5A_980/2015 - 2016-01-26 - Droit de la famille - Wiederherstellung des Aufenthaltsbestimmungsrechts

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A_980/2015

Urteil vom 26. Januar 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Fabian Vollmer,
Beschwerdeführerin,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) U.________,

B.________.

Gegenstand
Wiederherstellung des Aufenthaltsbestimmungsrechts,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, vom 31. Oktober 2015.

Sachverhalt:

A.
B.________ ist der 2000 geborene Sohn von A.________ und C.________, welche sich in der Folge trennten und am 11. April 2007 scheiden liessen, wobei das Sorgerecht der Mutter zugewiesen wurde.

B.
Im August 2005 wurde B.________ in die Kinder- und Jugendpsychiatrische Klinik D.________ des Universitären Psychiatrischen Dienstes V.________ eingewiesen. Nach rund einem Jahr wurde er für ein weiteres Jahr ins Internat der Sprachheilschule E.________ versetzt. Anschliessend befand sich B.________ für rund ein Jahr wiederum in der Klinik D.________. Von August 2008 bis Juli 2011 befand sich B.________ im Heilpädagogischen Schulheim F.________. Nachdem der dortige Ausbildungsplatz gekündigt worden war, wurde B.________ vorerst nicht mehr beschult. Er weilte bei seiner Mutter, war jedoch von November 2011 bis Februar 2012 vorübergehend im Kinderhaus G.________ in W.________ untergebracht.
Mit Verfügung vom 19. April 2012 entzog der Fürsorgeverband X.________ der Mutter die Obhut über B.________. Nach einer vorübergehenden Platzierung wurde er mit Entscheid vom 31. Mai 2012 in der Pflegefamilie H.________ (Stiftung I.________) in Y.________ untergebracht, wo er seither lebt.
Nachdem der Mutter anfänglich ein Besuchsrecht zugestanden worden war, sistierte die Vormundschaftsbehörde X.________ das persönliche Kontaktrecht am 13. Dezember 2012 für sechs Monate. Die hiergegen erhobene Beschwerde wurde vom Kindes- und Erwachsenenschutzgericht abgewiesen.
Mit Kammerentscheid vom 19. Februar 2014 wies die KESB U.________ das Begehren der Mutter um Aufhebung des Obhutsentzuges ab.
Mit Bericht vom 25. April 2014 empfahl die Beiständin, das Kontaktrecht (mit Ausnahme der telefonischen Kontakte) zwischen Mutter und Sohn weiterhin zu sistieren, damit die positive Entwicklung von B.________ nicht gefährdet werde; sie hielt weiter fest, dass seit dem 4. April 2014 während eines Wochentages im Kompetenzzentrum für Sonderschulung J.________ versuchsweise wieder eine Beschulung stattfinde.
Mit Schreiben vom 9. Januar 2015 beantragte die Beiständin die Sistierung der Telefonkontakte während mindestens zwölf Monaten. Am 4. Februar 2015 verlangte die Mutter die Aufhebung des Obhutsentzuges, eventualiter die Begutachtung von B.________. Sodann nahm sie am 18. März 2015 Stellung zum Antrag der Beiständin auf Sistierung der Telefonkontakte. Die KESB U.________ verfügte am 13. Mai 2015 die Erweiterung der Beistandschaft auf eine Erziehungsbeistandschaft mit besonderen Befugnissen, unter genauer Regelung der Aufgaben der Beiständin, die Anweisung an die Mutter, sich während der Telefonkontakte durch eine Fachperson begleiten und unterstützen zu lassen, unter entsprechender Anweisung der Fachperson und Auferlegung verschiedener Meldepflichten; sodann wies sie die Begehren um Aufhebung des Obhutsentzuges und auf Begutachtung von B.________ im Bereich der Beschulung ab.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 31. Oktober 2015 ab.

