vom 9. Dezember 2019 E.
3.4.3). Auch vor diesem Hintergrund ist das Invalideneinkommen unter Berücksichtigung der 70%igen Arbeitsfähigkeit in einer den Leiden angepassten Tätigkeit zu bemessen. Die Vorinstanz hat mithin kein Bundesrecht verletzt, indem sie bei dieser Ausgangslage die Tabellenlöhne der LSE herangezogen hat.

4.3.

4.3.1. Im Weiteren erachtet die Beschwerdeführerin es als nicht gerechtfertigt, dass das kantonale Gericht in ihrem Fall für die Bemessung des Invalideneinkommens auf das Kompetenzniveau 2 abgestellt hat. Ein solches Vorgehen verletze ihrer Ansicht nach Art. 8 BV, da sie ihre absolvierte Ausbildung beschwerdebedingt nicht in gleicher Weise ummünzen könne, wie eine gesunde Person im Kompetenzniveau 2. Folglich sei das Invalideneinkommen basierend auf dem Kompetenzniveau 1 zu ermitteln.

4.3.2. Einerseits hat die Vorinstanz dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin ihre absolvierte Ausbildung beschwerdebedingt nicht in gleicher Weise ummünzen konnte wie eine gesunde Person, beim Valideneinkommen Rechnung getragen (vgl. E. 4.1.1 hiervor). Anderseits berücksichtigte der psychiatrische Gutachter ihre gesundheitlichen Einschränkungen insofern, als er die Tätigkeit als Kauffrau unter angepassten Bedingungen nur noch im Umfang von 70 % als zumutbar erachtete. Da sie folglich die Arbeit als gelernte Kauffrau in diesem Ausmass weiterhin ausüben kann, hat das kantonale Gericht für das Invalideneinkommen zu Recht und insbesondere ohne Verletzung von Art. 8 BV auf das Kompetenzniveau 2 abgestellt, das unter anderem Datenverarbeitung und Administration enthält.

4.4.

4.4.1. Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, aufgrund der "gutachterlich umschriebenen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit" sei ein leidensbedingter Abzug von 20 % gerechtfertigt.

4.4.2. Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Lohndaten (wie namentlich der LSE) ermittelt, ist jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) auszugehen (BGE 148 V 174 E. 6.2). Der so erhobene Ausgangswert ist allenfalls zu kürzen. Damit soll lohnwirksamen Gesichtspunkten Rechnung getragen werden, aufgrund derer zu erwarten ist, dass die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch in einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen mit Blick auf alle einschlägigen Elemente zu schätzen; der Tabellenlohn kann um höchstens 25 Prozent herabgesetzt werden (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2; 126 V 75 E. 5b). Zu berücksichtigen sind einerseits persönliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad; anderseits ist eine Herabsetzung angebracht, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist. Allerdings dürfen bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit
enthaltene gesundheitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so doppelt veranschlagt werden (BGE 148 V 174 E. 6.3; 146 V 16 E. 4.1).
Ob eine behinderungsbedingt oder anderweitig begründete Herabsetzung des Tabellenlohns vorzunehmen ist, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei überprüft. Die Höhe des Abzugs ist hingegen Ermessensfrage und als solche nur bei Überschreitung, Unterschreitung oder Missbrauch des Ermessens korrigierbar (BGE 148 V 174 E. 6.5; 146 V 16 E. 4.2).

4.4.3. Im vorliegenden Fall ist zu fragen, ob die Beeinträchtigungen in der gutachterlich attestierten Arbeitsunfähigkeit vollständig abgebildet werden und darüber hinaus keine erheblichen Auswirkungen auf den erzielbaren Lohn zu gewärtigen sind. Dr. med. B.________ legte dar, dass die Beschwerdeführerin in der Lage sei, einen vollen Arbeitstag am Arbeitsplatz anwesend zu sein, wenn eine klare Strukturierung der Tätigkeit mit eindeutigen Arbeitsanweisungen und verlässlichen gleichbleibenden Arbeitsabläufen vorhanden sei. Die Beschwerdeführerin brauche eine klare Kommunikation, die bevorzugt auf dem schriftlichen Weg erfolge. Gefordert werde eine feste Ansprechperson und direktes Feedback sowie eine Arbeitsumgebung ohne störende Reize und Ablenkungen. Zudem benötige sie Rückzugsmöglichkeiten. Während der ganztägigen Anwesenheit bestehe eine Leistungsminderung von 30 %, da die Durchhaltefähigkeit vermindert und der Pausenbedarf erhöht sei.
Vor diesem Hintergrund greift die vorinstanzliche Begründung, die zusätzliche Veranschlagung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen unter dem Titel des leidensbedingten Abzugs käme einer unzulässigen doppelten Anrechnung desselben Faktors gleich, zu kurz. Denn die Einschränkung von 30 % wird mit der verminderten Durchhaltefähigkeit und dem erhöhten Pausenbedarf begründet. Darüber hinaus bestehen diverse Anforderungen, wie Mitarbeitende mit der Beschwerdeführerin zu interagieren haben. Zudem formulierte der Gutacher mehrere weitere Kriterien betreffend einen angepassten Arbeitsplatz. Mit Blick auf das Gesagte hat das kantonale Gericht mithin Bundesrecht verletzt, indem es keinen Tabellenlohnabzug gewährt hat.

4.4.4. Es stellt sich die Frage, wie hoch der Abzug hier auszufallen hat. Mit einem solchen von 10 % reduziert sich das Invalideneinkommen auf Fr. 38'590.-, woraus sich im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 83'000.- ein Invaliditätsgrad von (gerundet) 54 % ergibt. Folglich dringt die Beschwerdeführerin bereits bei einem Tabellenlohnabzug von 10 % mit ihrem Antrag auf eine halbe Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis Ende 2021 gültig gewesenen Fassung; vgl. E. 2.2 hiervor) ab 1. April 2019 durch (vgl. Art. 107 Abs. 1 BGG). Somit kann dahingestellt bleiben, ob ein Abzug von 20 % gerechtfertigt wäre (vgl. E. 4.4.1 hiervor). Die Beschwerde ist begründet.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des kantonalen Verfahrens ist die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 12. Januar 2023 und die Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 5. Mai 2022 werden aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin ab 1. April 2019 eine halbe Invalidenrente auszurichten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Kantonsgericht Basel-Landschaft zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. April 2024

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Die Gerichtsschreiberin: Huber

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204
²	...205

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA208. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.209
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA208. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.209
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.210
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.211 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.101
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets102 dans le mois qui suit le dépôt du recours.103

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.