Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-2205/2008
{T 0/2}
Urteil vom 26. Mai 2010
Besetzung
Richter Beat Weber (Vorsitz), Richterin Madeleine Hirsig, Richter Alberto Meuli,
Gerichtsschreiber Daniel Golta.
Parteien
A._______, (wohnhaft in: Israel)
vertreten durch Advokat lic. iur. Nicolai Fullin,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenrente, Verfügung der IVSTA vom 4. März 2008.
Sachverhalt:
A.
A._______ (im Folgenden: die Beschwerdeführerin) wurde 1948 geboren und ist israelische Staatsangehörige. Sie besuchte die Primarschule und das Gymnasium in Israel, wo sie Biologie studierte und sich zur Lehrerin ausbilden liess (Abschluss [...]). 1986 bis 1995 lebte sie mit ihrem Ehemann und ihren beiden Kindern (geb. [...] und [...]) in [...], wo ihr Ehemann arbeitete und Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterbliebenen- und Invalidenversicherung bezahlte. Die Beschwerdeführerin war von Januar bis März 1991 in der Schweiz erwerbstätig. Sie wurde 1990 in der Schweiz operiert, wobei die schweizerische Invalidenversicherung (IV-Stelle [...]) die medizinischen Massnahmen bezahlte und der Beschwerdeführerin von Oktober 1990 bis April 1991 Taggelder ausrichtete. 1996 kehrte sie nach Israel zurück, wo sie bis 2001 als Lehrerin im Teilzeitpensum arbeitete. Am 15. Februar oder 10. April 2001 gab sie gemäss eigenen Angaben die Arbeit wegen einer Operation auf (vgl. IV/19, IV/27, IV/30-31, Beschwerdeakten act. 1 S. 3). Aufgrund einer kongenitalen (angeborenen) Hüftluxation links, welche zu einer Gehbehinderung mit belastungsabhängigen Schmerzen geführt habe, und einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom und einer Periarthropathie sei es ihr danach nicht mehr möglich gewesen, in grösserem Umfang einer Arbeitstätigkeit nachzugehen. Zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung war sie allerdings "nach wie vor" als Lehrerin tätig (vgl. Akten der IV-Stelle für Versicherte im Ausland [im Folgenden: IVSTA beziehungsweise Vorinstanz]: IV/1, IV/3-4, IV/15-16, IV/19, IV/27, IV/30-32 sowie act. 1).
B.
B.a Mit Schreiben vom 27. März 2006 (Posteingang 1. Mai 2006) teilte die Beschwerdeführerin der IVSTA mit, dass sie zu 60% invalid sei, was von der "National Insurance Institution of Israel" (im Folgenden: israelischer Versicherungsträger) anerkannt werde, und sie herausfinden wolle, ob sie einen Anspruch auf eine (schweizerische) Invalidenrente habe. Sie bat um Zusendung der notwendigen Informationen und um eine Schätzung der Höhe der voraussichtlichen Altersrente für sich und ihren Ehemann (IV/1).
B.b Am 19. Mai 2006 machte die IVSTA die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam, dass eine Anmeldung für eine schweizerische Invalidenrente beim zuständigen heimatlichen Versicherungsträger einzureichen sei, der auch die vorgeschriebenen Formulare abgebe (IV/2).
B.c Am 27. Juni 2006 bestätigte der israelische Versicherungsträger die Anmeldung der Beschwerdeführerin vom 21. Juni 2006 für den Bezug einer schweizerischen Invalidenrente und leitete die Anmeldung an die IVSTA weiter (IV/4 und IV/5).
B.d In der Folge reichte die Beschwerdeführerin einen "Fragebogen für den Versicherten", einen "Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten", einen von ihr selbst ausgefüllten "Fragebogen für den Arbeitgeber" und diverse Bestätigungen des israelischen Erziehungsministeriums zu den Akten (IV/19-20, IV/27, IV/30-32). Ausserdem liessen die Beschwerdeführerin und der israelische Versicherungsträger der IVSTA zahlreiche medizinische Dokumente zukommen (IV/33-46). Die IV-Stelle [...] stellte ihre Akten betreffend den Zeitraum vom 5. Juli 1999 bis 12. April 1991 mit Schreiben vom 1. März 2007 der IVSTA zu (vgl. IV/12-18).
B.e In seiner Stellungnahme vom 17. Oktober 2007 (IV/48) attestierte Dr. B._______ vom ärztlichen Dienst der IVSTA (im Folgenden: ärztlicher Dienst) der Beschwerdeführerin eine kongenitale Hüftluxation links (ICD-10 Q65.0) und wies auf die operative Korrektur in der Kindheit, eine operative Revision im Jahre 1990, eine Hüfttotalprothese links am 20. Dezember 1995, einen Prothesenersatz am 7. Februar 2001, eine Reoperation bei Prothesenlockerung am 11. April 2001, eine Gehbehinderung mit belastungsabhängigen Schmerzen und eine Hüfttotalprothese rechts vom 19. August 2002 hin. Weiter attestierte Dr. B._______ der Beschwerdeführerin ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom (ICD-10 M54.9) und eine "Periparthropathie beider Schultern (ICD-10 M75.1)". Nach seiner Beurteilung habe die Belastungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit durch die diversen Eingriffe an den Hüften nicht aufrecht erhalten werden können, doch seien die Schmerzen etwas gelindert worden. Zudem bestünden nebst lumbalen Rückenschmerzen beidseitige Schulterschmerzen (immer aufgrund von degenerativen Veränderungen), was z.B. das Arbeiten am Bildschirm beeinträchtige. Er beurteilte die Beschwerdeführerin ab dem 5. Februar 2001 in ihrer bisherigen Tätigkeit zu 60% arbeitsunfähig. Eine Verweisungstätigkeit mit einer höheren Arbeitsfähigkeit könne er nicht erkennen. Die Arbeitsunfähigkeit im Haushalt betrage 40%.
B.f In Ihrem Vorbescheid vom 27. November 2007 stellte die IVSTA der Beschwerdeführerin die Abweisung ihres Leistungsbegehrens in Aussicht (IV/56). Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass sich aus den Akten weder eine bleibende Erwerbsunfähigkeit noch eine ausreichende durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres ergebe. In der zuletzt ausgeübten Berufstätigkeit liege eine Arbeitsunfähigkeit von 60%, für Haushaltsarbeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 40% vor. Da die Berufstätigkeit teilzeitig (8 Std./Woche) ausgeübt worden sei, ergebe sich unter Anwendung der gemischten Methode eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von 46,6%. Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprächen, würden nur an Versicherte, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hätten, ausgerichtet, was vorliegend nicht der Fall sei.
B.g Am 8. Januar 2008 nahm die Beschwerdeführerin zum Vorbescheid Stellung, rügte eine falsche Berechnung der Arbeitsfähigkeit und beantragte die Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen betreffend ihre Arbeitsfähigkeit sowie die Zusprache einer Invalidenrente bei einem IV-Grad von mindestens 50%. Mit Schreiben vom 17. Januar 2008 reichte sie einen Arztbericht vom 7. Januar 2008 zu den Akten.
