9C_257/2011 - 2011-08-25 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_257/2011

Urteil vom 25. August 2011
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Kernen, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Ettlin.

Verfahrensbeteiligte
I.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marco Unternährer,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Uri, Dätwylerstrasse 11, 6460 Altdorf,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri vom 11. März 2011.

Sachverhalt:

A.
Der 1962 geborene I.________, selbstständigerwerbender Zimmermann, meldete sich am 5. Dezember 2001 wegen zwei in den Jahren 1998 und 2001 erlittener Pneumothorax-Vorfälle zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Nach Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht sprach die IV-Stelle des Kantons Uri I.________ rückwirkend ab 1. November 2000 eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % zu (Verfügung vom 4. Juni 2003).
Im Rahmen einer im Jahr 2005 eingeleiteten Rentenrevision bestätigte die IV-Stelle unveränderte Verhältnisse (Mitteilung vom 10. Januar 2006). Sie eröffnete am 9. Juni 2008 erneut ein Rentenrevisionsverfahren und holte bei der Medizinischen Abklärungsstelle X.________ ein pneumologisches, psychiatrisches und rheumatologisches Gutachten ein. Mit Verfügung vom 9. November 2009 stellte die Verwaltung die Invalidenrente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (Invaliditätsgrad von 34,7 %).

B.
I.________ liess Beschwerde führen mit dem Antrag, unter Aufhebung der Verfügung vom 9. November 2009 sei die bisherige halbe Invalidenrente weiterhin auszurichten. Das Obergericht des Kantons Uri, Verwaltungsrechtliche Abteilung, wies die Beschwerde mit Entscheid vom 11. März 2011 ab.

C.
Dagegen lässt I.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und das vorinstanzliche Begehren erneuern. Sodann beantragt er die Aufhebung des angefochtenen Entscheids auch im Kostenpunkt, da mit Fr. 1'145.- der zulässige Kostenrahmen von Fr. 1'000.- überschritten worden sei.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) und die Revision der Invalidenrente (Art. 17 ATSG) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung die letzte rechtskräftige Verfügung bildet, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht (BGE 133 V 112 E. 5.4 S. 114). Wird anlässlich einer von Amtes wegen durchgeführten Revision mit materieller Anspruchsprüfung keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt und dies der versicherten Person in einer Mitteilung eröffnet (Art. 74ter lit. f und Art. 74quater IVV), richtet sich der Vergleichszeitpunkt nach der Mitteilung (SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7, Urteil 9C_46/2009 vom 14. August 2009 E. 3.1).

3.
Streitig und zu prüfen ist die Aufhebung der seit 1. November 2000 ausgerichteten Invalidenrente.

3.1 Das vorinstanzliche Gericht erwog, laut beweiskräftigem Gutachten der MEDAS vom 20. Juli 2009 sei eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten, zumal aus pneumologischer und rheumatologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr bestehe. Es bestätigte sodann das verfügte Valideneinkommen von Fr. 46'395.-. Dabei stützte sich die Vorinstanz, wie zuvor schon die Verwaltung, auf den Durchschnitt der Löhne der Jahre 1990 bis 1998 gemäss IK-Auszug und passte den Betrag der seitherigen Lohnentwicklung an. Sie wich ferner vom Invalidenlohn von Fr. 30'255.- nicht ab, welcher anhand der statistischen Zahlen der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE 2006, TA1, Anforderungsniveau 4, unter Berücksichtigung der Lohnentwicklung) ermittelt worden ist. Das kantonale Gericht bestätigte die Rentenrevision wegen veränderter erwerblicher Verhältnisse.

