Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-2205/2008
{T 0/2}
Urteil vom 26. Mai 2010
Besetzung
Richter Beat Weber (Vorsitz), Richterin Madeleine Hirsig, Richter Alberto Meuli,
Gerichtsschreiber Daniel Golta.
Parteien
A._______, (wohnhaft in: Israel)
vertreten durch Advokat lic. iur. Nicolai Fullin,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenrente, Verfügung der IVSTA vom 4. März 2008.
Sachverhalt:
A.
A._______ (im Folgenden: die Beschwerdeführerin) wurde 1948 geboren und ist israelische Staatsangehörige. Sie besuchte die Primarschule und das Gymnasium in Israel, wo sie Biologie studierte und sich zur Lehrerin ausbilden liess (Abschluss [...]). 1986 bis 1995 lebte sie mit ihrem Ehemann und ihren beiden Kindern (geb. [...] und [...]) in [...], wo ihr Ehemann arbeitete und Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterbliebenen- und Invalidenversicherung bezahlte. Die Beschwerdeführerin war von Januar bis März 1991 in der Schweiz erwerbstätig. Sie wurde 1990 in der Schweiz operiert, wobei die schweizerische Invalidenversicherung (IV-Stelle [...]) die medizinischen Massnahmen bezahlte und der Beschwerdeführerin von Oktober 1990 bis April 1991 Taggelder ausrichtete. 1996 kehrte sie nach Israel zurück, wo sie bis 2001 als Lehrerin im Teilzeitpensum arbeitete. Am 15. Februar oder 10. April 2001 gab sie gemäss eigenen Angaben die Arbeit wegen einer Operation auf (vgl. IV/19, IV/27, IV/30-31, Beschwerdeakten act. 1 S. 3). Aufgrund einer kongenitalen (angeborenen) Hüftluxation links, welche zu einer Gehbehinderung mit belastungsabhängigen Schmerzen geführt habe, und einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom und einer Periarthropathie sei es ihr danach nicht mehr möglich gewesen, in grösserem Umfang einer Arbeitstätigkeit nachzugehen. Zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung war sie allerdings "nach wie vor" als Lehrerin tätig (vgl. Akten der IV-Stelle für Versicherte im Ausland [im Folgenden: IVSTA beziehungsweise Vorinstanz]: IV/1, IV/3-4, IV/15-16, IV/19, IV/27, IV/30-32 sowie act. 1).
B.
B.a Mit Schreiben vom 27. März 2006 (Posteingang 1. Mai 2006) teilte die Beschwerdeführerin der IVSTA mit, dass sie zu 60% invalid sei, was von der "National Insurance Institution of Israel" (im Folgenden: israelischer Versicherungsträger) anerkannt werde, und sie herausfinden wolle, ob sie einen Anspruch auf eine (schweizerische) Invalidenrente habe. Sie bat um Zusendung der notwendigen Informationen und um eine Schätzung der Höhe der voraussichtlichen Altersrente für sich und ihren Ehemann (IV/1).
B.b Am 19. Mai 2006 machte die IVSTA die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam, dass eine Anmeldung für eine schweizerische Invalidenrente beim zuständigen heimatlichen Versicherungsträger einzureichen sei, der auch die vorgeschriebenen Formulare abgebe (IV/2).
B.c Am 27. Juni 2006 bestätigte der israelische Versicherungsträger die Anmeldung der Beschwerdeführerin vom 21. Juni 2006 für den Bezug einer schweizerischen Invalidenrente und leitete die Anmeldung an die IVSTA weiter (IV/4 und IV/5).
B.d In der Folge reichte die Beschwerdeführerin einen "Fragebogen für den Versicherten", einen "Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten", einen von ihr selbst ausgefüllten "Fragebogen für den Arbeitgeber" und diverse Bestätigungen des israelischen Erziehungsministeriums zu den Akten (IV/19-20, IV/27, IV/30-32). Ausserdem liessen die Beschwerdeführerin und der israelische Versicherungsträger der IVSTA zahlreiche medizinische Dokumente zukommen (IV/33-46). Die IV-Stelle [...] stellte ihre Akten betreffend den Zeitraum vom 5. Juli 1999 bis 12. April 1991 mit Schreiben vom 1. März 2007 der IVSTA zu (vgl. IV/12-18).
B.e In seiner Stellungnahme vom 17. Oktober 2007 (IV/48) attestierte Dr. B._______ vom ärztlichen Dienst der IVSTA (im Folgenden: ärztlicher Dienst) der Beschwerdeführerin eine kongenitale Hüftluxation links (ICD-10 Q65.0) und wies auf die operative Korrektur in der Kindheit, eine operative Revision im Jahre 1990, eine Hüfttotalprothese links am 20. Dezember 1995, einen Prothesenersatz am 7. Februar 2001, eine Reoperation bei Prothesenlockerung am 11. April 2001, eine Gehbehinderung mit belastungsabhängigen Schmerzen und eine Hüfttotalprothese rechts vom 19. August 2002 hin. Weiter attestierte Dr. B._______ der Beschwerdeführerin ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom (ICD-10 M54.9) und eine "Periparthropathie beider Schultern (ICD-10 M75.1)". Nach seiner Beurteilung habe die Belastungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit durch die diversen Eingriffe an den Hüften nicht aufrecht erhalten werden können, doch seien die Schmerzen etwas gelindert worden. Zudem bestünden nebst lumbalen Rückenschmerzen beidseitige Schulterschmerzen (immer aufgrund von degenerativen Veränderungen), was z.B. das Arbeiten am Bildschirm beeinträchtige. Er beurteilte die Beschwerdeführerin ab dem 5. Februar 2001 in ihrer bisherigen Tätigkeit zu 60% arbeitsunfähig. Eine Verweisungstätigkeit mit einer höheren Arbeitsfähigkeit könne er nicht erkennen. Die Arbeitsunfähigkeit im Haushalt betrage 40%.
B.f In Ihrem Vorbescheid vom 27. November 2007 stellte die IVSTA der Beschwerdeführerin die Abweisung ihres Leistungsbegehrens in Aussicht (IV/56). Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass sich aus den Akten weder eine bleibende Erwerbsunfähigkeit noch eine ausreichende durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres ergebe. In der zuletzt ausgeübten Berufstätigkeit liege eine Arbeitsunfähigkeit von 60%, für Haushaltsarbeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 40% vor. Da die Berufstätigkeit teilzeitig (8 Std./Woche) ausgeübt worden sei, ergebe sich unter Anwendung der gemischten Methode eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von 46,6%. Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprächen, würden nur an Versicherte, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hätten, ausgerichtet, was vorliegend nicht der Fall sei.
B.g Am 8. Januar 2008 nahm die Beschwerdeführerin zum Vorbescheid Stellung, rügte eine falsche Berechnung der Arbeitsfähigkeit und beantragte die Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen betreffend ihre Arbeitsfähigkeit sowie die Zusprache einer Invalidenrente bei einem IV-Grad von mindestens 50%. Mit Schreiben vom 17. Januar 2008 reichte sie einen Arztbericht vom 7. Januar 2008 zu den Akten.