B.h In seiner Stellungnahme vom 12. Februar 2008 (IV/63) hielt der ärztliche Dienst (Dr. B._______) an seiner ersten Stellungnahme fest und erklärte, dass "die Versicherte, zumindest theoretisch, etwa 3 Std./Woche (40% von 8h) als Englisch-Lehrerin (oder äquivalente Tätigkeit) arbeiten könnte, vorausgesetzt, dass sie dabei häufig sitzen könne".
B.i Mit Verfügung vom 4. März 2008 (IV/64) wies die IVSTA das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin ab. Sie begründete diese im Wesentlichen gleich wie den Vorbescheid. Dabei ging sie von einer bisherigen Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Lehrerin (mit einem Tätigkeitsanteil von 1/3) und einer verbleibenden Arbeitsfähigkeit von 40% beziehungsweise von wöchentlich ca. 3 Std. in der früheren Tätigkeit als Englisch-Lehrerin aus. Für die Hausarbeit ging sie von einem Tätigkeitsanteil von 2/3 und von einer Arbeitsunfähigkeit von 40% aus (vgl. auch die Berechnung der IVSTA zur konkreten Anwendung der gemischten Methode vom 27. November 2007 [IV/55]).
C.
C.a Mit Schreiben vom 4. April 2008 erhob die Beschwerdeführerin gegen die Verfügung vom 4. März 2008 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragte, die besagte Verfügung sei aufzuheben und die Vorinstanz zu verpflichten, ihr mindestens eine halbe Invalidenrente auszurichten. Eventualiter seien ergänzende medizinische Abklärungen über ihre Arbeitsfähigkeit vorzunehmen. Weiter sei ihr die unentgeltliche Prozessführung mit dem rubrizierten Advokaten als Rechtsvertreter zu bewilligen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
Die Beschwerdeführerin begründete ihre Beschwerde im Wesentlichen damit, dass sie ihre Arbeit aufgrund gesundheitlicher Probleme am 10. April 2001 habe aufgeben müssen und es ihr deswegen seither nicht mehr möglich gewesen sei, in grösserem Umfang einer Arbeitstätigkeit nachzugehen. Sie kritisierte die medizinischen Abklärungen als ungenügend und kritisierte den Bericht von Dr. B._______ als widersprüchlich, unzureichend und nicht nachvollziehbar. Weiter bestritt sie, dass die Einschränkung der Leistungsfähigkeit im Haushalt lediglich 40% betrage. Ausserdem habe die IVSTA ihre Untersuchungspflicht verletzt, indem sie nicht weiter abgeklärt habe, ob die Voraussetzungen für die ausnahmsweise Anwendung der gemischten Methode für den Einkommensvergleich erfüllt seien und nicht vielmehr die ordentliche Methode des Einkommensvergleichs hätte zur Anwendung kommen sollen. Aufgrund der staatsvertraglichen Regelung zwischen Israel und der Schweiz könne im Übrigen - entgegen der Ansicht der IVSTA - auch für israelische Staatsbürger nur eine Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich (mindestens) 40% während des Wartejahres verlangt werden, nicht von (mindestens) 50%. Es sei ein Einkommensvergleich und dabei ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen.
C.b Mit Schreiben vom 28. Juli 2008 ergänzte die Beschwerdeführerin die Begründung ihres Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und reichte diverse Belege ein (act. 5).
C.c Am 5. September 2008 nahm die IVSTA Stellung und beantragte die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochtenen Verfügung (act. 8).
C.d Mit Schreiben vom 17. November 2008 reichte die Beschwerdeführerin das Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" zu den Akten.
C.e In ihrer Replik vom 12. Dezember 2008 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Beschwerdebegehren fest. In Ergänzung zur Beschwerde machte sie geltend, dass das Bundesverwaltungsgericht - sollte es für das Wartejahr nicht eine Arbeitsunfähigkeit von (mindestens) 40% genügen lassen - sich aufgrund des schweizerisch-israelischen Staatsvertrages mit den zuständigen Behörden in Israel absprechen müsse. Weiter sei die ordentliche Methode des Einkommensvergleichs (an Stelle der gemischten Methode) anzuwenden, zumal die Beschwerdeführerin angesichts ihrer Lebenssituation bei gesundem Zustand "wohl voll erwerbstätig wäre" (act. 14).
C.f Mit Duplik vom 22. Dezember 2008 hielt die IVSTA an ihrer Vernehmlassung und ihren Anträgen vom 5. September 2008 fest (act. 16).
C.g Am 8. Januar 2009 nahm die Beschwerdeführerin Stellung zur Duplik (act. 18).
C.h Mit Verfügung vom 15. Januar 2009 stellte das Bundesverwaltungsgericht diese Stellungnahme der IVSTA zur Kenntnisnahme zu und erklärte den Schriftenwechsel für abgeschlossen.
C.i Auf Aufforderung des Bundesverwaltungsgerichts hin, reichte die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 12. Oktober 2009 die unterschriebene und datierte Seite 6 des Formulars "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" und - als Beleg für die nach Ausfüllen des besagten Formulars aufgenommene Arbeit - eine Bestätigung von Dr. C._______ (Zahnarzt) vom 11. Oktober 2009 zu den Akten, wonach sie seit dem 13. November 2009 (recte: 2008) als Teilzeitangestellte für ihn arbeite und im Durchschnitt monatlich 1'200 Israelische Schekel (ILS) verdiene, was die Beschwerdeführerin im Begleitschreiben bestätigte (vgl. act. 23 und 24).
D.
