8C_668/2012 - 2013-02-26 - Assurance-accidents

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_668/2012

Urteil vom 26. Februar 2013
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Frésard,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
N.________, Italien,
vertreten durch Rechtsanwalt Massimo Aliotta,
Beschwerdeführerin,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Berufskrankheit),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Juli 2012.

Sachverhalt:

A.
E.________, geboren 1945, arbeitete von 1963 bis 1992 in der Schweiz für verschiedene Unternehmen als Hilfsschlosser und Liftmonteur und war in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) für die Folgen von Unfällen und Berufskrankheit versichert. Nachdem er im Sommer 1992 nach Italien zurückgekehrt war, nahm er dort ab April 1994 wieder eine Tätigkeit als Liftmonteur auf. Am 2. April 1997 wurde er wegen eines Lungenkarzinoms mit multiplen Metastasen hospitalisiert, an dessen Folgen er 1997 verstarb.
Das Tribunale di B.________ (Italien) verpflichtete mit Entscheid vom 29. April 2004 das Istituto Nazionale per l'Assicurazione contro gli Infortuni sul Lavoro (INAIL), seiner Witwe, N.________, eine Hinterlassenenrente zu bezahlen, da E.________ an den Folgen einer Berufskrankheit verstorben sei.
Am 7. Mai 2005 ersuchte N.________ die SUVA um Ausrichtung einer Hinterlassenenrente. Die SUVA verneinte am 17. Februar 2006 nach Vornahme verschiedener Abklärungen einen Leistungsanspruch. N.________ gelangte am 12. März 2007 erneut mit einem Leistungsbegehren an die SUVA und machte geltend, das Lungenkarzinom, an welchem ihr Ehemann verstorben sei, sei Folge von Asbestexpositionen am Arbeitsplatz und stelle deshalb eine Berufskrankheit dar, weshalb sie Anspruch auf Leistungen habe. Nach weiteren Abklärungen lehnte die SUVA mit Verfügung vom 10. Juli 2008 einen Leistungsanspruch mangels Kausalzusammenhang zwischen dem Lungenkarzinom und der beruflichen Tätigkeit von E.________ ab. Im Rahmen des Einspracheverfahrens gewährte die SUVA N.________ das rechtliche Gehör bezüglich der Frage der Zuständigkeit der SUVA. Mit Entscheid vom 26. Januar 2009 wies die SUVA die Einsprache ab, da sie nicht zuständig sei für die Ausrichtung allfälliger Versicherungsleistungen; im Weiteren bestehe kein Kausalzusammenhang zwischen der beruflichen Tätigkeit des Verstorbenen und dem Lungenkarzinom.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 29. April 2011 ab. Das Bundesgericht hiess die von N.________ erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit Urteil 8C_455/2011 vom 4. Mai 2012 (SVR 2012 UV Nr. 29 S. 107) teilweise gut und wies die Sache an die Vorinstanz zurück, damit diese prüfe, ob die SUVA zu Recht das Vorliegen der materiellen Voraussetzungen für eine Hinterlassenenrente verneint habe oder ob N.________ einen Anspruch auf eine (anteilsmässige) Hinterlassenenrente in der Zeit vom 1. Mai 2000 bis 31. Mai 2002 habe.

B.
Mit Entscheid vom 30. Juli 2012 verneinte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich erneut einen Anspruch auf Hinterlassenenleistungen.

C.
N.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei der Lungenkrebs von E.________ sel. als Berufskrankheit anzuerkennen und die SUVA zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Versicherungsleistungen zu erbringen; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Einholung eines Gutachtens über die Kausalität zurückzuweisen. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung.

D.
Nachdem das Bundesgericht N.________ aufgefordert hatte, Unterlagen zum Nachweis ihrer Bedürftigkeit einzureichen, liess sie ihr Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung mit Schreiben vom 26. Oktober 2012 zurückziehen. Mit Verfügung vom 16. November 2012 wies das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung mangels Nachweis der Bedürftigkeit ab.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Das Bundesgericht prüft die Verletzung von Grundrechten nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Hier muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht das Vorliegen einer Berufskrankheit und demzufolge einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Hinterlassenenrente verneint hat.