B.h In seiner Stellungnahme vom 12. Februar 2008 (IV/63) hielt der ärztliche Dienst (Dr. B._______) an seiner ersten Stellungnahme fest und erklärte, dass "die Versicherte, zumindest theoretisch, etwa 3 Std./Woche (40% von 8h) als Englisch-Lehrerin (oder äquivalente Tätigkeit) arbeiten könnte, vorausgesetzt, dass sie dabei häufig sitzen könne".
B.i Mit Verfügung vom 4. März 2008 (IV/64) wies die IVSTA das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin ab. Sie begründete diese im Wesentlichen gleich wie den Vorbescheid. Dabei ging sie von einer bisherigen Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Lehrerin (mit einem Tätigkeitsanteil von 1/3) und einer verbleibenden Arbeitsfähigkeit von 40% beziehungsweise von wöchentlich ca. 3 Std. in der früheren Tätigkeit als Englisch-Lehrerin aus. Für die Hausarbeit ging sie von einem Tätigkeitsanteil von 2/3 und von einer Arbeitsunfähigkeit von 40% aus (vgl. auch die Berechnung der IVSTA zur konkreten Anwendung der gemischten Methode vom 27. November 2007 [IV/55]).
C.
C.a Mit Schreiben vom 4. April 2008 erhob die Beschwerdeführerin gegen die Verfügung vom 4. März 2008 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragte, die besagte Verfügung sei aufzuheben und die Vorinstanz zu verpflichten, ihr mindestens eine halbe Invalidenrente auszurichten. Eventualiter seien ergänzende medizinische Abklärungen über ihre Arbeitsfähigkeit vorzunehmen. Weiter sei ihr die unentgeltliche Prozessführung mit dem rubrizierten Advokaten als Rechtsvertreter zu bewilligen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
Die Beschwerdeführerin begründete ihre Beschwerde im Wesentlichen damit, dass sie ihre Arbeit aufgrund gesundheitlicher Probleme am 10. April 2001 habe aufgeben müssen und es ihr deswegen seither nicht mehr möglich gewesen sei, in grösserem Umfang einer Arbeitstätigkeit nachzugehen. Sie kritisierte die medizinischen Abklärungen als ungenügend und kritisierte den Bericht von Dr. B._______ als widersprüchlich, unzureichend und nicht nachvollziehbar. Weiter bestritt sie, dass die Einschränkung der Leistungsfähigkeit im Haushalt lediglich 40% betrage. Ausserdem habe die IVSTA ihre Untersuchungspflicht verletzt, indem sie nicht weiter abgeklärt habe, ob die Voraussetzungen für die ausnahmsweise Anwendung der gemischten Methode für den Einkommensvergleich erfüllt seien und nicht vielmehr die ordentliche Methode des Einkommensvergleichs hätte zur Anwendung kommen sollen. Aufgrund der staatsvertraglichen Regelung zwischen Israel und der Schweiz könne im Übrigen - entgegen der Ansicht der IVSTA - auch für israelische Staatsbürger nur eine Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich (mindestens) 40% während des Wartejahres verlangt werden, nicht von (mindestens) 50%. Es sei ein Einkommensvergleich und dabei ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen.
C.b Mit Schreiben vom 28. Juli 2008 ergänzte die Beschwerdeführerin die Begründung ihres Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und reichte diverse Belege ein (act. 5).
C.c Am 5. September 2008 nahm die IVSTA Stellung und beantragte die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochtenen Verfügung (act. 8).
C.d Mit Schreiben vom 17. November 2008 reichte die Beschwerdeführerin das Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" zu den Akten.
C.e In ihrer Replik vom 12. Dezember 2008 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Beschwerdebegehren fest. In Ergänzung zur Beschwerde machte sie geltend, dass das Bundesverwaltungsgericht - sollte es für das Wartejahr nicht eine Arbeitsunfähigkeit von (mindestens) 40% genügen lassen - sich aufgrund des schweizerisch-israelischen Staatsvertrages mit den zuständigen Behörden in Israel absprechen müsse. Weiter sei die ordentliche Methode des Einkommensvergleichs (an Stelle der gemischten Methode) anzuwenden, zumal die Beschwerdeführerin angesichts ihrer Lebenssituation bei gesundem Zustand "wohl voll erwerbstätig wäre" (act. 14).
C.f Mit Duplik vom 22. Dezember 2008 hielt die IVSTA an ihrer Vernehmlassung und ihren Anträgen vom 5. September 2008 fest (act. 16).
C.g Am 8. Januar 2009 nahm die Beschwerdeführerin Stellung zur Duplik (act. 18).
C.h Mit Verfügung vom 15. Januar 2009 stellte das Bundesverwaltungsgericht diese Stellungnahme der IVSTA zur Kenntnisnahme zu und erklärte den Schriftenwechsel für abgeschlossen.
C.i Auf Aufforderung des Bundesverwaltungsgerichts hin, reichte die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 12. Oktober 2009 die unterschriebene und datierte Seite 6 des Formulars "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" und - als Beleg für die nach Ausfüllen des besagten Formulars aufgenommene Arbeit - eine Bestätigung von Dr. C._______ (Zahnarzt) vom 11. Oktober 2009 zu den Akten, wonach sie seit dem 13. November 2009 (recte: 2008) als Teilzeitangestellte für ihn arbeite und im Durchschnitt monatlich 1'200 Israelische Schekel (ILS) verdiene, was die Beschwerdeführerin im Begleitschreiben bestätigte (vgl. act. 23 und 24).
D.
