Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A4930/2011
Urteil vom 26. Januar 2012
Besetzung
Richter Christoph Bandli (Vorsitz),
Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot, Richter Jérôme Candrian,
Gerichtsschreiberin Christa Baumann.
Parteien
Martin Zeller AG, Elektrizitätswerk, Postplatz, 8890 Flums, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Otmar Kurath, Bommer Kurath Rechtsanwälte, Wilerstrasse 21, 8570 Weinfelden, Beschwerdeführerin,
gegen
Eidgenössisches Starkstrominspektorat ESTI,
Luppmenstrasse 1, 8320 Fehraltorf,
Vorinstanz.
Gegenstand
Gesuch um Plangenehmigung der neuen
Transformatorenstation Sersax (Vorlage Nr. S151124) in 8892 Berschis (Walenstadt) sowie der 16kVKabelleitung zwischen den Transformatorenstationen TS Galsersch und TS Sersax (Vorlage Nr. L214275) zwischen 8890 Flums und 8892 Berschis.
A4930/2011
Sachverhalt:
A.
Die Martin Zeller AG mit Sitz in Flums (SG) reichte am 18. März 2010 beim
Eidgenössischen
Starkstrominspektorat
(ESTI)
Plangenehmigungsgesuche
für
den
Bau
einer
neuen
Transformatorenstation, genannt "Sersax", in 8892 Berschis (Nr. S 151124) und einer dazugehörigen 16 kVÜbertragungsleitung zur bestehenden Transferstation Galserschein (Nr. L109766) ein. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, dieses Projekt diene dazu, der stetigen Verschlechterung der Netzqualität im Gebiet "Sersax" entgegenzuwirken.
B.
Mit Schreiben vom 7. Juli 2010 teilte das Bundesamt für Umwelt (BAFU) dem ESTI mit, dem fraglichen Projekt wegen der hiermit verbundenen landschaftlichen Störung sowie der Gefährdung der Avifauna nicht zustimmen zu können. Es regte an, die Führung der projektierten 16 kV Leitung als erdverlegte Kabelleitung, den Ausbau mit einer 1000 kV Leitung sowie den Verzicht auf das Projekt infolge einer Überprüfung des Versorgungsbedarfs zu prüfen. Würden die Abklärungen ergeben, dass sich weder die erste noch zweite Variante realisieren liesse, so sei das Projekt dem BAFU zur nochmaligen Stellungahme vorzulegen. Im Rahmen dieser Stellungnahme werde es sich abschliessend über die Notwendigkeit eines Gutachtens der Eidgenössischen Natur und Heimatschutzkommission (ENHK) äussern.
C.
Mit Schreiben vom 8. Dezember 2010 beantragte das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) beim ESTI, das interessierende Projekt unter der Auflage zu bewilligen, ihm den Baubeginn 30 Tage im Voraus bekanntzugeben und es über den Abbruch, den Umbau sowie allfällige Handänderungen zu informieren.
D.
Mit Schreiben vom 3. Januar 2011 teilte das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation des Kantons St. Gallen (AREG) dem ESTI schliesslich mit, das Projekt nicht als landschaftsverträglich und damit genehmigungsfähig zu betrachten. Ausserdem würde das geplante Bauvorhaben den minimalen Gewässerabstand nicht einhalten. Die von der Martin Zeller AG hierfür geltend gemachten Gründe würden ein
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solches Vorgehen nicht rechtfertigen. Ebenfalls in dieser Beziehung erweise sich das Bauvorhaben demnach nicht als genehmigungsfähig. E.
Vor dem Hintergrund dieser Stellungnahmen hielt das ESTI im Schreiben vom 28. Januar 2011 gegenüber der Martin Zeller AG fest, das eingereichte Projekt würde den gesetzlichen Anforderungen über die Raumplanung sowie den Natur und Heimatsschutz nicht entsprechen. Aus diesem Grunde gebe das ESTI der Martin Zeller AG Gelegenheit, dieses bis zum 30. Mai 2011 zu überarbeiten oder zurückzuziehen. Sollte die Martin Zeller AG innert dieser Frist keine dieser Möglichkeiten in Anspruch nehmen, so werde das ESTI deren Plangenehmigungsgesuche unter Aufwandverrechnung abweisen. Die Martin Zeller AG reichte in der Folge weder eine überarbeitete Fassung der interessierenden Gesuche ein noch zog es diese zurück.
F.
Mit
Verfügung
vom
7. Juli
2011
wies
das
ESTI
die
Plangenehmigungsgesuche der Martin Zeller AG Nr. S151124 und L 109766 daraufhin unter Auferlegung der Verfahrenskosten ab. G.
Gegen diese Verfügung hat die Martin Zeller AG (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Schreiben vom 7. September 2011 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde eingereicht. Darin beantragt sie, die
angefochtene
Verfügung
aufzuheben
und
den
Plangenehmigungsgesuchen der Beschwerdeführerin stattzugeben. Eventualiter sei der Beschwerdeführerin die Möglichkeit einzuräumen, die eingereichten Gesuche betreffend den gesetzlich geforderten Mindestabstand
zum
Galschersgraben
anzupassen.
In
verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt die Beschwerdeführerin ausserdem die Einholung einer Expertise.
H.
Das ESTI (nachfolgend: Vorinstanz) schliesst in seiner Vernehmlassung vom 14. Oktober auf Abweisung der Beschwerde.
I.
Die Beschwerdeführerin hält in ihren Schlussbemerkungen vom 5. Dezember 2011 an ihrer Argumentation fest und stellt weitere Beweisanträge.
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J.
Auf die übrigen Ausführungen der Parteien wird in den nachfolgenden Erwägungen, soweit erforderlich, eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1.
1.1. Gemäss Art. 31
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32
VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33
und Art. 34
VGG aufgezählten Behörden. Zu den zulässigen Anfechtungsobjekten gehören
namentlich
Verfügungen
des
ESTI
in
Plangenehmigungsverfahren
gemäss
Art. 16h
Abs.
2
des
Bundesgesetzes vom 24. Juni 1902 betreffend die elektrischen Schwach und Starkstromanlagen (EleG, SR 734.0). In der angefochtenen Verfügung hat das ESTI die Plangenehmigungsgesuche der Beschwerdeführerin
betreffend
den
Bau
einer
neuen
Transformatorenstation
und
einer
dazugehörigen
16 kV
Übertragungsleitung zur bestehenden Transferstation Galserschein (Nr. S109766) kostenfällig abgewiesen. Die Beurteilung der dagegen erhobenen Beschwerde obliegt demnach dem Bundesverwaltungsgericht. 1.2. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich, soweit das VGG nichts anderes vorsieht, nach dem VwVG. Danach ist zur Beschwerde berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Art. 48 Abs. 1 Bst. a
VwVG), durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist (Art. 48 Abs. 1 Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung hat (Art. 48 Abs. 1 Bst. c). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist Adressatin der angefochtenen Verfügung und durch diese in ihren Interessen berührt. Sie hat überdies ein schutzwürdiges Interesse an deren Überprüfung. Sie ist folglich zur Beschwerdeführung legitimiert.
1.3. Auf die im Übrigen frist (Art. 50
VwVG) und formgerecht (Art. 52
VwVG) eingereichte Beschwerde ist damit einzutreten.
Seite 4
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2.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen, einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehlern bei der Ausübung des Ermessens, sowie auf Angemessenheit (Art. 49
VwVG). Bei der Prüfung der Angemessenheit auferlegt es sich allerdings unter anderem dann eine gewisse Zurückhaltung, wenn es um die Beurteilung technischer Fragen geht und die Vorinstanz ihren Entscheid auf Fachberichte stützt (ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Handbücher für die Anwaltspraxis, Band X, Basel 2008, Rz. 2.154 ff.). In diesen Fällen hat das Bundesverwaltungsgericht primär abzuklären, ob die Vorinstanz alle berührten Interessen ermittelt und beurteilt sowie die möglichen Auswirkungen des Projektes bei der Enscheidfindung berücksichtigt hat. Trifft dies zu und hat sich die Vorinstanz bei ihrer Entscheidung von sachgerechten Überlegungen leiten lassen, so weicht das Bundesveraltungsgericht nicht von der vorinstanzlichen Auffassung ab (BGE 133 II 35 E. 3, BGE 125 II 591 E. 8a vgl. im Weiteren statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A7872/2010 vom 17. Oktober 2011 E. 4 CHRISTOPH BANDLI, Neue Verfahren im Koordinationsgesetz: Ausgleich von Schutz und Nutzen mittels Interessenabwägung, in: URP 2001, S. 549).
3.
3.1. Nach Auffassung der Beschwerdeführerin steht die angefochtene Verfügung im Widerspruch zu den massgeblichen Regelungen des Elektrizitätsgesetzes. Zur Begründung dieses Standpunktes bringt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, das in Frage stehende Projekt sei erforderlich, um der stetigen Verschlechterung der Netzqualität in dem Gebiet "Valschgen" bzw. "Sersex" entgegenzuwirken, die in der Vergangenheit bereits zu unerwünschten Netzschwankungen geführt habe, welche die Sicherheit für Personen, Tiere und Sachen gefährdet habe. Aus diesem Grund sei das geplante Projekt für die Sicherstellung des Erschliessungsanspruchs der Wohnbevölkerung im Gebiet "Sersex" und
Umgebung
unerlässlich.
Hinsichtlich
der
vom
BAFU
vorgeschlagenen erdverlegten Kabelleitung sei anzumerken, dass diese Variante ungefähr Fr. 1'000'000. mehr kosten würde. Diese Mehrkosten hätte in erster Linie die Beschwerdeführerin als Elektrizitätsversorgerin zu tragen, weil sie diese den betroffenen 18 Endverbraucher nur zu einem geringen Teil in Rechnung stellen könne und eine Finanzierung durch Seite 5
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den Fonds Landschaft Schweiz (FLS) fraglich sei. Das vom BAFU vorgeschlagene Projekt würde damit den sicheren Ruin der Beschwerdeführerin bedeuten. Im Übrigen seien solche Mehrkosten unverhältnismässig, bloss um ein Freikabel zu vermeiden, das am Rande eines im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) aufgenommenen Gebietes verlaufe. Soweit das BAFU im Weiteren vorschlage, das bestehende Stromnetz mit einer 1000 VLösung auszubauen, sei darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin bereits versucht habe, diese Lösung zu realisieren, jedoch gescheitert sei. Auf diese Weise könne das bestehende Netz daher nicht im erforderlichen Umfang ausgebaut werden. Das eingereichte Bauvorhaben stelle somit die einzige Möglichkeit dar, um die Energieversorgung der Wohnbevölkerung im Gebiet "Sersex" und Umgebung langfristig zu zumutbaren Kosten sicherzustellen. In Abwägung der in Frage stehenden Interessen seien die eingereichten Plangenehmigungsgesuche daher, allenfalls unter Vorbehalt der Einhaltung des gesetzlichen Gewässerschutzabstandes, zu bewilligen. 3.2. Dieser Argumentation hält die Vorinstanz entgegen, die durch die projektierte Transformatorenstation "Sersax" und die dazugehörige 16 kVÜbertragungsleitung betroffene Landschaft gehöre zu einem BLN Gebiet. Als Objekt des BLNInventars geniesse diese Landschaft grundsätzlich ungeschmälerte Erhaltung und grösstmögliche Schonung. Deshalb müssten laut der als Hilfsmittel heranzuziehenden Wegleitung "Elektrizitätsübertragung und Landschaftsschutz" des eidgenössischen Departements des Innern vom 17. November 1980 solche Gebiete grundsätzlich unberührt gelassen werden. Die Elektrizitätsversorgung sei, soweit
erforderlich,
mit
erdverlegten
Kabeln
sicherzustellen.