3.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über den Anspruch auf Versicherungsleistungen bei Berufskrankheit (Art. 6 und Art. 9 Abs. 1 UVG), namentlich den Anspruch auf Hinterlassenenrente bei Berufskrankheiten (Art. 28 in Verbindung mit Art. 9 Abs. 3 UVG) und die Anerkennung eines Bronchuskarzinoms als Berufskrankheit unter Berücksichtigung der "Helsinki-Kriterien" (SVR 2011 UV Nr. 3 S. 9 [8C_67/2010]), sowie den Beweiswert von Berichten versicherungsinterner Ärzte (BGE 135 V 465 E. 4.7 S. 471) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

4.
Soweit die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht wortwörtlich dieselben Einwände wie vor dem kantonalen Gericht vorbringt, kann vollumfänglich auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden.

5.
Die Beschwerdeführerin sieht ihre Rechte verletzt, weil das kantonale Gericht nach dem Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts keinen zusätzlichen Schriftenwechsel durchgeführt hat.

5.1 Das Bundesgericht kann sowohl einen kassatorischen als auch einen reformatorischen Entscheid fällen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Mit Urteil 8C_455/2011 vom 4. Mai 2012 (SVR 2012 UV Nr. 29 S. 107) hat das Bundesgericht kein reformatorisches Urteil gefällt, sondern die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, da diese nur über die Zuständigkeit der SUVA entschieden, nicht aber sich zu den Voraussetzungen einer Berufskrankheit geäussert hatte. Mit diesem Vorgehen trägt das Bundesgericht dem Umstand Rechnung, dass der Rechtsunterworfene grundsätzlich Anspruch auf Einhaltung des Instanzenzugs hat (vgl. Ulrich Meyer/Johanna Dormann, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 15 zu Art. 107 BGG), in casu auch bezüglich der Beurteilung der Voraussetzungen einer Berufskrankheit. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin bedeutet eine Rückweisung nicht automatisch, dass das kantonale Verfahren wieder von vorne beginnt, sondern es wird auf dem Stand vor Erlass des ersten kantonalen Entscheids fortgesetzt. Mit anderen Worten bleiben die bisherigen Eingaben und Äusserungen der Parteien weiterhin massgebend, namentlich wenn die Instanz, an welche zurückgewiesen wurde, keine weiteren Abklärungen vorzunehmen und nur noch über
bereits aufgeworfene Fragen zu entscheiden hat; dies ist auch folgerichtig, bildet doch Grundlage dieses zweiten Entscheids dieselbe Beschwerde wie beim ersten. Wenn sich auf Grund des Verfahrensstandes bei Erlass des ersten Entscheids die Sache bezüglich der von der Vorinstanz noch nicht beurteilten Fragen aber als liquid erweist, kann sie ohne weitere Vorkehrungen über die in der Beschwerde gestellten Anträge unter Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Vorgaben entscheiden. Insofern besteht kein genereller Anspruch auf Durchführung eines erneuten Schriftenwechsels nach einem Rückweisungsentscheid.

5.2 Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz keinen weiteren Schriftenwechsel anordnete, sondern gestützt auf die bisherigen Rechtsschriften ihren Entscheid fällte. Daran ändert auch die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte (theoretische) Möglichkeit neuer Erkenntnisse nichts, ist doch gerade unter den konkreten Umständen nicht mit neuen rechtserheblichen Beweismitteln zu rechnen, die nicht schon vor dem ersten Entscheid hätten beigebracht werden können. Die Beschwerdeführerin macht denn auch keine konkreten neuen Erkenntnisse geltend. Zudem stützte sich die Vorinstanz bei ihrem Entscheid vom 30. Juli 2012 weder auf ein Aktenstück, zu welchem die Beschwerdeführerin vorgängig nicht Stellung nehmen konnte, noch auf eine rechtliche Grundlage, mit deren Heranziehung die Beschwerdeführerin nicht rechnen musste. Weiter handelt die Gewährung des rechtlichen Gehörs im Sinne von § 25 des Gesetzes des Kantons Zürich vom 7. März 1993 über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer; 212.81) von der reformatio in peius (vgl. auch Art. 61 lit. d ATSG); der vor Bundesgericht angefochtene Entscheid stellt die Beschwerdeführerin jedoch nicht schlechter als der Einspracheentscheid vom 26. Januar 2009. Es liegt somit weder
eine Verletzung des rechtlichen Gehörs nach Art. 61 ATSG noch nach § 25 GSVGer vor.