Auf weitere Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
1.2 Nach Art. 37
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi: |
|
a | la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions; |
b | en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent; |
c | la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire; |
d | la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20; |
dbis | la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22; |
e | la procédure de taxation douanière; |
ebis | ... |
f | la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 2 Champ d'application et rapports avec les lois spéciales sur les assurances sociales - Les dispositions de la présente loi sont applicables aux assurances sociales régies par la législation fédérale, si et dans la mesure où les lois spéciales sur les assurances sociales le prévoient. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7 |
|
1 | Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7 |
2 | Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76). |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1a - Les prestations prévues par la présente loi visent à: |
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a | prévenir, réduire ou éliminer l'invalidité grâce à des mesures de réadaptation appropriées, simples et adéquates; |
b | compenser les effets économiques permanents de l'invalidité en couvrant les besoins vitaux dans une mesure appropriée; |
c | aider les assurés concernés à mener une vie autonome et responsable. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 26bis Choix du personnel médical, des établissements et des fournisseurs de moyens auxiliaires - 1 L'assuré peut choisir librement le personnel paramédical, les établissements et les ateliers ou encore les entreprises présentes sur le marché ordinaire du travail qui mettent en oeuvre des mesures de réadaptation et les fournisseurs de moyens auxiliaires, pour autant qu'ils satisfassent aux prescriptions cantonales et aux exigences de l'assurance.191 |
|
1 | L'assuré peut choisir librement le personnel paramédical, les établissements et les ateliers ou encore les entreprises présentes sur le marché ordinaire du travail qui mettent en oeuvre des mesures de réadaptation et les fournisseurs de moyens auxiliaires, pour autant qu'ils satisfassent aux prescriptions cantonales et aux exigences de l'assurance.191 |
2 | Le Conseil fédéral peut, après avoir entendu les cantons et les associations intéressées, établir des prescriptions suivant lesquelles les personnes et établissements indiqués à l'al. 1 sont autorisés à exercer leur activité à la charge de l'assurance. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
|
1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 70 Dispositions pénales - Les art. 87 à 91 de la LAVS431 sont applicables aux personnes qui violent les dispositions de la présente loi d'une manière qualifiée dans les articles précités. |
1.3 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; sie ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Anfechtung (vgl. Art. 59
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir. |
1.4 Da die Beschwerde im Übrigen form- und fristgerecht eingereicht wurde, ist auf die Beschwerde einzutreten (vgl. Art. 60
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
2 | Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
2.1 Die Beschwerdeführerin rügt zunächst eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
2.2 Angesichts der formellen Natur des Gehörsanspruchs (vgl. BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen) ist vorab zu prüfen, ob diese Rüge begründet ist.
2.3 Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
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1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
2.4 Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör führt grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (BGE 132 V 387 E. 5.1, BGE 127 V 431 E. 3d/aa). Nach der Rechtsprechung kann eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/aa). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis, vgl. auch BGE 133 I 201 E. 2.2).
2.5 Bei Verstössen gegen die Begründungspflicht wird der Mangel - sofern nicht eine Ermessensbetätigung oder die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe durch die Verwaltung in Frage steht (vgl. BVGE 2008/26 E. 5.2) - grundsätzlich als behoben erachtet, wenn die Rechtsmittelbehörde eine hinreichende Begründung liefert oder wenn die unterinstanzliche Behörde anlässlich der Anfechtung ihres Entscheides eine genügende Begründung nachschiebt, etwa in der Vernehmlassung (Urteil BVGer A-5466/2008 vom 3. Juni 2009 E. 2.1.4 mit Hinweisen, Urteil BVGer C-7730/2007 vom 18. Mai 2009 E. 3.4; Bernhard Waldmann/Jörg Bickel, in: Praxiskommentar VwVG, Art. 29 N. 118).
2.6 Es trifft zu, dass die angefochtene Verfügung der IVSTA nur eine rudimentäre inhaltliche Begründung enthält. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren wurde allerdings ein mehrfacher Schriftenwechsel durchgeführt, in dessen Rahmen die IVSTA (zusätzliche) Gründe vorgebracht hat, weshalb während des Wartejahres für israelische Staatsangehörige eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit gegeben sein müsse. Ebenfalls hat sie unter Beilage einer zusätzlichen Stellungnahme ihres medizinischen Dienstes (weitere) Gründe für ihre Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit sowie der Einschränkungen in der Erwerbs- und der Haushaltstätigkeit vorgebracht. Zu diesen Ausführungen der IVSTA konnte die Beschwerdeführerin mit Replik und Triplik Stellung nehmen. Im Übrigen setzt sich das Bundesverwaltungsgericht, welches über eine umfassende Kognition verfügt, im vorliegenden Urteil mit den von der Beschwerdeführerin als ungenügend begründet monierten Punkte auseinander (vgl. unten E. 5-8). Eine Rückweisung der Sache würde unter diesen Umständen einen formalistischen Leerlauf darstellen. Somit gilt - soweit die angefochtene Verfügung der IVSTA unvollständig begründet war - eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin jedenfalls mit Durchführung des Schriftenwechsels und eingehender Begründung des Urteils als geheilt.
3.
3.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.2 Vorliegend ist vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob die IVSTA das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat.
3.3 Die Beschwerdeführerin ist israelische Staatsangehörige und lebt in Israel. Daher findet in dieser Angelegenheit grundsätzlich das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit (SR 0.831.109.449.1 [im Folgenden: das schweizerisch-israelische Abkommen], in Kraft getreten am 1. Oktober 1985) Anwendung (vgl. Art. 3 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 Bst. A Ziff. 2 dieses Abkommens). Art. 4 Abs. 1 des Abkommens sieht vor, dass - unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen des Abkommens - die Staatsangehörigen des einen Vertragsstaates in ihren Rechten und Pflichten aus der Gesetzgebung des anderen Vertragsstaates den Staatsangehörigen dieses Vertragsstaates gleichgestellt sind. Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann ein Anspruch auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung besteht, bestimmt sich demnach - unter Vorbehalt allfälliger abweichender Bestimmungen im besagten Abkommen - allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften.
3.4 Bei der Beurteilung eines Falles stellt das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier der angefochtenen Verfügung vom 4. März 2008) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 131 V 242 E. 2.1). In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich die zu diesem Zeitpunkt geltenden Rechtssätze massgebend (vgl. BGE 130 V 329, BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445).
Vorliegend wird der Rentenanspruch ab dem 1. Januar 2008 nach den Normen der zu diesem Zeitpunkt in Kraft getretenen 5. IV-Revision beurteilt (auf welche im vorliegenden Entscheid - soweit nicht anders deklariert - Bezug genommen wird). Für die Zeit davor finden die vormaligen Normen Anwendung.
4.
4.1 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat insbesondere in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). Das Gericht hat seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (BGE 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).
4.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Die - arbeitsmedizinische - Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen oder geistigen Funktionen leidensbedingt eingeschränkt ist. Die Frage, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten auf Grund der medizinischen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der versicherten Person in Frage kommen, ist demgegenüber nicht von der Ärztin oder dem Arzt, sondern von der Verwaltung beziehungsweise von der Berufsberatung zu beantworten (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 457/04 vom 26. Oktober 2004, in: SVR 2006 IV Nr. 10, E. 4.1 mit Verweis auf BGE 107 V 20 E. 2b).