Auf weitere Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
|
1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435 |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
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1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
1.2 Nach Art. 37
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge: |
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a | la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale; |
b | la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente; |
c | la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria; |
d | la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19; |
dbis | la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile; |
e | la procedura d'imposizione doganale; |
fbis | la procedura di prima istanza in altre cause amministrative, quando la loro natura esige di dirimerle sul posto con decisione immediatamente esecutiva. |
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 2 Campo d'applicazione e rapporto tra la parte generale e le singole leggi sulle assicurazioni sociali - Le disposizioni della presente legge sono applicabili alle assicurazioni sociali disciplinate dalla legislazione federale, se e per quanto le singole leggi sulle assicurazioni sociali lo prevedano. |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 1 - 1 Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70) sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga.8 |
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1 | Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70) sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga.8 |
2 | Gli articoli 32 e 33 LPGA sono pure applicabili al promovimento dell'aiuto agli invalidi (art. 71-76). |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 1a - Le prestazioni della presente legge si prefiggono di: |
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a | prevenire, ridurre o eliminare l'invalidità mediante provvedimenti d'integrazione adeguati, semplici e appropriati; |
b | compensare le conseguenze economiche permanenti dell'invalidità mediante un'adeguata copertura del fabbisogno vitale; |
c | aiutare gli assicurati interessati a condurre una vita autonoma e responsabile. |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 26bis Scelta tra personale sanitario ausiliario, stabilimenti e fornitori di mezzi ausiliari - 1 L'assicurato ha libera scelta tra il personale sanitario ausiliario, gli stabilimenti e i laboratori, nonché le aziende presenti sul mercato generale del lavoro, che eseguono i provvedimenti d'integrazione, e i fornitori di mezzi ausiliari, in quanto essi soddisfino le prescrizioni cantonali e le esigenze dell'assicurazione.197 |
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1 | L'assicurato ha libera scelta tra il personale sanitario ausiliario, gli stabilimenti e i laboratori, nonché le aziende presenti sul mercato generale del lavoro, che eseguono i provvedimenti d'integrazione, e i fornitori di mezzi ausiliari, in quanto essi soddisfino le prescrizioni cantonali e le esigenze dell'assicurazione.197 |
2 | Il Consiglio federale, consultati i Cantoni e le organizzazioni interessate, emana le prescrizioni sul riconoscimento degli agenti esecutori indicati nel capoverso 1. |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 70 Disposizioni penali - Gli articoli 87 a 91 della LAVS436 sono applicabili alle persone che violano le disposizioni della presente legge in uno dei modi indicati in detti articoli. |
1.3 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; sie ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Anfechtung (vgl. Art. 59
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
1.4 Da die Beschwerde im Übrigen form- und fristgerecht eingereicht wurde, ist auf die Beschwerde einzutreten (vgl. Art. 60
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
|
1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
2.1 Die Beschwerdeführerin rügt zunächst eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
2.2 Angesichts der formellen Natur des Gehörsanspruchs (vgl. BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen) ist vorab zu prüfen, ob diese Rüge begründet ist.
2.3 Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
2.4 Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör führt grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (BGE 132 V 387 E. 5.1, BGE 127 V 431 E. 3d/aa). Nach der Rechtsprechung kann eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/aa). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis, vgl. auch BGE 133 I 201 E. 2.2).
2.5 Bei Verstössen gegen die Begründungspflicht wird der Mangel - sofern nicht eine Ermessensbetätigung oder die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe durch die Verwaltung in Frage steht (vgl. BVGE 2008/26 E. 5.2) - grundsätzlich als behoben erachtet, wenn die Rechtsmittelbehörde eine hinreichende Begründung liefert oder wenn die unterinstanzliche Behörde anlässlich der Anfechtung ihres Entscheides eine genügende Begründung nachschiebt, etwa in der Vernehmlassung (Urteil BVGer A-5466/2008 vom 3. Juni 2009 E. 2.1.4 mit Hinweisen, Urteil BVGer C-7730/2007 vom 18. Mai 2009 E. 3.4; Bernhard Waldmann/Jörg Bickel, in: Praxiskommentar VwVG, Art. 29 N. 118).
2.6 Es trifft zu, dass die angefochtene Verfügung der IVSTA nur eine rudimentäre inhaltliche Begründung enthält. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren wurde allerdings ein mehrfacher Schriftenwechsel durchgeführt, in dessen Rahmen die IVSTA (zusätzliche) Gründe vorgebracht hat, weshalb während des Wartejahres für israelische Staatsangehörige eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit gegeben sein müsse. Ebenfalls hat sie unter Beilage einer zusätzlichen Stellungnahme ihres medizinischen Dienstes (weitere) Gründe für ihre Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit sowie der Einschränkungen in der Erwerbs- und der Haushaltstätigkeit vorgebracht. Zu diesen Ausführungen der IVSTA konnte die Beschwerdeführerin mit Replik und Triplik Stellung nehmen. Im Übrigen setzt sich das Bundesverwaltungsgericht, welches über eine umfassende Kognition verfügt, im vorliegenden Urteil mit den von der Beschwerdeführerin als ungenügend begründet monierten Punkte auseinander (vgl. unten E. 5-8). Eine Rückweisung der Sache würde unter diesen Umständen einen formalistischen Leerlauf darstellen. Somit gilt - soweit die angefochtene Verfügung der IVSTA unvollständig begründet war - eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin jedenfalls mit Durchführung des Schriftenwechsels und eingehender Begründung des Urteils als geheilt.
3.
3.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
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a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
3.2 Vorliegend ist vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob die IVSTA das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat.
3.3 Die Beschwerdeführerin ist israelische Staatsangehörige und lebt in Israel. Daher findet in dieser Angelegenheit grundsätzlich das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit (SR 0.831.109.449.1 [im Folgenden: das schweizerisch-israelische Abkommen], in Kraft getreten am 1. Oktober 1985) Anwendung (vgl. Art. 3 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 Bst. A Ziff. 2 dieses Abkommens). Art. 4 Abs. 1 des Abkommens sieht vor, dass - unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen des Abkommens - die Staatsangehörigen des einen Vertragsstaates in ihren Rechten und Pflichten aus der Gesetzgebung des anderen Vertragsstaates den Staatsangehörigen dieses Vertragsstaates gleichgestellt sind. Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann ein Anspruch auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung besteht, bestimmt sich demnach - unter Vorbehalt allfälliger abweichender Bestimmungen im besagten Abkommen - allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften.
3.4 Bei der Beurteilung eines Falles stellt das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier der angefochtenen Verfügung vom 4. März 2008) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 131 V 242 E. 2.1). In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich die zu diesem Zeitpunkt geltenden Rechtssätze massgebend (vgl. BGE 130 V 329, BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445).
Vorliegend wird der Rentenanspruch ab dem 1. Januar 2008 nach den Normen der zu diesem Zeitpunkt in Kraft getretenen 5. IV-Revision beurteilt (auf welche im vorliegenden Entscheid - soweit nicht anders deklariert - Bezug genommen wird). Für die Zeit davor finden die vormaligen Normen Anwendung.
4.
4.1 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat insbesondere in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). Das Gericht hat seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (BGE 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).
4.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Die - arbeitsmedizinische - Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen oder geistigen Funktionen leidensbedingt eingeschränkt ist. Die Frage, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten auf Grund der medizinischen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der versicherten Person in Frage kommen, ist demgegenüber nicht von der Ärztin oder dem Arzt, sondern von der Verwaltung beziehungsweise von der Berufsberatung zu beantworten (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 457/04 vom 26. Oktober 2004, in: SVR 2006 IV Nr. 10, E. 4.1 mit Verweis auf BGE 107 V 20 E. 2b).