C.
Gegen diesen Entscheid hat A.________ am 9. Dezember 2015 eine Beschwerde erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und Aufhebung des Obhutsentzuges, eventualiter um Rückweisung zur Neubeurteilung, allenfalls unter Anordnung einer Begutachtung von B.________; ferner verlangt sie die unentgeltliche Rechtspflege. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid im Bereich des Kindesschutzes; dagegen steht die Beschwerde in Zivilsachen offen (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 , Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
Anfechtungsobjekt kann einzig der obergerichtliche Entscheid vom 31. Oktober 2015 sein (vgl. Art. 75 Abs. 1 BGG); soweit Entscheide anderer Instanzen kritisiert werden, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Gleiches gilt, soweit sich die Beschwerdeführerin zu anderem als dem Obhutsentzug oder der Begutachtung äussert; das Obergericht hat festgehalten, dass einzig diese beiden Punkte angefochten seien, und es hat im Dispositiv die Rechtskraft der anderen Regelungsgegenstände des Entscheides der KESB festgestellt. Was spezifisch das Vorbringen anbelangt, die nicht umfassende Beschulung von B.________ verletzte dessen verfassungsmässigen Anspruch auf eine Grundschulausbildung, muss dieses überdies als neu und damit unzulässig gelten (Art. 99 Abs. 1 BGG), denn der angefochtene Entscheid äussert sich dazu nicht und die Beschwerdeführerin zeigt entgegen ihrer Rügepflicht auch nicht auf, dass sie diese Verfassungsrüge bereits vor Obergericht gemacht, dieses sich aber zu Unrecht nicht damit befasst hätte. Ohnehin aber gibt es für die schulische Sonderbehandlung von B.________ konkrete Gründe (dazu unten).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). In diesem Bereich kann lediglich eine offensichtlich unrichtige, d.h. willkürliche Sachverhaltsfeststellung gerügt werden, wobei hierfür das strenge Rügeprinzip gilt; auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445; 140 III 264 E. 2.3 S. 266). Die Beschwerdeführerin macht lediglich geltend, die "Sachverhaltsdarstellung der KESB respektive der Vorinstanz" sei willkürlich, weil sie einzig auf "zahlreichen Elementen in den Akten" gründe. Die Beschwerdeführerin müsste jedoch substanziiert darlegen, welche Elemente und inwiefern diese vom Obergericht in willkürlicher, d.h. schlechterdings unhaltbarer Weise gewürdigt worden wären. Soweit sie sodann im betreffenden Kontext geltend machen will, nie oder jedenfalls nicht richtig angehört worden zu sein, ist festzuhalten, dass sie am 24. April 2015 durch das instruierende Mitglied der KESB persönlich angehört wurde (angefochtener Entscheid, S. 3).

2.
In der Sache selbst möchte die Beschwerdeführerin, dass der Obhutsentzug aufgehoben und B.________ wieder bei ihr untergebracht wird.

2.1. Entgegen den Ausführungen der Beschwerde geht es nicht um die Frage, ob Art. 310 Abs. 1 ZGB verletzt ist. Der Obhutsentzug ist vor mehreren Jahren erfolgt und dagegen konnte seinerzeit der Rechtsmittelweg bestritten werden. Im obergerichtlichen Entscheid, welcher vorliegend angefochten ist, geht es vielmehr um die Frage der Rückplatzierung, welche in Art. 310 Abs. 3 ZGB geregelt ist.
Im Zusammenhang mit dieser Norm ist entscheidend, ob die seelische Verbindung zwischen Mutter und Kind intakt ist sowie ob ihre Erziehungsfähigkeit und ihr Verantwortungsbewusstsein eine Rückübertragung der Obhut unter Beachtung des Kindeswohls rechtfertigen; bei der Gewichtung der auf dem Spiel stehenden Interessen sind der Anspruch des Elternteils auf persönliche Betreuung und das Interesse des Kindes an stabilen Beziehungen und geeigneter Förderung gegeneinander abzuwägen (BGE 111 II 119 E. 5 und 6 S. 123 ff.; Urteile 5C.28/2007 vom 3. April 2007 E. 2.2; 5A_473/2013 vom 6. August 2013 E. 6; 5A_88/2015 vom 5. Juni 2015 E. 4.3.1). Dabei steht dem Sachgericht typischerweise ein Ermessen im Sinn von Art. 4 ZGB zu, bei dessen Überprüfung das Bundesgericht Zurückhaltung übt (132 III 97 E. 1 S. 99; 135 III 121 E. 2 S. 123 f.; spezifisch im Zusammenhang mit der Obhut: Urteile 5A_473/2013 vom 6. August 2013 E. 6; 5A_736/2014 vom 8. Januar 2015 E. 3.3; 5A_88/2015 vom 5. Juni 2015 E. 4.3.1).

2.2. Im Kern macht die Beschwerdeführerin geltend, dass der Obhutsentzug damals für eine beschränkte Zeit und im Hinblick auf die Beschulung von B.________ verfügt worden sei; dieser werde aber nach wie vor nicht umfassend beschult. Die Verhältnisse hätten sich durch die Fremdplatzierung nicht entscheidend entwickelt und insofern erweise sich der Obhutsentzug jedenfalls heute als unverhältnismässig, weil den Bedürfnissen des Kindes auch mit ambulanten Massnahmen Rechnung getragen werden könnte.