4.3 Arbeitsunfähigkeit ist die durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacité de travail - Est réputée incapacité de travail toute perte, totale ou partielle, de l'aptitude de l'assuré à accomplir dans sa profession ou son domaine d'activité le travail qui peut raisonnablement être exigé de lui, si cette perte résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique.9 En cas d'incapacité de travail de longue durée, l'activité qui peut être exigée de lui peut aussi relever d'une autre profession ou d'un autre domaine d'activité. |
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
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1 | Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
2 | Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12 |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
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1 | Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
2 | Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12 |
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
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1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
4.4 Vor der Berechnung des Invaliditätsgrades muss jeweils beurteilt werden, ob die versicherte Person als (teil-)erwerbstätig oder nichterwerbstätig einzustufen ist, was Einfluss auf die anzuwendende Methode der Invaliditätsbemessung hat (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs, spezifische Methode des Betätigungsvergleichs, gemischte Methode, vgl. Art. 16
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 16 Taux d'invalidité - Pour évaluer le taux d'invalidité, le revenu que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide est comparé avec celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
|
1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
|
1 | L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
2 | Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211 |
3 | Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité. |
4.5 Sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (z.B. im Haushalt) bestimmt, wird die Invalidität im Bereich der Erwerbstätigkeit aufgrund des Einkommensvergleichs bestimmt und im Bereich der üblichen Tätigkeit im Haushalt anhand des Betätigungsvergleichs bemessen. Der Invaliditätsgrad ergibt sich schliesslich aus einer Addition der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten Teilinvaliditäten (sogenannte gemischte Methode, vgl. BGE 130 V 393 E. 3.3).
Beim Einkommensvergleich wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen).
4.6 Gemäss dem 2001 bereits geltenden und per 31. Dezember 2007 aufgehobenen Art. 48 Abs. 2
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 48 Paiement des arriérés de prestations - 1 Si un assuré ayant droit à une allocation pour impotent, à des mesures médicales ou à des moyens auxiliaires présente sa demande plus de douze mois après la naissance de ce droit, la prestation, en dérogation à l'art. 24, al. 1, LPGA297, n'est allouée que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande. |
|
1 | Si un assuré ayant droit à une allocation pour impotent, à des mesures médicales ou à des moyens auxiliaires présente sa demande plus de douze mois après la naissance de ce droit, la prestation, en dérogation à l'art. 24, al. 1, LPGA297, n'est allouée que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande. |
2 | Les prestations arriérées sont allouées à l'assuré pour des périodes plus longues aux conditions suivantes: |
a | il ne pouvait pas connaître les faits ayant établi son droit aux prestations; |
b | il a fait valoir son droit dans un délai de douze mois à compter de la date à laquelle il a eu connaissance de ces faits. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 48 Paiement des arriérés de prestations - 1 Si un assuré ayant droit à une allocation pour impotent, à des mesures médicales ou à des moyens auxiliaires présente sa demande plus de douze mois après la naissance de ce droit, la prestation, en dérogation à l'art. 24, al. 1, LPGA297, n'est allouée que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande. |
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1 | Si un assuré ayant droit à une allocation pour impotent, à des mesures médicales ou à des moyens auxiliaires présente sa demande plus de douze mois après la naissance de ce droit, la prestation, en dérogation à l'art. 24, al. 1, LPGA297, n'est allouée que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande. |
2 | Les prestations arriérées sont allouées à l'assuré pour des périodes plus longues aux conditions suivantes: |
a | il ne pouvait pas connaître les faits ayant établi son droit aux prestations; |
b | il a fait valoir son droit dans un délai de douze mois à compter de la date à laquelle il a eu connaissance de ces faits. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
|
1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
4.7 Das Anmeldeformular der Beschwerdeführerin ging am 27. Juni 2006 beim israelischen Versicherungsträger ein, weshalb zu prüfen ist, ob am 27. Juni 2005 (ein Jahr vor Einreichen der Anmeldung, vgl. oben E. 4.6) bereits ein Anspruch bestand oder ob ein solcher danach bis zum 4. März 2008 (Erlass der angefochtenen Verfügung) entstanden ist.
4.8 Gemäss Art. 28 Abs. 1
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
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5.
5.1 Strittig ist unter den Parteien, welche Voraussetzungen die Beschwerdeführerin für den Erwerb eines Rentenanspruchs erfüllen muss und unter welchen Voraussetzungen eine allfällige Rente nach Israel exportiert werden kann. Dabei gehen die Parteien zu Recht davon aus, dass kein Fall von bleibender Erwerbsunfähigkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 Bst. a
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
5.2 Gemäss Art. 29 Abs. 1 Bst. b
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacité de travail - Est réputée incapacité de travail toute perte, totale ou partielle, de l'aptitude de l'assuré à accomplir dans sa profession ou son domaine d'activité le travail qui peut raisonnablement être exigé de lui, si cette perte résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique.9 En cas d'incapacité de travail de longue durée, l'activité qui peut être exigée de lui peut aussi relever d'une autre profession ou d'un autre domaine d'activité. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
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1 | Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16. |
2 | Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée. |
5.3 Nach der diesbezüglichen bundesgerichtlichen Rechtsprechung entsteht bei Versicherten im Ausland der Rentenanspruch nach Art. 29 Abs. 1 lit. b
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
5.4
5.4.1 Die Parteien gehen richtigerweise davon aus, dass das FZA auf den vorliegenden Fall keine Anwendung findet (vgl. Duplik [act. 16] und Triplik [act. 18]). Zu prüfen ist allerdings, ob die Anwendung des schweizerisch-israelischen Abkommens zu einem von der gesetzlichen Regelung abweichenden Resultat führt.
5.4.2 Da die bundesgerichtliche Auslegung von Art. 29 Abs. 1 Bst. b
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
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1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
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5.5 Für den Fall, dass das Bundesverwaltungsgericht das schweizerisch-israelische Abkommen anders auslege als die Beschwerdeführerin, macht diese geltend, dass das Gericht sich aufgrund von Art. 20 Abs. 1 des Abkommens mit den israelischen Behörden absprechen müsse. Dabei verkennt die Beschwerdeführerin, dass die Auslegung von Staatsverträgen und die Anwendung der entsprechenden Bestimmungen im Einzelfall im Zuständigkeitsbereich der staatlichen Gerichte liegt (vgl. Art. 190
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 190 Droit applicable - Le Tribunal fédéral et les autres autorités sont tenus d'appliquer les lois fédérales et le droit international.135 |
5.6 Somit muss die Beschwerdeführerin während mindestens eines Jahres zu 50% arbeitsunfähig gewesen sein, damit die Voraussetzung des abgelaufenen Wartejahres als erfüllt gilt (vgl. E. 5.3). Dabei ist für die Ermittlung des Rentenbeginns bei allfälliger Teilerwerbstätigkeit analog zur Ermittlung des Invaliditätsgrades auf den gewichteten Durchschnitt der Arbeitsunfähigkeit in der Erwerbstätigkeit und im Haushalt abzustellen (vgl. BGE 130 V 97 E. 3.4). Ausserdem muss der Invaliditätsgrad mindestens 50% betragen, damit ein Rentenanspruch der Beschwerdeführerin entstehen kann.
6.
6.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass die IVSTA nicht ausreichend abgeklärt habe, ob sie auch in gesundem Zustand teilzeit- oder vollzeiterwerbstätig wäre und thematisiert damit die Statusfrage (vgl. oben E. 4.4).