4.3 Arbeitsunfähigkeit ist die durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
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1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
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1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
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1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
4.4 Vor der Berechnung des Invaliditätsgrades muss jeweils beurteilt werden, ob die versicherte Person als (teil-)erwerbstätig oder nichterwerbstätig einzustufen ist, was Einfluss auf die anzuwendende Methode der Invaliditätsbemessung hat (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs, spezifische Methode des Betätigungsvergleichs, gemischte Methode, vgl. Art. 16
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 16 Grado d'invalidità - Per valutare il grado d'invalidità, il reddito che l'assicurato invalido potrebbe conseguire esercitando l'attività ragionevolmente esigibile da lui dopo la cura medica e l'eventuale esecuzione di provvedimenti d'integrazione, tenuto conto di una situazione equilibrata del mercato del lavoro, è confrontato con il reddito che egli avrebbe potuto ottenere se non fosse diventato invalido. |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
|
1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216 |
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1 | Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216 |
2 | Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217 |
3 | Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti. |
4.5 Sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (z.B. im Haushalt) bestimmt, wird die Invalidität im Bereich der Erwerbstätigkeit aufgrund des Einkommensvergleichs bestimmt und im Bereich der üblichen Tätigkeit im Haushalt anhand des Betätigungsvergleichs bemessen. Der Invaliditätsgrad ergibt sich schliesslich aus einer Addition der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten Teilinvaliditäten (sogenannte gemischte Methode, vgl. BGE 130 V 393 E. 3.3).
Beim Einkommensvergleich wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen).
4.6 Gemäss dem 2001 bereits geltenden und per 31. Dezember 2007 aufgehobenen Art. 48 Abs. 2
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 48 Ricupero di prestazioni arretrate - 1 Se l'assicurato fa valere il diritto a un assegno per grandi invalidi, a provvedimenti sanitari o a mezzi ausiliari più di 12 mesi dopo la nascita di tale diritto, la prestazione gli è dovuta, in deroga all'articolo 24 capoverso 1 LPGA304, soltanto per i 12 mesi precedenti la richiesta. |
|
1 | Se l'assicurato fa valere il diritto a un assegno per grandi invalidi, a provvedimenti sanitari o a mezzi ausiliari più di 12 mesi dopo la nascita di tale diritto, la prestazione gli è dovuta, in deroga all'articolo 24 capoverso 1 LPGA304, soltanto per i 12 mesi precedenti la richiesta. |
2 | La prestazione arretrata è corrisposta per un periodo più lungo se l'assicurato: |
a | non poteva conoscere i fatti determinanti il suo diritto alle prestazioni; e |
b | fa valere il suo diritto entro 12 mesi dal momento in cui è venuto a conoscenza di tali fatti. |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 48 Ricupero di prestazioni arretrate - 1 Se l'assicurato fa valere il diritto a un assegno per grandi invalidi, a provvedimenti sanitari o a mezzi ausiliari più di 12 mesi dopo la nascita di tale diritto, la prestazione gli è dovuta, in deroga all'articolo 24 capoverso 1 LPGA304, soltanto per i 12 mesi precedenti la richiesta. |
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1 | Se l'assicurato fa valere il diritto a un assegno per grandi invalidi, a provvedimenti sanitari o a mezzi ausiliari più di 12 mesi dopo la nascita di tale diritto, la prestazione gli è dovuta, in deroga all'articolo 24 capoverso 1 LPGA304, soltanto per i 12 mesi precedenti la richiesta. |
2 | La prestazione arretrata è corrisposta per un periodo più lungo se l'assicurato: |
a | non poteva conoscere i fatti determinanti il suo diritto alle prestazioni; e |
b | fa valere il suo diritto entro 12 mesi dal momento in cui è venuto a conoscenza di tali fatti. |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
|
1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
4.7 Das Anmeldeformular der Beschwerdeführerin ging am 27. Juni 2006 beim israelischen Versicherungsträger ein, weshalb zu prüfen ist, ob am 27. Juni 2005 (ein Jahr vor Einreichen der Anmeldung, vgl. oben E. 4.6) bereits ein Anspruch bestand oder ob ein solcher danach bis zum 4. März 2008 (Erlass der angefochtenen Verfügung) entstanden ist.
4.8 Gemäss Art. 28 Abs. 1
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
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5.
5.1 Strittig ist unter den Parteien, welche Voraussetzungen die Beschwerdeführerin für den Erwerb eines Rentenanspruchs erfüllen muss und unter welchen Voraussetzungen eine allfällige Rente nach Israel exportiert werden kann. Dabei gehen die Parteien zu Recht davon aus, dass kein Fall von bleibender Erwerbsunfähigkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 Bst. a
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
5.2 Gemäss Art. 29 Abs. 1 Bst. b
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
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SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 13 Domicilio e dimora abituale - 1 Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
|
1 | Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
2 | Una persona ha la propria dimora abituale nel luogo in cui vive16 per un periodo prolungato, anche se la durata del soggiorno è fin dall'inizio limitata. |
5.3 Nach der diesbezüglichen bundesgerichtlichen Rechtsprechung entsteht bei Versicherten im Ausland der Rentenanspruch nach Art. 29 Abs. 1 lit. b
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
|
1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
|
1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
5.4
5.4.1 Die Parteien gehen richtigerweise davon aus, dass das FZA auf den vorliegenden Fall keine Anwendung findet (vgl. Duplik [act. 16] und Triplik [act. 18]). Zu prüfen ist allerdings, ob die Anwendung des schweizerisch-israelischen Abkommens zu einem von der gesetzlichen Regelung abweichenden Resultat führt.
5.4.2 Da die bundesgerichtliche Auslegung von Art. 29 Abs. 1 Bst. b
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
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5.5 Für den Fall, dass das Bundesverwaltungsgericht das schweizerisch-israelische Abkommen anders auslege als die Beschwerdeführerin, macht diese geltend, dass das Gericht sich aufgrund von Art. 20 Abs. 1 des Abkommens mit den israelischen Behörden absprechen müsse. Dabei verkennt die Beschwerdeführerin, dass die Auslegung von Staatsverträgen und die Anwendung der entsprechenden Bestimmungen im Einzelfall im Zuständigkeitsbereich der staatlichen Gerichte liegt (vgl. Art. 190
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 190 Diritto determinante - Le leggi federali e il diritto internazionale sono determinanti per il Tribunale federale e per le altre autorità incaricate dell'applicazione del diritto. |
5.6 Somit muss die Beschwerdeführerin während mindestens eines Jahres zu 50% arbeitsunfähig gewesen sein, damit die Voraussetzung des abgelaufenen Wartejahres als erfüllt gilt (vgl. E. 5.3). Dabei ist für die Ermittlung des Rentenbeginns bei allfälliger Teilerwerbstätigkeit analog zur Ermittlung des Invaliditätsgrades auf den gewichteten Durchschnitt der Arbeitsunfähigkeit in der Erwerbstätigkeit und im Haushalt abzustellen (vgl. BGE 130 V 97 E. 3.4). Ausserdem muss der Invaliditätsgrad mindestens 50% betragen, damit ein Rentenanspruch der Beschwerdeführerin entstehen kann.
6.