2.3. Gemäss den obergerichtlichen Erwägungen war Anlass für den am 21. April 2012 verfügten Obhutsentzug, dass B.________ nach dem Austritt aus dem Kinderhaus G.________ bei der Mutter ohne Tagesstruktur und ohne adäquate Förderung war. Da sämtliche Rückmeldungen der Sonderschulen darauf hingewiesen hätten, dass eine Beschulung von B.________ äusserst schwierig sei, habe die Vormundschaftsbehörde am 31. Mai 2012 vorläufig hierauf verzichtet, weil durch eine "eins zu eins Betreuung" zuerst sein Sozialverhalten zu trainieren und so die Voraussetzungen für die Beschulung zu schaffen seien. Gemäss der Beiständin seien diesbezüglich aufgrund der Stabilität und des geregelten Tagesablaufes bei der Gastfamilie H.________ Fortschritte zu verzeichnen. Sodann spreche Dr. med. K.________, leitende Ärztin Kinder- und Jugendpsychiatrie, in ihrem Bericht vom 28. April 2015 von "motorisch sportlichen Fortschritten" und die Sonderschule J.________ halte in der Zielvereinbarung vom 18. Juni 2015 fest, dass B.________ mit Menschen Kontakt aufnehmen und soziale Regeln einhalten könne und er sich für seine Schulkollegen zu interessieren beginne. All diese Änderungen seien jedoch, wie das Obergericht weiter festhält, in der Anfangsphase; die
Verhältnisse seien noch nicht hinreichend stabilisiert. Eine Rückplatzierung von B.________ zur Mutter komme nicht in Frage, da sich an ihrer negativen Einstellung gegenüber den Behörden nichts verändert habe und sie auch nicht in der Lage sei, ihren Sohn adäquat zu fördern und zu schützen; sie habe ausgeprägt unrealistische Erwartungen an ihr Kind, was auch durch die im Originalton aufgezeichneten Telefongespräche belegt werde. Sie wolle dessen deutliche intellektuelle Schwäche (IQ von unter 60) nicht wahrhaben und stelle überhöhte Anforderungen an ihn, indem sie u.a. eine vollzeitige Beschulung fordere (angefochtener Entscheid, S. 13 f.).

2.4. Mit diesen Ausführungen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander. Sie beschränkt sich auf die Behauptung, es würde bestimmt auch in der Nähe ihres Wohnortes geeignete Schulmöglichkeiten für B.________ geben, welchen sie dabei unterstützen würde; sie fügt dem an, es werde ihr gar nie die Möglichkeit gegeben, ihre erzieherischen Qualitäten zu beweisen.
Bei B.________ handelt es sich nach den Feststellungen des Obergerichtes um einen intellektuell stark beeinträchtigten Jungen, bei welchem schon früh eine kombinierte Störung des Sozialverhaltens und der Emotionen sowie eine ausgeprägte Spracherwerbsstörung festgestellt wurden (angefochtener Entscheid, S. 6). Allein schon im Zusammenhang mit den monatlichen Telefonkontakten mit der Mutter, bei welchen er jeweils unter Druck gesetzt und gegen die Pflegeeltern aufgehetzt wird, zeigt er Reaktionen wie vermehrtes Einkoten und Einnässen (angefochtener Entscheid, S. 9). Wie ein roter Faden zieht sich durch die vom Obergericht auf mehreren Seiten ausgeführten Einschätzungen und Rückmeldungen der involvierten Fachpersonen, dass die Mutter vorgeschlagene pädagogische und therapeutische Massnahmen konstant ablehnte oder herabsetzte, dass sie mit sämtlichen schulischen und betreuenden Institutionen bzw. Personen in Konflikt gerät (grundsätzliches Misstrauen; impulsive und lautstarke emotionale Ausbrüche; verschiedentliches Drohen), dass eine Besprechung der für B.________ notwendigen Massnahmen jeweils kaum möglich war bzw. die Mutter deren Notwendigkit nicht einsehen wollte, dass sie die anderen Kinder oder Fachpersonen für das Verhalten
von B.________ verantwortlich machte und dass sie insgesamt nicht in der Lage ist, auf die Bedürfnisse des Kindes einzugehen und dieses in einer angepassten Weise zu fördern. Dies zeigt sich namentlich darin, dass sie von der problemlosen Möglichkeit einer umfassenden Beschulung ausgeht, während dies B.________ nach den Feststellungen des Obergerichtes massiv überfordern würde, weil er gar nicht in der Lage wäre, die Eindrücke von fünf Schultagen pro Woche zu verarbeiten (angefochtener Entscheid, insb. S. 10 und 15).
Vor diesem Hintergrund kann eine Rückplatzierung von B.________ bei der Beschwerdeführerin nicht in Frage kommen. Vielmehr ist die Unterbringung in einer geeigneten Institution oder Pflegefamilie mit einer auf die Bedürfnisse von B.________ zugeschnittenen Beschulung für sein Wohl nach wie vor unabdingbar. An der Grundsatzfrage der Platzierung ändert insbesondere auch der Hinweis nichts, dass der Leiter der Sonderschule J.________ sich offenbar einen grösseren Beschulungsumfang vorstellt als die Pflegeeltern; die Fremdplatzierung ist unabhängig vom genauen Beschulungsgrad notwendig. Mit der Platzierung in der Gastfamilie H.________ scheint ein für B.________ geeigneter Ort gefunden zu sein, vermag ihm doch diese nach den obergerichtlichen Feststellungen seit nunmehr über drei Jahren ein stabiles Umfeld zu bieten, was zu Fortschritten im Verhalten des Kindes geführt hat. Die Aufrechterhaltung des Obhutsentzuges ist erforderlich und erweist sich damit als bundesrechtskonform.