6.2 Zwar geht das Bundesgericht bei Versicherten, die vor Eintritt der Gesundheitsschädigung zu 100% erwerbstätig waren, im Sinne einer ersten Vermutung davon aus, dass sie ohne gesundheitliche Beeinträchtigung auch im Zeitraum nach deren Eintritt weiterhin zu 100% erwerbstätig wären. Daraus kann die Beschwerdeführerin aber nichts zu ihren Gunsten ableiten, zumal sie schon vor Eintritt der Gesundheitsschädigung nur Teilzeit als Lehrerin arbeitete (mit einem Pensum von 8 Stunden, während ein volles Pensum 24 Stunden umfasst hätte [vgl. IV/30-31]).
Entgegen der Ansicht der IVSTA (vgl. IV/55, IV/56 und IV/64 sowie act. 8) reicht es zur Bestimmung der Statusfrage aber auch nicht aus, auf die von der versicherten Person vor Eintritt der massgebenden gesundheitlichen Einschränkung vorgenommene Aufteilung von Erwerbstätigkeit und Haushaltstätigkeit abzustützen (umso mehr als dieser Zeitpunkt vorliegend nach Ansicht der IVSTA rund 7 Jahre vor Erlass der angefochtenen Verfügung lag). Ebenfalls nicht ausschlaggebend ist, welche Aufteilung von Erwerbs- und Haushalttätigkeit die Beschwerdeführerin nach Eintritt der massgebenden gesundheitlichen Einschränkung tatsächlich vorgenommen hat.
Daher ist im Folgenden im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu prüfen, was die Beschwerdeführerin bei im Übrigen unveränderten Umständen (d.h. wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde) täte beziehungsweise welche (hypothetische) Aufteilung von Erwerbs- und Haushaltstätigkeit im Gesundheitsfall bestehen würde.
6.3 Primär ist darauf hinzuweisen, dass die seit Erhalt des Vorbescheids anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin erst im Beschwerdeverfahren geltend gemacht hat, dass sie "in gesundem Zustand wohl voll erwerbstätig wäre" (vgl. Replik S. 4 f. beziehungsweise dass "nicht ohne Weiteres" beziehungsweise ohne diesbezügliche Abklärungen davon ausgegangen werden könne, dass sie in gleichem Umfang wie vor der Operation im Jahre 2001 erwerbstätig geblieben wäre (vgl. Beschwerde S. 5 und Replik S. 4 f.). Obwohl die Beschwerdeführerin (auch) in Bezug auf die Klärung der Statusfrage eine erhebliche Mitwirkungspflicht trifft, behauptet sie somit nicht einmal ausdrücklich, dass und in welchem Umfang sie ohne gesundheitliche Beeinträchtigung in grösserem Umfang erwerbstätig wäre, als vor der Operation 2001. Sie macht auch keine substanziierten Ausführungen dazu, was konkret für eine umfangreichere (hypothetische) Erwerbstätigkeit spreche. Stattdessen hat sie nur darauf hingewiesen, dass der Eintritt des Gesundheitsschadens schon Jahre zurück liege, dass sie von ihrem Ehemann getrennt lebe und deshalb auf (höhere) Einkünfte (aus Erwerbstätigkeit) angewiesen sei, und dass eine Kinderbetreuung nicht mehr nötig sei, weshalb "einer hochprozentigen resp. vollen Erwerbstätigkeit nichts im Wege stehen würde" (vgl. Beschwerde S. 5, Replik S. 5).
Grundsätzlich lassen die Aussagen der Beschwerdeführerin darauf schliessen, dass sie im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung von ihrem Ehemann getrennt lebte (vgl. auch den Gerichtsbeschluss vom [...] 2007 des Familiengerichts J._______ [act. 5.6A-C beziehungsweise act. 22.6A-C]). Nicht ersichtlich ist hingegen, dass aus dieser Trennung eine relevante Verschlechterung der finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin resultierte, zumal die Ehegatten gemäss besagtem Gerichtsbeschluss den Wert einer Wohnung teilten, der Beschwerdeführerin die Hälfte aller Vermögensgegenstände der Ehegatten zugesprochen wurde, einschliesslich Gelder und Ansprüche aus Sozialversicherungen [Hervorhebung im Urteil]. Es ist somit nicht erstellt, dass die Beschwerdeführerin auf Grund ihrer finanziellen Verhältnisse im hypothetischen Gesundheitsfall in höherem Umfang erwerbstätig wäre. Da die Kinder der Beschwerdeführerin bei Eintritt des Gesundheitsschadens schon 19 beziehungsweise 22 alt waren (vgl. IV/4), können Kinderbetreuungsaufgaben bereits im Jahr 2001 bei der Aufteilung von Erwerbs- und Haushaltstätigkeit keine erhebliche Rolle gespielt haben. Dass seit dem Eintritt des Gesundheitsschadens eine lange Zeit vergangen ist, ist per se kein Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführerin im hypothetischen Gesundheitszustand in höherem Umfang erwerbstätig wäre als damals. Ausserdem war die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Verfügungserlasses, wie vor Eintritt des Gesundheitsschadens, als Lehrerin tätig. Auch im Übrigen lassen die gesamten Umstände der Beschwerdeführerin nicht darauf schliessen, dass sie im Gesundheitsfall in höherem Umfang erwerbstätig gewesen wäre, als vor Eintritt des Gesundheitsschadens. Insbesondere macht die Beschwerdeführerin nicht geltend, (schon) im Jahr 2001 aus gesundheitlichen Gründen nicht 100% gearbeitet zu haben.
Somit ist die IVSTA im Resultat zu Recht davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin im hypothetischen Gesundheitszustand zu 1/3 erwerbstätig und zu 2/3 im Haushalt tätig wäre und hat zu Recht - von dieser Aufteilung ausgehend - die gemischte Methode angewandt. Diesbezüglich besteht entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kein weiterer Abklärungsbedarf.
7.
7.1 Die Beschwerdeführerin bestreitet die von der IVSTA vorgenommene Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit in der Erwerbstätigkeit (60%) und im Aufgabenbereich Haushalt (40%) und wirft der IVSTA vor, den (medizinischen) Sachverhalt ungenügend abgeklärt haben.
7.2 In den Akten finden sich zahlreiche medizinischen Unterlagen, welche sich zwei Kategorien zuteilen lassen:
7.2.1 Einerseits finden sich Unterlagen, welche den für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit massgebenden Zeitraum (vgl. oben E. 4.7) direkt betreffen:
ein Bericht des allgemeinen Gesundheitsdienstes, Klinik D._______, vom 8. Juni 2006 (IV/45),
ein Auszug aus dem medizinischen Dossier des israelischen Versicherungsträgers vom 21. April 2007 (IV/46),
ein Protokoll der regionalen medizinischen Kommission des medizinischen Büros der Region [J._______] vom 12. August 2007 (IV/50),
eine erste Stellungnahme des ärztlichen Dienstes der IVSTA (Dr. B._______) vom 17. Oktober 2007 (IV/48),
ein Arztbericht des Chefs der vereinigten Einheit für rekonstruktive Chirurgie Spital E._______ vom 7. Januar 2008 (Name des Arztes nicht lesbar; IV/60),
eine zweite Stellungnahme des ärztlichen Dienstes der IVSTA (Dr. B._______) vom 12. Februar 2008 (IV/63),
eine dritte Stellungnahme des ärztlichen Dienstes der IVSTA (Dr. F._______) vom 11. August 2008 (IV/66).