Unvermeidbare Freileitungen seien möglichst unauffällig zu führen und besonders gut zu tarnen. Die projektierte Freileitung genüge diesen Anforderungen nicht, würde sie doch in einem Winkel von 45 Grad am Berg hinaufgezogen und damit im Gelände stark auffallen. Bei der Interessenabwägung sei ausserdem zu berücksichtigen, dass das betroffene Gebiet bereits erschlossen, die behauptete Verschlechterung der Netzqualität nicht belegt sei und das geplante Projekt den minimalen Gewässerabstand nicht einhalte. Unter diesen Umständen komme die Vorinstanz zum Schluss, dass die Interessen des Landschaftsschutzes gegenüber dem Interesse der besseren Stromversorgung des betroffenen Gebietes überwiegen würden, zumal die Beschwerdeführerin nicht bereit gewesen sei, ihre Gesuche im Sinne der angeregten Varianten zu ergänzen.
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4.
Das Erstellen oder Ändern einer Starkstromanlage bedarf einer Plangenehmigung (Art. 16 Abs. 1
EleG). Im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens ist neben den einschlägigen technischen Bestimmungen
und
Anforderungen
des
Raumplanungsrechts
insbesondere den massgeblichen Vorschriften über Natur und Heimatschutz sowie dem Landschafts, Umwelt und Gewässerschutz Rechnung zu tragen (Art. 7 Abs. 1
der Verordnung vom 30. März 1994 über elektrische Starkstromanlagen [Starkstromverordnung, SR 734.2]). Im vorliegenden Fall steht die natur und landschaftschutzrechtliche Dimension des strittigen Bauvorhabens im Vordergrund. 4.1. Die Genehmigung von Plänen für Werke und Anlagen zur Beförderung von Energie stellt eine Bundesaufgabe gemäss Art. 2 Abs. 1 Bst. b
des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur und Heimatschutz (NHG, SR 451) dar. Bei der Erfüllung dieser Aufgabe haben die Behörden dafür zu sorgen, dass die heimatlichen Landschafts und Ortsbilder, geschichtliche Stätten sowie Natur und Kulturdenkmäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben (BGE 137 II 274 E. 4). Diese Pflicht ist unabhängig davon zu beachten, ob der Eingriff in ein Objekt von nationaler, regionaler oder lokaler Bedeutung vorgenommen wird (Art. 3 Abs. 1
und 3
i.V.m. Art. 4
NHG). Für Objekte von nationaler Bedeutung gilt indes ein strengeres Schutzregime, da diese gemäss Art. 6 Abs. 1
NHG in besonderem Masse der ungeschmälerten Erhaltung oder jedenfalls der grösstmöglichen Schonung bedürfen. Infolgedessen darf ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne des Inventars bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr gleich oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2
NHG). Zur Beurteilung dieser Frage müssen alle bedeutsamen Interessen ermittelt, beurteilt, gewichtet und im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigt werden (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A7872/2010 vom 17. Oktober 2011 E. 6.2 JÖRG LEIMBACHER, in: Keller/Zufferey/Fahrländer [Hrsg.], Kommentar NHG, Zürich 1997, Art. 6 N. 23 f.). Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob bessere, für die Landschaft schonendere Alternativen als die geplante existieren. Demzufolge kann die Gesetzeskonformität von Plangenehmigungsgesuchen nicht isoliert, sondern stets nur mit Blick auf die bestehenden Alternativen geprüft werden. Dazu gehören neben Varianten des Leitungstrassees auch die Erdverlegung der Starkstromleitung in einer Kabelanlage (BGE 137 II 274 Seite 7
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E. 4, Urteil des Bundesgerichtes 1C_172/2011 vom 15. November 2011 E. 2.4 Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A7872/2011 vom 17. Oktober 2011 E. 8a, je m.w.H.).
4.2. Dass diese Voraussetzungen hinsichtlich eines in einem BLNGebiet geplanten Werks zur Beförderung von Energie oder einer entsprechenden Anlage erfüllt sind, ist mit der erforderlichen Sicherheit erstellt, wenn das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf die Beweiswürdigung nach objektiven Gesichtspunkten zur Überzeugung gelangt, dass die nationalen Interessen an dessen Realisierung die diesen gegenüberstehenden Erhaltungsinteressen überwiegen oder sich zumindest
als
gleichwertig
erweisen.
Bleibt
ein
für
die
Interessenabwägung bedeutsames Sachverhaltselement unbewiesen, so stellt sich die Frage, wer die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat. Diesbezüglich gilt im Bereich des öffentlichen Rechts in Anlehnung an Art. 8
des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210) der allgemeine Rechtsgrundsatz, wonach diejenige Partei das Vorhandensein einer Tatsache zu beweisen hat, die daraus Rechte ableitet. Demzufolge trägt bei begünstigenden Verfügungen grundsätzlich der Ansprecher die Beweislast, während bei belastenden Verfügungen die Verwaltung beweisbelastet ist (Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes A3834/2011
vom 28. Dezember
2011
E. 6.2,
Urteil
des
Bundesverwaltungsgerichts A6664/2009 vom 29. Juni 2010 E. 5.7.1 CHRISTOPH AUER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], VwVG, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [nachfolgend: Verwaltungsverfahrenskommentar], Zürich/St. Gallen 2008, Art. 12 N. 16, ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 3.150). 4.3.
Die
Beschwerdeführerin
reichte
am
18. März
2010
Plangenehmigungsgesuche
für
den
Bau
einer
neuen
Transformatorenstation in 8892 Berschis (Nr. S151124) und einer dazugehörigen
16 kVÜbertragungsleitung
zur
bestehenden
Transferstation Galserschein (Nr. L109766) ein. 4.3.1. Zur Realisierung dieses Projekts sind laut den eingereichten Planunterlagen unter anderem zwei Leitungsmaste zu errichten, einer im Tal auf einer Höhe von 438 m über Meer, der zweite am oberen Rand der Felswand im Gebiet "Sersex" auf 713 m über Meer (vgl. das von der Beschwerdeführerin eingereichte Längenprofil). Diese Höhendifferenz von 287 m soll auf einer Distanz von 275 m mit einem Freileitung Seite 8
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überwunden werden. Daraus schliesst die Vorinstanz, dass die fragliche Leitung mit einem Winkel von 45 Grad am Berg heraufgezogen werden soll. Anlässlich des Augenescheines im Juni 2010 sind die Vertreter des BAFU sowie des AREG vor diesem Hintergrund zur Auffassung gelangt, dass sich diese Freileitung nicht in die landschaftsprägende Felswand und den Wald an dessen Fusse eingliedern, sondern als steil ansteigende Freileitung gut sichtbar sein wird (vgl. Stellungnahme des BAFU vom 12. Juli 2010 und jene des AREG vom 3. Januar 2011). Das Gericht hat keinen Anlass, an der Richtigkeit dieser auf den relevanten Sachverhaltselementen basierenden Einschätzung der Fachbehörden zu zweifeln. Mit der Vorinstanz ist folglich davon auszugehen, dass das strittige Bauvorhaben eine Freileitung von 275 m beinhaltet, die in einem Winkel von 45 Grad von 438 m über Meer an den oberen Rand der dortigen Felswand auf 713 m über Meer geführt werden soll und sich nicht harmonisch in die betroffene Gebirgslandschaft einfügt. 4.3.2. Diese Freileitung plant die Beschwerdeführerin im BLNObjekt Nr. 1613 "SpeerChurfirstenAlvier" zu realisieren. Die Bedeutung des betroffenen Gebietes wird in der massgeblichen Objektbeschreibung dahingehend umschrieben, dass es sich hierbei um eine markante Gebirgslandschaft von beeindruckender Schönheit handle, die geologisch, floristisch und touristisch gleichermassen von Bedeutung sei. Bezeichnend für sie sei ein prachtvoll ausgeschlossenes Querprofil durch Stratigraphie und Tektonik des Alpenrandes (abrufbar unter: http://www.ba fu.admin.ch/ > Themen > BLN > Objektbeschreibung > 16 Zentraler und östlicher Alpennordhang, besucht am 11. Januar 2012). Diese Gebirgslandschaft wird durch die von der Beschwerdeführerin projektierte Freileitung, die gut sichtbar, in einem Winkel von 45 Grad an der Felswand empor gezogen werden soll, beeinträchtigt. Das geplante Bauvorhaben erweist sich somit als schutzzielrelevant. Bei dieser Ausgangslage darf es nur bewilligt werden, wenn die für dessen Realisierung sprechenden nationalen Interessen die entgegenstehenden Erhaltungsinteressen unter Berücksichtigung sämtlicher relevanten Umstände überwiegen oder zumindest gleichwertig erscheinen. Dies setzt insbesondere voraus, dass keine alternative Projekte existieren, die weniger stark als das geplante in das BLNObjekt Nr. 1613 eingreifen. 4.4. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Netzstabilität im Gebiet "Sersex" und Umgebung sei infolge zunehmender Überlastung gefährdet. Zum Beweis dieser Behauptung hat sie mehrere im Juni 2009 verfasste Schreiben eingereicht, in denen sie Endverbraucher auf die ungenügende Seite 9
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Netzqualität im Gebiet "Sersex" hinweist (Beilagen 11.1., 11.3., 11.4, 11.5, 11.6, 11.7). Diese Schreiben vermögen die Behauptung der Beschwerdeführerin zur Qualität der Stromversorgung im betroffenen Gebiet nicht nachzuweisen, widerspiegeln sie doch lediglich die entsprechende Auffassung der Beschwerdeführerin. Weitere Beweismittel zu diesem Punkt liegen nicht vor. Bei dieser Sachlage ist nicht erstellt, dass das geplante Bauvorhaben für die Gewährleistung einer angemessenen Stromversorgung im Gebiet "Sersex" und Umgebung erforderlich ist. Ebenso wenig nachgewiesen ist die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Verstärkung des existierenden Netzes durch eine 1000 kVLeitung lasse sich technisch nicht realisieren. Zum Beweis dieser Behauptung wie auch jener, wonach die vorgeschlagene, erdverlegte Kabelleitung Fr. 1'000'000. kosten würde, liegt kein einziges Beweismittel im Recht. Infolgedessen steht nicht fest, dass keine alternativen Projekte existieren, die weniger stark als das geplante in das BLNObjekt Nr. 1613 eingreifen würden. Die Folgen dieser Beweislosigkeit hat die Beschwerdeführerin als begünstigte Partei eines positiven Plangenehmigungsentscheides zu tragen. 4.5. Dieser Beweislage ist sie sich durchaus bewusst. Deshalb hat sie sowohl in ihrer Beschwerdeschrift als auch in ihren Schlussbemerkungen verlangt, hinsichtlich dieser Tatsachenbehauptungen eine Expertise einzuholen und einen Augenschein durchzuführen. 4.5.1. Im Verwaltungsverfahren sind die Behörden gemäss Art. 12
VwVG verpflichtet, den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Dieser sog. Untersuchungsgrundsatz prägt ebenfalls das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (Art. 37
VwVG). Zwar muss dieses den massgeblichen Sachverhalt nicht zwingend
von
Amtes
wegen
abklären
(Urteil
des
Bundesverwaltungsgerichts A342/2008 vom 23. Juni 2008 E. 4.2. ISABELLE HÄNER, Die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, in: Häner/Waldmann [Hrsg.], Das erstinstanzliche Verwaltungsverfahren, Zürich/Basel/Genf 2008, S. 41 f.). Es hat jedoch die Feststellungen der Vorinstanz auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen (vgl. dazu ausführlich: E. 2). Sodann sind im Beschwerdeverfahren neue Sachumstände, die sich zeitlich vor oder erst im Laufe des Rechtsmittelverfahrens
zugetragen
haben,
im
Rahmen
des
Streitgegenstandes zu berücksichtigen. Dasselbe gilt für neue Beweismittel (Urteil des Bundesveraltungsgerichts A342/2008 vom 23. Juni
2008
E. 4.2.2
BERNHARD
WALDMANN/JÜRG
BICKEL,
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Verwaltungsverfahrenskommentar,
Art. 32
MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 2.204).