6.
6.1 Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz eine Verkennung des Gehalts von Art. 61 ATSG vor, indem diese sich auf den Standpunkt stelle, gewisse Sachverhaltselemente seien von der Beschwerdeführerin nicht behauptet resp. nicht bestritten worden. Nach Art. 61 lit. b ATSG sei nur eine gedrängte Darstellung des Sachverhalts verlangt und die versicherte Person habe - anders als im Zivilprozess - keine strikte Behauptungs- und Bestreitungslast.

6.2 Der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 61 lit. c ATSG). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2 S. 195; 122 V 157 E. 1a S. 158; vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2 S. 183).
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b S. 264).
Art. 61 lit. c ATSG betont die Mitwirkungspflicht der Parteien, welche im Wesentlichen in der Begründungs- und Rügepflicht besteht; eine Verletzung der Mitwirkungspflicht hat zur Folge, dass das kantonale Gericht auf Grund der vorliegenden Beweise entscheidet (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Rz. 67 zu Art. 61 ATSG). Insofern darf von einer beschwerdeführenden Partei verlangt werden, dass sie jene Punkte rügt, mit welchen sie nicht einverstanden ist, und diese - soweit es ihr möglich ist - auch belegt.

6.3 Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz gestützt auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin (vgl. Ziff. 4.2 der vorinstanzlichen Beschwerde, in welcher die erste Tätigkeit bei der A.________ & Cie. thematisiert, aber keine entsprechende Asbestexposition geltend gemacht, sondern in der Tabelle zu den zu berücksichtigenden Monaten erst die Zeit ab 2. Mai 1972 aufgeführt wurde) und die vorliegenden Unterlagen davon ausging, eine asbestexponierte Tätigkeit sei erst ab der erneuten Beschäftigung bei der A.________ & Cie. (2. Mai 1972) strittig.

7.
7.1 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherer die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Bei der Prüfung der Begehren darf er auch den Sachverstand verwaltungsinterner (medizinischer) Fachpersonen einbeziehen (BGE 135 V 465 E. 4.2 S. 467). Bezüglich der Berichte versicherungsinterner Fachpersonen gilt der Grundsatz, wonach ein Anstellungsverhältnis dieser Person zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde Objektivität und Befangenheit schliessen lässt; bestehen jedoch Zweifel an der Zuverlässigkeit, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470 mit Hinweisen).

7.2 Soweit die Beschwerdeführerin eine Verletzung der Untersuchungspflicht infolge mangelnder Abklärung bezüglich der Tätigkeit für die O.________ rügt, ist dies offensichtlich aktenwidrig. Denn die SUVA hat bei der O.________ nachgefragt, welche mit Schreiben vom 23. November 2005 bestätigte, dass der Verstorbene während seiner Beschäftigung bei der O.________ keinerlei Kontakt mit Asbest hatte. In diesem Sinne erweist sich auch die Behauptung als falsch, die SUVA habe lediglich bei zwei der Arbeitgeber Auskünfte eingeholt. Die Beschwerdeführerin argumentiert widersprüchlich, wenn sie vor Bundesgericht einerseits behauptet, die angefragten Arbeitgeber würden alle - nur um sich selber nicht zu belasten - unzutreffende Angaben machen (S. 12 der Beschwerde), andererseits aber der SUVA vorwirft, sie habe ihre Untersuchungspflicht verletzt, indem ihr Mitarbeiter Bereich Chemie bei den Arbeitgebern nicht nachgefragt habe (S. 13 der Beschwerde).
Auch die übrigen Einwände der Beschwerdeführerin sind unbehelflich. So kann sie aus der geltend gemachten erforderlichen Latenzzeit nichts zu ihren Gunsten ableiten. Würde man ihrer Argumentation folgen, wonach die Tätigkeit in Italien nicht geeignet war, die Berufskrankheit auszulösen, würde dies mangels Zuständigkeit die Unrechtmässigkeit der von der INAIL ausgerichteten Rente bedeuten (vgl. dazu Urteil 8C_455/2011 vom 4. Mai 2012 E. 4.2 [SVR 2012 UV Nr. 29 S. 107]). Auch hat die Vorinstanz zu Recht nicht auf den Bericht des Dr. med. P.________ vom 6. Mai 2000 abgestellt, da er seine Schlussfolgerungen nicht unter Berücksichtigung der "Helsinki-Kriterien" gezogen hat und sie daher für die hier strittigen Fragen nicht massgeblich sind. Insbesondere ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Einschätzung des Dr. med. P.________, dessen Bericht sich nur auf die Aussagen der Beschwerdeführerin, nicht aber auf eine einzige Abklärung bei einem ehemaligen Arbeitgeber stützt, überzeugender sein soll als die Aussagen der SUVA-Spezialisten, welche Auskünfte bei den betroffenen Arbeitgebern einholten. Auch ist mit der Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass nicht jede Tätigkeit als (Hilfs-)Schlosser als asbestexponierte Tätigkeit anzurechnen ist,
sondern dass es sehr wohl auch Schlosserarbeiten gibt, bei welchen keine Asbestexposition erfolgt (vgl. dazu BK-Report 1/2007 S. 171, wo explizit festgehalten ist, die aufgeführten Tätigkeiten seien nicht generell mit einer Asbestexposition verbunden). Unzutreffend ist schliesslich die Behauptung, die Beschwerdeführerin habe alleine von der Rente der INAIL zu leben, ergibt sich doch aus den Akten, dass sie eine Witwenrente der schweizerischen AHV bezieht (vgl. etwa Vorbescheid der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 26. August 1998).
Insgesamt vermag die Beschwerdeführerin nichts vorzubringen, was die Berichte des Dr. med. R.________, Facharzt für Innere Medizin und Arbeitsmedizin, sowie des Mitarbeiters Bereich Chemie in Zweifel ziehen würde. Gestützt auf deren Berichte hat die Vorinstanz demnach zu Recht eine Berufskrankheit verneint und den Anspruch auf Hinterlassenenleistungen abgelehnt.