3.2 Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein, gemäss Expertise der MEDAS liege die zumutbare Leistungsfähigkeit unverändert bei 50 %. Da die Verwaltung sodann bereits anlässlich der erstmaligen Rentenfestsetzung gewusst habe, dass er die selbstständige Tätigkeit des Zimmermanns nicht mehr ausübe, sei von einem gleich gebliebenen Sachverhalt auszugehen. Er habe schon damals kleinere Bauarbeiten ausgeführt und seinem Bruder auf dem Bauernhof geholfen. Mit Bezug auf die Vergleichseinkommen macht der Beschwerdeführer erneut geltend, die Verwaltung sei von einem zu tiefen Validenlohn ausgegangen; denn er habe in den Jahren 1994 und 1995 ohne Erfolg mit Immobilien gehandelt. Die angestammte Beschäftigung des selbstständigen Zimmermanns habe er erst im Jahr 1996 wieder aufgenommen. Das 1998 erzielte Einkommen von Fr. 46'900.- sei dem Validenlohn zugrunde zu legen, allerdings wegen des im Dezember 1998 erlittenen Pneumotorax auf ein Jahr umzurechnen. Für 1998 betrage das Einkommen folglich Fr. 51'000.- und an die Lohnentwicklung bis 2009 angepasst belaufe sich der Validenlohn auf Fr. 57'800.-. Schliesslich sei vom Invalideneinkommen ein leidensbedingter Abzug von 20 % vorzunehmen.

4.
4.1 Das vorinstanzliche Gericht stellte rechtsfehlerfrei und daher für das Bundesgericht verbindlich eine seit der erstmaligen Rentengewährung eingetretene Verbesserung des Gesundheitszustandes fest (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dessen ungeachtet blieb gemäss beweiskräftigem Gutachten der MEDAS vom 20. Juli 2009 das zumutbare Leistungsvermögen von 50 % in jeder Tätigkeit und damit auch im angestammten Beruf des Zimmermanns gleich. Die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente erging im Ergebnis zufolge einer Änderung der erwerblichen Verhältnisse und einem aus diesem Grund angepassten Invalideneinkommen. Da der Beschwerdeführer als Invalider nicht mehr der Tätigkeit des selbstständigerwerbenden Zimmermanns im Pensum von 50 % nachgeht, haben Verwaltung und Vorinstanz den Invalidenlohn anders als anlässlich der ursprünglichen Anspruchsprüfung und der im Jahr 2005 durchgeführten ersten Rentenrevision anhand der LSE-Tabellenlöhne ermittelt und nicht aufgrund der Einschränkung in der angestammten Beschäftigung. Dieses Vorgehen ist rechtlich nicht zu beanstanden. Namentlich gab der Beschwerdeführer bereits bei der im Jahr 2005 durchgeführten Rentenrevision an, seit dem zweiten Pneumothorax nicht mehr als selbstständiger Zimmermann tätig zu
sein, sondern seinen gebrechlichen Eltern im Haushalt zu helfen, woran sich bis zum Verfügungszeitpunkt vom 9. November 2009 nichts geändert hat.

4.2 Die Rüge dringt nicht durch, wonach die beruflichen Verhältnisse entgegen Verwaltung und Vorinstanz unverändert geblieben seien, weil der selbstständige Erwerb mit Wissen der IV-Stelle nach der Berentung nie mehr aufgenommen worden sei. Wie die Rentenverfügung vom 4. Juni 2003 beruht auch die nach der ersten Rentenrevision erfolgte Mitteilung vom 10. Januar 2006 auf der erwerblichen Grundlage einer vom Versicherten nach Eintritt der Invalidität zu 50 % ausgeübten Tätigkeit als selbstständiger Zimmermann (vgl. E. 4.1 hievor). Beide Entscheide sind weiterhin rechtsbeständig (BGE 136 V 369 E. 3.1 S. 373), und die darin angenommenen Erwerbsverhältnisse bilden den zu vergleichenden Sachverhalt. Diesen muss sich die versicherte Person entgegen halten lassen (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112). Die Bestätigung unveränderter Verhältnisse in der Mitteilung vom 10. Januar 2006 - als hier massgeblichem Vergleichszeitpunkt (SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7, Urteil 9C_46/2009 E. 3.1; BGE 133 V 108 E. 5.4) - steht der strittigen Anpassung der Rentenleistungen folglich nicht entgegen. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz in der Entwicklung der beruflichen Situation rechtskonform eine sich auf die Grundlagen der Invaliditätsbemessung auswirkende und damit
revisionsrechtlich relevante Änderung der tatsächlichen Verhältnisse erkannt (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

4.3 Die Einwände in der Beschwerde zu den Voraussetzungen der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) und der Wiedererwägung sind nicht zu erörtern. Das vorinstanzliche Gericht bestätigte die Rentenanpassung unter dem Titel der Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), auch wenn in den Erwägungen Bezug auf die prozessuale Revision und die Wiedererwägung genommen worden ist.