N. 1
ff.,
4.5.2. Dieser Untersuchungsgrundsatz wird durch Art. 13
VwVG allerdings dahingehend relativiert, als sich die Parteien unter bestimmten Umständen an der Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu beteiligen haben. Laut Abs. 1 Bst. a dieser Bestimmung gilt dies insbesondere, wenn sie das Verfahren durch ein eigenes Begehren eingeleitet haben oder darin eigene Rechte geltend machen (PATRICK L. KRAUSKOPF/KATRIN EMMENEGGER, in: Waldmann/ Weissenberger [Hrsg.], VwVG,
Praxiskommentar
zum
Bundesgesetz
über
das
Verwaltungsverfahren [nachfolgend zitiert: Praxiskommentar VwVG], Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 13 N. 10 f., RENÉ RHINOW/HEINRICH KOLLER/CHRISTINA KISS/DANIELA THURNHERR/DENISE BRÜHLMOSER, Öffentliches Prozessrecht, Grundlagen und Bundesrechtspflege, 2. Aufl., Basel 2010, Rz. 1208 f.). Für das Plangenehmigungsverfahren wird diese Regelung in Art. 16b
EleG konkretisiert. Danach ist das Plangenehmigungsgesuch mit den erforderlichen Unterlagen bei der Genehmigungsbehörde einzureichen. Diese prüft die Unterlagen auf ihre Vollständigkeit und verlangt allenfalls Ergänzungen. Das Ausmass der daraus abzuleitenden Mitwirkungspflicht richtet sich nach der Zumutbarkeit und der Verhältnismässigkeit (CHRISTOPH AUER, Verwaltungsverfahrenskommentar,
Art. 13
N.
6).
Dieser
Mitwirkungspflicht der Parteien steht eine Aufklärungspflicht der zuständigen Behörden gegenüber. Diese haben die Betroffenen darüber zu informieren, worin ihre Mitwirkungspflicht besteht und welche Beweismittel sie beizubringen haben (BGE 132 II 113 E. 3.2, Urteil des Bundesgerichtes 2C_388/2008 vom 16. Dezember 2008 E. 4.1 Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes A4597/2009 vom 17. Juni 2010 E. 2.7.2 AUER,
Verwaltungsverfahrenskommentar,
Art. 13
N. 10,
MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.120). Verweigert eine Partei die gebotene Mitwirkung, so kann die Behörde auf ihr Gesuch in Ausnahmefällen nicht eintreten (Art. 13 Abs. 2
VwVG, AUER, Verwaltungsverfahren, Art. 13 N. 24). Im Regelfall hat sie dem Verhalten der mitwirkungspflichtigen Partei indes im Rahmen der freien Beweiswürdigung Rechnung zu tragen (Art. 19
VwVG i.V.m. Art. 40
des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273]).
4.6. Die Beschwerdeführerin hat am 18. März 2010 zwei Plangenehmigungsgesuche auf den von der Vorinstanz zu diesem Zweck Seite 11
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herausgegebenen Formularen vollständig ausgefüllt unter Beilage der Projektpläne eingereicht. Diese Gesuche hat sie Ende 2010 auf entsprechende Aufforderung hin insofern ergänzt, als sie gegenüber dem AREG begründet hat, weshalb sie einen Mast in Unterschreitung des geltenden Gewässerabstandes projektiert hat. Damit weisen die fraglichen
Gesuche
die
konstitutiven
Elemente
von
Plangenehmigungsgesuchen auf. Die Vorinstanz ist darauf folglich zu Recht eingetreten und hat das BAFU, AREG sowie BAZL zur Stellungnahme aufgefordert sowie einen Augenschein durchgeführt. Im Lichte der dadurch gewonnenen Erkenntnisse hat sie der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 28. Januar 2011 im Wesentlichen mitgeteilt, die festgestellte Beeinträchtigung der Avifauna und des landschaftlich geschützten Gebiets sei derart, dass sie mit dem Gebot der grösstmöglichen Schonung nicht vereinbar sei (Art. 6 Abs. 1
NHG). Entsprechend sei es erforderlich, alternative Projekte zur geplanten Freileitung zu prüfen. Das BAFU und der Kanton St. Gallen erachteten das Projekt zurzeit wegen der hiermit verbundenen landschaftlichen Beeinträchtigung nicht als genehmigungsfähig. Im Übrige beantrage das AREG, die projektierte Unterschreitung des gemäss kantonaler und kommunaler Gesetzgebung vorgesehenen Gewässerabstandes nicht zu bewilligen. Unter diesen Umständen komme die Vorinstanz zum Schluss, dass das eingereichte Projekt den gesetzlichen Anforderungen über die Raumplanung und den Natur und Heimatschutz nicht entspreche. Die Beschwerdeführerin habe die Möglichkeit, ihre Gesuche bis zum 30. Mai 2011 zu überarbeiten oder zurückzuziehen. Andernfalls diese kostenfällig abgewiesen würden. Mit diesem Schreiben hat die Vorinstanz die Beschwerdeführerin
unmissverständlich
angehalten,
alternative
Projektvarianten zur geplanten einzureichen und das geplante Bauvorhaben im Hinblick auf die festgestellte Unterschreitung des massgeblichen Gewässerabstandes zu überarbeiten. 4.6.1. Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz ist nach dem vorangehend Ausgeführten berechtigt und verpflichtet, die Beschwerdeführerin
anzuhalten,
sich
an
den
erforderlichen
Beweiserhebungen zu beteiligen. Wenn sie diese zu diesem Zweck auffordert, alternative Projektvarianten einzureichen und das geplante Projekt im Hinblick auf eine, nach ihrer Auffassung bestehende Gesetzeswidrigkeit zu überarbeiten, so hat sie der Beschwerdeführerin weder eine unzumutbare noch unverhältnismässige Mitwirkungspflicht auferlegt, sind doch hiermit keine übermässigen Kosten verbunden und hat die Beschwerdeführerin als für das betroffene Gebiet verantwortliche Seite 12
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Energieversorgerin ein wirtschaftliches Interesse an der Optimierung des in Frage stehenden Stromnetzes. Die Vorinstanz durfte die Beschwerdeführerin folglich in Konkretisierung der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht verpflichten, entsprechende Unterlagen einzureichen. Dies bedeutet, dass sie in dieser Beziehung keine Beweisführungslast trifft. Für das Bundesverwaltungsgericht besteht kein Anlass, auf diesen Entscheid zurückzukommen und alternative Projekte durch die beantragte Expertise evaluieren zu lassen und/oder hierzu einen Augenschein durchzuführen. Die entsprechenden Beweisanträge sind daher abzuweisen. Soweit die Beschwerdeführerin im Weiteren fordert, über die Qualität der Stromversorgung im Gebiet "Sersex" und Umgebung eine Expertise einzuholen, kann darauf in antizipierter Beweiswürdigung
verzichtet
werden,
da
die
strittigen
Plangenehmigungsgesuche wie nachfolgend zu zeigen sein wird unabhängig von der Frage der Qualität der bestehenden Netzversorgung abzuweisen sind ( vgl. dazu: BGE 134 I 140 E. 5.3). 4.6.2. Das geplante Luftkabel führt, wie dargelegt, zu einer Beeinträchtigung des BLNObjektes Nr. 1613. Dass zu diesem Projekt kein weniger weitgehend in die schützenswerte Gebirgslandschaft eingreifendes und dem Interesse an der Stromversorgung ebenso gut dienendes Projekt existiert, kann aufgrund der Aktenlage nicht ausgeschlossen werden. Bei dieser Sachlage hat die Vorinstanz die fraglichen Plangenehmigungsgesuche zu Recht ohne weitere Sachverhaltsabklärungen abgewiesen, da dieses Vorgehen selbst dann unerlässlich wäre, wenn das geplante Projekt für die Gewährleistung einer angemessenen Stromversorgung erforderlich sein sollte und sich eine Unterschreitung des geltenden Gewässerabstandes unter den gegebenen Umständen rechtfertigen liesse.
5.
Zusammenfassend kann damit festgehalten werden, dass der von der Beschwerdeführerin geplante Bau einer neuen Transformatorenstation, genannt "Sersax", in 8892 Berschis (Nr. S151124), und einer dazugehörigen
16 kVÜbertragungsleitung
zur
bestehenden
Transferstation Galserschein (Nr. L109766) schutzzielrelevant ist. Dieses Projekt darf daher nur realisiert werden, wenn die dafür sprechenden nationalen
Interessen
die
gegenläufigen
Erhaltungsinteressen
überwiegen. Dass diese Voraussetzungen im vorliegenden Fall erfüllt sind, ist aufgrund der Aktenlage nicht erstellt. Unter diesen Umständen hat
die
Vorinstanz
die
Plangenehmigungsgesuche
der
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Beschwerdeführerin Nr. S151124 und Nr. L109766 zu Recht abgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde erweist sich demnach als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gilt die Beschwerdeführerin als unterliegende Partei, weshalb sie die Verfahrenskosten zu tragen hat (Art. 63 Abs. 1
VwVG). Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'000. (Art. 1 ff
. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen
vor
dem
Bundesverwaltungsgerichts
[VGKE,
SR 173.320.2]) festgelegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. Eine Parteientschädigung ist bei diesem Verfahrensausgang nicht geschuldet (Art. 64 Abs. 1
VwVG).
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A4930/2011
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird eine Gerichtsgebühr von Fr. 3'000. auferlegt. Sie wird nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils mit dem Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. 3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (RefNr. L214275 S151124 Einschreiben) das Departement UVEK (Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter:
Die Gerichtsschreiberin:
Christoph Bandli
Christa Baumann
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42
BGG). Versand:
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Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A4930/2011
Urteil vom 26. Januar 2012
Besetzung
Richter Christoph Bandli (Vorsitz),
Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot, Richter Jérôme Candrian,
Gerichtsschreiberin Christa Baumann.
Parteien
Martin Zeller AG, Elektrizitätswerk, Postplatz, 8890 Flums, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Otmar Kurath, Bommer Kurath Rechtsanwälte, Wilerstrasse 21, 8570 Weinfelden, Beschwerdeführerin,
gegen
Eidgenössisches Starkstrominspektorat ESTI,
Luppmenstrasse 1, 8320 Fehraltorf,
Vorinstanz.
Gegenstand
Gesuch um Plangenehmigung der neuen
Transformatorenstation Sersax (Vorlage Nr. S151124) in 8892 Berschis (Walenstadt) sowie der 16kVKabelleitung zwischen den Transformatorenstationen TS Galsersch und TS Sersax (Vorlage Nr. L214275) zwischen 8890 Flums und 8892 Berschis.
A4930/2011
Sachverhalt:
A.
Die Martin Zeller AG mit Sitz in Flums (SG) reichte am 18. März 2010 beim
Eidgenössischen
Starkstrominspektorat
(ESTI)
Plangenehmigungsgesuche
für
den
Bau
einer
neuen
Transformatorenstation, genannt "Sersax", in 8892 Berschis (Nr. S 151124) und einer dazugehörigen 16 kVÜbertragungsleitung zur bestehenden Transferstation Galserschein (Nr. L109766) ein. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, dieses Projekt diene dazu, der stetigen Verschlechterung der Netzqualität im Gebiet "Sersax" entgegenzuwirken.