7.2.2 Anderseits enthalten die Akten Unterlagen, welche vor Beginn des massgebenden Zeitraums erstellt wurden und daher (nur) ergänzend zur Verifizierung der in den obgenannten Unterlagen diagnostizierten Beschwerden beziehungsweise der darin erhobenen Anamnese relevant sind:
ein Austrittsbericht des Spitals G._______ (Orthopädisches Departement) betreffend den Spitalaufenthalt vom 19. bis 28. Dezember 1995 (IV/35),
ein Austrittsbericht des Spitals G._______ (Orthopädisches Departement) betreffend den Spitalaufenthalt vom 5. bis 13. Februar 2001 (IV/37),
ein Austrittsbericht des Spitals G._______ (Orthopädisches Departement) betreffend den Spitalaufenthalt vom 10. bis 17. April 2001 (IV/38),
eine medizinische Diagnose des israelischen Versicherungsträgers (Datum nicht ersichtlich, frühestens 15. April 2001 [als letztes darin erwähntes Datum]) (IV/34),
ein Entscheid über diagnostische Resultate des israelischen Versicherungsträgers vom 8. Mai 2001 (IV/39),
ein Operationsbericht des Spitals E._______ (Orthopädie) betreffend die Operation vom 19. August 2002 (IV/41),
ein Austrittsbericht des Spitals E._______ (Orthopädisches Departement) betreffend den Spitalaufenthalt vom 18. bis 25. August 2002 (IV/42),
ein Arztbericht der [...] Zentren für medizinische Bildgebung, Spital H._______, vom 28. November 2002 (IV/43),
ein Auszug aus der Krankengeschichte der Orthopädischen Klinik des Spitals E._______ (29. Januar 1996 bis 18. Februar 2003) (IV/36),
ein Knochenkartografie-Bericht von Dr. I._______ (Spezialist für Nuklearmedizin) vom 9. August 2004 (IV/44).
7.3 In Bezug auf ihre gesundheitlichen Beeinträchtigungen berufen sich die Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde S. 3) und die IVSTA hauptsächlich auf die vom ärztlichen Dienst in seiner ersten Stellungnahme aufgeführten Diagnosen (IV/48; vgl. oben B.e), welche der ärztliche Dienst in seiner zweiten und dritten Stellungnahme bestätigt hat (vgl. IV/63 und IV/66). Diese Diagnosen stützen sich auf die in den Akten befindlichen medizinischen Unterlagen und stimmen mit diesen - trotz teilweise abweichender Terminologie - weitgehend überein. Aus den Stellungnahmen des ärztlichen Dienstes geht allerdings nicht klar hervor, welche Diagnose mit "Periparthropathie beider Schultern (ICD-10 M75.1)" genau gemeint ist, namentlich eine "Periarthropathie beider Schultern (ICD-10 M75.0)" oder eine beidseitige "Läsion der Rotatorenmanschette (ICD-10 M75.1"). Während es sich bei der Periarthropathie um eine weitgehend schmerzbedingte Aufhebung der Beweglichkeit der Schulter handelt, die verschiedene Ursachen haben kann, stellt eine Läsion der Rotatorenmanschette eine Verletzung der Muskelmanschette des Schultergelenkes dar, welcher meist ein verschleissbedingter (un)vollständiger Sehnenriss der zur Manschette gehörenden Muskeln zu Grunde liegt. Beide Beschwerdebilder gehören zu den Schulterläsionen (M75) gemäss ICD-10, äussern sich symptomatisch im Auftritt von Schmerzen bei verschiedenen Bewegungen und führen zu funktionellen Einschränkungen insbesondere bei stärkerer Belastung der Schultern (Hochheben, Gewichte heben, Überkopftätigkeit). Da die entsprechenden Einschränkungen im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin berücksichtigt wurden, kann auf eine Präzisierung der vom ärztlichen Dienst (möglicherweise durch einen blossen Schreibfehler bedingte) provozierten Unklarheit verzichtet werden, da eine solche Präzisierung im Resultat nicht zu einer unterschiedlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit führt. Das Beschwerdebild wurde somit in medizinischer Hinsicht ausreichend abgeklärt.
7.4 Die Beschwerdeführerin, der ärztliche Dienst und die IVSTA gehen davon aus, dass die wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Jahr 2001 eingetreten ist. Ob die Einschränkung am 5. Februar 2001 oder am 10. April 2001 eingetreten ist (vgl. IV/19 S. 2, IV/37, IV/38, IV/46, und Beschwerde S. 3), kann offen bleiben, da die Vorinstanz den für die Beschwerdeführerin günstigeren (da früheren) Zeitpunkt berücksichtigt hat und der entsprechende Zeitpunkt jedenfalls weit vor dem 1. Mai 2005 (als Beginn des für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit massgebenden Zeitraumes) liegt.
8.
Strittig und zu prüfen ist, welche Auswirkungen die erstellten Diagnosen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin (vgl. nachfolgend E. 8.1) und ihre Leistungsfähigkeit im Haushalt (vgl. unten E. 8.2) haben.
8.1 Der ärztliche Dienst und die IVSTA beurteilen die Beschwerdeführerin ab dem 5. Februar 2001 in ihrer bisherigen Erwerbstätigkeit als Lehrerin im Umfang von 40% beziehungsweise für 3 von vormalig 8 Std./Woche als arbeitsfähig. Die Beschwerdeführerin macht hingegen geltend, dass sie in höherem Umfang arbeitsunfähig sei, ohne dies genauer zu substanziieren oder zu begründen.
8.1.1 Auszugehen ist betreffend die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von dem vom ärztlichen Dienst zutreffend erstellten - im Wesentlichen orthopädischen - Beschwerdebild (vgl. oben E. 7.3). Den daraus resultierenden Einschränkungen ist Rechnung zu tragen. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin bei ihrer bisherigen Tätigkeit als (Klassen-)Lehrerin den Unterrichtsablauf und insbesondere ihre körperliche Haltung (namentlich stehend, gehend oder sitzend) weitgehend selbst bestimmen und damit die jeweiligen während des Unterrichts auftretenden Beschwerden in erheblichem Umfang kompensieren kann. Unter diesen Umständen ist die vom ärztlichen Dienst gezogene Schlussfolgerung, dass die Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit (oder in einer äquivalenten Tätigkeit) zu 40% beziehungsweise für etwa 3 von 8 Stunden pro Woche arbeitsfähig ist, durchaus nachvollziehbar. Angesichts der rechnerischen Diskrepanz (3 von 8 Stunden entsprechen 37,5%) ist zu Gunsten der Beschwerdeführerin von einer Arbeitsfähigkeit von 37,5% auszugehen ist.