5.
5.1 Der Beschwerdeführer rügt sodann eine Gehörsverletzung durch das kantonale Gericht, weil sich dieses nicht mit den gegen die Vergleichseinkommen gerichteten Vorbringen auseinandergesetzt habe. Wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist die Begründungspflicht. Diese soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 I 270 E. 3.1 S. 277; je mit Hinweisen).

5.2 Die Vorinstanz hat sich - wie der Beschwerdeführer zu Recht rügt - nicht mit den Einwänden zu den Vergleichseinkommen befasst. Damit verletzte sie den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus - im Sinne einer Heilung des Mangels - selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Gehörs von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 133 I 201 E. 2.2 S. 204, 132 V 387 E. 5.1 S. 390 mit Hinweis).

5.3 Wie zu zeigen ist (E. 6 hienach), dringen die gegen den Validenlohn vorgebrachten Rügen aus rechtlichen Gründen nicht durch. Zudem macht der Beschwerdeführer einen Leidensabzug vom Invalidenlohn gestützt auf Umstände geltend, welche im angefochtenen Entscheid festgestellt sind (gesundheitliche Verfassung und zumutbares Leistungsprofil). Unter diesen Umständen steht kognitionsrechtlich einer Heilung der Gehörsverletzung nichts entgegen (vgl. Art. 95 lit. a und Art. 105 Abs. 1 BGG). Von einer Rückweisung der Sache zu neuer Begründung und neuem Entscheid ist folglich abzusehen.

6.
6.1 Beim Einkommensvergleich setzte die Vorinstanz das hypothetische Einkommen ohne Invalidität (Valideneinkommen) in Einklang mit der Verwaltung auf Fr. 46'395.- fest. Für das Invalideneinkommen erachtete das Obergericht den Tabellenlohn von Fr. 30'255.- als massgebend. Daraus ergab sich ein Invaliditätsgrad von gerundet 35 % (Fr. 46'395 - Fr. 30'255 : [Fr. 46'395.- x 100] = 34,7). Die Kritik des Beschwerdeführers am Validenlohn ist unbegründet: Anlässlich der ursprünglichen Rentenverfügung bezifferte die Verwaltung das Valideneinkommen mit Blick auf den angestammten Beruf des selbstständigerwerbenden Zimmermanns auf Fr. 32'000.-. Gründe, die dafür sprächen, dass der Versicherte beim Erlass der Revisionsverfügung vom 9. November 2009 im hypothetischen Gesundheitsfall nicht mehr die frühere Tätigkeit ausübte, werden nicht geltend gemacht (Art. 42 Abs. 2 BGG). Im Revisionsverfahren war daher grundsätzlich der jährliche Validenlohn von Fr. 32'000.- gemäss Verfügung vom 4. Juni 2003 lediglich der Lohnentwicklung anzupassen (BGE 136 V 369 E. 3.1 S. 373). Die Verwaltung ging stattdessen vom Durchschnitt der Löhne von 1990 bis 1998 gemäss IK-Auszug aus und ermittelte einen Validenlohn in der Höhe von Fr. 46'395.-. Dieser Betrag ist nach
dem Gesagten nicht zu tief bemessen. Die Rüge, es handle sich dabei um ein unterdurchschnittliches Einkommen, welches rechtsprechungsgemäss zu parallelisieren sei, ist unbegründet (vgl. BGE 135 V 297).