B.
Mit Schreiben vom 7. Juli 2010 teilte das Bundesamt für Umwelt (BAFU) dem ESTI mit, dem fraglichen Projekt wegen der hiermit verbundenen landschaftlichen Störung sowie der Gefährdung der Avifauna nicht zustimmen zu können. Es regte an, die Führung der projektierten 16 kV Leitung als erdverlegte Kabelleitung, den Ausbau mit einer 1000 kV Leitung sowie den Verzicht auf das Projekt infolge einer Überprüfung des Versorgungsbedarfs zu prüfen. Würden die Abklärungen ergeben, dass sich weder die erste noch zweite Variante realisieren liesse, so sei das Projekt dem BAFU zur nochmaligen Stellungahme vorzulegen. Im Rahmen dieser Stellungnahme werde es sich abschliessend über die Notwendigkeit eines Gutachtens der Eidgenössischen Natur und Heimatschutzkommission (ENHK) äussern.
C.
Mit Schreiben vom 8. Dezember 2010 beantragte das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) beim ESTI, das interessierende Projekt unter der Auflage zu bewilligen, ihm den Baubeginn 30 Tage im Voraus bekanntzugeben und es über den Abbruch, den Umbau sowie allfällige Handänderungen zu informieren.
D.
Mit Schreiben vom 3. Januar 2011 teilte das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation des Kantons St. Gallen (AREG) dem ESTI schliesslich mit, das Projekt nicht als landschaftsverträglich und damit genehmigungsfähig zu betrachten. Ausserdem würde das geplante Bauvorhaben den minimalen Gewässerabstand nicht einhalten. Die von der Martin Zeller AG hierfür geltend gemachten Gründe würden ein
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solches Vorgehen nicht rechtfertigen. Ebenfalls in dieser Beziehung erweise sich das Bauvorhaben demnach nicht als genehmigungsfähig. E.
Vor dem Hintergrund dieser Stellungnahmen hielt das ESTI im Schreiben vom 28. Januar 2011 gegenüber der Martin Zeller AG fest, das eingereichte Projekt würde den gesetzlichen Anforderungen über die Raumplanung sowie den Natur und Heimatsschutz nicht entsprechen. Aus diesem Grunde gebe das ESTI der Martin Zeller AG Gelegenheit, dieses bis zum 30. Mai 2011 zu überarbeiten oder zurückzuziehen. Sollte die Martin Zeller AG innert dieser Frist keine dieser Möglichkeiten in Anspruch nehmen, so werde das ESTI deren Plangenehmigungsgesuche unter Aufwandverrechnung abweisen. Die Martin Zeller AG reichte in der Folge weder eine überarbeitete Fassung der interessierenden Gesuche ein noch zog es diese zurück.
F.
Mit
Verfügung
vom
7. Juli
2011
wies
das
ESTI
die
Plangenehmigungsgesuche der Martin Zeller AG Nr. S151124 und L 109766 daraufhin unter Auferlegung der Verfahrenskosten ab. G.
Gegen diese Verfügung hat die Martin Zeller AG (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Schreiben vom 7. September 2011 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde eingereicht. Darin beantragt sie, die
angefochtene
Verfügung
aufzuheben
und
den
Plangenehmigungsgesuchen der Beschwerdeführerin stattzugeben. Eventualiter sei der Beschwerdeführerin die Möglichkeit einzuräumen, die eingereichten Gesuche betreffend den gesetzlich geforderten Mindestabstand
zum
Galschersgraben
anzupassen.
In
verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt die Beschwerdeführerin ausserdem die Einholung einer Expertise.
H.
Das ESTI (nachfolgend: Vorinstanz) schliesst in seiner Vernehmlassung vom 14. Oktober auf Abweisung der Beschwerde.
I.
Die Beschwerdeführerin hält in ihren Schlussbemerkungen vom 5. Dezember 2011 an ihrer Argumentation fest und stellt weitere Beweisanträge.
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J.
Auf die übrigen Ausführungen der Parteien wird in den nachfolgenden Erwägungen, soweit erforderlich, eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1.
1.1. Gemäss Art. 31
|
RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 31 Principe |
||||||
| Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) [1]. | ||||||
| [1] RS 172.021 | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 5 |
||||||
| Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: | ||||||
| de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; | ||||||
| de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; | ||||||
| de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. | ||||||
| Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69). [1] | ||||||
| Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 32 Exceptions |
||||||
| Le recours est irrecevable contre: | ||||||
| les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; | ||||||
| les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; | ||||||
| les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; | ||||||
| ... | ||||||
| les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:l'autorisation générale des installations nucléaires;l'approbation du programme de gestion des déchets;la fermeture de dépôts en profondeur;la preuve de l'évacuation des déchets. | ||||||
| l'autorisation générale des installations nucléaires; | ||||||
| l'approbation du programme de gestion des déchets; | ||||||
| la fermeture de dépôts en profondeur; | ||||||
| la preuve de l'évacuation des déchets. | ||||||
| les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; | ||||||
| les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; | ||||||
| les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; | ||||||
| les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); | ||||||
| les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. | ||||||
| Le recours est également irrecevable contre: | ||||||
| les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; | ||||||
| les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. | ||||||
| [1] Abrogée par l'annexe ch. II 1 de la L du 30 sept. 2011 sur l'encouragement et la coordination des hautes écoles, avec effet au 1er janv. 2015 (RO 2014 4103; FF 2009 4067). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 3 de la LF du 16 mars 2012 sur la deuxième partie de la réforme des chemins de fer 2, en vigueur depuis le 1er juil. 2013 (RO 2012 5619, 2013 1603; FF 2011 857). [3] Introduite par l'annexe ch. 2 de la LF du 26 sept. 2014, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 2131; FF 2013 4425). [4] Introduite par le ch. II de la LF du 25 sept. 2020, en vigueur depuis le 1er mars 2021 (RO 2021 68; FF 2020 3577). | ||||||
|
RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 33 Autorités précédentes |
||||||
| Le recours est recevable contre les décisions: | ||||||
| du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; | ||||||
| du Conseil fédéral concernant:la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3],le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5],l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7],l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10],la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22]; | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22]; | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3], | ||||||
| le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5], | ||||||
| l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7], | ||||||
| l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, | ||||||
| l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10], | ||||||
| la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; | ||||||
| du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; | ||||||
| du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; | ||||||
| du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; | ||||||
| de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; | ||||||
| de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); | ||||||
| de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; | ||||||
| des établissements et des entreprises de la Confédération; | ||||||
| des commissions fédérales; | ||||||
| des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; | ||||||
| des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; | ||||||
| d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 4 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er fév. 2008 (RO 2008 5207; FF 2006 2741). [2] RS 951.11 [3] RS 956.1 [4] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 1er oct. 2010 sur la restitution des avoirs illicites (RO 2011 275; FF 2010 2995). Nouvelle teneur selon l'art. 31 al. 2 ch. 1 de la L du 18 déc. 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 1803; FF 2014 5121). [5] RS 196.1 [6] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 23 déc. 2011 (RO 2012 3745; FF 2007 4473, 2010 7147). Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [7] RS 121 [8] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [9] Introduit par l'art. 3 de la LF du 20 déc. 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées, en vigueur depuis le 15 mai 2025 (RO 2025 269; FF 2024 2250). [10] RS 122.1 [11] Introduit par l'art. 26 ch. 2 de la LF du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2011 6515; FF 2010 7305). [12] RS 941.27 [13] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 20 juin 2014 (Concentration de la surveillance des entreprises de révision et des sociétés d'audit), en vigueur depuis le 1er janv. 2015 (RO 2014 4073; FF 2013 6147). [14] RS 221.302 [15] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 18 mars 2016, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 2745, 2018 3755; FF 2013 1). [16] RS 812.21 [17] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la L du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 7563; FF 2016 271). [18] RS 830.2 [19] Introduit par l'art. 23 al. 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé, en vigueur depuis le 1er janv. 2020 (RO 2019 3199; FF 2018 899). [20] RS 425.1 [21] Introduit par le ch. I 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'organisation de l'infrastructure ferroviaire, en vigueur depuis le 1er juil. 2020 (RO 2020 1889; FF 2016 8399). [22] RS 742.101 [23] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 20 mars 2009 sur TFB, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2010 513, 2011 2241; FF 2008 373). [24] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales (RO 2010 3267; FF 2008 7371). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2015, en vigueur depuis le 1er nov. 2015 (RO 2015 3847; FF 2015 20472069). [25] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). [26] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). | ||||||
|
RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 34 [1] |
||||||
| [1] Abrogé par le ch. II de la LF du 21 déc. 2007 (Financement hospitalier), avec effet au 1er janv. 2009 (RO 2008 2049; FF 2004 5207). |
namentlich
Verfügungen
des
ESTI
in
Plangenehmigungsverfahren
gemäss
Art. 16h
Abs.
2
|
RS 734.0 LIE Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques Art. 16h [1] |
||||||
| Lorsqu'elle approuve les plans, l'autorité compétente statue également sur les oppositions en matière d'expropriation. | ||||||
| Si, après le dépôt d'une opposition ou l'apparition de divergences entre les autorités fédérales concernées, un accord a pu être trouvé, l'inspection approuve les plans. Dans le cas contraire, elle transmet le dossier à l'OFEN, qui poursuit l'instruction et statue. | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I 8 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). | ||||||
des
Bundesgesetzes vom 24. Juni 1902 betreffend die elektrischen Schwach und Starkstromanlagen (EleG, SR 734.0). In der angefochtenen Verfügung hat das ESTI die Plangenehmigungsgesuche der Beschwerdeführerin
betreffend
den
Bau
einer
neuen
Transformatorenstation
und
einer
dazugehörigen
16 kV
Übertragungsleitung zur bestehenden Transferstation Galserschein (Nr. S109766) kostenfällig abgewiesen. Die Beurteilung der dagegen erhobenen Beschwerde obliegt demnach dem Bundesverwaltungsgericht. 1.2. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich, soweit das VGG nichts anderes vorsieht, nach dem VwVG. Danach ist zur Beschwerde berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Art. 48 Abs. 1 Bst. a
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 48 [1] |
||||||
| A qualité pour recourir quiconque: | ||||||
| a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; | ||||||
| est spécialement atteint par la décision attaquée, et | ||||||
| a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. | ||||||
| A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
1.3. Auf die im Übrigen frist (Art. 50
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 50 [1] |
||||||
| Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. | ||||||
| Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 52 |
||||||
| Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. | ||||||
| Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. | ||||||
| Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. | ||||||
Seite 4
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2.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen, einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehlern bei der Ausübung des Ermessens, sowie auf Angemessenheit (Art. 49
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 49 |
||||||
| Le recourant peut invoquer: | ||||||
| la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; | ||||||
| la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; | ||||||
| l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. | ||||||
3.
3.1. Nach Auffassung der Beschwerdeführerin steht die angefochtene Verfügung im Widerspruch zu den massgeblichen Regelungen des Elektrizitätsgesetzes. Zur Begründung dieses Standpunktes bringt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, das in Frage stehende Projekt sei erforderlich, um der stetigen Verschlechterung der Netzqualität in dem Gebiet "Valschgen" bzw. "Sersex" entgegenzuwirken, die in der Vergangenheit bereits zu unerwünschten Netzschwankungen geführt habe, welche die Sicherheit für Personen, Tiere und Sachen gefährdet habe. Aus diesem Grund sei das geplante Projekt für die Sicherstellung des Erschliessungsanspruchs der Wohnbevölkerung im Gebiet "Sersex" und
Umgebung
unerlässlich.