6.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass die IVSTA nicht ausreichend abgeklärt habe, ob sie auch in gesundem Zustand teilzeit- oder vollzeiterwerbstätig wäre und thematisiert damit die Statusfrage (vgl. oben E. 4.4).
6.2 Zwar geht das Bundesgericht bei Versicherten, die vor Eintritt der Gesundheitsschädigung zu 100% erwerbstätig waren, im Sinne einer ersten Vermutung davon aus, dass sie ohne gesundheitliche Beeinträchtigung auch im Zeitraum nach deren Eintritt weiterhin zu 100% erwerbstätig wären. Daraus kann die Beschwerdeführerin aber nichts zu ihren Gunsten ableiten, zumal sie schon vor Eintritt der Gesundheitsschädigung nur Teilzeit als Lehrerin arbeitete (mit einem Pensum von 8 Stunden, während ein volles Pensum 24 Stunden umfasst hätte [vgl. IV/30-31]).
Entgegen der Ansicht der IVSTA (vgl. IV/55, IV/56 und IV/64 sowie act. 8) reicht es zur Bestimmung der Statusfrage aber auch nicht aus, auf die von der versicherten Person vor Eintritt der massgebenden gesundheitlichen Einschränkung vorgenommene Aufteilung von Erwerbstätigkeit und Haushaltstätigkeit abzustützen (umso mehr als dieser Zeitpunkt vorliegend nach Ansicht der IVSTA rund 7 Jahre vor Erlass der angefochtenen Verfügung lag). Ebenfalls nicht ausschlaggebend ist, welche Aufteilung von Erwerbs- und Haushalttätigkeit die Beschwerdeführerin nach Eintritt der massgebenden gesundheitlichen Einschränkung tatsächlich vorgenommen hat.
Daher ist im Folgenden im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu prüfen, was die Beschwerdeführerin bei im Übrigen unveränderten Umständen (d.h. wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde) täte beziehungsweise welche (hypothetische) Aufteilung von Erwerbs- und Haushaltstätigkeit im Gesundheitsfall bestehen würde.
6.3 Primär ist darauf hinzuweisen, dass die seit Erhalt des Vorbescheids anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin erst im Beschwerdeverfahren geltend gemacht hat, dass sie "in gesundem Zustand wohl voll erwerbstätig wäre" (vgl. Replik S. 4 f. beziehungsweise dass "nicht ohne Weiteres" beziehungsweise ohne diesbezügliche Abklärungen davon ausgegangen werden könne, dass sie in gleichem Umfang wie vor der Operation im Jahre 2001 erwerbstätig geblieben wäre (vgl. Beschwerde S. 5 und Replik S. 4 f.). Obwohl die Beschwerdeführerin (auch) in Bezug auf die Klärung der Statusfrage eine erhebliche Mitwirkungspflicht trifft, behauptet sie somit nicht einmal ausdrücklich, dass und in welchem Umfang sie ohne gesundheitliche Beeinträchtigung in grösserem Umfang erwerbstätig wäre, als vor der Operation 2001. Sie macht auch keine substanziierten Ausführungen dazu, was konkret für eine umfangreichere (hypothetische) Erwerbstätigkeit spreche. Stattdessen hat sie nur darauf hingewiesen, dass der Eintritt des Gesundheitsschadens schon Jahre zurück liege, dass sie von ihrem Ehemann getrennt lebe und deshalb auf (höhere) Einkünfte (aus Erwerbstätigkeit) angewiesen sei, und dass eine Kinderbetreuung nicht mehr nötig sei, weshalb "einer hochprozentigen resp. vollen Erwerbstätigkeit nichts im Wege stehen würde" (vgl. Beschwerde S. 5, Replik S. 5).
Grundsätzlich lassen die Aussagen der Beschwerdeführerin darauf schliessen, dass sie im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung von ihrem Ehemann getrennt lebte (vgl. auch den Gerichtsbeschluss vom [...] 2007 des Familiengerichts J._______ [act. 5.6A-C beziehungsweise act. 22.6A-C]). Nicht ersichtlich ist hingegen, dass aus dieser Trennung eine relevante Verschlechterung der finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin resultierte, zumal die Ehegatten gemäss besagtem Gerichtsbeschluss den Wert einer Wohnung teilten, der Beschwerdeführerin die Hälfte aller Vermögensgegenstände der Ehegatten zugesprochen wurde, einschliesslich Gelder und Ansprüche aus Sozialversicherungen [Hervorhebung im Urteil]. Es ist somit nicht erstellt, dass die Beschwerdeführerin auf Grund ihrer finanziellen Verhältnisse im hypothetischen Gesundheitsfall in höherem Umfang erwerbstätig wäre. Da die Kinder der Beschwerdeführerin bei Eintritt des Gesundheitsschadens schon 19 beziehungsweise 22 alt waren (vgl. IV/4), können Kinderbetreuungsaufgaben bereits im Jahr 2001 bei der Aufteilung von Erwerbs- und Haushaltstätigkeit keine erhebliche Rolle gespielt haben. Dass seit dem Eintritt des Gesundheitsschadens eine lange Zeit vergangen ist, ist per se kein Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführerin im hypothetischen Gesundheitszustand in höherem Umfang erwerbstätig wäre als damals. Ausserdem war die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Verfügungserlasses, wie vor Eintritt des Gesundheitsschadens, als Lehrerin tätig. Auch im Übrigen lassen die gesamten Umstände der Beschwerdeführerin nicht darauf schliessen, dass sie im Gesundheitsfall in höherem Umfang erwerbstätig gewesen wäre, als vor Eintritt des Gesundheitsschadens. Insbesondere macht die Beschwerdeführerin nicht geltend, (schon) im Jahr 2001 aus gesundheitlichen Gründen nicht 100% gearbeitet zu haben.
Somit ist die IVSTA im Resultat zu Recht davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin im hypothetischen Gesundheitszustand zu 1/3 erwerbstätig und zu 2/3 im Haushalt tätig wäre und hat zu Recht - von dieser Aufteilung ausgehend - die gemischte Methode angewandt. Diesbezüglich besteht entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kein weiterer Abklärungsbedarf.
7.
7.1 Die Beschwerdeführerin bestreitet die von der IVSTA vorgenommene Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit in der Erwerbstätigkeit (60%) und im Aufgabenbereich Haushalt (40%) und wirft der IVSTA vor, den (medizinischen) Sachverhalt ungenügend abgeklärt haben.