6.2 Dem Versicherten ist - gleich wie jede andere Beschäftigung - der erlernte Beruf des Zimmermanns im Umfang von 50 % zumutbar. In diesem Licht sind als Invalideneinkommen - entgegen Verwaltung und Vorinstanz - nicht die Tabellenlöhne nach LSE im Anforderungsniveau 4, sondern diejenigen im Anforderungsniveau 3 massgeblich. Entsprechend höher hätte das Invalideneinkommen festgesetzt werden müssen. Gemäss LSE 2008, Tabelle TA1, belief sich der Zentralwert des monatlichen Bruttolohnes von Männern in der Branche der Be- und Verarbeitung von Holz im Anforderungsniveau 3 auf Fr. 5'439.-. Dieser Betrag liegt 11 % über demjenigen, den die Vorinstanz ausgehend vom Total der LSE-Tabelle 2006 TA1, Anforderungsniveau 4, und nach Anpassung an die Lohnentwicklung ermittelt hat (Fr. 4'837.-). Raum für einen leidensbedingten Abzug besteht folglich nicht, andernfalls der bereits um 11 % zu tiefe Invalidenlohn eine zusätzliche Reduktion erfahren würde. Dies wäre mit Blick auf die vom Beschwerdeführer für einen Leidensabzug ins Feld geführten Kriterien nicht gerechtfertigt (Alter [Jahrgang: 1962] medizinische Befunde und Leistungsprofil). Die gesundheitsbedingte Leistungseinschränkung ist mit dem Pensum von 50 % und einem entsprechend reduzierten
Invalidenlohn bereits veranschlagt (vgl. Urteil 9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 7.3.2). Zudem steht die berufliche Ausbildung einer Korrektur des branchenbezogenen Tabellenlohns entgegen. Im Ergebnis hält der Verzicht auf einen Leidensabzug der Überprüfung stand. Der Invaliditätsgrad von 35 % gemäss angefochtenem Entscheid ist zu bestätigen.

7.
Zufolge leistungserheblicher Veränderung der erwerblichen Verhältnisse sind die Voraussetzungen für die im Juni 2008 von Amtes wegen eingeleitete Rentenrevision mit Aufhebung der halben Invalidenrente erfüllt (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

8.
8.1 Gemäss Art. 61 lit. a ATSG muss das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht einfach, rasch, in der Regel öffentlich und für die Parteien kostenlos sein; einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, können jedoch eine Spruchgebühr und die Verfahrenskosten auferlegt werden. Abweichend von Art. 61 lit. a ATSG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- - Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Der Beschwerdeführer rügt, die Kostenauflage im vorinstanzlichen Verfahren von Fr. 1'145.- (Fr. 750.- Spruchgebühr und Fr. 395.- Schreibgebühr und Barauslagen) überschreite den gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG zulässigen Gebührenrahmen.

8.2 Laut Art. 61 lit. a ATSG können einer Partei eine Spruchgebühr und Verfahrenskosten auferlegt werden, falls sie sich mutwillig oder leichtsinnig verhält. Abgesehen von dieser Ausnahme dürfen weder Kosten noch Gebühren überbunden werden. Das Verbot beschlägt demzufolge beides (vgl. BGE 127 V 196 E. 2d/cc und dd S. 201 f.; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2009, Rz. 33 zu Art. 61 ATSG). Als Spezialnorm zu Art. 61 lit. a ATSG statuiert Art. 69 Abs. 1bis IVG die Kostenpflicht nur im Umfang des Kostenrahmens von Fr. 200.- - Fr. 1'000.-. Weitergehend weicht die Bestimmung vom Grundsatz der Kostenlosigkeit gemäss Art. 61 lit. a ATSG nicht ab. Daher dürfen die Kosten und Gebühren insgesamt den Kostenrahmen von Art. 69 Abs. 1bis IVG nicht überschreiten. Vorbehalten bleiben von der ratio legis des Art. 69 Abs. 1bis IVG nicht erfasste MEDAS-Gutachenskosten, welche der IV-Stelle gegebenenfalls gestützt auf Art. 45 ATSG auferlegt werden können (zur Publikation bestimmtes Urteil 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011, E. 4.4.2). Um solche Expertisenkosten geht es hier nicht. Insofern die Vorinstanz dem Beschwerdeführer Kosten und Gebühren von Fr. 1'145.- auferlegte, verletzte sie daher Bundesrecht. Die Verfahrenskosten vor kantonalem Gericht sind auf Fr.
1'000.- festzusetzen.