Hinsichtlich
der
vom
BAFU
vorgeschlagenen erdverlegten Kabelleitung sei anzumerken, dass diese Variante ungefähr Fr. 1'000'000. mehr kosten würde. Diese Mehrkosten hätte in erster Linie die Beschwerdeführerin als Elektrizitätsversorgerin zu tragen, weil sie diese den betroffenen 18 Endverbraucher nur zu einem geringen Teil in Rechnung stellen könne und eine Finanzierung durch Seite 5
A4930/2011
den Fonds Landschaft Schweiz (FLS) fraglich sei. Das vom BAFU vorgeschlagene Projekt würde damit den sicheren Ruin der Beschwerdeführerin bedeuten. Im Übrigen seien solche Mehrkosten unverhältnismässig, bloss um ein Freikabel zu vermeiden, das am Rande eines im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) aufgenommenen Gebietes verlaufe. Soweit das BAFU im Weiteren vorschlage, das bestehende Stromnetz mit einer 1000 VLösung auszubauen, sei darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin bereits versucht habe, diese Lösung zu realisieren, jedoch gescheitert sei. Auf diese Weise könne das bestehende Netz daher nicht im erforderlichen Umfang ausgebaut werden. Das eingereichte Bauvorhaben stelle somit die einzige Möglichkeit dar, um die Energieversorgung der Wohnbevölkerung im Gebiet "Sersex" und Umgebung langfristig zu zumutbaren Kosten sicherzustellen. In Abwägung der in Frage stehenden Interessen seien die eingereichten Plangenehmigungsgesuche daher, allenfalls unter Vorbehalt der Einhaltung des gesetzlichen Gewässerschutzabstandes, zu bewilligen. 3.2. Dieser Argumentation hält die Vorinstanz entgegen, die durch die projektierte Transformatorenstation "Sersax" und die dazugehörige 16 kVÜbertragungsleitung betroffene Landschaft gehöre zu einem BLN Gebiet. Als Objekt des BLNInventars geniesse diese Landschaft grundsätzlich ungeschmälerte Erhaltung und grösstmögliche Schonung. Deshalb müssten laut der als Hilfsmittel heranzuziehenden Wegleitung "Elektrizitätsübertragung und Landschaftsschutz" des eidgenössischen Departements des Innern vom 17. November 1980 solche Gebiete grundsätzlich unberührt gelassen werden. Die Elektrizitätsversorgung sei, soweit
erforderlich,
mit
erdverlegten
Kabeln
sicherzustellen.
Unvermeidbare Freileitungen seien möglichst unauffällig zu führen und besonders gut zu tarnen. Die projektierte Freileitung genüge diesen Anforderungen nicht, würde sie doch in einem Winkel von 45 Grad am Berg hinaufgezogen und damit im Gelände stark auffallen. Bei der Interessenabwägung sei ausserdem zu berücksichtigen, dass das betroffene Gebiet bereits erschlossen, die behauptete Verschlechterung der Netzqualität nicht belegt sei und das geplante Projekt den minimalen Gewässerabstand nicht einhalte. Unter diesen Umständen komme die Vorinstanz zum Schluss, dass die Interessen des Landschaftsschutzes gegenüber dem Interesse der besseren Stromversorgung des betroffenen Gebietes überwiegen würden, zumal die Beschwerdeführerin nicht bereit gewesen sei, ihre Gesuche im Sinne der angeregten Varianten zu ergänzen.
Seite 6
A4930/2011
4.
Das Erstellen oder Ändern einer Starkstromanlage bedarf einer Plangenehmigung (Art. 16 Abs. 1
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RS 734.0 LIE Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques Art. 16 [1] |
||||||
| Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. | ||||||
| Les autorités chargées de l'approbation des plans sont: | ||||||
| l'inspection; | ||||||
| l'OFEN [3] en ce qui concerne les installations pour lesquelles l'inspection n'a pas réussi à régler les oppositions ou à supprimer les divergences entre autorités fédérales; | ||||||
| l'autorité compétente en vertu de la législation applicable aux installations destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de chemins de fer ou de trolleybus. | ||||||
| L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. | ||||||
| Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise. [4] | ||||||
| Les plans des projets qui doivent être fixés dans un plan sectoriel ne peuvent être approuvés qu'après la clôture de la procédure de plan sectoriel. [5] | ||||||
| La procédure d'approbation des plans d'installations collectives est menée par l'autorité chargée de l'approbation des plans de la partie principale des installations. | ||||||
| Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions à l'obligation de faire approuver les plans ainsi que des assouplissements de la procédure. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I 8 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [3] Nouvelle expression selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). Il a été tenu compte de cette modification dans tout le texte. [4] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [6] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). | ||||||
und
Anforderungen
des
Raumplanungsrechts
insbesondere den massgeblichen Vorschriften über Natur und Heimatschutz sowie dem Landschafts, Umwelt und Gewässerschutz Rechnung zu tragen (Art. 7 Abs. 1
|
RS 734.2 Ordonnance du 30 mars 1994 sur les installations électriques à courant fort (Ordonnance sur le courant fort) - Ordonnance sur le courant fort Art. 7 Protection du paysage et de l'environnement |
||||||
| La conception, la construction, l'exploitation et l'entretien des installations électriques à courant fort doivent se faire dans le respect des prescriptions sur la protection de la nature, des sites, du paysage, de l'environnement et des eaux. | ||||||
| Si les équipements électriques renferment des liquides pouvant altérer les eaux, les règles de la technique, en particulier les recommandations techniques de l'Union des centrales suisses d'électricité (UCS) concernant la protection des eaux lors de la construction et de l'exploitation d'installations électriques [1] doivent être suivies. | ||||||
| [1] Remises sur demande par l'Union des centrales suisses d'électricité (UCS), CP 6140, 8023 Zurich. | ||||||
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RS 451 LPN Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) Art. 2 |
||||||
| Par accomplissement d'une tâche de la Confédération au sens de l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution [1], il faut entendre notamment: [2] | ||||||
| l'élaboration de projets, la construction et la modification d'ouvrages et d'installations par la Confédération, ses instituts et ses établissements, par exemple les bâtiments et les installations de l'administration fédérale, les routes nationales, les bâtiments et installations des Chemins de fer fédéraux; | ||||||
| l'octroi de concessions et d'autorisations, par exemple pour la construction et l'exploitation d'installations de transport et de communications (y compris l'approbation des plans), d'ouvrages et d'installations servant au transport d'énergie, de liquides ou de gaz, ou à la transmission de messages, ainsi que l'octroi d'autorisation de défrichements; | ||||||
| l'allocation de subventions pour des mesures de planification, pour des installations et des ouvrages, tels que les améliorations foncières, l'assainissement de bâtiments agricoles, les corrections de cours d'eau, les installations de protection des eaux et les installations de communications. | ||||||
| Les décisions des autorités cantonales concernant les projets qui, selon toute vraisemblance, ne seront réalisés qu'avec les subventions visées à l'al. 1, let. c, sont assimilées à l'accomplissement de tâches de la Confédération. [4] | ||||||
| [1] [RS 13; RO 1962 783]. Actuellement: art. 78, al. 2 de la Cst. du 18 avr. 1999 (RS 101). [2] Nouvelle teneur selon le ch. 2 de l'annexe à la LF du 21 mars 2003 sur le génie génétique, en vigueur depuis le 1er janv. 2004 (RO 2003 4803; FF 2000 2283). [3] Nouvelle teneur selon le ch. 7 de l'app. à la LF du 30 avr. 1997 sur l'entreprise de télécommunications, en vigueur depuis le 1er janv. 1998 (RO 1997 2480; FF 1996 III 1260). [4] Introduit par le ch. I 3 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). | ||||||
|
RS 451 LPN Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) Art. 3 |
||||||
| Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité. [1] | ||||||
| Ils s'acquittent de ce devoir: | ||||||
| en construisant et en entretenant de manière appropriée leurs propres bâtiments et installations ou en renonçant à construire (art. 2, let. a); | ||||||
| en attachant des charges ou des conditions aux autorisations et aux concessions, ou en refusant celles-ci (art. 2, let. b); | ||||||
| en n'allouant des subventions que sous conditions ou en refusant d'en allouer (art. 2, let. c). | ||||||
| Ce devoir existe quelle que soit l'importance de l'objet au sens de l'art. 4. Une mesure ne doit cependant pas aller au-delà de ce qu'exige la protection de l'objet et de ses environs. | ||||||
| ... [2] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 24 mars 1995, en vigueur depuis le 1er fév. 1996 (RO 1996 214; FF 1991 III 1137). [2] Introduit par le ch. I 3 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). Abrogé par l'annexe à l'AF du 21 mars 2014 (Prot. de Nagoya), avec effet au 1er sept. 2014 (RO 2014 2629; FF 2013 2659). | ||||||
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RS 451 LPN Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) Art. 3 |
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| Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité. [1] | ||||||
| Ils s'acquittent de ce devoir: | ||||||
| en construisant et en entretenant de manière appropriée leurs propres bâtiments et installations ou en renonçant à construire (art. 2, let. a); | ||||||
| en attachant des charges ou des conditions aux autorisations et aux concessions, ou en refusant celles-ci (art. 2, let. b); | ||||||
| en n'allouant des subventions que sous conditions ou en refusant d'en allouer (art. 2, let. c). | ||||||
| Ce devoir existe quelle que soit l'importance de l'objet au sens de l'art. 4. Une mesure ne doit cependant pas aller au-delà de ce qu'exige la protection de l'objet et de ses environs. | ||||||
| ... [2] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 24 mars 1995, en vigueur depuis le 1er fév. 1996 (RO 1996 214; FF 1991 III 1137). [2] Introduit par le ch. I 3 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). Abrogé par l'annexe à l'AF du 21 mars 2014 (Prot. de Nagoya), avec effet au 1er sept. 2014 (RO 2014 2629; FF 2013 2659). | ||||||
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RS 451 LPN Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) Art. 4 |
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| S'agissant des paysages et des localités caractéristiques, des sites évocateurs du passé, des curiosités naturelles ou des monuments selon l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution [1], il faut distinguer: | ||||||
| les objets d'importance nationale; | ||||||
| les objets d'importance régionale et locale. | ||||||
| [1] [RS 13; RO 1962 783]. Actuellement: art. 78, al. 2 de la Cst. du 18 avr. 1999 (RS 101). | ||||||
|
RS 451 LPN Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) Art. 6 |
||||||
| L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. [1] | ||||||
| Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I 3 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). | ||||||
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RS 451 LPN Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) Art. 6 |
||||||
| L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. [1] | ||||||
| Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I 3 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). | ||||||
A4930/2011
E. 4, Urteil des Bundesgerichtes 1C_172/2011 vom 15. November 2011 E. 2.4 Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A7872/2011 vom 17. Oktober 2011 E. 8a, je m.w.H.).
4.2. Dass diese Voraussetzungen hinsichtlich eines in einem BLNGebiet geplanten Werks zur Beförderung von Energie oder einer entsprechenden Anlage erfüllt sind, ist mit der erforderlichen Sicherheit erstellt, wenn das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf die Beweiswürdigung nach objektiven Gesichtspunkten zur Überzeugung gelangt, dass die nationalen Interessen an dessen Realisierung die diesen gegenüberstehenden Erhaltungsinteressen überwiegen oder sich zumindest
als
gleichwertig
erweisen.