8.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. Februar 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 108 Juge unique - 1 Le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière:
¹	Le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière:
^a	sur les recours manifestement irrecevables;
^b	sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante (art. 42, al. 2);
^c	sur les recours procéduriers ou abusifs.
²	Le président de la cour peut confier cette tâche à un autre juge.
³	L'arrêt est motivé par une brève indication de la cause de l'irrecevabilité.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 6 Généralités - 1 Si la présente loi n'en dispose pas autrement, les prestations d'assurance sont allouées en cas d'accident professionnel, d'accident non professionnel et de maladie professionnelle.
¹	Si la présente loi n'en dispose pas autrement, les prestations d'assurance sont allouées en cas d'accident professionnel, d'accident non professionnel et de maladie professionnelle.
²	L'assurance alloue aussi ses prestations pour les lésions corporelles suivantes, pour autant qu'elles ne soient pas dues de manière prépondérante à l'usure ou à une maladie:
^a	les fractures;
^b	les déboîtements d'articulations;
^c	les déchirures du ménisque;
^d	les déchirures de muscles;
^e	les élongations de muscles;
^f	les déchirures de tendons;
^g	les lésions de ligaments;
^h	les lésions du tympan.21
³	L'assurance alloue en outre ses prestations pour les lésions causées à l'assuré victime d'un accident lors du traitement médical (art. 10).

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 9 Maladies professionnelles - 1 Sont réputées maladies professionnelles les maladies (art. 3 LPGA26) dues exclusivement ou de manière prépondérante, dans l'exercice de l'activité professionnelle, à des substances nocives ou à certains travaux.27 Le Conseil fédéral établit la liste de ces substances ainsi que celle de ces travaux et des affections qu'ils provoquent.
¹	Sont réputées maladies professionnelles les maladies (art. 3 LPGA26) dues exclusivement ou de manière prépondérante, dans l'exercice de l'activité professionnelle, à des substances nocives ou à certains travaux.27 Le Conseil fédéral établit la liste de ces substances ainsi que celle de ces travaux et des affections qu'ils provoquent.
²	Sont aussi réputées maladies professionnelles les autres maladies dont il est prouvé qu'elles ont été causées exclusivement ou de manière nettement prépondérante par l'exercice de l'activité professionnelle.
³	Sauf disposition contraire, la maladie professionnelle est assimilée à un accident professionnel dès le jour où elle s'est déclarée. Une maladie professionnelle est réputée déclarée dès que la personne atteinte doit se soumettre pour la première fois à un traitement médical ou est incapable de travailler (art. 6 LPGA).28

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.