9.
Der ganz geringe Umfang des Obsiegens vor Bundesgericht rechtfertigt weder die Kürzung der Gerichtskosten noch das Zusprechen einer Parteientschädigung. Die Gerichtskosten sind deshalb dem Beschwerdeführer vollumfänglich aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht daher nicht (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri vom 11. März 2011 wird insoweit abgeändert, als die Gerichtskosten auf Fr. 1'000.- festgesetzt werden. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Uri und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. August 2011

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Ettlin

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 74^ter Assegnazione delle prestazioni senza decisione - Se le condizioni per l'assegnazione di una prestazione sono manifestamente adempiute e tutte le richieste dell'assicurato sono accolte, le seguenti prestazioni possono essere accordate o protratte senza la notificazione di un preavviso o di una decisione (art. 58 LAI):318
^a	provvedimenti sanitari;
^abis	i provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale;
^b	provvedimenti d'ordine professionale;
^c	...
^d	mezzi ausiliari;
^e	rimborso delle spese di viaggio;
^f	rendite e assegni per grandi invalidi in seguito a una revisione effettuata d'ufficio, a condizione che non sia stata constatata alcuna modificazione della situazione atta a influenzare il diritto alle prestazioni;
^g	prestazione transitoria.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 74^quater Comunicazione delle deliberazioni - 1 L'ufficio AI comunica per iscritto all'assicurato la deliberazione emanata giusta articolo 74ter e gli segnala che, in caso di contestazione, può chiedere la notificazione di una decisione.
¹	L'ufficio AI comunica per iscritto all'assicurato la deliberazione emanata giusta articolo 74ter e gli segnala che, in caso di contestazione, può chiedere la notificazione di una decisione.
²	Comunica inoltre la decisione relativa alla prestazione transitoria di cui all'articolo 74ter lettera g all'istituto di previdenza tenuto a versare prestazioni e al competente organo esecutivo dell'assicurazione contro la disoccupazione. L'istituto di previdenza tenuto a versare prestazioni ha il diritto di chiedere la notificazione di una decisione.323

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
²	L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza.
³	L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427:
¹	In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427:
^a	le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI;
^b	le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429
^1bis	La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431
²	Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433
³	Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 45 Spese d'accertamento - 1 L'assicuratore assume le spese per l'accertamento, sempre che abbia ordinato i provvedimenti. Se non ha ordinato alcun provvedimento, ne assume ugualmente le spese se i provvedimenti erano indispensabili per la valutazione del caso oppure se fanno parte di prestazioni accordate successivamente.
¹	L'assicuratore assume le spese per l'accertamento, sempre che abbia ordinato i provvedimenti. Se non ha ordinato alcun provvedimento, ne assume ugualmente le spese se i provvedimenti erano indispensabili per la valutazione del caso oppure se fanno parte di prestazioni accordate successivamente.
²	L'assicuratore indennizza la parte, nonché le persone chiamate a fornire informazioni per le eventuali perdite di guadagno e spese.
³	Le spese possono essere addossate alla parte che, nonostante un'ingiunzione, ha impedito in modo ingiustificato l'inchiesta oppure l'ha ostacolata.
⁴	Se un assicurato ha ottenuto o tentato di ottenere prestazioni assicurative fornendo scientemente indicazioni inesatte o in altro modo illecito, l'assicuratore può addebitargli le spese supplementari che ha sostenuto a causa del ricorso a specialisti incaricati di eseguire osservazioni nell'ambito della lotta contro la riscossione indebita di prestazioni.41

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.