Bleibt
ein
für
die
Interessenabwägung bedeutsames Sachverhaltselement unbewiesen, so stellt sich die Frage, wer die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat. Diesbezüglich gilt im Bereich des öffentlichen Rechts in Anlehnung an Art. 8
|
RS 210 CC Code civil suisse du 10 décembre 1907 Art. 8 |
||||||
| Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. | ||||||
vom 28. Dezember
2011
E. 6.2,
Urteil
des
Bundesverwaltungsgerichts A6664/2009 vom 29. Juni 2010 E. 5.7.1 CHRISTOPH AUER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], VwVG, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [nachfolgend: Verwaltungsverfahrenskommentar], Zürich/St. Gallen 2008, Art. 12 N. 16, ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 3.150). 4.3.
Die
Beschwerdeführerin
reichte
am
18. März
2010
Plangenehmigungsgesuche
für
den
Bau
einer
neuen
Transformatorenstation in 8892 Berschis (Nr. S151124) und einer dazugehörigen
16 kVÜbertragungsleitung
zur
bestehenden
Transferstation Galserschein (Nr. L109766) ein. 4.3.1. Zur Realisierung dieses Projekts sind laut den eingereichten Planunterlagen unter anderem zwei Leitungsmaste zu errichten, einer im Tal auf einer Höhe von 438 m über Meer, der zweite am oberen Rand der Felswand im Gebiet "Sersex" auf 713 m über Meer (vgl. das von der Beschwerdeführerin eingereichte Längenprofil). Diese Höhendifferenz von 287 m soll auf einer Distanz von 275 m mit einem Freileitung Seite 8
A4930/2011
überwunden werden. Daraus schliesst die Vorinstanz, dass die fragliche Leitung mit einem Winkel von 45 Grad am Berg heraufgezogen werden soll. Anlässlich des Augenescheines im Juni 2010 sind die Vertreter des BAFU sowie des AREG vor diesem Hintergrund zur Auffassung gelangt, dass sich diese Freileitung nicht in die landschaftsprägende Felswand und den Wald an dessen Fusse eingliedern, sondern als steil ansteigende Freileitung gut sichtbar sein wird (vgl. Stellungnahme des BAFU vom 12. Juli 2010 und jene des AREG vom 3. Januar 2011). Das Gericht hat keinen Anlass, an der Richtigkeit dieser auf den relevanten Sachverhaltselementen basierenden Einschätzung der Fachbehörden zu zweifeln. Mit der Vorinstanz ist folglich davon auszugehen, dass das strittige Bauvorhaben eine Freileitung von 275 m beinhaltet, die in einem Winkel von 45 Grad von 438 m über Meer an den oberen Rand der dortigen Felswand auf 713 m über Meer geführt werden soll und sich nicht harmonisch in die betroffene Gebirgslandschaft einfügt. 4.3.2. Diese Freileitung plant die Beschwerdeführerin im BLNObjekt Nr. 1613 "SpeerChurfirstenAlvier" zu realisieren. Die Bedeutung des betroffenen Gebietes wird in der massgeblichen Objektbeschreibung dahingehend umschrieben, dass es sich hierbei um eine markante Gebirgslandschaft von beeindruckender Schönheit handle, die geologisch, floristisch und touristisch gleichermassen von Bedeutung sei. Bezeichnend für sie sei ein prachtvoll ausgeschlossenes Querprofil durch Stratigraphie und Tektonik des Alpenrandes (abrufbar unter: http://www.ba fu.admin.ch/ > Themen > BLN > Objektbeschreibung > 16 Zentraler und östlicher Alpennordhang, besucht am 11. Januar 2012). Diese Gebirgslandschaft wird durch die von der Beschwerdeführerin projektierte Freileitung, die gut sichtbar, in einem Winkel von 45 Grad an der Felswand empor gezogen werden soll, beeinträchtigt. Das geplante Bauvorhaben erweist sich somit als schutzzielrelevant. Bei dieser Ausgangslage darf es nur bewilligt werden, wenn die für dessen Realisierung sprechenden nationalen Interessen die entgegenstehenden Erhaltungsinteressen unter Berücksichtigung sämtlicher relevanten Umstände überwiegen oder zumindest gleichwertig erscheinen. Dies setzt insbesondere voraus, dass keine alternative Projekte existieren, die weniger stark als das geplante in das BLNObjekt Nr. 1613 eingreifen. 4.4. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Netzstabilität im Gebiet "Sersex" und Umgebung sei infolge zunehmender Überlastung gefährdet. Zum Beweis dieser Behauptung hat sie mehrere im Juni 2009 verfasste Schreiben eingereicht, in denen sie Endverbraucher auf die ungenügende Seite 9
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Netzqualität im Gebiet "Sersex" hinweist (Beilagen 11.1., 11.3., 11.4, 11.5, 11.6, 11.7). Diese Schreiben vermögen die Behauptung der Beschwerdeführerin zur Qualität der Stromversorgung im betroffenen Gebiet nicht nachzuweisen, widerspiegeln sie doch lediglich die entsprechende Auffassung der Beschwerdeführerin. Weitere Beweismittel zu diesem Punkt liegen nicht vor. Bei dieser Sachlage ist nicht erstellt, dass das geplante Bauvorhaben für die Gewährleistung einer angemessenen Stromversorgung im Gebiet "Sersex" und Umgebung erforderlich ist. Ebenso wenig nachgewiesen ist die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Verstärkung des existierenden Netzes durch eine 1000 kVLeitung lasse sich technisch nicht realisieren. Zum Beweis dieser Behauptung wie auch jener, wonach die vorgeschlagene, erdverlegte Kabelleitung Fr. 1'000'000. kosten würde, liegt kein einziges Beweismittel im Recht. Infolgedessen steht nicht fest, dass keine alternativen Projekte existieren, die weniger stark als das geplante in das BLNObjekt Nr. 1613 eingreifen würden. Die Folgen dieser Beweislosigkeit hat die Beschwerdeführerin als begünstigte Partei eines positiven Plangenehmigungsentscheides zu tragen. 4.5. Dieser Beweislage ist sie sich durchaus bewusst. Deshalb hat sie sowohl in ihrer Beschwerdeschrift als auch in ihren Schlussbemerkungen verlangt, hinsichtlich dieser Tatsachenbehauptungen eine Expertise einzuholen und einen Augenschein durchzuführen. 4.5.1. Im Verwaltungsverfahren sind die Behörden gemäss Art. 12
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 12 |
||||||
| L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: | ||||||
| documents; | ||||||
| renseignements des parties; | ||||||
| renseignements ou témoignages de tiers; | ||||||
| visite des lieux; | ||||||
| expertises. | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 37 [1] |
||||||
| [1] Abrogé par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, avec effet au 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). |
von
Amtes
wegen
abklären
(Urteil
des
Bundesverwaltungsgerichts A342/2008 vom 23. Juni 2008 E. 4.2. ISABELLE HÄNER, Die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, in: Häner/Waldmann [Hrsg.], Das erstinstanzliche Verwaltungsverfahren, Zürich/Basel/Genf 2008, S. 41 f.). Es hat jedoch die Feststellungen der Vorinstanz auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen (vgl. dazu ausführlich: E. 2). Sodann sind im Beschwerdeverfahren neue Sachumstände, die sich zeitlich vor oder erst im Laufe des Rechtsmittelverfahrens
zugetragen
haben,
im
Rahmen
des
Streitgegenstandes zu berücksichtigen. Dasselbe gilt für neue Beweismittel (Urteil des Bundesveraltungsgerichts A342/2008 vom 23. Juni
2008
E. 4.2.2
BERNHARD
WALDMANN/JÜRG
BICKEL,
Seite 10
A4930/2011
Verwaltungsverfahrenskommentar,
Art. 32
MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 2.204).
N. 1
ff.,
4.5.2. Dieser Untersuchungsgrundsatz wird durch Art. 13
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 13 |
||||||
| Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: | ||||||
| dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; | ||||||
| dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; | ||||||
| en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. | ||||||
| L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats [1]. [2] | ||||||
| L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. | ||||||
| [1] RS 935.61 [2] Introduit par le ch. I 2 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'adaptation de disp. de procédure relatives au secret professionnel des avocats, en vigueur depuis le 1er mai 2013 (RO 2013 847; FF 2011 7509). | ||||||
Praxiskommentar
zum
Bundesgesetz
über
das
Verwaltungsverfahren [nachfolgend zitiert: Praxiskommentar VwVG], Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 13 N. 10 f., RENÉ RHINOW/HEINRICH KOLLER/CHRISTINA KISS/DANIELA THURNHERR/DENISE BRÜHLMOSER, Öffentliches Prozessrecht, Grundlagen und Bundesrechtspflege, 2. Aufl., Basel 2010, Rz. 1208 f.). Für das Plangenehmigungsverfahren wird diese Regelung in Art. 16b
|
RS 734.0 LIE Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques Art. 16b [1] |
||||||
| La demande d'approbation des plans doit être adressée avec les documents requis à l'autorité chargée de l'approbation des plans. Cette dernière vérifie si le dossier est complet et, au besoin, le fait compléter. | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I 8 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). | ||||||
Art. 13
N.
6).