7.2 In den Akten finden sich zahlreiche medizinischen Unterlagen, welche sich zwei Kategorien zuteilen lassen:
7.2.1 Einerseits finden sich Unterlagen, welche den für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit massgebenden Zeitraum (vgl. oben E. 4.7) direkt betreffen:
ein Bericht des allgemeinen Gesundheitsdienstes, Klinik D._______, vom 8. Juni 2006 (IV/45),
ein Auszug aus dem medizinischen Dossier des israelischen Versicherungsträgers vom 21. April 2007 (IV/46),
ein Protokoll der regionalen medizinischen Kommission des medizinischen Büros der Region [J._______] vom 12. August 2007 (IV/50),
eine erste Stellungnahme des ärztlichen Dienstes der IVSTA (Dr. B._______) vom 17. Oktober 2007 (IV/48),
ein Arztbericht des Chefs der vereinigten Einheit für rekonstruktive Chirurgie Spital E._______ vom 7. Januar 2008 (Name des Arztes nicht lesbar; IV/60),
eine zweite Stellungnahme des ärztlichen Dienstes der IVSTA (Dr. B._______) vom 12. Februar 2008 (IV/63),
eine dritte Stellungnahme des ärztlichen Dienstes der IVSTA (Dr. F._______) vom 11. August 2008 (IV/66).
7.2.2 Anderseits enthalten die Akten Unterlagen, welche vor Beginn des massgebenden Zeitraums erstellt wurden und daher (nur) ergänzend zur Verifizierung der in den obgenannten Unterlagen diagnostizierten Beschwerden beziehungsweise der darin erhobenen Anamnese relevant sind:
ein Austrittsbericht des Spitals G._______ (Orthopädisches Departement) betreffend den Spitalaufenthalt vom 19. bis 28. Dezember 1995 (IV/35),
ein Austrittsbericht des Spitals G._______ (Orthopädisches Departement) betreffend den Spitalaufenthalt vom 5. bis 13. Februar 2001 (IV/37),
ein Austrittsbericht des Spitals G._______ (Orthopädisches Departement) betreffend den Spitalaufenthalt vom 10. bis 17. April 2001 (IV/38),
eine medizinische Diagnose des israelischen Versicherungsträgers (Datum nicht ersichtlich, frühestens 15. April 2001 [als letztes darin erwähntes Datum]) (IV/34),
ein Entscheid über diagnostische Resultate des israelischen Versicherungsträgers vom 8. Mai 2001 (IV/39),
ein Operationsbericht des Spitals E._______ (Orthopädie) betreffend die Operation vom 19. August 2002 (IV/41),
ein Austrittsbericht des Spitals E._______ (Orthopädisches Departement) betreffend den Spitalaufenthalt vom 18. bis 25. August 2002 (IV/42),
ein Arztbericht der [...] Zentren für medizinische Bildgebung, Spital H._______, vom 28. November 2002 (IV/43),
ein Auszug aus der Krankengeschichte der Orthopädischen Klinik des Spitals E._______ (29. Januar 1996 bis 18. Februar 2003) (IV/36),
ein Knochenkartografie-Bericht von Dr. I._______ (Spezialist für Nuklearmedizin) vom 9. August 2004 (IV/44).
7.3 In Bezug auf ihre gesundheitlichen Beeinträchtigungen berufen sich die Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde S. 3) und die IVSTA hauptsächlich auf die vom ärztlichen Dienst in seiner ersten Stellungnahme aufgeführten Diagnosen (IV/48; vgl. oben B.e), welche der ärztliche Dienst in seiner zweiten und dritten Stellungnahme bestätigt hat (vgl. IV/63 und IV/66). Diese Diagnosen stützen sich auf die in den Akten befindlichen medizinischen Unterlagen und stimmen mit diesen - trotz teilweise abweichender Terminologie - weitgehend überein. Aus den Stellungnahmen des ärztlichen Dienstes geht allerdings nicht klar hervor, welche Diagnose mit "Periparthropathie beider Schultern (ICD-10 M75.1)" genau gemeint ist, namentlich eine "Periarthropathie beider Schultern (ICD-10 M75.0)" oder eine beidseitige "Läsion der Rotatorenmanschette (ICD-10 M75.1"). Während es sich bei der Periarthropathie um eine weitgehend schmerzbedingte Aufhebung der Beweglichkeit der Schulter handelt, die verschiedene Ursachen haben kann, stellt eine Läsion der Rotatorenmanschette eine Verletzung der Muskelmanschette des Schultergelenkes dar, welcher meist ein verschleissbedingter (un)vollständiger Sehnenriss der zur Manschette gehörenden Muskeln zu Grunde liegt. Beide Beschwerdebilder gehören zu den Schulterläsionen (M75) gemäss ICD-10, äussern sich symptomatisch im Auftritt von Schmerzen bei verschiedenen Bewegungen und führen zu funktionellen Einschränkungen insbesondere bei stärkerer Belastung der Schultern (Hochheben, Gewichte heben, Überkopftätigkeit). Da die entsprechenden Einschränkungen im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin berücksichtigt wurden, kann auf eine Präzisierung der vom ärztlichen Dienst (möglicherweise durch einen blossen Schreibfehler bedingte) provozierten Unklarheit verzichtet werden, da eine solche Präzisierung im Resultat nicht zu einer unterschiedlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit führt. Das Beschwerdebild wurde somit in medizinischer Hinsicht ausreichend abgeklärt.
7.4 Die Beschwerdeführerin, der ärztliche Dienst und die IVSTA gehen davon aus, dass die wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Jahr 2001 eingetreten ist. Ob die Einschränkung am 5. Februar 2001 oder am 10. April 2001 eingetreten ist (vgl. IV/19 S. 2, IV/37, IV/38, IV/46, und Beschwerde S. 3), kann offen bleiben, da die Vorinstanz den für die Beschwerdeführerin günstigeren (da früheren) Zeitpunkt berücksichtigt hat und der entsprechende Zeitpunkt jedenfalls weit vor dem 1. Mai 2005 (als Beginn des für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit massgebenden Zeitraumes) liegt.
8.
Strittig und zu prüfen ist, welche Auswirkungen die erstellten Diagnosen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin (vgl. nachfolgend E. 8.1) und ihre Leistungsfähigkeit im Haushalt (vgl. unten E. 8.2) haben.
8.1 Der ärztliche Dienst und die IVSTA beurteilen die Beschwerdeführerin ab dem 5. Februar 2001 in ihrer bisherigen Erwerbstätigkeit als Lehrerin im Umfang von 40% beziehungsweise für 3 von vormalig 8 Std./Woche als arbeitsfähig. Die Beschwerdeführerin macht hingegen geltend, dass sie in höherem Umfang arbeitsunfähig sei, ohne dies genauer zu substanziieren oder zu begründen.
8.1.1 Auszugehen ist betreffend die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von dem vom ärztlichen Dienst zutreffend erstellten - im Wesentlichen orthopädischen - Beschwerdebild (vgl. oben E. 7.3). Den daraus resultierenden Einschränkungen ist Rechnung zu tragen. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin bei ihrer bisherigen Tätigkeit als (Klassen-)Lehrerin den Unterrichtsablauf und insbesondere ihre körperliche Haltung (namentlich stehend, gehend oder sitzend) weitgehend selbst bestimmen und damit die jeweiligen während des Unterrichts auftretenden Beschwerden in erheblichem Umfang kompensieren kann. Unter diesen Umständen ist die vom ärztlichen Dienst gezogene Schlussfolgerung, dass die Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit (oder in einer äquivalenten Tätigkeit) zu 40% beziehungsweise für etwa 3 von 8 Stunden pro Woche arbeitsfähig ist, durchaus nachvollziehbar. Angesichts der rechnerischen Diskrepanz (3 von 8 Stunden entsprechen 37,5%) ist zu Gunsten der Beschwerdeführerin von einer Arbeitsfähigkeit von 37,5% auszugehen ist.