8.1.2 Soweit die Beschwerdeführerin die erste Stellungnahme von Dr. B._______ (IV/48) als Attest einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit verstanden haben will, da dieser erklärte, dass "die Belastungsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit nicht aufrecht erhalten konnte", beziehungsweise darin unlösbare Widersprüche zur abschliessenden Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erkennen will (vgl. Beschwerde S. 6), ist sie auf die zweite Stellungnahme von Dr. B._______ zu verweisen (IV/63; vgl. oben B.h), welche entsprechende, nachvollziehbare Klarstellungen enthält.
8.1.3 Dass eine Arbeitsfähigkeit von 37,5% gegeben ist, wird im Übrigen dadurch bekräftigt, dass die Beschwerdeführerin in der Beschwerde ausführte, "nach wie vor" als Lehrerin tätig zu sein und dabei monatlich in etwa gleich viel zu verdienen (rund ILS 1'400), wie sie bei andauernder Ausübung der bis 2001 ausgeübten Lehrtätigkeit (im unveränderten Teilpensum von 8 von 24 Std./Woche) verdienen würde (vgl. die Bestätigungen des israelischen Erziehungsministeriums vom 10., 11. und 13. Juni 2007 [IV/30-32]). Somit wäre zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin nicht noch in höherem Umfang in der bisherigen Arbeitstätigkeit arbeitsfähig ist, als sie geltend macht und der ärztliche Dienst dies für möglich hält. Eine entsprechende Prüfung kann aber unterbleiben, da auch ausgehend von der vom ärztlichen Dienst attestierten Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und im Haushalt kein Rentenanspruch besteht (vgl. unten E. 9). Nicht weiter abzuklären ist auch, wie es der Beschwerdeführerin (gesundheitlich) möglich war, ab November 2008 - anstelle oder zusätzlich zur Teilzeiterwerbstätigkeit als Lehrerin - als Teilzeitangestellte für einen Zahnarzt zu arbeiten (vgl. act. 24 und 24.2-3).
8.1.4 Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass die IVSTA zu Unrecht (für den auf die Erwerbstätigkeit fallenden Tätigkeitsanteil) auf die Durchführung eines Einkommensvergleichs verzichtet und damit insbesondere auch ihren leidensbedingten Einschränkungen, welche sie keinen Durchschnittslohn erwarten liesse, nicht Rechnung getragen habe (vgl. Beschwerde S. 6 f.).
Wie bereits dargelegt, ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin ihre bisherige Erwerbstätigkeit weiterhin - wenn auch nur zu 37,5% - zugemutet werden kann. In seiner Stellungnahme vom 17. Oktober 2007 (IV/48) erklärte der ärztliche Dienst, dass er keine Verweisungstätigkeit mit einer besseren Arbeitsfähigkeit erkennen könne. In seiner Stellungnahme vom 12. Februar 2008 beurteilte er die Beschwerdeführerin ausserdem nicht nur als Englischlehrerin, sondern auch in einer "äquivalenten Tätigkeit" (nur) für 3 Stunden pro Woche (bzw. 40% von 8 Stunden) als arbeitsfähig. Diese Beurteilung ist nachvollziehbar, zumal gerade die dem Lehrberuf eigene ausgeprägte Freiheit in der Gestaltung des Unterrichtsablaufs es der Beschwerdeführerin erlaubt, ihre orthopädischen Beschwerden, namentlich durch das Einnehmen verschiedener Positionen, zu kompensieren, soweit sie die rein zeitliche Einschränkung überschreiten. Die IVSTA durfte unter diesen Umständen für die Frage der Erwerbsunfähigkeit von der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Erwerbstätigkeit ausgehen und musste nicht auf die Arbeitsfähigkeit in einer besser angepassten Verweisungstätigkeit abstellen. Soweit nebst der rein zeitlichen Einschränkung keine weiteren lohnmässigen Beeinträchtigungen vorliegen, war es zulässig davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Teilzeiterwerbstätigkeit (Drittelspensum) im bisherigen Beruf auch 1/3 des entsprechenden Einkommens erzielen könnte (vgl. Urteil des EVG [I 437/00] vom 3. April 2001 E. 4b). Dafür, dass solche zusätzlichen lohnmässigen Beeinträchtigungen vorliegen, gibt es, namentlich angesichts der angesprochenen Kompensationsmöglichkeit in der Arbeitsgestaltung, keine Hinweise. So führt auch ein höheres Alter der Lehrperson in der Regel nicht zu einem unterdurchschnittlichen Lohn, zumal Berufs- und Lebenserfahrung in diesem Bereich besonders geschätzt werden. Im Übrigen gibt die Beschwerdeführerin selbst an, "nach wie vor" als Lehrerin tätig zu sein und dabei nicht weniger zu verdienen, als sie im hypothetischen Gesundheitsfall verdienen würde. Ausserdem hat die Beschwerdeführerin (zusätzlich oder anstatt der Lehrtätigkeit) eine Teilzeitstelle bei einem Zahnarzt angetreten. Die IVSTA hat somit zu Recht auf die Durchführung eines Einkommensvergleichs unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs beim Invalideneinkommen verzichtet.
8.1.5 Die auf die den Tätigkeitsanteil der Erwerbstätigkeit entfallende (nicht gewichtete) Teilinvalidität beträgt somit 37,5%.
8.2
8.2.1 In Bezug auf ihre Leistungsfähigkeit im Haushalt beurteilte der ärztliche Dienst die Beschwerdeführerin ab dem 5. Februar 2001 als zu 40% eingeschränkt (vgl. den Anhang zu seiner ersten Stellungnahme vom 17. Oktober 2007 [IV/48]). Dabei stützte er sich zu Recht auf den von der Beschwerdeführerin am 6. März 2007 ausgefüllten "Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten" (IV/20) ab. Der vom ärztlichen Dienst auf Grund des Fragebogens vorgenommenen Aufteilung der gesamten Haushaltstätigkeit auf die einzelnen Tätigkeiten ist zuzustimmen. Diese wird von der Beschwerdeführerin im Übrigen nicht substanziiert bestritten. Auch die in Bezug auf die einzelnen Tätigkeiten vorgenommene Beurteilung der Leistungsfähigkeit ist nachvollziehbar. Insbesondere ist ersichtlich, dass der ärztliche Dienst für jene Tätigkeiten von einer höheren Einschränkung der Leistungsfähigkeit ausging, die eine höhere Belastung des Bewegungsapparates mit sich bringen (namentlich Wohnungspflege, Einkaufen und Waschen). Diese Beurteilung kann durch den vom Chef der vereinigten Einheit für rekonstruktive Chirurgie des Spitals E._______ am 7. Januar 2008 ausgestellten Attest (IV/60) nicht in Zweifel gezogen werden. Das Attest postuliert nur allgemein eine Beeinträchtigung für einfache Haushaltsarbeiten ("affects her daily activities [...] even simple housing tasks"), umschreibt deren Art und Umfang aber nicht und begründet dies auch nicht ausreichend. Im Übrigen wurde auch die Beurteilung der Leistungsfähigkeit in den einzelnen Tätigkeiten von der Beschwerdeführerin nicht substanziiert bestritten.