Dieser
Mitwirkungspflicht der Parteien steht eine Aufklärungspflicht der zuständigen Behörden gegenüber. Diese haben die Betroffenen darüber zu informieren, worin ihre Mitwirkungspflicht besteht und welche Beweismittel sie beizubringen haben (BGE 132 II 113 E. 3.2, Urteil des Bundesgerichtes 2C_388/2008 vom 16. Dezember 2008 E. 4.1 Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes A4597/2009 vom 17. Juni 2010 E. 2.7.2 AUER,
Verwaltungsverfahrenskommentar,
Art. 13
N. 10,
MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.120). Verweigert eine Partei die gebotene Mitwirkung, so kann die Behörde auf ihr Gesuch in Ausnahmefällen nicht eintreten (Art. 13 Abs. 2
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 13 |
||||||
| Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: | ||||||
| dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; | ||||||
| dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; | ||||||
| en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. | ||||||
| L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats [1]. [2] | ||||||
| L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. | ||||||
| [1] RS 935.61 [2] Introduit par le ch. I 2 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'adaptation de disp. de procédure relatives au secret professionnel des avocats, en vigueur depuis le 1er mai 2013 (RO 2013 847; FF 2011 7509). | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 19 |
||||||
| Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale [1]; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi. | ||||||
| [1] RS 273 | ||||||
|
RS 273 PCF Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale Art. 40 |
||||||
| Le juge apprécie les preuves selon sa libre conviction. Il prend en considération l'attitude des parties au cours du procès, par exemple le défaut d'obtempérer à une convocation personnelle, le refus de répondre à une question du juge ou de produire des moyens de preuve requis. | ||||||
4.6. Die Beschwerdeführerin hat am 18. März 2010 zwei Plangenehmigungsgesuche auf den von der Vorinstanz zu diesem Zweck Seite 11
A4930/2011
herausgegebenen Formularen vollständig ausgefüllt unter Beilage der Projektpläne eingereicht. Diese Gesuche hat sie Ende 2010 auf entsprechende Aufforderung hin insofern ergänzt, als sie gegenüber dem AREG begründet hat, weshalb sie einen Mast in Unterschreitung des geltenden Gewässerabstandes projektiert hat. Damit weisen die fraglichen
Gesuche
die
konstitutiven
Elemente
von
Plangenehmigungsgesuchen auf. Die Vorinstanz ist darauf folglich zu Recht eingetreten und hat das BAFU, AREG sowie BAZL zur Stellungnahme aufgefordert sowie einen Augenschein durchgeführt. Im Lichte der dadurch gewonnenen Erkenntnisse hat sie der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 28. Januar 2011 im Wesentlichen mitgeteilt, die festgestellte Beeinträchtigung der Avifauna und des landschaftlich geschützten Gebiets sei derart, dass sie mit dem Gebot der grösstmöglichen Schonung nicht vereinbar sei (Art. 6 Abs. 1
|
RS 451 LPN Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) Art. 6 |
||||||
| L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. [1] | ||||||
| Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I 3 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). | ||||||
unmissverständlich
angehalten,
alternative
Projektvarianten zur geplanten einzureichen und das geplante Bauvorhaben im Hinblick auf die festgestellte Unterschreitung des massgeblichen Gewässerabstandes zu überarbeiten. 4.6.1. Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz ist nach dem vorangehend Ausgeführten berechtigt und verpflichtet, die Beschwerdeführerin
anzuhalten,
sich
an
den
erforderlichen
Beweiserhebungen zu beteiligen. Wenn sie diese zu diesem Zweck auffordert, alternative Projektvarianten einzureichen und das geplante Projekt im Hinblick auf eine, nach ihrer Auffassung bestehende Gesetzeswidrigkeit zu überarbeiten, so hat sie der Beschwerdeführerin weder eine unzumutbare noch unverhältnismässige Mitwirkungspflicht auferlegt, sind doch hiermit keine übermässigen Kosten verbunden und hat die Beschwerdeführerin als für das betroffene Gebiet verantwortliche Seite 12
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Energieversorgerin ein wirtschaftliches Interesse an der Optimierung des in Frage stehenden Stromnetzes. Die Vorinstanz durfte die Beschwerdeführerin folglich in Konkretisierung der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht verpflichten, entsprechende Unterlagen einzureichen. Dies bedeutet, dass sie in dieser Beziehung keine Beweisführungslast trifft. Für das Bundesverwaltungsgericht besteht kein Anlass, auf diesen Entscheid zurückzukommen und alternative Projekte durch die beantragte Expertise evaluieren zu lassen und/oder hierzu einen Augenschein durchzuführen. Die entsprechenden Beweisanträge sind daher abzuweisen. Soweit die Beschwerdeführerin im Weiteren fordert, über die Qualität der Stromversorgung im Gebiet "Sersex" und Umgebung eine Expertise einzuholen, kann darauf in antizipierter Beweiswürdigung
verzichtet
werden,
da
die
strittigen
Plangenehmigungsgesuche wie nachfolgend zu zeigen sein wird unabhängig von der Frage der Qualität der bestehenden Netzversorgung abzuweisen sind ( vgl. dazu: BGE 134 I 140 E. 5.3). 4.6.2. Das geplante Luftkabel führt, wie dargelegt, zu einer Beeinträchtigung des BLNObjektes Nr. 1613. Dass zu diesem Projekt kein weniger weitgehend in die schützenswerte Gebirgslandschaft eingreifendes und dem Interesse an der Stromversorgung ebenso gut dienendes Projekt existiert, kann aufgrund der Aktenlage nicht ausgeschlossen werden. Bei dieser Sachlage hat die Vorinstanz die fraglichen Plangenehmigungsgesuche zu Recht ohne weitere Sachverhaltsabklärungen abgewiesen, da dieses Vorgehen selbst dann unerlässlich wäre, wenn das geplante Projekt für die Gewährleistung einer angemessenen Stromversorgung erforderlich sein sollte und sich eine Unterschreitung des geltenden Gewässerabstandes unter den gegebenen Umständen rechtfertigen liesse.
5.
Zusammenfassend kann damit festgehalten werden, dass der von der Beschwerdeführerin geplante Bau einer neuen Transformatorenstation, genannt "Sersax", in 8892 Berschis (Nr. S151124), und einer dazugehörigen
16 kVÜbertragungsleitung
zur
bestehenden
Transferstation Galserschein (Nr. L109766) schutzzielrelevant ist. Dieses Projekt darf daher nur realisiert werden, wenn die dafür sprechenden nationalen
Interessen
die
gegenläufigen
Erhaltungsinteressen
überwiegen. Dass diese Voraussetzungen im vorliegenden Fall erfüllt sind, ist aufgrund der Aktenlage nicht erstellt. Unter diesen Umständen hat
die
Vorinstanz
die
Plangenehmigungsgesuche
der
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A4930/2011
Beschwerdeführerin Nr. S151124 und Nr. L109766 zu Recht abgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde erweist sich demnach als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gilt die Beschwerdeführerin als unterliegende Partei, weshalb sie die Verfahrenskosten zu tragen hat (Art. 63 Abs. 1
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 63 |
||||||
| En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. | ||||||
| Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. | ||||||
| Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. | ||||||
| L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais. [1] | ||||||
| L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: | ||||||
| entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; | ||||||
| entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations. [2] | ||||||
| Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments. [3] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [4] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [5] sont réservés. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [4] RS 173.32 [5] RS 173.71 [6] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371). | ||||||
|
RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 1 Frais de procédure |
||||||
| Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. | ||||||
| L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. | ||||||
| Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. | ||||||
vor
dem
Bundesverwaltungsgerichts
[VGKE,
SR 173.320.2]) festgelegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. Eine Parteientschädigung ist bei diesem Verfahrensausgang nicht geschuldet (Art. 64 Abs. 1
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 64 |
||||||
| L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. | ||||||
| Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. | ||||||
| Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. | ||||||
| La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. | ||||||
| Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens. [1] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [2] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [3] sont réservés. [4] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] RS 173.32 [3] RS 173.71 [4] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371). | ||||||
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird eine Gerichtsgebühr von Fr. 3'000. auferlegt. Sie wird nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils mit dem Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. 3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (RefNr. L214275 S151124 Einschreiben) das Departement UVEK (Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter:
Die Gerichtsschreiberin:
Christoph Bandli
Christa Baumann
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
|
RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 82 Principe |
||||||
| Le Tribunal fédéral connaît des recours: | ||||||
| contre les décisions rendues dans des causes de droit public; | ||||||
| contre les actes normatifs cantonaux; | ||||||
| qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. | ||||||
|
RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 42 Mémoires |
||||||
| Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. | ||||||
| Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais. [1] | ||||||
| Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée. [2] [3] | ||||||
| Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. | ||||||
| En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique [4]. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: | ||||||
| le format du mémoire et des pièces jointes; | ||||||
| les modalités de la transmission; | ||||||
| les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier. [5] | ||||||
| Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. | ||||||
| Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. | ||||||
| Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. | ||||||
| [1] Introduit par le ch. II 1 de la LF du 17 mars 2023 (Amélioration de la praticabilité et de l'application du droit), en vigueur depuis le 1er janv. 2025 (RO 2023 491; FF 2020 2607). [2] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la L du 20 juin 2014 sur la remise de l'impôt, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'assistance administrative fiscale, en vigueur depuis le 1er fév. 2013 (RO 2013 231; FF 2011 5771). [4] RS 943.03 [5] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 2 de la L du 18 mars 2016 sur la signature électronique, en vigueur depuis le 1er janv. 2017 (RO 2016 4651; FF 2014 957). | ||||||
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A-4930/2011
26 janvier 2012
29 février 2012
Tribunal administratif fédéral
Non publié
agrément professionelle
Objet
Gesuch um Plangenehmigung der neuen Transformatorenstation Sersax (Vorlage Nr. S-151124) in 8892 Berschis (Walenstadt) sowie der 16-kV-Kabelleitung zwischen den Transformatorenstationen TS Galsersch und TS Sersax (Vorlage Nr. L-214275)...
Répertoire des lois
CC 8
FITAF 1
LIE 16
LIE 16 b
LIE 16 h
LPN 2
LPN 3
LPN 4
LPN 6
LTAF 31
LTAF 32
LTAF 33
LTAF 34
LTF 42
LTF 82
PA 5
PA 12
PA 13
PA 19
PA 37
PA 48
PA 49
PA 50
PA 52
PA 63
PA 64
PCF 40
ordonnance sur le courant fort 7
|
RS 210 CC Code civil suisse du 10 décembre 1907 Art. 8 |
||||||
| Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. | ||||||
|
RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 1 Frais de procédure |
||||||
| Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. | ||||||
| L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. | ||||||
| Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. | ||||||
|
RS 734.0 LIE Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques Art. 16 [1] |
||||||
| Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. | ||||||
| Les autorités chargées de l'approbation des plans sont: | ||||||
| l'inspection; | ||||||
| l'OFEN [3] en ce qui concerne les installations pour lesquelles l'inspection n'a pas réussi à régler les oppositions ou à supprimer les divergences entre autorités fédérales; | ||||||
| l'autorité compétente en vertu de la législation applicable aux installations destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de chemins de fer ou de trolleybus. | ||||||
| L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. | ||||||
| Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise. [4] | ||||||
| Les plans des projets qui doivent être fixés dans un plan sectoriel ne peuvent être approuvés qu'après la clôture de la procédure de plan sectoriel. [5] | ||||||
| La procédure d'approbation des plans d'installations collectives est menée par l'autorité chargée de l'approbation des plans de la partie principale des installations. | ||||||
| Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions à l'obligation de faire approuver les plans ainsi que des assouplissements de la procédure. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I 8 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [3] Nouvelle expression selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). Il a été tenu compte de cette modification dans tout le texte. [4] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [6] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). | ||||||
|
RS 734.0 LIE Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques Art. 16b [1] |
||||||
| La demande d'approbation des plans doit être adressée avec les documents requis à l'autorité chargée de l'approbation des plans. Cette dernière vérifie si le dossier est complet et, au besoin, le fait compléter. | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I 8 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). | ||||||
|
RS 734.0 LIE Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques Art. 16h [1] |
||||||
| Lorsqu'elle approuve les plans, l'autorité compétente statue également sur les oppositions en matière d'expropriation. | ||||||
| Si, après le dépôt d'une opposition ou l'apparition de divergences entre les autorités fédérales concernées, un accord a pu être trouvé, l'inspection approuve les plans. Dans le cas contraire, elle transmet le dossier à l'OFEN, qui poursuit l'instruction et statue. | ||||||
| [1] Introduit par le ch. I 8 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). | ||||||
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RS 451 LPN Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) Art. 2 |
||||||
| Par accomplissement d'une tâche de la Confédération au sens de l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution [1], il faut entendre notamment: [2] | ||||||
| l'élaboration de projets, la construction et la modification d'ouvrages et d'installations par la Confédération, ses instituts et ses établissements, par exemple les bâtiments et les installations de l'administration fédérale, les routes nationales, les bâtiments et installations des Chemins de fer fédéraux; | ||||||
| l'octroi de concessions et d'autorisations, par exemple pour la construction et l'exploitation d'installations de transport et de communications (y compris l'approbation des plans), d'ouvrages et d'installations servant au transport d'énergie, de liquides ou de gaz, ou à la transmission de messages, ainsi que l'octroi d'autorisation de défrichements; | ||||||
| l'allocation de subventions pour des mesures de planification, pour des installations et des ouvrages, tels que les améliorations foncières, l'assainissement de bâtiments agricoles, les corrections de cours d'eau, les installations de protection des eaux et les installations de communications. | ||||||
| Les décisions des autorités cantonales concernant les projets qui, selon toute vraisemblance, ne seront réalisés qu'avec les subventions visées à l'al. 1, let. c, sont assimilées à l'accomplissement de tâches de la Confédération. [4] | ||||||
| [1] [RS 13; RO 1962 783]. Actuellement: art. 78, al. 2 de la Cst. du 18 avr. 1999 (RS 101). [2] Nouvelle teneur selon le ch. 2 de l'annexe à la LF du 21 mars 2003 sur le génie génétique, en vigueur depuis le 1er janv. 2004 (RO 2003 4803; FF 2000 2283). [3] Nouvelle teneur selon le ch. 7 de l'app. à la LF du 30 avr. 1997 sur l'entreprise de télécommunications, en vigueur depuis le 1er janv. 1998 (RO 1997 2480; FF 1996 III 1260). [4] Introduit par le ch. I 3 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). | ||||||
|
RS 451 LPN Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) Art. 3 |
||||||