3.
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, das Kontaktrecht zu ihrem Sohn werde in unzulässiger Weise und über die vorgesehene Dauer hinaus beschränkt, fragt sich, ob dieser Punkt überhaupt Verfahrensgegenstand ist (vgl. E. 1). Einerseits hat das Obergericht festgehalten, nur die Frage des Obhutsentzuges und der Begutachtung seien angefochten (die Regelung des persönlichen Verkehrs war Gegenstand von Ziff. 1 lit. g und Ziff. 2-4 des Entscheides der KESB, deren Rechtskraft im obergerichtlichen Dispositiv festgestellt wurde). Andererseits äusserte sich das Obergericht in der Erwägung IV.8 dennoch kurz zum persönlichen Verkehr und erwog, es könne nach wie vor kein Besuchsrecht gewährt werden, da aus den aufgezeichneten Telefongesprächen klar hervorgehe, dass B.________ in einem Spannungsfeld zwischen seiner Mutter und der Gastfamilie stehe. Sie verstärke den bestehenden Loyalitätskonflik und hindere ihn, sich im Umfeld der Gastfamilie zu integrieren. Nach den Gesprächen reagiere B.________ gemäss den Angaben der Beiständin mit auffälligem Verhalten (besondere Verschlossenheit gegenüber den Pflegeeltern; Einnässen und Einkoten).
Ob die Frage des persönlichen Verkehrs damit zum materiellen Gegenstand des oberinstanzlichen Entscheides geworden ist (vgl. dazu Urteile 5A_936/2013 vom 8. Juli 2014 E. 2.1.3; 5A_422/2014 vom 9. April 2015 E. 3.1; 5A_202/2015 vom 26. November 2015 E. 2.2), kann insofern offen bleiben, als die Beschwerde in Bezug auf den persönlichen Verkehr kein Rechtsbegehren enthält und deshalb dem Anliegen der Beschwerdeführerin so oder anders nicht stattgegeben werden kann (vgl. Art. 107 Abs. 1 BGG). Die Bindung des Bundesgerichtes an die Parteibegehren gilt auch dort, wo für den kantonalen Prozess die Offizialmaxime zum Tragen kam (spezifisch im Zusammenhang mit Kinderbelangen: Urteil 5A_807/2012 vom 6. Februar 2013 E. 4.2.3).

4.
Eventualiter rügt die Beschwerdeführerin, dass das Obergericht zu Unrecht ihren Antrag auf Begutachtung von B.________ im Zusammenhang mit der Beschulung abgewiesen habe.
Das Obergericht hat ausführlich begründet, weshalb die Sachlage klar und die Aktenlage diesbezüglich vollständig sei, so dass sich ein Gutachtensauftrag erübrige (angefochtener Entscheid, S. 14-16). Dies stellt eine antizipierte Beweiswürdigung dar, welche ein Teil der Beweiswürdigung ist, die vom Bundesgericht nur auf Willkür hin überprüft werden kann (BGE 138 III 374 E. 4.3.2 S. 376). Insofern wären substanziierte Willkürrügen erforderlich (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeführerin macht indes keine Verletzung von Art. 9 BV geltend und ihre Ausführungen würden auch inhaltlich den an Willkürrügen zu stellenden Anforderungen nicht genügen, weil sie appellatorisch bleiben (dazu E. 1). Auf die Ausführungen zur verlangten Begutachtung kann deshalb nicht eingetreten werden.

5.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, muss im Übrigen die Beschwerde, so wie sie begründet ist, als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden, womit es an den materiellen Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtspflege mangelt (Art. 64 Abs. 1 BGG) und das betreffende Gesuch folglich abzuweisen ist. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der KESB U.________, B.________ und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Januar 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Möckli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 310 - 1 Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
¹	Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
²	À la demande des père et mère ou de l'enfant, l'autorité de protection de l'enfant prend les mêmes mesures lorsque les rapports entre eux sont si gravement atteints que le maintien de l'enfant dans la communauté familiale est devenu insupportable et que, selon toute prévision, d'autres moyens seraient inefficaces.
³	Lorsqu'un enfant a vécu longtemps chez des parents nourriciers, l'autorité de protection de l'enfant peut interdire aux père et mère de le reprendre s'il existe une menace sérieuse que son développement soit ainsi compromis.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.