Die IVSTA ist somit zu Recht davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin im Haushaltsbereich zu 60% leistungsfähig war.
8.2.2 Da im Ergebnis ein rentenrelevanter Invaliditätsgrad zu verneinen ist (vgl. unten E. 9), braucht vorliegend nicht geprüft zu werden, inwiefern sich die Beschwerdeführerin (zusätzlich) eine gewisse Entlastung in der Haushaltsarbeit durch im selben Haushalt lebende Familienmitglieder anrechnen lassen müsste (im Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" [act. 12.1] werden zwei im gleichen Haushalt lebende erwachsene Kinder aufgeführt).
8.2.3 In Bezug auf das Tätigkeitsgebiet Haushalt ist somit von einer (nicht gewichteten) Teilinvalidität von 40% auszugehen.
8.3 Dagegen, dass der ärztliche Dienst keine eigene Untersuchung der Beschwerdeführerin und seine Beurteilung alleine aufgrund der medizinischen Akten vorgenommen hat, ist - entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde S. 5 f.) - nichts einzuwenden (vgl. Art. 49 Abs. 2
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 49 Tâches - 1 Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS. |
|
1 | Les services médicaux régionaux évaluent les conditions médicales du droit aux prestations. Ils sont libres dans le choix de la méthode d'examen appropriée, dans le cadre de leurs compétences médicales et des directives spécialisées de portée générale de l'OFAS. |
1bis | Lors de la détermination des capacités fonctionnelles (art. 54a, al. 3, LAI), la capacité de travail attestée médicalement pour l'activité exercée jusque-là et pour les activités adaptées est évaluée et justifiée en tenant compte, qualitativement et quantitativement, de toutes les ressources et limitations physiques, mentales ou psychiques.268 |
2 | Les services médicaux régionaux peuvent au besoin procéder eux-mêmes à des examens médicaux sur la personne des assurés. Ils consignent les résultats de ces examens par écrit. |
3 | Les services médicaux régionaux se tiennent à la disposition des offices AI de leur région pour les conseiller. |
9.
Der Gesamtinvaliditätsgrad ergibt sich aus der Addition der in beiden Tätigkeitsbereichen (Erwerbstätigkeit gewichtet mit 1/3, Haushaltstätigkeit gewichtet mit 2/3) ermittelten und gewichteten Teilinvaliditäten. Für die Erwerbstätigkeit ergibt sich somit eine gewichtete Teilinvalidität von 20,83% (1/3 x 62,5%), für die Haushaltstätigkeit eine gewichtete Teilinvalidität von 26,67% (2/3 x 40%. Aus der Addition der beiden Teilinvaliditäten resultiert ein Gesamtinvaliditätsgrad von 47,5%. Analog dazu bestand für das Wartejahr eine gewichtete Durchschnittsarbeitsunfähigkeit von 47,5% (vgl. oben E. 5.6). Somit ist weder die Voraussetzung des Wartejahres erfüllt, noch besteht ein rentenbegründender Invaliditätsgrad.
Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
10.
10.1 Die Verfahrenskosten sind bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 - 1000 Franken festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
10.2 Die Beschwerdeführerin ersucht vorliegend um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (inkl. Rechtsverbeiständung durch den rubrizierten Advokaten). Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege setzt die Bedürftigkeit der beschwerdeführenden Partei sowie die Nichtaussichtslosigkeit des Begehrens voraus (vgl. Art. 65 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
Die vorliegende Beschwerde erweist sich als nicht aussichtslos und die Vertretung durch einen Anwalt erscheint notwendig. Zu prüfen bleibt deshalb die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin, wobei für das vorliegende Verfahren für die Verfahrenskosten und das Anwaltshonorar insgesamt von einem Betrag in der Höhe von rund CHF 3'000.- auszugehen ist (bei einem Wechselkurs von rund CHF 0.30 pro ILS entspricht dies rund ILS 10'000.-). Die Beschwerdeführerin verfügte gemäss eigenen Angaben per Juli beziehungsweise Oktober 2008 (vgl. act. 5, 5.1-13 und 12.1) einerseits über (Mit-)Eigentum an zwei Liegenschaften (von unbekanntem Wert), über fest angelegtes Geld in der Höhe von rund ILS 290'000.- und über ein Bankguthaben von rund ILS 1'000.-. Andererseits macht sie per Juli 2008 Kreditschulden von rund ILS 31'800.- und Steuerschulden von rund ILS 16'000.- geltend bzw. per Oktober 2008 insgesamt (nicht belegte) Schulden von ILS 116'000.-. Selbst wenn der Wert der Liegenschaften ausser Acht belassen wird und von dem für die Beschwerdeführerin günstigeren Fall ausgegangen wird, betrug der Vermögensüberschuss rund ILS 174'000.- (beziehungsweise rund CHF 52'200.-), was - insbesondere unter Berücksichtigung der tieferen Lebenshaltungskosten in Israel - deutlich mehr ist, als ein ihr allenfalls zuzugestehender "Notgroschen", zumal das Bundesgericht diesen nur in besonderen Fällen auf CHF 20'000.- oder mehr festsetzt (vgl. z.B. Urteil des Bundesgerichts 9C_874/2008 vom 11. Februar 2009 E. 2.2.2 m.w.H.). Unter diesen Umständen ist ohne weitere Prüfung davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nicht derart bedürftig ist, dass sie von der Bezahlung der Gerichtskosten und der Kosten für den Rechtsbeistand (allenfalls durch Belehnung eines Bruchteils ihres Festgeldguthabens) befreit werden müsste und dass sie durch die eigene Kostenübernahme in ihrer normalen Lebensführung zu sehr eingeschränkt würde.
Das Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (inkl. Rechtsverbeiständung) ist deshalb abzuweisen.
10.3 Für das vorliegende Verfahren sind die Verfahrenskosten auf Fr. 400.- festzusetzen und der Beschwerdeführerin als unterlegene Partei aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
10.4 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
Als Bundesbehörde hat die IV-Stelle jedoch keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
5.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Einzahlungsschein)
die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Beilagen: Kopien von act. 5, act. 5.1-13, act. 12 und 12.1, act. 22.5A-F, act. 22.6A-22.C, act. 24, act. 24.1-3)
das Bundesamt für Sozialversicherungen
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Beat Weber Daniel Golta
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
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a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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