| Les autorités, services, instituts et établissements fédéraux ainsi que les cantons doivent, dans l'accomplissement des tâches de la Confédération, prendre soin de ménager l'aspect caractéristique du paysage et des localités, les sites évocateurs du passé, les curiosités naturelles et les monuments historiques et, lorsque l'intérêt général prévaut, d'en préserver l'intégrité. [1] | ||||||
| Ils s'acquittent de ce devoir: | ||||||
| en construisant et en entretenant de manière appropriée leurs propres bâtiments et installations ou en renonçant à construire (art. 2, let. a); | ||||||
| en attachant des charges ou des conditions aux autorisations et aux concessions, ou en refusant celles-ci (art. 2, let. b); | ||||||
| en n'allouant des subventions que sous conditions ou en refusant d'en allouer (art. 2, let. c). | ||||||
| Ce devoir existe quelle que soit l'importance de l'objet au sens de l'art. 4. Une mesure ne doit cependant pas aller au-delà de ce qu'exige la protection de l'objet et de ses environs. | ||||||
| ... [2] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 24 mars 1995, en vigueur depuis le 1er fév. 1996 (RO 1996 214; FF 1991 III 1137). [2] Introduit par le ch. I 3 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). Abrogé par l'annexe à l'AF du 21 mars 2014 (Prot. de Nagoya), avec effet au 1er sept. 2014 (RO 2014 2629; FF 2013 2659). | ||||||
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RS 451 LPN Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) Art. 4 |
||||||
| S'agissant des paysages et des localités caractéristiques, des sites évocateurs du passé, des curiosités naturelles ou des monuments selon l'art. 24sexies, al. 2, de la constitution [1], il faut distinguer: | ||||||
| les objets d'importance nationale; | ||||||
| les objets d'importance régionale et locale. | ||||||
| [1] [RS 13; RO 1962 783]. Actuellement: art. 78, al. 2 de la Cst. du 18 avr. 1999 (RS 101). | ||||||
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RS 451 LPN Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) Art. 6 |
||||||
| L'inscription d'un objet d'importance nationale dans un inventaire fédéral indique que l'objet mérite spécialement d'être conservé intact ou en tout cas d'être ménagé le plus possible, y compris au moyen de mesures de reconstitution ou de remplacement adéquates. [1] | ||||||
| Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception, que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon le ch. I 3 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). | ||||||
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RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 31 Principe |
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| Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) [1]. | ||||||
| [1] RS 172.021 | ||||||
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RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 32 Exceptions |
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| Le recours est irrecevable contre: | ||||||
| les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; | ||||||
| les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; | ||||||
| les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; | ||||||
| ... | ||||||
| les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:l'autorisation générale des installations nucléaires;l'approbation du programme de gestion des déchets;la fermeture de dépôts en profondeur;la preuve de l'évacuation des déchets. | ||||||
| l'autorisation générale des installations nucléaires; | ||||||
| l'approbation du programme de gestion des déchets; | ||||||
| la fermeture de dépôts en profondeur; | ||||||
| la preuve de l'évacuation des déchets. | ||||||
| les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; | ||||||
| les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; | ||||||
| les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; | ||||||
| les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); | ||||||
| les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. | ||||||
| Le recours est également irrecevable contre: | ||||||
| les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; | ||||||
| les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. | ||||||
| [1] Abrogée par l'annexe ch. II 1 de la L du 30 sept. 2011 sur l'encouragement et la coordination des hautes écoles, avec effet au 1er janv. 2015 (RO 2014 4103; FF 2009 4067). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 3 de la LF du 16 mars 2012 sur la deuxième partie de la réforme des chemins de fer 2, en vigueur depuis le 1er juil. 2013 (RO 2012 5619, 2013 1603; FF 2011 857). [3] Introduite par l'annexe ch. 2 de la LF du 26 sept. 2014, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 2131; FF 2013 4425). [4] Introduite par le ch. II de la LF du 25 sept. 2020, en vigueur depuis le 1er mars 2021 (RO 2021 68; FF 2020 3577). | ||||||
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RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 33 Autorités précédentes |
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| Le recours est recevable contre les décisions: | ||||||
| du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; | ||||||
| du Conseil fédéral concernant:la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3],le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5],l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7],l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10],la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22]; | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22]; | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3], | ||||||
| le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5], | ||||||
| l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7], | ||||||
| l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, | ||||||
| l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10], | ||||||
| la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18], | ||||||
| la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; | ||||||
| du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; | ||||||
| du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; | ||||||
| du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; | ||||||
| de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; | ||||||
| de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); | ||||||
| de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; | ||||||
| des établissements et des entreprises de la Confédération; | ||||||
| des commissions fédérales; | ||||||
| des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; | ||||||
| des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; | ||||||
| d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 4 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er fév. 2008 (RO 2008 5207; FF 2006 2741). [2] RS 951.11 [3] RS 956.1 [4] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 1er oct. 2010 sur la restitution des avoirs illicites (RO 2011 275; FF 2010 2995). Nouvelle teneur selon l'art. 31 al. 2 ch. 1 de la L du 18 déc. 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 1803; FF 2014 5121). [5] RS 196.1 [6] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 23 déc. 2011 (RO 2012 3745; FF 2007 4473, 2010 7147). Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [7] RS 121 [8] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [9] Introduit par l'art. 3 de la LF du 20 déc. 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées, en vigueur depuis le 15 mai 2025 (RO 2025 269; FF 2024 2250). [10] RS 122.1 [11] Introduit par l'art. 26 ch. 2 de la LF du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2011 6515; FF 2010 7305). [12] RS 941.27 [13] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 20 juin 2014 (Concentration de la surveillance des entreprises de révision et des sociétés d'audit), en vigueur depuis le 1er janv. 2015 (RO 2014 4073; FF 2013 6147). [14] RS 221.302 [15] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 18 mars 2016, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 2745, 2018 3755; FF 2013 1). [16] RS 812.21 [17] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la L du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 7563; FF 2016 271). [18] RS 830.2 [19] Introduit par l'art. 23 al. 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé, en vigueur depuis le 1er janv. 2020 (RO 2019 3199; FF 2018 899). [20] RS 425.1 [21] Introduit par le ch. I 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'organisation de l'infrastructure ferroviaire, en vigueur depuis le 1er juil. 2020 (RO 2020 1889; FF 2016 8399). [22] RS 742.101 [23] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 20 mars 2009 sur TFB, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2010 513, 2011 2241; FF 2008 373). [24] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales (RO 2010 3267; FF 2008 7371). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2015, en vigueur depuis le 1er nov. 2015 (RO 2015 3847; FF 2015 20472069). [25] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). [26] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). | ||||||
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RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 34 [1] |
||||||
| [1] Abrogé par le ch. II de la LF du 21 déc. 2007 (Financement hospitalier), avec effet au 1er janv. 2009 (RO 2008 2049; FF 2004 5207). |
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RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 42 Mémoires |
||||||
| Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. | ||||||
| Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais. [1] | ||||||
| Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée. [2] [3] | ||||||
| Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. | ||||||
| En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique [4]. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: | ||||||
| le format du mémoire et des pièces jointes; | ||||||
| les modalités de la transmission; | ||||||
| les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier. [5] | ||||||
| Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. | ||||||
| Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. | ||||||
| Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. | ||||||
| [1] Introduit par le ch. II 1 de la LF du 17 mars 2023 (Amélioration de la praticabilité et de l'application du droit), en vigueur depuis le 1er janv. 2025 (RO 2023 491; FF 2020 2607). [2] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la L du 20 juin 2014 sur la remise de l'impôt, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'assistance administrative fiscale, en vigueur depuis le 1er fév. 2013 (RO 2013 231; FF 2011 5771). [4] RS 943.03 [5] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 2 de la L du 18 mars 2016 sur la signature électronique, en vigueur depuis le 1er janv. 2017 (RO 2016 4651; FF 2014 957). | ||||||
|
RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 82 Principe |
||||||
| Le Tribunal fédéral connaît des recours: | ||||||
| contre les décisions rendues dans des causes de droit public; | ||||||
| contre les actes normatifs cantonaux; | ||||||
| qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 5 |
||||||
| Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: | ||||||
| de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; | ||||||
| de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; | ||||||
| de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. | ||||||
| Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69). [1] | ||||||
| Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 12 |
||||||
| L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après: | ||||||
| documents; | ||||||
| renseignements des parties; | ||||||
| renseignements ou témoignages de tiers; | ||||||
| visite des lieux; | ||||||
| expertises. | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 13 |
||||||
| Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits: | ||||||
| dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes; | ||||||
| dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes; | ||||||
| en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler. | ||||||
| L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats [1]. [2] | ||||||
| L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles. | ||||||
| [1] RS 935.61 [2] Introduit par le ch. I 2 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'adaptation de disp. de procédure relatives au secret professionnel des avocats, en vigueur depuis le 1er mai 2013 (RO 2013 847; FF 2011 7509). | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 19 |
||||||
| Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale [1]; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi. | ||||||
| [1] RS 273 | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 37 [1] |
||||||
| [1] Abrogé par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, avec effet au 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). |
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 48 [1] |
||||||
| A qualité pour recourir quiconque: | ||||||
| a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; | ||||||
| est spécialement atteint par la décision attaquée, et | ||||||
| a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. | ||||||
| A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 49 |
||||||
| Le recourant peut invoquer: | ||||||
| la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; | ||||||
| la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; | ||||||
| l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 50 [1] |
||||||
| Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. | ||||||
| Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 52 |
||||||
| Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. | ||||||
| Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. | ||||||
| Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. | ||||||
|
RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 63 |
||||||
| En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. | ||||||
| Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. | ||||||
| Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. | ||||||
| L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais. [1] | ||||||
| L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: | ||||||
| entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; | ||||||
| entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations. [2] | ||||||
| Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments. [3] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [4] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [5] sont réservés. [6] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [4] RS 173.32 [5] RS 173.71 [6] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371). | ||||||
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 64 |
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| L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. | ||||||
| Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. | ||||||
| Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. | ||||||
| La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. | ||||||
| Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens. [1] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [2] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [3] sont réservés. [4] | ||||||
| [1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 21971069; FF 2001 4000). [2] RS 173.32 [3] RS 173.71 [4] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371). | ||||||
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RS 273 PCF Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale Art. 40 |
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| Le juge apprécie les preuves selon sa libre conviction. Il prend en considération l'attitude des parties au cours du procès, par exemple le défaut d'obtempérer à une convocation personnelle, le refus de répondre à une question du juge ou de produire des moyens de preuve requis. | ||||||
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RS 734.2 Ordonnance du 30 mars 1994 sur les installations électriques à courant fort (Ordonnance sur le courant fort) - Ordonnance sur le courant fort Art. 7 Protection du paysage et de l'environnement |
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| La conception, la construction, l'exploitation et l'entretien des installations électriques à courant fort doivent se faire dans le respect des prescriptions sur la protection de la nature, des sites, du paysage, de l'environnement et des eaux. | ||||||
| Si les équipements électriques renferment des liquides pouvant altérer les eaux, les règles de la technique, en particulier les recommandations techniques de l'Union des centrales suisses d'électricité (UCS) concernant la protection des eaux lors de la construction et de l'exploitation d'installations électriques [1] doivent être suivies. | ||||||
| [1] Remises sur demande par l'Union des centrales suisses d'électricité (UCS), CP 6140, 8023 Zurich. | ||||||
Répertoire ATF
Décisions dès 2000
DEP
2001 S.549