8.1.2 Soweit die Beschwerdeführerin die erste Stellungnahme von Dr. B._______ (IV/48) als Attest einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit verstanden haben will, da dieser erklärte, dass "die Belastungsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit nicht aufrecht erhalten konnte", beziehungsweise darin unlösbare Widersprüche zur abschliessenden Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erkennen will (vgl. Beschwerde S. 6), ist sie auf die zweite Stellungnahme von Dr. B._______ zu verweisen (IV/63; vgl. oben B.h), welche entsprechende, nachvollziehbare Klarstellungen enthält.
8.1.3 Dass eine Arbeitsfähigkeit von 37,5% gegeben ist, wird im Übrigen dadurch bekräftigt, dass die Beschwerdeführerin in der Beschwerde ausführte, "nach wie vor" als Lehrerin tätig zu sein und dabei monatlich in etwa gleich viel zu verdienen (rund ILS 1'400), wie sie bei andauernder Ausübung der bis 2001 ausgeübten Lehrtätigkeit (im unveränderten Teilpensum von 8 von 24 Std./Woche) verdienen würde (vgl. die Bestätigungen des israelischen Erziehungsministeriums vom 10., 11. und 13. Juni 2007 [IV/30-32]). Somit wäre zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin nicht noch in höherem Umfang in der bisherigen Arbeitstätigkeit arbeitsfähig ist, als sie geltend macht und der ärztliche Dienst dies für möglich hält. Eine entsprechende Prüfung kann aber unterbleiben, da auch ausgehend von der vom ärztlichen Dienst attestierten Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und im Haushalt kein Rentenanspruch besteht (vgl. unten E. 9). Nicht weiter abzuklären ist auch, wie es der Beschwerdeführerin (gesundheitlich) möglich war, ab November 2008 - anstelle oder zusätzlich zur Teilzeiterwerbstätigkeit als Lehrerin - als Teilzeitangestellte für einen Zahnarzt zu arbeiten (vgl. act. 24 und 24.2-3).
8.1.4 Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass die IVSTA zu Unrecht (für den auf die Erwerbstätigkeit fallenden Tätigkeitsanteil) auf die Durchführung eines Einkommensvergleichs verzichtet und damit insbesondere auch ihren leidensbedingten Einschränkungen, welche sie keinen Durchschnittslohn erwarten liesse, nicht Rechnung getragen habe (vgl. Beschwerde S. 6 f.).
Wie bereits dargelegt, ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin ihre bisherige Erwerbstätigkeit weiterhin - wenn auch nur zu 37,5% - zugemutet werden kann. In seiner Stellungnahme vom 17. Oktober 2007 (IV/48) erklärte der ärztliche Dienst, dass er keine Verweisungstätigkeit mit einer besseren Arbeitsfähigkeit erkennen könne. In seiner Stellungnahme vom 12. Februar 2008 beurteilte er die Beschwerdeführerin ausserdem nicht nur als Englischlehrerin, sondern auch in einer "äquivalenten Tätigkeit" (nur) für 3 Stunden pro Woche (bzw. 40% von 8 Stunden) als arbeitsfähig. Diese Beurteilung ist nachvollziehbar, zumal gerade die dem Lehrberuf eigene ausgeprägte Freiheit in der Gestaltung des Unterrichtsablaufs es der Beschwerdeführerin erlaubt, ihre orthopädischen Beschwerden, namentlich durch das Einnehmen verschiedener Positionen, zu kompensieren, soweit sie die rein zeitliche Einschränkung überschreiten. Die IVSTA durfte unter diesen Umständen für die Frage der Erwerbsunfähigkeit von der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Erwerbstätigkeit ausgehen und musste nicht auf die Arbeitsfähigkeit in einer besser angepassten Verweisungstätigkeit abstellen. Soweit nebst der rein zeitlichen Einschränkung keine weiteren lohnmässigen Beeinträchtigungen vorliegen, war es zulässig davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Teilzeiterwerbstätigkeit (Drittelspensum) im bisherigen Beruf auch 1/3 des entsprechenden Einkommens erzielen könnte (vgl. Urteil des EVG [I 437/00] vom 3. April 2001 E. 4b). Dafür, dass solche zusätzlichen lohnmässigen Beeinträchtigungen vorliegen, gibt es, namentlich angesichts der angesprochenen Kompensationsmöglichkeit in der Arbeitsgestaltung, keine Hinweise. So führt auch ein höheres Alter der Lehrperson in der Regel nicht zu einem unterdurchschnittlichen Lohn, zumal Berufs- und Lebenserfahrung in diesem Bereich besonders geschätzt werden. Im Übrigen gibt die Beschwerdeführerin selbst an, "nach wie vor" als Lehrerin tätig zu sein und dabei nicht weniger zu verdienen, als sie im hypothetischen Gesundheitsfall verdienen würde. Ausserdem hat die Beschwerdeführerin (zusätzlich oder anstatt der Lehrtätigkeit) eine Teilzeitstelle bei einem Zahnarzt angetreten. Die IVSTA hat somit zu Recht auf die Durchführung eines Einkommensvergleichs unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs beim Invalideneinkommen verzichtet.
8.1.5 Die auf die den Tätigkeitsanteil der Erwerbstätigkeit entfallende (nicht gewichtete) Teilinvalidität beträgt somit 37,5%.
8.2
8.2.1 In Bezug auf ihre Leistungsfähigkeit im Haushalt beurteilte der ärztliche Dienst die Beschwerdeführerin ab dem 5. Februar 2001 als zu 40% eingeschränkt (vgl. den Anhang zu seiner ersten Stellungnahme vom 17. Oktober 2007 [IV/48]). Dabei stützte er sich zu Recht auf den von der Beschwerdeführerin am 6. März 2007 ausgefüllten "Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten" (IV/20) ab. Der vom ärztlichen Dienst auf Grund des Fragebogens vorgenommenen Aufteilung der gesamten Haushaltstätigkeit auf die einzelnen Tätigkeiten ist zuzustimmen. Diese wird von der Beschwerdeführerin im Übrigen nicht substanziiert bestritten. Auch die in Bezug auf die einzelnen Tätigkeiten vorgenommene Beurteilung der Leistungsfähigkeit ist nachvollziehbar. Insbesondere ist ersichtlich, dass der ärztliche Dienst für jene Tätigkeiten von einer höheren Einschränkung der Leistungsfähigkeit ausging, die eine höhere Belastung des Bewegungsapparates mit sich bringen (namentlich Wohnungspflege, Einkaufen und Waschen). Diese Beurteilung kann durch den vom Chef der vereinigten Einheit für rekonstruktive Chirurgie des Spitals E._______ am 7. Januar 2008 ausgestellten Attest (IV/60) nicht in Zweifel gezogen werden. Das Attest postuliert nur allgemein eine Beeinträchtigung für einfache Haushaltsarbeiten ("affects her daily activities [...] even simple housing tasks"), umschreibt deren Art und Umfang aber nicht und begründet dies auch nicht ausreichend. Im Übrigen wurde auch die Beurteilung der Leistungsfähigkeit in den einzelnen Tätigkeiten von der Beschwerdeführerin nicht substanziiert bestritten.
Die IVSTA ist somit zu Recht davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin im Haushaltsbereich zu 60% leistungsfähig war.
8.2.2 Da im Ergebnis ein rentenrelevanter Invaliditätsgrad zu verneinen ist (vgl. unten E. 9), braucht vorliegend nicht geprüft zu werden, inwiefern sich die Beschwerdeführerin (zusätzlich) eine gewisse Entlastung in der Haushaltsarbeit durch im selben Haushalt lebende Familienmitglieder anrechnen lassen müsste (im Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" [act. 12.1] werden zwei im gleichen Haushalt lebende erwachsene Kinder aufgeführt).
8.2.3 In Bezug auf das Tätigkeitsgebiet Haushalt ist somit von einer (nicht gewichteten) Teilinvalidität von 40% auszugehen.
8.3 Dagegen, dass der ärztliche Dienst keine eigene Untersuchung der Beschwerdeführerin und seine Beurteilung alleine aufgrund der medizinischen Akten vorgenommen hat, ist - entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde S. 5 f.) - nichts einzuwenden (vgl. Art. 49 Abs. 2
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SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 49 Compiti - 1 I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei. |
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1 | I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei. |
1bis | Nello stabilire la capacità funzionale (art. 54a cpv. 3 LAI) va considerata e motivata la capacità al lavoro attestata a livello medico nell'attività precedentemente svolta e nelle attività adattate, tenendo conto di tutte le risorse fisiche, psichiche e mentali nonché delle limitazioni, in termini qualitativi e quantitativi.271 |
2 | Se occorre, i servizi medici regionali possono eseguire direttamente esami medici sugli assicurati. Mettono per scritto i risultati degli esami. |
3 | I servizi medici regionali sono disponibili a fornire consulenza agli uffici AI della regione. |
9.
Der Gesamtinvaliditätsgrad ergibt sich aus der Addition der in beiden Tätigkeitsbereichen (Erwerbstätigkeit gewichtet mit 1/3, Haushaltstätigkeit gewichtet mit 2/3) ermittelten und gewichteten Teilinvaliditäten. Für die Erwerbstätigkeit ergibt sich somit eine gewichtete Teilinvalidität von 20,83% (1/3 x 62,5%), für die Haushaltstätigkeit eine gewichtete Teilinvalidität von 26,67% (2/3 x 40%. Aus der Addition der beiden Teilinvaliditäten resultiert ein Gesamtinvaliditätsgrad von 47,5%. Analog dazu bestand für das Wartejahr eine gewichtete Durchschnittsarbeitsunfähigkeit von 47,5% (vgl. oben E. 5.6). Somit ist weder die Voraussetzung des Wartejahres erfüllt, noch besteht ein rentenbegründender Invaliditätsgrad.
Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
10.
10.1 Die Verfahrenskosten sind bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 - 1000 Franken festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
|
1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435 |
10.2 Die Beschwerdeführerin ersucht vorliegend um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (inkl. Rechtsverbeiständung durch den rubrizierten Advokaten). Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege setzt die Bedürftigkeit der beschwerdeführenden Partei sowie die Nichtaussichtslosigkeit des Begehrens voraus (vgl. Art. 65 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
Die vorliegende Beschwerde erweist sich als nicht aussichtslos und die Vertretung durch einen Anwalt erscheint notwendig. Zu prüfen bleibt deshalb die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin, wobei für das vorliegende Verfahren für die Verfahrenskosten und das Anwaltshonorar insgesamt von einem Betrag in der Höhe von rund CHF 3'000.- auszugehen ist (bei einem Wechselkurs von rund CHF 0.30 pro ILS entspricht dies rund ILS 10'000.-). Die Beschwerdeführerin verfügte gemäss eigenen Angaben per Juli beziehungsweise Oktober 2008 (vgl. act. 5, 5.1-13 und 12.1) einerseits über (Mit-)Eigentum an zwei Liegenschaften (von unbekanntem Wert), über fest angelegtes Geld in der Höhe von rund ILS 290'000.- und über ein Bankguthaben von rund ILS 1'000.-. Andererseits macht sie per Juli 2008 Kreditschulden von rund ILS 31'800.- und Steuerschulden von rund ILS 16'000.- geltend bzw. per Oktober 2008 insgesamt (nicht belegte) Schulden von ILS 116'000.-. Selbst wenn der Wert der Liegenschaften ausser Acht belassen wird und von dem für die Beschwerdeführerin günstigeren Fall ausgegangen wird, betrug der Vermögensüberschuss rund ILS 174'000.- (beziehungsweise rund CHF 52'200.-), was - insbesondere unter Berücksichtigung der tieferen Lebenshaltungskosten in Israel - deutlich mehr ist, als ein ihr allenfalls zuzugestehender "Notgroschen", zumal das Bundesgericht diesen nur in besonderen Fällen auf CHF 20'000.- oder mehr festsetzt (vgl. z.B. Urteil des Bundesgerichts 9C_874/2008 vom 11. Februar 2009 E. 2.2.2 m.w.H.). Unter diesen Umständen ist ohne weitere Prüfung davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nicht derart bedürftig ist, dass sie von der Bezahlung der Gerichtskosten und der Kosten für den Rechtsbeistand (allenfalls durch Belehnung eines Bruchteils ihres Festgeldguthabens) befreit werden müsste und dass sie durch die eigene Kostenübernahme in ihrer normalen Lebensführung zu sehr eingeschränkt würde.
Das Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (inkl. Rechtsverbeiständung) ist deshalb abzuweisen.
10.3 Für das vorliegende Verfahren sind die Verfahrenskosten auf Fr. 400.- festzusetzen und der Beschwerdeführerin als unterlegene Partei aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
10.4 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
Als Bundesbehörde hat die IV-Stelle jedoch keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
5.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Einzahlungsschein)
die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Beilagen: Kopien von act. 5, act. 5.1-13, act. 12 und 12.1, act. 22.5A-F, act. 22.6A-22.C, act. 24, act. 24.1-3)
das Bundesamt für Sozialversicherungen
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Beat Weber Daniel Golta
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
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a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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